Die Vernetzung, den Aufbau der zentralen Datenbank sowie die Datenauswertung im Zuge des Projekts CovidDataNet.
NRW übernimmt die Firma Kairos GmbH aus Bochum.
Als industrieller Partner entwickelt die Chimera Biotec GmbH aus Dortmund die für die Datenerhebung notwendigen Tests, sogenannte Bioassays.
Mediziner und Wissenschaftler aus zahlreichen Kliniken und Forschungseinrichtungen in Nordrhein-Westfalen erforschen schon seit Jahren die Sepsis, eine schwer zu behandelnde, lebensbedrohliche Immunreaktion, die durch Infektionen ausgelöst wird.
Um die Einrichtungen untereinander zu vernetzen, wurden unter Verwendung von Landes- und EU-Mitteln schon in der Vergangenheit digitale Strukturen geschaffen.

Nach einer Übergangszeit kommen ab dem 28. Februar 2022 für die Schülerinnen und Schüler der Grundschulen dreimal wöchentlich Antigen-Selbsttests zur Anwendung.
Die Testungen auf das Coronavirus finden zur Erleichterung für die Familien und zur Entlastung der Grundschulen nicht in den Schulen statt, sondern zuhause, da es gerade jüngeren Kindern mit Unterstützung der Eltern im häuslichen Umfeld einfacher fällt, die Tests ordnungsgemäß durchzuführen.
Die hierfür notwendigen Tests erhalten die Eltern bzw. die Kinder über die Schulen.
Die Schnelltests können zuhause in Ruhe vor dem Gang zur Schule oder schon am Vorabend durchgeführt werden.
Die Eltern versichern einmalig schriftlich mit einer Bescheinigung, an dem Testverfahren teilzunehmen und die Tests mit ihren Kindern zuhause durchzuführen.

Hintergrund der Änderungen ist zum einen die Harmonisierung des Landesrechts mit dem Bundesrecht, sodass die Testpflichten für Einreisende aus Großbritannien und Südafrika nun einheitlich geregelt sind.
Zum anderen sind im Rahmen laufender Gerichtsverfahren zu Einreisen aus Risikogebieten Unklarheiten im Infektionsschutzgesetz des Bundes deutlich geworden.
Konkret geht es um die Frage, ob zwingende Testungen nur von den kommunalen Behörden und dem Bund oder auch von den Ländern per Rechtsverordnung angeordnet werden können.
Auch aufgrund dieser Unklarheiten würde Nordrhein-Westfalen eine bundeseinheitliche Regelung für eine Testpflicht, wie sie gerade auf Bundesebene diskutiert wird, sehr begrüßen.
Bis es eine solche bundesweite Regelung gibt, soll mit der nun erfolgten Änderung eine möglichst rechtssichere Lösung für Nordrhein-Westfalen geschaffen werden, um den dringenden Schutz vor zusätzlichen Infektionen aus anderen Ländern auch in Nordrhein-Westfalen sicherzustellen.

Private Feiern und Volksfeste Bei privaten Veranstaltungen kann auf Mindestabstände und Maskenpflicht verzichtet werden, wenn auch landesweit die Inzidenzstufe 0 gilt und bei Veranstaltungen mit mehr als 50 Teilnehmenden sämtliche nicht immunisierten Personen über einen negativen Testnachweis verfügen.
Bei einer landesweiten Inzidenzstufe 0 sind auch Volksfeste, Stadt-, Dorf- und Straßenfeste, Schützenfeste, Weinfeste und ähnliche Festveranstaltungen wieder möglich, sofern sämtliche teilnehmenden Personen über einen negativen Testnachweis verfügen.
Wenn keine Zugangskontrolle erfolgen, müssen Veranstalter verpflichtend stichprobenhafte Kontrollen durchführen und die Besucher über die Notwendigkeit des Negativtests informieren, zum Beispiel über Aushänge.
Großveranstaltungen wie Fußballspiele etc.
In der Coronaschutzverordnung werden auch die Vereinbarungen der Länder zu Großveranstaltungen im Profifußball etc. umgesetzt: Auch Großveranstaltungen sind zulässig, ab 5.000 Zuschauerinnen und Zuschauern (inklusive immunisierte Personen) müssen aber alle nicht immunisierten Personen einen Negativtest haben.

