So machen wir Reisenden und Pendlern ein besseres Angebot auf der Schiene und sorgen zugleich für bessere, sichere und saubere Mobilität in Nordrhein-Westfalen.
"
Claudia Middendorf, Beauftragte der Landesregierung für Menschen mit Behinderung in Nordrhein-Westfalen: "Eine Modernisierung und den notwendigen barrierefreien Ausbau von Bahnhöfen gibt es nicht zum Nulltarif.
Die Barrierefreiheit im ÖPNV ist allerdings ein wichtiger Grundpfeiler gesellschaftlicher Teilhabe.
Umso erfreulicher ist es, dass starke Partner hier gemeinsam den ÖPNV für Menschen mit Behinderung ein Stück weit attraktiver machen.

Der Hauptsitz des FBA soll Leipzig werden.
Verkehrsminister Hendrik Wüst freute sich über die Entscheidung: "Das ist ein starkes Signal für die Straßenbauverwaltung in Nordrhein-Westfalen.
Die Entscheidung unterstützt unsere Bemühungen im Straßenbau und wird den notwendigen Ausbau der Infrastruktur voranbringen.
Mit dem geplanten Standort Bonn des FBA und den Niederlassungen der IGA in Hamm und Krefeld mit ihren Außenstellen Bochum, Hagen, Osnabrück sowie Köln und Euskirchen wird die Straßenbauverwaltung in der Fläche auch weiterhin stark vertreten sein.
Das ist eine gute Entscheidung für die Beschäftigten, die damit Planungssicherheit haben", sagte Wüst.

io
Damit die Menschen in der Stadt Kamen besser und sicherer Rad fahren können, finanziert das Land Nordrhein-Westfalen gemeinsam mit dem Bund eine wichtige Radverkehrsverbindung mit rund 600.000 Euro.
Der Ausbau des Radwegs Eilater Weg zwischen Seseke und Fritz-Erler-Straße ist notwendig, damit Wohngebiete und Sport- und Freizeitanlagen für den Radverkehr besser angebunden werden.
Verkehr
Damit die Menschen in der Stadt Kamen besser und sicherer Rad fahren können, finanziert das Land Nordrhein-Westfalen gemeinsam mit dem Bund eine wichtige Radverkehrsverbindung mit rund 600.000 Euro.

Dies erfordert zwingend eine Anhebung der Förderung für Neubau und Modernisierung.
4. Verbesserung der Förderung für Wärme-/Kältenetze und Wärme-/Kälte-Speicher
Für eine flexible Fahrweise von KWK-Anlagen ist der Ausbau von Wärme-/Kältenetzen und Wärme-/Kältespeichern notwendig.
Durch Speicherung von Wärme/Kälte kann diese zu einem späteren Zeitpunkt unabhängig von der Stromerzeugung abgerufen werden.
Die bisherigen Investitionen in diese Infrastruktur haben gezeigt, dass damit die notwendige Flexibilität zur Flankierung der Energiewende maßgeblich gesteigert werden kann.

An der Finanzierung beteiligen sich der Bund mit 10,74 Millionen Euro, das Land Nordrhein-Westfalen mit 12,91 Millionen Euro.
Bundesbauministerin Barbara Hendricks: "Durch das Programm Zukunft Stadtgrün mit dem Förderschwerpunkt urbanes Grün erweitern wir das Angebot der städtebaulichen Förderung und stellen den Ländern in diesem Jahr 50 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung."
Mit dem neuen Angebot verfolgen Bund und Länder das Ziel, den notwendigen Ausbau des Stadtgrüns in baulich verdichteten Innenbereichen voranzutreiben und so die Lebensqualität in unseren Städten und Gemeinden zu verbessern.
Hinweis
Eine Übersicht über die geförderten Projekte findne Sie hier.

Zudem konnten mit dem Toyota Mirai und dem Hyundai ix35 FCEV die ersten marktverfügbaren Brennstoffzellenautos Probe gefahren werden.
"Das Land NRW hat ehrgeizige Ziele beim Klimaschutz.
Der notwendige Ausbau der erneuerbaren Energien funktioniert nur mit der gleichzeitigen Entwicklung innovativer Speichertechnologien und verlangt zudem neue Lösungen für eine saubere Mobilität und eine dezentrale Energieversorgung.
Dafür benötigen wir neben kompetenten Forschern und Entwicklern auch eigene Fördermöglichkeiten.
Daher begrüßen wir den in 2016 anstehenden Klimaschutzwettbewerb "NRW Hydrogen HyWay" zum Thema Wasserstoff und Brennstoffzellen ausdrücklich", sagte Dr. Thomas Kattenstein, Leiter des Netzwerkes.

Mit dem neuen Projekt knüpfen die TH Köln und der Bergische Abfallwirtschaftsverband an das bekannte Vorgängerprojekt metabolon an und schaffen eine wertvolle Rohstoff- und Innovationsschmiede zur Stärkung der Kreislaufwirtschaft und einer nachhaltigen Transformation.
" Die Übergabe der Förderbescheide für die Rohstoffschmiede erfolgte im Rahmen der Eröffnung des Forschungscluster "Circular Transformation Lab Cologne" der TH Köln.
Für die konsequente Entkopplung von Wirtschaftswachstum und Ressourcenverbrauch ist der Ausbau der Circular Economy notwendig.
Das Land Nordrhein-Westfalen bietet hierfür umfangreiche Unterstützungsangebote.
Dazu gehören Förderprogramme für die Umwelt- und Kreislaufwirtschaft, Unterstützungsangebote für grüne Gründungen und die Informations- und Beratungsangebote der Effizienz-Agentur NRW.

