SEMPRIA-Ergebnisse zu nordrhein-westfälisches Kabinett

1. +++ (SEM)

Auswärtige Kabinettsitzung in Brüssel: Landesregierung beschließt europapolitische Prioritäten
16. Februar 2016 Auswärtige Sitzung des NRW-Kabinetts in Brüssel Foto: FKPH
Bei seiner auswärtigen Sitzung hat das nordrhein-westfälische Kabinett im Berlaymont, dem Sitz der EU-Kommission in Brüssel getagt.
Die Landesregierung verabschiedete dabei unter anderem ihre europa-politischen Prioritäten.
Darüber hinaus standen Gespräche von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft mit dem EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker, den Vize-Präsidenten Frans Timmermans und Andrus Ansip sowie mit Martin Schulz, dem Präsidenten des Europäischen Parlamentes, auf dem Programm.

Datum: 2016-02-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/auswaertige-kabinettsitzung-bruessel-landesregierung-beschliesst-europa-politische;

Themen: europapolitische Prioritäten # ?, Europapolitik # ?, EU-Kommission in Brüssel # ?, EU-Kommissionspräsident # ?, europapolitische Leitlinien # ?, europäisches Parlament # ?, Migration # ?, Einwanderung # ?, Vizepräsident # ?, EU-Partner # ?

2. +++ (SEM)

Das kann Impulse für andere Regionen im Wandel in ganz Deutschland setzen.
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Der Besuch von Kanzlerin Merkel ist die erste Teilnahme eines amtierenden Bundeskanzlers an einer Sitzung des nordrhein-westfälischen Kabinetts.
Austausch und Arbeitssitzung finden am Dienstag im Ständehaus K21 in Düsseldorf statt, das üblicherweise ein Museum mit national wie international viel beachteter Kunstsammlung ist.
Grund für die auswärtige Sitzung sind Baumaßnahmen im Landeshaus, aufgrund derer zur Sicherstellung der Einhaltung von Abstandsregelungen mit Blick auf den Infektionsschutz die Kabinettsitzungen vorübergehend nicht in der Staatskanzlei stattfinden können.

Datum: 2020-08-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundeskanzlerin-dr-angela-merkel-besucht-nordrhein-westfalen-teilnahme;

Themen: Zollverein # ?, Bundeskanzlerin # ?, Themen der Arbeitssitzung # ?, Verantwortliche der Ruhrkonferenz # ?, gesundheitliche wirtschaftliche Lage # ?, Zeche # ?, Kontext der Coronapandemie # ?, auswärtige Kabinettsitzung # ?, Sitzung des Landeskabinetts # ?, deutsche EU-Ratspräsidentschaft # ?

3. +++ (SEM)

Foto: iStock.
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Das nordrhein-westfälische Kabinett hat die zweite Verordnung zur Änderung der Anerkennungs- und Förderungsverordnung (AnFöVO) beschlossen.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Das nordrhein-westfälische Kabinett hat heute (Dienstag, 15. September 2020) die zweite Verordnung zur Änderung der Anerkennungs- und Förderungsverordnung (AnFöVO) beschlossen.

Datum: 2020-09-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/corona-pandemie-land-staerkt-erneut-die-haeusliche-pflege;

Themen: Anerkennungsverordnung # ?, Förderungsverordnung # ?, nordrhein-westfälisches Kabinett # ?, Pflegebedürftige # ?, häusliche Versorgung # ?, Änderung # ?, Alltag # ?, Holen # ?, anspruchsberechtigte Person # ?, hauswirtschaftliche Unterstützung # ?

4. +++ (SEM)

Das Bundesverkehrsministerium hat der vom Land Nordrhein-Westfalen geplanten "Einführung einer nächtlichen Kernruhezeit für den Passagierflugverkehr am Verkehrsflughafen Köln/Bonn" widersprochen.
Die Entscheidung des Bundesverkehrsministeriums als Oberste Luftfahrtbehörde ist für das Land bindend.
NRW-Verkehrsminister Michael Groschek informierte heute das nordrhein-westfälische Kabinett über die Entscheidung des Bundesministers.
"Wir haben gekämpft und verloren; Bundesrecht bricht Landesrecht.
Das heißt nicht, dass wir das Ziel 'Nachtflugverbot für Passagierflüge' langfristig aufgeben.

Datum: 2012-09-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/flughafen-koelnbonn-bundesverkehrsminister-untersagt-nachtflugverbot;

Themen: Nachtflugverbot # ?, nächtliche Kernruhezeit # ?, Bundesverkehrsministerium # ?, Flughafen Kölnbonn # ?, Verkehrsflughafen Köln # ?, oberste Luftfahrtbehörde # ?, Bundesminister # ?, nordrhein-westfälisches Kabinett # ?, Flughafenanlieger # ?, Interessen des Flughafenanliegers # ?

5. +++ (SEM)

Bei sämtlichen Gesprächen in Brüssel war auch Dr. Martin Berges, Staatssekretär im Ministerium für Landwirtschaft und Verbraucherschutz, dabei.
Ministerin Silke Gorißen und er diskutierten bei ihren Treffen auch andere Themen, beispielsweise die Industrie-Emissionsrichtlinie und ihre Folgen für landwirtschaftliche Betriebe, so etwa in der Milchproduktion.
Die Gespräche fanden im Nachgang der auswärtigen Sitzung des nordrhein-westfälischen Kabinetts in Brüssel statt.

Datum: 2022-10-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuer-eine-nachhaltige-landwirtschaft-ministerin-gorissen-fuehrt-bruessel;

Themen: Generaldirektion # ?, nachhaltige Landwirtschaft # ?, klare Nachhaltigkeitsziele # ?, Ukrainekrieg # ?, Gespräche # ?, europäische Kommission # ?, Lebensmittelsicherheit # ?, Landwirtinnen # ?, Artenschutz # ?, Abgeordnete des EU-Parlaments # ?

6. +++ (SEM)

Kabinett beschließt Eckpunkte zur Umsetzung der EU-Strukturpolitik - Förderung in NRW künftig aus einem Guss
23. August 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Das nordrhein-westfälische Kabinett hat die Eckpunkte für die Umsetzung europäischer Strukturpolitik in Nordrhein-Westfalen für die neue Förderperiode 2014 bis 2020 beschlossen.
Damit erhalten die Ressorts jetzt die Grundlage, um die Operationellen Programme der drei EU-Strukturfonds EFRE (Europäischer Fonds für Regionale Entwicklung), ESF (Europäischer Sozialfonds) und ELER (Europäischer Landwirtschaftsfonds) auszugestalten.
Die Programme legen die zentralen Förderinhalte fest.

Datum: 2013-08-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-eckpunkte-zur-umsetzung-der-eu-strukturpolitik-foerderung-nrw;

Themen: Guss # ?, neue Förderperiode # ?, Eckpunkte # ?, EU-Strukturpolitik # ?, Mittelempfänger # ?, europäische Strukturpolitik # ?, komplexe Vorgaben # ?, zentrale Förderinhalte # ?, Förderung # ?, Einzelprojekte # ?

7. +++ (SEM)

Kabinett beschließt Eckpunkte zur Umsetzung der EU-Strukturpolitik - Förderung in NRW künftig aus einem Guss
28. August 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Das nordrhein-westfälische Kabinett hat die Eckpunkte für die Umsetzung europäischer Strukturpolitik in Nordrhein-Westfalen für die neue Förderperiode 2014 bis 2020 beschlossen.
Damit erhalten die Ressorts jetzt die Grundlage, um die Operationellen Programme der drei EU-Strukturfonds EFRE (Europäischer Fonds für Regionale Entwicklung), ESF (Europäischer Sozialfonds) und ELER (Europäischer Landwirtschaftsfonds) auszugestalten.
Die Programme legen die zentralen Förderinhalte fest.

Datum: 2013-08-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-eckpunkte-zur-umsetzung-der-eu-strukturpolitik-forderung-nrw-0;

Themen: Guss # ?, Eckpunkte # ?, neue Förderperiode # ?, EU-Strukturpolitik # ?, Mittelempfänger # ?, europäische Strukturpolitik # ?, komplexe Vorgaben # ?, zentrale Förderinhalte # ?, Förderung # ?, nordrhein-westfälisches Kabinett # ?

8. +++ (SEM)

Austausch mit EU-Kommissar Johannes Hahn / Ministerpräsident Hendrik Wüst trifft Roberta Metsola, Präsidentin des Europäischen Parlaments
25. Oktober 2022 Landeskabinett tagt in Brüssel Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Das Kabinett des Landes Nordrhein-Westfalen kommt in Brüssel zu einer auswärtigen Sitzung zusammen.
In diesem Rahmen wird sich das Kabinett auch mit Johannes Hahn, EU-Kommissar für Haushalt und Verwaltung, austauschen.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Datum: 2022-10-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landeskabinett-tagt-bruessel;

Themen: Kabinett von Nordrhein-Westfalen # ?, auswärtige Sitzung # ?, Landeskabinett # ?, Verwaltung # ?, Rahmen # ?, Download # ?, europäisches Parlament # ?, gemeinschaftliche Herausforderungen # ?, herbstlicher Empfang # ?, schlagkräftiger EU-Haushalt # ?

