1. ++ (IR)
Umweltministerin Heinen-Esser hatte sich zuletzt in der Sondersitzung des Umweltausschusses im Düsseldorfer Landtag am Montag, 9. August, gegenüber den Ausschussmitgliedern für möglichst schnelle Klarheit über die Tankinhalte ausgesprochen.
Ich bin froh, dass damit nunmehr die notwendige Klarheit über die Inhalte der Tanks besteht.
Currenta hat mit der heutigen Mitteilung für diese Klarheit sorgen können.
Datum: 2021-08-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/currenta-unglueck-staatsanwaltschaft-gibt-die-angaben-zu-den-tankinhalten-frei;
Themen: Kommunikation von Daten
# ?, Tankinhalte
# ?, Staatsanwaltschaft
# ?, zuständige Bezirksregierung
# ?, Currentaunglück
# ?, staatsanwaltschaftliche Ermittlung
# ?, Angaben
# ?, Inhalte des Tanks
# ?, PCDD
# ?, Sondereinsatz
# ? 2. ++ (IR)
* Schnellere Verfahren sorgen für schnelle Klarheit in den Städten und Gemeinden: Anträge für die Städtebauförderung 2019 sind bis zum 28. Februar 2019 an die jeweilige Bezirksregierung zu richten.
Noch im Sommer 2019 erhalten antragstellende Kommunen Klarheit darüber, ob ihre Projektidee gefördert wird.
Für die Städtebauförderung 2020 sind Anträge bis zum 30. September 2019 einzureichen: So haben die Kommunen zu Beginn des Jahres 2020 Klarheit über die Förderung ihrer Maßnahmen und können das ganze Jahr für die Umsetzung der Fördermittel nutzen.
Datum: 2018-11-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-staedtebaufoerderung-2019-startet-jetzt-heimat-fuer-die;
Themen: Schwimmbäder
# ?, Bewilligungsreife
# ?, Stadtgröße
# ?, achtjähriger Zeitraum
# ?, antragstellende Kommunen
# ?, förderfähige Einrichtungen
# ?, kommunale Individualität
# ?, mögliches Machen
# ?, neue Gesamtmaßnahmen
# ?, stadtprägende Gebäude
# ? 3. ++ (IR)
Es braucht nun Klarheit in dieser Frage - sowohl für unsere litauischen Freunde als auch für die Bundeswehr.
Klarheit über den konkreten Aufbau der Brigade schafft Vertrauen bei unseren Partnern sowie bei unseren Soldatinnen und Soldaten mit ihren Familien.
Datum: 2023-10-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-trifft-litauische-premierministerin-ingrida;
Themen: Gespräch in Vilnius
# ?, Stärkung für NATO-Ostflanke
# ?, klares Zeichen
# ?, Premierministerin
# ?, Rahmen der Litauenreise
# ?, europapolitische Fragen
# ?, Sicherheit
# ?, Bundeswehrkontingent in Rukla
# ?, Familien des Partners
# ?, Wissenschaftsaustausch
# ? 4. ++ (IR)
"Das Bundesverwaltungsgericht hat für Rechtsklarheit gesorgt.
Ich begrüße es, dass mit dieser Entscheidung nun letztinstanzlich Klarheit über die rechtliche Situation geschaffen ist und die Rechtsauffassung der Landesregierung bestätigt wurde.
"Das Bundesverwaltungsgericht hat für Rechtsklarheit gesorgt.
Ich begrüße es, dass mit dieser Entscheidung nun letztinstanzlich Klarheit über die rechtliche Situation geschaffen ist und die Rechtsauffassung der Landesregierung bestätigt wurde.
Datum: 2012-11-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-bundesverwaltungsgericht-sorgt-fuer-rechtsklarheit;
Themen: Bundesverwaltungsgericht
# ?, Kraftwerke
# ?, Rechtsklarheit
# ?, Altkraftwerk Datteln
# ?, Genehmigungsfrage
# ?, rechtliche Situation
# ?, rechtlicher Widerruf
# ?, Genehmigungen
# ?, Rechtsauffassung
# ?, Oberverwaltungsgericht Münster
# ? 5. ++ (IR)
Damit wird in einer wichtigen Frage Klarheit geschaffen.
Damit wird in einer wichtigen Frage Klarheit geschaffen.