Wirtschafts- und Energieminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Das Land legt bei der Windenergie Wert auf nachhaltige Akzeptanz und einen verantwortlichen Ausbau.
Von zentraler Bedeutung ist dabei die Länderöffnungsklausel, die es uns ermöglicht, Mindestabstände zwischen Windenergieanlagen und Wohnbebauung gesetzlich festzulegen.
Von dieser Möglichkeit machen wir Gebrauch: Das bietet die Chance, einen guten Kompromiss zwischen dem notwendigen Ausbau der Windenergie und der Akzeptanz in der Bevölkerung rechtssicher im Gesetz zu verankern.
Die Zwischenergebnisse der Windpotenzialstudie geben uns hierbei Rückenwind und zeigen: Wir sind auf dem richtigen Weg und werden unsere ambitionierten Ziele bis 2030 erreichen.
"

Je nach betrachtetem Zeitraum sind bis zu 15 Prozent der bestellten Verkehrsleistung durch Ausfälle beeinträchtigt, wobei mit rund zehn Prozent der überwiegende Teil vorhersehbar ist und durch Ersatzleistungen (Busse) aufgefangen wird.
Minister Krischer: "Eines ist aber auch klar: Die Aufgabe, die Schiene fit zu machen für Gegenwart und Zukunft, kann nicht ohne den für das Schienennetz überwiegend verantwortlichen Bund gelingen.
Da passiert durch die Bundesregierung in Berlin schon mehr als in der Vergangenheit, aber wir sind noch weit davon entfernt, den Investitionsstau abgebaut, geschweige denn für die Verkehrswende notwendigen Ausbau gemacht zu haben.
"

Doch wir sind noch nicht am Ziel und ruhen uns auf den Erfolgen nicht aus.
"
Der Ausbau von Windenergie ist notwendig, um eine unabhängige und bezahlbare Energieversorgung und die Erreichung der Klimaschutzziele sicherzustellen.
Umwelt- und Verkehrsminister Oliver Krischer: "Die erfreuliche Entwicklung ist zum einen ein Verdienst der nordrhein-westfälischen Genehmigungsbehörden, die hier eine sehr gute und engagierte Arbeit leisten.
Gleichzeitig entfalten auch die geänderten Rahmenbedingungen auf Bundes- und Landesebene eine positive Wirkung.

"
Ausbau des Schienennetzes für den Güterverkehr
Um sowohl den Personen- wie auch den Güterverkehr zuverlässig abwickeln zu können, ist ein Ausbau des Schienennetzes notwendig.
Erste Untersuchungen und Studien zeigen auf, dass eine künftige Nachnutzung des RWE-Werksbahnnetzes im rheinischen Revier für öffentlichen Güter- und Personenverkehr - zusammen mit dem geplanten Ausbau der Knoten Köln, Aachen und Mönchengladbach - für eine Entlastung der viel befahrenen Strecken und in den Knoten rund um die ehemaligen Tagebaue führen kann.
Ohne Umstieg von Köln nach London

Die beiden Länder setzen sich beim Bundesverkehrsministerium dafür ein, dass zeitnah eine neue, EU-konforme gesetzliche Regelung in den Bundestag eingebracht wird, die eine nachhaltige Gestaltung des Nahverkehrs ermöglicht.
Für das politisch gesetzte Ziel einer Verdopplung der Fahrgastzahlen im Schienenverkehr bis 2030 ist eine Verdopplung des Leistungsangebotes in Ballungsräumen sowie einer Vernetzung des Schienenverkehrs mit Zubringerverkehren in ländlichen Räumen erforderlich.
Um dies zu erreichen, muss neben dem notwendigen Infrastrukturausbau insbesondere in mehr Fahrzeuge und mehr Personal investiert werden.
Nur dann können die Kapazitäten des SPNV ausgebaut werden.
In Gebieten, die über keine direkte Schienenanbindung verfügen, ist zudem eine Leistungssteigerung des straßengebundenen ÖPNV unabdingbar.

15. November: Finnentrop Die Exkursion führt die Teilnehmer u.a. nach Finnentrop.
Im landschaftlich reizvollen Sauerland steht eine Visite des Pumpspeicherkraftwerkes Finnentrop auf dem Reiseprogramm.
Hier geht es um das Potenzial dieser Technologie im Zusammenhang mit der Notwendigkeit des Ausbaus von Speicherkapazitäten für die Nutzung erneuerbarer Energien.
15. November: Aachen Das StreetScooter-Werk in Aachen produziert speziell für die Flotte der Deutschen Post Elektrofahrzeuge.
Am Standort Aachen werden Elektrofahrzeuge für den Kurzstreckeneinsatz entwickelt und produziert.

"
Konkret bedeutet dies:
* Der Netzausbau ist unverzichtbar und muss schnell in die Umsetzung kommen, damit die Bürgerinnen und Bürger, die vielen Unternehmen und die energieintensive Industrie in Nordrhein-Westfalen auch in Zukunft sicher mit Strom versorgt werden.
* Die EEG-Umlage kann nicht wie bisher bestehen bleiben.
Mit dem weiteren Ausbau der Erneuerbaren Energien muss der Bund Entlastungen für die Stromverbraucher einführen.

