Mit den Zuschüssen beteiligt sich das Land an der Unterbringung von Schülerinnen und Schülern, die während ihrer Ausbildung Blockunterricht an einer Berufsschule erhalten, die sich nicht in der Nähe ihres Wohn- bzw. Ausbildungsortes befindet, sodass eine tägliche Fahrt nicht zumutbar wäre.
Beispiele hierfür sind bezirksübergreifende Fachklassen in Nordrhein-Westfalen oder Fachklassen in einem anderen Bundesland.
Die Zahlung der Zuschüsse durch die Bezirksregierungen regelt der "Runderlass über die Gewährung eines Landeszuschusses zu den Kosten für die notwendige Unterbringung bei auswärtigem Berufsschulbesuch im Blockunterricht".
Die Zahlung der Landeszuschüsse war 2013 unter der Vorgängerregierung eingestellt worden.

Minister Laumann: Nordrhein-Westfalen wird die Bekämpfung von Wohnungs- und Obdachlosigkeit entschlossen fortsetzen
23. Juni 2025 Wirtschaft Diagramm Auswertung Graph Tabelle Foto: Shutterstock / Chaosamran_Studio
Der deutliche Anstieg der Zahl der wohnungslosen Menschen in Nordrhein-Westfalen seit 2021 ist auf die anhaltenden Fluchtbewegungen, insbesondere aufgrund des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine, und auf die notwendige Unterbringung von geflüchteten Menschen zurückzuführen Arbeit, Gesundheit und Soziales

Im Einvernehmen mit den Bezirksregierungen hat das Integrations- und Flüchtlingsministerium entschieden, die folgenden aktiv betriebenen Unterbringungs- sowie Stand-by-Einrichtungen zu schließen:
Regierungsbezirk Arnsberg: ZUE Rüthen, ZUE Bochum (Stand-By), ZUE Bad Laasphe (Stand-By) Regierungsbezirk Detmold: ZUE Oerlinghausen Regierungsbezirk Düsseldorf: ZUE Niederkrüchten, ZUE Wuppertal IV Regierungsbezirk Köln:
ZUE Kall Regierungsbezirk Münster: ZUE Bottrop (Stand-By)
Unter Beteiligung der fünf Bezirksregierungen wurden für alle durch das Land Nordrhein-Westfalen betriebenen ZUE Kennzahlen erhoben und landesweit miteinander verglichen.
Die Auswahl der zu schließenden Einrichtungen erfolgte insbesondere mit Blick auf: Wirtschaftlichkeit der Standorte, Optionen zu Mietvertragslaufzeiten, besondere Einrichtungszwecke, die von den Bezirksregierungen vorgenommene Einschätzung zur Unterbringungsqualität.
Die Bezirksregierungen haben die betroffenen Standortkommunen und Vertragspartner über die anstehenden Schließungen informiert und werden nun die notwendigen Maßnahmen zur Umsetzung der Standortentscheidungen vornehmen.
Die Entlastung der Kommunen von der Unterbringung von Flüchtlingen ohne Bleibeperspektive setzt das Integrations- und Flüchtlingsministerium durch die Änderung des Asylsystems sukzessive um.

Mit der Einigung zwischen Bund und Land ist klar: Die Landesregierung hält an den Planungen für eine zweite Unterbringungseinrichtung für Ausreisepflichtige unverändert fest.
Die neue Einrichtung ergänzt die bestehende Unterbringungseinrichtung für Ausreisepflichtige in Büren (175 Plätze).
Ministerin für Flucht und Integration Josefine Paul: "Mit der zweiten Unterbringungseinrichtung schaffen wir die notwendigen Kapazitäten, um Rückführungen weiter rechtssicher und geordnet vollziehen zu können.

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Land stellt 808 Millionen Euro für die Kommunen zur Unterbringung und Versorgung Schutzsuchender zur Verfügung
Nachdem der Landtag den notwendigen Beschluss gefasst hat, werden 808 Millionen Euro für die Kommunen zur Verfügung gestellt.
Ministerpräsident Hendrik Wüst hat sich am 28. September 2023 mit der Ministerin für Flucht und Integration Josefine Paul, Kommunalministerin Ina Scharrenbach sowie Minister und Chef der Staatskanzlei Nathanael Liminski gemeinsam mit den Präsidenten und Hauptgeschäftsführern der kommunalen Spitzenverbände in Nordrhein-Westfalen über die drängenden Fragen der Migrationspolitik ausgetauscht, sich im Rahmen eines Eckpunktepapiers auf ein gemeinsames Vorgehen zur Unterbringung und Versorgung Geflüchteter verständigt und gleichzeitig Forderungen an den Bund gerichtet.
In diesem Rahmen sagte das Land zu, weitere Mittel für Aufnahme, Unterbringung und Versorgung von Schutzsuchenden für die Kommunen bereitzustellen.