9. +++ (SEM)

Minister Laumann: Wichtige Anerkennung für Leistung der Beschäftigten in der Altenpflege
26. Mai 2020 phb Krankenschwester, Altenpflegerin Foto: Südwestfalen Agentur GmbH / Michael Bahr
Das nordrhein-westfälische Kabinett hat die Aufstockung des sogenannten Pflegebonus für Beschäftigte in der Altenpflege auf bis zu 1.500 Euro beschlossen.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Das nordrhein-westfälische Kabinett hat am Dienstag, 26. Mai 2020, die Aufstockung des sogenannten Pflegebonus für Beschäftigte in der Altenpflege auf bis zu 1.500 Euro beschlossen.

Datum: 2020-05-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beschliesst-pflegebonus-land-uebernimmt-106-millionen-euro-fuer;

Themen: direkte Pflege # ?, Pflegekassen # ?, Coronaprämie # ?, Einrichtungsträger # ?, Pflegeeinrichtungen # ?, Freiwilliges Soziales Jahr # ?, nordrhein-westfälisches Kabinett # ?, Prämie # ?, Vollzeitbeschäftigung # ?, Vorauszahlung # ?

10. +++ (SEM)

Entlastungsbetrag für Nachbarschaftshilfe unbürokratisch verfügbar
13. September 2022 Rhea_Pflege
Das nordrhein-westfälische Kabinett hat die Siebte Verordnung zur Änderung der Anerkennungs- und Förderungsverordnung (AnFöVO) beschlossen.
Die bereits im März 2020 eingeführten Ausnahmenregelungen im Bereich Anerkennung und Förderung für Pflegebedürftige in häuslicher Pflege gelten damit weiter bis zum 31. Dezember 2023.
Arbeit, Gesundheit und Soziales

Datum: 2022-09-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-staerkt-weiterhin-angebote-zur-unterstuetzung-im-alltag-fuer;

Themen: Nachbarschaftshilfe # ?, Anerkennungsverordnung # ?, Förderungsverordnung # ?, Pflegebedürftige # ?, nordrhein-westfälisches Kabinett # ?, Nachbarschaftshelferinnen # ?, eingeführte Ausnahmeregelungen # ?, Pflegeversicherung # ?, Entlastungsbetrag # ?, häusliche Versorgung # ?

11. +++ (SEM)

Kabinett beschließt Änderungen für die Coronaschutzverordnung und die Coronaeinreiseverordnung / Verlängerung bis 11. August
12. Juli 2020 Landesregierung aktiviert zweite Stufe des Lockdowns im Kreis Gütersloh und im Kreis Warendorf Foto: Land NRW
Das nordrhein-westfälische Kabinett hat am Sonntag (12. Juli 2020) Änderungen für die Coronaschutzverordnung und die Coronaeinreiseverordnung beschlossen und sie bis zum 11. August 2020 verlängert.
Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales wird zeitnah die entsprechenden Verordnungen erlassen.
Arbeit, Gesundheit und Soziales

Datum: 2020-07-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-grundregeln-gegen-neue-infektionen-weiter-beachten-spielraeume;

Themen: Coronaeinreiseverordnung # ?, neue Infektionen # ?, Grundregeln # ?, Spielräume # ?, Verordnungen # ?, Sicherstellung # ?, Ausnahmen der Quarantänepflicht # ?, vorhandene Testkapazitäten # ?, wichtige Änderungen # ?, Nachverfolgbarkeit # ?

12. +++ (SEM)

Foto: iStock.
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Das nordrhein-westfälische Kabinett hat am Dienstag (8. Dezember 2020) die Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für die einjährige Pflegefachassistenzausbildung verabschiedet.
Mit der Verordnung wird ein wesentlicher Baustein für neue Bildungswege in die berufliche Pflege gelegt.
Arbeit, Gesundheit und Soziales

Datum: 2020-12-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-pflegefachassistenzausbildung-eroeffnet-neue-bildungswege-die;

Themen: Ausbildungsverordnung # ?, Prüfungsverordnung # ?, einjährige Pflegefachassistenzausbildung # ?, neue Bildungswege # ?, nordrhein-westfälisches Kabinett # ?, berufliche Pflege # ?, Gesundheitsassistenz # ?, Krankenpflegeassistenz # ?, Ausbildungsvergütung # ?, wesentlicher Baustein # ?

13. +++ (SEM)

Kabinett beschließt neues Landeswassergesetz
20. Januar 2016
Das nordrhein-westfälische Kabinett hat in seiner gestrigen Sitzung den Entwurf des neuen Landeswassergesetzes (LWG) beschlossen und damit den Weg für die parlamentarische Beratung im Landtag frei gemacht.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Das nordrhein-westfälische Kabinett hat in seiner gestrigen Sitzung den Entwurf des neuen Landeswassergesetzes (LWG) beschlossen und damit den Weg für die parlamentarische Beratung im Landtag frei gemacht.

Datum: 2016-01-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-der-schutz-unseres-wassers-ist-ein-hohes-gut;

Themen: neues Landeswassergesetz # ?, nordrhein-westfälisches Kabinett # ?, Trinkwasserversorgung # ?, Entwurf # ?, Wasserschutzgebiete # ?, Landtag # ?, Schutz # ?, Weg # ?, Betrieb der Abwasserkanalisation # ?, umfangreiche Verbändeanhörung # ?

14. +++ (SEM)

Nordrhein-Westfalen-Tag 2018 in Essen
Vom 31. August bis zum 2. September 2018 feiern das Land Nordrhein-Westfalen und die Stadt Essen den 72. Landesgeburtstag - mit einem abwechslungsreichen Kulturprogramm auf dem UNESCO-Welterbe Zollverein und einem großen Bürgerfest in der Essener Innenstadt.
Das Kabinett des Landes Nordrhein-Westfalen nach seiner Sitzung am 31. August 2018 in Essen
Nordrhein-Westfalen-Tag 2018
Download (3 MB) Gruppenfoto der Mitglieder des Landeskabinetts von Nordrhein-Westfalen in Essen

Datum: 2018-09-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-eroeffnet-den-nordrhein-westfalen-tag-2018-essen;

Themen: abwechslungsreiches Kulturprogramm # ?, Essener Innenstadt # ?, großes Bürgerfest # ?, UNESCO-Welterbe # ?, Impressionen # ?, Rundgang # ?, Download # ?, Stand # ?, Foto # ?, NRW-Baum # ?

15. +++ (SEM)

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Die Verleihung der Mevlüde-Genç-Medaille fand am Vortag des 26. Jahrestages des Brandanschlags von Solingen in der Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen in Düsseldorf statt.
Zu den Gästen gehörten neben Repräsentanten von "Jungs e.V." auch Angehörige der Familie Genç, der Präsident des Landtages Nordrhein-Westfalen André Kuper, Mitglieder des nordrhein-westfälischen Kabinetts, Vertreter der Kirchen, des muslimischen Glaubens und jüdischer Gemeinden, weitere Persönlichkeiten der Landespolitik sowie Bundespräsident a.D. Christian Wulff als Laudator.
1 / 9 Ministerpräsident Laschet verleiht erste Mevlüde-Genç-Medaille an Duisburger Verein "Jungs e.V."
* Foto: Land NRW / Mark Hermenau

Datum: 2019-05-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-laschet-verleiht-erste-mevluede-genc-medaille-duisburger-verei-0;

Themen: Jungs # ?, offene Gesellschaft # ?, Laudatio # ?, Vielfalt # ?, Dienst # ?, Offenheit # ?, Rahmen # ?, Augenhöhe # ?, Versöhnung # ?, Arbeit # ?

16. +++ (SEM)

Anschließend fährt die Ministerpräsidentin nach Brüssel.
Dort ist unter anderem ein Meinungsaustausch mit Premierminister Elio Di Rupo vorgesehen.
Zu diesem Programmpunkt begleitet Minister Michael Groschek, zuständig für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr im nordrhein-westfälischen Kabinett, die Ministerpräsidentin.
Am späten Nachmittag trifft sich Ministerpräsidentin Kraft mit dem für Wettbewerb zuständigen EU-Kommissar und Vize-Präsidenten der EU-Kommission, Joaquín Almunia.
Am Abend freut sich Hannelore Kraft auf Gespräche mit hochrangigen Vertretern aus Belgiens Wirtschaft, Politik und Kultur in der Residenz des deutschen Botschafters, Dr. Eckart Cuntz.

Datum: 2012-10-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesidentin-kraft-reist-zu-politischen-gespraechen-nach-belgien-und;

Themen: Ministerpräsidentin # ?, Ziele der Auslandsreise # ?, Neuwahlen # ?, Delegation # ?, Vielzahl von Projekten # ?, grenzüberschreitende Projekte # ?, Handelsvolumen # ?, Vizepräsidenten der EU-Kommission # ?, Wirtschaft von Belgien # ?, Programmpunkt # ?

17. +++ (SEM)

Nordrhein-Westfalen will sich dafür stark machen, dass der Niedergermanische Limes in die UNESCO-Welterbeliste aufgenommen wird.
Zu diesem Zweck soll zwischen NRW, Rheinland-Pfalz und den drei Provinzen des Königreichs der Niederlande Gelderland, Utrecht und Südholland eine Kooperation vereinbart werden.
Diesem Vorgehen hat das nordrhein-westfälische Kabinett zugestimmt.
Michael Groschek, Minister für Stadtentwicklung und Denkmalpflege, sagte im Anschluss: "Bei einem erfolgreichen Aufnahmeverfahren könnte der Niedergermanische Limes die sechste UNESCO-Welterbestätte in Nordrhein-Westfalen werden.
Das wäre ein toller Erfolg.

