SEMPRIA-Ergebnisse zu notwendige Einigung

1. +++ (SEM)

Die vereinbarte Obergrenze von 960 Milliarden Euro bedeutet eine deutliche Kürzung sowohl gegenüber dem ersten Kompromissvorschlag von Ratspräsident Van Rompuy, als auch gegenüber der laufenden Finanzplanung für 2007 bis 2013.
Wichtig für die Betroffenen, die Förderprojekte umsetzen, wäre jetzt Planungssicherheit.
Angesichts der Budget-Kürzung ist die notwendige Einigung mit dem EU-Parlament mehr als unsicher, von Planungssicherheit kann keine Rede sein.
Wir brauchen in Europa dringend Wachstumsimpulse.
Eine Kürzung der Fördermittel ist für Nordrhein-Westfalen nicht akzeptabel, denn das ist das falsche Signal.

Datum: 2013-02-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schwall-dueren-das-ergebnis-der-verhandlungen-zum-eu-finanzrahmen-ist;

Themen: Verhandlungen in Brüssel # ?, laufende Finanzplanung # ?, neuer EU-Finanzrahmen # ?, Ergebnis von Verhandlungen # ?, Ratspräsident # ?, Obergrenze # ?, Staatschefs # ?, Regierungschefs # ?, Milliarden # ?, Gipfel # ?

2. +++ (SEM)

Datum: 2013-02-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schwall-duren-das-ergebnis-der-verhandlungen-zum-eu-finanzrahmen-ist-0;

Themen: Budgetkürzung # ?, Verhandlungen in Brüssel # ?, laufende Finanzplanung # ?, neuer EU-Finanzrahmen # ?, notwendige Einigung # ?, Ergebnis von Verhandlungen # ?, Ratspräsident # ?, akzeptable Kürzung # ?, Planungssicherheit # ?, falsches Signal # ?

3. ++ (IR)

In den letzten Monaten hatte das Land intensive Gespräche und Verhandlungen mit dem Eigentümer, den Kommunen und den betroffenen Winzern geführt und dabei mehrere Einigungsvorschläge präsentiert.
Eine Einigung scheiterte bisher stets an rechtlichen Fragen und der Aufteilung der finanziellen Belastungen.
Der Verschönerungsverein als Eigentümer des Felsens wird die Trägerschaft für die Maßnahmen übernehmen und sich mit 165.000 Euro an den notwendigen Sicherungsmaßnahmen im 2. Bauabschnitt beteiligen.

Datum: 2013-12-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/parlamentarischer-staatssekretaer-becker-loesung-fuer-sicherheitsmassnahmen-am;

Themen: Verschönerungsverein # ?, Eigentümer # ?, Siegfriedfelsen # ?, betroffene Winzer # ?, letzte Weinberge # ?, weitreichende Vereinbarung # ?, Sicherheitsmaßnahmen # ?, Lösung # ?, Touristen # ?, Erhalt # ?

4. ++ (IR)

Zum Schluss will ich nochmals auf das Anliegen zurückkommen, das mir sehr am Herzen liegt: Es erscheint mir heute notwendiger denn je, nicht die Fehler bei der europäischen Verständigung und Einigung zu suchen, sondern deren Errungenschaften in den Mittelpunkt zu stellen.

Datum: 2012-06-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-und-nord-pas-de-calais-chancen-fur-eine-vertiefte-kooperation;

Themen: 2 Regionen # ?, Anrede # ?, Aussöhnung # ?, Eurozone # ?, Partnerstädte # ?, Partnervereine # ?, bilaterale Beziehungen # ?, zahlreiche Forschungseinrichtungen # ?, gemeinsamer Binnenmarkt # ?, europäische Geschichte # ?

5. ++ (IR)

Um die Einigung zu ermöglichen, hatte die Landesregierung eine Änderung des Hochschulgesetzes auf den Weg gebracht, die Ende Juni vom Landtag verabschiedet wurde.
Die Gesetzesänderung war notwendig, um den sechs Universitätskliniken den Austritt aus dem Arbeitgeberverband des Landes Nordrhein-Westfalen (AdL NRW) zu ermöglichen, damit sie eigenständige Tarifverhandlungen führen können.
Zentrale Punkte der Einigung, die die Universitätskliniken und die Gewerkschaft ver.di am Dienstag bekanntgaben, sind:

Datum: 2022-07-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-begruesst-tarifeinigung-unikliniken-entlastung-fuer-pflegekraefte-wird;

Themen: Verhandlungen eines Tarifvertrags # ?, Universitätskliniken in Nordrhein-Westfalen # ?, Tarifeinigung # ?, zahlreiche Verbesserungen # ?, Pflegekräfte # ?, lange Verhandlungen # ?, Arbeitsbedingungen # ?, Hochschulgesetz # ?, Berufsgruppen # ?, Eckpunktepapier # ?

6. ++ (IR)

Grundlage für die Einigung war ein vom Oberverwaltungsgericht in Münster vorgelegter Vergleichsvorschlag.
Wesentliche Punkte der Einigung sind:
Ein präziser Fahrplan legt fest, bis wann die zur Umsetzung notwendigen weiteren Planungen vorgelegt und erforderlichen Anträge gestellt werden müssen.

Datum: 2021-05-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/deponie-eyller-berg-land-nordrhein-westfalen-und-betreibergesellschaft-einigen-sich;

Themen: Abfallbeseitigungsgesellschaft # ?, Vergleich # ?, Eyller-Berge # ?, komplexe Verhandlungen # ?, vorhandene Überhöhungen # ?, Betreibergesellschaft # ?, Abfälle # ?, Einbau # ?, Bezirksregierung # ?, Überwachung # ?

