Sie könnten einer Kommune auch zu einer besseren verkehrlichen Erschließung sowie einer besseren Nahversorgung und Infrastruktur verhelfen.
Profitieren würden davon die Bürger der Kommune, der Region und der Stadt Bonn.
Die Flächenbeschaffung ist derzeit eines der größten Hindernisse für den notwendigen Bau weiterer Wohnungen in den Boomregionen Nordrhein-Westfalens.
Vor dem Hintergrund der demografischen Entwicklung und des Zuzugs von Flüchtlingen müssen in NRW nach Einschätzung des Bauministeriums in den kommenden Jahren 400.000 Wohnungen neu gebaut werden.
Dafür werden mehr als 11.000 Hektar an Bauland benötigt, das entspricht 15.000 Fußballfeldern.

Bernd Thissen
Der Bau eines neuen Interimsgebäudes für die Truppenküche (Wirtschaftsgebäude) mit Speisesaal auf dem Gelände der Gereon-Kaserne der Bundeswehr in Köln ist auf der Zielgeraden.
Der Bau wurde notwendig, weil das alte Wirtschaftsgebäude in die Jahre gekommen war.
Finanzen
Der Bau eines neuen Interimsgebäudes für die Truppenküche (Wirtschaftsgebäude) mit Speisesaal auf dem Gelände der Gereon-Kaserne der Bundeswehr in Köln ist auf der Zielgeraden.

Gemäß den Bundesvorgaben sind nur Krankenhäuser förderberechtigt, die als bedarfsnotwendig bestimmt worden sind.
Zur Bestimmung der Bedarfsnotwendigkeit im Rahmen der Förderung hat das MAGS sich an den Vorgaben der Sicherstellungszuschlags-Regelung des Gemeinsamen-Bundesausschusses (G-BA) orientiert und diese modifiziert.
Mit Sicherstellungszuschlägen werden Krankenhäuser finanziell unterstützt, die für die regionale Basisversorgung der Bevölkerung notwendig sind, die aber - aufgrund der geringen Fallzahlen - die relevanten Fachabteilungen nicht kostendeckend finanzieren können.
Somit gelten Krankenhäuser mit einer Fachabteilung Geburtshilfe oder Geburtshilfe und Gynäkologie dann als bedarfsnotwendig, wenn bei ihrem Wegfall mindestens eine Frau im Alter zwischen 15 und 49 Jahren PKW-Fahrzeiten von mehr als 40 Minuten aufwenden müsste, um das nächste geeignete Krankenhaus zu erreichen.
An dieser Stelle ist das sogenannte Betroffenheitsmaß der G-BA-Regelung so herabgesenkt worden, dass mehr Krankenhäuser von der Förderung profitieren konnten.

So machen wir Reisenden und Pendlern ein besseres Angebot auf der Schiene und sorgen zugleich für bessere, sichere und saubere Mobilität in Nordrhein-Westfalen.
"
Claudia Middendorf, Beauftragte der Landesregierung für Menschen mit Behinderung in Nordrhein-Westfalen: "Eine Modernisierung und den notwendigen barrierefreien Ausbau von Bahnhöfen gibt es nicht zum Nulltarif.
Die Barrierefreiheit im ÖPNV ist allerdings ein wichtiger Grundpfeiler gesellschaftlicher Teilhabe.
Umso erfreulicher ist es, dass starke Partner hier gemeinsam den ÖPNV für Menschen mit Behinderung ein Stück weit attraktiver machen.

Der Hauptsitz des FBA soll Leipzig werden.
Verkehrsminister Hendrik Wüst freute sich über die Entscheidung: "Das ist ein starkes Signal für die Straßenbauverwaltung in Nordrhein-Westfalen.
Die Entscheidung unterstützt unsere Bemühungen im Straßenbau und wird den notwendigen Ausbau der Infrastruktur voranbringen.
Mit dem geplanten Standort Bonn des FBA und den Niederlassungen der IGA in Hamm und Krefeld mit ihren Außenstellen Bochum, Hagen, Osnabrück sowie Köln und Euskirchen wird die Straßenbauverwaltung in der Fläche auch weiterhin stark vertreten sein.
Das ist eine gute Entscheidung für die Beschäftigten, die damit Planungssicherheit haben", sagte Wüst.

Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart und Umwelt- und Verbraucherschutzministerin Christina Schulze Föcking haben in Essen gemeinsam die Energiemesse E-world eröffnet.
Der Ausbau der erneuerbaren Energien, der Ausstieg aus der Kernenergie und der notwendige Umbau der Übertragungs- und Verteilnetze stellen das Energiesystem vor große Herausforderungen.
Das sagte Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart zur Eröffnung der E-world: "Unser Ziel ist die effiziente Vernetzung eines zunehmend von erneuerbaren Energien geprägten Energiesystems.
Auch wenn der Anteil der fossilen Energieerzeugung stetig sinkt, werden flexible Kraftwerke als Ergänzung der Erneuerbaren noch so lange gebraucht, bis Stromspeicher, flexible Kundennachfrage und intelligente Netze diese Rolle vollständig übernehmen können.

io
Damit die Menschen in der Stadt Kamen besser und sicherer Rad fahren können, finanziert das Land Nordrhein-Westfalen gemeinsam mit dem Bund eine wichtige Radverkehrsverbindung mit rund 600.000 Euro.
Der Ausbau des Radwegs Eilater Weg zwischen Seseke und Fritz-Erler-Straße ist notwendig, damit Wohngebiete und Sport- und Freizeitanlagen für den Radverkehr besser angebunden werden.
Verkehr
Damit die Menschen in der Stadt Kamen besser und sicherer Rad fahren können, finanziert das Land Nordrhein-Westfalen gemeinsam mit dem Bund eine wichtige Radverkehrsverbindung mit rund 600.000 Euro.

Nordrhein-Westfalen hat zum Schulbeginn alle vom Land betriebenen Notunterkünfte in Sporthallen aufgegeben.
Die 73 Hallen können wieder für den Schul- und Vereinssport genutzt werden.
Notwendige Reparaturen werden vom Land bezahlt.
"Unser Dank gilt den Schulen und Vereinen", erklärte Innenminister Ralf Jäger.
Inneres

Dies erfordert zwingend eine Anhebung der Förderung für Neubau und Modernisierung.
4. Verbesserung der Förderung für Wärme-/Kältenetze und Wärme-/Kälte-Speicher
Für eine flexible Fahrweise von KWK-Anlagen ist der Ausbau von Wärme-/Kältenetzen und Wärme-/Kältespeichern notwendig.
Durch Speicherung von Wärme/Kälte kann diese zu einem späteren Zeitpunkt unabhängig von der Stromerzeugung abgerufen werden.
Die bisherigen Investitionen in diese Infrastruktur haben gezeigt, dass damit die notwendige Flexibilität zur Flankierung der Energiewende maßgeblich gesteigert werden kann.

Das mache es für die Jugendämter sehr schwer, den tatsächlichen Bedarf zu ermitteln und bedeute auch für die Träger der Einrichtungen eine Unsicherheit bei der Planung.
Für die Eltern wiederum habe dies oft späte Zu- oder Absagen zur Folge.
"Hier ein kluges, transparentes elternfreundliches System zu entwickeln, dass auch den Jugendämtern und Trägern Planungssicherheit bietet, ist notwendig.
Allerdings kann das Land in diesem Fall nur begleitend und nicht gesetzgebend tätig werden, weil das Anmeldeverfahren im Rahmen der kommunalen Selbstverwaltung organisiert wird.
Wir können aber Hilfestellung leisten.

Das mache es für die Jugendämter sehr schwer, den tatsächlichen Bedarf zu ermitteln und bedeute auch für die Träger der Einrichtungen eine Unsicherheit bei der Planung.
Für die Eltern wiederum habe dies oft späte Zu- oder Absagen zur Folge.
"Hier ein kluges, transparentes elternfreundliches System zu entwickeln, dass auch den Jugendämtern und Trägern Planungssicherheit bietet, ist notwendig.
Allerdings kann das Land in diesem Fall nur begleitend und nicht gesetzgebend tätig werden, weil das Anmeldeverfahren im Rahmen der kommunalen Selbstverwaltung organisiert wird.
Wir können aber Hilfestellung leisten.

An der Finanzierung beteiligen sich der Bund mit 10,74 Millionen Euro, das Land Nordrhein-Westfalen mit 12,91 Millionen Euro.
Bundesbauministerin Barbara Hendricks: "Durch das Programm Zukunft Stadtgrün mit dem Förderschwerpunkt urbanes Grün erweitern wir das Angebot der städtebaulichen Förderung und stellen den Ländern in diesem Jahr 50 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung."
Mit dem neuen Angebot verfolgen Bund und Länder das Ziel, den notwendigen Ausbau des Stadtgrüns in baulich verdichteten Innenbereichen voranzutreiben und so die Lebensqualität in unseren Städten und Gemeinden zu verbessern.
Hinweis
Eine Übersicht über die geförderten Projekte findne Sie hier.