Datum: 2014-10-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/niedergermanischer-limes-soll-unesco-welterbe-werden;

Themen: niedergermanischer Limes # ?, erfolgreiches Aufnahmeverfahren # ?, grenzüberschreitendes Kulturerbe # ?, historischer Wert # ?, römisches Imperium # ?, UNESCO-Welterbeliste # ?, niederländische Provinzen # ?, nordrhein-westfälisches Kabinett # ?, toller Erfolg # ?, Denkmalpflege # ?

18. +++ (SEM)

21. Januar 2017 Bild WiFi WLAN Freifunk Abb.: Land NRW
Um die Anerkennung der Gemeinnützigkeit von Freifunk-Initiativen zu erleichtern, macht sich Nordrhein-Westfalen auf Bundesebene für eine Änderung der Abgabenordnung stark.
Dies hat das nordrhein-westfälische Kabinett in seiner auswärtigen Sitzung in Detmold beschlossen.
Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales
Um die Anerkennung der Gemeinnützigkeit von Freifunk-Initiativen zu erleichtern, macht sich Nordrhein-Westfalen auf Bundesebene für eine Änderung der Abgabenordnung stark.

Datum: 2017-01-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-setzt-sich-fuer-die-gemeinnuetzigkeit-von-freifunk-initiativen;

Themen: Abgabenordnung # ?, Freifunknetze # ?, Gemeinnützigkeit # ?, Anerkennung # ?, Änderung # ?, nordrhein-westfälisches Kabinett # ?, Vereine # ?, Bundesebene # ?, Bundesrat des Februars # ?, Funkreichweite # ?

19. +++ (SEM)

Peter Knitsch ist zum neuen Staatssekretär im NRW-Umweltministerium bestellt worden - Amtsvorgänger Udo Paschedag wird Staatssekretär im niedersächsischen Landwirtschaftsministerium
19. Februar 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Das nordrhein-westfälische Kabinett hat Peter Knitsch (52) zum neuen Staatssekretär im NRW-Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz bestellt.
Der gebürtige Düsseldorfer leitete bislang die Abteilung für Verbraucherschutz im NRW-Umweltministerium.
Der Jurist hat von 2003 bis 2005 im Kabinett von Heide Simonis die Funktion des Staatssekretärs im schleswig-holsteinischen Umwelt- und Landwirtschaftsministerium inne gehabt.

Datum: 2013-02-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/peter-knitsch-ist-zum-neuen-staatssekretaer-im-nrw-umweltministerium-bestellt;

Themen: NRW-Umweltministerium # ?, Abteilung für Verbraucherschutz # ?, schleswig-holsteinisches Umweltwirtschaftsministerium # ?, NRW-Ministerium # ?, gebürtiger Düsseldorfer # ?, neuer Staatssekretär # ?, Jurist # ?, nordrhein-westfälisches Kabinett # ?, Naturschutz # ?, Umwelt # ?

20. +++ (SEM)

Datum: 2019-05-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-laschet-verleiht-erste-mevluede-genc-medaille-duisburger-verein;

Themen: Jungs # ?, offene Gesellschaft # ?, Laudatio # ?, Vielfalt # ?, Dienst # ?, Offenheit # ?, Rahmen # ?, Augenhöhe # ?, Versöhnung # ?, Arbeit # ?

21. +++ (SEM)

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Inhalt Entschließungsantrag
Das nordrhein-westfälische Kabinett hat einem entsprechenden Entschließungsantrag zugestimmt.
Mit der Bundesratsentschließung vom Freitag, 11. Juli 2025, soll die Bundesregierung aufgefordert werden, sich auf europäischer Ebene im Rahmen der Überarbeitung der EU-Tierschutz-Transportverordnung (VO (EU) 1/2005) für konkrete Vorgaben zur Verbesserung des Tierschutzes beim Transport in Drittstaaten einzusetzen.
Der Transport lebender Tiere in Drittländer soll nur dann zulässig sein, wenn das betreffende Drittland gegenüber der Europäischen Kommission eine Garantie zur Einhaltung des Gesundheitskodex für Landtiere der Weltorganisation für Tiergesundheit (WOAH), abgegeben hat.

Datum: 2025-07-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-bringt-entschliessungsantrag-zur-verbesserung-des-tierschutzes-beim-transport;

Themen: Tiertransporte # ?, lebende Tiere # ?, Tierschutz # ?, Entschließungsantrag # ?, Export # ?, Nutztiere # ?, EU-Tierschutztransportverordnung # ?, betreffendes Drittland # ?, europäische Ebene # ?, Drittländer # ?

22. +++ (SEM)

Im Fokus des Besuchs stand eine gemeinsame Kabinettsitzung mit der nordrhein-westfälischen Landesregierung im Münsteraner Rathaus.
Dabei haben insbesondere die Themen Energiepolitik, der Weg von der Kohle zur KI und Nordrhein-Westfalen als Standort für die Defence Economy im Vordergrund gestanden.
Der Besuch von Kanzler Merz ist die zweite Teilnahme eines amtierenden Bundeskanzlers an einer Sitzung des nordrhein-westfälischen Kabinetts.
Ministerpräsident Hendrik Wüst: "Nordrhein-Westfalen ist bereit, in Zeiten großer Herausforderungen eine starke Rolle anzunehmen.
Als Schlüsselland im Herzen Europas vereinen wir wissenschaftliche Exzellenz mit wirtschaftlicher Stärke und gehen konsequent den Weg von der Kohle zur KI.

Datum: 2025-09-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/antrittsbesuch-von-bundeskanzler-friedrich-merz-nordrhein-westfalen;

Themen: gemeinsame Kabinettsitzung # ?, Polizistinnen # ?, Besuch # ?, Antrittsbesuch # ?, Anwendung # ?, Begrüßung # ?, Wissenschaftsraum # ?, Fokus des Besuchs # ?, Download # ?, Austausch # ?

23. ++ (IR)

Das Landeskabinett
Gruppenfoto des Kabinetts Landesregierung
Landeskabinett
Das Landeskabinett von Nordrhein-Westfalen
Das Landeskabinett von Nordrhein-Westfalen besteht aus dem Ministerpräsidenten und den Ministerinnen und Ministern und dem vom...

Datum: 2022-06-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-ernennt-sein-neues-landeskabinett;

Themen: neues Landeskabinett # ?, neues Kabinett # ?, Vereidigung # ?, Donnerstagvormittag # ?, Ernennungsurkunden # ?, Download # ?, Mittag # ?, Staatssekretärinnen # ?, Leitung # ?, Landtag # ?

24. ++ (IR)

Die Staatssekretärin wird im Nachgang der Kabinettsitzung über die Inhalte der Engagementstrategie für das Land Nordrhein-Westfalen und die ersten Maßnahmen zur Umsetzung informieren.
Kabinett beschließt Engagementstrategie für das Land Nordrhein-Westfalen
Download (7 MB) Kabinett beschließt Engagementstrategie für das Land Nordrhein-Westfalen
Kabinett beschließt Engagementstrategie für das Land Nordrhein-Westfalen
In Nordrhein-Westfalen sind sechs Millionen Menschen ehrenamtlich aktiv.

Datum: 2021-02-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-engagementstrategie-fuer-das-land-nordrhein-westfalen;

Themen: Inhalte der Engagementstrategie # ?, Nachgang der Kabinettsitzung # ?, bürgerschaftliches Engagement # ?, Zeiten der Coronapandemie # ?, Sport # ?, Pressekonferenz # ?, neue Impulse # ?, Zusammenhalt # ?, Staatssekretärin # ?, Rahmenbedingungen # ?

25. ++ (IR)

Gemeinsame Kabinettsitzung Nordrhein-Westfalen und Bayern
Download (1 MB) Gemeinsame Kabinettsitzung Nordrhein-Westfalen und Bayern
Gemeinsame Kabinettsitzung Nordrhein-Westfalen und Bayern
Die Kabinette von Bayern und Nordrhein-Westfalen sind in der Münchner Residenz zu einer gemeinsamen Kabinettssitzung zusammengekommen.
Gemeinsame Kabinettsitzung Nordrhein-Westfalen und Bayern

Datum: 2019-03-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsame-kabinettsitzung-muenchen-nordrhein-westfalen-und-bayern-beschliessen;

Themen: gemeinsame Kabinettsitzung # ?, gemeinsame Kabinettssitzung # ?, zahlreiche Themenfelder # ?, gemeinsame Agenda # ?, 2 Länder # ?, Regierungen # ?, Leitung # ?, 2 Landesregierungen # ?, starke Länder # ?, synthetische Kraftstoffe # ?

26. ++ (IR)

Gruppenfoto des Kabinetts Landesregierung
Landeskabinett
Das Landeskabinett von Nordrhein-Westfalen
Das Landeskabinett von Nordrhein-Westfalen besteht aus dem Ministerpräsidenten und den Ministerinnen und Ministern und dem vom Ministerpräsidenten berufenen Parlamentarischen Staatssekretär, der ein Mitglied der Landesregierung bei der Erfüllung besonderer Regierungsaufgaben unterstützt.

Datum: 2026-01-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verena-schaeffer-zur-neuen-ministerin-fuer-kinder-jugend-familie-gleichstellung;

Themen: neue Ministerin # ?, Gleichstellung # ?, Flucht # ?, Integration # ?, Kinder # ?, bisherige Fraktionsvorsitzende # ?, Download # ?, Rücktritt # ?, Aushändigung # ?, Amtsgeschäfte # ?