7. ++ (IR)

Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, NRW-Innenminister Ralf Jäger, begrüßte die Einigung über ein drittes Bundesprogramm als notwendigen Schritt.
Auf ihrer Frühjahrstagung in Bonn einigten sich die Innenminister und -senatoren von Bund und Ländern darauf, die bundesweite Aufnahme um weitere 10.000 auf insgesamt 20.000 syrische Bürgerkriegsflüchtlinge zu verdoppeln.

Datum: 2014-06-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/deutschland-nimmt-mehr-syrische-fluechtlinge-auf-imk-vorsitzender-jaeger-begruesst;

Themen: syrische Flüchtlinge # ?, Katastrophe eines Jahrzehnts # ?, notwendiger Schritt # ?, anhaltende Gewalt # ?, Bürgerkrieg in Syrien # ?, Jahrzehnt # ?, Einigung # ?, Innenministerkonferenz # ?, erforderliche Einreisevisa # ?, immenser Beitrag # ?

8. ++ (IR)

Im letzten Jahr haben sich Bund und Länder in der Einigung zum Fiskalpakt wie folgt verständigt: "Deshalb werden Bund und Länder unter Einbeziehung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen ein neues Bundesleistungsgesetz in der nächsten Legislaturperiode erarbeiten und In-Kraft setzen, das die rechtlichen Vorschriften zur Eingliederungshilfe in der bisherigen Form ablöst."
Aus diesem Grunde halten es die Behindertenbeauftragten für notwendig, Stellung zu nehmen.

Datum: 2013-06-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/duesseldorfer-erklaerung-verabschiedet-die-beauftragten-des-bundes-und-der-laender;

Themen: Abkehr # ?, Fürsorgeprinzip # ?, Teilhabegeld # ?, Ziel der Selbstbestimmung # ?, Behindertenbeauftragte # ?, Länder # ?, Kostenträger # ?, Einkommensanrechnung # ?, Vermögensanrechnung # ?, Kurswechsel # ?

9. ++ (IR)

Mit der Einigung zwischen Bund und Land ist klar: Die Landesregierung hält an den Planungen für eine zweite Unterbringungseinrichtung für Ausreisepflichtige unverändert fest.
Ministerin für Flucht und Integration Josefine Paul: "Mit der zweiten Unterbringungseinrichtung schaffen wir die notwendigen Kapazitäten, um Rückführungen weiter rechtssicher und geordnet vollziehen zu können.

Datum: 2025-11-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/einigung-erzielt-zweite-unterbringungseinrichtung-fuer-ausreisepflichtige-kann;

Themen: Niederrheinkaserne # ?, Verteidigungsministerium # ?, Immobilienaufgaben # ?, Bundesanstalt # ?, Gespräche # ?, Rückführungen # ?, Ende von Verfahren # ?, Gelände in Mönchengladbach-Rheindahlen # ?, Strukturen des Flughafens # ?, Säulen der Politik # ?

10. ++ (IR)

Der Belastungsausgleich Jugendhilfe soll dazu dienen, den örtlichen Trägern die notwendigen Kosten für den Ausbau und Betrieb der U3-Betreuung in Kindertageseinrichtungen und der Kindertagespflege zu erstatten.
Trotz intensiver und vertrauensvoller Gespräche in den vergangenen Jahren konnte bislang keine abschließende Einigung über alle Details des Überprüfungsverfahrens erzielt werden.

Datum: 2024-10-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zeitnahe-rechtsverordnung-zum-belastungsausgleich-jugendhilfe-bag-jh;

Themen: Belastungsausgleich # ?, örtliche Träger # ?, Rechtsverordnung # ?, Spitzenverbände des Lands # ?, langwieriger anspruchsvolle Prozess # ?, Rechtsweg # ?, öffentliche Jugendhilfe # ?, kommunale Spitzenverbände # ?, Details des Überprüfungsverfahrens # ?, abschließende Einigung # ?

11. ++ (IR)

Sie muss funktionsfähig und sicher sein, dann hilft sie unseren Schulen sowie den Lehrerinnen und Lehrern", betonte Staatssekretär Mathias Richter und erklärte: "Wir haben heute mit unseren Projektpartnern den notwendig gewordenen Nachsteuerungsprozess abgeschlossen und nun eine vertragliche Einigung erreicht, um LOGINEO NRW technisch nachzubessern und ab Herbst 2018 schrittweise einzuführen.

Datum: 2018-06-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staatssekretaer-richter-einigung-zur-einfuehrung-von-logineo-nrw-start-im-herbst;

Themen: Schulministerium # ?, IT-Entwicklungsprojekt # ?, Finalisierung # ?, Medienberatung # ?, Einigung # ?, Architekturkonzept # ?, Nachtragsvereinbarung von Logineo # ?, Perspektiverklärung # ?, ausreichende Projektrisiken # ?, erstklassige Digitalisierung # ?

12. ++ (IR)

EU-Präsident Martin Schulz und NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans sind sich einig: Ein wirksames bilaterales Steuerabkommen mit der Schweiz wäre ein wichtiger Auftakt für eine notwendige, EU-weite Regelung.
EU-Präsident Martin Schulz und NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans sind sich einig: Ein wirksames bilaterales Steuerabkommen mit der Schweiz wäre ein wichtiger Auftakt für eine notwendige, EU-weite Regelung.

