SEMPRIA-Ergebnisse zu notwendige Änderungen

1. +++ (SEM)

Mehr Tierwohl in die Ställe Ein weiteres zentrales Thema der Agrarministerkonferenz ist der Tierschutz.
"Es ist höchst bedauerlich, dass der von uns im Bundesrat eingebrachte Gesetzentwurf zur Beförderung des Tierwohls in der landwirtschaftlichen Nutztierhaltung vom Bund ausgebremst wurde.
Damit mehr Tierwohl in die Ställe kommt, müssen wir die notwendigen Änderungen in Baurecht und Immissionsschutz auf den Weg bringen", forderte Heinen-Esser.
Die Zukunft der Nutztierhaltung stehe vor einem großen Umbruch.
Die Verbraucherinnen und Verbraucher wünschen sich eine tierwohlgerechte Haltung, während dies für die Landwirtinnen und Landwirte weiterhin rentabel sein muss.

Datum: 2022-03-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/agrarministerkonferenz-beraet-zu-aktuellen-herausforderungen-der-landwirtschaft;

Themen: Herausforderungen der Landwirtschaft # ?, Agrarministerkonferenz # ?, Tierwohl # ?, Herbstbestellung # ?, Zeichen des Ukrainekriegs # ?, Ukrainekrieg # ?, Gapstrategieplan # ?, Ställe # ?, landwirtschaftliche Betriebe # ?, Landwirtinnen # ?

2. +++ (SEM)

Ihre Aussetzung soll bis Ende 2024 verlängert werden.
Pensionierte Lehrkräfte können somit in den Schuldienst zurückkehren und ohne Abzüge vom Ruhegehalt hinzuverdienen.
Die notwendige Änderung des Landesbeamtenversorgungsgesetzes wird derzeit parlamentarisch beraten.
Ministerin Gebauer: "Es soll sich für Pensionäre lohnen, zeitweise in den Schuldienst zurückzukehren.
Jede einzelne und jeder einzelne ist an unseren Schulen hochwillkommen.

Datum: 2019-11-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/drittes-massnahmenpaket-zur-gewinnung-von-lehrkraeften;

Themen: Lehrermangel # ?, Fächerkombination # ?, Landesregierung für Gewinnung # ?, Schuldienst # ?, Oberstufenlehrkräfte # ?, Region # ?, Fakten # ?, Einstellungsmöglichkeiten # ?, Lehreramt # ?, aktuelle Lehrerbedarfsprognose # ?

3. +++ (SEM)

Ich plädiere daher für einen demokratischen politischen Kulturwandel in der EU.
Die EU-Verträge bieten dafür genügend Raum, man muß ihn politisch nutzen.
Notwendig sind Änderungen einiger Geschäftsordnungen und der institutionellen Praxis.
Auch innerstaatlich kann einiges getan werden.
Politisch wäre allerdings eine enorme Kraftanstrengung notwendig.

Datum: 2014-02-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-demokratie-fur-die-eu;

Themen: Anrede # ?, europäischer Rat # ?, auswärtige Politik # ?, Öffentlichkeit # ?, Ausnahmen der Regel # ?, Gesellschaft des Deutsche # ?, Machtzentrum # ?, Veranstaltung der Gesellschaft # ?, demokratischer Kulturwandel # ?, deutsches Kommissionsmitglied # ?

4. +++ (SEM)

Mit der Änderung sollen die im Windenergieerlass rechtssicher umsetzbaren Anpassungen vorgenommen werden.
Zudem bereitet die Landesregierung Modifikationen am Landesentwicklungsplan vor.
Darüber hinaus wird eine Änderung bundesrechtlicher Vorgaben notwendig sein, um die Ziele des Koalitionsvertrags umzusetzen.
Der Windenergie-Erlass ist dann an die neue Rechtlage anzupassen.
Der Erlass stärkt die Kommunen, in dem er den unteren Naturschutzbehörden der Landkreise beim Landschaftsschutz deutlich mehr Spielraum als bisher gibt.

Datum: 2017-09-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-pinkwart-landesregierung-aendert-den-windenergie-erlass-um-die-akzeptanz;

Themen: Windenergieerlass # ?, Beteiligungsverfahren # ?, Erlass # ?, Vorbehalte # ?, Landschaftsschutz # ?, Fachbehörden # ?, Ausbau # ?, Anwohnerschutz # ?, Windenergiepolitik # ?, neue Rechtlage # ?

5. +++ (SEM)

Im Bundesrat haben wir die Öffnung der Ehe und die Gleichstellung im Einkommensteuerrecht bereits mehrheitlich beschlossen.
Die derzeitige Bundesregierung will sich jedoch auf ein modernes Familienbild nicht einlassen und nimmt dafür die bestehenden Diskriminierungen, die gerade zulasten der Kinder in Regenbogenfamilien gehen, in Kauf", so Steffens.
abei geht es vorrangig um notwendige Änderungen im Familien- und Steuerrecht:
* Frühzeitige Anerkennung der Co-Mutterschaft, damit die verantwortliche Elternschaft von Kindern in Regenbogenfamilien geregelt wird;
* gemeinsame Volladoption über die Stiefkind- und Sukzessivadoption hinaus;

Datum: 2013-05-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-regenbogenfamilien-sind-teil-der-vielfalt-unserer-gesellschaft;

Themen: statistische Angaben # ?, weltweiter Tag # ?, Lesben # ?, Schwule # ?, Teil einer Vielfalt # ?, Öffnung der Ehe # ?, Gleichstellung # ?, Flagge # ?, Aktionstag # ?, Comutterschaft # ?

6. +++ (SEM)

Gespräche mit dem Bund bei der Herbst-Agrarministerkonferenz
Das nordrhein-westfälische Landwirtschaftsministerium hatte bei der Herbst-Agrarministerkonferenz im September gemeinsam mit anderen Ländern den Bund gebeten, unter dessen Federführung umgehend ein Konzept zur verursachergerechten Befreiung landwirtschaftlicher Betriebe von Verpflichtungen in Roten Gebieten zu erarbeiten und bis Ende November 2022 schriftlich zu berichten.
Notwendig dafür ist die Änderung von Düngegesetz, Düngeverordnung, Stoffstrombilanzverordnung und Meldeverpflichtungen für Betriebe.
Ansatzpunkte für Ausnahmen sind vor allem:
* Betriebe mit niedrigen Stickstoffüberschüssen, nachgewiesen durch den zulässigen Bilanzwert für Stickstoff der noch zu novellierenden Stoffstrombilanzverordnung und flankierend aktueller betrieblicher Unterlagen und

Datum: 2022-11-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-landesduengeverordnung-tritt-am-1-dezember-2022-kraft;

Themen: rote Gebiete # ?, Ausweisungsmessnetz # ?, Neufassung der Verordnung # ?, betriebliche Einzelfragen # ?, vorbildliche Betriebe # ?, Landwirtschaftskammer # ?, Düngung in Nordrhein-Westfalen # ?, Herbstagrarministerkonferenz # ?, zentrale Infostelle # ?, Gebietsausweisung # ?

7. +++ (SEM)

"Kinder- und Jugendliche, die außerhalb der Familie in Einrichtungen leben, brauchen besonderen Schutz und müssen sich mit Sorgen und Nöten auch an externe Beschwerdestellen wenden können.
Mit dem heute verabschiedeten Gesetzentwurf wird genau das ermöglicht", erklärte Ministerin Kampmann in Düsseldorf.
Die Ministerin unterstützt die dafür notwendigen Änderungen im Achten Sozialgesetzbuch.
Die beschlossenen Verbesserungen greifen Vorschläge auf, die unter maßgeblicher Beteiligung des Landes Nordrhein-Westfalen erarbeitet worden sind.
Dazu gehört auch, dass Kinder und Jugendliche durch eine wirkungsvollere Heimaufsicht besser geschützt werden.

Datum: 2017-04-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neues-gesetz-der-bundesregierung-ministerin-kampmann-begruesst-verbesserung-im;

Themen: Kinderschutz # ?, Jugendliche # ?, Bundesregierung # ?, Stärkung # ?, Neuregelung von Pflegefamilien # ?, externe Beschwerdestellen # ?, Jugendheime # ?, Pflegekinder # ?, Rechte # ?, Heimaufsicht # ?

8. +++ (SEM)

Auch wirtschaftlich erwarten wir einen Schub: Bis zu 130.000 zusätzliche Arbeitsplätze können in Nordrhein-Westfalen entstehen.
Dazu müssen wir jetzt die Voraussetzungen schaffen: Der Aufbau eines Wasserstofftransportnetzes muss zügig in den Regulierungsbereich des Energiewirtschaftsgesetzes aufgenommen werden.
Dazu haben wir am vergangenen Freitag einen Bundesratsbeschluss herbeigeführt, der notwendige gesetzliche Änderungen enthält.
Der Bund muss jetzt liefern.
"

Datum: 2020-11-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wasserstoff-roadmap-fuer-nordrhein-westfalen-vorgestellt;

Themen: zukunftsweisende Wasserstoffwirtschaft # ?, Bundesratsbeschluss # ?, notwendige Änderungen # ?, Aufbau # ?, Anlage für Erzeugung # ?, Demonstrationsanlage für Herstellung # ?, Energieschutzminister # ?, Fliesenindustrie # ?, Regulierungsbereich # ?, Wasserstoffbedarf in Nordrhein-Westfalen # ?

9. +++ (SEM)

Mit dieser Spezialisierung auf M&A sind wir weltweit Vorreiter, was nun auch Beachtung in den USA gefunden hat.
"
Für die Einrichtung von Commercial Courts in Deutschland ist eine Änderung von Bundesrecht notwendig.
Nordrhein-Westfalen ist Urheber dieser wichtigen Gesetzesänderung in Deutschland, mit dem die rechtlichen Rahmenbedingungen für den Gerichts- und Wirtschaftsstandort verbessert werden.
Nach Verabschiedung des Gesetzes will Nordrhein-Westfalen schnellstmöglich einen Commercial Court beim Oberlandesgericht Düsseldorf einrichten.

Datum: 2024-04-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-wuest-wirbt-den-usa-fuer-den-justiz-standort-nordrhein;

Themen: Courts # ?, Landgericht Düsseldorf # ?, Spezialisierung # ?, moderner Gerichtsstandort # ?, Oberlandesgericht Düsseldorf # ?, staatliche Gerichte # ?, Gesetz # ?, Justiz in Nordrhein-Westfalen # ?, Bundesrecht # ?, Verabschiedung # ?

10. +++ (SEM)

24. September 2024 Stärkung der Terrorismusbekämpfung und Verbesserungen in der Migrationspolitik: Umsetzung des Maßnahmenpakets zu Sicherheit, Migration, Prävention Foto: Land NRW / Martin Götz
Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat am 10. September 2024 das umfangreichste Maßnahmenpaket im Bereich Sicherheit, Migration und Prävention in der Geschichte Nordrhein-Westfalens beschlossen und geht jetzt unmittelbar in die Umsetzung des ersten Teil des Pakets.
Mit zwei umfassenden Initiativen adressiert die Landesregierung nun in der ersten Sitzung des Bundesrates nach dem Terrorakt von Solingen die Bereiche, in denen Änderungen im Bundesrecht oder im europäischen Recht notwendig sind.
Mit den Bundesratsinitiativen sollen einerseits die Sicherheitsbehörden im Land bei der Terrorismusbekämpfung gestärkt und andererseits die Migrationspolitik verbessert werden.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Datum: 2024-09-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staerkung-der-terrorismusbekaempfung-und-verbesserungen-der-migrationspolitik;

Themen: Migrationspolitik # ?, Maßnahmenpaket # ?, Prävention # ?, Verbesserungen # ?, Umsetzung # ?, Entschließungsantrag # ?, Bundesrecht # ?, europäisches Recht # ?, Funkzellenabfrage # ?, Terrorakt von Solingen # ?

11. +++ (SEM)

Zur Verbesserung der Verteidigungsfähigkeit der Bundesrepublik Deutschland und/oder zur Erhöhung der Sicherheit beispielsweise im Falle des Zivil- und Katastrophenschutz bedarf es - ohne einer Änderung des nordrhein-westfälischen Denkmalschutzgesetzes - mitunter langwieriger Verfahren zwischen den für Denkmalschutz zuständigen Behörden und den Denkmalfachämtern der Landschaftsverbände, die einer beschleunigten Umsetzung beispielsweise im Hinblick auf die Modernisierung oder den Ausbau von Kasernenstandorten entgegenstehen.
Gleiches gilt für die Ertüchtigung wichtiger Mobilitätsachsen.
Daher bedarf es notwendiger Änderungen am nordrhein-westfälischen Denkmalschutzgesetz.
"Die geplanten Änderungen stellen keinen Bruch mit bewährten Prinzipien dar, sondern eine sachgerechte Fortentwicklung des geltenden Rechts.
Sie tragen den besonderen Anforderungen sicherheitsrelevanter Infrastruktur Rechnung, ohne den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit aufzugeben.

Datum: 2026-01-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuer-die-sicherheit-und-verteidigungsfaehigkeit-unseres-landes-neue;

Themen: Infrastrukturvorhaben # ?, Verteidigungsfähigkeit # ?, Bauordnungsrecht # ?, Verteidigungsinfrastruktur # ?, Befassung # ?, Beschleunigung # ?, Schwerpunkt # ?, Dritte # ?, Baubedarfe # ?, Gesamtverteidigung # ?

12. +++ (SEM)

"Mit der Entscheidung für den Standort Büren ist eine wichtige Weiche für den künftigen Vollzug der Abschiebungshaft in NRW gestellt", erklärte Innenminister Ralf Jäger in Düsseldorf.
"Jetzt gilt es, zügig die hierfür erforderlichen rechtlichen Grundlagen und die konzeptionellen Überlegungen für einen humanitären Vollzug zu schaffen."
Auch die weiteren Planungen, etwa zu notwendigen baulichen Veränderungen, zur personellen Ausstattung der Einrichtung und weiteren organisatorischen Aspekten des künftigen Vollzugs des Abschiebungsgewahrsams, werden zügig vorangetrieben.
Dazu gehören auch Abstimmungsgespräche mit anderen Ländern zur Frage einer etwaigen Mitnutzung im Wege länderübergreifender Kooperation.
"Wir schaffen jetzt den nötigen Rahmen, um am Standort Büren baldmöglichst eine Einrichtung in Betrieb nehmen zu können, die europäischen Maßstäben entspricht", erläuterte Jäger.

Datum: 2014-11-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/abschiebungshaft-nrw-land-plant-einrichtung-bueren;

Themen: künftiger Vollzug # ?, humanitärer Vollzug # ?, jetzige Justizvollzugsanstalt # ?, wichtige Weiche # ?, Strafvollzug # ?, Abschiebungshäftlinge # ?, konzeptionelle Überlegungen # ?, europäisches Recht # ?, Einrichtung # ?, rechtliche Grundlagen # ?

13. +++ (SEM)

Entscheidend ist die Schaffung durchgängiger verkehrsträgerübergreifender Mobilitätsketten.
"Wie müssen gemeinsam diese große Herausforderung annehmen und die Mobilität von morgen gestalten.
Sie als Verantwortliche auf der kommunalen Ebene haben es in der Hand, die Weichen für die notwendigen Veränderungen im Planen und Handeln der Verwaltungen zu stellen und eine ganzheitliche Betrachtung des Themas Mobilität in der täglichen Praxis zu verankern," sagte Groschek. "
Bewegung fängt oben an, Mobilität muss zur Chefsache werden.
"

Datum: 2015-11-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/chefsache-mobilitaet-200-buergermeister-landraete-und-kommunale-verkehrsexperten;

Themen: Metropolen # ?, Verkehrsplanung # ?, Stadtplanung # ?, vergangene Jahrzehnte # ?, Chefsache # ?, kommunale Verkehrsexperten # ?, Zukunftsnetz # ?, Welt # ?, Entscheidungsträger # ?, Landräte # ?

14. +++ (SEM)

" Ein wichtiger Teil des Unterstützungsangebots des Zukunftsnetzes sei die Weiterbildung kommunaler Mitarbeiter zum Mobilitätsmanager mit Querschnittsaufgaben.
Theo Jansen, Leiter der Geschäftsstelle des Zukunftsnetz Mobilität NRW: "Zukunftsfähige Mobilitätskonzepte und -angebote zahlen sich für Kommunen aus.
Die Verantwortlichen auf der kommunalen Ebene haben es in der Hand, die Weichen für die notwendigen Veränderungen im Planen und Handeln der Verwaltungen zu stellen.
Es gilt, die unterschiedlichen Verkehrsmittel besser zu vernetzen und die Chancen der Digitalisierung zu nutzen.
"

Datum: 2019-01-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/chefsache-mobilitaet-minister-wuest-begruesst-40-weitere-kommunen-im-zukunftsnetz;

Themen: Chefsache # ?, kommunales regionale Mobilitätsmanagement # ?, Verkehrsexperten # ?, Fragen # ?, NRW-Kommunen # ?, Landräte # ?, Querschnittsaufgaben des Mobilitätsmanagers # ?, Teil des Unterstützungsangebots # ?, Weiterbildung des Mobilitätsmanagers # ?, Ziele der Mobilitätsentwicklung # ?