Ab 2020 können auch Berufsschülerinnen und Berufsschüler einen Zuschuss zu den Unterbringungskosten erhalten, die regelmäßig zum Beispiel für zwei Tage in der Woche, mit notwendiger Übernachtung zum Unterricht an einer auswärtigen Berufsschule anreisen.
Außerdem kann das Land in Zukunft auch dann einen Zuschuss zur Unterbringung gewähren, wenn es sich bei der auswärtigen Berufsschule um eine genehmigte Ersatzschule handelt.
Bislang wurden nur die Unterbringungskosten von Schülerinnen und Schülern übernommen, die eine öffentliche Berufsschule besuchen.

Zur Aufnahme von Asylsuchenden unterhält das Land Einrichtungen zur Erstaufnahme bei den Zentralen Ausländerbehörden in Bielefeld und Dortmund sowie zentrale Unterbringungseinrichtungen in Hemer, Schöppingen und - befristet bis Ende November 2013 - in Neuss.
Die zusätzlichen Unterbringungsplätze wurden notwendig, nachdem die Zahl der Asylsuchenden in Deutschland im vergangenen Jahr sprunghaft angestiegen war.

Neben dem Schutz der Allgemeinheit, der mit der Unterbringung bezweckt wird, sollen zukünftig unverhältnismäßig lange Unterbringungsdauern durch ein verbessertes Behandlungsangebot vermieden werden.
Aufgenommen wurden darüber hinaus notwendige datenschutzrechtliche Regelungen sowie der Grundsatz der Regionalisierung, der eine möglichst gleichmäßige Verteilung forensischer Einrichtungen im Land bezweckt.
Geplant ist, dass das Gesetz zur Durchführung strafrechtsbezogener Unterbringungen in einem psychiatrischen Krankenhaus und einer Entziehungsanstalt in Nordrhein-Westfalen (Strafrechtsbezogenes Unterbringungsgesetz NRW - StrUG NRW) nach Abschluss des parlamentarischen Gesetzgebungsverfahrens zum 1. Juni 2021 in Kraft tritt.

Wir stellen die notwendige Expertise und den Service unseres Landesbetriebs Wald und Holz Nordrhein-Westfalen dafür zur Verfügung.
Bauminister Michael Groschek unterstützt das Vorhaben: "Alles, was schnell gebaut werden kann und dabei die notwendigen Standards erfüllt, hilft uns weiter.
Holzbaumodule sind ein Beitrag zur Lösung der Unterbringungsprobleme.

Auf dem Gelände des ehemaligen Flugplatzes in Hörstel-Dreierwalde entsteht ein Krankenhaus mit 150 Plätzen für die Unterbringung und Behandlung psychisch kranker Menschen im Maßregelvollzug.
Auf dem Gelände des ehemaligen Flugplatzes in Hörstel-Dreierwalde entsteht ein Krankenhaus mit 150 Plätzen für die Unterbringung und Behandlung psychisch kranker Menschen im Maßregelvollzug.
Mit diesem Programm sorgt das Land Nordrhein-Westfalen für die Verbesserung der Unterbringungsqualität und schafft damit die Voraussetzung für gute Behandlungsmöglichkeiten.
Der Bau zusätzlicher Plätze ist dringend notwendig, denn in den psychiatrischen Krankenhäusern und Entziehungsanstalten in Nordrhein-Westfalen bestehen Kapazitätsengpässe - eine große Belastung sowohl für die untergebrachten Personen als auch die Beschäftigten.

Neben dem Ausbau der Einrichtung von derzeit 140 auf 175 Plätze sind umfassende gesetzliche Änderungen notwendig, um den gestiegenen Anforderungen an den Abschiebungshaftvollzug gerecht werden zu können.
Die Sicherheitsanforderungen an die Einrichtung in Büren haben sich in den zurückliegenden Jahren durch den deutlichen Anstieg Ausreisepflichtiger, das verbesserte Rückkehrmanagement des Landes, neue Maßstäbe nach dem Fall Amri und der Unterbringung gefährlicher Personen deutlich gewandelt.
Handlungsbedarf wird bei den Bedingungen für die Unterbringung von gefährlichen Personen gesehen.