Sie betonte, dass insbesondere in der Stromversorgung entscheidende Veränderungen eintreten werden.
"In Zukunft erfolgt die Stromerzeugung zum weit überwiegenden Teil durch erneuerbare Energien, und das dezentral", so Schulze.
NRW wird in der notwendigen Entwicklung von Speichertechnologien weltweit eine entscheidende Rolle spielen.
Hierzulande wurden in den letzten Jahren mit finanzieller Hilfe der Landesregierung Kompetenzen im Bereich der Batterieforschung aufgebaut.
Beste Beispiele sind die beiden Batterieforschungszentren an der RWTH Aachen und das Münster Electrochemical Energy Technology (MEET) der Universität Münster.

Zudem konnten mit dem Toyota Mirai und dem Hyundai ix35 FCEV die ersten marktverfügbaren Brennstoffzellenautos Probe gefahren werden.
"Das Land NRW hat ehrgeizige Ziele beim Klimaschutz.
Der notwendige Ausbau der erneuerbaren Energien funktioniert nur mit der gleichzeitigen Entwicklung innovativer Speichertechnologien und verlangt zudem neue Lösungen für eine saubere Mobilität und eine dezentrale Energieversorgung.
Dafür benötigen wir neben kompetenten Forschern und Entwicklern auch eigene Fördermöglichkeiten.
Daher begrüßen wir den in 2016 anstehenden Klimaschutzwettbewerb "NRW Hydrogen HyWay" zum Thema Wasserstoff und Brennstoffzellen ausdrücklich", sagte Dr. Thomas Kattenstein, Leiter des Netzwerkes.

37,5 Millionen Euro stellen Land und EU gemeinsam zur Förderung innovativer Projekte und Dienstleistungen dafür im so genannten Leitmarkt Gesundheit zur Verfügung.
"Innovationen braucht unser Gesundheitssystem dringend, um auf Dauer eine medizinische Versorgung auf höchstem Niveau sicherstellen zu können.
Mit dem Wettbewerb wollen wir Projekte initiieren, die auch den durch drohenden Mangel von ärztlichem Personal und Pflegefachkräften notwendigen Umbau des Gesundheitswesens unterstützen", erklärte Ministerin Steffens.
Der Wettbewerb hat drei Themenschwerpunkte:
* Optimierung einer sektorübergreifenden gesundheitlichen und pflegerischen Versorgung, insbesondere für Menschen mit Demenzerkrankungen

Bei großen Operationen kann der Unterschied sogar mehrere tausend Euro ausmachen, das muss ein Ende haben", unterstrich die Ministerin.
Positiv bewertet die Ministerin ebenfalls eine Sonderregelung zur Unterstützung von Krankenhäusern mit einem besonders hohen Anteil an der Notfallversorgung sowie eine besondere Vergütung für Zentren, die als Maximalversorger u.a. mit der Behandlung schwieriger und seltener Krankheiten einen besonderen Beitrag für das Gesundheitssystem leisten.
Durch die zahlreichen Maßnahmen profitieren die Universitätskliniken und Maximalversorger an vielen Stellen, durch neue Regelungen beim Sicherstellungszuschlag können Häuser, die für die Versorgungssicherheit notwendig sind, leichter unterstützt werden.
Gewünscht hätte sich Ministerin Steffens eine neue Finanzierungssystematik, bei der sich auch die Kassen an den Investitionen beteiligen und einen Einstieg in eine gemeinsame Planung der ambulanten und stationären Versorgung, um Doppelstrukturen zu vermeiden, Synergien zu nutzen und angesichts des drohenden Personalmangels eine zukunftssichere Planung der Versorgung zu erleichtern.
Bisher planen die Länder die stationäre Versorgung (Krankenhäuser).

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1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Bundespräsident Joachim Gauck zu Gast in Arnsberg
Ministerin Steffens: Bundespräsident Gauck gibt notwendigem Umbau zur altengerechten Gesellschaft kräftigen Rückenwind
11. März 2015 Das Bild zeigt Bundespräsident Gauck mit NRW-Ministerin Steffens in einer Arnsberger Fußgängerzone Foto: Land NRW / W. Meyer
Begleitet von Gesundheits- und Pflegeministerin Barbara Steffens hat Bundespräsident Joachim Gauck in Arnsberg beispielhafte kommunale Projekte zur Unterstützung eines gelungenen Lebens im Alter besucht.

"Wir sind natürlich froh über die Entscheidung des Gerichts.
Das Gericht hat unser Verfahren zur Standortauswahl voll umfänglich bestätigt.
Alle rechtlichen Bedenken der Stadt Lünen gegen unser Verfahren und das Ergebnis der Standortauswahl für die notwendige Errichtung einer Maßregelvollzugsklinik im Landgerichtsbezirk Dortmund wurden zurückgewiesen", erklärte Gesundheitsministerin Barbara Steffens nach der Entscheidung.
Die Einrichtung soll auf der Fläche Victoria I/II an der Zwolle Allee errichtet werden.
Auch bei dem von der Stadt Lünen immer wieder als angebliche Alternative angeführten RWE-Grundstück hat das Gericht im Rahmen der Erörterung deutlich gemacht, es sei plausibel dargestellt, dass diese Fläche weniger geeignet sei.

Es wird immer deutlicher: Die Brücke insgesamt kann konstruktiv nicht mehr verbessert werden.
Sie steht unter laufender Beobachtung.
Weitere Reparaturen sind notwendig, damit die Standsicherheit der Rheinbrücke Neuenkamp erhalten bleibt.

Mit dem neuen Projekt knüpfen die TH Köln und der Bergische Abfallwirtschaftsverband an das bekannte Vorgängerprojekt metabolon an und schaffen eine wertvolle Rohstoff- und Innovationsschmiede zur Stärkung der Kreislaufwirtschaft und einer nachhaltigen Transformation.
" Die Übergabe der Förderbescheide für die Rohstoffschmiede erfolgte im Rahmen der Eröffnung des Forschungscluster "Circular Transformation Lab Cologne" der TH Köln.
Für die konsequente Entkopplung von Wirtschaftswachstum und Ressourcenverbrauch ist der Ausbau der Circular Economy notwendig.
Das Land Nordrhein-Westfalen bietet hierfür umfangreiche Unterstützungsangebote.
Dazu gehören Förderprogramme für die Umwelt- und Kreislaufwirtschaft, Unterstützungsangebote für grüne Gründungen und die Informations- und Beratungsangebote der Effizienz-Agentur NRW.

Wirtschafts- und Energieminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Das Land legt bei der Windenergie Wert auf nachhaltige Akzeptanz und einen verantwortlichen Ausbau.
Von zentraler Bedeutung ist dabei die Länderöffnungsklausel, die es uns ermöglicht, Mindestabstände zwischen Windenergieanlagen und Wohnbebauung gesetzlich festzulegen.
Von dieser Möglichkeit machen wir Gebrauch: Das bietet die Chance, einen guten Kompromiss zwischen dem notwendigen Ausbau der Windenergie und der Akzeptanz in der Bevölkerung rechtssicher im Gesetz zu verankern.
Die Zwischenergebnisse der Windpotenzialstudie geben uns hierbei Rückenwind und zeigen: Wir sind auf dem richtigen Weg und werden unsere ambitionierten Ziele bis 2030 erreichen.
"

Je nach betrachtetem Zeitraum sind bis zu 15 Prozent der bestellten Verkehrsleistung durch Ausfälle beeinträchtigt, wobei mit rund zehn Prozent der überwiegende Teil vorhersehbar ist und durch Ersatzleistungen (Busse) aufgefangen wird.
Minister Krischer: "Eines ist aber auch klar: Die Aufgabe, die Schiene fit zu machen für Gegenwart und Zukunft, kann nicht ohne den für das Schienennetz überwiegend verantwortlichen Bund gelingen.
Da passiert durch die Bundesregierung in Berlin schon mehr als in der Vergangenheit, aber wir sind noch weit davon entfernt, den Investitionsstau abgebaut, geschweige denn für die Verkehrswende notwendigen Ausbau gemacht zu haben.
"

Doch wir sind noch nicht am Ziel und ruhen uns auf den Erfolgen nicht aus.
"
Der Ausbau von Windenergie ist notwendig, um eine unabhängige und bezahlbare Energieversorgung und die Erreichung der Klimaschutzziele sicherzustellen.
Umwelt- und Verkehrsminister Oliver Krischer: "Die erfreuliche Entwicklung ist zum einen ein Verdienst der nordrhein-westfälischen Genehmigungsbehörden, die hier eine sehr gute und engagierte Arbeit leisten.
Gleichzeitig entfalten auch die geänderten Rahmenbedingungen auf Bundes- und Landesebene eine positive Wirkung.

Die Fertigstellung ist für Ende 2025 geplant.
L39 - Mönchengladbach-Wickrath
Der Ersatzneubau der abgängigen Wirtschaftswegbrücke über die L39 in Wickrath wurde aufgrund von Tragfähigkeitsdefiziten notwendig.
Durch den Einsatz einer Expressbauweise mit Fertigteilen, die sich durch einen hohen Vorfertigungsgrad auszeichnen, betrug die reine Bauzeit gerade einmal zehn Wochen.