Datum: 2012-08-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/statement-von-nrw-finanzminister-norbert-walter-borjans-zu-seinem-heutigen-besuch;

Themen: einzelne Staaten # ?, heutiger Besuch # ?, Steuerhinterziehung # ?, Dumpinglösungen # ?, europaweite Lösung # ?, nordrhein-westfälischer Politiker # ?, europäische Regelung # ?, EU-Richtlinie # ?, Abkommen # ?, Riegel # ?

13. ++ (IR)

Aber ich wünsche mir auch das notwendige Selbstbewusstsein, sie gemeinsam zu bewältigen.

Datum: 2022-11-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-uebergibt-mandat-des-deutsch-franzoesischen;

Themen: deutschfranzösische Kulturbevollmächtigte # ?, deutschfranzösische Beziehungen # ?, deutschfranzösische Zusammenarbeit # ?, Bevollmächtigte # ?, Partnersprache # ?, Rahmen des Vertrags # ?, kulturelle Angelegenheiten # ?, Herz # ?, Anliegen der Aufgabe # ?, Ministerpräsidentin von Saarland # ?

14. ++ (IR)

Eine wesentliche Voraussetzung für eine solche neue Dynamik ist eine baldige Einigung über den zukünftigen mehrjährigen Finanzrahmen.
"Diese Einigung muss auf einem fairen Gleichgewicht zwischen denjenigen, die am meisten von unserem Gemeinsamen Binnenmarkt profitieren, und denjenigen, die noch Aufholbedarf haben, beruhen.
Armin Laschet und Apostolos Tzitzikostas unterstrichen insbesondere die Notwendigkeit, den Regionen zu helfen, die besonders von der Entscheidung der EU betroffen sind, bis 2050 Klimaneutralität zu erreichen.

Datum: 2020-03-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-empfaengt-den-praesidenten-des-europaeischen;

Themen: Spitze der Versammlung # ?, regionale Mandatsträger # ?, Gouverneur # ?, Download # ?, Ausschuss des Außenbüros # ?, Außenbüro # ?, EU-Angelegenheit # ?, EU-Präsidentschaft des Deutsche # ?, befindliche Kohleregionen # ?, europäische Unterstützung # ?

15. ++ (IR)

Aus Sicht von Lutz Lienenkämper verzögert das Bundesfinanzministerium dringend notwendige Reformen für Menschen, die sich in der Pflege, im Sport, in der Kultur oder in anderen gesellschaftlichen Bereichen ehrenamtlich betätigen.
Aus Sicht von Lutz Lienenkämper verzögert das Bundesfinanzministerium dringend notwendige Reformen für Menschen, die sich in der Pflege, im Sport, in der Kultur oder in anderen gesellschaftlichen Bereichen ehrenamtlich betätigen.

Datum: 2019-10-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-lienenkaemper-verzoegerung-bei-der-entlastung-des-ehrenamtes;

Themen: Bundesfinanzministerium # ?, konkrete Umsetzungsmaßnahmen # ?, schnelle wirksame Entlastung # ?, zögerliche Umsetzung # ?, Finanzministerinnen # ?, Initiative # ?, Länder # ?, Rückschlag # ?, Umsetzung für Jahresbeginn # ?, politische Betätigung # ?

16. ++ (IR)

Doch diese Reform ist notwendig - da sind sich alle Experten einig.
Sie müssen sich keine Sorgen machen, sie werden sich auch weiterhin auf eine qualitativ hochwertige, wohnortnahe Versorgung verlassen können.

Datum: 2022-07-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/karl-josef-laumann-weiterhin-minister-fuer-arbeit-gesundheit-und-soziales;

Themen: Haus # ?, offenes Ohr # ?, nächste Jahre # ?, letzte Jahre # ?, Coronavarianten # ?, Land der Sozialpartnerschaft # ?, Ministersein # ?, Politik des Hauses # ?, auskömmliche Bezahlung # ?, bedeutendes Ministerium # ?

17. ++ (IR)

Daher ist ein konstruktives Verhältnis zwischen der Türkei und Europa notwendig.

Datum: 2021-05-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-trifft-den-tuerkischen-aussenminister-mevluet;

Themen: türkische Außenminister # ?, türkische Studierende # ?, deutsche Hochschulen # ?, ausländische Studierende # ?, Gespräch # ?, Hauptinvestorenländer # ?, Mittelmeerraum # ?, Nordrhein-Westfalen der Landesvertretung # ?, türkischer Außenminister # ?, Situation von Flüchtlingen # ?

18. ++ (IR)

Das nordrhein-westfälische Umweltministerium hat den Kreis Kleve darum gebeten, im Naturschutzgebiet Düffel während der Vogelbrutzeit alle notwendigen Maßnahmen zur Einhaltung der europäischen Artenschutzbestimmungen umzusetzen.
Das nordrhein-westfälische Umweltministerium hat den Kreis Kleve darum gebeten, im Naturschutzgebiet Düffel während der Vogelbrutzeit alle notwendigen Maßnahmen zur Einhaltung der europäischen Artenschutzbestimmungen umzusetzen.
Damit eine solche notwendige Vorgehensweise von allen Beteiligten einvernehmlich getragen wird, hat das Umweltministerium seit dem vergangenen Herbst mehrere Gespräche mit Vertretern und Vertreterinnen der örtlichen Landwirtschaft geführt.