Datum: 2017-11-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-yvonne-gebauer-begruesst-ende-der-gerichtlichen-auseinandersetzung;
Themen: islamischer Religionsunterricht
# ?, Glaubensgrundsätze
# ?, Grundsätze
# ?, gerichtliche Auseinandersetzung
# ?, wichtige Frage
# ?, Einführung
# ?, 2 Verbände
# ?, Berufungsverfahren
# ?, Oberverwaltungsgericht Münster
# ?, Klagen
# ? 6. ++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Appell zum Tag der Organspende: Nur eine dokumentierte Entscheidung schafft Klarheit
Appell zum Tag der Organspende: Nur eine dokumentierte Entscheidung schafft Klarheit
Datum: 2025-06-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/appell-zum-tag-der-organspende-nur-eine-dokumentierte-entscheidung-schafft;
Themen: Organspenderegister
# ?, Organe
# ?, Gewebespende
# ?, Motto der Organspende
# ?, Bedeutung der Organspende
# ?, öffentliche Gesundheit
# ?, zentrale Veranstaltung
# ?, Widerspruchslösung
# ?, Patientenverfügung
# ?, bundesweiter Tag
# ? 7. ++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Verfassungsgerichtshof schafft Klarheit bei Beamtenbesoldung
Verfassungsgerichtshof schafft Klarheit bei Beamtenbesoldung
Datum: 2014-07-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verfassungsgerichtshof-schafft-klarheit-bei-beamtenbesoldung;
Themen: Verfassungsgerichtshof von Nordrhein-Westfalen
# ?, Klarheit
# ?, Grundsätze der Beamtenbesoldung
# ?, Finanzministerium
# ?, Urteil
# ?, Tarifergebnisse
# ?, Erhöhungen
# ?, Besoldungsgruppen
# ?, 1-1-Ergebnisse
# ?, Gesetz
# ? 8. ++ (IR)
Dabei ist eines klar: Die geschädigten Menschen vor Ort brauchen Klarheit, ob die Frist, die am 30. Juni 2023 ausläuft, verlängert wird oder nicht.
Je früher die Bundesregierung aus der reinen Ankündigung einer Fristverlängerung in das Handwerk zur tatsächlichen Änderung ihrer Vorgaben kommt, umso schneller bekommen die Geschädigten Klarheit", erläutert die Ministerin die Notwendigkeit der Bundesrats-Initiative.
Datum: 2023-03-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-bund-muss-endlich-fristverlaengerungen-beim-wiederaufbau;
Themen: Bewilligungsfristen
# ?, Starkregenkatastrophe
# ?, Antragsfristen
# ?, Hochwasserkatastrophe
# ?, Fristverlängerungen
# ?, Bundesregierung
# ?, Freundschaften
# ?, Bereich des Wiederaufbaus
# ?, Tausender
# ?, Versicherungsfälle
# ? 9. ++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Ministerin Feller: Für einen guten Start ins neue Schuljahr geben wir unseren Schulen frühzeitig Klarheit und Verlässlichkeit
Ministerin Feller: Für einen guten Start ins neue Schuljahr geben wir unseren Schulen frühzeitig Klarheit und Verlässlichkeit
Datum: 2022-07-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-feller-fuer-einen-guten-start-ins-neue-schuljahr-geben-wir-unseren;
Themen: Maske
# ?, Anlassbezogene Tests
# ?, neues Schuljahr
# ?, guter Start
# ?, Empfehlung
# ?, Sommerferien
# ?, Klarheit
# ?, Verlässlichkeit
# ?, Unterrichtsbetrieb
# ?, Schulstart
# ? 10. ++ (IR)
Deshalb ist es wichtig, sich frühzeitig zu informieren und Klarheit über die eigenen Zielvorstellungen zu bekommen.
Deshalb ist es wichtig, sich frühzeitig zu informieren und Klarheit über die eigenen Zielvorstellungen zu bekommen.
Datum: 2013-01-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/informationswochen-rund-um-das-thema-erfolgreich-studieren-nrw-fuer-schuelerinnen;
Themen: Wochen
# ?, Studienorientierung
# ?, Hochschule in Gelsenkirchen
# ?, eigene Zielvorstellungen
# ?, öffentlichrechtliche Hochschulen
# ?, Schülerinnen
# ?, Studienanfängerinnen
# ?, nordrhein-westfälische Hochschulen
# ?, Fachhochschulen
# ?, Chancen eines Auslandsaufenthalts
# ? 11. ++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Ministerin Pfeiffer-Poensgen: Wir geben den Studierenden Klarheit und Planungssicherheit
Änderung der Corona-Epidemie-Hochschulverordnung des Landes Nordrhein-Westfalen - Ministerin Pfeiffer-Poensgen: Wir geben den Studierenden Klarheit und Planungssicherheit
Datum: 2022-01-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-erhoeht-erneut-individualisierte-regelstudienzeit-fuer-studierende;
Themen: Semester
# ?, aktuelle Pandemieentwicklung
# ?, laufender Semesterbetrieb
# ?, Hybridformate
# ?, Coronaepidemiehochschulverordnung
# ?, Onlineformate
# ?, Omikronvariante
# ?, Präsenzveranstaltungen
# ?, zahlreiche Veranstaltungen
# ?, Planungssicherheit
# ? 12. ++ (IR)
Ein Konzept mit mehreren Öffnungsschritten sorgt für Planungssicherheit und Klarheit für die kommenden Wochen.