1. Platzausbaugarantie für jeden notwendigen Betreuungsplatz
Die Landesregierung sorgt dafür, dass der Platzausbau weitergehen kann.
Jeder notwendige Betreuungsplatz für einen bedarfsgerechten Ausbau vor Ort wird bewilligt und investiv gefördert.
Finanzielle Unterstützung, wo Flexibilisierung der Betreuungsangebote notwendig ist

"Ein zentraler Ansprechpartner im Kreis oder in der Stadt ist aus Sicht des Landes für ein planvolles Vorgehen beim Netzausbau unverzichtbar.
Es kommt auf die lokalen Akteure an, wenn es darum geht, den Breitbandausbau voranzutreiben und dafür die Fördermittel aus Bund und Land optimal zu nutzen", sagte Wirtschaftsminister Duin bei der Übergabe der Bescheide.
Der Einsatz eines Breitbandkoordinators macht es für die Kommunen einfacher, Fördermittel aus den verschiedenen Fördertöpfen zu erhalten, um dann konkrete Ausbauprojekte zu finanzieren.
Akteure, die die Bedingungen und den Bedarf vor Ort kennen und die lokalen Möglichkeiten einschätzen können, sollen den Netzausbau überall dort vorantreiben, wo ein Ausbau für die Telekommunikationsunternehmen wegen zu geringer Renditeaussichten unattraktiv ist.
Mit der Übergabe der ersten Bescheide für Breitband-Koordinatoren kommt das Land seiner Ankündigung nach, die Kreise und kreisfreien Städte bei der Umsetzung der notwendigen Ausbauvorhaben auch mit Fördermitteln tatkräftig zu unterstützen.

Der beschleunigte Ausbau der Windenergie gelingt nur mit guter Abstimmung auf allen Ebenen.
Um die notwendige Akzeptanz zu sichern, steuert die Regionalplanung den Ausbau der Windenergie in den einzelnen Landesteilen.
Mit der Konzentration des Ausbaus auf die regionalplanerisch definierten Windenergiebereiche wird ein ambitionierter und zugleich akzeptanzgesicherter Ausbau sichergestellt.
Aktuelle Zahlen zur Zubauprognose, den Genehmigungsverfahren und weitere Daten rund um den Windenergieausbau in Nordrhein-Westfalen sind auf den Seiten des Energieatlas des Landes veröffentlicht: www.windenergiemonitoring.nrw.de/.
Einen Überblick über die Beschleunigung des Windenergieausbaus in Nordrhein-Westfalen finden Sie unter www.windenergieausbau.nrw.de sowie www.energieatlas.nrw.de/site/wind.

Der Ausbau der Photovoltaikanlagen ist ein wichtiger Baustein für die Energiewende, um zuverlässig, unabhängig und nachhaltig Energie zu erzeugen.
Schon für tausende Anlagen war keine steuerliche Registrierung beim Finanzamt mehr notwendig.
Das baut für alle Beteiligten spürbar Bürokratieaufwand ab und stärkt gleichzeitig den Ausbau erneuerbarer Energien
Ministerin Neubaur: In Nordrhein-Westfalen boomt der Ausbau der Solarenergie und wir wollen noch besser werden.

1. Dezember 2017 Bild Glasfaser Breitbandausbau Foto: iStock.com / Henrik5000
Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart hat 20 Zuwendungsbescheide für den Breitbandausbau an 17 Kreise und Kommunen übergeben.
Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart hat 20 Zuwendungsbescheide für den Breitbandausbau an 17 Kreise und Kommunen übergeben.
Minister Pinkwart: "Die Landesregierung arbeitet mit Hochdruck daran, jetzt für die notwendigen Investitionen zu sorgen, die unsere digitale Infrastruktur zukunftsfest machen.
Im Sinne unseres 'Glasfaser first'-Ansatzes kommen mittlerweile fast alle Fördermittel dem Ausbau von Gigabit-Netzen zu Gute.

Der hierfür notwendige Ausbau der Windenergie kann zu Zielkonflikten mit dem Naturschutz führen.
Mit unserem Leitfaden zeigen wir, dass der dringend notwendige Ausbau der Windenenergienutzung im Einklang mit dem Naturschutz möglich ist", erläuterte Umweltminister Johannes Remmel.
Der hierfür notwendige Ausbau der Windenergie kann zu Zielkonflikten mit dem Naturschutz führen.

Beim fünften Förderaufruf des Bundes für den Breitbandausbau waren 21 Anträge von Kreisen und Kommunen aus Nordrhein-Westfalen erfolgreich.
Bei den notwendigen Investitionen gilt unser Ansatz 'Glasfaser-first'.
Nur mit hochleistungsfähigen Glasfasernetzen erreichen wir die notwendigen Kapazitäten, sowohl beim Download als auch beim entscheidenden Upload.
Insgesamt stehen damit mehr als 288 Millionen Euro aus dem fünften Förderaufruf für den Breitbandausbau bereit.

Konkret bedeutet das, dass der Ausbau über das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) (Landesanteil) und den Bundesverkehrswegeplan (BVWP) (Bundesanteil) anteilig finanziert werden soll.
Der Ausbau Münster-Lünen ist bereits seit vielen Jahren Thema.
Joachim Künzel, Geschäftsführer des SPNV-Aufgabenträgers NWL: "Der Ausbau der Strecke Münster - Lünen ist eines der Schlüsselprojekte, um den Bahnverkehr in der gesamten Region und darüber hinaus nach vorne zu bringen.
Diese Maßnahme ist nicht nur eine dringend notwendige Investition in die Zukunft, sie ist maßgeblich, um das Verkehrsangebot langfristig stärken zu können und dem Mobilitätsbedürfnis der Menschen nachhaltig gerecht zu werden.