* Für alle Förderschulen, unabhängig von ihrem Förderschwerpunkt, bleibt das bestehende Lolli-Testsystem komplett in seiner jetzigen Form erhalten.
Darüber hinaus ist diese Testmethode für die dortigen Schülerinnen und Schüler hinsichtlich der Anwendbarkeit ganz besonders geeignet.
Die notwendigen rechtlichen Anpassungen der Corona-Test/Quarantäneverordnung werden kurzfristig durch die Landesregierung vorgenommen.
Die Grundschulen werden ab sofort vollumfänglich in das Bestellmanagement von Antigen-Schnelltests eingebunden, so dass sich die Schulen mit den notwendigen Bedarfen weiterhin eindecken können.
Schon jetzt mit dem Stichtag 19. Januar 2022 haben die Grundschulen einen durchschnittlichen Bestand von insgesamt rund 2,5 Millionen Schnelltests (4,1 Tests pro Schüler) im Rahmen der wöchentlichen Cosmo-Abfrage gemeldet, eine Bevorratung für über eine Kalenderwoche ist also bereits wie vom Schulministerium in der Vergangenheit bei den Schulen angefordert, gegeben.

Als Tests werden sowohl PCR-Tests als auch PoC-Schnelltests eines befugten medizinischen Dienstleisters sowie Selbsttests unter Aufsicht fachkundigen Personals akzeptiert.
Der Testnachweis kann auf Papier oder in digitaler Form - zum Beispiel durch Vorzeigen eines Dokuments auf dem Mobiltelefon - erbracht werden.
Der Testnachweis ist grundsätzlich bereits bei Einreise mitzuführen.
Grenzpendlern ist es gestattet, den Test nach Einreise unverzüglich - etwa unmittelbar nach Ankunft am Arbeitsplatz - nachzuholen.
Analog zur Regelung für die Grenzpendler gilt in diesen Fällen ein negativer Test 72 Stunden, so dass in sechs Tagen zwei Tests notwendig sind.
In allen übrigen Fällen ist ein negativer Test nur 48 Stunden ab Testvornahme gültig.

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Ministerin Gebauer: Die verlässliche Versorgung mit Tests gibt unseren Schulen die nötige Sicherheit
Corona-Tests an Schulen: Versorgung auch im neuen Jahr sichergestellt
20. Dezember 2021 phb Corona, Selbsttest Foto: Shutterstock.com / CorinnaL
Die Versorgung der weiterführenden Schulen mit Antigen-Schnelltests ist auch im neuen Jahr sichergestellt.
Das Ministerium für Schule und Bildung hat das notwendige Vergabeverfahren wie angekündigt noch vor Beginn der Weihnachtsferien abgeschlossen.
Die ab dem kommenden Jahr wöchentlich zur Verfügung stehende Menge an Tests gewährleistet, dass alle Kinder und Jugendlichen sowie sämtliches Personal an den weiterführenden Schulen in Nordrhein-Westfalen dreimal wöchentlich getestet werden können - unabhängig vom Grad der Immunisierung.

Nordrhein-Westfalen verfügt über eine Vielzahl qualitätsgesicherter Beratungs- und Testangebote zu HIV, anderen sexuell übertragbaren Infektionen und Hepatitis beim Öffentlichen Gesundheitsdienst und bei den Aidshilfe-Vereinen in freier Trägerschaft.
Zudem können sich Interessierte vor einer möglichen Beratung erste Informationen über HIV, anderen sexuell übertragbaren Infektionen und Hepatitis C, mögliche Anlässe zum Test und die Testverfahren verschaffen.
Dazu erklärt Minister Laumann: "Die enormen Aufgaben des Öffentlichen Gesundheitsdienstes in der Pandemie und die Umsetzung der notwendigen Hygieneregeln bei allen Beratungsstellen führen zwar zu einer Einschränkung des Test-Angebotes.
Das Portal kann Ratsuchenden allerdings helfen, derzeit verfügbare HIV-Test-Angebote zu finden.
Die Angst vor Diskriminierung im Falle eines HIV-positiven Testergebnisses ist ein wesentlicher Hinderungsgrund, ein Testangebot aufzusuchen.
Gesundheitsminister Laumann fordert anlässlich des Welt-AIDS-Tages daher auch: "Wer keine Ausgrenzung befürchten muss, findet leichter den Weg zu den Angeboten der Prävention, Beratung, Test und Unterstützung.