Ein Konzept mit mehreren Öffnungsschritten sorgt für Planungssicherheit und Klarheit für die kommenden Wochen.
Datum: 2021-03-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/anpassung-und-verlaengerung-der-coronaschutzverordnung-vorsichtige;
Themen: Kundin
# ?, Beschlüsse der Beratung
# ?, Schreibwarengeschäfte
# ?, stabile 7-Tage-Inzidenz
# ?, Öffnungsschritte eines Konzepts
# ?, Blumengeschäfte
# ?, Mutationen
# ?, Kunde
# ?, Buchhandlungen
# ?, Gartenmärkte
# ? 13. ++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Studieninteressierte haben frühzeitig Klarheit über Studienoptionen
Hochschulen verschicken bereits Anfang August Studienplatzzusagen - Studieninteressierte haben frühzeitig Klarheit über Studienoptionen / NRW-Hochschulen verbessern Verfahren zur Studienplatzvergabe
Datum: 2012-07-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hochschulen-verschicken-bereits-anfang-august-studienplatzzusagen;
Themen: Studienoptionen
# ?, einheitlicher Stichtag
# ?, gemeinsamer Zeitplan
# ?, örtliche Vergabe
# ?, Verabredung
# ?, Fachhochschule NRW
# ?, Landesrektorenkonferenz von Fachhochschulen
# ?, Klarheit
# ?, nordrhein-westfälische Hochschule
# ?, Landesrektorenkonferenz von Universitäten
# ? 14. ++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Ministerin Schwall-Düren: Urteil zur Filmförderung schafft Klarheit für die Filmwirtschaft
Ministerin Schwall-Düren: Urteil zur Filmförderung schafft Klarheit für die Filmwirtschaft
Datum: 2014-01-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schwall-duren-urteil-zur-filmforderung-schafft-klarheit-fur-die-0;
Themen: Filmförderungsanstalt
# ?, Filmförderung in Deutschland
# ?, Filmförderungsgesetz
# ?, Urteil des Filmförderungsgesetzes
# ?, bestehende Rechtsunsicherheit
# ?, deutsche Filmwirtschaft
# ?, verlässliche Basis
# ?, Medienministerin
# ?, Klarheit
# ?, Bundesverfassungsgericht
# ? 15. ++ (IR)
Die Menschen und die Unternehmen brauchen Klarheit und Antworten, und schnelle wirksame Entlastungen um planen zu können.
Datum: 2022-09-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/regierungschefinnen-und-chefs-der-laender-tauschen-sich-mit-kommunalen;
Themen: Regierungschefinnen
# ?, Länder
# ?, deutscher Landkreistag
# ?, deutscher Städtebund
# ?, gemeinsame Videokonferenz
# ?, kommunale Spitzenverbände
# ?, deutscher Städtetag
# ?, Präsidenten
# ?, Hauptgeschäftsführer
# ?, Gemeindebund
# ? 16. ++ (IR)
Um zeitnah die notwendige planerische Grundlage und damit Klarheit für das Rheinische Revier zu schaffen, legt die Landesregierung bis zu den Sommerferien eine neue Leitentscheidung vor.
Um zeitnah die notwendige planerische Grundlage und damit Klarheit für das Rheinische Revier zu schaffen, legt die Landesregierung bis zu den Sommerferien eine neue Leitentscheidung vor.
Datum: 2023-03-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wirtschafts-und-klimaschutzministerium-legt-neue-leitentscheidung-bis-zum-sommer;
Themen: neue Leitentscheidung
# ?, rheinisches Revier
# ?, Realität
# ?, Wirtschaftsschutzministerium
# ?, Klimaschutzministerium
# ?, Braunkohlenausschuss
# ?, Fachbehörden
# ?, mögliche Anmeldung
# ?, Aspekte des Kohleausstiegs
# ?, Dialogveranstaltung in Erkelenz
# ? 17. ++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Ministerin Schwall-Düren: Urteil zur Filmförderung schafft Klarheit für die Filmwirtschaft
Ministerin Schwall-Düren: Urteil zur Filmförderung schafft Klarheit für die Filmwirtschaft
Datum: 2014-01-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schwall-dueren-urteil-zur-filmfoerderung-schafft-klarheit-fuer-die;
Themen: Filmförderungsanstalt
# ?, Filmabgabe
# ?, Filmförderung in Deutschland
# ?, Filmförderungsgesetz
# ?, Urteil des Filmförderungsgesetzes
# ?, Videoverwerter
# ?, bestehende Rechtsunsicherheit
# ?, bundesweite Filmförderung
# ?, deutsche Filmwirtschaft
# ?, einzige Förderung
# ? 18. ++ (IR)
Um die Verfahrensdauern effektiv zu verkürzen und auf diesem Wege auch für die von der Entscheidung Betroffenen zügiger Klarheit über ihren Schutzstatus zu schaffen, müssen die Verwaltungsgerichte aber auch gezielt personell gestärkt werden.