27. ++ (IR)

Gemeinsame Kabinettsitzung der Landesregierungen Nordrhein-Westfalen und Bayern
Gemeinsame Kabinettsitzung der Landesregierungen Nordrhein-Westfalen und Bayern
25. April 2023 Gemeinsame Kabinettsitzung der Länder Nordrhein-Westfalen und Bayern in München Foto: Land NRW / Marcel Kusch
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen und die Bayerische Staatsregierung sind zu einer gemeinsamen Kabinettsitzung in München zusammengekommen.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen und die Bayerische Staatsregierung sind am Dienstag, 25. April 2023, zu einer gemeinsamen Kabinettsitzung in München zusammengekommen.

Datum: 2023-04-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsame-kabinettsitzung-der-landesregierungen-nordrhein-westfalen-und-bayern;

Themen: Kabinettsitzung von Ländern # ?, Nordrhein-Westfalen in München # ?, bayerische Staatsregierung # ?, Bundesregierung # ?, 2 Länder # ?, Lebensverhältnisse # ?, Foto # ?, grüner Wasserstoff # ?, gemeinsame Kabinettsitzung # ?, landesübergreifende Zusammenarbeit # ?

28. ++ (IR)

Gemeinsame Kabinettsitzung in Kiel
Gemeinsame Kabinettsitzung in Kiel: Für ein wachstumsstarkes, sicheres und chancenreiches Deutschland - Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen intensivieren Zusammenarbeit
17. September 2024 Gemeinsame Kabinettsitzung der Landesregierungen Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Die Landesregierungen von Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen haben sich in einer gemeinsamen Kabinettsitzung auf eine engere Zusammenarbeit bei länderübergreifenden Themen verständigt.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Die Landesregierungen von Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen haben sich in einer gemeinsamen Kabinettsitzung auf eine engere Zusammenarbeit bei länderübergreifenden Themen verständigt.

Datum: 2024-09-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsame-kabinettsitzung-kiel-fuer-ein-wachstumsstarkes-sicheres-und;

Themen: Kabinettsitzung von Landesregierungen # ?, gemeinsame Kabinettsitzung # ?, wehrtechnische Industrie # ?, 2 Landesregierungen # ?, Reformpaket # ?, länderübergreifende Themen # ?, schleswig-holsteinische Landesregierung # ?, Migration # ?, Kiel # ?, Anschluss # ?

29. ++ (IR)

Kabinettpressekonferenz Klimaschutz und Klimaanpassung in Nordrhein-Westfalen
Kabinettpressekonferenz Klimaschutz und Klimaanpassung in Nordrhein-Westfalen
Download (8 MB) Kabinettpressekonferenz Klimaschutz und Klimaanpassung in Nordrhein-Westfalen
Kabinettpressekonferenz Klimaschutz und Klimaanpassung in Nordrhein-Westfalen
Kabinettpressekonferenz Klimaschutz und Klimaanpassung in Nordrhein-Westfalen

Datum: 2020-12-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-verschaerftes-klimaschutzgesetz-und-bundesweit-erstes;

Themen: Kabinettpressekonferenz # ?, eigenständiges Klimaanpassungsgesetz # ?, Klimaschutzaudit # ?, Klimaschutzgesetz # ?, Klimaschutzbericht # ?, neue Klimaschutzziele # ?, Folgen des Klimawandels # ?, Klimaschutzmaßnahmen # ?, Hitzewellen # ?, Minderung # ?

30. ++ (IR)

Hintergrund Nordrhein-Westfalen - Flandern
Die bilateralen Beziehungen von Nordrhein-Westfalen und Flandern sind eng.
Seit 2015 fanden bereits drei gemeinsame Kabinettsitzungen statt.
2019 gab es zudem eine "Flämische Woche" in Nordrhein-Westfalen.
Bei der letzten Kabinettsitzung im März 2022 in Düsseldorf wurde eine gemeinsame Erklärung verabschiedet.

Datum: 2022-09-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-empfaengt-den-flaemischen-ministerpraesidenten;

Themen: Wiederverwendung # ?, Arbeitsplätze in Nordrhein-Westfalen # ?, Energiepaket # ?, Generaldelegierte # ?, Infrastruktur von Gaspipelines # ?, europäische Wasserstoffinfrastruktur # ?, flämische Ministerpräsidenten # ?, grenzübergreifender Ausbau # ?, Klimapaket # ?, zentrale Partner # ?

31. ++ (IR)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Kabinettausschuss zu den Folgen des Krieges in der Ukraine
Landesregierung bündelt die Kräfte und setzt Kabinettausschuss zu den Folgen des Krieges in der Ukraine für Nordrhein-Westfalen ein
Die Landesregierung hat ergänzend zu den Beratungen des Kabinetts einen Kabinettausschuss zu den Folgen des Krieges in der Ukraine für Nordrhein-Westfalen eingesetzt.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Die Landesregierung hat ergänzend zu den Beratungen des Kabinetts einen Kabinettausschuss zu den Folgen des Krieges in der Ukraine für Nordrhein-Westfalen eingesetzt.
Das hat das Landeskabinett am Mittwochabend in einer Sondersitzung in Düsseldorf beschlossen.

Datum: 2022-03-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-buendelt-die-kraefte-und-setzt-kabinettausschuss-zu-den-folgen-des;

Themen: Folgen des Kriegs # ?, Krieg # ?, Stab # ?, Sondersitzung in Düsseldorf # ?, Landeskabinett # ?, Handlungsfelder # ?, Beratungen # ?, Ablauforganisation # ?, Kabinettsausschuss von Folgen # ?, Ressortgrenzen # ?

32. ++ (IR)

Gemeinsame Kabinettsitzung in Antwerpen: Nordrhein-Westfalen und Flandern vertiefen strategische Partnerschaft
Download (7 MB) Gemeinsame Kabinettsitzung in Antwerpen: Nordrhein-Westfalen und Flandern vertiefen strategische Partnerschaft
Gemeinsame Kabinettsitzung in Antwerpen: Nordrhein-Westfalen und Flandern vertiefen strategische Partnerschaft
Download (5 MB) Gemeinsame Kabinettsitzung in Antwerpen: Nordrhein-Westfalen und Flandern vertiefen strategische Partnerschaft

Datum: 2025-06-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsame-kabinettsitzung-antwerpen-nordrhein-westfalen-und-flandern-vertiefen;

Themen: strategische Partnerschaft # ?, gemeinsame Kabinettsitzung # ?, Download # ?, Einsteinteleskop # ?, gemeinsame Erklärung # ?, grenzüberschreitende Zusammenarbeit # ?, deutsche Bewerbung # ?, zentrale Zukunftsfelder # ?, internationale Wettbewerbsfähigkeit # ?, Ansiedlung einer AI # ?

33. ++ (IR)

Ministerpräsident Armin Laschet hat den Ministerpräsidenten des Königreichs der Niederlande, Mark Rutte, und weitere Mitglieder seiner Regierung zu den ersten niederländisch-nordrhein-westfälischen Regierungskonsultationen in Düsseldorf empfangen.
Nach der Begrüßung durch das Landespolizeiorchester vor dem Landeshaus sprachen die beiden Regierungschefs im Amtszimmer von Ministerpräsident Laschet, parallel fanden die Gespräche der nordrhein-westfälischen Kabinettmitglieder mit ihren niederländischen Fachkollegen statt.
Im Anschluss kamen beide Seiten zu einer gemeinsamen Regierungssitzung im Kabinettsaal der Staatskanzlei zusammen.
Erste niederländisch-nordrhein-westfälische Regierungskonsultationen
Gemeinsame Sitzung der Regierungen im Kabinettsaal Download (849 KB) Erste niederländisch-nordrhein-westfälische Regierungskonsultationen
Erste niederländisch-nordrhein-westfälische Regierungskonsultationen

Datum: 2018-11-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erste-niederlaendisch-nordrhein-westfaelische-regierungskonsultationen;

Themen: niederländischnordrhein-westfälische Regierungskonsultationen # ?, Kabinettsaal # ?, Amtszimmer # ?, nordrhein-westfälische Kabinettmitglieder # ?, 2 Regierungschefs # ?, Begrüßung # ?, Landeshaus # ?, 2 Seiten # ?, Mitglieder # ?, Anschluss # ?

34. ++ (IR)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Kabinett verabschiedet neue Eine-Welt-Strategie des Landes Nordrhein-Westfalen
Kabinett verabschiedet neue Eine-Welt-Strategie des Landes Nordrhein-Westfalen
Das Kabinett hat die neue Eine-Welt-Strategie des Landes Nordrhein-Westfalen verabschiedet.
Das Kabinett hat die neue Eine-Welt-Strategie des Landes Nordrhein-Westfalen verabschiedet.

Datum: 2012-12-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-verabschiedet-neue-eine-welt-strategie-des-landes-nordrhein-westfalen-0;

Themen: neue Eine-Welt-Strategie # ?, notwendige Novellierung # ?, globale Herausforderungen # ?, Kabinett # ?, entwicklungspolitische Experten # ?, transparentes Bürgerbeteiligungsverfahren # ?, zukunftsfähige Eine-Welt-Politik # ?, Opengovernmentprozeß # ?, entwicklungspolitische Arbeit # ?, politische Willensbildung # ?

