Anke Leinweber erzählt, dass sie ihren Kindheitstraum verwirklichte und Rechtspflegerin geworden sei.
Sie sei glücklich, das viele Vertrauen, das sie auf ihrem Weg in der Justiz erfahren habe, jetzt an den Nachwuchs weitergeben zu können.
Günter Uhlworm verweist darauf, dass die Justiz offen sei für Menschen mit Behinderung, die ihr volles Potential dort entfalten können.
Und Hatice Cuka gibt preis, dass sie sich als Beamtin im offenen Vollzug als Seelsorgerin, Beraterin und Unterstützerin verstehe und nicht nur als Schließerin.
Ab dem 26.03.2024 werden öffentliche Führungen im Ministerium der Justiz angeboten, Anmeldungen unter: pressestelle@jm.nrw.de.

Minister der Justiz Dr. Limbach betonte die Bedeutung des barrierefreien Bauens sowohl für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Justiz als auch für alle Menschen, die Kontakt zur Justiz haben:
"Der moderne Rechtsstaat soll allen Bürgerinnen und Bürgern ein selbstbestimmtes Leben ermöglichen.
Der heute unterzeichnete Leitfaden ebnet den Weg zu einer barrierefrei erreichbaren Justiz für alle Menschen gleichermaßen und bestätigt die Offenheit der Justiz für alle.
"
Der neue Leitfaden beschreibt verbindlich, wie die Barrierefreiheit bei der Realisierung von Bauvorhaben von Gerichten und Staatsanwaltschaften in Nordrhein-Westfalen umzusetzen ist.

"Ich freue mich über das große Interesse und die rege Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an der Aktion.
Das Gerichtsgebäude eines Amtsgerichts prägt als Arbeitsort nicht nur die Kollegialität der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Justiz.
Ein Gerichtsgebäude vermittelt auch die Offenheit der Justiz gegenüber allen Bürgerinnen und Bürgern, sei es in der Rechtsantragsstelle, bei der Beantragung eines Erbscheins oder bei der Versteigerung von Immobilien.
Das Amtsgericht in Ahaus vermittelt diese Offenheit mit seiner zentralen Lage zwischen Schloss und Fußgängerzone in ganz besonderer Weise", so Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach.
Bei der Aktion "Schönstes Gericht in Nordrhein-Westfalen hatten etwa 9.000 Bürgerinnen und Bürger über die sozialen Netzwerke der nordrhein-westfälischen Justiz sowie über ein Umfragetool auf justiz.nrw abgestimmt.

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Das Ministerium der Justiz lädt herzlich ein - Am Tag des offenen Denkmals sind noch Plätze frei
Historischer Gebäudestand des Ministeriums der Justiz ist ansonsten nicht der Öffentlichkeit zugänglich
Am Sonntag, den 10. September 2017 öffnet das Ministerium der Justiz Nord-rhein-Westfalen im Rahmen des Tags des offenen Denkmals seine Pforten.

Offener Vollzug ist ein Erfolgsmodell in Nordrhein-Westfalen
Justizminister Dr. Limbach besucht JVA Bielefeld-Senne
Justizminister Limbach: Der offene Vollzug ist ein Erfolgsmodell in Nordrhein-Westfalen
Minister Dr. Benjamin Limbach besuchte die Justizvollzugsanstalt Bielefeld-Senne, die mit fast 1.500 Haftplätzen größte Anstalt des offenen Vollzuges in der Bundesrepublik Deutschland.
Justiz

Denn die Justizvollzugsanstalt Moers-Kapellen steht für etwas Besonderes, nämlich den offenen Vollzug.
Der offene Vollzug ist kein einfacher Weg, denn er verlangt Vertrauen in die Menschen, die ihn gestalten und in diejenigen, die ihn durchlaufen.
Denn wissenschaftliche Studien zeigen, dass die Wiedereingliederung im offenen Vollzug am besten gelingt.
Der Justizminister eröffnete zugleich auch die Wanderausstellung des Anne Frank Zentrums.