15. +++ (SEM)

Ministerpräsident Armin Laschet sieht 2020 als wegweisendes Jahr für die Landwirtschaft.
"In diesem Jahr müssen wir in Europa, im Bund und auch bei uns in Nordrhein-Westfalen die Weichen für eine nachhaltige Landwirtschaft stellen, die auf Wertschätzung und Wertschöpfung basiert.
Eine unsichere Finanz- und Ertragslage, der Klimawandel, Artenschwund und damit verbundene Erwartungen an Umwelt-, Tier- und Verbraucherschutz bringen notwendige Veränderungen mit sich.
" Der Ministerpräsident weiter: "Wir unterstützen die Landwirtschaft bei der Bewältigung der aktuellen Herausforderungen.
Zuhören, antworten, wertschätzen - das ist unser Selbstverständnis.

Datum: 2020-01-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erster-landwirtschaftsgipfel-der-staatskanzlei;

Themen: Landwirtschaftsgipfel in Nordrhein-Westfalen # ?, Staatskanzlei # ?, aktuelle Herausforderungen # ?, Form # ?, Branche # ?, Vorsitzende # ?, Landjugend # ?, Landesregierung # ?, Wertschätzung # ?, nachhaltige Landwirtschaft # ?

16. +++ (SEM)

bewerbende Institution: Fischerei-Bruderschaft zu Bergheim an der Sieg.
Juryempfehlung: Beeindruckende über tausendjährige Tradition, die im Umgang mit Natur und Umwelt jeweils auf lebendige Weise neue Lösungen findet, insbesondere für einen nachhaltigen Umgang mit der natürlichen Ressource Fisch und für ein langfristiges Denken für die soziale Gemeinschaft.
Die Jury versteht ihre Empfehlung als Ermutigung, die notwendigen Veränderungen zum weiteren Bestehen der Bruderschaft einzuleiten (Geschlechtergerechtigkeit und Integration neu Hinzugezogener).
Schützenwesen, Schützenbruderschaft, Schützenverein, Schützengilde
bewerbende Institution: Europäische Gemeinschaft Historischer Schützen.

Datum: 2014-06-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/lebendige-traditionen-im-landesinventar-fur-das-immaterielle-kulturerbe-von;

Themen: Juryempfehlung # ?, lebendige Traditionen # ?, Landesinventar # ?, Festausschuss # ?, lokale Varianten # ?, Sieg # ?, Empfehlung # ?, rheinischer Karneval # ?, Ermutigung # ?, Urkundenübergabe # ?

17. +++ (SEM)

Der KGNW-Präsident betont: "Die neue Krankenhausplanung kann und wird nur funktionieren, wenn sie auch mit ausreichenden finanziellen Mitteln unterfüttert ist."
Jede Veränderung an den bestehenden Versorgungsstrukturen löse unweigerlich erhebliche Kosten aus.
"Die Krankenhausgesellschaft Nordrhein-Westfalen erwartet darum von der Landesregierung eine klare Zusage, dass für die notwendigen Veränderungen am Versorgungsangebot der Krankenhäuser zusätzliche finanzielle Mittel verfügbar sein werden", betont Jochen Brink.
"Gut aufgestellte Krankenhäuser sind ein zentraler und unverzichtbarer Baustein der Daseinsfürsorge und damit für unser Gemeinwesen", so der Präsident der Ärztekammer Westfalen-Lippe, Dr. Hans-Albert Gehle.
Er begrüßt, dass die künftige Krankenhausplanung detaillierter sein soll als bisher.

Datum: 2021-08-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-bedarfsorientierung-mehr-qualitaetsorientierung-mehr-patientenorientierung;

Themen: neuer Krankenhausplan # ?, neue Krankenhausplanung # ?, nordrhein-westfälische Ärztekammern # ?, Krankenhausgesellschaft # ?, gesetzliche Krankenkassen # ?, Ergebnisse einer Sitzung # ?, Gesamtgremium # ?, Abteilungen # ?, Spezialisierungen # ?, Sitzung des Ausschusses # ?

18. +++ (SEM)

Ministerin Steffens: Für Krankenhäuser stehen 210 Millionen Euro zusätzlich für einen zukunftsorientierten Umbau der stationären Versorgung bereit
6. April 2016
Insgesamt rund 210 Millionen Euro stehen ab 2016 im neuen "Strukturfonds NRW" zusätzlich zur Unterstützung notwendiger Veränderungen der Krankenhauslandschaft in Nordrhein-Westfalen zur Verfügung.
Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
Insgesamt rund 210 Millionen Euro stehen ab 2016 im neuen "Strukturfonds NRW" zusätzlich zur Unterstützung notwendiger Veränderungen der Krankenhauslandschaft in Nordrhein-Westfalen zur Verfügung.

Datum: 2016-04-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-fuer-krankenhaeuser-stehen-210-millionen-euro-zusaetzlich-fuer;

Themen: Krankenhäuser # ?, neuer Strukturfonds # ?, Krankenhauslandschaft in Nordrhein-Westfalen # ?, notwendige Veränderungen # ?, Krankenhausstrukturen # ?, Krankenhausträger # ?, NRW-Fonds # ?, durchschnittliche Bettenauslastung # ?, erwerbstätiges Alter # ?, sektorübergreifende Versorgungskonzepte # ?

19. +++ (SEM)

Das heißt: 'Nach dem Krankenhausplan ist vor dem Krankenhausplan'.
Ich halte einen fortgesetzten intensiven Dialog insbesondere mit der Krankenhausgesellschaft, den Ärzteorganisationen und den Krankenkassenverbänden unter Einbeziehung des Patientenbeauftragten für zwingend erforderlich.
Nur so können wir notwendige Veränderungen frühzeitig erkennen und weiterhin gemeinsam daran arbeiten, das System zukunftsfest zu halten.
Dabei muss klar sein: Oberstes Ziel ist ein Gesundheitssystem, das konsequent daran ausgerichtet ist, was Patientinnen und Patienten tatsächlich brauchen.
"

Datum: 2013-07-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-neuer-krankenhausplan-mit-qualitaetsvorgaben-ist-kraft;

Themen: Rahmenvorgaben # ?, regionale Planungskonzepte # ?, Neurologie # ?, Erwachsenenpsychiatrie # ?, Städte # ?, Internetauftritt des Ministeriums # ?, Perinatalzentren # ?, Kapazitäten # ?, Altersmedizin # ?, Kinderpsychiatrie # ?

20. +++ (SEM)

Die Grunddatenanpassung wirkt sich außerdem auf die Gewichtung der Ansätze des GFG und somit auch auf den Soziallastenansatz aus.
Mit dieser Fortschreibung werden die Belastungen der Kommunen im sozialen Bereich berücksichtigt.
Die notwendigen Veränderungen werden in zwei Schritten 2014 und 2015 vorgenommen, um teilweise erhebliche Umverteilungswirkungen abzumildern.
Damit wendet die Landesregierung das gleiche Prinzip der Jahre 2011 und 2012 an.
Auch damals wurde der Soziallastenansatz schrittweise angepasst.

Datum: 2013-07-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-entwickelt-kommunalfinanzen-weiter-landesregierung-beschliesst-weitere;

Themen: Kommunalfinanzen # ?, Einheitslastenabrechnungsgesetz # ?, Gemeindefinanzierungsgesetz # ?, gutes Stück # ?, Eckpunkte der Solidaritätsumlage # ?, kommunale Finanzen # ?, Soziallastenansatz # ?, handlungsfähige Kommunen # ?, Neuregelung # ?, Regierungsübernahme # ?

21. +++ (SEM)

Mit einer neuen Vereinbarung zur Umsetzung der Online-Bewerbung, -Zulassung und -Einschreibung setzen das Land und die Hochschulen dies im Einvernehmen mit der Digitalen Hochschule Nordrhein-Westfalen um.
Ab 2023 soll der gesamte Prozess der Bewerbung, Zulassung und Einschreibung für den Studienbeginn für alle Bachelor- und Master-Studiengänge digital und medienbruchfrei erfolgen.
Hierfür werden nun die notwendigen organisatorischen Veränderungen bei der digitalen Transformation der Prozesse an den Hochschulen in den Fokus genommen, zum Beispiel indem zusätzliches Personal in den Studierendensekretariaten eingestellt oder bestehendes Personal geschult wird.
Das Land stellt den Hochschulen für den Umstellungsprozess insgesamt mehr als elf Millionen Euro bereit.
Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen sagt: "Wir wollen die Chancen der digitalen Transformation an den Hochschulen weiter vorantreiben.

Datum: 2022-04-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/online-immatrikulation-ab-dem-sommersemester-2023-koennen-sich-studierende;

Themen: Hochschulen # ?, Immatrikulation # ?, medienbruchfreie digitale Bewerbung # ?, Studiengänge # ?, Zulassung # ?, Campusmanagementsysteme # ?, Kursverwaltung # ?, Onlineimmatrikulation # ?, Prüfungsverwaltung # ?, Rahmen der Einschreibung # ?

22. +++ (SEM)

"Dieser Reformprozess ist aus Sicht der Länder notwendig und sinnvoll.
Die Länder sind sich ihrer Verantwortung für den Leistungssport, insbesondere für den Nachwuchs-Leistungssport, bewusst.
Nun geht es darum, die notwendigen Veränderungen gemeinsam mit unseren Partnern zu erreichen", sagte Ministerin Kampmann.
Angesichts des großen Engagements der Länder sei es allerdings auch notwendig, dass Bund und Länder enger zusammen arbeiten.
So sieht das Reformkonzept vor, dass die Länder künftig institutionell auf Bundesebene eingebunden sind.

Datum: 2016-11-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/smk-vorsitzende-christina-kampmann-reform-des-leistungssports-ist-notwendig-und;

Themen: Länder # ?, Smk-Vorsitzende # ?, Spitzensportförderung # ?, Sportministerkonferenz # ?, Neustrukturierung # ?, Bundesinnenminister # ?, Finanzierungskonzept für Leistungssportreform # ?, Förderkommission # ?, Reformkonzept # ?, adäquater Umgang # ?

23. +++ (SEM)

Die Grunddatenaktualisierung wirkt sich außerdem auf die Gewichtung der Ansätze des GFG und somit auch auf den Soziallastenansatz aus.
Mit dieser Fortschreibung werden die Belastungen der Kommunen im sozialen Bereich berücksichtigt.
Die notwendigen Veränderungen werden in zwei Schritten 2014 und 2015 vorgenommen, um teilweise erhebliche Umverteilungswirkungen abzumildern.
Damit wendet die Landesregierung das gleiche Prinzip der Jahre 2011 und 2012 an.
Auch damals wurde der Soziallastenansatz schrittweise angepasst.

Datum: 2013-12-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staedte-und-gemeinden-nrw-erhalten-2014-rekordsumme-vom-land-kommunalminister;

Themen: Gemeindefinanzierungsgesetz # ?, Gemeinden in NRW # ?, Zuweisungen # ?, Städte # ?, Soziallastenansatz # ?, Einheitslasten # ?, aktuelles Jahr # ?, Kommunalfinanzen # ?, kommunaler Finanzausgleich # ?, Rekordsumme # ?

24. +++ (SEM)

?
Zu diesem Thema haben die nordrhein-westfälische Gesundheitsministerin Barbara Steffens und der rheinland-pfälzische Sozialstaatssekretär David Langner zur 4. Berliner Runde zur Zukunft der Pflege eingeladen.
Expertinnen und Experten haben diskutiert, welche grundlegenden Veränderungen für eine zukunftsfähige Pflege notwendig sind.
Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
"Ambulant und stationär - Kategorien aus der Vergangenheit!

Datum: 2016-11-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zukunftsfaehige-pflege-braucht-neue-strukturen-trennung-von-ambulanter-und;

Themen: zukunftsfähige Pflege # ?, getrennte Leistungssysteme # ?, wichtige Debatte # ?, Zukunft der Pflege # ?, Trennung # ?, Wohngemeinschaften # ?, notwendige Veränderungen # ?, neue Strukturen # ?, Berliner # ?, Pflegebedürftigkeit # ?

25. +++ (SEM)

Wir müssen jetzt gesamtgesellschaftlich handeln und die Wiederaufforstung mit klimastabilen Bäumen vorantreiben.
Die Wiederbewaldung erfordert eine vorausschauende Unterstützung durch fachkundige Forstleute.
Die Informationstafeln, die überall im Land an Wanderwegen und Waldflächen aufgestellt werden, nehmen Bürgerinnen und Bürger bei diesen notwendigen Veränderungen mit.
"
Infotafel: "Hier wächst unsere Zukunft"

Datum: 2023-07-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-stellt-informationstafeln-im-wald-auf-hier-waechst-unsere-zukunft;

Themen: kahle Waldflächen # ?, Informationstafeln # ?, kühle Schatten # ?, sattgrüne Bäume # ?, Borkenkäfer # ?, Wälder in Nordrhein-Westfalen # ?, Befall # ?, Holz # ?, Waldbesitzerinnen # ?, Wiederbewaldung # ?

26. +++ (SEM)

* Gezielt fördern: Programme wie NRW.BANK.
Invest Zukunft oder das Sonderbürgschaftsprogramm Grüne Transformation unterstützen Unternehmen bei Investitionen in klimafreundliche Verfahren, insbesondere KMU.
* Beteiligung und Transparenz schaffen: Mit einer landesweiten Diskursoffensive wird die Öffentlichkeit aktiv in die Transformation eingebunden, um gesellschaftlichen Rückhalt für notwendige Veränderungen zu sichern.
Das Maßnahmenpapier finden Sie hier.
Mit mehr als 450 Unternehmen - vom Weltmarktführer bis zum mittelständischen Hidden-Champion - ist die nordrhein-westfälische Chemieindustrie einzigartig in Europa und wichtiger Teil der Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen.

Datum: 2025-08-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fahrplan-fuer-die-zukunft-20-massnahmen-fuer-eine-nachhaltige-wettbewerbsfaehige;

Themen: Klebestift # ?, Müllbeutel # ?, wettbewerbliche Herausforderungen # ?, Chemieindustrie # ?, Kunststoffrecycling # ?, Branche # ?, Medikament # ?, Elektrolyseure # ?, Leuchtturmprojekte # ?, Dinge # ?

27. +++ (SEM)

So machen wir Reisenden und Pendlern ein besseres Angebot auf der Schiene und sorgen zugleich für bessere, sichere und saubere Mobilität in Nordrhein-Westfalen.
"
Claudia Middendorf, Beauftragte der Landesregierung für Menschen mit Behinderung in Nordrhein-Westfalen: "Eine Modernisierung und den notwendigen barrierefreien Ausbau von Bahnhöfen gibt es nicht zum Nulltarif.
Die Barrierefreiheit im ÖPNV ist allerdings ein wichtiger Grundpfeiler gesellschaftlicher Teilhabe.
Umso erfreulicher ist es, dass starke Partner hier gemeinsam den ÖPNV für Menschen mit Behinderung ein Stück weit attraktiver machen.

Datum: 2021-09-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/54-millionen-euro-fuer-die-modernisierung-und-den-barrierefreien-ausbau-von-15;

Themen: Barrierefreiheit # ?, neue Finanzierungsvereinbarung # ?, Förderinitiative # ?, ÖPNV-Offensive # ?, Modernisierung # ?, gute Orte # ?, Aufenthaltsqualität # ?, Reisende # ?, Nahverkehr # ?, Bahnhof Düsseldorf # ?

28. +++ (SEM)

Der Hauptsitz des FBA soll Leipzig werden.
Verkehrsminister Hendrik Wüst freute sich über die Entscheidung: "Das ist ein starkes Signal für die Straßenbauverwaltung in Nordrhein-Westfalen.
Die Entscheidung unterstützt unsere Bemühungen im Straßenbau und wird den notwendigen Ausbau der Infrastruktur voranbringen.
Mit dem geplanten Standort Bonn des FBA und den Niederlassungen der IGA in Hamm und Krefeld mit ihren Außenstellen Bochum, Hagen, Osnabrück sowie Köln und Euskirchen wird die Straßenbauverwaltung in der Fläche auch weiterhin stark vertreten sein.
Das ist eine gute Entscheidung für die Beschäftigten, die damit Planungssicherheit haben", sagte Wüst.