35. ++ (IR)

Auswärtige Kabinettsitzung in Brüssel
Landesregierung setzt sich in Brüssel für ein starkes Nordrhein-Westfalen in einem starken Europa ein
Grundsatzbeschluss der Landesregierung zu europapolitischen Themen bei der Auswärtigen Kabinettsitzung in Brüssel / Gespräche mit EU-Spitzenvertretern Tusk und Juncker
18. Juni 2019 Auswärtige Kabinettsitzung in der Landesvertretung in Brüssel Foto: LV EU / Philippe Veldeman
Die Landesregierung ist in der Vertretung des Landes Nordrhein-Westfalen bei der Europäischen Union in Brüssel zu einer Auswärtigen Kabinettsitzung zusammengekommen.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Datum: 2019-06-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-setzt-sich-bruessel-fuer-ein-starkes-nordrhein-westfalen-einem;

Themen: auswärtige Kabinettsitzung # ?, politische Gespräche # ?, Landesvertretung # ?, Besuch # ?, Grundsatzbeschluss # ?, europäische Kohleregionen # ?, erfolgreicher Klimaschutz # ?, Strukturwandel # ?, starker Wirtschaftsstandort # ?, Landesregierung # ?

36. ++ (IR)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Landeskabinett und Bundesminister der Finanzen Christian Lindner stärken Zusammenarbeit von Bund und Nordrhein-Westfalen
Landeskabinett und Bundesminister der Finanzen Christian Lindner stärken Zusammenarbeit von Bund und Nordrhein-Westfalen
8. März 2022 Landeskabinett und Bundesminister der Finanzen Christian Lindner stärken Zusammenarbeit von Bund und Nordrhein-Westfalen Foto: Land NRW / Mark Hermenau
Auf Einladung von Ministerpräsident Hendrik Wüst nahm der Bundesminister der Finanzen Christian Lindner am Dienstag als Gast an der Sitzung des Kabinetts in Düsseldorf teil.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Auf Einladung von Ministerpräsident Hendrik Wüst nahm der Bundesminister der Finanzen Christian Lindner am Dienstag als Gast an der Sitzung des Kabinetts in Düsseldorf teil.

Datum: 2022-03-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landeskabinett-und-bundesminister-der-finanzen-christian-lindner-staerken;

Themen: Landeskabinett # ?, Zusammenarbeit # ?, Grunderwerbsteuer # ?, Kabinett in Düsseldorf # ?, Sitzung des Kabinetts # ?, Foto # ?, Einladung # ?, Gast # ?, G7finanzminister # ?, G7kreis # ?

37. ++ (IR)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Kabinett beschließt Gesetz über Zulassung von PID-Zentren
Kabinett beschließt Gesetz über Zulassung von PID-Zentren - Ministerin Steffens: Maximal zwei Einrichtungen für Nordrhein-Westfalen
Das Kabinett hat den von Gesundheitsministerin Barbara Steffens nach Auswertung der Verbändeanhörung vorgelegten Gesetzentwurf über die Zulassung von Präimplantationsdiagnostikzentren (PID-Zentren) in Nordrhein-Westfalen gebilligt.
Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Datum: 2014-04-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-gesetz-ueber-zulassung-von-pid-zentren-ministerin-steffens;

Themen: Präimplantationsdiagnostikgesetz # ?, Ethikkommission # ?, Präimplantationsdiagnostikzentren # ?, Verbändeanhörung # ?, Gesetz # ?, Ärztekammer # ?, mögliche PID-Zentren # ?, Auswertung # ?, PID in Deutschland # ?, Vererbung # ?

38. ++ (IR)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Nordrhein-Westfalen und Flandern streben Energie- und Klimapakt an
Nordrhein-Westfalen und Flandern streben Energie- und Klimapakt an
Der flämische Ministerpräsident Jan Jambon und seine Regierung zur dritten gemeinsamen Kabinettsitzung zu Gast in Düsseldorf
29. März 2022 Der flämische Ministerpräsident Jan Jambon und seine Regierung zur dritten gemeinsamen Kabinettsitzung zu Gast in Düsseldorf - 29.03.2022 Foto Land NRW / Mark Hermenau
Gerade angesichts der veränderten weltpolitischen Lage nach dem Angriff Russlands auf die Ukraine wollen Nordrhein-Westfalen und Flandern in der Energie- und Klimapolitik noch enger zusammenarbeiten.
Das vereinbarten die beiden Regierungen, die am Dienstag zu ihrer dritten gemeinsamen Kabinettsitzung - nach 2015 und 2019 - in Düsseldorf zusammengekommen sind.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Datum: 2022-03-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-und-flandern-streben-energie-und-klimapakt;

Themen: 2 Regierungen # ?, Energiepakt # ?, Klimapakt # ?, Energieunabhängigkeit # ?, veränderte weltpolitische Lage # ?, Flüssiggas # ?, Wasserstoff # ?, Klimapolitik # ?, Energiepolitik # ?, Angriff # ?

39. ++ (IR)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Kabinett beschließt zweiten Nachtragshaushalt
Kabinett beschließt zweiten Nachtragshaushalt
Das nordrhein-westfälische Landeskabinett hat einen zweiten Nachtragshaushalt auf den Weg gebracht.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das nordrhein-westfälische Landeskabinett hat am Dienstag (21. April 2020) einen zweiten Nachtragshaushalt auf den Weg gebracht.

Datum: 2020-04-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weitere-unterstuetzung-fuer-oeffentliche-und-soziale-infrastruktur-sowie-kommunen;

Themen: nordrhein-westfälisches Landeskabinett # ?, gewerbliche Wirtschaft # ?, öffentliche soziale Infrastruktur # ?, Weg # ?, Kabinett # ?, Euro # ?, Sparkassen in Nordrhein-Westfalen # ?, Universalcorona # ?, öffentliche Schelte # ?, Nachfrage von Unternehmen # ?

40. ++ (IR)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Umsetzung des Nordrhein-Westfalen-Plans schreitet voran
Umsetzung des Nordrhein-Westfalen-Plans schreitet voran: Landesregierung bringt Gesetz zum größten Infrastruktur- und Investitionsprogramm auf den Weg
Kabinett billigt "NRW-Infrastrukturgesetz 2025 bis 2036".
Mit dem Gesetzentwurf wird die erste Säule des Nordrhein-Westfalen-Plans für gute Infrastruktur umgesetzt.
5. November 2025 Nordrhein-Westfalen-Plan - Infrastruktur
Mit dem "Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur" hat die Landesregierung das größte Infrastruktur- und Investitionsprogramm in der Geschichte des Landes auf den Weg gebracht.
Auf den Beschluss des Kabinetts vom 21. Oktober 2025 folgt nun innerhalb kürzester Zeit bereits der wichtige erste Schritt der Umsetzung.

Datum: 2025-11-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/umsetzung-des-nordrhein-westfalen-plans-schreitet-voran-landesregierung-bringt;

Themen: Nordrhein-westfalenplan # ?, Infrastrukturprogramm # ?, Investitionsprogramm # ?, gute Infrastruktur # ?, Sondervermögen des Bunds # ?, Mittel # ?, Schritt der Umsetzung # ?, Säule des Nordrhein-westfalenplans # ?, verlässliche Planungssicherheit # ?, Weg # ?

41. ++ (IR)

Das Kabinett hat die weiterentwickelte Fassung des Staatsvertrags zwischen dem Land und den jüdischen Landesverbänden in Nordrhein-Westfalen beschlossen.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Kabinett hat am Montag, 14. März 2022, die weiterentwickelte Fassung des Staatsvertrags zwischen dem Land und den jüdischen Landesverbänden in Nordrhein-Westfalen beschlossen.
Mit dem Sechsten Änderungsstaatsvertrag zwischen dem Land und dem Landesverband der Jüdischen Gemeinden von Nordrhein, dem Landesverband der Jüdischen Gemeinden von Westfalen-Lippe, der Synagogen-Gemeinde Köln und dem Landesverband progressiver jüdischer Gemeinden in Nordrhein-Westfalen festigt die Landesregierung die enge und vertrauensvolle Partnerschaft mit den Verbänden und verstärkt ihr Engagement für die jüdischen Gemeinden in Nordrhein-Westfalen.
Ministerpräsident Hendrik Wüst leitete die Kabinettsitzung am Montag per Videoschalte aus Israel, wo er sich derzeit auf Auslandreise befindet.

Datum: 2022-03-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-festigt-die-enge-partnerschaft-mit-den-juedischen-landesverbaenden;

Themen: jüdische Gemeinden # ?, jüdische Landesverbände # ?, jüdisches Leben # ?, jüdische Gemeinschaft # ?, Auslandreis # ?, Sicherheitskosten # ?, Landesleistung # ?, Umbauarbeiten # ?, Sicherheitsleistungen # ?, Renovierungsarbeiten # ?

42. ++ (IR)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Kabinett beschließt weitere Umsetzung der Ruhr-Konferenz
Kabinett beschließt weitere Umsetzung der Ruhr-Konferenz
Erste Projekte 2020 / Ministerpräsident Armin Laschet: Kabinettentscheidung ist ein wichtiger Meilenstein für die Zukunft der Chancenregion Ruhr und für Nordrhein-Westfalen
6. November 2019 Kabinett beschließt weitere Umsetzung der Ruhr-Konferenz Foto: Land NRW
Die Landesregierung hat bei ihrer Kabinettsitzung die weitere Umsetzung der Ruhr-Konferenz beschlossen.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Die Landesregierung hat bei ihrer Kabinettsitzung am Dienstag (5. November 2019) die weitere Umsetzung der Ruhr-Konferenz beschlossen.

Datum: 2019-11-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-weitere-umsetzung-der-ruhr-konferenz;

Themen: Kabinettpressekonferenz # ?, gelebte Vielfalt # ?, Zusammenhalt # ?, Schwerpunkte # ?, Mobilität # ?, Landesregierung # ?, Download # ?, Bildung # ?, Energie # ?, Wirtschaft # ?