* Das Testangebot gilt ausdrücklich für alle Beschäftigten in Kindertageseinrichtungen und alle Kindertagespflegepersonen sowie für die Beschäftigten in Schulen (Lehrpersonal, Beschäftigte des Offenen Ganztags sowie sonstiges sozial-/pädagogisches und nichtpädagogisches Personal)
* Um die Testkapazitäten nicht zu überfordern, ist ein wöchentlich abwechselnder Turnus der Beschäftigten von Kindertagesbetreuung und Schulen vorgesehen.
* Testmöglichkeiten für Kita-Beschäftigte und Kindertagespflegepersonen: KW 32, KW 34, KW 36, KW 38, KW 40
* Testmöglichkeiten für Schulbeschäftigte: KW 33, KW 35, KW 37, KW 39, KW 41
* Für die Testung ist ein Bestätigungsschreiben notwendig.
* Fragen Sie Ihre Ärztin bzw. Ihren Arzt, ob sie oder er eine Testmöglichkeit anbietet und vereinbaren Sie einen Termin.

Für Schülerinnen und Schüler mit Bedarf an sonderpädagogischer Unterstützung gilt: Die Schulleiterin oder der Schulleiter kann zulassen, dass Coronaselbsttests für zuhause unter elterlicher Aufsicht stattfinden.
Die Landesregierung geht von einem wöchentlichen Bedarf von 5,5 Millionen Selbsttests für die Schulen aus, deren Versand an die Schulen heute begonnen hat und auch für die kommenden Wochen so vorgesehen ist.
Hierzu hat die Landesregierung alle notwendigen Maßnahmen getroffen.
Die ausreichende Belieferung aller Schulen mit der notwendigen Menge an Selbsttests soll nach den bereits Belieferungsproblemen des Logistikunternehmens voraussichtlich bis Ende dieser Woche erfolgen.

Grundsätzlich sollen alle Schülerinnen und Schüler an den Testungen teilnehmen, die Eltern bzw. volljährige Schülerinnen und Schüler können dieser jedoch mit einer entsprechenden Erklärung dem Testangebot bzw. der Testdurchführung widersprechen.
Ziel ist, dass alle Schülerinnen und Schüler bis zu den Osterferien eine Testmöglichkeit erhalten.
Wichtige Informationen über den genauen Ablauf der Testungen, die Interpretation der Ergebnisse sowie den Umgang mit positiven Testergebnissen wurden mit der heutigen SchulMail gegeben.
Seit heute werden die Test-Kits in der Verantwortung des Landes für jede einzelne Schule konfektioniert und den Schulen per Paket zugestellt.
In den nachfolgenden Tagen bis zu den Osterferien legen die Schulen den Tag der Testung fest und können so selbst die notwendige Vorbereitungszeit sicherstellen.

Die Regelungen der Coronaschutzverordnung und der Test- und Quarantäneverordnungen werden an die veränderten Bundesregelungen zu den Quarantäneausnahmen angepasst.
Sie sind also unmittelbar nach der zweiten Impfung von Quarantänemaßnahmen ausgenommen und von der Testpflicht bei 2G+ befreit.
* Bei den Regelungen zu Isolierung und Quarantäne wird deutlich gemacht, dass für die "Freitestung" immer ein Coronaschnelltest in einem Testzentrum ausreicht und kein PCR-Test notwendig ist.