Aber nicht alle Regionen sind bislang an der Behandlung und Unterbringung dieser Menschen beteiligt.
Dies ist auch deshalb notwendig, weil eine wohnortnahe Unterbringung den Therapieerfolg fördern kann", so Steffens weiter.

Das ist ein dringend notwendiger und lange überfälliger Schritt", erläuterte der Minister.
Mehr Geld für Kommunen Das Land stellt mehr Geld zur Verfügung, um den Kommunen Aufwendungen für Aufnahme, Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen zu erstatten.

"Wir stellen jetzt die notwendigen Weichen für ein effektives Rückkehrmanagement", erläuterte Jäger.
Und Länder und Kommunen müssen die Last bei der Unterbringung der Flüchtlinge tragen.

Die Unterstützung der Kommunen bei der Unterbringung der Flüchtlinge oder die aktuellen Maßnahmen zur Bekämpfung der Steuerhinterziehung und Geldwäsche zeigen, dass wir auch in schwierigen Zeiten zupacken und Verantwortung übernehmen.
Der Erfolg des notwendigen Transformationsprozesses für Nordrhein-Westfalen hin zu einer starken, resilienten und klimaneutralen Industrieregion ist entscheidend für die Zukunft wettbewerbsfähiger Unternehmen und sicherer Arbeitsplätze und damit für die Zukunftschancen des Landes.

Fluchtministerin Josefine Paul: "Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat im Herbst ein umfassendes Maßnahmenpaket zu den Bereichen Sicherheit, Migration und Prävention beschlossen, zu dem neben der Stärkung unserer Zentralen Ausländerbehörden auch die Planung einer weiteren Unterbringungsanstalt für Ausreisepflichtige zählt.
Freiheitsentziehende Maßnahmen können notwendig sein, wenn zum Beispiel eine Fluchtgefahr besteht.

Die Bereitschaft und Einsicht, dass sich die Mitwirkung an Behandlungsmaßnahmen lohnt, ist zu fördern und - falls notwendig - zu wecken.
Voraussetzung für die Unterbringung im offenen Vollzug ist, dass von den Gefangenen keine Missbrauchs- und Fluchtgefahr ausgeht und sie den besonderen Anforderungen des offenen Vollzuges genügen.

Mit Einrichtung der Informationsplattform "Holzbauten für Flüchtlinge" beim Landesbetrieb Wald und Holz NRW unterstützt das NRW-Umweltministerium die nordrhein-westfälischen Städte, Gemeinden, Kreise und Bezirksregierungen bei der Umsetzung von Holzbauprojekten zur Unterbringung von Flüchtlingen.
Wir stellen die notwendige Expertise und den Service unseres Landesbetriebs Wald und Holz Nordrhein-Westfalen dafür zur Verfügung.

"Das Ziel einer raschen Truppenverstärkung baut auf verlässliche Planung bei der notwendigen Infrastruktur.
Mit dem "German Armed Forces - Contractor Augmentation Program" (G-CAP) wurde ursprünglich die schnelle und sichere Unterbringung für Soldatinnen und Soldaten im Auslandseinsatz sichergestellt.

Für diese schwierige Arbeit vor Ort ist es notwendig, hilfsbedürftigen jungen Menschen eine Bildung zu ermöglichen, die es ihnen erlaubt, für sich selbst und die Gesellschaft eine Beschäftigung aufzunehmen.
Dafür unterstützen die Kommunen - neben der originären Aufgabe der Unterbringung - die gemeinsame Projektarbeit im Ausbildungskonsens NRW durch Koordinierung der verschiedenen Angebote wie Sprachförderung, Unterhalt der Bildungseinrichtungen oder der Vermittlung von Kontakten zu Arbeitgebern für junge Geflüchtete.

* Auch in staatlichen Einrichtungen zur gemeinsamen Unterbringung vieler Menschen (zum Beispiel Asyl- und Flüchtlingsunterkünfte, Gemeinschaftsunterkünfte für Wohnungslose) bleibt die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske in Innenräumen bestehen.
Auch die bekannten Ausnahmen für Kinder und in bestimmten Situationen (notwendige Nahrungsaufnahme, Einsatzsituationen, Gehörlosenkommunikation etc.) bleiben bestehen.
Ergänzend bleiben die Landesregelungen zu Testpflichten in staatlichen Unterbringungseinrichtungen und im Strafvollzug etc. (mit den bisherigen Ausnahmemöglichkeiten für immunisierte Personen) bestehen.