Rechtzeitig vor Beginn des Wintersemesters wurden neue Einrichtungen eröffnet und zahlreiche Ausbaumaßnahmen z. B. durch Anbauten, durch Erweiterungen der Ausgabetheken sowie des Sitzplatzangebotes ergriffen.
Um mit der nach allen Prognosen weiter steigenden Studierendenzahl Schritt halten zu können, ist aber ein weiterer Ausbau der Gastronomieeinrichtungen dringend notwendig.
Jörg Lüken, stellvertretender Sprecher der Arbeitsgemeinschaft und Geschäftsführer des Akademischen Förderungswerks Bochum, begrüßt die Investitionen des Landes in Forschung und Lehre sowie in den aktuell versprochenen Ausbau der Masterstudiengänge ausdrücklich.
Nach Ansicht der Arbeitsgemeinschaft wäre es aber ebenfalls sehr sinnvoll, wenn das Land ebenso den Ausbau der sozialen Infrastruktur der Studentenwerke fördert.

Dazu sind jetzt auch auf Landesebene wichtige Weichenstellungen notwendig, damit der Ausbau Erneuerbarer Energien, flexibler Backup-Kapazitäten und von Wasserstoff möglichst schnell vorangeht.
Wir unterstützen diesen Aufbruch und machen Nordrhein-Westfalen zu einem Schwerpunkt unserer Innovations- und Wachstumsstrategie, wo wir bis 2030 rund 4 Milliarden Euro brutto investieren wollen.
Nordrhein-Westfalen nimmt trotz nicht optimaler Standortvoraussetzungen und dichter Besiedlung Spitzenplätze beim Ausbau der Erneuerbaren Energien ein.
Beim Windausbau in Deutschland haben wir in den vergangenen drei Jahren mit 1.130 MW bundesweit den dritten Platz belegt, noch vor Schleswig-Holstein, die aktuell installierte Leistung beträgt rd. 6,3 Gigawatt.

Wirtschafts- und Klimaschutzministerin Mona Neubaur: "Die Landesregierung geht beim Ausbau der Erneuerbaren Energien weiter zielstrebig voran.
Mit der parallelen Änderung von Landesentwicklungsplan und sechs Regionalplänen werden wir schon 2025, und damit deutlich früher als vom Bund geplant, die notwendigen Flächen für den Ausbau der Windenergie bereitstellen.
Die Koalition ist der festen Überzeugung, dass der ambitionierte Ausbau der Erneuerbaren zentral ist für eine unabhängige und klimaneutrale Energieversorgung.
Das macht uns energiepolitisch souverän und sichert zugleich den Wohlstand künftiger Generationen.

So können wir den wirtschaftlich und gesellschaftlich dringend notwendigen Glasfaserausbau beschleunigen.
NRW' eingerichtet, um den Breitbandausbau in Nordrhein-Westfalen voran zu treiben.

Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen treibt den Ausbau der Erneuerbaren Energien voran.
Um damit gerade in der aktuellen Energieversorgungskrise zügig zu starten, hat sich das Landeskabinett in einem ersten Schritt auf Eckpunkte zur notwendigen Änderung des Landesentwicklungsplans (LEP) verständigt, die das federführende Ministerium für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie erarbeitet hat.
Der Ausbau der Erneuerbaren Energien soll im Einklang mit den schutzwürdigen Interessen der Bevölkerung und der Umwelt erfolgen.
Der massive Ausbau der Erneuerbaren Energien ist dabei nicht nur mit Blick auf den Klimaschutz zwingend notwendig, sondern auch sicherheitspolitisch relevant und ökonomisch klug.

Das Impulsprogramm enthält sowohl strategische als auch kurzfristig umsetzbare landespolitische Maßnahmen, um bestehende Hemmnisse für den Ausbau der Bioenergie rasch abzubauen.
Gleichzeitig umfasst das Programm einen Forderungskatalog an den Bund, der zeitnah die notwendigen politischen und finanziellen Rahmenbedingungen schaffen muss, um den Erhalt bestehender Kapazitäten zu sichern und den Ausbau nachhaltig und zügig voranzutreiben.
* Anpassung und Überprüfung der planerischen Rahmenbedingungen zur Sicherung des Ausbaus von Bioenergieanlagen

Die Potenzialstudie Windenergie NRW des LANUV zeigt wissenschaftlich fundiert, dass diese Ausbauziele erreichbar sind.
Die Landesregierung hat sich mit der Fortschreibung der Energieversorgungsstrategie Nordrhein-Westfalen Ende letzten Jahres ambitionierte Ziele für den akzeptanzgesicherten Ausbau der Erneuerbaren Energien vorgenommen und strebt eine Verdopplung der Windenergie auf zwölf Gigawatt bis 2030 an.
Diese Zielerreichung der in der EVS festgelegten Ausbauziele von zwölf GW ist auch mit der NRW-spezifischen 1000-Meter-Abstandsregelung im Außenbereich möglich.
Neben den umfangreichen Maßnahmen des Landes ist der Bund gefordert, die notwendigen Rahmenbedingungen für einen beschleunigten Ausbau der Windenergie zu schaffen.