Der Start des Testzentrums am Flughafen Münster/Osnabrück ist für kommenden Dienstag (28. Juli 2020) geplant.
Am Flughafen Köln/Bonn plant die Landesregierung, das bislang von der Stadt Köln und der Johanniter Unfallhilfe betriebene Testzentrum einzubinden.
"Die Testzentren werden an allen nordrhein-westfälischen Flughäfen mit regulären Flugverbindungen aus Risikogebieten eingerichtet.
Dr. med. Frank Bergmann, Vorstandsvorsitzender der Kassenärztlichen Vereinigung Nordrhein, sagt: "Gerne unterstützen wir das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium in Düsseldorf bei dem Vorhaben, Reiserückkehrern aus Risikogebieten direkt am Flughafen einen Coronatest anzubieten.
Zwei bis drei Ärztinnen und Ärzte werden hier unter Einhaltung der notwendigen Schutzmaßnahmen die Reisenden parallel abstreichen können.

Zutritt nur mit negativem Schnelltest.
Der Test darf nicht älter als 24 Stunden sein.
Eine vorherige Terminbuchung und eine zeitliche Begrenzung des Aufenthalts sind zwingend notwendig.
Eine vorherige Terminbuchung und eine zeitliche Begrenzung des Aufenthalts sind zwingend notwendig.
Zutritt nur mit negativem Schnelltests.

Auch die bekannten Ausnahmen für Kinder und in bestimmten Situationen (notwendige Nahrungsaufnahme, Einsatzsituationen, Gehörlosenkommunikation etc.) bleiben bestehen.
In Nordrhein-Westfalen ist hierfür weiterhin ein negativer offizieller Coronaschnelltest oder ein PCR-Test (negativ oder mit einem Ct-Wert über 30) erforderlich.
Ein selbst durchgeführter Test reicht nicht aus.

Änderung der Coronaschutzverordnung: Ausnahmen von der Testpflicht für geboosterte Personen
Die Landesregierung setzt die Beschlüsse der Bund-Länder-Beratungen zur notwendigen Kontaktreduzierung und Eindämmung der Pandemie in Nordrhein-Westfalen um.
Die Landesregierung setzt die Beschlüsse der Bund-Länder-Beratungen zur notwendigen Kontaktreduzierung und Eindämmung der Pandemie in Nordrhein-Westfalen um.

Wichtig ist auch: In dieser Woche sind die nordrhein-westfälischen Testzentren an den Flughäfen ausgelaufen.
Das bedeutet: Betroffene können sich über die üblichen Wege bei niedergelassenen Ärzten oder regionalen Testzentren testen lassen.
Minister Laumann: "Ich rate allerdings: Sehen Sie von nicht dringend notwendigen Reisen - auch im Inland - ab.

Dabei vereinfachen wir mit unserer Strategie 'Lolli-Tests 2.0' die Testung zum neuen Jahr erheblich.
Es bleibt dabei, dass Schülerinnen und Schüler bei einer positiven Pooltestung erst wieder in die Schule gehen dürfen, wenn sie einen negativen PCR-Test vorlegen können.
Eine notwendige Pool-Auflösung führt dann nicht mehr dazu, dass Schülerinnen und Schüler Unterricht versäumen.
So sollen die Lolli-Tests 2.0 ab dem 10. Januar 2022 ablaufen: An den wöchentlich zwei Test-Tagen, je nach Schule Montag und Mittwoch beziehungsweise Dienstag und Donnerstag, geben alle Schülerinnen und Schüler morgens zwei Speichelproben ab.

Zum Auftakt der Testphase fanden in den drei Finanzämtern Workshops zum praktischen Einsatz von Künstlicher Intelligenz statt.
Nach erfolgreicher Evaluation sollen im Laufe des Jahres weitere Finanzämter und Behörden in den Testlauf einbezogen werden.
Parallel baut die Finanzverwaltung die notwendige technische Infrastruktur weiter aus.

Damit das im Studium nicht so bleibt, gibt es ab dem 1. August einen Online-Wissenstest.
Studieninteressierte können im Internet ihren Kenntnisstand testen und herausfinden, ob sie gut gerüstet sind für ihren Wunschstudiengang oder ob an der ein oder anderen Stelle ein Update notwendig ist.
Der neue Online-Test hilft Studieninteressierten, die Anforderungen in ihrem Wunschstudiengang realistisch einzuschätzen", sagte Wissenschaftsministerin Svenja Schulze.