Datum: 2018-04-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/autobahnverwaltung-des-bundes-mit-mehreren-standbeinen-nordrhein-westfalen-0;

Themen: Verkehrsministerkonferenz in Nürnberg # ?, künftige Standorte # ?, neue Infrastrukturgesellschaft # ?, Autobahnen # ?, Bundesautobahnen # ?, digitale Infrastruktur # ?, Tunnelleitzentrale # ?, Winterdienstzentrale # ?, Bundesverwaltung # ?, Auftragsverwaltung # ?

29. +++ (SEM)

"
Von der Decken erläuterte: "Das Gutachten soll auch dazu beitragen, für alle Beteiligten Klarheit zur Kompetenzverteilung sowie der Kostenverantwortung zu schaffen.
Damit wollen wir auch dazu beitragen, Perspektiven für eine rechtsichere Basis der notwendigen Reform zu eröffnen.
Bundesseitig kommt dieser Aspekt zu kurz.
"

Datum: 2023-03-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bayern-nordrhein-westfalen-und-schleswig-holstein-lassen-krankenhaus-reformplaene;

Themen: Verfassungsmäßigkeit # ?, Gutachten # ?, Bundesregierung für Reform # ?, Krankenhausreformpläne # ?, Krankenhausfinanzierungsreform # ?, Krankenhausvergütung # ?, Bundesgesundheitsminister # ?, Regierungskommission # ?, Gesundheitsministerin # ?, Pläne # ?

30. +++ (SEM)

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Ein klares Signal für notwendige Reformen des Verfassungsschutzes
Ein klares Signal für notwendige Reformen des Verfassungsschutzes / Minister Jäger: Ziel ist eine breite gesellschaftliche Akzeptanz
28. August 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia

Datum: 2012-08-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ein-klares-signal-fuer-notwendige-reformen-des-verfassungsschutzes-minister-jaeger;

Themen: notwendige Reformen # ?, Beschluss der Innenministerkonferenz # ?, klares Signal # ?, Verfassungsschutzverbund # ?, V-Männer # ?, Innensenatoren # ?, NRW-Innenminister # ?, Führung # ?, Einsatz von V-Männern # ?, Zukunft des Verfassungsschutzes # ?

31. +++ (SEM)

So können wir Herausforderungen am besten gemeinsam bewältigen.
Montenegro ist als ehrgeiziger Beitrittskandidat auf einem guten Weg.
Zu den notwendigen Reformen müssen wir weiter ermutigen.
"
Der Adriastaat Montenegro ist mit gut 600.000 Einwohnern der kleinste unter den Westbalkanstaaten.

Datum: 2021-09-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europaminister-holthoff-pfoertner-reist-nach-montenegro-kontakte-zur-zukunftsregion;

Themen: Adriastaat # ?, Reihe von Besuchen # ?, hochrangige Gespräche # ?, Zukunftsregion # ?, Europaminister # ?, Zivilgesellschaft # ?, Besuche # ?, Holthoffpförtner # ?, Adriarepublik # ?, Beitrittsbedingung # ?

32. +++ (SEM)

Der aktuelle Stand in Nordrhein-Westfalen ist nicht zufriedenstellend.
Auch wenn in den zurückliegenden Jahren Betreuungsplätze ausgebaut wurden sowie Qualitätsverbesserungen erfolgt sind, zeigt die Studie, dass die Maßnahmen unzureichend waren und deutlich größerer Handlungsbedarf besteht.
Denn der enorme Fachkräftebedarf, der erforderliche Ausbau sowie notwendige Verbesserungen bei der Qualität der Betreuungsplätze stellen uns angesichts der bestehenden strukturellen Unterfinanzierung der Kindertagesbetreuung vor gewaltige Herausforderungen.
Die Landesregierung hat ein klares Konzept.
Höchste Priorität hat das Träger-Rettungsprogramm, mit dem wir die unmittelbare finanzielle Not der Kita-Träger abwenden, um reihenweise Schließungen zu vermeiden.

Datum: 2017-08-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/familienminister-stamp-strukturelle-unterfinanzierung-bei-kindertagesbetreuung;

Themen: Ländermonitor # ?, frühe Bildung # ?, Kindertagesbetreuung # ?, Kinderminister # ?, Betreuungsplätze # ?, bestehende strukturelle Unterfinanzierung # ?, enormer Fachkräftebedarf # ?, neue Kitas # ?, Anstrengungen # ?, Not von Kitaträgern # ?

33. +++ (SEM)

Die Projekte aus Nordrhein-Westfalen rücken den Umgang mit Vielfalt und Inklusion sowie die Weiterentwicklung der Fachdidaktik in den Mittelpunkt.
Weitere Förderentscheidungen werden in einer zweiten Bewilligungsrunde im September 2015 getroffen.
Mit der "Qualitätsoffensive Lehrerbildung" wollen Bund und Länder notwendige Reformen und Konzepte in der Lehrerbildung unterstützen und beschleunigen.
Mit einem Beitrag von bis zu 500 Millionen Euro werden von 2015 bis 2018 (1. Förderphase) und von 2019 bis 2023 (2. Förderphase) Projekte der Lehrerausbildung
* zur Verbesserung der Kompetenzen der zukünftigen Lehrkräfte im Umgang mit Heterogenität der Schülerschaft und Inklusion,

Datum: 2015-03-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/foerderentscheidungen-fuer-universitaeten-aus-aachen-koeln-und-wuppertal;

Themen: Fachdidaktik # ?, Qualitätsoffensive # ?, Heterogenität # ?, Inklusion # ?, Umgang # ?, Lehrerausbildung in NRW # ?, erklärte Wissenschaftsministerin # ?, künftige Lehrergenerationen # ?, Fachwissenschaften # ?, Qualitätsverbesserung des Praxisbezugs # ?

34. +++ (SEM)

io
Damit die Menschen in der Stadt Kamen besser und sicherer Rad fahren können, finanziert das Land Nordrhein-Westfalen gemeinsam mit dem Bund eine wichtige Radverkehrsverbindung mit rund 600.000 Euro.
Der Ausbau des Radwegs Eilater Weg zwischen Seseke und Fritz-Erler-Straße ist notwendig, damit Wohngebiete und Sport- und Freizeitanlagen für den Radverkehr besser angebunden werden.
Verkehr
Damit die Menschen in der Stadt Kamen besser und sicherer Rad fahren können, finanziert das Land Nordrhein-Westfalen gemeinsam mit dem Bund eine wichtige Radverkehrsverbindung mit rund 600.000 Euro.

Datum: 2022-05-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuer-besseren-und-sicheren-radverkehr-ministerin-brandes-uebergibt-foerderbescheid;

Themen: wichtige Radverkehrsverbindung # ?, Radweg # ?, Freizeitanlagen # ?, notwendiger Ausbau # ?, Förderbescheid # ?, Wohngebiete # ?, Finanzhilfen # ?, Sportanlagen # ?, Sonderprogramm # ?, Asphaltdecke # ?

35. +++ (SEM)

Wildschwein
Nach dem anhaltend strengen Winter 2012/13 ist die Zahl erneut auf jetzt 38.954 Stück gestiegen.
Eine verstärkte Reduzierung der Bestände ist notwendig.
Fallwild: 2.657.
Rothirsch

Datum: 2017-12-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/jagd-bilanz-20162017-wildschweinbestand-stark-zugenommen;

Themen: Wildschweine in Nordrhein-Westfalen # ?, Jagdbilanz # ?, Feldhasen # ?, Wildkaninchen # ?, vergangenes Jagdjahr # ?, Fasan # ?, Steinmarder # ?, Talsohle # ?, neuer Höchstwert # ?, rückläufige Zahlen # ?

36. +++ (SEM)

Ihnen gebührt nicht nur mein tiefster Dank, sondern auch mein größter Respekt vor dieser Leistung", so Minister Laumann.
Laumann betont, dass eine zentrale Aufgabe dieser Legislatur die Krankenhausreform sein wird: "Die Krankenhausplanung ist neben der Bewältigung der Pandemie die wahrscheinlich größte gesundheitspolitische Herausforderung meiner Amtszeit.
Doch diese Reform ist notwendig - da sind sich alle Experten einig.
Und ich verspreche dabei eins: oberstes Gebot ist das Wohl der Patientinnen und Patienten.
Sie müssen sich keine Sorgen machen, sie werden sich auch weiterhin auf eine qualitativ hochwertige, wohnortnahe Versorgung verlassen können.

Datum: 2022-07-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/karl-josef-laumann-weiterhin-minister-fuer-arbeit-gesundheit-und-soziales;

Themen: Haus # ?, offenes Ohr # ?, nächste Jahre # ?, letzte Jahre # ?, Coronavarianten # ?, Land der Sozialpartnerschaft # ?, Ministersein # ?, Politik des Hauses # ?, auskömmliche Bezahlung # ?, bedeutendes Ministerium # ?

37. +++ (SEM)

Ein 'Weiter so wie bisher' darf es nicht geben", erklärte Jäger in Hannover auf der Frühjahrstagung der Innenminister und -senatoren der Länder.
Dort stellte die von der Innenministerkonferenz und der Bundesregierung eingesetzte Bund-Länder-Kommission ihren Abschlussbericht zur Arbeit der Sicherheitsbehörden im Zusammenhang mit dem Aufdecken des rechtsterroristischen NSU vor.
Im Vordergrund der notwendigen Reformen stehen für den NRW-Innenressortchef dabei die verbesserte Kooperation innerhalb des Verfassungsschutzverbundes und - im Rahmen der verfassungsrechtlichen Grenzen - ein verbesserter Informationsaustausch zwischen dem Verfassungsschutz und der Polizei.
"Vor allem ein verpflichtender, wechselseitiger Informationsaustausch innerhalb des Verfassungsschutzverbundes wird zu schnelleren und besseren Ergebnissen bei der Bekämpfung von Extremisten führen", erklärte Jäger.
Inneres Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Datum: 2013-05-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kurs-zur-verbesserten-zusammenarbeit-der-sicherheitsbehoerden-konsequent-fortsetzen;

Themen: Verfassungsschutzverbund # ?, NRW-Innenminister # ?, Sicherheitsbehörden # ?, Bund-Länder-Kommission # ?, Innenministerkonferenz # ?, Rechtsterrorismus # ?, Jäger # ?, NRW-Innenressortchef # ?, verfassungsrechtliche Grenzen # ?, Landesverfassungsschutzbehörden # ?

38. +++ (SEM)

Dies erfordert zwingend eine Anhebung der Förderung für Neubau und Modernisierung.
4. Verbesserung der Förderung für Wärme-/Kältenetze und Wärme-/Kälte-Speicher
Für eine flexible Fahrweise von KWK-Anlagen ist der Ausbau von Wärme-/Kältenetzen und Wärme-/Kältespeichern notwendig.
Durch Speicherung von Wärme/Kälte kann diese zu einem späteren Zeitpunkt unabhängig von der Stromerzeugung abgerufen werden.
Die bisherigen Investitionen in diese Infrastruktur haben gezeigt, dass damit die notwendige Flexibilität zur Flankierung der Energiewende maßgeblich gesteigert werden kann.

Datum: 2015-03-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-kraft-waerme-kopplung-braucht-verlaessliche-rahmenbedingungen-durch;

Themen: Kraftwärmekopplungen # ?, Kwk-Bestandsanlagen # ?, Kwk-Gesetz # ?, klimaschonende Energieerzeugungsform # ?, dringende Notwendigkeit # ?, Neuinvestitionen # ?, Ausfuhrkontrolle # ?, Abschaltung # ?, Bundesamt # ?, Energiewende # ?

39. +++ (SEM)

Uns alle verbindet das gemeinsame Ziel, Lernerfahrungen für Menschen jeden Alters möglich zu machen, unsere heutige Lebensweise zu hinterfragen und zu verändern.
Wir brauchen ein Umdenken in den Köpfen der Menschen und zukunftsfähige Lebensformen.
BNE ist das Rüstzeug, das wir für den notwendigen Wandel brauchen.
"
Die BNE-Agentur wird als Fach- und Koordinierungsstelle des Landes in Fragen rund um Bildung für nachhaltige Entwicklung (BNE) beraten, begleiten und befähigen, sowie die Netzwerkarbeit auf dem Gebiet der BNE unterstützen.

Datum: 2016-11-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-lernerfahrungen-fuer-menschen-jeden-alters-moeglich-machen;

Themen: nachhaltige Entwicklung # ?, neue Agentur # ?, Regionalzentren # ?, Umweltschutzakademie # ?, Naturakademie # ?, Bildungsaktivitäten # ?, Lernerfahrungen # ?, Landesnetzwerk # ?, Landesstrategie # ?, Einrichtungen # ?

40. +++ (SEM)

An der Finanzierung beteiligen sich der Bund mit 10,74 Millionen Euro, das Land Nordrhein-Westfalen mit 12,91 Millionen Euro.
Bundesbauministerin Barbara Hendricks: "Durch das Programm Zukunft Stadtgrün mit dem Förderschwerpunkt urbanes Grün erweitern wir das Angebot der städtebaulichen Förderung und stellen den Ländern in diesem Jahr 50 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung."
Mit dem neuen Angebot verfolgen Bund und Länder das Ziel, den notwendigen Ausbau des Stadtgrüns in baulich verdichteten Innenbereichen voranzutreiben und so die Lebensqualität in unseren Städten und Gemeinden zu verbessern.
Hinweis
Eine Übersicht über die geförderten Projekte findne Sie hier.

Datum: 2017-11-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-18-staedte-und-gemeinden-erhalten-2365-millionen-euro-zum;

Themen: Stadtgrün # ?, lebenswerte Heimat # ?, neues Städtebauförderprogramm # ?, Gemeinden # ?, Freiflächen # ?, Grünflächen # ?, Ausbau # ?, Zukunft # ?, Innenbereiche # ?, Umweltsituationen # ?

41. +++ (SEM)

Zudem konnten mit dem Toyota Mirai und dem Hyundai ix35 FCEV die ersten marktverfügbaren Brennstoffzellenautos Probe gefahren werden.
"Das Land NRW hat ehrgeizige Ziele beim Klimaschutz.
Der notwendige Ausbau der erneuerbaren Energien funktioniert nur mit der gleichzeitigen Entwicklung innovativer Speichertechnologien und verlangt zudem neue Lösungen für eine saubere Mobilität und eine dezentrale Energieversorgung.
Dafür benötigen wir neben kompetenten Forschern und Entwicklern auch eigene Fördermöglichkeiten.
Daher begrüßen wir den in 2016 anstehenden Klimaschutzwettbewerb "NRW Hydrogen HyWay" zum Thema Wasserstoff und Brennstoffzellen ausdrücklich", sagte Dr. Thomas Kattenstein, Leiter des Netzwerkes.

Datum: 2015-11-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schulze-vergibt-forschungspreis-wasserstoff-vier;

Themen: Kraftstoff # ?, Energieagentur # ?, Wasserstofftechnik # ?, Dissertation # ?, Brennstoffzellentechnik # ?, Energiewende # ?, Forschungspreise # ?, Hyundai # ?, Membrane # ?, Mirai # ?

42. +++ (SEM)

Die in Nordrhein-Westfalen modellhaft erprobte Akademisierung von Pflege- und Gesundheitsberufen hat alle an sie gestellten Erwartungen erfüllt.
Fünf Jahre nach Einführung von elf Modellstudiengängen in Pflege- und Gesundheitsberufen an sieben Hochschulen in NRW ist dies das abschließende Ergebnis der begleitenden wissenschaftlichen Bewertung, die in Berlin vorgestellt wurde.
"Die Akademisierung von Pflege- und Gesundheitsberufen ist ein wichtiger Beitrag zur notwendigen Verbesserung unseres Versorgungssystems", erklärte die nordrhein-westfälische Gesundheits- und Pflegeministerin Barbara Steffens.
"Die Ergebnisse der wissenschaftlichen Bewertung unterstreichen, dass wir mit den Studiengängen in Pflege- und Gesundheitsberufen einen Zuwachs an Kompetenz erreichen, den wir angesichts der immer komplexer werdenden Anforderungen an die Versorgung dringend brauchen", so Steffens weiter.
Die Akademisierung der Pflege- und Gesundheitsfachberufe ist kein Selbstzweck, sondern notwendige Anpassung an die zukünftigen Aufgaben im Gesundheitswesen: Die Zahl der alten Menschen steigt, chronische und dementielle Krankheiten nehmen ebenso zu wie Mehrfacherkrankungen.

Datum: 2015-05-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-modellstudiengaenge-pflege-und-gesundheitsberufen-sind-ein;

Themen: Pflegeberufe # ?, Akademisierung # ?, begleitende wissenschaftliche Bewertung # ?, therapeutische Gesundheitsberufe # ?, patientenorientierte Versorgung # ?, wissenschaftliche Evaluation # ?, Hebammenkunde # ?, Ergotherapie # ?, Logopädie # ?, Physiotherapie # ?