43. ++ (IR)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Kabinett bringt Landeshaushalt für 2026 auf den Weg
Investieren - Priorisieren - Konsolidieren: Kabinett bringt Landeshaushalt für 2026 auf den Weg
Minister Dr. Optendrenk: Mit gezielten Zukunftsinvestitionen machen wir Nordrhein-Westfalen stark und stellen uns den Herausforderungen unserer Zeit
Nordrhein-Westfalen investiert auch in schwierigen Zeiten.
Das Landeskabinett hat den Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2026 beschlossen.

Datum: 2025-07-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/investieren-priorisieren-konsolidieren-kabinett-bringt-landeshaushalt-fuer-2026;

Themen: Haushaltsplanentwurf # ?, schwierige Zeiten # ?, Rezession # ?, Sicherheit # ?, Landeshaushalt # ?, Eckdaten # ?, Zukunftsinvestitionen # ?, Handlungsfähigkeit # ?, Etat # ?, Genehmigungsverfahren # ?

44. ++ (IR)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Kabinett verabschiedet neue Eine-Welt-Strategie des Landes NRW
Kabinett verabschiedet neue Eine-Welt-Strategie des Landes Nordrhein-Westfalen
Das Kabinett hat die neue Eine-Welt-Strategie des Landes Nordrhein-Westfalen verabschiedet.
Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Datum: 2012-12-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-verabschiedet-neue-eine-welt-strategie-des-landes-nordrhein-westfalen;

45. ++ (IR)

Auswärtige Kabinettklausur in Schmallenberg
Download (649 KB) Landesregierung beschließt Programm für die Zukunft des Waldes in Nordrhein-Westfalen
Landesregierung beschließt Programm für die Zukunft des Waldes in Nordrhein-Westfalen
Zur Erhaltung und Wiederaufforstung des Waldes, der in Nordrhein-Westfalen rund 27 Prozent der Gesamtfläche des Landes ausmacht, hat die Landesregierung bei der auswärtigen Kabinettklausur in Schmallenberg im Sauerland am 24. und 25. September 2019 ein "Programm für die Zukunft des Waldes" beschlossen.
Landesregierung beschließt Programm für die Zukunft des Waldes in Nordrhein-Westfalen
Auswärtige Kabinettklausur in Schmallenberg

Datum: 2019-09-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beschliesst-programm-fuer-die-zukunft-des-waldes-nordrhein;

Themen: Zukunft des Walds # ?, Wald in Nordrhein-Westfalen # ?, auswärtige Kabinettsklausur # ?, Programm # ?, Download # ?, CO2-Senken # ?, Klimaschutzleistungen # ?, Waldbauern # ?, Wiederaufforstung # ?, Bauwesen # ?

46. ++ (IR)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Kabinett beschließt Nachtragshaushalt 2022
Kabinett beschließt Nachtragshaushalt 2022: Mehr Geld für Bildung, Innere Sicherheit, Katastrophenschutz und Folgen des Ukraine-Kriegs
Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat in ihrer Kabinettsitzung am Dienstag, 20. September 2022, den Entwurf des Nachtragshaushalts 2022 verabschiedet.
Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat in ihrer Kabinettsitzung am Dienstag, 20. September 2022, den Entwurf des Nachtragshaushalts 2022 verabschiedet.

Datum: 2022-09-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-nachtragshaushalt-2022-mehr-geld-fuer-bildung-innere;

Themen: Kabinettpressekonferenz # ?, Nachtragshaushalt des Lands # ?, politische Schwerpunkte # ?, Kabinettsitzung # ?, Nachgang # ?, Ministerpräsident # ?, Katastrophenschutz # ?, neue Schulden # ?, Eckdaten # ?, Ukrainekrieg # ?

47. ++ (IR)

Das Kabinett hat den von Gesundheitsministerin Barbara Steffens vorgelegten Gesetzentwurf über die Zulassung von Präimplantationsdiagnostikzentren (PID-Zentren) in Nordrhein-Westfalen gebilligt.
"Damit setzt Nordrhein-Westfalen die nach der PID-Verordnung des Bundes erforderlichen Regelungen um", erklärte Ministerin Steffens nach dem Kabinettsbeschluss.
Über die Zulässigkeit im Einzelfall soll in Nordrhein-Westfalen eine Ethikkommission entscheiden.
Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Datum: 2013-12-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-gesetz-ueber-zulassung-von-pid-zentren-ministerin-steffens-es;

Themen: Einrichtung einer Ethikkommission # ?, Ethikkommission für Entscheidung # ?, PID-Anträge # ?, PID-Verordnung # ?, Ärztekammer # ?, PID-Zentren # ?, Präimplantationsdiagnostikzentren # ?, erforderliche Regelungen # ?, Mutterleib # ?, Zulässigkeit # ?

48. ++ (IR)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Kabinett verabschiedet Rechtsverordnung zum Landarztgesetz
Kabinett verabschiedet Rechtsverordnung zum Landarztgesetz Nordrhein-Westfalen
19. Februar 2019 Kabinett verabschiedet Rechtsverordnung zum Landarztgesetz Nordrhein-Westfalen Foto: Land NRW
Minister Karl-Josef Laumann hat in Düsseldorf die vom Kabinett verabschiedete Rechtsverordnung zum Landarztgesetz Nordrhein-Westfalen (LAG NRW) vorgestellt.
Minister Karl-Josef Laumann hat heute in Düsseldorf die vom Kabinett verabschiedete Rechtsverordnung zum Landarztgesetz Nordrhein-Westfalen (LAG NRW) vorgestellt.

Datum: 2019-02-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landarztquote-bewerbungsverfahren-startet-ende-maerz;

Themen: Landarztgesetz # ?, Auswahlgespräche # ?, Kabinett # ?, bedrohte Regionen # ?, Abiturnote # ?, Unterversorgung # ?, Humanmedizin # ?, Auswahlverfahren # ?, Inhalte der Rechtsverordnung # ?, Landarztverordnung # ?

49. ++ (IR)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Kabinett beschließt Novellierung des Gesetzes zum Schutz von Nichtraucherinnen und Nichtrauchern
Ministerin Steffens: Kabinett beschließt Novellierung des Gesetzes zum Schutz von Nichtraucherinnen und Nichtrauchern
Das Kabinett hat auf Vorschlag der Ministerin für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter, Barbara Steffens, die Novellierung des Gesetzes zum Schutz von Nichtraucherinnen und Nichtrauchern in Nordrhein-Westfalen beschlossen.
Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Kabinett hat auf Vorschlag der Ministerin für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter, Barbara Steffens, die Novellierung des Gesetzes zum Schutz von Nichtraucherinnen und Nichtrauchern in Nordrhein-Westfalen beschlossen.

Datum: 2012-06-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-kabinett-beschliesst-novellierung-des-gesetzes-zum-schutz-von;

Themen: Novellierung # ?, Nichtraucherinnen in Nordrhein-Westfalen # ?, Tabakrauch # ?, Emanzipation # ?, konsequenter Schutz # ?, Pflege # ?, Kabinett # ?, Kinder # ?, Alter # ?, Gesundheit # ?

50. ++ (IR)

Nordrhein-Westfalen tritt für härtere Strafen bei Verbrechen mit K.O.-Tropfen ein
Kabinett-Pressekonferenz
Nordrhein-Westfalen tritt für härtere Strafen bei Verbrechen mit K.O.-Tropfen ein
Kabinett-Pressekonferenz

Datum: 2025-03-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-tritt-fuer-haertere-strafen-bei-verbrechen-mit-ko-tropfen-ein;

Themen: Verbrechen # ?, Kabinettpressekonferenz # ?, Rednerpult # ?, Download # ?, Gesetzesantrag # ?, Pressestatement # ?, Opfer # ?, O.-Tropfen-Schutz-Armband # ?, Packung # ?, Bezeichner # ?

51. ++ (IR)

11. Oktober 2019 Sport und Inklusion in Nordrhein-Westfalen 2019 bis 2022
Das Landeskabinett hat bei seiner Kabinettsitzung am 8. Oktober 2019 den Landesaktionsplan "Sport und Inklusion in Nordrhein-Westfalen 2019 bis 2022 - Gemeinsam für eine inklusive Sportlandschaft" beschlossen.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Landeskabinett hat bei seiner Kabinettsitzung am 8. Oktober 2019 den Landesaktionsplan "Sport und Inklusion in Nordrhein-Westfalen 2019 bis 2022 - Gemeinsam für eine inklusive Sportlandschaft" beschlossen.
In einem partizipativen Prozess haben 30 Expertinnen und Experten aus 15 unterschiedlichen Organisationen gemeinsam mit der Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen sechs Handlungsfelder mit insgesamt 43 Vorhaben festgelegt.
Andrea Milz, Staatssekretärin für Sport und Ehrenamt des Landes Nordrhein-Westfalen, sagte bei der Vorstellung des Landesaktionsplans in Ratingen: "Von der ersten Sitzung der Arbeitsgruppe bis zum Beschluss durch das Kabinett am 8. Oktober 2019 sind nur elf Monate vergangen.

Datum: 2019-10-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vorstellung-des-landesaktionsplans-sport-und-inklusion-nordrhein-westfalen-2019-bis;

Themen: inklusive Sportlandschaft # ?, Vorstellung # ?, TV # ?, Sportverbände # ?, Sportvereine # ?, partizipativer Prozess # ?, Titelbild # ?, organisierter Sport # ?, Aktionsplan # ?, Behindertensportverbände # ?