"
Ausbau des Schienennetzes für den Güterverkehr
Um sowohl den Personen- wie auch den Güterverkehr zuverlässig abwickeln zu können, ist ein Ausbau des Schienennetzes notwendig.
Erste Untersuchungen und Studien zeigen auf, dass eine künftige Nachnutzung des RWE-Werksbahnnetzes im rheinischen Revier für öffentlichen Güter- und Personenverkehr - zusammen mit dem geplanten Ausbau der Knoten Köln, Aachen und Mönchengladbach - für eine Entlastung der viel befahrenen Strecken und in den Knoten rund um die ehemaligen Tagebaue führen kann.
Ohne Umstieg von Köln nach London

Ministerin Silke Gorißen: "Wir wissen um den hohen Einsatz des Waldbesitzes und der Verbände für den Wald - all dies muss weiter verstärkt werden, wenn wir vielfältige Mischwälder haben wollen, die im Klimawandel Bestand haben.
Wir wollen den Wald als Ort der Biodiversität, als Lieferant des hochwertigen Rohstoffs Holz und aktiven Klimaschützer bewahren.
Unsere stetige Förderung der Wiederbewaldung zeigt, dass wir den Waldpakt 2.0 leben und den notwendigen Umbau der Wälder auch im Jahr 2026 aktiv unterstützen.
"
Mit seiner absoluten Größe von rund 950.000 Hektar Wald gehört Nordrhein-Westfalen zu den waldreichen Bundesländern.

Hinzu kommen Maßnahmen in den Bereichen Klimaanpassung in den Kommunen sowie für Unternehmen und Bürgerinnen und Bürger im Bereich Elektromobilität.
Die Maßnahmen im Überblick:
Sanierungsoffensive für Liegenschaften des Landes: Im Rahmen einer umfassenden Investitionsinitiative mit insgesamt eine Milliarde Euro werden notwendige Sanierungen in Bestandsimmobilien vorangetrieben.
400 Millionen Euro davon werden aus dem Nordrhein-Westfalen Plan zur Verfügung gestellt.
Weitere 600 Millionen Euro investiert der BLB NRW als zentraler Immobiliendienstleister des Landes in den nächsten fünf Jahren aus dem eigenen Klimaprogramm in Landesliegenschaften.

Heißt: Da für das ursprüngliche Bauwerk bereits eine Umweltverträglichkeitsprüfung vorliegt, gilt diese weiter, und das Bauwerk kann ohne weitere Untersuchung wiederhergestellt werden.
Die Planungs- und Genehmigungszeit eines jeden Bauwerks verringert sich damit mindestens um 15 bis 18 Monate.
Der Verzicht auf eine UVP wird auch auf temporäre Bauwerke ausgedehnt, die zur Erstellung des Ersatzbauwerks nötig sind (etwa Baustraßen).
Der pauschale Entfall der UVP-Pflicht für Ersatzneubauten sorgt dafür, dass die Straßenbauverwaltung weniger Zeit auf Prüfungen verwenden muss und sich voll auf die technische Planung des Ersatzneubaus konzentrieren kann.
7.

Die Energieversorgung planen wir möglichst autark.
Zum Einsatz kommen soll eine Photovoltaikanlage in Kombination mit einem innovativen Eisspeicher", erklärte Dr. Delschen.
Ein Neubau der Büro- und Laborgebäude wird nötig, da die bestehenden Gebäude für die aktuellen Aufgaben nicht mehr den Anforderungen entsprechen.
Vor allem für die Aufrechterhaltung des Fischgesundheitsdienstes werden Laboreinrichtungen auf dem aktuellen technischen Standard benötigt.
Um auch weiterhin der Aufgabe als Ausbildungs- und Weiterbildungseinrichtung mit bundesweiter Bedeutung gerecht zu werden, müssen zudem die Büro- und Lehreinrichtungen modernisiert werden.

Vom 1. Juli bis zum 30. September wird die Fahrtrichtung Essen gesperrt.
Die Prüfung beim Baustellenmanagement bei Straßen.
NRW hatte ergeben, dass die ebenfalls unumgängliche Instandsetzung der Berliner Brücke auf der A59 nördlich des Kreuzes Duisburg auf keinen Fall zeitgleich mit dem notwendigen Austausch der Fahrbahnübergänge auf der Mintarder Brücke der A52 stattfinden durfte.
Die Umleitungen beider Maßnahmen hätten bei gleichzeitiger Ausführung vor allem im Autobahnkreuz Kaiserberg einen Verkehrskollaps ausgelöst.
Daher musste jetzt mit dem Austausch der Fahrbahnübergänge, der einen Anteil von drei Millionen Euro an den Gesamtkosten der Baumaßnahme ausmacht, begonnen werden.

"
Konkret bedeutet dies:
* Der Netzausbau ist unverzichtbar und muss schnell in die Umsetzung kommen, damit die Bürgerinnen und Bürger, die vielen Unternehmen und die energieintensive Industrie in Nordrhein-Westfalen auch in Zukunft sicher mit Strom versorgt werden.
* Die EEG-Umlage kann nicht wie bisher bestehen bleiben.
Mit dem weiteren Ausbau der Erneuerbaren Energien muss der Bund Entlastungen für die Stromverbraucher einführen.

Mich freut es auch für die hier ansässigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, deren engagierte Arbeit nun eine hervorragende Grundlage für die Weiterentwicklung ihrer bundesweit kostbaren Beiträge zur Fischökologie und Fischgesundheit erhält.
"
Ein Neubau der Büro- und Laborgebäude ist nötig, da die bestehenden Gebäude nicht mehr den Anforderungen entsprechen.
Vor allem für die Aufrechterhaltung des Fischgesundheitsdienstes benötigen die Fachleute Laboreinrichtungen auf dem aktuellen technischen Standard.
Um auch weiterhin der Aufgabe als Ausbildungs- und Weiterbildungseinrichtung mit bundesweiter Bedeutung gerecht zu werden, müssen zudem die Büro- und Lehreinrichtungen modernisiert werden.

Wegen des großen Erfolgs in der Pilotphase hat die Stadt Troisdorf die dauerhafte Weiterfinanzierung des Projekts "Keine Kinder im Obdach" im Oktober 2013 übernommen.
In Troisdorf waren im Jahr 2012 insgesamt 80 wohnungslose Personen durch die Ordnungsbehörden untergebracht.
Ohne das Pilotprojekt wäre diese Zahl erheblich höher ausgefallen und der Neubau einer Obdachlosenunterkunft nötig geworden.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Arbeit, Integration und Soziales, Telefon 0211 855-3118.

o für den Landegerichtsbezirk Münster in 48477 Hörstel-Dreierwalde Grundstück: ehemaliger NATO-Flugplatz Hopsten, Uthuiser Straße;
o für den Landgerichtsbezirk Wuppertal in 42285 Wuppertal-Barmen Grundstück Müngstener Straße (derzeit noch Polizeiausbildungsstätte).
Bereits im September 2011 hatte die Ministerin alle 125 Städte und Gemeinden in den genannten fünf Landgerichtsbezirken schriftlich über die Notwendigkeit der Errichtung neuer forensischer Kliniken informiert und betont, dass - wie schon im Ausbauprogramm des Jahres 2000 - die regionale Verteilungsgerechtigkeit entscheidendes Kriterium für die Suche und Festlegung der neuen Klinik-Standorte sein wird.
Gleichzeitig hatte die Ministerin allen Verantwortlichen der 125 Städte und Gemeinden die Möglichkeit gegeben, am Prozess der Standortsuche mitzuwirken.
"Auch wenn die wenigsten Städte und Gemeinden daraufhin gleich selbst Grundstücke für den Bau einer Maßregelvollzugsklinik angeboten haben, so hat doch die Mehrheit zu erkennen gegeben, dass sie die Notwendigkeit dieser Maßnahme und die daraus resultierende gesamtgesellschaftliche Verantwortung sieht", bilanziert die Ministerin.

Das sind die Landgerichtsbezirke Münster, Bonn, Essen, Dortmund und Wuppertal.
Im Vorfeld dieses Ausbauprogramms hat das Land ein im Zusammenhang mit der Errichtung von Maßregelvollzugskliniken bisher bundesweit einmaliges Verfahren gewählt, um frühzeitig Transparenz zu schaffen und Beteiligungsmöglichkeiten zu eröffnen:
o Im September 2011 wurden alle 125 Städte und Gemeinden in den genannten fünf Landgerichtsbezirken schriftlich über die Notwendigkeit der Errichtung neuer forensischer Kliniken informiert.
o Allen Verantwortlichen der 125 Städte und Gemeinden wurde die Möglichkeit gegeben, am Prozess der Standortsuche mitzuwirken.
o Durch Unterrichtung der Medien wurde auch die gesamte Öffentlichkeit ab September 2011 über das Vorhaben im Grundsatz informiert.