Den notwendigen Ausbau der Windenergie zu erleichtern und hierfür bis 2025 die geeigneten Flächen auszuweisen, erfordert im dicht besiedelten Ruhrgebiet enorme planerische Anstrengungen.
Der beschleunigte Ausbau der Erneuerbaren Energien macht den Industriestandort Ruhrgebiet zukunftsfähig.
Karola Geiß-Netthöfel, Regionaldirektorin des Regionalverbands Ruhr: "Mit der Regionalplanung im RVR schaffen wir den Rahmen für den Ausbau der Windenergie im Ruhrgebiet.

Der Ausbau der Infrastruktur für den RRX geht weiter.
16 Baumaßnahmen an 14 Bahnhöfen, die für den Vorlaufbetrieb mit RRX-Fahrzeugen auf Stationen in Nordrhein-Westfalen notwendig sind, starten jetzt oder wurden zum Teil bereits begonnen.
Der Ausbau der Infrastruktur für den RRX geht weiter.
16 Baumaßnahmen an 14 Bahnhöfen, die für den Vorlaufbetrieb mit RRX-Fahrzeugen auf Stationen in Nordrhein-Westfalen notwendig sind, starten jetzt oder wurden zum Teil bereits begonnen.

Die zuvor von der Landesregierung für Nordrhein-Westfalen verhandelten Maßnahmen sehen noch schnellere Ausbauziele vor.
Das ist ein notwendiges Signal für die Bürgerinnen und Bürger sowie die Wirtschaft in ganz Deutschland.
Zur schnellen Schließung der Versorgungslücken brauchen wir eine nachprüfbare Transparenz über die Ausbaufortschritte.
Am 25. Juni hat der Minister mit den Mobilfunkunternehmen Telefonica Germany, Telekom Deutschland und Vodafone einen Mobilfunkpakt geschlossen, der noch schnellere Ausbauziele vorsieht.

Es ist der erste Klinikbau im Rahmen des zweiten Ausbauprogramms für den Maßregelvollzug des Gesundheitsministeriums.
Der Bau zusätzlicher Plätze ist dringend notwendig, denn in den psychiatrischen Krankenhäusern und Entziehungsanstalten in Nordrhein-Westfalen bestehen Kapazitätsengpässe - eine große Belastung sowohl für die untergebrachten Personen als auch die Beschäftigten.
Nun folgt der Ausbau: Ende 2022 soll der Bau komplett fertiggestellt sein, sodass hier ab 2023 Patientinnen und Patienten behandelt werden können.
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann bedankte sich im Rahmen des Festaktes bei den Bürgerinnen und Bürgern von Hörstel: "Sie haben die Planungen kritisch begleitet, aber auch erkannt, dass es notwendig ist, psychisch kranke Menschen - auch Menschen, die Straftaten begangen haben - in modernen Einrichtungen bestmöglich zu behandeln.

Wenn weniger Berufspendler unterwegs sind, haben die Bauarbeiter mehr Platz auf den Straßen für notwendige Sanierungen und Ausbauarbeiten.
Wenn weniger Berufspendler unterwegs sind, haben die Bauarbeiter mehr Platz auf den Straßen für notwendige Sanierungen und Ausbauarbeiten.

"Der Ausbau im Land wird von allen Beteiligten mit großem Einsatz vorangetrieben", sagte Minister Stamp.
Eltern, die trotz Anmeldung noch keine Platzzusage erhalten haben, sollten in engem Kontakt mit dem örtlichen Jugendamt bleiben und ihren Betreuungsbedarf dort geltend machen.
Mit der Platzausbaugarantie stellt das Land sicher, dass in der laufenden Legislaturperiode jeder notwendige Betreuungsplatz für einen bedarfsgerechten Ausbau bewilligt und investiv gefördert werden kann.
Derzeit stehen insgesamt noch rund 166 Millionen Euro Bundes- und Landesmittel für den weiteren Ausbau zur Verfügung.

Stufe 3 (Aufbau notwendiger Strukturen auf Landesebene notwendig)
* Ausbau der Rücküberstellungen aus Landeseinrichtungen im Dublin-Verfahren in Abstimmung mit dem Bund
* Ausbau der Rückführungen aus den Landeseinrichtungen

"Die Pläne zur EEG-Reform reichen nicht aus, um die Energiewende zu bewältigen und würden einem vernünftigen Ausbau der Erneuerbaren Energien schaden", sagte NRW-Klimaschutzminister Johannes Remmel.
Bei den Vorschlägen von Altmaier bleibe unter anderem unklar, wie die Forderung nach konkreten Ausbauzielen für einzelne Technologien mit der Forderung nach einer Technologieoffenheit des neuen EEG unter einen Hut gebracht werden kann.
"Hier ist eine Richtungsentscheidung notwendig", so die Minister Remmel und Duin.
NRW hat sich gemeinsam mit anderen Bundesländern zu realistischen Ausbauzielen bekannt und damit bereits länderübergreifend gehandelt.

Wirtschaftsminister Garrelt Duin und Klimaschutzminister Johannes Remmel haben den Bund aufgefordert, das Bedarfsplangesetz zum Netzausbau nachzubessern.
Im Bundesrat erklärte Minister Duin, es müsse mehr Flexibilität bei der Umsetzung des Netzausbaus geben: "Dies gilt besonders angesichts der Diskussion um geplante Konverterstandorte und andere betriebsnotwendige Anlagen, die nötig sind für das Gelingen der Energiewende."
Die nordrhein-westfälische Landesregierung hatte bereits mehrfach Änderungen beim Gesetzgebungsverfahren zum Netzausbau angemahnt, die die Bundesregierung aber bislang größtenteils abgelehnt hat.
"Wir haben daher ein besonderes Interesse an einer besseren Regelung des Netzausbaus."