Anke Benna (54) ist die neue Leiterin der Justizvollzugsanstalt Bochum-Langendreer, einer Anstalt des offenen Männervollzugs als Berufsförderungsstätte.
Justiz
Anke Benna (54) ist die neue Leiterin der Justizvollzugsanstalt Bochum-Langendreer, einer Anstalt des offenen Männervollzugs als Berufsförderungsstätte.
Sie folgt damit auf Christina Hagemann, die Anfang 2023 in die Leitung der Justizvollzugsschule Nordrhein-Westfalen gewechselt ist.
Anke Benna ist seit 1988 im nordrhein-westfälischen Justizvollzug tätig.
Berufliche Erfahrungen sammelte die Diplom-Verwaltungswirtin und Diplom-Betriebswirtin insbesondere in den Justizvollzugsanstalten Bochum-Langendreer, Hagen und Bochum.
Zwölf Jahre war die Beamtin in den IT-Dezernaten zweier Vollzugsämter und in dem für den Justizvollzug zuständigen IT-Referat des Ministeriums der Justiz eingesetzt, bevor sie im Februar 2009 die Verwaltungsleitung des Justizvollzugskrankenhauses Nordrhein-Westfalen übernahm.

Dieter Strobel (64) ist der neue Leiter der offenen Jugendvollzugsanstalt Hövelhof.
Justiz
Dieter Strobel (64) ist der neue Leiter der offenen Jugendvollzugsanstalt Hövelhof.
Er tritt damit die Nachfolge von Elke Jungeblodt an, die die Justizvollzugsanstalt fast acht Jahre geleitet hat, bevor sie im Februar dieses Jahres die Leitung der geschlossenen Jugendvollzugsanstalt Herford übernahm.
Der Diplom-Verwaltungswirt ist seit August 1985 im nordrhein-westfälischen Justizvollzug tätig.
Berufliche Erfahrungen sammelte Herr Strobel insbesondere in den Justizvollzugsanstalten in Bielefeld sowie in Remscheid und Detmold.
Durch seine Tätigkeit im Landesjustizvollzugsamt Nordrhein-Westfalen verfügt der Beamte zudem über aufsichtsbehördliche Erfahrungen.
Erstmals in einer Behördenleitung tätig war Herr Strobel in der Justizvollzugsanstalt Detmold, wo er neben seiner Zuständigkeit als Verwaltungsleiter der Behörde zugleich die Aufgaben als ständiger Vertreter der Behördenleiterin wahrgenommen hat.

Katja Grafweg arbeitet seit 1992 im Justizvollzug.
In den vergangenen fünfzehn Jahren hat sie mehrere Justizvollzugsanstalten geleitet.
Seit 2008 ist sie Leiterin der Justizvollzugsanstalt Remscheid, in der derzeit 505 Gefangene im geschlossenen und 275 Gefangene im offenen Vollzug untergebracht sind.
Es handelt sich um eine moderne wohngruppenbasierte Justizvollzugsanstalt für junge männliche Straf- und Untersuchungsgefangene mit derzeit 389 Gefangenen.
Das Justizministerium hat den Rechtsausschuss in einem umfassenden Bericht hierüber unterrichtet.

Ein starker Rechtsstaat für eine offene Gesellschaft - dieses Ziel verfolgt das Ministerium der Justiz im Rahmen der Ruhr-Konferenz mit seinem Themenforum "Den Rechtsstaat stärken - Integration fördern".
Justiz
Ein starker Rechtsstaat für eine offene Gesellschaft - dieses Ziel verfolgt das Ministerium der Justiz im Rahmen der Ruhr-Konferenz mit seinem Themenforum "Den Rechtsstaat stärken - Integration fördern".
Unser Rechtsstaat schafft Freiheit, gibt Sicherheit und ist die beste Grundlage für eine stabile und offene Gesellschaft.

Neue Leitung der Justizvollzugsanstalt Castrop-Rauxel
Neue Leitung der Justizvollzugsanstalt Castrop-Rauxel
Beate Wandelt (59) ist die neue Leiterin der offenen Justizvollzugsanstalt Castrop-Rauxel.
Justiz

Ab Januar 2004 war Andrea Bögge langjährig im Ministerium der Justiz tätig.
Dort war sie zunächst in der Justizvollzugsabteilung eingesetzt, bevor sie später die Aufgaben als stellvertretende Pressesprecherin des Ministeriums der Justiz übernahm.
Im April 2011 wechselte Andrea Bögge an die Justizvollzugsanstalt Bielefeld-Senne, wo sie als Verwaltungsleiterin tätig wurde.
In der offenen Justizvollzugsanstalt Castrop-Rauxel übernahm Andrea Bögge im September 2014 die Verwaltungsleitung und zugleich ständige Vertretung der Behördenleitung.
Diesen Dienstposten hatte die Beamtin bis zu ihrem Wechsel in die Leitung der Justizvollzugsanstalt Hamm inne.