Die gezielte Verstärkung der Verwaltungsgerichte an den Standorten, an denen die meisten Asylverfahren konzentriert bearbeitet werden, ermöglicht, schneller Klarheit zu schaffen: Für die Betroffenen ebenso wie für Behörden.
Datum: 2024-09-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nach-solingen-landesregierung-beschliesst-umfassendes-paket-zu-sicherheit;
Themen: umfassendes Maßnahmenpaket
# ?, umfassendes Paket
# ?, Abschiebungen
# ?, Weg einer Bundesratsinitiative
# ?, Überstellungen
# ?, Ausreisegewahrsam
# ?, seltene Sprachen
# ?, Bundesregierung
# ?, Rückführungsmaßnahmen
# ?, landespolitische Maßnahmen
# ? 19. ++ (IR)
Die Landesregierung wird im schulischen Bereich die Vorgaben aus dem neuen Infektionsschutzgesetz schnellstmöglich und mit der größtmöglichen Klarheit für die Schulen umsetzen.
Die Landesregierung wird im schulischen Bereich die Vorgaben aus dem neuen Infektionsschutzgesetz schnellstmöglich und mit der größtmöglichen Klarheit für die Schulen umsetzen.
Datum: 2021-04-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/notbremse-im-infektionsschutzgesetz-des-bundes;
Themen: Schulbetrieb
# ?, Unterrichtsbetrieb
# ?, Coronabetreuungsverordnung
# ?, Wechselunterricht
# ?, größtmögliche Klarheit
# ?, Distanzunterricht
# ?, Regelungen
# ?, pädagogische Betreuungsangebote
# ?, schulischer Bereich
# ?, Notbremse
# ? 20. ++ (IR)
Darüber hinaus schafft das Gesetz Klarheit bei den Pflichten von Schülerinnen und Schülern im Schulalltag.
Damit schafft Nordrhein-Westfalen mehr Klarheit und Rechtssicherheit für Schulen, Eltern sowie Schülerinnen und Schüler.
Datum: 2026-06-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-19-schulrechtsaenderungsgesetz;
Themen: Gesetzentwurf
# ?, Notenschutz
# ?, Schulbetrieb
# ?, Nachteilsausgleich
# ?, Schulleitungen
# ?, Kabinettsbeschluss
# ?, Pflichten
# ?, gute Bildung
# ?, Schulalltag
# ?, Ministerin
# ? 21. ++ (IR)
Die Qualität der Debatten faszinierte bei der #JUKON12 genauso wie die Klarheit der Aussagen.
Datum: 2012-08-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/das-war-die-jukon12-wir-fuehlen-uns-extrem-bereichert;
Themen: Jugendkonferenz in Essen
# ?, Kabinettstisch
# ?, Mindestlohn
# ?, Jugendliche
# ?, Onlineplattform
# ?, Debatten
# ?, Forderungen
# ?, Medienkompetenz
# ?, Allgemeinverständlichkeit
# ?, Botschaft der NRW-Ministerpräsidentin
# ? 22. ++ (IR)
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann: "Dass die Bundesländer, Kommunen, Pflege- und Gesundheitseinrichtungen, Testzentren und nicht zuletzt die Bürgerinnen und Bürger bis einen Tag vor dem Auslaufen der Testregelungen keine finale Klarheit darüber hatten, wie es mit den Testungen weitergeht, ist sehr ärgerlich.
Datum: 2022-06-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-verlaengert-corona-regelungen;
Themen: Coronaregelungen
# ?, Bundesgesundheitsministerium
# ?, nordrhein-westfälisches Gesundheitsministerium
# ?, Pflegeeinrichtungen
# ?, bestehende Basisschutzmaßnahmen
# ?, bestimmte Personenkreise
# ?, Bürgertestungen
# ?, ausreichender Coronaselbsttest
# ?, letzter Drücker
# ?, positiver Coronatest
# ? 23. ++ (IR)
Claus Vinçon lebt früh offen als schwuler Mann in der Öffentlichkeit - er setzt ein wichtiges Zeichen: selbstverständlich, unaufgeregt und mit großer Klarheit.
Datum: 2026-06-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-verleiht-verdienstorden-des-landes-nordrhein;
Themen: Verdienstorden
# ?, Download
# ?, Saurenbach
# ?, Sichtbarkeit
# ?, Joche
# ?, herzlicher Glückwunsch
# ?, deutsches Fernsehen
# ?, queere Community
# ?, schwule Männer
# ?, queeres Netzwerk
# ? 24. ++ (IR)
Von der Decken erläuterte: "Das Gutachten soll auch dazu beitragen, für alle Beteiligten Klarheit zur Kompetenzverteilung sowie der Kostenverantwortung zu schaffen.