Datum: 2013-02-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wiesenvogelschutz-der-dueffel-minister-remmel-wir-sind-dem-naturerbe-verpflichtet;

Themen: europäische Artenschutzbestimmungen # ?, Uferschnepfe # ?, Bedürfnisse der Landwirtschaft # ?, Bewirtschaftungsruhe # ?, Vogelbrutzeit # ?, europäisches Naturschutzrecht # ?, Vögel # ?, notwendige Maßnahmen # ?, Aussterben # ?, nordrhein-westfälisches Umweltministerium # ?

19. ++ (IR)

Die Länder machten erneut die Bedeutung der Kohäsionspolitik deutlich.
Wir setzen uns auch dafür ein, dass bei allen notwendigen Kürzungen die grenzüberschreitende Zusammenarbeit weiter mit ausreichenden Mitteln ausgestattet wird.

Datum: 2018-09-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-eu-ist-eine-gemeinschaft-der-werte-und-des-rechts-erste-sitzung-der;

Themen: Sitzung der Europaministerkonferenz # ?, europäischer Integrationsprozess # ?, europäisches Parlament # ?, Gemeinschaft # ?, Artikel # ?, Ministerinnen # ?, Beratungen # ?, Arbeitsgruppe der Europaministerkonferenz # ?, Beschlüsse der Europaministerkonferenz # ?, Bund-Länder-Zusammenarbeit # ?

20. ++ (IR)

Eine Erkenntnis nach dem ungarischen EU-Ratsvorsitz ist die notwendige Rückbesinnung auf den europäischen Binnenmarkt.

Datum: 2025-11-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsame-regierungskommission-mit-ungarns-vize-aussenminister-tagt-duesseldorf;

Themen: gemeinsame Regierungskommission # ?, Ergebnis von Expertengesprächen # ?, Vizeaußenminister von Ungarn # ?, Nordrhein-westfalenungarn # ?, Hochschuleinrichtungen # ?, Expertengespräche # ?, weitere Institutionen # ?, Formate # ?, Wirtschaftsförderung # ?, Sitzungen der Regierungskommission # ?

21. ++ (IR)

Ein Beispiel dafür sind die notwendigen Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung nach der Finanzkrise.
Am Ende einigt man sich auf strategische Ziele für die Stadt Lemgo.
Harald Pohlmann hat sich besonders für die Kultur in Lemgo stark gemacht.

Datum: 2025-07-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-wuest-haendigt-den-bundesverdienstorden-neun-persoenlichkeiten;

Themen: Bundesverdienstorden # ?, Band # ?, Download # ?, Verdienstkreuz # ?, herzlicher Glückwunsch # ?, alkoholkranke Eltern # ?, Vorsitzende # ?, Flaschenkinder # ?, Tischtennissport # ?, Bundespräsident # ?

22. ++ (IR)

Um die Folgen der notwendigen Verkehrsführungs- und Baumaßnahmen möglichst erträglich zu gestalten, wurde frühzeitige gegenseitige Information über die anstehenden Maßnahmen vereinbart.

Datum: 2012-12-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/runder-tisch-a1-rheinbruecke-leverkusen;

Themen: Rheinbrücke # ?, Anlieger # ?, Runder Tisch # ?, geplanter Neubau # ?, NRW-Verkehrsminister # ?, Vorgehen # ?, Verkehrsträger # ?, Verkehrsführungsmaßnahmen # ?, große Beeinträchtigungen # ?, anstehende Maßnahmen # ?

23. ++ (IR)

Beim Umgang mit Gewalttätern bei Fußballspielen ist eine vernetzte und länderübergreifende Zusammenarbeit notwendig.

Datum: 2014-06-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/innenminister-intensivieren-die-bekaempfung-von-einbrecherbanden;

Themen: Frühjahrskonferenz in Bonn # ?, Schwerlasttransporte # ?, Mobiltelefone # ?, gewaltbereite Salafisten # ?, Spiele einer Art # ?, Wegfahrsperre # ?, Zahl von Einbrüchen # ?, neuer Tätertyp # ?, verantwortliche Intensivtäter # ?, Innenministerkonferenz # ?

24. ++ (IR)

Die Landesregierung fordert schon seit längerem mit Nachdruck, dass die nötigen Mittel dauerhaft vom Bund zur Verfügung gestellt werden.
Bisher konnte aber keine Einigung erzielt werden.

Datum: 2016-12-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schmeltzer-nrw-stellt-die-finanzierung-der-schulsozialarbeit-ueber-das;

Themen: Teilhabeberatung # ?, Bildungsberatung # ?, Bildungsberaterinnen # ?, Teilhabeberaterinnen # ?, Bildungspaket # ?, Teilhabepaket # ?, 2 Jahre # ?, Erfolg der Beratungstätigkeit # ?, Fünftel von Gesamtausgaben # ?, Schnittstelle von Behörden # ?

25. ++ (IR)

Die Länder haben sich auf der Basis einer verbesserten Mittelausstattung auf einen gerechten, aber moderaten neuen Verteilschlüssel geeinigt.
Wer etwas für den ÖPNV erreichen will, muss jetzt in Berlin Druck machen, damit der Antrag der Länder noch erfolgreich sein wird.
"Das ist gut und notwendig für alle Menschen in NRW, die heute schon den ÖPNV nutzen und für alle, die künftig noch zusteigen wollen", sagte Groschek.

Datum: 2014-11-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzierung-des-regionalverkehrs-bundesratsinitiative-fuer-erhoehung-der;

Themen: Regionalisierungsmittel # ?, Verkehrsminister des Bundeslands # ?, einstimmige Position # ?, Betrieb des Regionalverkehrs # ?, Privatisierung # ?, Erhöhung # ?, neuer Verteilerschlüssel # ?, Bundesländer # ?, Landesverkehrsminister # ?, ÖPNV # ?