Die in Dortmund geborene Beamtin, die sowohl ein sonderpädagogisches Studium als auch ein juristisches Studium absolviert hat, ist seit Mai 2007 im nordrhein-westfälischen Justizvollzug tätig.
Christina Hagemann sammelte Erfahrungen unter anderem in den Justizvollzugsanstalten Dortmund, Gelsenkirchen, Iserlohn und Hagen.
Mit Leitungsaufgaben war die Juristin bereits in den Justizvollzugsanstalten Wuppertal-Vohwinkel, Dortmund, Gelsenkirchen und Essen betraut.
Durch ihre Tätigkeiten im Rechtsdezernat des früheren Landesjustizvollzugsamts Nordrhein-Westfalen und als Referentin im Ministerium der Justiz Nordrhein-Westfalen verfügt Christina Hagemann über aufsichtsbehördliche Erfahrungen.
Seit Januar 2020 leitete die Juristin die offene Justizvollzugsanstalt Bochum-Langendreer.
Diese Position hatte Christina Hagemann bis zu ihrem Amtsantritt in der Justizvollzugsschule inne.

Angelika Grefer (58) ist die neue Leiterin der Justizvollzugsanstalt Duisburg-Hamborn.
Sie folgt auf Dr. Stefan Cassone, der im Herbst letzten Jahres die Leitung der Justizvollzugsanstalt in Essen übernommen hat.
Angelika Grefer ist seit 1989 im nordrhein-westfälischen Justizvollzug tätig.
Die Diplom-Verwaltungswirtin war langjährig im Personaldezernat der früheren Mittelbehörde, zunächst im Justizvollzugsamt Rheinland in Köln, später im Landesjustizvollzugsamt in Wuppertal, tätig.
Im Januar 2006 wechselte Angelika Grefer als Vollzugsabteilungsleiterin zur Justizvollzugsanstalt Geldern.
Im September 2012 übernahm die Beamtin Verwaltungsleiteraufgaben, zunächst in der Jugendvollzugsanstalt Wuppertal-Ronsdorf, später in der Justizvollzugsanstalt Geldern.
Im Juni 2021 wechselte Angelika Grefer an die offene Justizvollzugsanstalt Moers-Kapellen.

Im August 1994 trat Elke Krüger in den nordrhein-westfälischen Justizvollzugsdienst ein.
Vollzugserfahrung sammelte die Beamtin in den Justizvollzugsanstalten Köln, Aachen, Düsseldorf, Willich I, Wuppertal und Remscheid.
Über aufsichtsbehördliche Erfahrungen verfügt die Juristin durch ihre Tätigkeiten in dem ehemaligen Justizvollzugsamt Rheinland und im Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen.
Von April 2005 bis Anfang Januar 2014 hat Elke Krüger die offene Justizvollzugsanstalt Moers-Kapellen geleitet.
Am 14. Januar 2014 wurde der Beamtin die Leitung der Justizvollzugsanstalt Düsseldorf übertragen, der sie bis Dezember 2017 aktiv vorstand.

Nachdem bereits Verschärfungen des Zugangs zum offenen Vollzug für Gefangene aus dem Bereich der Organisierten Kriminalität erfolgt sind, geht das Justizministerium jetzt bei der Korruptionsprävention im gesamten nordrhein-westfälischen Justizvollzug neue Wege.
Die Kooperationsvereinbarung ermöglicht dem Justizministerium zukünftig, die Angebote und Strukturen der SiKo Ruhr in Anspruch zu nehmen.
Justizminister Dr. Benjamin Limbach: "Wer glaubt, sich durch Bestechung Privilegien im Strafvollzug erkaufen zu können, irrt sich und wird die volle Konsequenz des Rechtsstaats spüren.
Mit der heutigen Kooperationsvereinbarung setzen wir ein klares Zeichen: Justiz und Sicherheitsbehörden schieben ihre Schreibtische zusammen, tauschen Informationen direkt aus und handeln gemeinsam.
Die SiKo Ruhr bringt genau die behördenübergreifende Expertise mit, die wir brauchen, um der organisierten Kriminalität im Justizvollzug keinen Raum zu geben.