Datum: 2023-03-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bayern-nordrhein-westfalen-und-schleswig-holstein-lassen-krankenhaus-reformplaene;
Themen: Verfassungsmäßigkeit
# ?, Gutachten
# ?, Bundesregierung für Reform
# ?, Krankenhausreformpläne
# ?, Krankenhausfinanzierungsreform
# ?, Krankenhausvergütung
# ?, Bundesgesundheitsminister
# ?, Regierungskommission
# ?, Gesundheitsministerin
# ?, Pläne
# ? 25. ++ (IR)
Was für eine Klarheit, was für ein breites Bürgervotum für Olympia bei uns in Nordrhein-Westfalen.
Was für eine Klarheit, was für ein breites Bürgervotum für Olympia bei uns in Nordrhein-Westfalen.
Datum: 2026-04-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-wuest-zum-zwischenstand-der-buergerentscheide-ueberwaeltigender;
Themen: paralympische Spiele
# ?, Ratsbürgerentscheide
# ?, breites Bürgervotum
# ?, historischer Rückhalt
# ?, Ergebnisse des Ratsbürgerentscheids
# ?, Zwischenergebnis von Ratsbürgerentscheiden
# ?, centrale Veranstaltung
# ?, spektakuläre Ergebnisse
# ?, überwältigender Abend
# ?, überwältigender Rückhalt
# ? 26. ++ (IR)
Deshalb fordern wir vom Bund rasch Klarheit zur Weiterentwicklung des Förderprogramms und die Bereitstellung weiterer Mittel.
Datum: 2021-08-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vier-jahre-digitalministerium-nordrhein-westfalen;
Themen: Pressebriefing
# ?, Digitalministerium
# ?, Regierungsbildung
# ?, ressortübergreifende Digitalstrategie
# ?, digitale Landesverwaltung
# ?, Digitalisierung
# ?, aktueller Stand
# ?, digitale Infrastruktur
# ?, Landesebene
# ?, Ausbau
# ? 27. ++ (IR)
Medienminister Franz-Josef Lersch-Mense will sich auf Bundesebene für Rechtsklarheit bei der Anerkennung der Gemeinnützigkeit von Freifunk-Initiativen einsetzen.
Medienminister Franz-Josef Lersch-Mense will sich auf Bundesebene für Rechtsklarheit bei der Anerkennung der Gemeinnützigkeit von Freifunk-Initiativen einsetzen.
Datum: 2016-08-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/medienminister-lersch-mense-fordert-gemeinnuetzigkeit-von-freifunk-initiativen;
Themen: Freifunkvereine
# ?, Gemeinnützigkeit
# ?, Bundesfinanzministerium
# ?, Internetanschlüsse
# ?, derzeitige Rechtslage
# ?, Rechtsklarheit
# ?, Bundesebene
# ?, Anwendungserlass der Abgabenordnung
# ?, Freifunkinitiativen in NRW
# ?, Funktionsweise von Netzen
# ? 28. ++ (IR)
Darunter leiden die Flüchtlinge, weil sie keine Klarheit über ihre Zukunft bekommen.
Datum: 2015-12-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-hat-bundesweit-die-meisten-rueckfuehrungen-und-freiwilligen-rueckreisen;
Themen: Abschiebungen
# ?, freiwillige Rückreisen
# ?, Ausländerbehörden
# ?, Landeseinrichtungen
# ?, Hamburger Staatsrat
# ?, Rückführungen in NRW
# ?, Zukunft von Flüchtlingen
# ?, effektives Rückkehrmanagement
# ?, zwangsweise Abschiebung
# ?, Migration
# ? 29. ++ (IR)
Bund und Länder haben für zusätzliche Klarheit bei der umsatzsteuerlichen Behandlung von Leistungen, Initiativen und Projekten im Bereich Schule und Bildung gesorgt.
Bund und Länder haben für zusätzliche Klarheit bei der umsatzsteuerlichen Behandlung von Leistungen, Initiativen und Projekten im Bereich Schule und Bildung gesorgt.
Datum: 2025-11-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/unbuerokratisch-einfacher-und-klar-neue-regeln-zur-umsatzsteuer-staerken;
Themen: Schulen
# ?, neue Umsatzsteuerregeln
# ?, zusätzliche Klarheit
# ?, Schülerfirmen
# ?, gelebte Gemeinschaft
# ?, umsatzsteuerliche Behandlung
# ?, Bildungsbereich
# ?, Länder
# ?, junge Talente
# ?, gute Bildung
# ? 30. ++ (IR)
Dazu erklärt Schulministerin Sylvia Löhrmann: "Die Urteile des Bundesverwaltungsgerichts bestätigen unsere Rechtsauffassung und schaffen Klarheit für alle am Schulleben Beteiligten.