Neben dem ehemaligen NATO-Flugplatz in Hörstel (Landgerichtsbezirk Münster) stehen damit drei der fünf erforderlichen neuen Standorte für Maßregelvollzugsklinken fest.
Noch nicht abgeschlossen werden konnten die Prüfungen für die Standorte in den Landgerichtsbezirken Bonn und Wuppertal.
"Der Neubau der Kliniken ist unumgänglich, da in diesen Landgerichtsbezirken ein erheblicher Mangel an Unterbringungsplätzen besteht", erklärte Ministerin Steffens in Düsseldorf.
"Die Flächen in Haltern und Lünen haben sich nach eingehender Prüfung durch die zuständigen Fachbehörden anhand der bekannten objektiven Kriterien als am besten geeignet erwiesen."
Die Standortentscheidungen sind das Ergebnis eines aufwändigen Prüfungsverfahrens, in dem die Fachleute des Landesbeauftragten für den Maßregelvollzug und des Ministeriums alle Flächenalternativen untersucht haben.

Die A57 zwischen Kaarst und Neuss wird ebenfalls verbreitert, die A45 bei Meinerzhagen und Lüdenscheid wird saniert.
Straßen.
NRW verzichtet auch in diesem Jahr an den Hauptreisetagen auf Tagesbaustellen, soweit Reparaturen nicht zwingend für die Verkehrssicherheit notwendig sind.
Kurzzeitbaustellen sollen nicht zusätzlich den Verkehr beeinträchtigen.
In den Dauerbaustellen sollen immer zwei Fahrstreifen je Fahrtrichtung für die Urlaubsreisenden zur Verfügung stehen.

Anlässlich des Baustarts für den neuen Saaltrakt am Justizzentrum Essen haben Justizminister Thomas Kutschaty, Oberbürgermeister Reinhard Paß, Landgerichtspräsidentin Dr. Monika Anders, Amtsgerichtspräsident Jörg Heinrichs, Arbeitsgerichtsdirektor Ulrich Pannenbäcker sowie BLB-Geschäftsführer Rolf Krähmer und Dr. Armin Lövenich, Leiter der zuständigen BLB-Niederlassung Duisburg, am 31. März 2014 zu den Spaten gegriffen.
"Auch wenn wir hier heute nur ein kleines Stück Erde bewegen, so beginnen wir damit doch ein weiteres Projekt, das für eine gute Zukunft der Justiz am Standort Zweigertstraße und im Land Nordrhein-Westfalen insgesamt steht", so Justizminister Thomas Kutschaty.
Durch erhebliche Schadstoffbelastungen in dem fast 40 Jahre alten bestehenden Saaltrakt wurde ein Neubau zwingend notwendig.
Eine wirtschaftliche Sanierung war nach eingehender Prüfung der Bausubstanz nicht mehr möglich.
Der Bau- und Liegenschaftsbetrieb (BLB) NRW als Bauherr wird nun rund 27 Millionen Euro in das fünfgeschossige Gebäude investieren, das Anfang 2016 fertiggestellt sein wird.

Verkehrsministerin Brandes: Wir müssen bei Planung, Genehmigung und Bau von Verkehrsinfrastruktur schneller werden!
9. Dezember 2021 Straße Autobahn Baustelle Foto: panthermedia.net / Oliver Cramm
Vor dem Hintergrund der Notwendigkeit des Neubaus der Talbrücke Rahmede bei Lüdenscheid sagt Verkehrsministerin Ina Brandes: "Die aktuelle Situation an der Talbrücke Rahmede zeigt, dass wir bei Planung, Genehmigung und Bau erheblich schneller werden müssen.
Das gilt insbesondere für die Realisierung von Autobahnbrücken.
" Verkehr

Als Zwischenlösung soll der LKW-Verkehr über die zwei neueren Überbauten geführt werden und der PKW-Verkehr auf den alten Überbauten verbleiben.
Hierfür sind vor Ort jedoch zunächst noch Straßenbaumaßnahmen erforderlich.
Ein Ersatzneubau ist unumgänglich und wird möglichst schnell angestrebt.
Pressekontakt: bernhard.meier@mbwsv.nrw.de, Tel. 0211/3843-1013

15. November: Finnentrop Die Exkursion führt die Teilnehmer u.a. nach Finnentrop.
Im landschaftlich reizvollen Sauerland steht eine Visite des Pumpspeicherkraftwerkes Finnentrop auf dem Reiseprogramm.
Hier geht es um das Potenzial dieser Technologie im Zusammenhang mit der Notwendigkeit des Ausbaus von Speicherkapazitäten für die Nutzung erneuerbarer Energien.
15. November: Aachen Das StreetScooter-Werk in Aachen produziert speziell für die Flotte der Deutschen Post Elektrofahrzeuge.
Am Standort Aachen werden Elektrofahrzeuge für den Kurzstreckeneinsatz entwickelt und produziert.

Runder Tisch A1 - Rheinbrücke Leverkusen
19. Dezember 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
NRW-Verkehrsminister Michael Groschek hat Vertreter der Region und der Anlieger zu einem "Runden Tisch" eingeladen, um über das weitere Vorgehen bei der notwendigen Reparatur und dem geplanten Neubau der Rheinbrücke im Zuge der A1 bei Leverkusen zu informieren.
Verkehr Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr teilt mit:

Bauordnungsrechtliche Erleichterungen für die Energiewende
Der "BauCode NRW" enthält weitere Erleichterungen für die Energiewende.
Dafür werden verschiedene bauordnungsrechtliche Hürden abgebaut und Verfahren vereinfacht.
So werden notwendige Anlagen für den Aufbau des Wasserstoffkern- und -verteilnetzes sowie für den Transport und die Speicherung von Kohlenstoffdioxid aus dem Anwendungsbereich der Bauordnung herausgenommen.
Zudem wird die Errichtung von "E-Tankstellen", einschließlich deren technischer Nebenanlagen, bauordnungsrechtlich verfahrensfrei gestellt.
"BauCode NRW" heißt: Bürokratie vom Kopf auf die Füße stellen
Mit dem "BauCode NRW" wird das Zusammenspiel von Bauherrschaft, Fachplanenden und Verwaltung neu geordnet.
Ziel ist es, Verfahren auf das notwendige Maß zu konzentrieren, Verantwortung klarer zuzuordnen und Baugenehmigungen schneller zu ermöglichen.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Verkehrsminister auf Baustellentour
Hendrik Wüst: Wir bauen gegen den Verkehrsinfarkt / Trotz Baustellen muss Nordrhein-Westfalen mobil bleiben
16. Juli 2018 Bild zeigt einen Lkw in einer Autobahnbaustelle Foto: panthermedia.net / O. Cramm
Wenn weniger Berufspendler unterwegs sind, haben die Bauarbeiter mehr Platz auf den Straßen für notwendige Sanierungen und Ausbauarbeiten.
Gleichwohl sind Baustellen ein Hauptgrund für die zahlreichen Staus.
Wenn weniger Berufspendler unterwegs sind, haben die Bauarbeiter mehr Platz auf den Straßen für notwendige Sanierungen und Ausbauarbeiten.

Die notwendigen Brückenersatzbauten werden bereits jetzt auf den für etliche Abschnitte erforderlichen späteren Ausbau der Autobahn auf sechs Fahrstreifen ausgelegt", ergänzte Minister Groschek.
NRW und Hessen.mobil stehen in enger Abstimmung bei der Planung der Baustellen.
"Uns ist bewusst, dass diese Baumaßnahmen Anliegern und Verkehrsteilnehmern eine Menge Geduld abverlangen.
Die A45 wird über Jahre von Baustellen geprägt sein", kündigte Winfried Pudenz, Hauptgeschäftsführer des Landesbetriebs Straßenbau NRW, an. "
Daher werden wir regelmäßig über unsere Planung und die Bauarbeiten informieren.
" Bereits im Bau ist im nördlichen Bereich der A45 die Lennetalbrücke.
In den nächsten 15 Jahren soll der Ersatzbau der A45-Brücken zum größten Teil abgeschlossen sein.

Sie müssen jetzt entscheiden, ob sie dafür moderne Holzbaulösungen nutzen wollen.
Wir stellen die notwendige Expertise und den Service unseres Landesbetriebs Wald und Holz Nordrhein-Westfalen dafür zur Verfügung.
Bauminister Michael Groschek unterstützt das Vorhaben: "Alles, was schnell gebaut werden kann und dabei die notwendigen Standards erfüllt, hilft uns weiter.
Holzbaumodule sind ein Beitrag zur Lösung der Unterbringungsprobleme.
Bis zu dreigeschossige Holzbauten sind nach Landesbauordnung regulär ohnehin möglich.
Bis zu fünfgeschossige Holzbauten können im Wege einer Abweichungsgenehmigung errichtet werden.