Das legt die Basis für den notwendigen Ausgleich zwischen den berechtigten Interessen der Menschen und dem erforderlichen Ausbau der Windenergie.
Dass sich Politik und Verwaltung aus den Regionen deutlich dazu bekannt haben, diesen Weg gemeinsam mit der Landesregierung zu gehen, ist daher eine wichtige Voraussetzung für den beschleunigten Ausbau der Windenergie und die erfolgreiche Gestaltung der Energiewende in Nordrhein-Westfalen.
Landes- und Regionalpläne müssen geändert werden, um die 2-Prozent-Flächenvorgaben des Bundes für den Ausbau der Windenergie umzusetzen.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Ausbau der Digitalisierung im Gesundheitswesen
Ministerin Steffens: Gesundheitsministerinnen und Gesundheitsminister der Länder folgen NRW-Strategie zum weiteren Ausbau der Digitalisierung im Gesundheitswesen
Einstimmig haben sich die Gesundheitsministerinnen und Gesundheitsminister der Länder auf Initiative von Gesundheitsministerin Barbara Steffens auf ihrer Jahreskonferenz in Warnemünde für eine bundesweite Strategie zum weiteren Ausbau der Digitalisierung im Gesundheitswesen ausgesprochen.
Einstimmig haben sich die Gesundheitsministerinnen und Gesundheitsminister der Länder auf Initiative von Gesundheitsministerin Barbara Steffens auf ihrer Jahreskonferenz in Warnemünde für eine bundesweite Strategie zum weiteren Ausbau der Digitalisierung im Gesundheitswesen ausgesprochen.
"Wir müssen alle Chancen der Telematik und Telemedizin konsequent nutzen, die die Versorgung der Patientinnen und Patienten verbessern und die im Gesundheitswesen Tätigen entlastet, ohne dass dabei die notwendige menschliche Zuwendung auf der Strecke bleibt", erklärte Ministerin Steffens.

Die Landesförderung ermöglicht den dringend notwendigen Ausbau von Stromversorgung und Kühlung, um mehr Kapazitäten für Forschungsdaten und KI-Systeme zu schaffen.
Außerdem können wir dadurch wieder Ausbaureserven für zukünftige Entwicklungen generieren.

Arbeits- und Sozialminister Guntram Schneider hält einen deutlichen Ausbau des sozialen Arbeitsmarktes in NRW für zwingend erforderlich: NRW habe strukturell bedingt mit rund 300.000 eine hohe Zahl Lang-zeitarbeitsloser, deshalb sei Unterstützung vom Bund und der Bun-desagentur für Arbeit notwendig.
Minister Schneider: Ausbau des sozialen Arbeitsmarktes in NRW zwingend erforderlich
Arbeits- und Sozialminister Guntram Schneider hält einen deutlichen Ausbau des sozialen Arbeitsmarktes in NRW für zwingend erforderlich: NRW habe strukturell bedingt mit rund 300.000 eine hohe Zahl Lang-zeitarbeitsloser, deshalb sei Unterstützung vom Bund und der Bun-desagentur für Arbeit notwendig.

Mit der Förderung treibt die Landesregierung gezielt den Ausbau der Erneuerbaren Energien sowie den Einsatz innovativer Technologien zur Energieeffizienz und CO2-Reduzierung in Nordrhein-Westfalen voran.
Aufgrund von Änderungen der europäischen Förderrahmenbedingungen wird zum Jahr 2024 eine neue Förderrichtlinie notwendig.
Die finanzielle Förderung für die Installation und den Ausbau von Photovoltaikanlagen (Förderbausteine 6.1.2 bis 6.1.9.) kann im nächsten Jahr aufgrund der angespannten Haushaltslage vorerst nicht weitergeführt werden.
Besonders für den Ausbau der Solarenergie in den Kommunen hat das Land mit der bundesweit einzigartigen Förderung jedoch schon starke Impulse gesetzt: So wurden in diesem Jahr bereits 38 Millionen Euro für 451 Photovoltaik-Dachanlagen mit einem Batteriespeicher auf kommunalen Gebäuden bewilligt.
Darüber hinaus treibt Nordrhein-Westfalen den Erneuerbaren-Ausbau mit einem Bürgerenergiefonds voran, der am 1. Januar 2024 startet und die Vorplanungskosten von Bürgerenergieprojekten fördert.

Ihre Beiträge erstrecken sich von konkreten Ausbauvorhaben im Bereich der Photovoltaik und Geothermie bis hin zu Windenergieprojekten.
Dr. Simon Bockmühl, Finanzvorstand RWE Renewables: "Wir machen Nordrhein-Westfalen zu einem Schwerpunkt unserer Innovations- und Wachstumsstrategie.
Erneuerbare Energien können unsere Energieversorgung unabhängiger von einzelnen Lieferanten machen, den Strompreis dabei auf einem bezahlbaren Niveau halten und das Erreichen der Klimaziele unterstützen.
Damit der Ausbau Erneuerbarer Energien schnell vorangeht, sind jetzt auch auf Landesebene wichtige Weichenstellungen notwendig.