26. ++ (IR)

Zudem muss die Reform zwingend auf rechtssicheren Füßen stehen.
Damit wollen wir auch dazu beitragen, Perspektiven für eine rechtsichere Basis der notwendigen Reform zu eröffnen.

Datum: 2023-03-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bayern-nordrhein-westfalen-und-schleswig-holstein-lassen-krankenhaus-reformplaene;

Themen: Verfassungsmäßigkeit # ?, Gutachten # ?, Bundesregierung für Reform # ?, Krankenhausreformpläne # ?, Krankenhausfinanzierungsreform # ?, Krankenhausvergütung # ?, Bundesgesundheitsminister # ?, Regierungskommission # ?, Gesundheitsministerin # ?, Pläne # ?

27. ++ (IR)

Um dies zu erreichen, muss neben dem notwendigen Infrastrukturausbau insbesondere in mehr Fahrzeuge und mehr Personal investiert werden.
In Gebieten, die über keine direkte Schienenanbindung verfügen, ist zudem eine Leistungssteigerung des straßengebundenen ÖPNV unabdingbar.

Datum: 2021-01-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verkehrskonsultationen-niedersachsen-nordrhein-westfalen-am-14-januar-2021;

Themen: 2 Länder # ?, Güterverkehr # ?, Niedersachsen des Lands # ?, autonome Mobilität # ?, Personenverkehr # ?, grenzüberschreitende Bahnstrecken # ?, Covid-19pandemie # ?, Rahmenverträge # ?, Auftragsverwaltung # ?, Verkehrsbereich # ?

28. ++ (IR)

Parallel zum Ideenwettbewerb sind die für die Bauvorbereitung notwendigen Arbeiten wie die Baugrunderkundung, Vermessung, Prüfung des notwendigen Grunderwerbs, Abfrage vorhandener Versorgungsleitungen durch die Autobahnniederlassung Hamm bei Straßen.

Datum: 2016-06-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erste-legobruecke-nrw-kann-gebaut-werden-sieger-im-ideenwettbewerb-fuer-bruecke-aus;

Themen: Ideenwettbewerb # ?, Fertigteile # ?, Ersatzneubau # ?, zahlreiche Brücken # ?, innovative Bauweise # ?, Ende der Lebensdauer # ?, Straßennetz # ?, neue Brücke # ?, Autobahnniederlassung # ?, Baugrunderkundung # ?

29. ++ (IR)

"Das heutige Treffen hat unsere bisherigen Bemühungen noch einmal bekräftigt: Die Reform des Unternehmenssteuerrechts ist dringend notwendig."

Datum: 2021-07-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hilbers-und-lienenkaemper-erleichterungen-fuer-den-mittelstand;

Themen: bisherige Bemühungen # ?, weitergehende Erleichterungen # ?, Unternehmenssteuerrecht # ?, gemeinsames Treffen # ?, Kapitalgesellschaften # ?, Coronakrise # ?, Logistikunternehmen # ?, 2 Minister # ?, Mittelstand # ?, Antrieb für Aufschwung # ?

30. ++ (IR)

Problematisch ist, dass die Einigung im Trilog bis Ende des Jahres erfolgen muss, damit nicht ab Mittwoch, 1. Januar 2025, bereits die ursprüngliche Fassung der EUDR in Kraft tritt.
Schon frühzeitig und wiederholt hatte das nordrhein-westfälische Landwirtschaftsministerium gemeinsam mit Agrarministerien weiterer Bundesländer im Rahmen von Agrarministerkonferenzen sowie im Bundesrat auf die Notwendigkeit aufmerksam gemacht, dass der Bund im Schulterschluss mit anderen europäischen Ländern sich auf europäischer Ebene neben der Verschiebung der Umsetzungsfrist auch für inhaltliche Anpassungen der Verordnung einsetzt.

Datum: 2024-11-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gorissen-richtige-entscheidung-des-europaeischen-parlaments-zur;

Themen: europäisches Parlament # ?, weltweite Entwaldung # ?, EU-Entwaldungsverordnung # ?, unnötige Belastungen # ?, Waldbesitzerinnen # ?, Forstwirte # ?, Dokumentationspflichten # ?, EU-Parlament # ?, Verschiebung # ?, Berichtspflichten einer Nullrisikozone # ?

31. ++ (IR)

Das Land NRW, IKEA und die Stadt Wuppertal haben sich am 25. April 2014 über die Ansiedlung eines IKEA Einrichtungshauses mit 25.500 qm in Wuppertal grundsätzlich - vorbehaltlich der erforderlichen Genehmigungsverfahren - geeinigt.
Das Land NRW, IKEA und die Stadt Wuppertal haben sich heute, 25. April 2014, über die Ansiedlung eines IKEA Einrichtungshauses mit 25.500 qm in Wuppertal grundsätzlich - vorbehaltlich der erforderlichen Genehmigungsverfahren - geeinigt.
Um eine schnelle Lösung ohne langfristige juristische Auseinandersetzung zu ermöglichen, hat IKEA die Bereitschaft erklärt, auf die Errichtung des geplanten Homeparks zu verzichten, sobald das Land NRW "Grünes Licht" für die notwendige Änderung des Flächennutzungsplans für das geplante IKEA-Einrichtungshaus gegeben hat.

