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Europaminister Holthoff-Pförtner ruft gemeinsam mit den vier Euregios zum Verzicht auf nicht notwendige Reisen ins Nachbarland auf
29. April 2020 PHB Verkehr Landstraße Foto: iStock.com / Adam Smigielski
Mit Blick auf das kommende Feiertagswochenende des 1. Mai ruft Europaminister Dr. Stephan Holthoff-Pförtner gemeinsam mit den Geschäftsführerinnen und Geschäftsführern der vier Euregios zum Verzicht auf nicht notwendige grenzüberschreitende Reisen auf.

Das entspricht ähnlichen Regelungen in Niedersachsen und Rheinland-Pfalz.
Die Einhaltung der Testpflicht wird durch Stichprobenkontrollen der Bundes- und Landes-Polizei überprüft.
Der niederländische Ministerpräsident Rutte und Ministerpräsident Laschet hatten bereits am Freitag gemeinsam dazu aufgerufen, nicht notwendige Reisen in das Nachbarland zu vermeiden.
Ministerpräsident Armin Laschet: "Gerade nach der heutigen Einstufung der Niederlande als Hochinzidenzgebiet müssen wir den Grenzverkehr auf das Notwendige reduzieren.
Für diejenigen, die trotzdem reisen müssen, haben wir klare Regeln geschaffen.

Deshalb möchten wir Sie bitten, gerade zu Ostern auf nicht notwendige Reisen zu verzichten.
Was unbedingt notwendig ist, kann weiter im Nachbarland erledigt werden.
Verzichten Sie auf Urlaubsreisen und Ausflüge ins Nachbarland.
Damit leisten Sie einen wichtigen Beitrag, um den wirklich notwendigen Grenzverkehr so reibungslos wie möglich sicherzustellen.

Zum anderen hoffe ich, dass diejenigen, die trotz der hohen Infektionszahlen vermeidbare Reisen ins Ausland planen, durch die unvermeidbare mindestens fünftägige Quarantäne von diesen Plänen Abstand nehmen.
Minister Laumann: "Ich rate allerdings: Sehen Sie von nicht dringend notwendigen Reisen - auch im Inland - ab.

Die Stationen der Ministerreise:
Der Technologiepark bietet Start-ups, auch aus dem universitären Bereich, Raum für ihre Entwicklung und trägt damit zu den für das Rheinische Revier notwendigen Infrastrukturen für Innovationen und einen erfolgreichen Transfer in die Wirtschaft bei.
Zwei dieser jungen Unternehmen besucht Minister Pinkwart im Rahmen der Revierreise: die Aixemtec GmbH, ein Maschinenbauer für die Präzisionsmontage im Bereich der Photonik, sowie die LaVa-X GmbH, die nachhaltige Prozesse für das Laserstrahlschweißen im Vakuum entwickelt.

Innovative Ideen für notwendige Transformation gesucht
Nordrhein-Westfalen gehört zu den beliebtesten Zielen für Kurzreisen in Deutschland.

Beschlossene Hilfsmaßnahmen und immer weitere Lockerungen der Bewegungs- und Reisefreiheit, sowie die schrittweise Öffnung von Gastronomie und Hotelbetrieben waren ein notwendiger Schritt hin zu einem zügigen Wiederanlaufen der Wirtschaft und somit ein wichtiger Baustein um die Krise bewältigen zu können und die Rückkehr zu stabilen Verhältnissen zu erleichtern.
Die besonders von Nordrhein-Westfalen vorangetriebene Abwägung zwischen gesundheitlichen Gefahren des Virus, sowie wirtschaftlichen und soziale Folgen der Pandemie-Maßnahmen, mit regional begrenzten und angepassten Reaktionen, bleiben dringend notwendig.

Dr. med. Frank Bergmann, Vorstandsvorsitzender der Kassenärztlichen Vereinigung Nordrhein, sagt: "Gerne unterstützen wir das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium in Düsseldorf bei dem Vorhaben, Reiserückkehrern aus Risikogebieten direkt am Flughafen einen Coronatest anzubieten.
Zwei bis drei Ärztinnen und Ärzte werden hier unter Einhaltung der notwendigen Schutzmaßnahmen die Reisenden parallel abstreichen können.
"Mit der unmittelbaren Corona-Testung von Reiserückkehrern aus Risikogebieten an den Flughäfen tragen wir einen entscheidenden Teil zur weiteren Eindämmung des Coronavirus in Deutschland bei.

Um die Ausbreitung des Corona-Virus zu verlangsamen und eine Überlastung des Gesundheitssystems zu vermeiden, hat das Bundeskabinett entschieden, dass nicht notwendige Reisen zu vermeiden sind, also Einreisen nach Deutschland durch nicht in Deutschland wohnhafte Personen nur aus triftigen Gründen erfolgen sollen.
Alle Bundesländer - so auch Nordrhein-Westfalen - erlassen vor diesem Hintergrund Verordnungen zum Ein- und Rückreiseverkehr.

Ein besonderes Hygiene- und Infektionsschutzkonzept ist notwendig, wenn mehr als ein Viertel der regulären Zuschauerkapazität oder mehr als 100 Personen zuschauen sollen.
4. Ferienangebote Busreisen sind unter den Bedingungen des Infektionsschutzes wieder möglich.
Schüler können ihre Sommerferien wieder mit Tagesausflügen, Ferienfreizeiten, Stadtranderholung und Ferienreisen unter Einhaltung der Hygiene- und Schutzvorschriften verbringen.