Unter www.bauportal.nrw können Nutzerinnen und Nutzer mit Hilfe eines Bau-Konfigurators prüfen, ob ihr Bauvorhaben verfahrensfrei ist.
Zudem erhalten sie Hilfestellungen zum Baugenehmigungsverfahren.
Auch die Kommunen profitieren von dem neuen Bauportal Nordrhein-Westfalen, da durch das Fachportal ein einheitlich gesicherter und flächendeckender Anschluss erfolgt.
Das neue Bauportal erfährt mit 4.500 Besuchen pro Woche von Beginn an eine hohe Akzeptanz und Beliebtheit.
"Mit dem Update des Bauportal.
NRW machen wir Bauplanungen und Antragsstellungen noch digitaler, einfacher und nutzerfreundlicher.
Durch einen neuen, interaktiven Bau-Konfigurator können Bürgerinnen und Bürger einfach herausfinden, ob ihr Bauvorhaben verfahrensfrei ist, sie einen Antrag stellen müssen oder ob die Unterstützung eines Profis mit Bauvorlageberechtigung notwendig ist.

"Es darf auf keinen Fall zu einer weiteren Steigerung der Baukosten kommen.
Auch muss Wohnungsbau in den Rathäusern Chefsache sein.
Wir brauchen nicht nur mehr bebaubare Grundstücke, sondern auch schnellere Genehmigungsprozesse in den Bauämtern.
Martin Dornieden, Vorsitzender des BFW Nordrhein-Westfalen, Verband der freien Immobilien- und Wohnungsunternehmen, ergänzte: "Wohnungsbau für alle Bevölkerungsgruppen ist dringend notwendig, scheitert in der Praxis aber an knappem Bauland, zu langen Verfahren und nicht zuletzt kostenintensiven Auflagen, die Wohnen für viele Menschen unbezahlbar machen.
Als Hauptakteur im Wohnungsneubau unterstützen wir daher neben der Erhöhung von Fördergeldern auch die Absicht, die rechtlichen Rahmenbedingungen zu überarbeiten.

Mit dem digitalen Zwilling geht nach dem Bau nichts mehr verloren, sondern bleibt erhalten und ist ein echter Mehrwert für den Betrieb.
Durch die computergestützte Erweiterung der Realität kann man noch in den kommenden Jahren exakt sehen, wo welche Leitung verlegt worden ist - ohne umständlich Baupläne heranzuziehen.
Digital, dynamisch, druckfertig - unsere 3D's für die Zukunft des Bauens werden zur Erfolgsgeschichte", sagt Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen.
Der Bau einer neuen Zentrale ist notwendig geworden, da der DRK Kreisverband Warendorf Beckum e. V. kontinuierlich gewachsen ist.
Dr. Karl-Uwe Strothmann, Präsident des Deutschen Roten Kreuzes Kreisverband Warendorf Beckum e. V.: "Eine innerverbandliche Analyse und Bewertung des DRK kam nach allen Abwägungen zu dem Entschluss, einen Neubau unter den Gesichtspunkten möglichst innovativ, zukunftsorientiert und klimafreundlich entstehen zu lassen.
Ziel des Bauvorhabens ist es, die eingesetzten Technologien sowohl in ökonomischer als auch in ökologischer Sicht weiterzuentwickeln.

Daraus ergeben sich eine Zeitersparnis und eine Verschlankung der Bauabläufe.
Um die finanziellen und zeitlichen Vorteile zu evaluieren, sind Pilotprojekte notwendig.
* Das Bauprojekt in Neubeckum wurde im Rahmen der Initiative "Innovation in der Bauwirtschaft" von der Landesregierung Nordrhein-Westfalen gefördert.
Zielsetzung des Programms ist es, im Bereich des Bauwesens Grundsteine für innovative Zukunftstechnologien zu legen und die technologischen und wirtschaftlichen Chancen weiterzuentwickeln.
Unterstützt werden möglichst praxisorientierte Forschungsvorhaben, Wissenstransfers, Modellprojekte und innovative Bauverfahren.

In Gelsenkirchen waren für alle Gebäude im Baugebiet lediglich vier Baugenehmigungen für 91 Objekte notwendig, was das gesamte Verfahren erheblich vereinfacht hat.
Das zeigt: Die neue Landesbauordnung wirkt und schafft ein Klima für Neubau in Nordrhein-Westfalen", sagt Ministerin Ina Scharrenbach bei ihrem Besuch vor Ort.
Üblicherweise hätte VISTA Reihenhaus GmbH für jedes der in Gelsenkirchen geplanten 91 Reihenhäuser jeweils eine eigene Genehmigung bei der städtischen Bauaufsicht einholen müssen.
Dass für das gesamte neue Quartier zwischen Richard- und Europastraße nur vier Baugenehmigungen nötig waren, ist Folge der sogenannten referenziellen Baugenehmigung, die in der neuen Landesbauordnung verankert ist.
Die referenzielle Baugenehmigung wurde jetzt in Gelsenkirchen für ein großes Baugebiet erstmals in Nordrhein-Westfalen erteilt.
VISTA Reihenhaus GmbH realisiert in dem rund 20.000 Quadratmeter großen Baugebiet zwei verschiedene Reihenhaustypen.
Bei beiden Reihenhaustypen ist jeweils zwischen Mittel- und Endhäusern zu unterscheiden - folglich waren insgesamt nur vier Genehmigungen notwendig.

Es ist der erste Klinikbau im Rahmen des zweiten Ausbauprogramms für den Maßregelvollzug des Gesundheitsministeriums.
Der Bau zusätzlicher Plätze ist dringend notwendig, denn in den psychiatrischen Krankenhäusern und Entziehungsanstalten in Nordrhein-Westfalen bestehen Kapazitätsengpässe - eine große Belastung sowohl für die untergebrachten Personen als auch die Beschäftigten.
Das heutige Richtfest markiert den Abschluss der Arbeiten an Rohbau und Dachstuhl.
Nun folgt der Ausbau: Ende 2022 soll der Bau komplett fertiggestellt sein, sodass hier ab 2023 Patientinnen und Patienten behandelt werden können.
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann bedankte sich im Rahmen des Festaktes bei den Bürgerinnen und Bürgern von Hörstel: "Sie haben die Planungen kritisch begleitet, aber auch erkannt, dass es notwendig ist, psychisch kranke Menschen - auch Menschen, die Straftaten begangen haben - in modernen Einrichtungen bestmöglich zu behandeln.

Für den personellen Aufwuchs der Bundeswehr plant die Bauverwaltung zwei neue Unterkunftsgebäude in Augustdorf mit einem Gesamtbauvolumen von rund 32 Millionen Euro.
Die Gebäude entstehen in Modulbauweise: Vorgefertigte Elemente aus dem Werk verkürzen die Bauzeit auf der Baustelle gegenüber herkömmlicher Bauweise erheblich.
Das reduziert Abstimmungsaufwand und beschleunigt den Bau.
Auch bei den sieben Instandsetzungshallen hat die Bauverwaltung einen systematischen Ansatz gewählt: Feste Ansprechpartner begleiten gleichartige Bauvorhaben über alle Projekte hinweg und sorgen dafür, dass Erfahrungen direkt in das nächste Vorhaben einfließen.
"Der personelle wie materielle Aufwuchs in Augustdorf kann nur gelingen, wenn die dafür notwendigen Bauvorhaben planmäßig - und das heißt vor allem zügig - voranschreiten.

"Dringend erforderliche Baumaßnahmen im Verkehrsinfrastrukturbereich beschleunigen - Potentiale bei Vergabe-, Planungs- und Genehmigungsverfahren nutzen" - so lautet die aktuelle Bundesratsinitiative Nordrhein-Westfalens, mit der die Bundesregierung gebeten wird, Gesetze anzupassen und Bürokratie abzubauen, um dringend notwendige Infrastrukturmaßnahmen schneller umsetzen zu können.
"Dringend erforderliche Baumaßnahmen im Verkehrsinfrastrukturbereich beschleunigen - Potentiale bei Vergabe-, Planungs- und Genehmigungsverfahren nutzen" - so lautet die aktuelle Bundesratsinitiative Nordrhein-Westfalens, mit der die Bundesregierung gebeten wird, Gesetze anzupassen und Bürokratie abzubauen, um dringend notwendige Infrastrukturmaßnahmen schneller umsetzen zu können.
Verkehrsministerin Ina Brandes sagte hierzu am 8. April vor dem Bundesrat: "Das Tempo bei Planung, Genehmigung und Bau braucht in Deutschland wieder eine Lobby.
Nordrhein-Westfalen hat deshalb einen Entschließungsantrag auf den Weg gebracht, um den Bau von Verkehrsinfrastruktur nachhaltig und systematisch zu beschleunigen.
Bei reinen Ersatzneubauten sollte ausnahmslos auf eine erneute Umweltverträglichkeitsprüfung und eine Planfeststellung verzichtet werden.
Darüber hinaus fordern wir, dass Planungs- und Bauleistungen gemeinsam ausgeschrieben werden - nicht nacheinander, wie aktuell.