Datum: 2014-04-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ikea-ansiedlung-wuppertal;

Themen: Flächennutzungsplan # ?, Ansiedlung # ?, Realisierung # ?, Bürgerinnen in Wuppertal # ?, Büro des Chefs # ?, Geschäftsführer der IkeaverwaltungsgmbH # ?, Planungsschritte # ?, anhängige Klagen # ?, geplanter Homepark # ?, geplantes Ikeaeinrichtungshaus # ?

32. ++ (IR)

Die unermüdliche Arbeit in den Kommunen ist für den sozialen Zusammenhalt und die wirtschaftliche Entwicklung unseres Landes unverzichtbar.
Beide Landesregierungen erwarten deshalb vom Bund, keine weiteren Hürden aufzubauen, die eine Einigung mit den Bundesländern unmöglich machen würden.

Datum: 2024-06-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-und-sachsen-ruecken-noch-naeher-zusammen;

Themen: gemeinsame Kabinettssitzung # ?, Landeskabinett # ?, Elementarschaden-Pflichtversicherung # ?, Krankenhausreform # ?, Technologie # ?, Digitalpakt # ?, Foto # ?, Einsteinteleskop # ?, 2 Länder # ?, Wandel # ?

33. ++ (IR)

Auch zu den Kosten für die notwendigen Planungen müsse der Bund jetzt mehr beitragen.

Datum: 2014-08-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sanierung-und-ausbau-der-autobahn-45-gemeinsamer-kraftakt-fuer-nrw-und-hessen;

Themen: bestehendes Bauwerk # ?, Fahrtrichtung # ?, 2 Bauwerke # ?, Bild der Lage # ?, Brückenklasse # ?, Querverschub # ?, andere Bundesfernstraße # ?, externe Vorspannung # ?, kompletter Verkehr # ?, alte Bundesländer # ?

34. ++ (IR)

Das Modellprojekt wird ein gemeinsamer Kraftakt, der aber notwendig ist, um über die gegenwärtige Verbreitung der SARS-CoV-2-Mutationen näheren Aufschluss zu bekommen.

Datum: 2021-01-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sars-cov-2-modellprojekt-zur-erfassung-der-britischen-virusmutation-nordrhein;

Themen: weltweite Berichte # ?, SARS-CoV-2 # ?, Erfassung # ?, letzte Wochen # ?, Modellprojekt # ?, Institut für Hygiene # ?, Punktprävalenzstudie # ?, Sars-cov-2mutationen # ?, Sars-cov-2varianten # ?, Unklarheit # ?

35. ++ (IR)

Ein entsprechender Gesetzentwurf soll kurzfristig über den Bundesrat eingebracht werden: "Die Regionalisierungsmittel sind als bedeutendste Finanzquelle des Landes für den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) unverzichtbar.
Über die künftige Länderverteilung der Regionalisierungsmittel konnten sich die Verkehrsminister am Freitag nicht einigen.
Dass eine Neuordnung notwendig ist, wurde aber akzeptiert.

Datum: 2014-07-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verkehrsministerkonferenz-alle-laender-fordern-vom-bund-eine-milliarde-euro-mehr;

Themen: künftige Landverteilung # ?, Verkehrssenatoren # ?, guter Kompromiss # ?, neuer Verteilerschlüssel # ?, Milliarde # ?, schienengebundener Personennahverkehr # ?, deutliche Erhöhung # ?, Anhebung # ?, Nahverkehr # ?, Geld des Bunds # ?

36. ++ (IR)

Im Rahmen der notwendigen Untersuchungen liegen auch erste Zwischenergebnisse zu Altlasten und zum Wert der Bochumer Opel-Flächen vor.

Datum: 2014-01-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/80-experten-diskutieren-grundzuege-fuer-nutzungskonzept-der-bochumer-opel-flaechen;

Themen: Opelflächen # ?, Warenverteilzentrum # ?, Grundzüge # ?, Nutzungskonzept # ?, Faktor von Planungen # ?, relevanter Experte # ?, Strukturkonzept # ?, landeseigene Entwicklungsgesellschaft # ?, Stadtverwaltung # ?, regionale Wirtschaft # ?

37. ++ (IR)

Sämtliche notwendigen Untersuchungen und Planungen für den Neubau neben der Autobahn können nun nicht mehr vorgenommen werden.
Ramsauer begründet seine Entscheidung in dem Schreiben damit, dass sich die beiden Staaten Niederlande und Belgien auf den historischen Trassenverlauf geeinigt hätten.

Datum: 2012-09-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eiserner-rhein-bundesverkehrsminister-ramsauer-erklaert-die-diskussion-um;

Themen: historische Trasse # ?, historische Streckenführung # ?, Alternativen # ?, Abseits # ?, Zugstrecke # ?, historischer Trassenverlauf # ?, offensichtliche Festlegung # ?, wirtschaftliche Sicht # ?, Landesverkehrsminister # ?, 2 Staaten # ?

38. ++ (IR)

Digitale Kompetenzen gehörten zu den notwendigen Handlungskompetenzen von Verbraucherinnen und Verbrauchern im zunehmend vernetzten Alltag.
Ministerin Schulze Föcking: "Für eine Förderung von Verbraucherkompetenzen werde ich mich daher auch in der Verbraucherschutzministerkonferenz weiterhin stark machen."

Datum: 2018-04-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/runder-tisch-verbraucherbildung-diskutiert-orientierung-der-digitalen-welt;

Themen: Verbraucherbildung # ?, digitale Welt # ?, Diskussionsfokus des Runder Tisch # ?, Finanzkompetenzen # ?, Kultusressorts # ?, Schuldenfallen # ?, Spannungsdreieck # ?, Verbraucherschutzressorts # ?, digitale Anwendungskompetenzen # ?, grundlegende Verbraucherkompetenz # ?