Dazu erklärt Schulministerin Sylvia Löhrmann: "Die Urteile des Bundesverwaltungsgerichts bestätigen unsere Rechtsauffassung und schaffen Klarheit für alle am Schulleben Beteiligten.
Datum: 2013-09-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-urteile-staerken-schulischen-integrationsauftrag;
Themen: Bundesverwaltungsgericht
# ?, Unterrichtsbefreiung
# ?, religiöse Gründe
# ?, Urteile
# ?, Gemeinschaftserfahrung
# ?, wichtige Integrationsleistung
# ?, wichtiges Gut
# ?, Schulpflicht
# ?, Rechtsauffassung
# ?, Erziehungsauftrag
# ? 31. ++ (IR)
Sowohl die Einrichtungsträger als auch die Kostenträger brauchen für ihre Planungen zügiger Klarheit.
Datum: 2019-01-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-schiedsverfahren-der-pflege-vereinfachen-und-beschleunigen;
Themen: Schiedsverfahren
# ?, gescheiterte Pflegesatzverhandlungen
# ?, Einrichtungsträger
# ?, Kostenträger
# ?, rechtliche Rahmenbedingungen
# ?, Ansicht
# ?, Novelle
# ?, Gesundheitsminister
# ?, Mitglieder der Schiedsstelle
# ?, Schiedsstelle in Nordrhein-Westfalen
# ? 32. ++ (IR)
Wir brauchen jetzt schnell und verlässlich Klarheit über den Vorfall und müssen weitere Probleme verhindern.
Datum: 2023-04-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-feller-wir-sorgen-jetzt-rasch-fuer-klarheit;
Themen: Vorfall
# ?, IT-Expertenteam
# ?, IT-Schwachstellen
# ?, Team von IT-Sicherheitsexperten
# ?, Verlauf von Abiturklausuren
# ?, Untersuchung
# ?, Sitzung des Schulausschusses
# ?, kurzfristige Verschiebung
# ?, aktueller Sachstand
# ?, IT-Dienstleister
# ? 33. ++ (IR)
Es sorgt für Klarheit und Stabilität.
Datum: 2017-07-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-bundesverfassungsgericht-staerkt-tarifautonomie;
Themen: Tarifautonomie
# ?, Tarifeinheitsgesetz
# ?, Tarifpartner in Nordrhein-Westfalen
# ?, Urteil von Verfassungsbeschwerden
# ?, Bundesverfassungsgericht
# ?, guter Tag
# ?, Überzeugung
# ?, konkrete Vorgaben
# ?, Urteilsbegründung
# ?, Detailfragen
# ? 34. ++ (IR)
Die nordrhein-westfälische Landesregierung schlägt vor, das Landeswassergesetz bürgerfreundlich zu novellieren und damit Klarheit und Rechtssicherheit zu schaffen.
Die nordrhein-westfälische Landesregierung schlägt vor, das Landeswassergesetz bürgerfreundlich zu novellieren und damit Klarheit und Rechtssicherheit zu schaffen.
Datum: 2012-10-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-kanaele-muessen-funktionsfaehig-und-dicht-sein;
Themen: Wasserschutzgebiete
# ?, Landeswassergesetz
# ?, Funktionsfähigkeit
# ?, Dichtheit
# ?, Funktionsprüfung
# ?, bundesgesetzliche Vorgabe
# ?, Satzung
# ?, DIN
# ?, Novellierung
# ?, Rechtssicherheit
# ? 35. ++ (IR)
Deswegen braucht es jetzt Vorsicht und nicht Sorglosigkeit, Solidarität und nicht Egoismus, Klarheit und nicht Unentschlossenheit", so Ministerpräsident Armin Laschet. "
Datum: 2020-10-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mit-klaren-regelungen-bei-steigenden-infektionszahlen-verstaerkt-nordrhein;
Themen: klare Regelungen
# ?, steigende Infektionszahlen
# ?, Coronapandemie
# ?, Bund-Länder-Kreis
# ?, außerordentliche Kabinettsitzung
# ?, Beschlüsse
# ?, Pressebriefing
# ?, Landeskabinett
# ?, Anschluss
# ?, Ergebnisse
# ? 36. ++ (IR)
Es ist ein gutes Zeichen des Deutschen Olympischen-Sportbundes, dass Klarheit für den weiteren Prozess geschaffen wurde.
Datum: 2025-10-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-zum-ergebnis-des-buergerentscheids-muenchen;
Themen: Ergebnis des Bürgerentscheids
# ?, klares Bekenntnis
# ?, paralympische Spiele
# ?, Bürgerentscheid in München
# ?, aktuelle Umfragen
# ?, kompaktes Fest
# ?, olympischer Sinn
# ?, neue Zuschauerrekorde
# ?, spektakuläre Sportstätten
# ?, fairer Wettbewerb
# ? 37. ++ (IR)
Ich freue mich, dass wir heute Abend ausgewiesene Fachleute für das Podium gewinnen konnten, die uns mit Sicherheit weiterführende Erkenntnisse vermitteln können und ich erhoffe mir, dass wir dadurch einen Beitrag für mehr Klarheit in der politischen Diskussion leisten können.