Dieses ergibt eine Zeitersparnis und eine Verschlankung der Bauabläufe.
Um die finanziellen und zeitlichen Vorteile zu evaluieren, sind Pilotprojekte notwendig.
Das ist vor dem Hintergrund des Fachkräftemangels in der Bauwirtschaft ein entscheidender Vorteil.
Da im Schichtbetrieb gearbeitet werden kann, wird die Bauzeit deutlich gesenkt.
Von dem Pilotprojekt in Beckum werden Ergebnisse und Erfahrungen erwartet, die beispielgebend für die gesamte Baubranche sein dürften.

Danke an alle beteiligten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bauunternehmens und von Straßen.
"Wir als Straßenbauverwaltung konnten die notwendigen Arbeiten schnell vergeben.
Vor Ort unterstützt uns nun ein engagiertes Bauunternehmen aus der Region, das zudem über große Expertise im Bereich des Kanalbaus verfügt.

Das Land Nordrhein-Westfalen plant den Neubau einer Justizvollzugsanstalt in Münster.
Zudem lassen die beengten räumlichen Gegebenheiten im Innenstadtbereich notwendige Modernisierungen und Standardverbesserungen nicht zu.
Um dauerhaft eine menschenwürdige Unterbringung der Gefangenen zu gewährleisten, ist deshalb ein Neubau an anderer Stelle unabweisbar.
Die Belegungsfähigkeit des Neubaus soll 640 Plätze betragen, die sämtlich Zwecken des geschlossenen Vollzuges (Untersuchungs- und Strafhaft) dienen.
Zudem soll neben dem JVA-Neubau eine Jugendarrestanstalt mit rund 60 Plätzen errichtet werden.

Sie müssen jetzt entscheiden, ob sie dafür moderne Holzbaulösungen nutzen wollen.
Wir stellen die notwendige Expertise und den Service unseres Landesbetriebs Wald und Holz Nordrhein-Westfalen dafür zur Verfügung.
Für Andreas Wiebe, Leiter von Wald und Holz NRW, liegt die Unterstützung durch die NRW-Informationsplattform "Holzbauten für Flüchtlinge" auf der Hand.
"Mit den Services der Plattform und in Zusammenarbeit mit den Akteuren des Holzbaus wollen wir helfen, schnelle und nachhaltige Wohnunterkünfte für Flüchtlinge zu schaffen", sagte Wiebe.
Neben der, im Vergleich zu anderen Bauarten, recht schnellen Realisierung von Holzbauten, ist vor allem die flexible Nutzung von Vorteil.
"Sollten die Holzbauten irgendwann nicht mehr für die Aufnahme von Flüchtlingen benötigt werden, können aus ihnen mit wenig Aufwand zum Beispiel Sozialwohnungen, Kindertagesstätten oder Studentenwohnheime werden", erläuterte Remmel.

Ich begrüße die Ankündigung von Landesverkehrsminister Michael Groschek, alles Notwendige zu tun, damit der Verkehr in der Region bis zur Fertigstellung des Neubaus der A1-Brücke möglichst reibungslos fließen kann.
"Wir müssen die Zeit bis zum Beginn des Neubaus der Leverkusener Rheinbrücke sinnvoll nutzen, um die Infrastruktur in der gesamten Region auf die anstehenden verkehrlichen Beanspruchungen vorzubereiten.
Großräumige Projektbetrachtungen sowie unkonventionelle Baudurchführungen, wie die Sperrung von Richtungsfahrbahnen auf der A542, sind dazu notwendig", so der Baustellenkoordinator von Straßen.

Mit dem Antrag "Dringend erforderliche Baumaßnahmen im Verkehrsinfrastrukturbereich beschleunigen - Potentiale bei Vergabe-, Planungs- und Genehmigungsverfahren nutzen" wird die Bundesregierung gebeten, Gesetze anzupassen und Bürokratie abzubauen, um dringend notwendige Infrastrukturmaßnahmen schneller umsetzen zu können.
Ministerin Ina Brandes: "Jetzt ist es entscheidend, dass wir auf dem von Nordrhein-Westfalen eingeschlagenen Weg des Planungs-, Genehmigungs- und Bauhochlaufs weiter vorankommen.
Deshalb bringen wir eine Bundesratsinitiative ein, um die Sanierung und den Ersatzneubau von Verkehrsinfrastruktur nachhaltig und systematisch zu beschleunigen.
Bei reinen Ersatzneubauten muss ausnahmslos auf eine erneute Umweltverträglichkeitsprüfung und eine Planfeststellung verzichtet werden.
Darüber hinaus fordern wir, dass Planungs- und Bauleistungen standardmäßig im Paket 'funktional' ausgeschrieben werden - nicht nacheinander.

Durch das Erweiterungsgebäude können demnächst in Aachen modernste Linearbeschleuniger zum Einsatz kommen (Baukosten: 25.000.000 Euro, Ersteinrichtungskosten: 5.000.000 Euro).
Neubau Betriebskindergarten und Sozialpädiatrisches Zentrum: Die Vereinbarkeit von Beruf und Familie ist für die Universitätskliniken als Arbeitgeber ein wichtiges Anliegen und ein bedeutender Faktor bei der Gewinnung qualifizierter Mitarbeiter.
Dem wird durch den erheblich größeren Neubau Rechnung getragen (Baukosten: 13.100.000 Euro, Ersteinrichtungskosten: 1.400.000 Euro).
Neubau Kinder- und Jugendpsychiatrie: Zusätzliche Behandlungsplätze in der Kinder- und Jugendpsychiatrie sind nach Feststellung des Gesundheitsministeriums in der Region Aachen notwendig.
Die Uniklinik Aachen schafft mit dem Neubau diese dringend benötigten stationären und tagesklinischen Betten in einem modernen Gebäude (Baukosten: 12.900.000 Euro, Ersteinrichtungskosten: 1.233.000 Euro).
Neubau Hybrid-OP: Zur optimalen Behandlung kardiologisch erkrankter Patienten wird ein Hybrid-OP geschaffen.

Dies geschieht etwa durch die Moderation zwischen Eigentümern und Kommunen, Erstellung von Grobkosten- und Erlösbetrachtungen oder Einschätzung der ökonomischen und rechtlichen Machbarkeit," sagt Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung.
"Mit Bau.
Partner klären wir die Rahmenbedingungen, welche zur Revitalisierung von Brachflächen notwendig sind.
Bau.

Einen groben Zeitplan für den Abriss und Neubau der Brücke gibt es bereits.
Parallel zum Ideenwettbewerb sind die für die Bauvorbereitung notwendigen Arbeiten wie die Baugrunderkundung, Vermessung, Prüfung des notwendigen Grunderwerbs, Abfrage vorhandener Versorgungsleitungen durch die Autobahnniederlassung Hamm bei Straßen.
Voraussichtlich im Frühjahr 2017 soll dann der Bau der neuen Brücke aus Fertigteilen vor Ort begonnen werden.
Zwischen dem Abriss der alten und dem Bau der neuen Brücke muss die Hammacher Straße in diesem Bereich dann nur wenige Monate für den Verkehr gesperrt werden.

Der Bau umfasst eine Fläche von 940 qm und ist ausgelegt auf die Aufbereitung von 80.000 Sterilguteinheiten pro Jahr.
(Baukosten: 7.990.000 Euro, Ersteinrichtungskosten: 1.240.000 Euro)
Biomedizinisches Zentrum 2. BA Der Neubau des Forschungsgebäudes (BMZ II) in unmittelbarer Nachbarschaft zum bereits bestehenden BMZ I ist ein wesentlicher Bestandteil der Masterplanung für die Forschung und Lehre des Universitätsklinikums Bonn.
Im zentralen Einfahrbereich des Campus Venusberg wird dem Neubau eine besondere städtebauliche Bedeutung zuteil.
In dem hochmodernen Neubau werden unter anderem Labor- und Büroflächen für das Deutsche Zentrum für Infektionsforschung (DZIF), den Exzellenzcluster Immuno-Sensation und zahlreiche Institute sowie zentrale Einrichtungen untergebracht.
Auf einer Fläche von knapp 5.000 qm können bisher weit verteilte Funktionen zentralisiert werden oder bilden Ersatz für entfallene notwendige Forschungsflächen.

Im Zentrum der zweitägigen Prüfungen (11. und 12. September) stand das Baugewerbe mit Schwerpunkt Trocken- und Montagearbeiten.
An dem Einsatz waren rund 40 Baustellenkontrolleure der ASV sowie über 500 Zöllnerinnen und Zöllner beteiligt.
Bei der Aktion wurden auf den Baustellen insgesamt 410 Betriebe überprüft.
In einigen Fällen waren die Verstöße so eklatant, dass die Weiterarbeit auf den Baustellen untersagt werden musste.
Auch Vorschriften zur persönlichen Schutzausrüstung wurden missachtet, wie beispielsweise bei Tätigkeiten unter Staubeinwirkung, die ohne die notwendigen Atemschutzmasken durchgeführt wurden.