Auch die bekannten Ausnahmen für Kinder und in bestimmten Situationen (notwendige Nahrungsaufnahme, Einsatzsituationen, Gehörlosenkommunikation etc.) bleiben bestehen.
* Die meisten Testpflichten, die bisher in der Landesverordnung geregelt waren (v.a. für Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen), ergeben sich künftig direkt aus dem Infektionsschutzgesetz des Bundes.
Ergänzend bleiben die Landesregelungen zu Testpflichten in staatlichen Unterbringungseinrichtungen und im Strafvollzug etc. (mit den bisherigen Ausnahmemöglichkeiten für immunisierte Personen) bestehen.
* Für immunisierte Beschäftigte in Pflegeheimen und Krankenhäusern regelt die Landesverordnung eine Ausnahme von den Testpflichten des Bundes; hier sind wie bisher zwei Selbsttests pro Woche ausreichend.
Auch für räumlich abgetrennte Krankenhausambulanzen und kurzfristige Einrichtungsbesuche ohne Kontakt zu Bewohnerinnen/Bewohnern oder Patientinnen/Patienten gelten wie bisher in Nordrhein-Westfalen Ausnahmen von der Testpflicht.

Deshalb wird es künftig vor jedem Prüfungsverfahren einen Volllasttest geben.
"Sollte es trotz aller Vorkehrungen, die wir jetzt treffen, um die Abituraufgaben künftig noch deutlich besser vorzubereiten, noch einmal zu einer technischen Störung kommen, werden wir in Zukunft auch dafür Sorge tragen, dass alle Betroffenen frühzeitig und verlässlich über die aktuellen Entwicklungen informiert werden", erneuerte Ministerin Feller im Schulausschuss ihr Versprechen, das sie bereits kurz nach der notwendig gewordenen Verschiebung der Abiturprüfungen abgegeben hatte.
Dazu wird in sogenannten Penetrationstests, kurz: Pen-Tests, das Eindringen in die Systeme von außen simuliert.
Solche Pen-Tests sollen künftig weiterhin durchgeführt werden, um die Systeme der QUA-LiS auf mögliche Schwachstellen hin zu untersuchen.

* Davon ausgenommen sind weiterhin medizinisch notwendige Leistungen von Physio-, Ergotherapeuten, Podologen, medizinischen Fußpflegern, Logopäden, Hebammen, Hörgeräteakustikern, Optikern oder orthopädischen Schuhmachern.
* In Pflegeheimen und vergleichbaren Einrichtungen der Eingliederungshilfe/Behindertenhilfe werden die Test- und Hygieneregeln nochmal verschärft.
Ihnen soll soweit möglich vor dem Besuch ein Schnelltest empfohlen und angeboten werden.

Doch es bleibt dabei: Die Entscheidung, ob bei Geimpften und Genesenen auch solche Grundrechtseinschränkungen bereits aufgehoben werden können, die bei negativ Getesteten vorläufig noch notwendig sind, erfolgt im Geleit mit dem Bund und den anderen Ländern.
Die Immunisierung und somit Befreiung von der Testpflicht kann nachgewiesen werden durch:
1. den Nachweis einer vor mindestens 14 Tagen abgeschlossenen vollständigen Impfung gegen COVID-19 mit einem in der Europäischen Union zugelassenen Impfstoff, 2. den Nachweis eines positiven Testergebnisses, das auf einer Labordiagnostik mittels Nukleinsäurenachweis (PCR, PoC-PCR oder weitere Methoden der Nukleinsäureamplifikationstechnik) beruht und mindestens 28 Tage sowie maximal sechs Monate zurückliegt, oder 3. den Nachweis eines positiven Testergebnisses nach Nummer 2 in Verbindung mit dem Nachweis der mindestens 14 Tage zurückliegenden Verabreichung mindestens einer Impfstoffdosis gegen COVID-19 mit einem in der Europäischen Union