Dr. Stefan Cassone ist der neue Leiter der Justizvollzugsanstalt Essen.
Justiz
Dr. Stefan Cassone (51) ist der neue Leiter der Justizvollzugsanstalt Essen.
Er tritt die Nachfolge von Beate Wandelt an, die die Behörde sieben Jahre leitete, bevor sie im September dieses Jahres die Leitung der offenen Justizvollzugsanstalt Castrop-Rauxel übernommen hat.
Als Vollzugsabteilungsleiter war er in den Justizvollzugsanstalten Kassel I, Butzbach und Gießen tätig, in Gießen auch als stellvertretender Anstaltsleiter.

Der demokratische Rechtsstaat lebt von einem offenen Dialog zwischen den Bürgerinnen und Bürgern und den staatlichen Institutionen", so Minister Dr. Limbach.
Die Nichtregierungsorganisationen wiesen auf die Notwendigkeit weiterer Justizreformen in Georgien hin.
Auf die Bedeutung einer unabhängigen Justiz für freie und unabhängige Wahlen, die im Jahr 2024 in Georgien wieder anstehen, ging die International Society for Fair Elections and Democracy ein.
Das Social Justice Center warb für einen offeneren Informationsfluss der Regierung an die Zivilgesellschaft.

Die Einrichtung des Hauses der intensivpädagogischen Betreuung in der offenen Justizvollzugsanstalt Hövelhof bietet den jungen Gefangenen, die bereits für den offenen Vollzug geeignet sind, aber häufig noch einen hohen Unterstützungsbedarf haben, eine intensive Entwicklungshilfe beim Erwerb fehlender Kompetenzen.
Die Jugendlichen können darüber hinaus im offenen Vollzug aktiv an der Vorbereitung ihrer Lebensgestaltung nach der Entlassung mitwirken und damit noch besser an eine selbstbestimmte und selbstständige Lebensweise in Freiheit herangeführt werden.
Nach der erfolgreichen Einführung des Modellprojekts in der geschlossenen Jugendvollzugsanstalt Heinsberg im Jahr 2020 wurde das Projekt nunmehr auch auf den offenen Jugendvollzug der Justizvollzugsanstalt Hövelhof ausgeweitet.

Nach Ermittlungsverfahren gegen einzelne Bedienstete im Justizvollzug hat das Ministerium der Justiz im Rahmen eines Maßnahmenpaketes erste Konsequenzen gezogen.
Neben der flächendeckenden Überprüfung sowie der Verschärfung des Zugangs zum offenen Vollzug für Gefangene der Organisierten Kriminalität hat das Ministerium dem Prinzip der "zusammengeschobenen Schreibtische" folgend eine Kooperationsvereinbarung mit der Sicherheitskooperation Ruhr (SiKo Ruhr) unterzeichnet.
In dieser Kooperation wird in einem ersten Schritt eine 360-Grad-Analyse des Justizvollzuges zur Aufdeckung möglicher Dunkelfelder hinsichtlich strukturierter oder gezielter Bedrohungen insgesamt vorgenommen.
In einem zweiten Schritt sollen für den Justizvollzug Strategien und Maßnahmen zur Vermeidung von Korruption und zum Schutz der Bediensteten vor korruptiven Einflussnahmen entwickelt werden.

Elke Jungeblodt (58) ist die neue Leiterin der Justizvollzugsanstalt Herford.
Justiz
Elke Jungeblodt (58) ist die neue Leiterin der Justizvollzugsanstalt Herford.
Vollzugspraktische Erfahrungen sammelte die Juristin in den Justizvollzugsanstalten Herford, Bielefeld-Brackwede I, Bielefeld-Senne und Werl, wobei sie in den Justizvollzugsanstalten Bielefeld-Senne und langjährig in Herford bereits die Stellvertreteraufgaben in der Anstaltsleitung wahrgenommen hat.
Durch ihre Tätigkeit als Vollzugsdezernentin im ehemaligen Justizvollzugsamt Westfalen-Lippe sowie als Referentin im Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen verfügt die Beamtin zudem über aufsichtsbehördliche Erfahrungen.
Im Mai 2014 übernahm Frau Jungeblodt die Leitung der offenen Jugendvollzugsanstalt Hövelhof.