Denn es müssen nicht mehr viele verschiedene Bauteile auf der Baustelle zu einem Wandelement zusammengebaut werden.
Dieses ergibt eine Zeitersparnis und eine Verschlankung der Bauabläufe.
Um die finanziellen und zeitlichen Vorteile zu evaluieren, sind Pilotprojekte notwendig.
Von dem Pilotprojekt in Beckum werden Ergebnisse und Erfahrungen erwartet, die beispielgebend für die gesamte Baubranche sein dürften.

Denn es müssen nicht mehr viele verschiedene Bauteile auf der Baustelle zu einem Wandelement zusammengebaut werden.
Dieses ergibt eine Zeitersparnis und eine Verschlankung der Bauabläufe.
Um die finanziellen und zeitlichen Vorteile zu evaluieren, sind Pilotprojekte notwendig.

In den 1990er Jahren ein Außenseiter-Thema, heute im Hochbau ein gängiges Verfahren.
Prof. Josef Hegger: "Das Bauwesen ist mit einem Volumen von 6 Prozent der Wertschöpfung ein bedeutender Wirtschaftssektor in Deutschland, der allerdings auch fast 40 Prozent der ausgestoßenen Treibhausgase verursacht.
Wenn Deutschland bis 2045 klimaneutral sein will, ist eine vollständige Transformation der Bauwirtschaft notwendig, die ohne deutlich höhere Ausgaben für Forschung und Entwicklung nicht möglich sein wird.
In den letzten Jahren betrugen Mittel für Bauforschung der Industrie 0,3 Prozent, von Bund und Ländern 0,7 Prozent und der Deutschen Forschungsgemeinschaft 1,6 Prozent der jeweiligen Gesamtaufwendungen.

Zweitens: Gesetze und Bürokratie müssen entschlackt werden, zum Beispiel durch eine funktionale Ausschreibung von Planungs- und Bauleistungen standardmäßig im Paket.
Und drittens: Wir müssen mehr Menschen für ein Studium des Bauingenieurwesens begeistern.
Vor diesem Hintergrund hat die Landesregierung im Januar einen 10-Punkte-Plan zur Beschleunigung von Planung, Genehmigung und Bau von Verkehrsinfrastruktur vorgelegt und am 14. März im Landeskabinett eine Bundesratsinitiative auf den Weg gebracht, in der die Bundesregierung gebeten wird, Gesetze anzupassen und Bürokratie abzubauen, um notwendige Infrastrukturmaßnahmen schneller umsetzen zu können.
Thomas Ganz, Direktor der Autobahn GmbH des Bundes Rheinland: "Die enge Zusammenarbeit in der Taskforce hat die Koordination der vielen Baustellen erleichtert und ein gutes Stück dazu beigetragen, in Rekordzeit die zerstörte Infrastruktur den Menschen in der Region wieder zur Verfügung gestellt zu haben.

Um dieser Verantwortung gerecht zu werden, soll das Bauordnungsrecht des Landes gezielt weiterentwickelt werden.
Dazu werden Verfahren vereinfacht, neu geordnet und auf die besonderen Anforderungen sicherheitsrelevanter Bauprojekte zugeschnitten.
Dies ist kein Selbstzweck, sondern eine notwendige Voraussetzung dafür, dass der Staat handlungsfähig bleibt und seinen Schutzauftrag erfüllen kann.
Ziel ist ein modernes Bauordnungsrecht, das den Schutz der Bevölkerung stärkt, kommunale Strukturen berücksichtigt und zugleich klare politische Prioritäten setzt: Sicherheit, Vorsorge und staatliche Handlungsfähigkeit in einer Zeit wachsender Herausforderungen", so Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen.
Dr. Marcus Optendrenk, Minister der Finanzen, dessen Ressort für die Umsetzung militärischer Bauvorhaben in Nordrhein-Westfalen im Auftrag des Bundes zuständig ist, erklärt: "Für militärische Bauten in unserem Land muss künftig kein Baugenehmigungsverfahren mehr angestrengt werden.
Das ist eine bahnbrechende Neuerung, um Bauvorhaben für die Bundeswehr schneller und unbürokratischer von der Planung zur Umsetzung zu bringen.

Auf diese Weise wird der Tatsache Rechnung getragen, dass die Frage, wie viele Stellplätze und Fahrradabstellplätze für ein Gebäude notwendig sind, maßgeblich von der städtebaulichen Konzeption und der örtlichen Verkehrsplanung sowie der ÖPNV-Infrastruktur beeinflusst wird.
Die Entscheidung über den Stellplatzbedarf wird daher künftig durch die Räte und nicht mehr durch die Bauaufsichtsbehörden getroffen.
Die Verbände der Wohnungswirtschaft und der Bauindustrie aber auch die Architektenkammer, der Bund Deutscher Baumeister und der Mieterbund haben sich klar für diese kommunale Lösung ausgesprochen.
Demgegenüber plädieren die kommunalen Spitzenverbände und der Westdeutsche Handwerkskammertag für möglichst landesweit einheitliche Vorgaben zur Ermittlung der notwendigen Stellplätze ("Richtzahlentabelle").
Zurzeit können Wohngebäude bis hin zur Hochhausgrenze ohne Baugenehmigung gebaut werden, wenn das Vorhaben im Bereich eines qualifizierten Bebauungsplans liegt, dessen Festsetzungen nicht widerspricht, die Gemeinde zuvor informiert wurde und diese nicht die Durchführung eines Genehmigungsverfahrens forderte.
Im Gegensatz zum sonst erforderlichen Baugenehmigungsverfahren findet keine Prüfung und Überwachung durch die Bauaufsichtsbehörde statt, sondern Bauherrn und Architekt obliegt eigenverantwortlich die Einhaltung der baurechtlichen Vorschriften.

Bauminister Michael Groschek sagte: "Die Städtebauförderung ist Ausdruck des gemeinsamen Bekenntnisses für den sozialen Zusammenhalt der Gesellschaft und die Integration aller Bevölkerungsgruppen.
Das ist heute notwendiger denn je.
Es ist richtig, dass Bund und Land die Städtebauförderung noch weiter stärken.
In seiner auswärtigen Sitzung am Samstag in Detmold hat das Landeskabinett der Verwaltungsvereinbarung mit dem Bund über die Gewährung von Städtebaufördermitteln zugestimmt.
Zentrales Instrument der Stadtentwicklungspolitik ist die Städtebauförderung.

Die nordrhein-westfälischen Städte und Gemeinden erhalten in diesem Jahr 258 Millionen Euro aus dem Städtebauförderprogramm.
Anlässlich der Programmveröffentlichung sagte Bau- und Stadtentwicklungsminister Michael Groschek: "Viele Städte ächzen unter hohen Schulden, was dazu führt, dass dringend notwendige Investitionen in die öffentliche Infrastruktur nicht vorgenommen werden können.
Ich möchte mit dem Städtebauprogramm deshalb gezielt die Städte und Gemeinden mit strukturellen Schwierigkeiten erreichen und finanziell unterstützen.
Der Bund stellt für das NRW-Städtebauförderprogramm in diesem Jahr fast 115 Millionen Euro zur Verfügung.
Bundesbauministerin Barbara Hendricks: "Es freut mich, dass die Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen den integrierten Ansatz für eine energetische und altersgerechte Erneuerung sowie für die grüne Stadt konsequent umsetzen."

Neubau Haut- und Augenklinik: Mit dem geplanten Neubau am ehemaligen Helikopter-Landeplatz des UKD werden die Kliniken für Dermatologie und für Augenheilkunde inklusive der angeschlossenen Lions-Hornhautbank NRW in einem Neubau mit modernsten Standards zusammengefasst.
Mit der geplanten Maßnahme werden die Funktionsdiagnostik, die Ambulanzbereiche, die Stationen und die Operationssäle in einem Neubau konzentriert, um eine optimale Betriebsorganisation und Räumlichkeiten für die Versorgung der Patienten des UKD zu ermöglichen.
(Baukosten: 53.300.000 Euro, Ersteinrichtungskosten: 6.900.000 Euro).
Die neue Anlage ist so ausgelegt, dass sie den notwendigen Kältebedarf auch für weitere Neubauten im Rahmen des baulichen Masterplans auf der UKD-Liegenschaft ermöglicht.
(Baukosten: 26.461.000 Euro).