Datum: 2012-09-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-kunftige-ausgestaltung-der-finanztransaktionssteuer-wohin-geht-der-weg;
Themen: Finanzmärkte
# ?, Finanzsektor
# ?, Damen
# ?, Herren
# ?, politische Diskussion
# ?, europäisches Parlament
# ?, EU-weite Finanztransaktionssteuer
# ?, Einstimmigkeitserfordernis
# ?, Finanztransaktionen
# ?, Brisanz
# ? 38. ++ (IR)
Wir hoffen die verbliebenen zwei Vermissten so schnell wie möglich zu finden, um für die Familien Klarheit zu haben.
Datum: 2021-07-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/chemieunglueck-landesregierung-gedenkt-der-opfer-dankt-den-einsatzkraeften-und;
Themen: Brandrückstände
# ?, Chemiepark Leverkusen
# ?, Opfer
# ?, Aufarbeitung
# ?, Gedanken
# ?, Ursachen
# ?, Einsatzkräfte
# ?, Analytik von Brandrückständen
# ?, Anteilnahme von Currenta
# ?, Bewertungsgrenzen
# ? 39. ++ (IR)
Für seine Klarheit und seine Frömmigkeit wurde er respektiert.
Datum: 2017-07-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-zum-tod-von-joachim-kardinal-meisner;
Themen: Frömmigkeit
# ?, Tod
# ?, katholische Kirche
# ?, Glaube von Meisner
# ?, leidenschaftlicher Seelsorger
# ?, streitbarer Theologe
# ?, prägende Persönlichkeiten
# ?, große Trauer
# ?, einzigartige Weise
# ?, Gläubige
# ? 40. ++ (IR)
Transparenz, Rechtsklarheit und ein fairer Ausgleich der betroffenen Belange bleiben leitend.
Datum: 2026-01-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuer-die-sicherheit-und-verteidigungsfaehigkeit-unseres-landes-neue;
Themen: Infrastrukturvorhaben
# ?, Verteidigungsfähigkeit
# ?, Bauordnungsrecht
# ?, Verteidigungsinfrastruktur
# ?, Befassung
# ?, Beschleunigung
# ?, Schwerpunkt
# ?, Dritte
# ?, Baubedarfe
# ?, Gesamtverteidigung
# ? 41. ++ (IR)
Wir schaffen Klarheit und Tempo, investieren entschlossen in öffentliche Infrastruktur, Zukunftstechnologien, nachhaltiges Wachstum und Klimaschutz.
Datum: 2025-10-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-plan-fuer-gute-infrastruktur-landesregierung-bringt-groesstes;
Themen: Kabinettpressekonferenz
# ?, Nordrhein-westfalenplan
# ?, Landesgeschichte
# ?, gute Infrastruktur
# ?, Infografik
# ?, Weg
# ?, Symbole
# ?, Wirtschaftsministerin
# ?, Kitas
# ?, Landesinfrastruktur
# ? 42. ++ (IR)
"Das ist völlig inakzeptabel für die geflüchteten Menschen, die bei uns eine Perspektive bekommen sollen und darüber schnell Klarheit brauchen.
Datum: 2015-07-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-fluechtlings-prognosen-des-bundes-sind-schon-wieder-ueberholt;
Themen: NRW-Innenminister
# ?, Flüchtlingsprognosen
# ?, bisherige Zusagen
# ?, geplante Gespräche
# ?, unbearbeitete Anträge
# ?, unkonventionelles Vorgehen
# ?, überholte Prognosen
# ?, Unterbringung
# ?, sicheres Dach
# ?, tatsächliche Kosten
# ? 43. ++ (IR)
Wir hatten die deutliche Erwartung an den Bund, dass wir spätestens nach der letzten Ministerpräsidentenkonferenz Anfang Oktober mehr Klarheit und Planungssicherheit bei den Auswirkungen des Entlastungspakets III auf die Länderfinanzen haben.
Datum: 2022-10-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-haushaltsplanentwurf-2023-verlaesslichkeit-und-stabilitaet;
Themen: Haushaltsplanentwurf
# ?, unsichere Zeiten
# ?, Nachgang der Kabinettsitzung
# ?, Basishaushalt
# ?, Stabilität
# ?, Verlässlichkeit
# ?, Kabinettpressekonferenz
# ?, Rednerpult
# ?, große Herausforderungen
# ?, Landeskabinett
# ? 44. ++ (IR)
Jetzt haben die Menschen in der Brandenburger Lausitz endlich Klarheit, wie es mit der Strukturentwicklung in ihrer Heimat während und nach dem Kohleausstieg vorangehen soll.