Die Kooperation soll zunächst in zwei Justizvollzugsanstalten erprobt werden: Zum einen in der Justizvollzugsanstalt Heinsberg, wo jugendliche Inhaftierte aus einer größeren Anzahl handwerklicher Berufe entsprechend der festgestellten Bedarfe und Neigungen ausgebildet werden können.
Zum anderen soll die Justizvollzugsanstalt Bochum-Langendreer einbezogen werden.
In der zentralen Ausbildungseinrichtung des offenen Vollzuges werden erwachsene Männer und Frauen ebenfalls in unterschiedlichen handwerklichen Berufen ausgebildet.
Dr. Wolfgang Schorn Pressesprecher Landesjustizvollzugsdirektion

Vor dem Hintergrund der aktuellen Ereignisse haben die Justizministerinnen und Justizminister im Herbst 2021 auf Initiative Nordrhein-Westfalens um eine erneute, ergebnisoffene Prüfung der rechtlichen Zulässigkeit unter der Federführung der Länder Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz gebeten.
Der aktuelle Bericht der Länderarbeitsgruppe liegt den Justizministerinnen und Justizministern nun vor und wird auf der anstehenden Frühjahrskonferenz von diesen beraten.
Am 1. und 2. Juni 2022 findet in Hohenschwangau die 93. Konferenz der Justizministerinnen und Justizminister statt.

Das Ministerium der Justiz hat mit dem Zentrum für Interkulturelle Kompetenz der Justiz NRW (ZIK) eine eigene Einrichtung gegründet, die die Beschäftigten der Justiz dabei unterstützt, jedem einzelnen Menschen unabhängig von seiner Herkunft und kulturellen Prägung gerecht zu werden und einen gleichwertigen Zugang zum Rechtsstaat zu ermöglichen.
Das ZIK befasst sich mit der Wirkung sozialisationsbedingter Unterschiede an Gerichten und im Justizvollzug und fördert effektives Handeln sowie zielgruppengerechte Kommunikation.
Mit dem Projekt "Diversität und Justiz in NRW - Interkulturalität in der Rechtspraxis" entwickelt das ZIK den professionellen Umgang der Justiz mit gesellschaftlicher Vielfalt weiter.
Damit unterstützt die Stiftung Mercator ein zweites Projekt zur Stärkung der interkulturellen Kompetenz in Institutionen der öffentlichen Sicherheit, nachdem bereits seit 2019 das Forschungsprojekt "ZuRecht - Die Polizei in der offenen Gesellschaft" gefördert wird.
Das Projekt "Diversität und Justiz in NRW - Interkulturalität in der Rechtspraxis" ist in zwei eigenständige Teilvorhaben unterteilt, die mit sich einander ergänzenden Ansätzen den professionellen Umgang der Justiz mit gesellschaftlicher Vielfalt fördern:
In Zusammenarbeit mit dem Kölner Institut für interkulturelle Kompetenz e. V. (KIIK) wird im ersten Teilprojekt ein modernes Aus- und Fortbildungskonzept entwickelt, um die interkulturellen Kompetenzen der Justizangehörigen und einen migrationssensiblen, diversitätsgerechten Umgang mit Bürgerinnen und Bürgern zu fördern.

Eine offene, auch nonverbale Kommunikation ist nicht allein bei der Zeugenbefragung ein wichtiges Element der Gerichtsverhandlung.
Kleidungsstücke, die das Gesicht bedecken, stehen zu der Wahrheitserforschungspflicht und der offenen Kommunikation während der Gerichtsverhandlung in Widerspruch.
Um für eine breite Mehrheit zu werben, wird Minister der Justiz Peter Biesenbach dieses Thema für die nächste Justizministerkonferenz am 6. Juni 2018 in Eisenach als Tagesordnungspunkt anmelden.
Minister der Justiz Peter Biesenbach: "Religion gehört nicht in den Gerichtssaal!

Vollzugliche Erfahrungen sammelte die Beamtin in den Justizvollzugsanstalten Düsseldorf, Willich I und Siegburg.
Zudem hat sich Frau Gaddum durch ihre Tätigkeiten im früheren Justizvollzugsamt Rheinland und im Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen aufsichtsbehördliche Erfahrungen angeeignet.
Bereits seit Juni 2002 ist die Beamtin als Behördenleiterin im Justizvollzug tätig.
Zunächst leitete sie sieben Jahre die einzige selbstständige Frauenvollzugsanstalt Nordrhein-Westfalens in Willich, bevor Frau Gaddum im November 2009 die Anstaltsleitung der offenen Justizvollzugsanstalt Euskirchen übernahm.

