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PCB-Belastung: Landesweites Untersuchungs- und Minimierungsprogramm gestartet
Umweltministerin Heinen-Esser: Oberste Prämisse haben der Schutz von Mensch und Umwelt / Nach Vorfall in Ennepetal bisher sieben weitere Betriebe in Nordrhein-Westfalen potenziell betroffen.
4. März 2020
In Reaktion auf das Vorkommen von polychlorierten Biphenylen aus einer Anlage zur Silikonherstellung in Ennepetal hat das Umweltministerium ein Sonderuntersuchungsprogramm in Zusammenarbeit mit dem Landesamt für Natur, Umwelt- und Verbraucherschutz (LANUV), den Bezirksregierungen sowie den potenziell betroffenen Kommunen initiiert.

Die Förderung von landesweiten oder regionalen Einrichtungen / Angeboten erfolgt unter der Prämisse der Bereitschaft der Träger, den Wirksamkeitsdialog zu führen und Zielvereinbarungen zu schließen.
Die Durchführung obliegt den Landesjugendämtern auf der Grundlage der Entscheidungen der Obersten Landesjugendbehörde, soweit diese nicht abweichende Regelungen trifft.

Das schafft Voraussetzungen für unseren militärischen Auftrag und gibt uns den erforderlichen Handlungsspielraum", erklärt Oberst Tobias Aust, Kommandeur der Panzerbrigade 21 "Lipperland" und Standortältester in Augustdorf.
Oberst Siegfried Josef Otto, Referatsleiter im Bundesamt für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr (BAIUDBw) - Kompetenzzentrum Baumanagement Düsseldorf verdeutlicht: "In der Generalfeldmarschall-Rommel-Kaserne werden seit mehr als zwölf Jahren umfangreiche Neubau- und Sanierungsmaßnahmen umgesetzt.

Unsere Behörde dabei jederzeit personell wie technisch einsatzbereit zu halten, war, ist und bleibt eine wichtige Voraussetzung für die zeitnahe Dienstleistung gegenüber den 18 Millionen Menschen in unserem Land - und das insbesondere im Krisenfall.
Oberstes Ziel bei der Weiterentwicklung des LANUV müsse sein, dem hohen Qualitätsanspruch, der an die Dienstleistungen des LANUV mit Recht gestellt wird, jeden Tag aufs Neue gerecht zu werden, betonte Dr. Delschen.

Wichtigste Voraussetzung dafür: Bildung.
Deshalb ist für mich und die Landesregierung klar: Bildung, Kinder und Jugendliche haben in Nordrhein-Westfalen oberste Priorität.

"Unser oberstes Ziel bleibt, den Tieren Leid und Schmerzen zu ersparen.
Dazu ist ein "begleitetes Ausstiegsszenario" beabsichtigt, das die Voraussetzung dafür schaffen soll.

" Oberstleutnant Professor Michael Euler, der das Ausbildungsmusikkorps und damit die Musikakademie der Bundeswehr leitet, fügt hinzu: "Mit dem neuen 'Musik-Campus' in der Waldkaserne Hilden haben wir eine hervorragende Infrastruktur erhalten, die den Musikstudierenden in Uniform bestmögliche Voraussetzungen für ein erfolgreiches Musikstudium schafft.

Das ist eine gute Nachricht für das Bildungsland NRW und eine wichtige Voraussetzung dafür, dass wir unseren Bildungsauftrag erfüllen können.
Die obersten Richterinnen und Richter stellen klar, dass Beamtinnen und Beamte in einem besonderen Treueverhältnis zum Staat stehen.

Voraussetzung dafür ist, dass die Einzelmaßnahme Teil eines bewilligten Wiederaufbauplans ist.
Eine schnelle und unbürokratische Hilfe war und ist oberstes Ziel des Wiederaufbauverfahrens im Land Nordrhein-Westfalen.

"Dabei hat die Unterstützung der Schäferinnen und Schäfer beim Herdenschutz oberste Priorität.
Neben Zäunen umfasst dies unter bestimmten Voraussetzungen auch die Anschaffung und Ausbildung von Herdenschutzhunden.

Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Eine moderne und zukunftsfähige Ausstattung unserer Schulen hat für die Landesregierung oberste Priorität.
Denn eine gigabitfähige Breitbandversorgung ist eine zentrale Voraussetzung, um allen Schülerinnen und Schülern die Teilhabe am digitalen Leben zu ermöglichen und die Wettbewerbsfähigkeit unserer Wirtschaft zu stärken.

Unser oberstes Ziel bleibt, den Künstlerinnen und Künstlern trotz aller Widrigkeiten der Pandemie mit Hilfe des unbürokratischen Stipendiums das künstlerische Arbeiten zu ermöglichen", sagt Kulturministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen.
Voraussetzung für die Antragsstellung ist wie bisher eine aussagefähige künstlerische Biografie oder die Mitgliedschaft in der Künstlersozialkasse bzw. in einem einschlägigen Künstlerverband, die Angabe von zwei Referenzen sowie eine Kurzbeschreibung des geplanten Projektes.