43. +++ (SEM)

Das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium hat eine geänderte Corona-Test-und-Quarantäneverordnung (CoronaTestQuarantäneVO) des Landes veröffentlicht.
Damit werden die Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) zur Verkürzung der Isolierung (Absonderung von infizierten Personen) und Quarantäne (Absonderung von Kontaktpersonen) bei SARS-CoV-2 Infektionen umgesetzt.
Am Freitag hatten der Bundesrat und das Robert Koch-Institut (RKI) die nötigen Änderungen der bundesrechtlichen Regelungen und Empfehlungen zu den künftigen Isolierungs- und Quarantäne-Regelungen auf den Weg gebracht.
Die Änderungen treten ab sofort in Kraft und gelten automatisch auch für Isolierungs-und Quarantäneanordnungen der Behörden, die bereits ergangen sind und noch andere Fristen und Regelungen vorsehen.
"Die von der MPK beschlossenen Änderungen tragen dem geänderten Infektionsgeschehen in der aktuellen Omikron-Welle Rechnung.

Datum: 2022-01-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-isolierungs-und-quarantaeneregelungen-bei-sars-cov-2-infektionen;

Themen: Quarantäneregelungen # ?, Verkürzung # ?, nötige Änderungen # ?, SARS-CoV-2 # ?, Infektionen # ?, Regelungen # ?, infizierte Personen # ?, eigener Haushalt # ?, Vorgaben # ?, Genesung # ?

44. +++ (SEM)

Die Universität Duisburg-Essen (UDE) hatte einen Antrag auf zusätzliche Mittel für notwendige Maßnahmen zur Erweiterung und Modernisierung der Mensa gestellt.
Die heutige Mensa bietet nur 600 Sitzplätze.
Die notwendige Erweiterung auf 1.000 Sitzplätze kann nun durch den Neubau realisiert werden, für den das Land aus dem Hochschulpakt jetzt Mittel zur Verfügung stellt.
Der Notfall-Fond unterstützt Maßnahmen der Studierendenwerke zur Versorgung zusätzlicher Studierender oder hilft bei baulichen Notfällen.
Die Uni gewinnt durch die Sanierung der alten Mensa-Gebäude zusätzliche Flächen, die sie anderweitig für den Unibetrieb nutzen kann.

Datum: 2015-07-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-mensa-fuer-universitaet-duisburg-essen;

Themen: neue Mensa # ?, Mensaneubau # ?, Hochschulpakt # ?, Campus in Duisburg # ?, Maßnahmen des Studierendenwerks # ?, Notfallfonds des Hochschulpakts # ?, Unibetrieb # ?, alte Mensagebäude # ?, bauliche Notfälle # ?, heutige Mensa # ?

45. +++ (SEM)

Mittelfristig können in Büren weitere Plätze geschaffen werden.
Vorbereitungen für eine zusätzliche Erweiterung der Kapazitäten auf insgesamt 140 Haftplätze laufen bereits.
Dazu werden keine baulichen Änderungen an der ehemaligen Justizvollzugsanstalt nötig sein.
"Mehr Plätze bedeuten aber auch mehr Personal", sagte Jäger.
Der Mehrbedarf wird durch eine Mischung aus abgeordneten Beamten aus dem Justizvollzug, zusätzlichem privaten Sicherheitspersonal und zukünftig auch mit eigens ausgebildetem Nachwuchs gedeckt.

Datum: 2017-02-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-schafft-bueren-mehr-plaetze-fuer-die-abschiebungshaft;

Themen: Plätze # ?, Landeseinrichtung # ?, Unterbringungseinrichtung # ?, durchschnittliche Belegung # ?, ehemalige Justizvollzugsanstalt # ?, zusätzliche Erweiterung # ?, Abschiebungshaft in Büren # ?, Abschiebungshäftlinge # ?, zusätzliches Sicherheitspersonal # ?, Ersuchen # ?

46. +++ (SEM)

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1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. NRW-Verfassungsschutz bekommt mit Burkhard Freier erfahrenen Leiter
NRW-Verfassungsschutz bekommt mit Burkhard Freier erfahrenen Leiter / Innenminister Jäger: Unter seiner Leitung wird der Verfassungsschutz die notwendigen Reformen umsetzen
3. Juli 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Burkhard Freier wird neuer Leiter des NRW-Verfassungsschutzes.

Datum: 2012-07-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-verfassungsschutz-bekommt-mit-burkhard-freier-erfahrenen-leiter-innenminister;

Themen: NRW-Verfassungsschutz # ?, notwendige Reformen # ?, erfahrener Leiter # ?, Kabinettsitzung in Düsseldorf # ?, nordrhein-westfälischer Verfassungsschutz # ?, neuer Leiter # ?, Extremismus # ?, Nachrichtenbeschaffung # ?, Stellvertreter von Landesbeauftragte # ?, nordrhein-westfälisches Verfassungsschutzgesetz # ?

47. +++ (SEM)

Für den Fall sinkender Infektionszahlen hat das nordrhein-westfälische Familienministerium frühzeitig konzeptionelle Vorschläge unter interdisziplinärer wissenschaftlicher Begleitung aus Kindheitspädagogik und Hygiene erarbeitet, wie Kita und Kindertagespflege in Zeiten von Corona einen Betrieb mit steigender Anzahl von Kindern ermöglichen können.
Der eingeschränkte Regelbetrieb erfolgt im Rahmen des Infektionsschutzes.
Zudem gibt das Land den Trägern Zeit, um die notwendige Umstellung sorgfältig vorbereiten zu können.
Der eingeschränkte Regelbetrieb ab dem 8. Juni ist wie alle Schritte des Öffnungskonzepts eng mit den Kommunen und allen anderen Trägern abgestimmt.
1 / 5 Öffnung der Kindertagesbetreuung im eingeschränkten Regelbetrieb

Datum: 2020-05-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/oeffnung-der-kindertagesbetreuung-im-eingeschraenkten-regelbetrieb;

Themen: eingeschränkter Regelbetrieb # ?, Öffnung der Kindertagesbetreuung # ?, Berücksichtigung # ?, bisherige Notbetreuung # ?, Kindertagespflege # ?, Betretungsverbot # ?, Schritte des Öffnungskonzepts # ?, Öffnungskonzept # ?, reduzierter Umfang # ?, nordrhein-westfälisches Familienministerium # ?

48. +++ (SEM)

Die Universität Köln verknüpft die systematische Entwicklung und nachhaltige Strukturentwicklung ihrer Lehrkräftebildung mit verschiedenen inhaltlichen Themen.
Die Universität Wuppertal stellt die "Kohärenz" in der Lehrerbildung in den Mittelpunkt; die bessere Abstimmung zwischen den verschiedenen beteiligten Fachbereichen und den Bildungswissenschaften, aber auch zwischen Akteuren in der Hochschule und den vor allem im Praxissemester beteiligten Akteuren der Schulpraxis.
Mit der "Qualitätsoffensive Lehrerbildung" wollen Bund und Länder notwendige Reformen und Konzepte in der Lehrerbildung unterstützen und beschleunigen.
Mit einem Betrag von bis zu 500 Millionen Euro werden von 2015 bis 2018 (erste Förderphase) und von 2019 bis 2023 (zweite Förderphase) Projekte der Lehrerausbildung gefördert.
Die genaue Höhe der Fördersumme für die einzelnen Universitäten wird im formalen Antragsverfahren festgelegt.

Datum: 2018-03-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/qualitaetsoffensive-lehrerbildung-drei-universitaeten-aus-nordrhein-westfalen;

Themen: Sitzung des Auswahlgremiums # ?, Universität Köln # ?, Auswahlgremium # ?, Bildungswissenschaften # ?, Schülerschaft # ?, Akteure der Schulpraxis # ?, Engagement von Universitäten # ?, Erfolg von Hochschulen # ?, Fragen der Heterogenität # ?, Ideen der Lehrerin # ?

49. +++ (SEM)

Die Projekte aus Nordrhein-Westfalen rücken den Umgang mit Vielfalt und Inklusion sowie die Weiterentwicklung der Fachdidaktik in den Mittelpunkt.
Die acht NRW-Universitäten erhalten nun bis 2019 zusätzliche 39 Millionen Euro Fördermittel der Bundesregierung.
Mit der "Qualitätsoffensive Lehrerbildung" wollen Bund und Länder notwendige Reformen und Konzepte in der Lehrerbildung unterstützen und beschleunigen.
Mit einem Beitrag von bis zu 500 Millionen Euro werden von 2015 bis 2018 (erste Förderphase) und von 2019 bis 2023 (zweite Förderphase) Projekte der Lehrerausbildung unter anderem o zur Verbesserung der Kompetenzen der zukünftigen Lehrkräfte im Umgang mit Heterogenität der Schülerschaft und Inklusion, o zur besseren Verzahnung der Konzepte der Fachwissenschaften, der Fachdidaktik und der Bildungswissenschaften, o zur Qualitätsverbesserung des Praxisbezugs, o zur Verbesserung der studienbegleitenden Beratung der Studierenden sowie o zur Verbesserung der Profilierung und der Strukturen der Lehrerbildung in den
Universitäten gefördert.

Datum: 2015-09-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/qualitaetsoffensive-lehrerbildung-weitere-fuenf-universitaeten-aus-nrw-erhalten;

Themen: bundesweites Auswahlgremium # ?, Fachdidaktik # ?, NRW-Universitäten # ?, Sporthochschule # ?, Universität Dortmund # ?, Heterogenität # ?, Anträge # ?, Umgang # ?, Duisburgessen # ?, 2 Bewilligungsrunden # ?

50. +++ (SEM)

Stadtentwicklungsminister Michael Groschek hat das Städtebauförderprogramm 2014 vorgestellt.
Die Möglichkeiten einer aktiven Stadtentwicklungspolitik sind dabei selten so gut wie heute: Der Bund hat den langjährigen Forderungen von Kommunen und Land Rechnung getragen und seine Mittel für die Städtebauförderung in NRW von 75 Millionen Euro auf 115 Millionen Euro angehoben.
Dafür hat Nordrhein-Westfalen lange gekämpft und nun schnell reagiert: Die notwendige Aufstockung der ergänzenden Finanzierung des Landes auf 162 Millionen Euro wurde bereits mit dem Nachtragshaushalt 2014 eingebracht.
Nun sind die Kommunen am Zug.
Verkehr Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Datum: 2014-10-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staedtebaufoerderprogramm-nrw-2014-bund-und-land-erhoehen-die-foerdermittel-chance;

Themen: Städtebauförderung # ?, Städtebauförderprogramm # ?, Fördermittelchance # ?, ergänzende Finanzierung # ?, notwendige Aufstockung # ?, Nachtragshaushalt # ?, Bund # ?, Aspekte der Nachbarschaft # ?, Gestaltungswille von Kommunen # ?, Maßnahmen des Städtebauförderprogramms # ?

51. +++ (SEM)

Mit dem neuen Projekt knüpfen die TH Köln und der Bergische Abfallwirtschaftsverband an das bekannte Vorgängerprojekt metabolon an und schaffen eine wertvolle Rohstoff- und Innovationsschmiede zur Stärkung der Kreislaufwirtschaft und einer nachhaltigen Transformation.
" Die Übergabe der Förderbescheide für die Rohstoffschmiede erfolgte im Rahmen der Eröffnung des Forschungscluster "Circular Transformation Lab Cologne" der TH Köln.
Für die konsequente Entkopplung von Wirtschaftswachstum und Ressourcenverbrauch ist der Ausbau der Circular Economy notwendig.
Das Land Nordrhein-Westfalen bietet hierfür umfangreiche Unterstützungsangebote.
Dazu gehören Förderprogramme für die Umwelt- und Kreislaufwirtschaft, Unterstützungsangebote für grüne Gründungen und die Informations- und Beratungsangebote der Effizienz-Agentur NRW.

Datum: 2021-10-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/von-der-deponie-zur-kreislaufwirtschaft-umweltministerium-foerdert-bergische;

Themen: effektive Kreislaufwirtschaft # ?, ehemaliger Deponiestandort # ?, Ökonomie # ?, Ökologie # ?, Klima # ?, Stärkung für Kreislaufwirtschaft # ?, Ressourcenverbrauch # ?, TH # ?, Recycling # ?, Förderbescheide in Lindlar # ?

52. +++ (SEM)

Wirtschafts- und Energieminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Das Land legt bei der Windenergie Wert auf nachhaltige Akzeptanz und einen verantwortlichen Ausbau.
Von zentraler Bedeutung ist dabei die Länderöffnungsklausel, die es uns ermöglicht, Mindestabstände zwischen Windenergieanlagen und Wohnbebauung gesetzlich festzulegen.
Von dieser Möglichkeit machen wir Gebrauch: Das bietet die Chance, einen guten Kompromiss zwischen dem notwendigen Ausbau der Windenergie und der Akzeptanz in der Bevölkerung rechtssicher im Gesetz zu verankern.
Die Zwischenergebnisse der Windpotenzialstudie geben uns hierbei Rückenwind und zeigen: Wir sind auf dem richtigen Weg und werden unsere ambitionierten Ziele bis 2030 erreichen.
"

Datum: 2021-02-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/windpotenzialstudie-bekraeftigt-ziele-der-energieversorgungsstrategie;

Themen: vorhandene installierte Leistung # ?, Ziele der Energieversorgungsstrategie # ?, Windenergieanlagen # ?, Windpotenzialstudie # ?, Wachstum von Erneuerbare Energie # ?, Wohnbebauung # ?, Gesamtpotenzial # ?, Potenzial für Windenergienutzung # ?, Zwischenergebnis der Potenzialstudie # ?, abrufbare Zwischenergebnisse # ?

53. +++ (SEM)

"Gleichzeitig sollen die Bürgerinnen und Bürger besser nachvollziehen können, wie eine Behörde, die den Auftrag hat, die Verfassung zu schützen, in ihren Grundzügen handelt und funktioniert.
Wir wollen ihnen das nötige Vertrauen in die Arbeit des Verfassungsschutzes zurückgeben.
" Hierfür sei es notwendig, die Kontrollrechte des Parlaments zu erweitern.
Rede des Ministers
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.

Datum: 2012-06-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wir-werden-nirgendwo-wegschauen-nirgendwo-nachlassen-minister-ralf-jaeger-stellt;

Themen: NRW-Innenminister # ?, Achtpunkteprogramm des NRW-Innenministers # ?, NRW-Verfassungsschutzbericht # ?, rechtsextremistischer Freundeskreis # ?, Arbeit des Verfassungsschutzes # ?, rechtsextremistische Akteure # ?, Verfassungsschutzgesetz # ?, wehrhafte Demokratie # ?, rechtsextremistische Szene # ?, Razzien # ?

54. +++ (SEM)

Im Vordergrund steht dabei die Einbringung von fachlichem Know-how: "Gute Ideen für einen effizienten Einsatz von Energie und Ressourcen sind der Treibstoff der Transformation.
Mit ihnen gestalten wir eine klimaneutrale Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen.
Unsere Aufgabe ist es, Unternehmerinnen und Unternehmer zu fördern, die mit Innovationen den notwendigen Wandel voranbringen.
Beim Effizienz-Preis NRW und beim Nachwuchspreis MehrWert NRW wird einmal mehr sichtbar, wie groß die Innovationsstärke der Green Economy hier in Nordrhein-Westfalen ist", sagt Eckhard Forst, Vorstandsvorsitzender der NRW.BANK.
Zur Effizienz-Agentur NRW

Datum: 2023-12-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/effizienz-preis-nrw-und-nachwuchspreis-mehrwert-nrw-duesseldorf-verliehen;

Themen: Nachwuchspreis # ?, Effizienzagentur # ?, Mehrwert # ?, Design # ?, Economy # ?, Dienstleistungen # ?, Neuproduktion # ?, Umweltministerium in Düsseldorf # ?, erfolgreiche Entwicklung # ?, kreative Lösungen # ?

55. +++ (SEM)

'"
Tanja Lohmeier, Vorsitzende der Landesarbeitsgemeinschaft der Werkstatträte NRW ergänzt: "Wir Werkstatträte finden die Handlungsempfehlungen der Entgeltstudie grundsätzlich gut und wünschen uns eine Berücksichtigung in der gesetzlichen Umsetzung, wobei besonders die Werkstatträte in Deutschland als Interessensvertretung besser eingebunden werden müssen.
Wir wissen, eine Reform ist notwendig.
Als direkt Betroffene möchten wir diese aktiv und auf Augenhöhe mitgestalten.
Wir möchten besonders unsere Fragen und Sorgen klar benennen können.