"Diese Planlosigkeit gefährdet nicht nur Arbeitsplätze in NRW, sondern blockiert auch notwendige Investitionen in den Ausbau der Erneuerbaren Energien von Kommunen, Bürgerinnen und Bürger sowie von Firmen.
Orte der Energiezukunft", die ihn am 18. März 2013 ins Windtestfeld Neurather Höhe bei Grevenbroich führte.
NRW, des Landesverbandes Erneuerbare Energien NRW e.V. und Unternehmensvertretern der Windwirtschaftsbranche besuchte der Minister die Windtest Grevenbroich GmbH.
Das Unternehmen betreibt das Windtestfeld Grevenbroich, eines der weltweit größten Testfelder für Binnenland-Windkraftanlagen.

27. Februar 2020 PHB Coronavirus (Test) Foto: iStock.com / jarun011
Alle positiv Getesteten wurden in häusliche Quarantäne nach Hause entlassen, weil eine stationäre Behandlung nicht notwendig ist.

Bei 14 Fahrerinnen und Fahrern schlug der Drogentest an, bei zwei LKW-Führern der Atemalkoholtest.
63 LKW-Fahrerinnen und Fahrer konnten nicht die notwendigen Dokumente vorweisen.

Alle für den Kreis Gütersloh bisher getroffenen Maßnahmen haben sich als richtig und notwendig erwiesen.
Es ist gut, dass die Menschen im Kreis angesichts der erfreulichen Testergebnisse und der gelungenen Eindämmung des Infektionsgeschehens nun aber auch eine Perspektive haben.

Damit mehr Tierwohl in die Ställe kommt, müssen wir die notwendigen Änderungen in Baurecht und Immissionsschutz auf den Weg bringen", forderte Heinen-Esser.
Diverse Praxistest und auch das NRW-Projekt "Stall der Zukunft" bei der Landwirtschaftskammer NRW haben deutlich gemacht, welche Genehmigungshürden für den Umbau zu Tierwohlställen zu nehmen sind.
In einem gemeinsamen Antrag wollen Nordrhein-Westfalen, Bayern, Baden-Württemberg und Niedersachsen den Bund auffordern, die für den Umbau notwendige Finanzierung bereit zu stellen.

"Die nunmehr vorliegenden amtlichen Ergebnisse bestätigen die Untersuchungsergebnisse der Stiftung Warentest", betont Minister Remmel.
"Ich kann meinen Appell an die Süßwarenindustrie wie auch an die Lebensmittelindustrie insgesamt nur wiederholen, die notwendigen Konsequenzen zu ziehen."

18. September 2020 PHB Coronavirus Medizin Labor Virus Test Foto: iStock.com / luchschen
Mit diesem Geld sollen notwendige Investitionen in der Hochschulmedizin getätigt, Patientinnen und Patienten eine bestmögliche Behandlung im Bereich der Spitzenmedizin ermöglicht und die Unikliniken technisch und baulich fit für die Zukunft gemacht werden Kultur und Wissenschaft
Mit diesem Geld sollen notwendige Investitionen in der Hochschulmedizin getätigt, Patientinnen und Patienten eine bestmögliche Behandlung im Bereich der Spitzenmedizin ermöglicht und die Unikliniken technisch und baulich fit für die Zukunft gemacht werden.
Zusammen mit der Modernisierung von Laborgeräten und Medizintechnik werden so dringend notwendige Investitionen in die Versorgungssicherheit der Menschen in Nordrhein-Westfalen auf höchstem Niveau ermöglicht.

Mit den zusätzlichen Mitteln können die Unikliniken die notwendigen Maßnahmen ergreifen, um ihre Infrastruktur noch weiter zu stärken und ihre Ärztinnen und Ärzte sowie Pflegekräfte bestmöglich vor dem Virus zu schützen", sagt Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen.
Weitere rund 23 Millionen sind für den zusätzlichen Materialaufwand der Kliniken im Zuge der Corona-Pandemie vorgesehen: Mit diesem Geld sollen etwa spezielle Testmaterialien sowie Dienstleistungen, die wegen der besonderen Hygienevorschriften notwendig sind, zum Beispiel aufgrund von Mehraufwand im Bereich der Reinigung und der Wäscherei, eingekauft werden.