Für den ersten Planfeststellungsbereich des Rhein-Ruhr-Express sowie für den notwendigen Ausbau im Bahnhof Dortmund ist eine erste Finanzierungsvereinbarung zwischen Bund und Bahn unterzeichnet.
Mit dem Ausbau der RRX-Infrastruktur können zusätzlich bis zu 30.000 Menschen täglich von der Straße auf die Schiene umsteigen.

Größter Posten im Bahnbereich ist mit 2,5 Milliarden Euro der Gleisausbau für den Bau des RRX zwischen Köln und Dortmund.
Auch der dringend notwendige Ausbau des Großknotens Köln ist im BVWP in der obersten Kategorie "Vordringlicher Bedarf - Engpassbeseitigung" (VB-E) eingruppiert.
Für weitere Maßnahmen wie den Ausbau Münster - Lünen, Eiserner Rhein und Aachen-Düren-Köln sieht Groschek noch Verhandlungsbedarf mit dem Bund.
Der BVWP ist jetzt die Grundlage für die Ausbaugesetze (Bundesfernstraßengesetz, Bundesschienenwegeausbaugesetz, Bundeswasserstraßenausbaugesetz), denen jeweils für die einzelnen Verkehrsträger Bedarfspläne angefügt werden.

Beim unvermeidbaren Autoverkehr ist dafür ein zügiger Umstieg auf emissionsarme Antriebsarten wie Elektroantriebe notwendig.
Das Land Nordrhein-Westfalen unterstützt daher den Ausbau der öffentlichen Schnellladeinfrastruktur nun mit weiteren 15 Millionen Euro.
Um die notwendige Ladeinfrastruktur voranzutreiben und Elektromobilität noch attraktiver zu machen, unterstützen wir den Ausbau des öffentlichen Schnellladenetzes jetzt mit weiteren 15 Millionen Euro.

Der Ausbau in den letzten Jahren hat auch dazu geführt, dass rund 55,7 Prozent aller U3-Kinder und rund 54,2 Prozent aller Ü3-Kinder über einen Ganztagsplatz verfügen werden.
Minister Stamp: "Mit dem Pakt für Kinder und Familien geben wir eine Platzausbaugarantie.
Jeder notwendige Betreuungsplatz soll gefördert werden, um Eltern bei der Vereinbarkeit von Familie und Beruf stärker zu unterstützen.

Projektziel ist es, ein Logistiknetzwerk mit den notwendigen Kapazitäten und Ausstattungen aufzubauen.
Der Ausbau unserer Logistik-Kapazitäten ist dafür dringend notwendig, damit die Tafeln in Nordrhein-Westfalen mehr große Lebensmittelspenden von Produzenten annehmen und verteilen können", formulierte Wolfgang Weilerswist, Vorsitzender vom nordrhein-westfälischen Tafelverband, das Projektziel.

Für den Ausbau der Kindertagesbetreuung in NRW setzt die Landesregierung auch weiterhin auf ein landeseigenes Förderprogramm.
Die Förderrichtlinie "Investitionsrichtlinie Kindertagesbetreuung" tritt zum 1. März 2024 in Kraft und schafft die notwendige Grundlage für den Ausbau der Kindertagesbetreuung zunächst bis Ende 2026.
Kinder- und Jugendministerin Josefine Paul: "Der Ausbau der Kindertagesbetreuung ist und bleibt ein Kernliegen dieser Landesregierung.
Mit der Fortführung der landeseigenen Förderung geben wir dem System der Kindertagesbetreuung die notwendige Sicherheit, um Plätze zu erhalten und neue Plätze zu schaffen.

Eine leistungsfähige und starke Schieneninfrastruktur ist sowohl in den Städten als auch ländlichen Regionen notwendig, um die Attraktivität der Bahn zu steigern.
Der Ausbau der Infrastruktur ist daher immens wichtig, um das System Schiene fit zu machen für die Zukunft.
Dabei sind es nicht nur die ganz großen Infrastrukturmaßnahmen wie der Ausbau des Kölner Bahnknotens, die für Verbesserungen sorgen.

Nordrhein-Westfalen wird einen Gesetzentwurf in den Bundesrat einbringen, um kommunale Investitionen in den Ausbau von Ganztagsplätzen an Grundschulen zu sichern.
Nordrhein-Westfalen wird am morgigen Freitag, dem 26. November, einen Gesetzentwurf in den Bundesrat einbringen, um kommunale Investitionen in den Ausbau von Ganztagsplätzen an Grundschulen zu sichern.
Richtig und wichtig ist auch, dass der Bund nach langen Verhandlungen eingesehen hat, dass er sich an den dafür notwendigen Investitionen verlässlich beteiligen muss.
Mit unserem Antrag wollen wir sicherstellen, dass das Geld dort ankommt, wo es für den Ausbau der Ganztagsplätze dringend benötigt wird.

Vor diesem Hintergrund fasst die Landesregierung nun ihre Zielsetzungen für den Ausbau der erneuerbaren Energien deutlich ambitionierter:
Ausbauziel: Steigerung des Anteils Erneuerbare Energien an der Stromerzeugung auf mehr als 55 Prozent bis 2030, sofern die energiewirtschaftlichen Voraussetzungen vorliegen.
Darüber hinaus enthält die Fortschreibung konkrete Maßnahmen und Forderungen an den Bund im Hinblick auf die Gewährleistung der Versorgungssicherheit, die Beschleunigung des Netzausbaus, Entlastungen beim Strompreis, die Sicherstellung der Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft, den Hochlauf der Wasserstoffwirtschaft und eine erfolgreiche Wärmewende in Nordrhein-Westfalen.
Um den notwendigen Zubau erheblicher Kapazitäten flexibler Gaskraftwerke zu ermöglichen, fordert die Landesregierung effiziente Förder- und Marktmechanismen.