Datum: 2023-10-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/entgeltdiskussion-werkstaetten-fuer-menschen-mit-behinderung-claudia-middendorf;

Themen: Werkstätten # ?, Landesarbeitsgemeinschaft # ?, allgemeiner Arbeitsmarkt # ?, Bundesministerium # ?, Ergebnisse der Studie # ?, Forderung # ?, Entgeltdiskussion # ?, Grundsatz der UN-Behindertenrechtskonvention # ?, Handlungsempfehlungen der Entgeltstudie # ?, Werkstatträte in Deutschland # ?

56. +++ (SEM)

Je nach betrachtetem Zeitraum sind bis zu 15 Prozent der bestellten Verkehrsleistung durch Ausfälle beeinträchtigt, wobei mit rund zehn Prozent der überwiegende Teil vorhersehbar ist und durch Ersatzleistungen (Busse) aufgefangen wird.
Minister Krischer: "Eines ist aber auch klar: Die Aufgabe, die Schiene fit zu machen für Gegenwart und Zukunft, kann nicht ohne den für das Schienennetz überwiegend verantwortlichen Bund gelingen.
Da passiert durch die Bundesregierung in Berlin schon mehr als in der Vergangenheit, aber wir sind noch weit davon entfernt, den Investitionsstau abgebaut, geschweige denn für die Verkehrswende notwendigen Ausbau gemacht zu haben.
"

Datum: 2023-09-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-krischer-offensive-fuer-fachkraefte-im-oeffentlichen-verkehr;

Themen: Branche des Öffentlicher Personennahverkehr # ?, bisherige Beschäftigungsoffensive # ?, letzte Erhebungen # ?, Fachkräftemangel # ?, Triebfahrzeugführer # ?, Nahverkehrsbahnen # ?, öffentlicher Verkehr # ?, Verspätungen # ?, ÖPNV # ?, Winter # ?

57. +++ (SEM)

Doch wir sind noch nicht am Ziel und ruhen uns auf den Erfolgen nicht aus.
"
Der Ausbau von Windenergie ist notwendig, um eine unabhängige und bezahlbare Energieversorgung und die Erreichung der Klimaschutzziele sicherzustellen.
Umwelt- und Verkehrsminister Oliver Krischer: "Die erfreuliche Entwicklung ist zum einen ein Verdienst der nordrhein-westfälischen Genehmigungsbehörden, die hier eine sehr gute und engagierte Arbeit leisten.
Gleichzeitig entfalten auch die geänderten Rahmenbedingungen auf Bundes- und Landesebene eine positive Wirkung.

Datum: 2024-04-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ausbau-der-windenergie-nimmt-weiter-fahrt-auf-nordrhein-westfalen-erneut;

Themen: Spitzenreiter # ?, Stück # ?, aktuelle Genehmigungszahlen # ?, gute Genehmigungszahlen # ?, kommunale Genehmigungsbehörden # ?, unabhängige bezahlbare Energieversorgung # ?, Auswertung # ?, ambitionierter akzeptanzgesicherte Ausbau # ?, Landesamt # ?, Regionalinitiativen # ?

58. +++ (SEM)

Nach ihrem nunmehr fast 30-jährigen Bestehen bedarf es umfassender Anpassungen - sowohl in finanzieller als auch struktureller Hinsicht.
Dass Lauterbach jedoch nichts tut und damit die Pflegeversicherung und das Vertrauen in unseren Sozialstaat aufs Spiel setzt, ist unverantwortlich und spricht Bände.
Statt sich den Problemen und notwendigen Reformen für diese elementare Errungenschaft der Sozialversicherung anzunehmen, hat Lauterbach sich lieber auf Klientelpolitik wie die Cannabislegalisierung fokussiert.
Jetzt ist fünf vor zwölf und die Bundesregierung muss die Liquidität der Pflegeversicherung mit einem Sofortprogramm sicherstellen.
Was hier zu tun ist, ist klar - auch der Bundesregierung.

Datum: 2024-10-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-zum-thema-pflegeversicherung-untaetigkeit-von-lauterbach-ist;

Themen: Beschlussvorlage # ?, Arbeitskonferenz # ?, Sozialministerkonferenz # ?, Bundesregierung # ?, Amtschefkonferenz # ?, Pflegebedürftige # ?, eigene Häuslichkeit # ?, Liquidität # ?, Sofortprogramm # ?, Cannabislegalisierung # ?

59. +++ (SEM)

Der Etat 2024 hat dadurch ein Volumen von 102,8 Milliarden Euro.
Die Anpassungen sind erforderlich, damit Nordrhein-Westfalen trotz der auch im laufenden Jahr unterplanmäßigen Entwicklung der Steuereinnahmen und einer herausfordernden gesamtwirtschaftlichen Lage handlungsfähig bleibt.
Berücksichtigt wird neben zwangsläufigen Änderungen auch die Einbringung der ersten Tranche des Sicherheitspaketes in Folge des Anschlags von Solingen.
Die im Grundgesetz verankerte Konjunkturkomponente wird zur Deckung der zwangsläufigen Haushaltsmehrbelastungen genutzt.
Minister der Finanzen Dr. Marcus Optendrenk: "Der Anpassungsbedarf des Haushalts resultiert aus den wirtschaftlichen Veränderungen, insbesondere der nach unten korrigierten Wachstumsprognose der Bundesregierung und der aktualisierten Steuerschätzung.

Datum: 2024-11-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landtag-verabschiedet-nachtragshaushalt-2024;

Themen: Nachtragshaushalt # ?, Haushaltsplan # ?, Anschlag in Solingen # ?, Konjunkturkomponente der Schuldenbremse # ?, Tranche des Sicherheitspakets # ?, gezielte Kreditaufnahme # ?, negative Herbstprojektion # ?, zwangsläufige Haushaltsmehrbelastungen # ?, zwangsläufige Änderungen # ?, Planungen # ?

60. +++ (SEM)

Die Kliniken der Stadt Köln erhalten insgesamt 250 Millionen Euro für die Errichtung eines neuen Gesundheitscampus der Stadt Köln.
Bei diesem Vorhaben werden drei Krankenhäuser zusammengelegt.
Das Johanniter-Krankenhaus in Bonn erhält für die notwendige Erweiterung der gynäkologischen und geburtshilflichen stationären Versorgung Fördermittel in Höhe von rund 10 Millionen Euro.
Pressemitteilungen zu den einzelnen Bescheid-Übergaben, finden Sie unter dem folgenden Link.
Fotos von den Bescheid-Übergaben folgen im Anschluss zu dem Termin: https://www.mags.nrw/pressemitteilungen-und-pressedatenbank

Datum: 2024-12-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzielle-foerderung-zur-umsetzung-der-neuen-krankenhausplanung-nordrhein;

Themen: neue Krankenhausplanung # ?, neuer Krankenhausplan # ?, Feststellungsbescheide # ?, finanzielle Förderung # ?, nordrhein-westfälische Krankenhäuser # ?, Kapazitäten des Klinikums # ?, Leistungsbereich der Neurologie # ?, Tagesklinik in Drensteinfurt # ?, Wahlperiode für Umsetzung # ?, anstehende Strukturveränderungen # ?

61. +++ (SEM)

"
Ausbau des Schienennetzes für den Güterverkehr
Um sowohl den Personen- wie auch den Güterverkehr zuverlässig abwickeln zu können, ist ein Ausbau des Schienennetzes notwendig.
Erste Untersuchungen und Studien zeigen auf, dass eine künftige Nachnutzung des RWE-Werksbahnnetzes im rheinischen Revier für öffentlichen Güter- und Personenverkehr - zusammen mit dem geplanten Ausbau der Knoten Köln, Aachen und Mönchengladbach - für eine Entlastung der viel befahrenen Strecken und in den Knoten rund um die ehemaligen Tagebaue führen kann.
Ohne Umstieg von Köln nach London

Datum: 2025-07-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-und-die-deutsche-bahn-staerken-ihre-zusammenarbeit;

Themen: Download # ?, zuverlässiges Angebot # ?, Knoten # ?, Kooperationsvereinbarung # ?, Verbesserung der Bahninfrastruktur # ?, Lebensstandort # ?, Schienennahverkehr # ?, Fahrgäste # ?, Fernverkehr # ?, Personenverkehr # ?

62. +++ (SEM)

Im Landtag begrüßte Landtagsvizepräsident Christof Rasche die Schülerinnen und Schüler sowie die sie begleitenden Lehrkräfte.
"Es ist wichtig, dass junge Menschen früh erleben, dass ihre Stimme Gewicht hat.
Wer selbst Schule erlebt, weiß am besten, wo Verbesserungen notwendig sind.
Ihre Ideen zeigen, wie Bildung optimiert und weiterentwickelt werden kann.
Der Landtag als Herz der Demokratie ist dabei der ideale Ort, um über die Schule der Zukunft nachzudenken", sagte er.

Datum: 2026-02-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/demokratie-mit-schulischem-leben-fuellen;

Themen: Schülerinnen # ?, Demokratie # ?, Dekorationen # ?, Eindruck des Mittelpunkts # ?, Lernateliers # ?, Materialschonung # ?, Raumnutzung # ?, neues Mobiliar # ?, Jugendliche # ?, schulisches Leben # ?

63. +++ (SEM)

A.Semirski
Zum Schutz vor der weiteren Ausbreitung der Afrikanischen Schweinepest in den Kreisen Siegen-Wittgenstein, Olpe und dem Hochsauerlandkreis werden in Abstimmung mit den drei betroffenen Kreisen die Sperrzonen I und II erweitert.
Grund der notwendigen Erweiterung ist ein am Maifeiertagswochende tot aufgefundenes Wildschwein in Netphen-Grissenbach, das an der ASP verendet ist.
Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Zum Schutz vor der weiteren Ausbreitung der Afrikanischen Schweinepest in den Kreisen Siegen-Wittgenstein, Olpe und dem Hochsauerlandkreis werden in Abstimmung mit den drei betroffenen Kreisen die Sperrzonen I und II erweitert.

Datum: 2026-05-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/afrikanische-schweinepest-land-nordrhein-westfalen-veranlasst-erweiterung-der;

Themen: africanische Schweinepest # ?, Maifeiertagswochende # ?, nothwendige Erweiterung # ?, Sperrzonen # ?, Gebiet bei Grissenbach # ?, Verdachtsfälle bei Netphen-Grissenbach # ?, eingeschränkte Verbringungsmöglichkeiten # ?, todte Wildschweine # ?, Hessen # ?, Wegegebote # ?

64. +++ (SEM)

Mit Blick auf diese Erfahrungen und die steigende Zahl an Pflegebedürftigen fordert die Landesbehinderten- und -patientenbeauftragte eine klare Neuausrichtung der aktuellen Reformdiskussion:
"Pflegende Angehörige brauchen verlässliche Rahmenbedingungen und eine Politik, die ihre tägliche Leistung anerkennt.
Bei allen notwendigen Reformen der Pflegeversicherung muss sichergestellt werden, dass häusliche Pflege auch künftig tragfähig bleibt und pflegende Angehörige die Unterstützung erhalten, die sie für diese verantwortungsvolle Aufgabe benötigen.
"
Sie betont zudem, dass die finanzielle Stabilität der Pflegeversicherung zwar ein zentrales Ziel bleibe, Reformen jedoch nicht zulasten derjenigen gehen dürften, die bereits heute die Hauptlast der Versorgung tragen.

Datum: 2026-06-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/claudia-middendorf-setzt-sich-fuer-pflegende-angehoerige-ein-wer-pflege-uebernimmt;

Themen: aktuelle Pflegereform # ?, diskutierte Kürzungen # ?, Pflegesystem # ?, Pflegeversicherung # ?, Kritik # ?, Hauptlast der Versorgung # ?, aktuelle Reformdiskussion # ?, einzelne Pflegeleistungen # ?, klare Neuausrichtung # ?, mögliche Einschränkungen # ?

65. +++ (SEM)

Ideen waren häufig zwischen Paragrafen und Verfahrensschleifen gefangen.
Wer bauen will, braucht heute häufig viel Geduld.
Der 'BauCode NRW' steht für einen in Teilen radikalen, aber notwendigen Wandel: Bauen wird wieder einfach.
Keine unnötigen bauordnungsrechtlichen Vorschriften, keine Bürokratie-Hürden, die Kreativität und Tempo ausbremsen.
Stattdessen: klare Leitlinien, digitale Transparenz und eine gemeinsame Haltung - wir bauen Nordrhein-Westfalen weiter.

Datum: 2026-07-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/baucode-nrw-drittes-update-zur-landesbauordnung-macht-bauen-einfacher-schneller;

Themen: Umnutzung # ?, Umbauordnung # ?, bestehende Gebäude # ?, Genehmigungsfiktion # ?, Regelungswut in Deutschland # ?, öffentlichrechtliche Anforderungen # ?, neuer Baucode # ?, Nutzungsänderung # ?, Steckdosen # ?, Raum # ?

66. +++ (SEM)

Datum: 2026-09-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-digitale-synopse-zur-landesbauordnung-nordrhein-westfalen-geht-online;

Themen: Ingenieurkammerbau # ?, vorherige Fassung # ?, digitales Informationsangebot # ?, neue Synopse # ?, Architektenkammer # ?, Geduld # ?, 2 Kammern # ?, Bauarbeiterhelm # ?, Bauzeichnung # ?, Betonplatte # ?

67. +++ (SEM)

Das Land NRW, IKEA und die Stadt Wuppertal haben sich heute, 25. April 2014, über die Ansiedlung eines IKEA Einrichtungshauses mit 25.500 qm in Wuppertal grundsätzlich - vorbehaltlich der erforderlichen Genehmigungsverfahren - geeinigt.
Am angedachten Standort am Autobahnkreuz Wuppertal Nord soll ein reines Einrichtungshaus entstehen, um das vorhandene Angebotsdefizit in Wuppertal im Bereich Möbel zu kompensieren.
Um eine schnelle Lösung ohne langfristige juristische Auseinandersetzung zu ermöglichen, hat IKEA die Bereitschaft erklärt, auf die Errichtung des geplanten Homeparks zu verzichten, sobald das Land NRW "Grünes Licht" für die notwendige Änderung des Flächennutzungsplans für das geplante IKEA-Einrichtungshaus gegeben hat.
IKEA geht davon aus, dass durch den Verzicht auf den Homepark nun alle Planungsschritte schnell und rechtssicher durchgeführt werden können.
Johannes Ferber, Geschäftsführer der IKEA-Verwaltungs-GmbH, erklärte, dass IKEA gemeinsam mit dem Land anstrebe, auf diesem Weg ein Konzept zu finden, dass nach der Realisierung von IKEA in Wuppertal die Errichtung von weiteren IKEA-Einrichtungshäusern in NRW unter Berücksichtigung der Regelungen des Landesentwicklungsplans und der jeweiligen kommunalen Gegebenheiten ermögliche.

Datum: 2014-04-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ikea-ansiedlung-wuppertal;

Themen: Flächennutzungsplan # ?, Ansiedlung # ?, Realisierung # ?, Bürgerinnen in Wuppertal # ?, Büro des Chefs # ?, Geschäftsführer der IkeaverwaltungsgmbH # ?, Planungsschritte # ?, anhängige Klagen # ?, geplanter Homepark # ?, geplantes Ikeaeinrichtungshaus # ?

68. +++ (SEM)

Darüber hinaus wird das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales dem Landesausschuss für Krankenhausplanung vorschlagen, für bestimmte Leistungsgruppen eine Übergangsfrist bis Mittwoch, 31. Dezember 2025, für die Umsetzung vorzusehen.
Sollte dieser dem Vorschlag des Ministeriums zustimmen, muss anschließend noch der Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landtags Nordrhein-Westfalen angehört werden.
"Wir müssen den Krankenhäusern in unserem Land schon einen angemessenen Zeitraum geben, damit sie die nötigen Veränderungen umsetzen können, nachdem sie den Feststellungsbescheid erhalten haben.
Dass das nicht von heute auf morgen geht, ist doch klar.
Unser Ziel ist es, die Umsetzung mit einem klaren Blick auf die Versorgungsqualität und die Versorgungssicherheit der Menschen zu gestalten.

Datum: 2024-10-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/umsetzung-der-neuen-krankenhausplanung-fuer-nordrhein-westfalen-im-zeitplan;

Themen: Übergangsfristen # ?, Zeitplan # ?, neue Krankenhausplanung # ?, Feststellungsbescheide # ?, Umsetzung # ?, Versorgungsqualität # ?, Zielgeraden # ?, Versorgungssicherheit # ?, angemessener Zeitraum # ?, klarer Blick # ?