Minister Remmel: "Ein Großprüfstand ist notwendig, um die internationale Wettbewerbsfähigkeit der nordrhein-westfälischen, aber auch der deutschen Windindustrie nachhaltig zu sichern.
Die Entwicklung von Windanlagen und insbesondere von Getrieben für große Leistungsbereiche erfordert Tests, die die Anlagen und deren Komponenten unter realistischen Rahmenbedingungen belasten - ohne dabei auf bestimmte äußere Witterungsbedingungen angewiesen zu sein, erläuterte der Projektleiter für die Durchführung der Machbarkeitsstudie beim Forschungszentrum Jülich, Dr. Ghaleb Natour.
Langzeittests, die Aussagen zur Lebensdauer der Komponenten ermöglichen, müssten unter Überbelast-Bedingungen durchgeführt werden und benötigten eine Antriebsleistung, die deutlich über der Nennleistung der zu testenden Windenergieanlagen liegt.

Spezielle Rollfelder und Landebahnen sind nicht notwendig.
Erste Test- und Forschungsaktivitäten sollen durch eine modulare Pop-Up-Infrastruktur bereits Ende 2026 starten können, bevor alle Gebäude fertig sind.

"Gemeinsame, klare und verbindliche Regeln in Hotspots - das ist angesichts der stark steigenden Infektionszahlen in vielen Städten und Regionen dringend notwendig.
Wir werden die Gesundheitsämter stärken, um Infektionsketten besser nachzuverfolgen, und ältere Menschen in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen durch intensivierte Tests stärker schützen, ohne sie dabei sozial zu isolieren.

In einzelnen Kommunen sind Kräfte der Bundeswehr als mobile Abstrichteams auch unterstützend im Bereich des Testgeschehens im Einsatz.
Neben der Bundeswehr unterstützt auch das Land die Kommunen dabei, die notwendigen Kräfte für diese Aufgabe zu gewinnen.

Wir werden jetzt die notwendigen Voraussetzungen in der Praxis schaffen und zu Beginn des neuen Jahres die entsprechende Rechtsverordnung erlassen.
Ausgehend vom heute verabschiedeten Gesetz werden bei der Auswahl der künftigen Studierenden als Auswahlkriterien die Abiturdurchschnittsnote, ein Studierfähigkeitstest, einschlägige Berufsausbildungen und Berufstätigkeiten sowie ein Auswahlgespräch berücksichtigt.

Prof. Dr. Ulrike Krause: "Forschung zu Geschlecht und Flucht ist kein wissenschaftliches Nischenthema, sondern notwendiger denn je.
Ihre Inhalte reichen von theoretischen Analysen, zum Beispiel in Bezug auf Geschlechterrollen in unterschiedlichen Kulturen und Zeiten bis hin zu anwendungsorientierten Forschungen, beispielsweise bei der technischen Entwicklung von Crashtest-Dummys mit weiblichen Merkmalen.

Der Bund muss die vom Kompetenznetzwerk Nutztierhaltung vorgeschlagenen Maßnahmen jetzt umsetzen, um den tierhaltenden Betrieben Zukunftsperspektiven und die notwendige Planungssicherheit zu geben.
Nordrhein-Westfalen hat den Weg hin zu einer nachhaltigen Nutztierhaltung in verschiedenen Praxistests unter Beteiligung von Wirtschaft, Verbänden und Behörden aufgearbeitet.

Das MAGS arbeitet derzeit mit dem Schul- und Bildungsministerium und dem Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration die Regelungen aus und wird die notwendigen Erlasse und Änderungsverordnungen bis spätestens Ende der Woche veröffentlichen.
* Zur Kontrolle wird bei Auftreten eines Falls in Schulen mit Antigentests die Zahl der wöchentlichen Regeltestungen erhöht.

Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Wenn wir gemeinsam klug und verantwortlich handeln, die Chancen der Digitalisierung als Technologieland noch beherzter nutzen und die Corona bedingten Einschränkungen verantwortungsvoll abwägen und auf das jeweils notwendige Maß begrenzen, kann die weitere Revitalisierung der Wirtschaft gelingen.
Gleichzeitig braucht es zusätzliche Schnelltestkapazitäten und sichere FFP2-Masken sowie bessere Therapiemöglichkeiten für die Risikogruppen.