39. ++ (IR)

Und: "Vor diesem Hintergrund wird insbesondere das weitere finanzielle Engagement des Bundes in der öffentlichen Wohnraumförderung ausdrücklich begrüßt und bleibt auch in Zukunft unumstößlich notwendig.

Datum: 2018-07-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/um-dringend-benoetigten-wohnraum-zu-schaffen-nordrhein-westfalen-und-baden;

Themen: herrschender Wohnraummangel # ?, Bebauungspläne # ?, 2 Ministerinnen # ?, Städtebauförderung # ?, Erleichterungen # ?, Instrumente # ?, 2 Flaschenhälse # ?, Finanzmarktkrise # ?, Normalverfahren # ?, Treffen in Stuttgart # ?

40. ++ (IR)

Darauf haben sich nun das Gesundheitsministerium, die Kassenärztlichen Vereinigungen, die Ärztekammern, die Krankenhausgesellschaft, die Apothekerkammern sowie die gesetzlichen Krankenkassen geeinigt und eine gemeinsame Erklärung unterzeichnet.
Dadurch soll ein schnellerer Zugang zur notwendigen medizinischen Versorgung erreicht und zugleich die stark steigende Inanspruchnahme in Klinikambulanzen und Notaufnahmen verringert werden.

Datum: 2019-02-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/flaechendeckende-einfuehrung-von-portalpraxen-nordrhein-westfalen-bis-2022;

Themen: Portalpraxen in Nordrhein-Westfalen # ?, Portalpraxis # ?, richtiger Behandlungsort # ?, sogenannte Portalpraxen # ?, Krankenhausambulanzen # ?, Patienten # ?, System # ?, Rettungsdienste # ?, Krankenhäuser # ?, Patientinnen # ?

41. ++ (IR)

Es ist ein erster guter Schritt, dass die Richtlinien der Krankenhausförderung des Gesundheitsministeriums vorsehen, den Krankenhäusern in bedeutendem Umfang die notwendigen Investitionen für Klimaanpassungsmaßnahmen zu ermöglichen.

Datum: 2026-07-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beraet-mit-partnern-aus-dem-gesundheitswesen-ueber-die;

Themen: Hitzeschutz # ?, Gesundheitswesen # ?, Rettungsdienste # ?, Pflegekammer # ?, Krankenhausgesellschaft # ?, Patientinnen # ?, Pflegeeinrichtungen # ?, Gesundheitseinrichtungen # ?, Ärztekammern # ?, Vertreterinnen # ?

42. ++ (IR)

Leverkusens Oberbürgermeister Reinhard Buchhorn betonte, dass es auch für die Akzeptanz von Ersatzbauten nötig sei, den Schulterschluss mit den Kommunen zu suchen.
"Die ausstehende Einigung über die Bund-Länder-Finanzbeziehungen blockiert die Handlungsfähigkeit der Kommunen, das muss schleunigst ein Ende haben", sagte der Minister.

Datum: 2015-05-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rheinbrueckenkonferenz-duesseldorf;

Themen: eigene Rheinbrücken # ?, Kommunen # ?, Bundesstraßen # ?, Akzeptanz von Ersatzbauten # ?, Ausweichverkehre # ?, Rheinbrückenkonferenz # ?, Runder Tisch für Verkehrssituation # ?, Statiker # ?, ausstehende Einigung # ?, erforderliche Finanzmittel # ?

43. ++ (IR)

Das Evangelische Krankenhaus Mülheim macht damit als erstes Krankenhaus in Nordrhein-Westfalen von der Möglichkeit Gebrauch, auch pflegerische Leistungen im Rahmen der sozialen Pflegeversicherung anzubieten und gegenüber den Pflegekassen abzurechnen.
Bereits im letzten Jahr hatte sich die Landesregierung mit den Pflegekassen und der Krankenhausgesellschaft Nordrhein-Westfalen (KGNW) darauf geeinigt, das Modellprojekt ins Leben zu rufen.
Und das ist im Bereich der Kurzzeitpflege dringend notwendig.

Datum: 2020-02-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/startschuss-zum-modellprojekt-kurzzeitpflegeplaetze-krankenhaeusern;

Themen: Pflegekassen # ?, Kurzzeitpflegeplätze # ?, Modellprojekt # ?, Knappschaft # ?, Situationen # ?, Krankenhausgesellschaft # ?, Pflegebedürftige # ?, Gesundheitsminister # ?, Bereich der Kurzzeitpflege # ?, Entlastungsangebot # ?

44. ++ (IR)

Das legt die Basis für den notwendigen Ausgleich zwischen den berechtigten Interessen der Menschen und dem erforderlichen Ausbau der Windenergie.

Datum: 2022-11-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-und-regionen-ueben-schulterschluss-fuer-den-ausbau-der;

Themen: zügiger Ausbau # ?, Regionen # ?, Landesentwicklungsplan # ?, Windenergiebereiche # ?, Windenergieflächen # ?, Regionalpläne # ?, Regionalplanung # ?, Eckpunkte # ?, Vertreterinnen # ?, Europaangelegenheiten # ?

45. ++ (IR)

Um bei der Einreise eine Trennung von Mensch und Tier zu vermeiden, haben sich jüngst alle Bundesländer in Abstimmung mit dem Friedrich-Loeffler-Institut auf ein erleichtertes Verfahren geeinigt: Für mitgebrachte Heimtiere aus der Ukraine sind keine Einfuhrgenehmigungen erforderlich.
Trotz der beschlossenen Erleichterungen, kann es bei Ankunft - zum Beispiel bei Unterbringung in einer Gemeinschaftsunterkunft - jedoch notwendig sein, ein Tier vorübergehend in ehrenamtlich betriebenen Tierheimen oder ähnlichen Einrichtungen unterzubringen.