69. +++ (SEM)

Das heißt: Noch gibt es keine rechtsverbindlich abschließenden Entscheidungen darüber, welches Leistungsportfolio jedes einzelne Krankenhaus in welchem Umfang anbieten kann.
Die Feststellungsbescheide, mit denen allen Krankenhäusern die Entscheidungen über ihre künftigen Aufgabenschwerpunkte verbindlich mitgeteilt werden, werden dann bis zum Jahresende versandt werden.
Damit die Krankenhäuser ausreichend Zeit haben, um die nötigen Veränderungen umsetzen zu können, werden die Feststellungsbescheide grundsätzlich zum 1. April 2025 in Kraft treten.
Darüber hinaus wird das MAGS dem Landesausschuss für Krankenhausplanung vorschlagen, für bestimmte Leistungsgruppen eine Übergangsfrist bis zum 31. Dezember 2025 für die Umsetzung vorzusehen.
Sollte dieser dem Vorschlag des Ministeriums zustimmen, muss anschließend noch der Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landtags Nordrhein-Westfalen angehört werden.

Datum: 2024-11-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-krankenhausplanung-nordrhein-westfalen-zweites-anhoerungsverfahren-gestartet;

Themen: Krankenhäuser # ?, neuer Krankenhausplan # ?, neue Krankenhausplanung # ?, Mindestvoraussetzungen # ?, Mitglieder des Landesausschusses # ?, bestimmte Leistungsgruppen # ?, Landesausschuss für Krankenhausplanung # ?, Krankenkassen # ?, Qualitätskriterien # ?, Erfahrung # ?

70. +++ (SEM)

Die Erreichbarkeit von Unternehmensstandorten mit umweltfreundlichen Verkehrsmitteln verbessern - das ist das Ziel des Landeswettbewerbs ways2work, den die Landesregierung in Kooperation mit dem Zukunftsnetz Mobilität NRW, dem Netzwerkbüro Betriebliche Mobilität NRW der Industrie- und Handelskammern sowie dem Institut für Landes- und Stadtentwicklungsforschung ausrichtet und nun gestartet hat.
Zum Auftakt des Wettbewerbs besuchte Verkehrsminister Oliver Krischer das Gewerbegebiet Hamm-Uentrop, wo die Voraussetzungen für eine neue Buslinie noch vor der Ansiedelung der Betriebe geschaffen wurden.
"Damit wir unsere Klimaschutzziele erreichen können, ist eine deutliche Ausweitung des Nahverkehrs nötig.
Wir wollen ihn zur klima- und nutzerfreundlichen Säule der Mobilitätswende in NRW machen.
Hier in Hamm-Uentrop sehe ich ein erfolgreiches Beispiel betrieblichen Mobilitätsmanagements.

Datum: 2022-08-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landeswettbewerb-ways2work-startet;

Themen: betriebliches Mobilitätsmanagement # ?, Zukunftsnetz # ?, neue Buslinie # ?, Supply # ?, Netzwerkbüro # ?, neue Mitarbeiter # ?, Unternehmensstandorte # ?, Wettbewerb # ?, Landesforschung # ?, Stadtentwicklungsforschung # ?

71. +++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Landtag beschließt Nachtragshaushalt 2017
Landtag beschließt Nachtragshaushalt 2017
Minister Lienenkämper: "Wir setzen wichtige Impulse, erreichen dringend nötige Verbesserungen für die Menschen in unserem Land und reparieren viele Fehler der Vorgängerregierung."
12. Oktober 2017 Ministerpräsident Armin Laschet hält seine Rede.
Man sieht fast den gesamten, kreisförmigen Landtag.

Datum: 2017-10-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landtag-beschliesst-nachtragshaushalt-2017;

Themen: Landtag von Nordrhein-Westfalen # ?, Nettoneuverschuldung # ?, Asylkapitel # ?, Fehler der Vorgängerregierung # ?, solide finanzielle Basis # ?, Krankenhausförderung # ?, Minderausgaben # ?, wichtige Investitionen # ?, Finanzen # ?, Polizeiausstattung # ?

72. +++ (SEM)

Nur so erreichen wir in der Bevölkerung eine Sensibilität für einen angemessenen Einsatz von Antibiotika.
Unsere 2019 gestartete landesweite Kampagne 'Rationale Antibiotikaversorgung NRW' soll hierzu einen Beitrag leisten und die Menschen in Nordrhein-Westfalen für den sachgerechten Umgang mit den lebenswichtigen Medikamenten sensibilisieren, ihre Gesundheitskompetenz stärken und eine indikationsgemäße Verschreibung durch die Ärzte fördern", sagt der AOK-Vorstandsvorsitzende und Initiator der landesweiten Kampagne, Tom Ackermann, für die gesetzlichen Krankenkassen.
"Eine Optimierung der Anwendung von Antibiotika ist unumgänglich.
Antibiotika-Resistenzen sind weltweit auf dem Vormarsch, sie drohen wichtige Erfolge in der Bekämpfung von Infektionskrankheiten zu verringern.
Daher gilt die Goldene Regel: So wenig wie nötig und so gezielt wie möglich.

Datum: 2021-11-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-zum-europaeischen-antibiotikatag-viel-hilft-nicht-viel;

Themen: richtiger Umgang # ?, weitere Akteure # ?, Patientinnen # ?, nordrhein-westfälisches Gesundheitsministerium # ?, Behandlungsdauer # ?, Pfeiler der Therapie # ?, geeignetes Antibiotikum # ?, goldene Regel # ?, korrekte Diagnose # ?, kritische Indikationsstellung # ?

73. +++ (SEM)

Ministerin Schäfer: 4. Aktionstag "Familie@Beruf" setzt weitere Impulse zur besseren Vereinbarkeit von Familie und Arbeitswelt
23. Oktober 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Familienministerin Ute Schäfer hat im Vorfeld des 4. Aktionstages der Aktionsplattform Familie@Beruf die Notwendigkeit von weiteren Verbesserungen bei der Vereinbarkeit von Familie und Beruf betont.
Im Mittelpunkt der Veranstaltung mit dem Titel "Arbeit familiengeRecht gestalten!" standen vor allem rechtliche Fragen.
Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Datum: 2014-10-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schaefer-4-aktionstag-familieberuf-setzt-weitere-impulse-zur-besseren;

Themen: Familie # ?, Arbeitswelt # ?, Schäfer # ?, Aktionsplattform # ?, Notwendigkeit # ?, Vereinbarkeit # ?, Beruf # ?, Mittelpunkt # ?, Flüchtlinge # ?, Integration # ?

74. +++ (SEM)

Andreas Bothe sagte: "Gerade junge Menschen müssen unabhängig von ihrer sexuellen Orientierung oder geschlechtlichen Identität ohne Diskriminierung und Diffamierung aufwachsen können.
Wir möchten Vielfalt und Toleranz stärken.
" Die Studie biete daher auch die Chance, dem politischen Diskurs über nötige Verbesserungen für queere Jugendliche einen neuen Impuls zu geben.
Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
Familienstaatssekretär Andreas Bothe hat betroffen auf die Ergebnisse der Studie des Deutschen Jugendinstituts zu Problemen junger lesbischer, schwuler, transgender, transsexueller und intersexueller Menschen reagiert.

Datum: 2017-09-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staatssekretaer-bothe-vielfalt-und-toleranz-muessen-gestaerkt-werden;

Themen: queere Jugendliche # ?, deutsches Jugendinstitut # ?, nötige Verbesserungen # ?, neuer Impuls # ?, Ergebnisse der Studie # ?, neue Landesregierung # ?, Erlebniswelten # ?, Vielfalt # ?, Aufklärungsprojekte # ?, Toleranzprojekte # ?

75. +++ (SEM)

Ministerpräsident Armin Laschet und Wirtschafts- und Energieminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart laden zum zweiten Spitzengespräch Wasserstoff ein.
Das erste Spitzengespräch Wasserstoff fand im Oktober 2020 statt.
Bei der Fortführung des Gipfeltreffens geht es um eine erste Bilanz der Wasserstoff-Initiativen in Nordrhein-Westfalen und um den Austausch zu nötigen Verbesserungen der Rahmenbedingungen für den Ausbau einer zukunftsfähigen Wasserstoff-Wirtschaft.
Im Nachgang des Spitzengesprächs informieren Ministerpräsident Armin Laschet, Wirtschafts- und Energieminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart sowie Arndt G. Kirchhoff, Präsident der Landesvereinigung der Unternehmensverbände Nordrhein-Westfalen (unternehmer nrw), in einer Pressekonferenz.
Zweites Spitzengespräch Wasserstoff in Düsseldorf

Datum: 2021-09-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wasserstoffwirtschaft-nordrhein-westfalen-auf-erfolgskurs;

Themen: Spitzengespräch # ?, Bilanz von Wasserstoffinitiativen # ?, Wasserstoffinitiativen in Nordrhein-Westfalen # ?, zukunftsfähige Wasserstoffwirtschaft # ?, nötige Verbesserungen # ?, Gipfeltreffen # ?, Pressekonferenz # ?, Fortführung # ?, Rahmenbedingungen # ?, Wirtschaftsminister # ?

76. +++ (SEM)

15. November: Finnentrop Die Exkursion führt die Teilnehmer u.a. nach Finnentrop.
Im landschaftlich reizvollen Sauerland steht eine Visite des Pumpspeicherkraftwerkes Finnentrop auf dem Reiseprogramm.
Hier geht es um das Potenzial dieser Technologie im Zusammenhang mit der Notwendigkeit des Ausbaus von Speicherkapazitäten für die Nutzung erneuerbarer Energien.
15. November: Aachen Das StreetScooter-Werk in Aachen produziert speziell für die Flotte der Deutschen Post Elektrofahrzeuge.
Am Standort Aachen werden Elektrofahrzeuge für den Kurzstreckeneinsatz entwickelt und produziert.

Datum: 2017-11-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weltklimakonferenz-cop-23-bonn-das-energieeffizienzland-nordrhein-westfalen;

Themen: Präsidentschaft in Bonn # ?, UN-Weltklimakonferenz # ?, Klimaschutzideen # ?, Klimaschutzinnovationen # ?, internationale Gäste # ?, Energieagentur # ?, Engagement von Nordrhein-Westfalen # ?, Vielzahl von Projekten # ?, Klimaschutzprojekte # ?, Leitmotiv # ?

77. ++ (IR)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Änderung der Coronaschutzverordnung
Änderung der Coronaschutzverordnung: Ausnahmen von der Testpflicht für geboosterte Personen
Die Landesregierung setzt die Beschlüsse der Bund-Länder-Beratungen zur notwendigen Kontaktreduzierung und Eindämmung der Pandemie in Nordrhein-Westfalen um.
Die Landesregierung setzt die Beschlüsse der Bund-Länder-Beratungen zur notwendigen Kontaktreduzierung und Eindämmung der Pandemie in Nordrhein-Westfalen um.

Datum: 2022-01-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aenderung-der-coronaschutzverordnung-ausnahmen-von-der-testpflicht-fuer;

Themen: zielgerichtete Umsetzung # ?, Lage der Coronaviruspandemie # ?, Pressebriefing # ?, kritische Infrastruktur # ?, Auffrischungsimpfung # ?, Gastronomie # ?, Testpflicht # ?, Hospitalisierungsinzidenz # ?, beaufsichtigter Selbsttest # ?, Maßnahmen # ?

78. ++ (IR)

Die Eingabe der geänderten Fahrplanänderungen in die dynamischen Auskunftssysteme läuft auf Hochtouren.
Bis alle Daten über die einschlägigen Apps und Webseiten der Verkehrsunternehmen und Verbünde in Nordrhein-Westfalen verfügbar sind, wird es aufgrund der Vielzahl der Änderungen aber einige Tage dauern.
In der Zwischenzeit finden Fahrgäste unter www.mobil.nrw alle notwendigen Informationen.
"Wir wollen die Fahrgäste in Nordrhein-Westfalen schnell und umfassend über alle Änderungen informieren.

Datum: 2020-03-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sonderfahrplan-fuer-den-nordrhein-westfaelischen-schienenverkehr-gilt-ab-samstag;

Themen: nordrhein-westfälischer Schienenverkehr # ?, Sonderfahrplan für Schienenpersonennahverkehr # ?, Schienenpersonennahverkehr in Nordrhein-Westfalen # ?, Eisenbahnverkehrsunternehmen # ?, neuer Fahrplan # ?, Fahrgäste # ?, deutliche Reduzierung # ?, Regionalexpress # ?, Infektionsgefahr # ?, Regionalbahn # ?

79. ++ (IR)

Wir brauchen dazu nur eine Rechtsänderung auf Bundesebene.
Zu den notwendigen Gesetzesänderungen im Hawala-Banking erklärt Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach: "In Deutschland gibt es Schatten-Banken, die ohne große wirtschaftliche Risiken das sogenannte Hawala-Banking betreiben.

Datum: 2026-01-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesrat-beschliesst-nordrhein-westfaelische-initiative-gegen-finanzkriminalitaet;

Themen: Beweislastumkehr # ?, Bundesrat # ?, nordrhein-westfälische Initiative # ?, Länder # ?, Immobilien # ?, Braus # ?, Ermittlungsarbeit in Deutschland # ?, Justizsicht # ?, Saus # ?, Terrorfinanzierer # ?

80. ++ (IR)

Die Landesregierung hat am Dienstag, 3. Februar 2026, einen Gesetzentwurf des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales zur Änderung des Krankenhausgestaltungsgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen (KHGG NRW) beschlossen.
Die Landesregierung hat am Dienstag, 3. Februar 2026, einen Gesetzentwurf des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales zur Änderung des Krankenhausgestaltungsgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen (KHGG NRW) beschlossen.
Mit den Änderungen verfolgt die Landesregierung zum einen das Ziel, die Resilienz der Krankenhauslandschaft in Nordrhein-Westfalen im Umgang mit Krisen und Notfällen weiter voranzutreiben.
Zum anderen zeigte sich im Zuge der Umsetzung des bundesweit richtungsweisenden Krankenhausplans anhand von Leistungsgruppen und Qualitätskriterien anstatt Betten, das Anpassungen des Gesetzes notwendig sind.
Die entsprechenden Änderungen sind ebenfalls in dem Entwurf enthalten.

Datum: 2026-02-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-wir-treiben-die-staerkung-der-krisenresilienz-der;

Themen: Krankenhausgestaltungsgesetz # ?, Krankenhauslandschaft # ?, Entwurf # ?, Resilienz # ?, Zuweisung # ?, neue geopolitische Lage # ?, zentrale Koordinierungsstelle # ?, neue Krankenhausplanung # ?, Nachdruck # ?, Umgang # ?

81. ++ (IR)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Änderung der Coronaschutzverordnung
Änderung der Coronaschutzverordnung: Ausweitung der Kontaktbeschränkungen auf immunisierte Personen / Großveranstaltungen ohne Zuschauer
Die Landesregierung setzt die Beschlüsse der Bund-Länder-Beratungen zur notwendigen Kontaktreduzierung und Eindämmung der Pandemie in Nordrhein-Westfalen um.

Datum: 2021-12-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aenderung-der-coronaschutzverordnung-ausweitung-der-kontaktbeschraenkungen-auf;

Themen: Beschlüsse der Bund-Länder-Beratung # ?, Bund-Länder-Beratungen # ?, Kontaktbeschränkungen # ?, Aufrechterhaltung # ?, überregionale Großveranstaltungen # ?, Kontaktreduzierung # ?, andere Veranstaltungen # ?, Kontakte # ?, Genesene # ?, Geimpfte # ?

82. ++ (IR)

Das MAGS arbeitet derzeit mit dem Schul- und Bildungsministerium und dem Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration die Regelungen aus und wird die notwendigen Erlasse und Änderungsverordnungen bis spätestens Ende der Woche veröffentlichen.
Das MAGS arbeitet derzeit mit dem Schul- und Bildungsministerium und dem Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration die Regelungen aus und wird die notwendigen Erlasse und Änderungsverordnungen bis spätestens Ende der Woche veröffentlichen.
Mit den Änderungen wird in Zukunft bei den Quarantäneentscheidungen in Schulen und Kinderbetreuung der Fokus auf der Quarantänisierung nur einzelner infizierter Kindern liegen.

Datum: 2021-09-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-setzt-gmk-beschluesse-zum-quarantaenemanagement-schulen-und;

Themen: Quarantänemanagement # ?, Beschlüsse der Gesundheitsministerkonferenz # ?, Kinderbetreuung # ?, Kindertagesbetreuung # ?, Schulen # ?, Änderungsverordnungen # ?, Bildungsministerium # ?, Angebote # ?, einzelnes Kind # ?, Erlässe # ?

83. ++ (IR)

" Für die Weiterentwicklung des achtjährigen Bildungsgangs war eine Änderung der Ausbildungs- und Prüfungsordnung der Sekundarstufe I (APO-SI) notwendig geworden.
Nun hat der Schulausschuss der entsprechenden Verordnung zur Änderung der APO-SI zugestimmt.
Die Änderung der APO-SI beinhaltet im Wesentlichen:

Datum: 2015-05-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-wir-setzen-die-empfehlungen-des-runden-tisches-um;

Themen: Empfehlungen des Runder Tisch # ?, Prüfungsordnung # ?, Basis eines Antrags # ?, Fächerbindung # ?, engagierte Debatte # ?, verkürzter achtjährige Bildungsgang # ?, Ausschussmitglieder # ?, Nachmittagsunterricht # ?, Klassenarbeiten # ?, achtjähriger Bildungsgang # ?