So soll etwa die in Gütersloh erstmalig und in großem Umfang angewandte Vor-Test-Quarantäne Standard werden.
Die Landesregierung hat sich in den Verhandlungen nachhaltig dafür eingesetzt, dass alle Maßnahmen mehr als bisher auf das räumlich und zeitlich unbedingt notwendige Maß beschränkt werden.

Eine Erhöhung wäre schädlich mit Blick auf die politisch und verfassungsrechtlich notwendige Rückkehr zur haushaltspolitischen Normalität.
"Unsere neue Haushaltsarchitektur hat ihren Krisentest als stabiles Grundgerüst bestanden.

Bestehen bleiben Masken- und Testpflichten in besonders sensiblen Bereichen wie etwa Arztpraxen oder Krankenhäusern.
Dennoch können wir zentrale Schutzmaßnahmen nicht aufrechterhalten, weil hierzu die sichere rechtliche Grundlage des Bundes fehlt und die notwendige gebietsscharfe Feststellung einer Überlastung der Krankenhauskapazitäten nicht rechtssicher getroffen werden kann.

4. April 2020 PHB Coronavirus (Test) Foto: iStock.com / jarun011
Zugleich sollen Pflegebedürftige und Menschen mit Behinderungen auch weiterhin in den Einrichtungen aufgenommen werden können, die für ihre Bedürfnisse passend ausgestattet sind sowie über das qualifizierte Personal für die notwendige Pflege und Betreuung verfügen.

Damit wird der Aufbau der notwendigen Forschungsinfrastruktur wie etwa Laborausstattung, Testaggregate und Technologieträger gefördert.

Die Landesregierung hat nun entschieden, in der kommenden Woche den bereits vor den Osterferien erfolgreich praktizierten Wechselunterricht wiederaufzunehmen flankiert durch strikte Hygienevorgaben, eine strenge Testpflicht und klaren Testvorgaben, die gerade in der jetzigen Entwicklung des Corona-Geschehens notwendig sind.

13. Februar 2021 PHB Coronavirus (Test) Foto: iStock.com / jarun011
Anlässlich der Verlängerung wurden folgende aus Rechtsgründen notwendige Anpassungen vorgenommen:

23. November 2020 PHB Coronavirus Medizin Labor Virus Test Foto: iStock.com / luchschen
Zudem wurde ausführlich über die Rolle der Kommunen beim Aufbau und Betrieb der notwendigen Impfstrukturen gesprochen.

"Vor dem Hintergrund der Katastrophe in Fukushima muss die Bundesregierung alle notwendigen Maßnahmen ergreifen, um eine Gefährdung der Bevölkerung durch alte Atomkraftwerke auszuschließen", so NRW-Wirtschaftsminister Garrelt Duin.
"Die Meldungen über angeblich gravierende Mängel beim EU-Stresstest sind äußerst besorgniserregend.

Die europäischen Wasserstoffregelungen einem Praxistest zu unterziehen und konkrete Vorschläge für einen schnelleren Hochlauf zu erarbeiten.
Die Landesregierung wirbt dafür, die Ergebnisse in die Weiterentwicklung der europäischen Wasserstoffpolitik einzubeziehen und die notwendigen Schritte gemeinsam umzusetzen.

Mit dem Papier löst Nordrhein-Westfalen eine Vereinbarung ein, die beim gemeinsamen Austausch mit der EU-Kommissionspräsidentin und führenden nordrhein-westfälischen Unternehmen im Juli 2025 in Brüssel getroffen wurde: Die europäischen Wasserstoffregelungen einem Praxistest zu unterziehen und konkrete Vorschläge für einen schnelleren Hochlauf zu erarbeiten.
Die Landesregierung wirbt dafür, die Ergebnisse in die Weiterentwicklung der europäischen Wasserstoffpolitik einzubeziehen und die notwendigen Schritte gemeinsam umzusetzen.