Zugang hierzu haben Angehörige bestimmter Berufsgruppen, die in Funktions-bereichen arbeiten, die für die Auftrechterhaltung der öffentlichen Ordnung sowie der Pandemiebekämpfung zwingend notwendig sind.
Das Gesundheitsministerium empfiehlt außerdem den Krankenhäusern in Nordrhein-Westfalen, nicht notwendige - sogenannte elektive - Operationen in Krankenhäusern zu verschieben, um die erforderlichen Kapazitäten für Patienten freizuhalten, die aufgrund der Corona-virusinfektion erkrankt sind.
Der Erlass für die Pflegeeinrichtungen sieht vor, dass Reiserückkehrer aus Risikogebieten sowie Personen, bei denen ein Infektionsverdacht nach den Kategorisierungen des Robert-Koch-Instituts (RKI) besteht, die Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Eingliederungshilfe, in den besonders schutzbedürftige Menschen leben, nicht mehr besuchen dürfen.

Was ist zum Wählen notwendig?
Wer wählen geht, soll seine Wahlbenachrichtigung und für mögliche Nachfragen seinen Personalausweis oder Reisepass mitnehmen.

Beim Umgang mit Gewalttätern bei Fußballspielen ist eine vernetzte und länderübergreifende Zusammenarbeit notwendig.
"Wir wollen, dass erkannte Gewalttäter gar nicht erst die Reise zu einem Fußballspiel antreten dürfen.

Eine Reise in die wunderbare Welt des Quantencomputing" im Heinz Nixdorf MuseumsForum in Paderborn.
Dafür ist das Wissen aus unterschiedlichen Disziplinen notwendig.

Von den Hauptreiserouten in Nordrhein-Westfalen sind vor allem die Autobahnen A1, A3, A45 und A57 von Baumaßnehmen betroffen.
NRW verzichtet auch in diesem Jahr an den Hauptreisetagen auf Tagesbaustellen, soweit Reparaturen nicht zwingend für die Verkehrssicherheit notwendig sind.

Die Reiseketten Siegen - Hagen und Siegen - Essen bleiben durch Anschlüsse in Iserlohn-Letmathe sowie Witten an den RE 16 weiterhin erhalten.
Die durch das nicht mehr notwendige Flügeln (Trennen/Vereinigen von Zugteilen) eingesparte Zeit führt zu einer Beschleunigung der Relation Essen/Hagen - Iserlohn in beiden Richtungen um etwa fünf Minuten.
* Zudem bietet die Linie RE 34 Anschlüsse in Finnentrop an die RB 92 von und nach Olpe, sodass die Reisezeit Olpe Dortmund um 30 Minuten verkürzt wird und zugleich nur noch einmal umgestiegen werden muss.

Auf ihren zahlreichen Reisen durch viele Länder reifte bei Brigitte und Gerhard Huppertz der Gedanke, gezielt etwas gegen das Elend und die Armut in der Welt zu tun.
Die dafür notwendigen finanziellen Mittel akquiriert das Ehepaar gemeinsam mit seinem Freundeskreis in Köln.

Angesichts eingeschränkter Reisemöglichkeiten und weiterer Auflagen nutzen wir die Chancen der Digitalisierung, um über virtuelle Formate im Austausch zu bleiben.
Themen der Videokonferenz waren die gesundheitliche und wirtschaftliche Situation in ihren Regionen, die Umsetzung der notwendigen Hilfsmaßnahmen für die angeschlagene Wirtschaft sowie die Rolle der Europäischen Union bei der Bewältigung der Covid-19-Folgen.

Schwerpunkt der dreitägigen Reise von Ministerpräsident Wüst ist die Intensivierung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit zwischen Nordrhein-Westfalen und Katar und den Vereinigten Arabischen Emiraten.
Angesichts der notwendigen Transformation und Diversifizierung stehen Nordrhein-Westfalen wie auch die Golfstaaten vor ähnlichen Herausforderungen, um Wirtschaftsstärke jenseits fossiler Energien zu sichern.

Für die Einrichtung von Commercial Courts in Deutschland ist eine Änderung von Bundesrecht notwendig.
Ministerpräsident Wüst knüpfte mit der Veranstaltung inhaltlich an seine Japan-Reise im vergangenen Jahr an: Der Ministerpräsident tauschte sich damals in Tokio über eine zukünftige Intensivierung der Zusammenarbeit zwischen Nordrhein-Westfalen und Japan im Bereich Patentrecht aus.

Mit klaren Vorgaben zu Hygiene und Infektionsschutz sowie bereits in Kraft getretenen Maßnahmen zur Verstärkung der Personalausstattung, Unterricht auf Distanz und Digitalisierung haben wir in Nordrhein-Westfalen alle notwendigen Vorbereitungen für das kommende Schuljahr getroffen.
Angesichts des aktuellen Infektionsgeschehens und der mit der Reisesaison verbundenen Unsicherheiten und besonderen Herausforderungen bei der Kontaktverfolgung gehen wir mit den Schutzmaßnahmen so weit wie kein anderes Land.

"Wenn im Herkunftsland Medikamente fehlen oder nicht eingenommen werden, ist der Gesundheitszustand der Pendelmigrantinnen und -migranten bei der Rückkehr nach Deutschland oft schlechter als zum Zeitpunkt ihrer Abreise in die Türkei.
Durch eine verbesserte Versorgung können auch erhöhte Behandlungskosten - etwa durch Krankenhausaufenthalte oder wiederholt notwendige Diagnoseverfahren - verringert werden", erklärt Gesundheitsministerin Barbara Steffens.