84. ++ (IR)

Einige Punkte aus dem 15. Schulrechtsänderungsgesetz betreffen ganz konkret den schulischen Alltag von Schülerinnen, Schülern, Lehrerinnen und Lehrern.
Ein weiterer Gegenstand des 15. Schulrechtsänderungsgesetzes sind notwendige Anpassungen des schulischen Datenschutzes (Paragraphen 120 bis 122 Schulgesetz).

Datum: 2019-11-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landeskabinett-bringt-15-schulrechtsaenderungsgesetz-auf-den-weg;

Themen: Lehrerausbildungsgesetz # ?, Lehrermangel # ?, Unterrichtsversorgung in Nordrhein-Westfalen # ?, Oberstufenlehrkräfte # ?, weitere Schritte # ?, Änderung # ?, Schritt # ?, Lehramt # ?, Aspekte der Datenschutzgrundverordnung # ?, EU-Lehrkräfte # ?

85. ++ (IR)

Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen hat die Coronaschutzverordnung, die Coronabetreuungsverordnung und die Coronafleischwirtschaftsverordnung) zunächst ohne wesentliche Änderungen um eine Woche bis zum 21. Februar 2021 verlängert.
Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen hat die Coronaschutzverordnung, die Coronabetreuungsverordnung und die Coronafleischwirtschaftsverordnung), die bis zu diesem Sonntag (14. Februar) befristet waren, zunächst ohne wesentliche Änderungen um eine Woche bis zum 21. Februar 2021 verlängert, um nächste Woche die Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz mit der Bundeskanzlerin vom vergangenen Mittwoch in Landesrecht umzusetzen.
Anlässlich der Verlängerung wurden folgende aus Rechtsgründen notwendige Anpassungen vorgenommen:
* Die Coronabetreuungsverordnung wurde im Hinblick auf die bundesrechtlichen Änderungen beim Arbeitsschutz angepasst.

Datum: 2021-02-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-verlaengert-coronaregelungen-um-zunaechst-eine-woche;

Themen: Coronafleischwirtschaftsverordnung # ?, Coronaverordnung # ?, markierte Coronabetreuungsverordnung # ?, Sonderseite # ?, Coronaregelungen # ?, Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz # ?, Fleischwirtschaft # ?, nächste Woche # ?, Landesrecht # ?, Bundeskanzlerin # ?

86. ++ (IR)

NRW-Wissenschaftsministerin Svenja Schulze begrüßte das Votum des Bundesrates als ein wichtiges und notwendiges Signal für die Beschäftigten an Hochschulen.
Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz sowie Berlin, Bremen, Hamburg und Niedersachsen stellten im Bundesrat Änderungsanträge zum Gesetzentwurf, die weitergehende Reformen fordern.
"Mit den Änderungsanträgen im Bundesrat verlangen wir nochmals deutliche Verbesserungen für die Arbeitsbedingungen und Planbarkeit von Karrieren bei Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern", sagte der Minister für Bundesangelegenheiten Franz-Josef Lersch-Mense.

Datum: 2015-10-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schulze-und-minister-lersch-mense-begruessen-entscheidung-fuer-bessere;

Themen: Wissenschaftszeitvertragsgesetz # ?, Bundesrat # ?, geplante Novellierung # ?, Bundesregierung # ?, langjährige Forderungen # ?, weitergehende Reformen # ?, wichtiges notwendige Signal # ?, Hochschulen # ?, Tarifsperre # ?, Änderungsanträge # ?

87. ++ (IR)

Um die Einigung zu ermöglichen, hatte die Landesregierung eine Änderung des Hochschulgesetzes auf den Weg gebracht, die Ende Juni vom Landtag verabschiedet wurde.
Die Gesetzesänderung war notwendig, um den sechs Universitätskliniken den Austritt aus dem Arbeitgeberverband des Landes Nordrhein-Westfalen (AdL NRW) zu ermöglichen, damit sie eigenständige Tarifverhandlungen führen können.

Datum: 2022-07-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-begruesst-tarifeinigung-unikliniken-entlastung-fuer-pflegekraefte-wird;

Themen: Verhandlungen eines Tarifvertrags # ?, Universitätskliniken in Nordrhein-Westfalen # ?, Tarifeinigung # ?, zahlreiche Verbesserungen # ?, Pflegekräfte # ?, lange Verhandlungen # ?, Arbeitsbedingungen # ?, Hochschulgesetz # ?, Berufsgruppen # ?, Eckpunktepapier # ?

88. ++ (IR)

Zudem wird die nach den jüngsten Änderungen des Grundgesetzes auch für die Länder gegebene strukturelle Neuverschuldungsmöglichkeit nach derzeitigen Berechnungen in Höhe von rund 2,7 Milliarden Euro genutzt.
Minister Dr. Optendrenk: "Die Schuldenbremse ist kein Stoppschild für notwendige Investitionen.
Die Spielräume durch die Änderung des Grundgesetzes erlauben es uns, in schwierigen Zeiten gegenzusteuern - mit zusätzlichen finanziellen Mitteln, wo es nötig ist, aber stets mit Augenmaß und Verantwortung für kommende Generationen.

Datum: 2025-07-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/investieren-priorisieren-konsolidieren-kabinett-bringt-landeshaushalt-fuer-2026;

Themen: Haushaltsplanentwurf # ?, schwierige Zeiten # ?, Rezession # ?, Sicherheit # ?, Landeshaushalt # ?, Eckdaten # ?, Zukunftsinvestitionen # ?, Handlungsfähigkeit # ?, Etat # ?, Genehmigungsverfahren # ?

89. ++ (IR)

Das Landeskabinett hat auf Vorschlag von Ministerpräsident Armin Laschet den Entwurf des 17. Rundfunkänderungsgesetzes beschlossen Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Landeskabinett hat auf Vorschlag von Ministerpräsident Armin Laschet heute (13. November 2018) den Entwurf des 17. Rundfunkänderungsgesetzes beschlossen.
Wesentliche Elemente sind die Zustimmung des Landtags zum 22. Rundfunkänderungsstaatsvertrag und die Änderung des Besetzungsverfahrens für den Verwaltungsrat des WDR.
Die Entbürokratisierung der Besetzungsregeln für den Verwaltungsrat des WDR war dringend notwendig.

Datum: 2018-11-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-verabschiedet-entwurf-fuer-17-rundfunkaenderungsgesetz;

Themen: Landesmediengesetz # ?, Besetzungsregeln # ?, Verwaltungsrat von WDR # ?, öffentlichrechtliche Rundfunkanstalten # ?, Entwurf # ?, Koalitionsvertrag # ?, Vorschlag # ?, Landeskabinett # ?, Hörverhalten # ?, Presseverlage # ?

90. ++ (IR)

"Das derzeit geltende Maßregelvollzugsgesetz stammt aus dem Jahre 1999 und ist bisher bis auf einzelne Änderungen weitgehend unverändert geblieben.
Es liegen mittlerweile neue Kenntnisse über den Maßregelvollzug vor, die eine Überarbeitung des Gesetzes notwendig machen", so Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann. "
Die vorgesehenen Änderungen dienen insbesondere der Anpassung an die aktuellen Entwicklungen, einschließlich der Umsetzung der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und der übrigen höchstrichterlichen Rechtsprechung.

Datum: 2021-01-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-plant-novellierung-des-massregelvollzugsgesetzes;

Themen: Maßregelvollzugsgesetz # ?, Novellierung # ?, Behandlungsangelegenheiten # ?, Stärkung für Selbstbestimmungsrecht # ?, erfolgreiche Eingliederung # ?, forensische Ambulanzen # ?, geplantes neue Gesetz # ?, sichere erfolgreiche Durchführung # ?, strafrechtsbezogene Unterbringungen # ?, verbessertes Behandlungsangebot # ?

91. ++ (IR)

Offen ist auch, wie sich die negativen Konjunktureffekte, die deutliche Inflation sowie potentielle Steueränderungen im Rahmen des Entlastungspakets III auf das Steueraufkommen auswirken.
Erst dann ist absehbar, ob seitens des Landes weitere Maßnahmen notwendig sind, um die Menschen und Unternehmen in Nordrhein-Westfalen passgenau zu entlasten und zu unterstützen.
Mit unserem Basishaushalt konzentrieren wir uns daher auf das, was jetzt notwendig ist", so der Minister weiter.

Datum: 2022-10-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-haushaltsplanentwurf-2023-verlaesslichkeit-und-stabilitaet;

Themen: Haushaltsplanentwurf # ?, unsichere Zeiten # ?, Nachgang der Kabinettsitzung # ?, Basishaushalt # ?, Stabilität # ?, Verlässlichkeit # ?, Kabinettpressekonferenz # ?, Rednerpult # ?, große Herausforderungen # ?, Landeskabinett # ?

92. ++ (IR)

Damit die Universitätskliniken und die Gewerkschaft ver.di Tarifverhandlungen über einen Entlastungstarifvertrag führen können, ist eine Zustimmung der zuständigen TdL notwendig.
Um den Verbleib der anderen Landesbeschäftigten im Tarifverbund der Länder zu sichern und gleichzeitig Verhandlungen an den Universitätskliniken möglich zu machen, ist eine Änderung des Hochschulgesetzes Nordrhein-Westfalen notwendig.
Mit der jetzt vom Landeskabinett vorgelegten Formulierungshilfe zur Änderung des Hochschulgesetzes können nun die weiteren parlamentarischen Beratungen im Landtag beginnen.

Datum: 2022-06-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/entlastung-der-pflegekraefte-landesregierung-legt-vorschlag-zur-aenderung-des;

Themen: Fachbeschäftigte # ?, Universitätskliniken in Nordrhein-Westfalen # ?, Pflegebeschäftigte # ?, Formulierungshilfe für Änderung # ?, Fraktionen des Landtags # ?, Hochschulgesetz # ?, Dienst von Ländern # ?, Austritt von Universitätskliniken # ?, Landeskabinett # ?, Landtag # ?

93. ++ (IR)

* Die Erarbeitung von zukunftsfähigen Konzepten zur Gestaltung des Apothekenwesens durch die Selbstverwaltung: Sofern hierfür bundesrechtliche Änderungen notwendig sind, wird sich das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales hierfür auf der Bundesebene einbringen.

Datum: 2025-01-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gesundheitsministerium-und-apothekerkammern-verstetigen-gemeinsame-arbeit;

Themen: Selbstverwaltung # ?, gemeinsame Arbeit # ?, Zukunftsthemen # ?, Fachkräfte # ?, Handlungsempfehlungen # ?, Sicherstellung # ?, Apothekenkammern # ?, Apothekerkammern in Nordrhein-Westfalen # ?, Baustein der Daseinsvorsorge # ?, Beispielkommunen # ?

94. ++ (IR)

Mit den geplanten Änderungen stellen wir sicher, dass wir weiter auf der Überholspur bleiben.
Mit der parallelen Änderung von Landesentwicklungsplan und sechs Regionalplänen werden wir schon 2025, und damit deutlich früher als vom Bund geplant, die notwendigen Flächen für den Ausbau der Windenergie bereitstellen.

Datum: 2023-06-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beschliesst-entwurf-der-aenderung-des-landesentwicklungsplans;

Themen: neuer Artenschutzleitfaden # ?, Landesplanungsbehörde # ?, Akzeptanz # ?, Zubau # ?, Regionalpläne # ?, Gesamtpaket # ?, Stellungnahmen # ?, Landfläche # ?, Lenkung des Ausbaus # ?, Niederschrift # ?

95. ++ (IR)

Aus Sicht von Lutz Lienenkämper verzögert das Bundesfinanzministerium dringend notwendige Reformen für Menschen, die sich in der Pflege, im Sport, in der Kultur oder in anderen gesellschaftlichen Bereichen ehrenamtlich betätigen.
Aus Sicht von Lutz Lienenkämper verzögert das Bundesfinanzministerium dringend notwendige Reformen für Menschen, die sich in der Pflege, im Sport, in der Kultur oder in anderen gesellschaftlichen Bereichen ehrenamtlich betätigen.
Er fordert den Bund auf, schnellstmöglich einen Gesetzentwurf zur Änderung des Gemeinnützigkeitsrechts vorzulegen.

Datum: 2019-10-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-lienenkaemper-verzoegerung-bei-der-entlastung-des-ehrenamtes;

Themen: Bundesfinanzministerium # ?, konkrete Umsetzungsmaßnahmen # ?, schnelle wirksame Entlastung # ?, zögerliche Umsetzung # ?, Finanzministerinnen # ?, Initiative # ?, Länder # ?, Rückschlag # ?, Umsetzung für Jahresbeginn # ?, politische Betätigung # ?

96. ++ (IR)

Mit breiter Mehrheit hat der nordrhein-westfälische Landtag das 8. Schulrechtsänderungsgesetz beschlossen und damit den Weg frei gemacht zur Sicherung eines qualitativ hochwertigen und wohnungsnahen Grundschulangebots.
Mit breiter Mehrheit hat der nordrhein-westfälische Landtag das 8. Schulrechtsänderungsgesetz beschlossen und damit den Weg frei gemacht zur Sicherung eines qualitativ hochwertigen und wohnungsnahen Grundschulangebots.
Die Gesetzesänderung war notwendig geworden, weil der demografische Wandel für einen erheblichen Rückgang der Schülerzahlen gerade in den Grundschulen sorgt.

Datum: 2012-11-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-wir-machen-unsere-grundschullandschaft-nachhaltig-zukunftsfest;

Themen: Grundschulen # ?, Eingangsklassen # ?, kommunale Klassenrichtzahl # ?, obere Schulaufsicht # ?, Bündnis # ?, Grüne # ?, Ausnahmen einer Regelung # ?, Fundament der Schullaufbahn # ?, einheitliche Organisation # ?, maximale Zahl # ?

97. ++ (IR)

Allerdings reichen die Änderungen bei weitem nicht aus, damit Förderung auch tatsächlich im notwendigen Umfang bei den Kindern ankommt.
Ganz aktuell ist beispielsweise die bewährte Arbeitshilfe für die Kommunen angesichts der gesetzlichen Änderungen in einer Neuauflage erschienen.

Datum: 2013-08-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-kinder-aus-aermeren-familien-brauchen-mehr-als-ein-trostpflaster;

Themen: Bildungspaket # ?, Teilhabepaket # ?, Lernförderung # ?, Nachhilfeunterricht # ?, einkommensschwache Familien # ?, gesetzliche Regelungen # ?, Leistungen # ?, Ausgaben # ?, Ausrüstungsgegenstände # ?, Kindergartenausflüge # ?

98. ++ (IR)

Neben dem Ausbau der Einrichtung von derzeit 140 auf 175 Plätze sind umfassende gesetzliche Änderungen notwendig, um den gestiegenen Anforderungen an den Abschiebungshaftvollzug gerecht werden zu können.
"Es besteht erheblicher Änderungsbedarf an dem seit Ende 2015 geltenden Gesetz", betonte Flüchtlingsminister Joachim Stamp, "hierauf reagieren wir mit dem aktuellen Gesetzentwurf."

Datum: 2018-07-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landeskabinett-verabschiedet-gesetzentwurf-zur-reform-der-abschiebungshaft;

Themen: gefährliche Personen # ?, Hafträume # ?, Unterbringungseinrichtung # ?, Gesetzentwurf der Novelle # ?, nordrhein-westfälischer Abschiebungshaftvollzug # ?, Freiheitsrechte # ?, Handynutzung # ?, Sicherheitsanforderungen # ?, Landeskabinett # ?, Reform # ?

99. ++ (IR)

Flüchtlingsminister Joachim Stamp: "Praktische Erfahrungen mit dem derzeitigen Abschiebungshaftvollzugsgesetz haben gezeigt, dass zur Herstellung der Sicherheit in der Einrichtung sowie zur Gewährleistung eines ordnungsgemäßen Betriebes gesetzlicher Änderungsbedarf notwendig ist.
Unter anderem sind folgende Änderungen vorgesehen:

Datum: 2018-04-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-stamp-kabinett-beschliesst-eckpunkte-zur-novelle-der-abschiebungshaft;

Themen: Eckpunkte # ?, Novelle # ?, erhöhte Sicherheitsanforderungen # ?, gerechte Landesregierung # ?, Unterbringungseinrichtung # ?, Einrichtung # ?, Abschiebehaftplätze # ?, Anlassbezogene Mitteilung # ?, Gewährleistung über Betrieb # ?, Hausordnung # ?