* Ersatzneubauten brauchen kein Planfeststellungsverfahren mehr, wenn die Änderungen an den Straßen und Brücken rein konstruktive Anpassungen an aktuelle Regelwerke (besonders Sicherheits- und Verkehrsbedürfnisse) betreffen.
Der Landesbetrieb Straßenbau Nordrhein-Westfalen kann somit bei Ersatzneubauten künftig ohne vorherige Planfeststellung bauen.
* Baustellen können schneller begonnen werden, weil vorbereitende Maßnahmen schon während des Planfeststellungsverfahrens erlaubt sind.
Das heißt: Es geht künftig mit dem Bau von Straßen und Brücken schon los, obwohl formal noch kein Baurecht vorliegt.
* Neue Maßnahmen für schnellere Planungen sind nicht allein zum Bau von Straßen und Brücken notwendig, sondern auch für neue Radwege: Für Klagen gegen Radschnellverbindungen gilt nach dem "Infrastrukturpaket II" nur noch eine Tatsacheninstanz:

Der Neubau ermöglicht ein ambulantes Behandlungszentrum, das zukünftig die erste und zentrale Anlaufstelle für an Krebs erkrankte Patientinnen und Patienten sein wird.
Hier können sämtliche ambulanten Leistungen bei Krebserkrankungen inklusive der notwendigen psychologischen Betreuung angeboten werden (Baukosten: 98.966.400 Euro, Ersteinrichtungskosten: 15.000.000 Euro).
Mit dem Neubau der Kindertagesstätte Weyertal wird der steigenden Nachfrage nach Kinderbetreuungsmöglichkeiten begegnet.
(Baukosten: 6.486.200 Euro, Ersteinrichtungskosten: 745.000 Euro).

Die Neue Masterplanung sieht vor, Planung, Genehmigung und Bau deutlich zu beschleunigen.
* Jede Hochschule fokussiert und priorisiert ihre Bauvorhaben auf die aktuell notwendigen kurzfristig umsetzbaren Projekte, in der Regel ein bis drei Projekte.
* Vom ersten Tag an begleiten Bauexpertinnen und -experten des BLB NRW die Planungen.

Dort fließen 42 Millionen Euro in einen Ersatzneubau der Martin-Niemöller-Gesamtschule im Stadtteil Schildesche.
Mit dem Kreditförderprogramm 'Gute Schule 2020' unterstützen wir in Kooperation mit der NRW.Bank seit dem 1. Januar 2017 Kommunen unbürokratisch dabei, notwendige Investitionen in die Schulinfrastruktur zu tätigen.
In Bielefeld hat sich der Stadtrat dafür ausgesprochen, einen Ersatzneubau der Martin-Niemöller-Gesamtschule zu errichten.
Dieser ist notwendig geworden, weil das aktuelle Gebäude aus den 70er Jahren mittelfristig grundsaniert werden muss.

Diese Vorschrift berücksichtigt, dass die Freihaltung des öffentlichen Verkehrsraums von ruhendem Verkehr kein spezifisch bauordnungsrechtliches Anliegen ist, sondern letztlich eine Frage der jeweiligen kommunalen Verkehrskonzeption und -politik.
+ Das Gesetz sieht im Sinne der kommunalen Selbstverwaltung Flexibilisierungen vor: So können die Gemeinden durch einen Bebauungsplan oder insbesondere durch die in § 48 Absatz 3 eingeführte Satzungsermächtigung selbst Regelungen über das Erfordernis von Stellplätzen treffen und damit den Bauaufsichtsbehörden und den Entwurfsverfassern lokal angepasste Vorgaben machen.
+ Die Kommunen werden zudem in die Lage versetzt, über eine örtliche Bauvorschrift zu regeln, dass bei der Errichtung von Anlagen, ggf. unter Berücksichtigung einer Quote, notwendige Stellplätze mit einer Vorbereitung der Stromleitung (Leerverrohrung) für die Ladung von Elektro-Fahrzeugen versehen werden können.
* Im Rahmen der gesetzlichen Regelungen zu den Genehmigungsverfahren bleibt das sogenannte "Freistellungsverfahren" in Nordrhein-Westfalen für die im Gesetz bezeichneten Bauvorhaben erhalten.
* Mit dem neuen Gesetz wird die Durchführung einer Vollständigkeitsprüfung von eingereichten Bauvorlagen durch die Bauaufsichtsbehörde binnen zwei Wochen verankert.
Sind die Unterlagen unvollständig oder mit Mängeln behaftet, hat die Bauaufsichtsbehörde unter Nennung der Gründe die Bauherrschaft zur Nachbesserung aufzufordern.

"Der 'BauCode NRW' eröffnet ein neues Kapitel des Bauens.
Der 'BauCode NRW' steht für einen in Teilen radikalen, aber notwendigen Wandel: Bauen wird wieder einfach.
Keine unnötigen bauordnungsrechtlichen Vorschriften, keine Bürokratie-Hürden, die Kreativität und Tempo ausbremsen.

(Baukosten: 23.565.000 Euro, Ersteinrichtungskosten: 3.355.000 Euro)
Zusätzlich wird ein Zytostatika-Herstellungsbereich in den Erweiterungsbaukörper integriert.
(Baukosten: 16.000.000 Euro, Ersteinrichtungskosten: 3.000.000 Euro) Modernisierung Patientenversorgung: Im Rahmen dieses Bauvorhabens wird die Speisenversorgung für Patienten und Mitarbeiter mit dem Ziel der qualitativen Verbesserung neu geordnet.
(Baukosten: 17.405.400 Euro, Ersteinrichtungskosten: 3.767.000 Euro)
Versorgungszentrum II: Zur zukünftigen zentralen Versorgung der in Planung befindlichen Gebäude mit Wärme, Kälte und Netzersatzstrom wird eine neue Energiezentrale notwendig.

Mit der "Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen für notwendige Baumaßnahmen an Ersatzschulen und Schulen nach §124 Absatz 4 Schulgesetz infolge der Wiedereinführung des neunjährigen Bildungsgangs an Gymnasien" wird die Grundlage für die Durchführung der Fördermaßnahmen für G9-bedingte Bauinvestitionen nun auch für die Ersatzschulen in Nordrhein-Westfalen geschaffen.
Bereits am 15. Dezember 2021 hatte der nordrhein-westfälische Landtag mit dem Beschluss des Haushaltgesetzes 2022 entschieden, dass auch der zusätzliche Finanzbedarf von Ersatzschulen für erforderliche Bauinvestitionen, der durch die Umstellung auf den neunjährigen Bildungsgang entsteht, durch das Land bezuschusst werden sollte.
Voraussetzung ist dabei stets, dass die zu fördernde Maßnahme notwendig ist zur Deckung eines zusätzlich entstehenden Raumbedarfs, der auf die Wiedereinführung des neunjährigen Bildungsgangs an Gymnasien zurückzuführen ist.
Die aus der Ersatzschulfinanzierung bereits bekannten und bewährten Parameter "Baukostenrichtsätze" und "Raumprogramm" ermöglichen bei der Ermittlung der Förderhöchstsätze auch hier eine transparente, einfache, aber auch sachgerechte Bezuschussung.
Eine baufachliche Prüfung ist nicht erforderlich.

Wissenschaftsministerin Svenja Schulze gab mit der Grundsteinlegung am Campus in Rheinbach den Startschuss für den Bau der Neubauten.
Das Land investiert in die beiden Baumaßnahmen insgesamt 36 Millionen Euro.
Bei den reinen Baukosten entfallen auf den Standort Sankt Augustin 15 Millionen und den Standort Rheinbach 11 Millionen.
Die notwendig gewordenen Erweiterungsbauten an beiden Campusstandorten sind das sichtbare Zeichen dieser positiven Entwicklung der H-BRS.

Mit dem innovativen Pilotprojekt "Bausteinbrücke" ist dabei eine Punktlandung gelungen: 100 Tage nach Abriss der alten Brücke ist der Neubau der Brücke Hammacherstraße, die in Hagen über die A46 führt, für den Verkehr freigegeben worden.
Hätte man in konventioneller Weise gebaut, wären mehr als 200 Tage Sperrung notwendig geworden.
Dabei setzen wir neben der Optimierung von Planung und Baustellemanagement auf Innovationen, um die Beeinträchtigungen für die Verkehrsteilnehmer, für Industrie- und Gewerbe wie auch die Anlieger so gering wie möglich zu halten.
Mit dem Bau in Fertigteilbauweise erarbeiten wir uns weitere Chancen.

Als mögliche Standorte für den Neubau schlagen sie der Stadt Köln das "Domgärten"-Gelände oder die Hans-Carl-Nipperdey-Straße vor.
Um das Hochhaus für eine mittel- bis langfristige Justiznutzung zu sichern, wären eine grundlegende Sanierung und Brandschutzertüchtigung notwendig.
Der Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW ist nach baufachlicher Prüfung und wirtschaftlicher Beurteilung zu dem Ergebnis gelangt, dass die dazu erforderlichen Maßnahmen für Justizzwecke wirtschaftlich nicht sinnvoll sind.

Mit dem ,Denkmalförderprogramm 2019´ sichern wir das kulturelle Erbe, denn Baudenkmäler sind Teil des Gedächtnisses unseres Landes.
Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
Mit dem ,Denkmalförderprogramm 2019´ sichern wir das kulturelle Erbe, denn Baudenkmäler sind Teil des Gedächtnisses unseres Landes.
Dabei unterstützt sie das Land Nordrhein-Westfalen auch in diesem Jahr", sagt Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen.
Rund 9,3 Millionen Euro werden für dringend notwendige Erhaltungs- und Sanierungsmaßnahmen als Einzelförderung zur Verfügung gestellt.