Datum: 2020-07-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesidenten-der-braunkohlelaender-zu-kohleausstieg-und-strukturstaerkung;
Themen: Bundestag
# ?, Bundesrat
# ?, Kraftwerksstandorte
# ?, Bundespressekonferenz
# ?, Ministerpräsidenten des Braunkohlelands
# ?, Braunkohleländer
# ?, notwendiger Strukturwandel
# ?, Strukturbrüche
# ?, entscheidende Voraussetzung
# ?, Landesvertretung
# ? 45. ++ (IR)
Die Beschäftigten müssen schnell endgültige Klarheit bekommen.
Datum: 2026-02-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesidenten-wuest-und-lies-zur-einigung-bei-hkm-duisburg-stahlproduktion;
Themen: Hüttenwerke
# ?, Ministerpräsidenten
# ?, Krupp
# ?, Stahlproduktion
# ?, Fortführung
# ?, Erhalt des Standorts
# ?, Kehrseite einer Einigung
# ?, heutige Verständigung
# ?, schmerzhafte Folgen
# ?, Dumping
# ? 46. ++ (IR)
Und Klarheit für die Richterbesoldung geschaffen", sagte Walter-Borjans. "
Datum: 2015-05-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/karlsruhe-bestaetigt-nrw-im-streit-um-die-richterbesoldung;
Themen: Richterinnen
# ?, Staatsanwältinnen
# ?, Besoldung
# ?, Bundesverfassungsgericht
# ?, Streit
# ?, Richterbesoldungen
# ?, angemessene Richtergehälter
# ?, Bundesverfassungsrichter
# ?, ganze Linie
# ?, verfassungsrechtliche Anforderungen
# ? 47. ++ (IR)
"Mit dem Start des Interessenbekundungsverfahrens in der Gemeinde Merzenich und etwas später in der Stadt Erkelenz erhalten ehemalige Eigentümerinnen und Eigentümer von rund 650 Grundstücken in den Ortschaften Keyenberg, Kuckum, Unter- und Oberwestrich sowie Berverath (Stadt Erkelenz) und Morschenich (Gemeinde Merzenich), die bereits umgesiedelt wurden, Klarheit über die Vorkaufsoption:
Mit der Leitentscheidung haben wir Klarheit geschaffen und Möglichkeiten eröffnet.
Datum: 2024-02-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-erhalt-der-sechs-doerfer-im-rheinischen-revier-ehemalige;
Themen: ehemalige Eigentümerinnen
# ?, Ausübung
# ?, Informationsblatt
# ?, Start des Interessenbekundungsverfahrens
# ?, gemeinsame Besichtigung
# ?, Interessenbekundungsverfahren
# ?, rheinisches Revier
# ?, Erhalt
# ?, Aufwand der Wiedernutzbarmachung
# ?, Basis von Meldungen
# ? 48. ++ (IR)
Ministerin Löhrmann: "Mit dieser Entscheidung schaffen wir Klarheit für die Schulen und zwar auch für Einzelfälle, in denen beteiligte Schulen aufgrund von Ungenauigkeiten Rechtsunsicherheit gesehen und Sorge vor möglichen Folgen hatten.
Datum: 2013-02-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-alle-fuer-das-jahr-2013-geplanten-klassenfahrten-koennen;
Themen: Wanderfahrten
# ?, derzeitige zukünftige Durchführung
# ?, pragmatische unbürokratische Lösung
# ?, Einvernehmen
# ?, Finanzminister
# ?, Schulen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Erlass
# ?, Genehmigungsgrundlage
# ?, Ungenauigkeiten
# ?, erforderliche Haushaltsmittel
# ? 49. ++ (IR)
Der Terrorangriff verlangt von uns Klarheit in der Sprache und Klarheit im Handeln.
Datum: 2024-11-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kontakte-pflegen-schwierigen-zeiten-land-foerdert-begegnungen-zwischen-schuelern;
Themen: Terrorangriff
# ?, Schüleraustauschprojekte
# ?, israelische Schulen
# ?, nordrhein-westfälischisraelische Freundschaft
# ?, Antisemitismus
# ?, vielfältige Auswirkungen
# ?, sichere Orte
# ?, Begegnungen
# ?, Bildschirme
# ?, School
# ? 50. ++ (IR)
Seine Werke haben eine souveräne Klarheit.
Datum: 2025-11-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-verleiht-den-staatspreis-des-landes-nordrhein-0;
Themen: Staatspreis
# ?, Download
# ?, tote Hosen
# ?, Förderpreis
# ?, roter Teppich
# ?, Kunstakademie Düsseldorf
# ?, internationale Gegenwartskunst
# ?, prägende Kunst
# ?, Meister des Fachs
# ?, Teil des Wegs
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