Der Bau wurde notwendig, weil das alte Wirtschaftsgebäude in die Jahre gekommen war.
Sie ist eines der Instrumente, mit denen die Modernisierung der Verteidigungsinfrastruktur und auch der Aufbau von Unterbringungskapazitäten im Rahmen des Truppenaufwuchses der Bundeswehr mit größtmöglichem Tempo bewältigt werden sollen.

* Auch in staatlichen Einrichtungen zur gemeinsamen Unterbringung vieler Menschen (zum Beispiel Asyl- und Flüchtlingsunterkünfte, Gemeinschaftsunterkünfte für Wohnungslose) bleibt die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske in Innenräumen bestehen.
Auch die bekannten Ausnahmen für Kinder und in bestimmten Situationen (notwendige Nahrungsaufnahme, Einsatzsituationen, Gehörlosenkommunikation etc.) bleiben bestehen.

Zudem lassen die beengten räumlichen Gegebenheiten im Innenstadtbereich notwendige Modernisierungen und Standardverbesserungen nicht zu.
Um dauerhaft eine menschenwürdige Unterbringung der Gefangenen zu gewährleisten, ist deshalb ein Neubau an anderer Stelle unabweisbar.

Um diese Arbeit gemeinsam mit den Kompetenzzentren weiterzuentwickeln, stellt die Landesregierung auch im kommenden Jahr die notwendigen Haushaltsmittel zur Verfügung.
Unterbringung von Geflüchteten: Nordrhein-Westfalen steht zu seiner humanitären Verantwortung, Menschen, die bei uns Zuflucht vor Krieg, Gewalt, Terror und Verfolgung suchen, bei uns Schutz zu gewähren.

Mit einer neuen Pflegepolitik wird in Nordrhein-Westfalen der Aufbau von Alternativen zu stationärer Heimunterbringung deutlich erleichtert.
"Wir leiten damit dringend notwendige Veränderungen ein, um den Menschen auch im Alter weitgehend ein Leben nach ihren Vorstellungen zu ermöglichen.

Das Land plant, in Büren eine dem europäischen Recht entsprechende Einrichtung zur Unterbringung von Abschiebungshäftlingen zu schaffen.
Auch die weiteren Planungen, etwa zu notwendigen baulichen Veränderungen, zur personellen Ausstattung der Einrichtung und weiteren organisatorischen Aspekten des künftigen Vollzugs des Abschiebungsgewahrsams, werden zügig vorangetrieben.

In einem Hybrid-OP mit hochmoderner Durchleuchtungsanlage können in einer Behandlung Herzoperation und Kathetereingriffe erfolgen, sodass Dauer und Schwere der Eingriffe auf das notwendige Minimum reduziert werden können.
In unmittelbarer Nähe des Neubaus ist zeitgleich die Errichtung eines spendenfinanzierten Familienhauses zur Unterbringung von Eltern und Geschwisterkindern durch den Förderkreis geplant.

Dazu ist der Bau von insgesamt fünf zusätzlichen Maßregelvollzugskliniken notwendig.
Die Kliniken sollen dort entstehen, wo die höchsten Versorgungslücken zur Behandlung und Unterbringung von psychisch kranken und suchtkranken Menschen bestehen, die aufgrund ihrer psychischen Erkrankung oder ihrer Sucht straffällig geworden sind.

Das den Ländern beim bundesweiten Aufnahmeprogramm jetzt eingeräumte Vorschlagsrecht wird NRW nutzen, um vorrangig Personen zu benennen, deren Angehörige den für das Landesprogramm notwendigen Unterhaltsnachweis nicht führen konnten.
Voraussetzung ist, dass sich die Aufnehmenden vor der Einreise ihrer Angehörigen verpflichten, für deren Unterbringung und Lebensunterhaltskosten aufzukommen.

Flüchtlingsminister Joachim Stamp: "Praktische Erfahrungen mit dem derzeitigen Abschiebungshaftvollzugsgesetz haben gezeigt, dass zur Herstellung der Sicherheit in der Einrichtung sowie zur Gewährleistung eines ordnungsgemäßen Betriebes gesetzlicher Änderungsbedarf notwendig ist.
1. Übermittlung vollzugsrelevanter Informationen an die UfA; bisher fehlen oftmals Informationen über die Untergebrachten, die aus Schutz- und Sicherheitsgründen für alle Beteiligten vom Beginn der Unterbringung an relevant sind (z.B. Vorstrafen, Abhängigkeiten, Gefährlichkeit).

