Minister Schneider: Inklusionsstärkungsgesetz soll Menschen mit Behinderungen ein selbstbestimmtes Leben ermöglichen
4. November 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Das Landeskabinett hat am 28. Oktober 2014 den von Sozialminister Guntram Schneider vorgelegten Entwurf des nordrhein-westfälischen Inklusionsstärkungsgesetzes gebilligt.
"Mit dem ersten allgemeinen Gesetz zur Stärkung der sozialen Inklusion in NRW wollen wir den Menschen mit Behinderungen in unserem Land ein selbstbestimmtes Leben erleichtern", sagte Minister Schneider in Düsseldorf.
"Unser Ziel ist die volle und gleichberechtigte Teilhabe der Menschen mit Behinderungen und die Beseitigung von Barrieren, die sie daran hindern", so Schneider weiter.

NRW-Landtag beschließt Inklusionsstärkungsgesetz
Sozialminister Rainer Schmeltzer hat die Verabschiedung des Inklusionsstärkungsgesetzes im nordrhein-westfälischen Landtag begrüßt: "Dies ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg in die inklusive Gesellschaft, in der Menschen mit Behinderungen selbstverständlich dazu gehören."
Sozialminister Rainer Schmeltzer hat die Verabschiedung des Inklusionsstärkungsgesetzes im nordrhein-westfälischen Landtag begrüßt: "Dies ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg in die inklusive Gesellschaft, in der Menschen mit Behinderungen selbstverständlich dazu gehören."

Das Landeskabinett hat den Entwurf des Inklusionsstärkungsgesetzes Mitte September 2015 verabschiedet und in den Landtag eingebracht.
Außerdem wird Nordrhein-Westfalen voraussichtlich Anfang 2016 ein landesweit tätiges "Kompetenzzentrum für sinnesbehinderte Menschen" bekommen.

"Ich freue mich, dass wir mit dem Deutschen Institut für Menschenrechte einen kompetenten Partner gefunden haben, der diese verantwortungsvolle Aufgabe nun auch in Nordrhein-Westfalen übernimmt", sagte Minister Schmeltzer.
Nordrhein-Westfalen hat sich zudem durch das Inklusionsstärkungsgesetz verpflichtet, auch auf Landesebene eine solche Monitoring-Stelle einzurichten.

"Sie sind länger arbeitslos als Menschen ohne Behinderungen", so der Minister, "und noch immer sind 50.000 Pflichtarbeitsplätze in den nordrhein-westfälischen Unternehmen nicht besetzt.
" Ihm komme es besonders darauf an, die Potentiale von Menschen mit Behinderungen sichtbar zu machen.
Mit der Einbringung des "Inklusionsstärkungsgesetzes" habe die Landesregierung einen weiteren wichtigen Schritt hin zu einer inklusiven Gesellschaft getan.

Mit einem Anteil von mehr als 50 Prozent ambulant betreut wohnender Menschen mit Behinderungen liege Nordrhein-Westfalen bundesweit im Spitzenfeld (Bundesdurchschnitt: rund 40 Prozent).
Die Landesregierung hat vor einem Monat den Entwurf für ein Inklusionsstärkungsgesetz vorgelegt, mit dem NRW als erstes Bundesland die UN-Behindertenrechtskonvention in Landesrecht umsetzt.