Verbraucherschutzministerin Ursula Heinen-Esser und Justizminister Peter Biesenbach sehen akuten Handlungsbedarf, den Rechtsrahmen für Inkasso-Unternehmen anzupassen, damit aus kleinen Forderungen keine große Abzocke wird.
Justiz Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Wenn jedoch offene Rechnungen durch unseriöses und überteuertes Inkasso in Kürze auf ein Vielfaches der Ursprungssumme anwachsen, ist Zeit gegenzusteuern.
Verbraucherschutzministerin Ursula Heinen-Esser und Justizminister Peter Biesenbach sehen akuten Handlungsbedarf, den Rechtsrahmen für Inkasso-Unternehmen anzupassen, damit aus kleinen Forderungen keine große Abzocke wird.
Der gemeinsamen Einladung des Verbraucherschutz- und des Justizministeriums folgten über 90 Expertinnen und Experten aus Inkasso-Unternehmen, Branchenverbänden, Anwaltschaft, Verbraucherzentralen und Schuldnerberatungen.

Im September 2021 hat das Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen mit dem Westdeutschen Handwerkskammertag eine Kooperationsvereinbarung für das Projekt "Handwerk im Hafthaus" geschlossen.
Für die Kooperation wurden die Justizvollzugsanstalt Heinsberg, wo jugendliche Inhaftierte aus einer größeren Anzahl handwerklicher Berufe entsprechend der festgestellten Bedarfe und Neigungen ausgebildet werden können, und die Justizvollzugsanstalt Bochum-Langendreer - Berufsförderungsstätte - ausgewählt, weil in dieser zentralen Ausbildungseinrichtung des offenen Vollzuges erwachsene Männer und Frauen ebenfalls in unterschiedlichen handwerklichen Berufen ausgebildet werden.
Die Werkstatt-Tage in der Justizvollzugsanstalt Bochum-Langendreer - Berufsförderungsstätte - finden am 19.03. und 20.03.2024 statt.

Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach: "Der Commercial Court beim Oberlandesgericht Düsseldorf steht für eine Justiz, die modern, offen und hochspezialisiert ist.
Wir hoffen, dass möglichst viele Unternehmen das Angebot der Justiz annehmen und sich zur Urteilsfindung an unseren Commercial Court wenden.
Dies ermöglicht einen kurzen Instanzenzug und eine schnelle Klärung offener Rechtsfragen durch unabhängige Richterinnen und Richter.

24. August 2023 Dr. Benjamin Limbach spricht vor Studenten / Quelle: Justiz NRW Quelle: Justiz NRW
Minister der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Dr. Benjamin Limbach warb vor jungen Juristinnen und Juristen der Universität in Tiflis für die Werte der Europäischen Union und verdeutlichte die Bedeutung der gemeinsamen europäischen Rechtsordnung für die Europäische Integration.
Justiz
Minister der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Dr. Benjamin Limbach warb am Mittwoch, 23. August 2023, vor jungen Juristinnen und Juristen der Universität in Tiflis für die Werte der Europäischen Union und verdeutlichte die Bedeutung der gemeinsamen europäischen Rechtsordnung für die Europäische Integration.
Die Vorteile des gemeinsamen Binnenmarktes in der Europäischen Union, der offenen Grenzen im Schengen-Raum und der gemeinsamen Werte zum Schutz der Privatsphäre des Einzelnen gewährten größtmögliche Freiheit für jede Einzelne und jeden Einzelnen, so Minister Dr. Limbach.

30. Dezember 2024 Justiz Justicia Foto: shutterstock / Marian Weyo
Das Land Nordrhein-Westfalen und die Unternehmensgruppe Tönnies haben eine außergerichtliche Einigung bezüglich aller noch offenen Corona-Verfahren erzielt.
Das Land Nordrhein-Westfalen und die Unternehmensgruppe Tönnies haben eine außergerichtliche Einigung bezüglich aller noch offenen Corona-Verfahren erzielt.
Zur Abgeltung sämtlicher offener Forderungen des Unternehmens verpflichtet sich das Land in dem Vergleich zur Zahlung einer Vergleichssumme von 3,2 Millionen Euro an ein Treuhandkonto.

Deshalb möchte ich einen offenen Dialog mit allen, die in Gelsenkirchen für die Sicherheit Verantwortung tragen.
1993 wechselte sie in den Justizdienst des Landes Nordrhein-Westfalen.

Die Justizvollzugsanstalt Remscheid ist eine große und wichtige Einrichtung des nordrhein-westfälischen Justizvollzugs.
Auf dem Gelände der Justizvollzugs- und Jugendarrestanstalt sollen insgesamt 650 Haftplätze für männliche Gefangene im geschlossenen (450) und offenen (200) Vollzug und 50 Unterbringungsplätze in der Sicherungsverwahrung entstehen.