100. ++ (IR)

Diese Gesetzesänderung kommt vor allem Studierenden zugute, die auf Zuwendungen nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz angewiesen sind.
Die Gesetzänderung ist damit als Beitrag zur Schaffung gerechter Bildungschancen zu verstehen.
In der Sache wird die Regelstudienzeit damit der aufgrund der Ausbildungsreform von 2003 verlängerten notwendigen Studienzeit angepasst.

Datum: 2019-10-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundestag-beschliesst-aenderung-im-deutschen-richtergesetz;

Themen: deutsches Richtergesetz # ?, Regelstudienzeit # ?, Änderung # ?, vergangene Nacht # ?, Bundestag # ?, Gesetzesänderung # ?, Gesetzesentwurf # ?, Bezugsdauer # ?, angewiesene Studierende # ?, damalige Erwartung # ?

101. ++ (IR)

Auch die bekannten Ausnahmen für Kinder und in bestimmten Situationen (notwendige Nahrungsaufnahme, Einsatzsituationen, Gehörlosenkommunikation etc.) bleiben bestehen.
Test-und-Quarantäneverordnung ebenfalls ohne wesentliche Änderungen verlängert

Datum: 2022-10-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-verlaengert-die-coronaverordnungen-unveraendert;

Themen: medizinische Maske # ?, Innenräume # ?, weitergehende Schutzmaßnahmen # ?, Coronaverordnungen # ?, Freitestung # ?, Anordnung # ?, ausreichende Maske # ?, beherrschbare Infektionsgeschehen # ?, bundesweite Ffp-2-Maskenpflicht # ?, verantwortlicher Selbstschutz # ?

102. ++ (IR)

Die Vorbereitungen zur Umsetzung des Digitalpakts Schule sind weitgehend abgeschlossen er kann nach aktuellem Verhandlungsstand nun schnell zu Beginn des kommenden Jahres an den Start gehen, sofern die notwendige Grundgesetzänderung jetzt zügig auf den Weg gebracht wird.
"Die notwendigen Investitionen in die Modernisierung und die Ausstattung der Schulgebäude können künftig mit den Mitteln aus dem Digitalpakt durch die Schulträger vorgenommen werden.

Datum: 2018-11-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bund-laender-vereinbarung-zum-digitalpakt;

Themen: Staatssekretäre des Lands # ?, entscheidende Hürden # ?, Bundesregierung in Berlin # ?, Weg für Umsetzung # ?, Verhandlungen # ?, notwendige Bund-Länder-Vereinbarung # ?, Schulen # ?, Länder # ?, finanzielle Mittel # ?, Vorbereitungen # ?

103. ++ (IR)

Deshalb bittet die GMK das BMG, zu prüfen, ob weitere gesetzliche Änderungen notwendig sind.
Der Hessische Gesundheitsminister Stefan Grüttner teilte mit: "Mir ist es besonders wichtig, dass der Bund prüft, inwieweit weitere gesetzliche Änderungen oder ergänzende Maßnahmen erforderlich sind, um der Herausforderung von Arzneimittelengpässen adäquat begegnen zu können.

Datum: 2018-06-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/91-gesundheitsministerkonferenz-fordert-staerkere-patientenorientierung-der;

Themen: Patientenorientierung # ?, Gesundheitswesen # ?, Länder # ?, gerechtes Heilpraktikergesetz # ?, Bundesregierung # ?, Ärzteschaft # ?, ALG # ?, Pharmadialog # ?, Patientinnen # ?, Patientenbeteiligung # ?

104. ++ (IR)

Im Landesplanungsgesetz werden dafür Änderungen zur Verfahrensbeschleunigung vorgenommen: Fristen werden verkürzt, Beteiligungsformen vereinfacht, auf Bundesstandards (Raumordnungsgesetz) zurückgeführt oder durch Deregulierung und Digitalisierung optimiert.
Neu wird ein landesplanerisches Abweichungsverfahren auch für Braunkohlenpläne eingeführt, das erst geringfügige, aber im Zuge des Kohleausstiegs notwendige Abweichungen im Bergrecht umsetzbar macht.
Die notwendige Konkretisierung, insbesondere die genaue Ausgestaltung der neuen Verfahren und die konkreten Räume für deren Anwendung, soll durch Rechtsverordnung des Landes erfolgen.

Datum: 2020-10-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/planungsrecht-fuer-den-kohleausstieg-wird-beschleunigt-neue-experimentierklausel-im;

Themen: Landesplanungsgesetz # ?, neue Experimentierklausel # ?, Braunkohlenpläne # ?, Regionen # ?, Planungsrecht # ?, Steinkohlekraftwerke # ?, Regionalpläne # ?, Strukturwandel # ?, Freiraum # ?, Planungsverfahren # ?

105. ++ (IR)

Wenn der Gesetzesantrag zu den Kinderrechten im Bundesrat mehrheitlich beschlossen wird, hat der Deutsche Bundestag noch bis zum Ende seiner Legislaturperiode Zeit, eine solche Verfassungsänderung mit der notwendigen Zweidrittelmehrheit zu beschließen.

Datum: 2017-03-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-startet-bundesratsinitiative-fuer-kinderrechte-im-grundgesetz;

Themen: Rechte # ?, Artikel # ?, Erwähnung # ?, Kinderinteressen # ?, Verfassungsänderung # ?, Wohl des Kinds # ?, allgemeines Bewusstsein # ?, eigene Grundrechte # ?, eigene Menschenwürde # ?, eigenständige Rechtspersönlichkeiten # ?

106. ++ (IR)

Mit Mut zu Ganzheitlichkeit statt punktueller Änderungen und Freiräumen statt Kontrollen werden wir zum Taktgeber wirksamer Staatsmodernisierung.
Bundesminister Wolfgang Hattmannsdorfer: "Wir müssen die Beweislast bei Bürokratie umdrehen: Nicht die Wirtschaft soll ständig erklären müssen, warum sie weniger Belastung braucht - der Staat muss begründen, warum eine Vorschrift überhaupt notwendig ist.

Datum: 2026-05-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-wuest-empfaengt-oesterreichischen-bundesminister-wolfgang;

Themen: Download # ?, tragfähige Beziehungen # ?, zentrale Voraussetzung # ?, nachhaltiges Wachstum # ?, Bürokratieabbau # ?, Ansatz der Beweislastumkehr # ?, echte Entlastungen # ?, hohe Arbeitskosten # ?, klarer industriepolitische Kurs # ?, wirksame Staatsmodernisierung # ?

107. ++ (IR)

Ausgenommen ist die Verwandten in gerader Linie, Ehegatten, Lebenspartnerinnen und Lebenspartner sowie in häuslicher Gemeinschaft lebende Personen, die Begleitung minderjähriger und unterstützungsbedürftiger Personen, zwingend notwendige Zusammenkünfte aus geschäftlichen, beruflichen und dienstlichen sowie aus prüfungs- und betreuungsrelevanten Gründen.
Einige zentrale Änderungen im Überblick:

Datum: 2020-03-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beschliesst-weitreichendes-kontaktverbot-und-weitere-massnahmen-zur;

Themen: weitreichendes Kontaktverbot # ?, Coronaviruspandemie # ?, weitere Maßnahmen # ?, Eindämmung # ?, Zusammenkünfte # ?, Ansammlungen # ?, Rechtsverordnung # ?, Pressebriefing # ?, lebende Personen # ?, prüfungsrelevante Gründe # ?

108. ++ (IR)

Um damit gerade in der aktuellen Energieversorgungskrise zügig zu starten, hat sich das Landeskabinett in einem ersten Schritt auf Eckpunkte zur notwendigen Änderung des Landesentwicklungsplans (LEP) verständigt, die das federführende Ministerium für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie erarbeitet hat.
Der massive Ausbau der Erneuerbaren Energien ist dabei nicht nur mit Blick auf den Klimaschutz zwingend notwendig, sondern auch sicherheitspolitisch relevant und ökonomisch klug.

Datum: 2022-08-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erster-schritt-fuer-massiven-ausbau-der-erneuerbaren-energien-landesregierung;

Themen: Landesentwicklungsplan # ?, Erneuerbare Energie # ?, massiver Ausbau # ?, Preisdämpfer # ?, klimaneutrale Wertschöpfung # ?, Gewerbeflächen # ?, Änderung # ?, Eckpunkte # ?, Fundament # ?, 1500-Meter-Abstandsvorgabe # ?

109. ++ (IR)

Parallel wird die Landesregierung ein Gesetzgebungsverfahren zur Änderung des nordrhein-westfälischen Spielbankgesetzes einleiten.
Für eine private Trägerschaft ist daher eine Gesetzesänderung notwendig.

Datum: 2018-05-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-westspiel-privatisierung-kuenftig-verstaerkte-staatliche;

Themen: Spielbanken # ?, Privatisierungsprozess der Spielbank # ?, Transaktionsberater # ?, Westspielprivatisierung # ?, alleinige Gesellschafterin # ?, staatliche Anteile # ?, Westspielgruppe # ?, staatliche Aufsicht # ?, freier Weg # ?, nordrhein-westfälisches Landeskabinett # ?

110. ++ (IR)

Um den Kommunen mehr Rechts- und Planungssicherheit bei der Durchführung von Veranstaltungen zu bieten und den Verwaltungsaufwand zu reduzieren, hat die Landesregierung nun eine für die EM befristete Änderung des Landes-Immissionsschutzgesetzes (LImschG) erlassen.
Die Gesetzesänderung sieht vor, dass von den Gemeinden selbst oder durch Beauftragte im Zusammenhang mit der EM 2024 durchgeführte Großveranstaltungen in bis zu neun Nächten bis 1 Uhr des Folgetages sowie in bis zu weiteren 13 Nächten zwischen 22.00 und 24.00 Uhr stattfinden können, ohne dass hierfür Einzelausnahmen notwendig sind.

Datum: 2024-03-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fussball-europameisterschaft-2024-land-vereinfacht-kommunale-veranstaltungsplanung;

Themen: Fußballeuropameisterschaft von Männern # ?, Landesimmissionsschutzgesetz # ?, Außengastronomie # ?, EM # ?, befristete Änderung # ?, Männer # ?, Nachtruhe # ?, Verwaltungsaufwand # ?, Durchführung # ?, Ausnahmen des Schutzes # ?

111. ++ (IR)

Damit bleibt der notwendige Anwohnerschutz gewahrt.
Mit der Änderung des Erlasses kommen wir dem Wunsch der Kommunen nach mehr Flexibilität bei der Genehmigung von Veranstaltungen nach", sagte NRW-Umweltminister Johannes Remmel. "

Datum: 2016-04-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-staedte-und-gemeinden-koennen-jetzt-flexibler-feste-und;

Themen: Freizeitlärm # ?, Immissionsrichtwerte # ?, nordrhein-westfälisches Umweltministerium # ?, flexible Feste # ?, Schützenfeste # ?, Erlass # ?, Umgang # ?, betroffene Kreise # ?, flexible Veranstaltungen # ?, geltender Freizeitlärmerlass # ?

112. ++ (IR)

Der Referentenentwurf, der sich zurzeit in der Verbändeanhörung befindet, sichert die notwendigen Freiräume der Hochschulen und stellt Transparenz, demokratische Teilhabe und Chancengleichheit sicher.
* Die Berufskollegs des Landes werden mit dem 10. Schulrechtsänderungsgesetz weiterentwickelt.
* Im Mittelpunkt der Novellierung des Landesplanungsgesetzes stehen die Anpassung an die verfassungsrechtlichen Anforderungen der Abweichungsgesetzgebung vom Raumordnungsgesetz des Bundes (ROG), die Stärkung von Beteiligungsrechten und notwendige redaktionelle Anpassungen.

Datum: 2014-01-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wichtige-gesetzesvorhaben-der-landesregierung-fuer-2014;

Themen: Jahresauftaktpressekonferenz # ?, stellvertretende Ministerpräsidentin # ?, grundlegende Modernisierung # ?, Transparenz # ?, Besoldungsrecht # ?, Versorgungsrecht # ?, parlamentarische Beratung # ?, Dienstrecht # ?, Besetzung # ?, Altenpflege # ?

113. ++ (IR)

Wie notwendig der Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern bei der räumlichen Planung ist, zeigt die jüngst vom Regionalverband Ruhr durchgeführte - und bereits vom Land finanzierte - Abgrabungskonferenz.
Land und RVR haben sich gemeinsam vorgenommen, mit gezielten Änderungen und gleichzeitig beschleunigter Bearbeitung des neuen Planes die dringend benötigten Wirtschafts- und Wohnflächen planerisch zur Verfügung zu stellen.

Datum: 2019-12-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-stockt-mittel-fuer-die-regionalplanung-auf;

Themen: Planerteam # ?, neuer Regionalplan # ?, Vereinbarung # ?, Abgrabungskonferenz # ?, Regionalplanung bei Rvr # ?, planerische Aufgabe # ?, schützenswerte Grünzüge # ?, wichtige Infrastruktureinrichtungen # ?, räumliche Planung # ?, Wohnflächen # ?

114. ++ (IR)

Die Wohnberatungsstellen in NRW informieren kostenlos und unabhängig zu möglichen und notwendigen Wohnungsanpassungen (Ausstattungsänderungen, Hilfsmitteln, Umbaumaßnahmen, Wohnungswechsel) und Finanzierungsmöglichkeiten.

Datum: 2017-05-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-schon-kleine-veraenderungen-erleichtern-selbststaendiges-und;

Themen: sicheres Wohnen # ?, Finanzierungsmöglichkeiten # ?, Landesarbeitsgemeinschaft # ?, Broschüre # ?, eigene Wohnung # ?, Ältere # ?, Wohnanpassung # ?, Wohnberatungsstellen in NRW # ?, Wohnungsanpassungen # ?, altengerechtes Zuhause # ?

115. ++ (IR)

Der Sechste Änderungsvertrags sieht nun eine Erhöhung der Sicherheitsleistungen auf fünf Millionen Euro jährlich ab dem Jahr 2022 vor.
Wir danken dem Ministerpräsidenten und der Landesregierung für den wichtigen Beitrag zur Gewährleistung des notwendigen Schutzes, Modernisierung und einer nachhaltigen Weiterentwicklung unserer Jüdischen Gemeinden.
Zwi Rappoport, Vorstandsvorsitzender des Landesverbandes der Jüdischen Gemeinden von Westfalen-Lippe: "Mit dem sechsten Änderungsstaatsvertrag werden die gewachsenen freundschaftlichen Beziehungen des Landes mit den Jüdischen Gemeinden in Nordrhein-Westfalen gefestigt und fortentwickelt.

Datum: 2022-03-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-festigt-die-enge-partnerschaft-mit-den-juedischen-landesverbaenden;

Themen: jüdische Gemeinden # ?, jüdische Landesverbände # ?, jüdisches Leben # ?, jüdische Gemeinschaft # ?, Auslandreis # ?, Sicherheitskosten # ?, Landesleistung # ?, Umbauarbeiten # ?, Sicherheitsleistungen # ?, Renovierungsarbeiten # ?

116. ++ (IR)

Die neu berechneten Beträge werden ab Oktober dieses Jahres ausgezahlt, sofern der Landtag die geplante Gesetzesänderung beschließt.
Die Gesetzesanpassung war notwendig geworden, nachdem mehrere Kommunen Korrekturbedarf an ihren statistischen Daten gesehen hatten.

Datum: 2013-03-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staerkungspakt-konsolidierungshilfe-wird-gerecht-verteilt-kommunalminister-jaeger;

Themen: Konsolidierungshilfe # ?, Haushaltssanierungspläne # ?, betroffene Gemeinden # ?, Schuldenfalle # ?, individuelle Lösungen # ?, gerechte Verteilung # ?, Datenbasis # ?, Stärkungspaktkommunen # ?, ausgeglichener Haushalt # ?, Spielraum # ?

117. ++ (IR)

Mit der nun unterzeichneten Änderung wird der Vertrag an aktuelle Entwicklungen angepasst.
Eine Vertragsänderung war insbesondere notwendig geworden, da aufgrund eines Beschlusses des Bundesverfassungsgerichts von 2009 der Modus zur Verteilung der Landesleistungen an die jüdischen Gemeinden, die nicht Mitglieder der Vertragspartner sind, neu geregelt werden musste.

Datum: 2013-07-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-und-juedische-gemeinden-setzen-bewaehrte-partnerschaft-fort;

Themen: jüdische Gemeinden # ?, bewährte Partnerschaft # ?, jüdische Gemeinschaft # ?, Erfüllung # ?, jüdische Glaubensgemeinschaft # ?, Aufgaben # ?, Landesverband von Westfalen-Lippe # ?, jüdische Landesverbände # ?, guter Tag # ?, Judentum # ?