52. ++ (IR)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Kabinett beschließt Einbringung des Pflegekammergesetzes
Minister Laumann: Die Pflegekammer in Nordrhein-Westfalen ist auf einem guten Weg
Kabinett beschließt Einbringung des Pflegekammergesetzes in den Landtag
Weiterer wichtiger Meilenstein bei der Errichtung der Pflegekammer in Nordrhein-Westfalen: Das Kabinett hat die Einbringung des Entwurfs zum Pflegekammergesetz beschlossen.
Weiterer wichtiger Meilenstein bei der Errichtung der Pflegekammer in Nordrhein-Westfalen: Das Kabinett hat am Dienstag (19. November 2019) die Einbringung des Entwurfs zum Pflegekammergesetz beschlossen.

Datum: 2019-11-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-die-pflegekammer-nordrhein-westfalen-ist-auf-einem-guten-weg;

Themen: Pflegekammergesetz # ?, Einbringung # ?, Errichtungsausschuss # ?, Pflegefachkräfte # ?, Landtag # ?, wichtiger Meilenstein # ?, Kabinett # ?, guter Weg # ?, Beschäftigungsfelder # ?, Gremien der Kammer # ?

53. ++ (IR)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Nordrhein-Westfalen will Versorgungslücke im Asylbewerberleistungsgesetz schließen
Nordrhein-Westfalen will Versorgungslücke im Asylbewerberleistungsgesetz schließen
Das Landeskabinett hat beschlossen, gemeinsam mit den Ländern Hamburg und Niedersachsen eine Bundesratsinitiative für einen Gesetzentwurf einzubringen
Nordrhein-Westfalen möchte faire Integrationschancen für Flüchtlinge, die sich in einer dem Grunde nach förderfähigen Ausbildung befinden, ermöglichen.
Das Landeskabinett hat daher beschlossen, gemeinsam mit den Ländern Hamburg und Niedersachsen eine Bundesratsinitiative zur Überarbeitung von § 2 Abs. 1 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) zu initiieren.

Datum: 2019-03-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-will-versorgungsluecke-im-asylbewerberleistungsgesetz;

Themen: Überarbeitung # ?, Landeskabinett # ?, Bundesratsinitiative für Gesetzentwurf # ?, bestehende Versorgungslücke # ?, bundesgesetzlicher Handlungsbedarf # ?, lange Verfahrensdauern # ?, Asylbewerberleistungen # ?, leistungsberechtigte Personen # ?, sichere Herkunftsländer # ?, geplante Neuregelung # ?

54. ++ (IR)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. NRW-Kabinett billigt Landesgesetz zur Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse
Minister Schneider: NRW-Kabinett billigt Landesgesetz zur Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse
Die Anerkennung von im Ausland erworbenen Qualifikationen soll in Nordrhein-Westfalen demnächst einfacher werden.
Dafür sorgt das vom NRW-Kabinett gebilligte Landesanerkennungsgesetz, dessen Entwurf Arbeitsminister Guntram Schneider vorgestellt hat: "Schätzungsweise 60 bis 80.000 Einwanderinnen und Einwanderer verfügen in Nordrhein-Westfalen über qualifizierte Berufsabschlüsse, die hierzulande nicht anerkannt sind.
" Arbeit, Gesundheit und Soziales Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Datum: 2012-07-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-nrw-kabinett-billigt-landesgesetz-zur-anerkennung-auslaendischer;

Themen: Landesanerkennungsgesetz # ?, ausländische Berufsabschlüsse # ?, Schneider # ?, Anerkennungsgesetz # ?, Landesgesetzentwurf # ?, IHK-Berufe # ?, Ingenieurdiplom # ?, andere Qualifikationen # ?, geregelte Berufe # ?, gesellschaftlicher Offenbarungseid # ?

55. ++ (IR)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Wolfs-Verordnung für Nordrhein-Westfalen
Kabinett beschließt neue Wolfs-Verordnung für Nordrhein-Westfalen
Ministerin Heinen-Esser: Seit 2018 ist der Wolf nach Nordrhein-Westfalen zurückgekehrt, die neue Wolfs-Verordnung soll den Umgang mit dem Wolf erleichtern und Konflikte entschärfen
Das Landeskabinett hat in dieser Woche eine neue Wolfs-Verordnung für Nordrhein-Westfalen erlassen.

Datum: 2022-03-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-neue-wolfs-verordnung-fuer-nordrhein-westfalen;

Themen: neue Wolfsverordnung # ?, einheitliches Verwaltungshandeln # ?, Umgang # ?, menschliche Gesundheit # ?, Rückkehr # ?, Konflikte # ?, Maßnahme für Weidetierhaltung # ?, Unterstützung für Weidetierhalter # ?, Wolfspopulation # ?, Zeitabläufe # ?

56. ++ (IR)

Das Landeskabinett hat in seiner gestrigen Sitzung beschlossen, die Ausrichtung des Nordrhein-Westfalen-Tages 2018 an die Stadt Essen zu vergeben.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Landeskabinett hat in seiner gestrigen Sitzung beschlossen, die Ausrichtung des Nordrhein-Westfalen-Tages 2018 an die Stadt Essen zu vergeben.
Ministerpräsident Armin Laschet: "Das UNESCO-Welterbe Zollverein ist eine beeindruckende Kulisse für den Nordrhein-Westfalen-Tag 2018 in Essen.
Erstmals findet damit ein Nordrhein-Westfalen-Tag im Herzen des Ruhrgebiets statt.

Datum: 2018-04-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-tag-2018-essen;

Themen: Zollverein # ?, UNESCO-Welterbe # ?, Sitzung des Landeskabinetts # ?, NRW-Tag # ?, Gelände # ?, Steinkohlenbergbau in Nordrhein-Westfalen # ?, Landeskabinett # ?, richtiger Ort # ?, Nordrhein-westfalentag # ?, bisherige Ausrichter # ?

57. ++ (IR)

Zudem hat Nordrhein-Westfalen die derzeit aktuellste regionale Bioökonomie-Strategie Europas veröffentlicht.
Damit stellt Nordrhein-Westfalen konkrete Ergebnisse als wichtige europäische Wirtschaftsregion zur Verfügung.
Kleine und Mittelständische Unternehmen sind das wirtschaftliche Rückgrat von Nordrhein-Westfalen.
Knapp 700.000 kleine und mittlere Unternehmen und mehr als 700 Hidden Champions machen Nordrhein-Westfalen zu einer der stärksten Wirtschaftsregionen Europas.
Mit rund zehn Millionen Beschäftigten hat Nordrhein-Westfalen zudem einen der größten Arbeitsmärkte Europas.
Im Nachgang an den Austausch mit Exekutiv-Vizepräsident Séjourné kam das Landeskabinett zur auswärtigen Kabinettssitzung in der Vertretung des Landes Nordrhein-Westfalen bei der Europäischen Union in Brüssel zusammen.

Datum: 2026-06-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/starker-mittelstand-starkes-handwerk-austausch-mit-europaeischer-kommission-zur;

Themen: Industriestrategie # ?, gemeinsamer Austausch # ?, Wohlstand # ?, Ministerpräsidenten # ?, europäische Kommission # ?, Delegation # ?, Gesprächsrunde # ?, regionale Bioökonomiestrategie # ?, Kommissionspräsidentin # ?, Realitätscheck # ?

58. ++ (IR)

"Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur": Landesregierung bringt größtes Investitionspaket der Landesgeschichte auf den Weg
Kabinett-Pressekonferenz
Download (3 MB) Ministerpräsident Hendrik Wüst spricht während der Kabinett-Pressekonferenz
"Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur": Landesregierung bringt größtes Investitionspaket der Landesgeschichte auf den Weg
Kabinett-Pressekonferenz
Download (5 MB) Wirtschaftsministerin und stellvertretende Ministerpräsidentin Mona Neubaur während der Kabinett-Pressekonferenz

Datum: 2025-10-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-plan-fuer-gute-infrastruktur-landesregierung-bringt-groesstes;

Themen: Kabinettpressekonferenz # ?, Nordrhein-westfalenplan # ?, Landesgeschichte # ?, gute Infrastruktur # ?, Infografik # ?, Weg # ?, Symbole # ?, Wirtschaftsministerin # ?, Kitas # ?, Landesinfrastruktur # ?

59. ++ (IR)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Landeskabinett verabschiedet Gesetzentwurf zur Reform der Abschiebungshaft
Landeskabinett verabschiedet Gesetzentwurf zur Reform der Abschiebungshaft
10. Juli 2018 Gruppenfoto des Landeskabinetts vor dem Landeshaus in Düsseldorf Foto: Land NRW / R. Sondermann
Das Landeskabinett hat den Gesetzentwurf zur Novelle des nordrhein-westfälischen Abschiebungshaftvollzugs beschlossen.
Das Landeskabinett hat den Gesetzentwurf zur Novelle des nordrhein-westfälischen Abschiebungshaftvollzugs beschlossen.

Datum: 2018-07-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landeskabinett-verabschiedet-gesetzentwurf-zur-reform-der-abschiebungshaft;

Themen: gefährliche Personen # ?, Hafträume # ?, Unterbringungseinrichtung # ?, Gesetzentwurf der Novelle # ?, nordrhein-westfälischer Abschiebungshaftvollzug # ?, Freiheitsrechte # ?, Handynutzung # ?, Sicherheitsanforderungen # ?, Landeskabinett # ?, Reform # ?