Auf der Grundlage der heute unterzeichneten Vereinbarung zwischen dem Land Nordrhein-Westfalen und dem Lippeverband, der bereits seit mehreren Jahrzehnten die Lippe unterhält, soll neben der Gewässerunterhaltung auch der notwendige Gewässerausbau vorgenommen werden.
Auf der Grundlage der heute unterzeichneten Vereinbarung zwischen dem Land Nordrhein-Westfalen und dem Lippeverband, der bereits seit mehreren Jahrzehnten die Lippe unterhält, soll neben der Gewässerunterhaltung auch der notwendige Gewässerausbau vorgenommen werden.

Darum hat sich das Bündnis für Infrastruktur zur Aufgabe gemacht, die Methoden und Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung optimal zu nutzen.
Dafür ausgewählt worden sind die Infrastrukturvorhaben des möglichen Neubaus einer Brücke zwischen Köln-Godorf und Wesseling und der Ausbau des S-Bahnknotens Köln.
Regionale Bündnisse werden in Zusammenarbeit mit den örtlichen IHK herausragende Infrastrukturvorhaben vor Ort begleiten, z.B. die komplette Erneuerung und den Ausbau der A45 oder die Erneuerung der Rheinquerung bei Leverkusen im Zuge der A1 mit dem anschließenden Ausbau bis zum Leverkusener Kreuz (weitere Infos auf der Homepage von Straßen.NRW: www.strassen.nrw.de).
Sie wird für die Koordination und Organisation der Arbeit zuständig sein und die notwendigen Kommunikationskonzepte entwickeln und umsetzen.

Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat mit der Reform der Landesbauordnung, die am 2. Juni 2021 in Kraft getreten ist, den Ausbau des Mobilfunks in Nordrhein-Westfalen weiter vorangetrieben.
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat mit der Reform der Landesbauordnung, die am 2. Juni 2021 in Kraft getreten ist, den Ausbau des Mobilfunks in Nordrhein-Westfalen weiter vorangetrieben.
Das ist durch den verstärkten 5G-Ausbau, die gemeinsame Nutzung der Antennenmasten von Mobilfunkanbietern und zusätzliche 5G-Antennen notwendig geworden.

Im Haushaltsjahr 2025 hat die Landesregierung bereits mehr als 200 Millionen Euro in den Ausbau, Erhalt und Neubau von Plätzen in der Kindertagesbetreuung in den Kommunen investiert.
Um den Kommunen für die notwendigen Investitionen in die Kindertagesbetreuung gute Rahmenbedingungen zu ermöglichen, hat das Land die Investitionsrichtlinie Kindertagesbetreuung im Herbst 2025 um zwei weitere Jahre vorab verlängert.
Hiermit erhalten die Kommunen die notwendige Planungssicherheit bis Ende 2028.
In den vergangenen zehn Jahren ist ein immenser Ausbau des Systems der frühkindlichen Bildung in Nordrhein-Westfalen gelungen: Von rund 590.000 Kita-Plätzen im Kita-Jahr 2016/2017 zu rund 680.000 Kita-Plätzen im kommenden Kita-Jahr 2026/2027.

Bei einem Erhalt von Lützerath könnten die für die Aufrechterhaltung der Versorgungssicherheit in den kommenden acht Jahren notwendige Fördermenge nicht erreicht, die Stabilität des Tagebaus nicht gewährleistet und die notwenigen Rekultivierungen nicht durchgeführt werden.
Wirtschafts- und Klimaschutzministerin Mona Neubaur stellt klar: "Die Rechtslage ist eindeutig: RWE hat alle notwendigen Genehmigungen, die Flächen jederzeit zu nutzen.
Doch auch wenn dies bedeutet, dass temporär Energieträger wie Braunkohle stärker genutzt werden müssen, ist klar, dass parallel dazu der Ausbau der Erneuerbaren massiv beschleunigt werden muss.

Wir wollen sicherstellen, dass die hierfür notwendigen Investitionen bei uns erfolgen.
Um das bundesweite Ausbauziel von 115 Gigawatt installierter Windenergieleistung bis zum Jahr 2030 zu erreichen, bedarf es einer massiven Beschleunigung des Windenergie-Ausbaus.
Die Landesregierung hat dafür bereits konkrete Maßnahmen auf den Weg gebracht: Mit einem Soforterlass zum Landesentwicklungsplan wurde der Ausbau der Windenergie auf Kalamitätsflächen und Nadelwaldflächen ermöglicht.

Am Montag, 5. Februar 2024, haben die Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie, Mona Neubaur, der Chef der Staatskanzlei, Nathanael Liminski und der Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr, Oliver Krischer, beim Winddialog mit Vertreterinnen und Vertretern aus der Regional- und Kommunalpolitik zu zwei Veranstaltungen zum Ausbau Windenergie in Nordrhein-Westfalen eingeladen.
In einer digitalen Veranstaltung tauschen sich die kommunale Familie und die Landesregierung zum Windenergieausbau vor Ort aus.
Der Ausbau der Windenergie ist elementar für das Gelingen der Energiewende, Nordrhein-Westfalen steigt endlich ambitioniert ein.
Wir sind beim Ausweisen der notwendigen Flächen auf einem guten Weg, müssen aber noch deutlich an Tempo zulegen.