Datum: 2022-03-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/tierschutz-tierheime-erhalten-finanzielle-unterstuetzung-fuer-die-versorgung-von;

Themen: Tierheime # ?, jeweiliges Tierheim # ?, tiergesundheitliche Maßnahmen # ?, Mikrochipkennzeichnung # ?, Unterbringung # ?, nordrhein-westfälisches Umweltministerium # ?, Soforthilfe # ?, Einrichtungen # ?, Engagement von Tierheimen # ?, Gemeinschaftsunterkunft # ?

46. ++ (IR)

Die Verbraucherschutzministerkonferenz hatte sich Mitte September erneut für die Einführung einer bundesweit einheitlichen Hygiene-Ampel ausgesprochen und Ministerin Aigner aufgefordert, die notwendigen Rechtsgrundlagen für die Transparenz der Kontrollergebnisse von Lebensmittelunternehmen zu schaffen.
Minister Remmel fordert deshalb Bundesministerin Aigner jetzt erneut auf, den Beschluss zügig umzusetzen: "Die Länder haben sich darauf geeinigt, alle Ergebnisse der Lebensmittelkontrollen im Internet transparent zu machen.

Datum: 2012-11-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-wirtschaftsminister-roesler-erteilt-freibriefe-fuer-schmuddel;

Themen: Lebensmittelkontrollen # ?, Freibriefe # ?, Schmuddelbetriebe # ?, Schlendrian # ?, bundesweite Hygieneampel # ?, schwarze Schafe # ?, Verbraucherinnen # ?, Einführung # ?, Aushang von Ergebnissen # ?, Beschluss der Verbraucherschutzministerkonferenz # ?

47. ++ (IR)

a) Für den Auf-, Aus- und Umbau einer effizienten Wasserstoffinfrastruktur sollten dringend die Voraussetzungen für eine koordinierte Infrastrukturbedarfsermittlung sowie die Beschleunigung der notwendigen Planungs- und Genehmigungsverfahren geschaffen werden, damit rechtzeitig mit einer zügigen Realisierung begonnen werden kann.

Datum: 2023-04-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsame-kabinettsitzung-der-landesregierungen-nordrhein-westfalen-und-bayern;

Themen: Kabinettsitzung von Ländern # ?, Nordrhein-Westfalen in München # ?, bayerische Staatsregierung # ?, Bundesregierung # ?, 2 Länder # ?, Lebensverhältnisse # ?, Foto # ?, grüner Wasserstoff # ?, gemeinsame Kabinettsitzung # ?, landesübergreifende Zusammenarbeit # ?

48. ++ (IR)

Alle Beteiligten haben sich nun in einer gemeinsamen Vereinbarung auf die dafür nötigen Maßnahmen geeinigt.

Datum: 2018-09-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/breites-buendnis-beschliesst-vereinbarung-zum-attraktiveren-quereinstieg-die;

Themen: Hausarzttätigkeit # ?, Krankenhausärzte # ?, künftiger Quereinstieg # ?, gesetzliche Krankenkassen # ?, Allgemeininternisten # ?, Hausarztmangel # ?, Ärztekammern # ?, unmittelbare Patientenversorgung # ?, Unterversorgung # ?, gemeinsame Vereinbarung # ?

49. ++ (IR)

Die Filmförderungen der Länder und des Bundes haben sich auf ein umfangreiches Hilfsprogramm in Höhe von zunächst 15 Millionen Euro geeinigt, um die ebenfalls von der Corona-Krise betroffene Film- und Medienbranche zu unterstützen.
Die Filmförderungen der Länder und des Bundes haben sich auf ein umfangreiches Hilfsprogramm in Höhe von zunächst 15 Millionen Euro geeinigt, um die ebenfalls von der Corona-Krise betroffene Film- und Medienbranche zu unterstützen.
Daher freut es mich besonders, dass sich die Filmförderanstalten aller Länder und des Bundes schnell auf eine gemeinsame Unterstützung einigen konnten, die da greift, wo es am dringendsten nötig ist.

Datum: 2020-03-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/15-millionen-euro-hilfe-fuer-kinos-und-film-und-fernsehbranche;

Themen: Fernsehbranche # ?, Coronakrise # ?, Filmbranche # ?, Bundesförderer # ?, Länderförderer # ?, nordrhein-westfälische Kinos # ?, umfangreiches Hilfsprogramm # ?, Medienbranche # ?, Mehrkosten # ?, Höhe # ?

50. ++ (IR)

Es ist gut, dass sich Bund und Länder auf dieses gemeinsame und geschlossene Vorgehen einigen konnten.
Zur Umsetzung der Rechtsverordnung sind die zuständigen Behörden gehalten, die Bestimmungen energisch, konsequent und, wo nötig, mit Zwangsmitteln durchzusetzen.

Datum: 2020-03-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beschliesst-weitreichendes-kontaktverbot-und-weitere-massnahmen-zur;

Themen: weitreichendes Kontaktverbot # ?, Coronaviruspandemie # ?, weitere Maßnahmen # ?, Eindämmung # ?, Zusammenkünfte # ?, Ansammlungen # ?, Rechtsverordnung # ?, Pressebriefing # ?, lebende Personen # ?, prüfungsrelevante Gründe # ?