1. +++ (SEM)
Im Interesse aller Beteiligten, insbesondere der Kommunen und der Kitas vor Ort, muss eine angemessene Vorlaufzeit bei der Umstellung auf ein verändertes Finanzierungssystem ab 2020/2021 berücksichtigt werden - zum Beispiel um technische Vorkehrungen treffen zu können.
Diese Zeit nehmen wir uns.
Wir gehen mit der notwendigen Sorgfalt vor.
Um die strukturelle Unterfinanzierung der Kitas zu beenden, arbeitet die Landesregierung gemeinsam mit den Trägern und Kommunalen Spitzenverbänden an einer umfassenden Reform des Kinderbildungsgesetzes.
Zentrales Ziel ist es, eine dauerhaft auskömmliche Finanzierung zu erreichen, die ab dem Kindergartenjahr 2020/2021 erfolgen soll.
Datum: 2018-07-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-sichert-qualitativen-uebergang-zur-umfassenden-kibiz-reform;
Themen: Kitaträgerrettungsprogramm
# ?, nahtloser Anschluss
# ?, Kitas
# ?, Kinderbildungsgesetz
# ?, Träger
# ?, Qualität
# ?, angemessene Vorlaufzeit
# ?, guter Personalschlüssel
# ?, komplexe Systemumstellung
# ?, notwendige Sorgfalt
# ?
2. ++ (IR)
In der jetzigen Situation müssen wir allerdings auch hier wieder mit der gebotenen Sorgfalt ein Stück weit zurück in die Normalität", sagte Laumann.
Der Appell des Gesundheitsministers an die Menschen in Nordrhein-Westfalen lautet daher: "Gehen Sie wieder in die Arzt- und Zahnpraxen, um notwendige Untersuchungen und Behandlungen durchführen zu lassen."
Dazu aber ist es notwendig, die eingeübten Vorsichtsmaßnahmen, insbesondere Abstandsregelungen und Händehygiene, weiter einzuhalten.
Datum: 2020-05-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsamer-appell-von-gesundheitsminister-laumann-und-der-aerzteschaft-notwendige;
Themen: Praxen
# ?, Vorsorgeuntersuchungen
# ?, Zahnarztpraxen
# ?, Praxisbesuche
# ?, Praxisteam
# ?, Kliniken
# ?, Arztpraxen
# ?, Zahnärzteschaft
# ?, Angst
# ?, Gesundheitsminister
# ?
3. ++ (IR)
Die notwendigen Veränderungen werden in zwei Schritten 2014 und 2015 vorgenommen, um teilweise erhebliche Umverteilungswirkungen abzumildern.
Deshalb gelte der Grundsatz "Sorgfalt vor Schnelligkeit", sagte Jäger.
Datum: 2013-07-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-entwickelt-kommunalfinanzen-weiter-landesregierung-beschliesst-weitere;
Themen: Kommunalfinanzen
# ?, Einheitslastenabrechnungsgesetz
# ?, Gemeindefinanzierungsgesetz
# ?, gutes Stück
# ?, Eckpunkte der Solidaritätsumlage
# ?, kommunale Finanzen
# ?, Soziallastenansatz
# ?, handlungsfähige Kommunen
# ?, Neuregelung
# ?, Regierungsübernahme
# ?
4. ++ (IR)
Dies erhöht die Rechtssicherheit, da die nötigen Abwägungsentscheidungen unter geringerem Zeitdruck und mit größerer Sorgfalt getroffen werden können.
Datum: 2018-09-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-bundesratsinitiative-fuer-mehr-akzeptanz-von;
Themen: Wohnbebauung
# ?, nordrhein-westfälisches Landeskabinett
# ?, Gesetzesregelung
# ?, Windenergieanlagen in Baugesetzbuch
# ?, abweichende Landesgesetze
# ?, bauliche Nutzungen
# ?, bestimmte Abstände
# ?, gegenstandslose Klausel
# ?, nordrhein-westfälischer Landesgesetzgeber
# ?, nötige Abwägungsentscheidungen
# ?
5. ++ (IR)
Nur in seltenen Fällen erheblicher Selbst- und Fremdgefährdung aufgrund einer psychischen Erkrankung kann die Anwendung von Zwang als letztes Mittel nötig sein.
Hier ist immer größtmögliche Sorgfalt geboten", betonte Ministerin Steffens.
Datum: 2016-05-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-rechte-von-patientinnen-und-patienten-der-psychiatrie-werden;
Themen: Patientinnen
# ?, psychische Erkrankungen
# ?, Zwangsbehandlung
# ?, Novellierung
# ?, Psychiatrie
# ?, Selbstbestimmung
# ?, Schutzmaßnahmen
# ?, Behandlungsvereinbarung
# ?, Vorgaben des Gesetzes
# ?, Wille des Menschen
# ?