In den nächsten Wochen können mit der Entscheidung im Ausschuss nun Stellen sowie Ausbildungsplätze beispielsweise für angehende Lehrkräfte, Polizistinnen und Polizisten, Steuerfachleute sowie Justizbeamtinnen und -beamte ausgeschrieben und Einstellungszusagen erteilt werden.
Auch die Zahl der Einstellungen in den Vorbereitungsdienst für Lehrerinnen und Lehrer bleibt im kommenden Jahr unverändert und liegt weiterhin bei 9000. Kontinuität gibt es auch für die Gerichte und den Justizvollzug:
Die Zahl der neuen Ausbildungsstellen im Bereich Justiz bleibt bei mehr als 1300.
Eine leichte Anpassung gibt es 2025 allein bei den Studienplätzen an der Hochschule für Finanzen: Die Ausbildungsoffensive der Finanzverwaltung in den vergangenen sieben Jahren zeigt Erfolge, die offenen Stellen in der Laufbahngruppe 2.1 sind inzwischen deutlich rückläufig, so dass die Zahl der Einstellungsermächtigungen moderat von rund 1000 auf 800 sinkt.

Für die Digitalisierung der Justiz werden 58 neue Stellen und für die Einrichtung von Wirtschaftsstrafkammern zur Bewältigung der Cum-Ex-Verfahren 31 neue Stellen geschaffen.
Der Justizvollzug wird durch 294 neue Stellen gestärkt.
Die Mittel für die neue themenoffene Forschungsförderung werden um 15 Millionen Euro erhöht und die Ko-Finanzierung von bedeutenden Forschungsvorhaben sichergestellt, wie zum Beispiel dem Aufbau eines Wasserstoff-Clusters oder der Förderung des Maschinellen Lernens an den Standorten in Bonn und Dortmund.

Ein Ausschuss im Justizministerium, dessen Mitglieder Vertreter verschiedener Behörden und anderer Akteure sind.
Darüber tauscht sich Minister Herbert Reul in Stockholm mit Charlotte Kugelberg, Staatssekretärin im Justizministerium, aus.
Auch Ermittlungsverfahren der Organisierten Kriminalität im Bereich der türkisch-arabischen Clankriminalität legen regelmäßig internationale Bezüge der Tatverdächtigen offen.

Dr. Benjamin Limbach, Minister der Justiz: Rechtsstaat verstehen - Seine Bedeutung für eine offene und freie Gesellschaft;

* Für die Digitalisierung der Justiz werden 58 neue Stellen und für die Einrichtung von Wirtschaftsstrafkammern zur Bewältigung der Cum-Ex-Verfahren 31 neue Stellen geschaffen.
Der Justizvollzug wird durch 294 neue Stellen gestärkt.
Die Mittel für die neue themenoffene Forschungsförderung werden um 15 Millionen Euro erhöht und die Ko-Finanzierung von bedeutenden Forschungsvorhaben sichergestellt, wie zum Beispiel dem Aufbau eines Wasserstoff-Clusters oder der Förderung des Maschinellen Lernens an den Standorten in Bonn und Dortmund.

Bayerns Staatsminister der Justiz Georg Eisenreich: "In unserer freien Gesellschaft sollen Frauen und Mädchen keine Angst haben müssen, in der Öffentlichkeit einen Rock zu tragen.
Es sollte eigentlich selbstverständlich sein, dass das heimliche Fotografieren unten den Rock strafbar ist - egal ob es in der Wohnung oder auf offener Straße stattfindet.

Michael Bertrams war eine diskussionsfreudige und manchmal bewusst unbequeme Persönlichkeit, vor allem aber ein Verfechter des offenen Wortes.
37 Jahre seines Lebens machte er sich um die Justiz in unserem Land verdient.

Es macht den Mehrwert solcher Partnerschaften aus, in schwierigen Zeiten auch die kritischen Themen offen anzusprechen.
Schließlich geht es dabei um so fundamentale Fragen wie Rechtsstaatlichkeit, Unabhängigkeit der Justiz, Medienfreiheit und Minderheitenrechte.
Deutlich gemacht habe ich außerdem, dass Deutschland und Nordrhein-Westfalen fest an der Seite der Ukraine stehen.