60. ++ (IR)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Ministerin Schäfer zum Beschluss des Bundeskabinetts zum U3-Ausbau
Ministerin Schäfer zu dem heutigen Beschluss des Bundeskabinetts zum U3-Ausbau: Wichtiger Schritt, der aber nicht das letzte Wort sein darf
Zu dem heutigen Beschluss des Bundeskabinetts, Nordrhein-Westfalen 126,4 Millionen Euro für zusätzliche Betreuungsplätze für Kinder unter drei Jahren zur Verfügung zu stellen, sagt Familienministerin Ute Schäfer: Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Zu dem heutigen Beschluss des Bundeskabinetts, Nordrhein-Westfalen 126,4 Millionen Euro für zusätzliche Betreuungsplätze für Kinder unter drei Jahren zur Verfügung zu stellen, sagt Familienministerin Ute Schäfer:
"Der heutige Beschluss des Bundeskabinetts ist ein wichtiger Schritt.

Datum: 2012-09-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schaefer-zu-dem-heutigen-beschluss-des-bundeskabinetts-zum-u3-ausbau;

Themen: heutiger Beschluss # ?, Bundeskabinett # ?, U3-Ausbau # ?, letztes Wort # ?, zusätzliche Betreuungsplätze # ?, wichtiger Schritt # ?, Bewilligung # ?, dauerhafte Kosten # ?, erhöhte Bedarfsprognosen # ?, innerstaatliche Umsetzung # ?

61. ++ (IR)

Gouverneur Jim Pillen ist derzeit in Begleitung einer Handelsdelegation und zweier Kabinettmitglieder aus Nebraska in Nordrhein-Westfalen zu Gast.
Aktuell sind über 1.700 amerikanische Unternehmen in Nordrhein-Westfalen angesiedelt.
Umgekehrt sind viele große Firmen aus Nordrhein-Westfalen in den USA vertreten.
Das Außenhandelsvolumen zwischen Nordrhein-Westfalen und USA belief sich 2023 auf rund 32,6 Milliarden Euro.
Damit sind die USA Nordrhein-Westfalens wichtigster Außenhandelspartner außerhalb Europas.

Datum: 2024-11-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-wuest-empfaengt-gouverneur-von-nebraska-jim-pillen;

Themen: Download # ?, Staatskanzlei in Düsseldorf # ?, Abwehrkampf # ?, Handelsdelegation # ?, Selbstverteidigungsfähigkeit # ?, Verteidigungspolitiken # ?, Wahlausgang # ?, transatlantische Partner # ?, US-Präsident # ?, gemeinsame Kraftanstrengungen # ?

62. ++ (IR)

Bundesministerin a.D. Sabine Leutheusser-Schnarrenberger wurde 2019 zur ersten Antisemitismusbeauftragte des Landes Nordrhein-Westfalen berufen.
Im Oktober 2022 wurde sie per Kabinettbeschluss weiterbestellt.
Die Antisemitismusbeauftragte initiiert und koordiniert präventive Maßnahmen der Antisemitismusbekämpfung in Nordrhein-Westfalen.
Die Tätigkeit erfolgt ehrenamtlich und die Beauftragte legt dem Landtag jährlich einen Bericht über ihre Arbeit vor, um darin Maßnahmen zur Bekämpfung des Antisemitismus in Nordrhein-Westfalen zu empfehlen.

Datum: 2024-05-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/antisemitismusbeauftragte-noch-nie-war-es-so-notwendig-dem-judenhass-allen-teilen;

Themen: Jahresbericht # ?, Antisemitismusbeauftragte # ?, Pressekonferenz # ?, Vorstellung # ?, Bericht # ?, antisemitische Straftaten # ?, Jüdinnen # ?, antisemitismuskritische Bildungsarbeit # ?, Judenhass # ?, soziale Media # ?

63. ++ (IR)

Kabinett schafft Voraussetzung für Grundschulangebot auf hohem Niveau
Das Landeskabinett hat den Weg frei gemacht zur Sicherung eines qualitativ hochwertigen und wohnungsnahen Grundschulangebots in Nordrhein-Westfalen.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Landeskabinett hat den Weg frei gemacht zur Sicherung eines qualitativ hochwertigen und wohnungsnahen Grundschulangebots in Nordrhein-Westfalen.

Datum: 2012-09-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-schafft-voraussetzung-fuer-grundschulangebot-auf-hohem-niveau;

Themen: hohes Niveau # ?, Grundschulangebot # ?, Rahmen des Schulkonsenses # ?, wohnortnahe Grundschulstandorte # ?, kurze Beine # ?, Gesetzentwurf # ?, Entwurf # ?, Landeskabinett # ?, Konzept # ?, Sicherung # ?

64. ++ (IR)

Datum: 2023-05-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/antisemitismusbeauftragte-zahlen-bieten-keinen-grund-zur-entwarnung;

Themen: Antisemitismusbeauftragte # ?, Phänomenbereich # ?, Dunkelfeldstudie # ?, überwiegender Teil # ?, antisemitische Straftaten # ?, Demonstrationen # ?, Vorfälle # ?, Leider # ?, Ministerium des Innere # ?, Präventionsarbeit # ?

65. ++ (IR)

Mit dem am Dienstag, 4. Juni 2024, im Kabinett gefassten Beschluss adressiert die nordrhein-westfälische Landesregierung zentrale energie- und wirtschaftspolitische Herausforderungen für den Wirtschafts- und Industriestandort Nordrhein-Westfalen.
Die Herausforderungen für den Wirtschafts- und Industriestandort Nordrhein-Westfalen sind vielfältig.
Eine sichere und bezahlbare Energieversorgung, die in absehbarer Zeit klimaneutral ist, ist Voraussetzung für den Erhalt und die Modernisierung des Wirtschaftsstandortes Nordrhein-Westfalen.
Mit dem am Dienstag, 4. Juni 2024, im Kabinett gefassten Beschluss adressiert die nordrhein-westfälische Landesregierung zentrale energie- und wirtschaftspolitische Herausforderungen für den Wirtschafts- und Industriestandort Nordrhein-Westfalen.
Ministerpräsident Wüst: "Das Jahr 2023 war für ganz Deutschland, auch für Nordrhein-Westfalen, ein wirtschaftlich schwieriges Jahr.
Besonders betroffen davon war und bleibt die energieintensive Industrie, die in Nordrhein-Westfalen überdurchschnittlich stark vertreten ist.
Diese Landesregierung eint das Ziel, den Status Nordrhein-Westfalens als Industrieland zu sichern und auszubauen.

Datum: 2024-06-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/energie-und-wirtschaftspolitik-nrw-wohlstand-und-sicherheit-fuer-nordrhein;

Themen: Wohlstand # ?, EU-Mindestmaß # ?, Stromsteuersenkung # ?, Wirtschaftspolitik # ?, europäische Industrie # ?, Energiepolitik # ?, amerikanischer Techriese # ?, deutsches Familienunternehmen # ?, gesicherte Kraftwerksleistung # ?, individuelle Netzentgelte # ?

66. ++ (IR)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Ministerin Schäfer zu dem heutigen Beschluss des Bundeskabinetts zum U3-Ausbau: Wichtiger Schritt, der aber nicht das letzte Wort sein darf
Ministerin Schäfer zu dem heutigen Beschluss des Bundeskabinetts zum U3-Ausbau: Wichtiger Schritt, der aber nicht das letzte Wort sein darf
Zu dem heutigen Beschluss des Bundeskabinetts, Nordrhein-Westfalen 126,4 Millionen Euro für zusätzliche Betreuungsplätze für Kinder unter drei Jahren zur Verfügung zu stellen, sagt Familienministerin Ute Schäfer:
Zu dem heutigen Beschluss des Bundeskabinetts, Nordrhein-Westfalen 126,4 Millionen Euro für zusätzliche Betreuungsplätze für Kinder unter drei Jahren zur Verfügung zu stellen, sagt Familienministerin Ute Schäfer:
"Der heutige Beschluss des Bundeskabinetts ist ein wichtiger Schritt.

Datum: 2012-09-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schafer-zu-dem-heutigen-beschluss-des-bundeskabinetts-zum-u3-ausbau-0;

67. ++ (IR)

Gemeinsame Regierungssitzung von Nordrhein-Westfalen und Flandern in Brüssel
Gemeinsame Regierungssitzung von Nordrhein-Westfalen und Flandern in Brüssel
Regierungen vereinbaren Kooperation bei Künstlicher Intelligenz, bessere Anbindung der flämischen Seehäfen an Nordrhein-Westfalen, intensiven Austausch zum Brexit
18. Januar 2019 Gemeinsame Regierungssitzung von Nordrhein-Westfalen und Flandern in Brüssel Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Ministerpräsident Armin Laschet und sein Kabinett sind zu einer gemeinsamen Regierungssitzung mit dem flämischen Ministerpräsidenten, Geert Bourgeois, und seinem Kabinett in Brüssel zusammengekommen.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Datum: 2019-01-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsame-regierungssitzung-von-nordrhein-westfalen-und-flandern-bruessel;

Themen: gemeinsame Regierungssitzung # ?, flämische Ministerpräsident # ?, öffentliche Arbeiten # ?, Mobilität # ?, flämische Seehäfen # ?, Vizeministerpräsidentin # ?, gewaltbereiter Extremismus # ?, Künstliche Intelligenz # ?, Fragen des Brexits # ?, Gründungspolitik # ?