Die Variantenuntersuchung zur Unterbringung der Nationalparkverwaltung auf Vogelsang mit rd. 80 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern hat gezeigt, dass die Neubauvariante die wirtschaftlichste Lösung darstellt.
Voraussetzung für die Neuinvestitionen ist allerdings, dass der notwendige Grundflächenbedarf vom Bund zur Verfügung gestellt wird.

Das vom Arbeitsministerium geförderte spezialisierte Projekt Beratungszentrum gegen Arbeitsausbeutung und Menschenhandel (BEAM) kümmert sich um Betroffene von Menschenhandel zur Arbeitsausbeutung und umfasst die Möglichkeit einer dezentralen Unterbringung und Erstversorgung im Notfall.
Es ist das Ziel, Arbeitsmigrantinnen und -migranten Zugang zu allen aus rechtsstaatlicher Sicht notwendigen qualifizierten Hilfen im außergerichtlichen wie gerichtlichen Verfahren zu ermöglichen.

Zentrale Leitplanken für die Planungen sind der enge Zeitplan bis zum Start der Fakultät, das sukzessive Aufwachsen der Fakultät und die aus konzeptioneller Sicht notwendige Nähe zum aktuellen Hauptgebäude.
Als Interimsunterbringung steht das aktuell entstehende Innovationszentrum Campus Bielefeld (ICB) zur Verfügung, das spätestens zum Jahresbeginn 2019 von den ersten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der zukünftigen Fakultät bezogen werden wird.

Dennoch können wir zentrale Schutzmaßnahmen nicht aufrechterhalten, weil hierzu die sichere rechtliche Grundlage des Bundes fehlt und die notwendige gebietsscharfe Feststellung einer Überlastung der Krankenhauskapazitäten nicht rechtssicher getroffen werden kann.
Auch in staatlichen Einrichtungen zur gemeinsamen Unterbringung vieler Menschen (Asyl- und Flüchtlingsunterkünfte, Gemeinschaftsunterkünfte für Wohnungslose, Justizeinrichtungen) bleibt die Maskenpflicht in Innenräumen bestehen.

Während im Schulbereich Zusatzkapazitäten abgebaut werden können, mit denen früher geleistete Überstunden kompensiert wurden, werden in anderen Bereichen dringend notwendige Entlastungen ermöglicht oder Stellen geschaffen, die sich über Gebühren selbst finanzieren:
* 92 Stellen werden durch neue Gesetze mit zusätzlichen Aufgaben der Landesregierung benötigt, z.B. im Maßregelvollzug, bei der Unterbringung von Asylbewerbern und bei Planfeststellungen für den Straßenbau

Trotz der beschlossenen Erleichterungen, kann es bei Ankunft - zum Beispiel bei Unterbringung in einer Gemeinschaftsunterkunft - jedoch notwendig sein, ein Tier vorübergehend in ehrenamtlich betriebenen Tierheimen oder ähnlichen Einrichtungen unterzubringen.

Während im Schulbereich Zusatzkapazitäten abgebaut werden können, mit denen früher geleistete Überstunden kompensiert wurden, werden in anderen Bereichen dringend notwendige Entlastungen ermöglicht oder Stellen geschaffen, die sich über Gebühren selbst finanzieren:
270 Stellen werden bei Polizei und Justiz durch Übernahme von Beamtenanwärterinnen und -anwärtern geschaffen 200 Stellen sind kostenneutral für den Haushalt, u.a. über Gebühren finanziert, etwa durch Übernahme von Bundesbau-Aufgaben, Überwachung internationaler Standards zur Arzneimittelherstellung und bei der Anerkennung von Heilberufen 92 Stellen werden durch neue Gesetze mit zusätzlichen Aufgaben der Landesregierung benötigt, z.B. im Maßregelvollzug, bei der Unterbringung von Asylbewerbern und bei Planfeststellungen für den Straßenbau

Und das ist die Unterbringung von Kindern mit geistiger und körperlicher Behinderung in Pflegefamilien.
Mit unermüdlichem Glauben daran, dass das Gute und Notwendige auch machbar ist, hilft Frauke Zottmann-Neumeister unzähligen schwer behinderten Kindern dabei, liebevolle und kundige Pflegeeltern zu bekommen.