Termine des Landeskabinetts am Tag der offenen Tür:
10.00 Uhr Minister Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales: Bürgerdialog zum Thema Arbeit, Arbeitsschutz und Soziales 11.00 Uhr Benjamin Limbach, Minister der Justiz:

Zu Beginn des Osterwochenendes appellieren der niederländische Minister für Justiz und Sicherheit, Ferdinand Grapperhaus, und der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul gemeinsam an die Bürgerinnen und Bürger, über die Feiertage nicht in das jeweilige Nachbarland zu fahren.
Angesichts des Osterwochenendes appellieren der niederländische Minister für Justiz und Sicherheit, Ferdinand Grapperhaus, und der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul an die Bürgerinnen und Bürger, über die Feiertage nicht in das jeweilige Nachbarland zu fahren.
Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul erklärt: "Wir sind solidarisch in Europa und treten für offene Grenzen ein.

Zum Wesen einer vertrauensvollen Partnerschaft gehört, Themen offen anzusprechen.
Schwerpunkte der Zusammenarbeit sind Wirtschaft, Justiz und Bildung.

Die dem Justizvollzugskrankenhaus NRW angegliederte Mutter-Kind-Einrichtung ist als Abteilung des offenen Vollzuges für die gemeinsame Unterbringung inhaftierter Mütter mit ihren nicht schulpflichtigen Kindern konzipiert.

Zudem werden rund 7.500 neue Plätze für den offenen Ganztag im Primarbereich geschaffen.
Die Justiz wird mit 400 zusätzlichen Stellen, unter anderem für die Verstärkung des Justizvollzugs und zur flächendeckenden Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs gestärkt.

Der 54-jährige Wesseler tritt am 10. Februar 2014 die Nachfolge von Herbert Schenkelberg an, der in das Justizministerium wechselt.
Der neue Polizeipräsident hob hervor, dass er den offenen Dialog führen werde.

Die Veranstaltungsreihe "Der Düsseldorfer Majdanek-Prozess, die Justiz und die NS-Verbrechen" hat das Verfahren "XVII - 1/75 (S) gegen Hackmann u.a." vom 20. September bis 4. Oktober aus verschiedenen Perspektiven in den Blick genommen.
Moderator Hans Leyendecker, ehemaliger Investigativ-Journalist der Süddeutschen Zeitung, diskutierte mit Oberstaatsanwalt a.D. Wolfgang Weber, damals Sitzungsvertreter der Staatsanwaltschaft, Rechtsanwalt Dieter Hanschel, damals Pflichtverteidiger, und Dr. Philipp Ambach, Sohn des damaligen weiteren Staatsanwalts Dieter Ambach und selbst Richter am Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag, sowie Jens Rommel, Leitender Oberstaatsanwalt, Leiter der Zentralen Stelle der Landejustizverwaltungen zur Aufklärung nationalsozialistischer Verbrechen in Ludwigsburg.
Befangenheitsanträge seitens offen rechtsradikaler Täter-Anwälte, Anschuldigungen gegenüber Holocaust-Überlebenden, Verfahrenseinstellungen und zum Teil milde Urteile erregten immer wieder die Öffentlichkeit.

Dieser ist in den vergangenen beiden Jahren Gegenstand einer sehr fleißigen länderoffenen Arbeitsgruppe gewesen und hat bei der letzten Konferenz der Justizministerinnen und Justizminister eine überwältigende Zustimmung über parteipolitische Grenzen hinweg erfahren - und dies zu Recht:

Neben dem geschlossenen Vollzug für Männer und Frauen gibt es in Nordrhein-Westfalen in den Anstalten spezielle Abteilungen für ältere Gefangene, Mutter-Kind-Abteilungen, sozialtherapeutische Abteilungen und ein eigenes Justizvollzugskrankenhaus in Fröndenberg.
NRW hat bundesweit die meisten Gefangenen, die im offenen Vollzug auf ihre Wiedereingliederung in die Gesellschaft vorbereitet werden, darunter mit der JVA Bielefeld-Senne die größte Haftanstalt des offenen Vollzugs in Europa.

Der Minister Peter Biesenbach weiter: "Ein starker Rechtsstaat schafft Freiheit, gibt Sicherheit und ist Grundlage für eine offene Gesellschaft."
Warum ist das Sache der Justiz?

Für ein weltoffenes Deutschland".
Sie reagieren auch immer wieder auf das aktuelle Geschehen: zum Beispiel haben Sie nach den Angriffen auf eine Flüchtlingsunterkunft gemeinsam mit Bundesjustizminister Heiko Maas das sächsische Heidenau besucht.