5. Oktober 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Nordrhein-Westfalen behauptet sich beim heute vorgestellten ersten Grundschulleistungsvergleich gut im breiten Mittelfeld.
"Dies ist ein ordentliches Ergebnis, das aber auch nicht besonders überrascht", erklärte Schulministerin Sylvia Löhrmann.
Schule und Bildung Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Schule und Weiterbildung teilt mit:

"Eine gemeinsame Wahl erhöht die Wahlbeteiligung, stärkt die Demokratie und spart Kosten", erklärte Kommunalminister Ralf Jäger.
Um das zu unterstützen, hat sich mehr als die Hälfte der Bürgermeister und Landräte in NRW dafür entschieden, das Amt vorzeitig niederzulegen.
Diese Information hat das Ministerium für Inneres und Kommunales NRW in Düsseldorf dem Ausschuss für Kommunalpolitik im Landtag gegeben "Das ist ein ordentliches Ergebnis.
Mit der gemeinsamen Wahl beseitigen wir einen Fehler aus der Vergangenheit.
Bürgermeister und Gemeinderäte stehen in einer Verantwortungsgemeinschaft und sollen deswegen auch gemeinsam gewählt werden", führte Minister Jäger aus.

Das gilt nicht nur für die ordentliche, sondern auch für die Verwaltungsgerichtsbarkeit.
Bei der Durchsetzung von Ersatzansprüchen gegen die öffentliche Hand (z. B. Amtshaftungsansprüchen) besteht derzeit das Problem, dass der Rechtsschutzsuchende teilweise Doppelprozesse führen und sowohl den Verwaltungsrechtsweg (Primäranspruch) wie auch den ordentlichen Rechtsweg (Sekundäranspruch) beschreiten muss.
Der Minister zum Abstimmungsergebnis: "Was lange währt, wird endlich gut.

Aber das Ergebnis ist eindeutig: Nordrhein-Westfalens neue Finanzarchitektur trägt.
Nun haben wir einmal mehr gezeigt: Ordentliche Kernfinanzen sind unabdingbare Voraussetzungen für die Widerstandsfähigkeit eines Landes in der Krise.

Der warme und sonnige März hat dazu geführt, dass das Getreide im Frühjahr ordentlich wachsen konnte.
Gegenüber dem Vorjahr ist ein besseres Ergebnis erzielt worden, was nach den letzten trocknen Wochen so nicht voraus zu sehen war.

Dies ist die Voraussetzung dafür, dass islamischer Religionsunterricht nach den Grundsätzen dieser Verbände als ordentliches Lehrfach eingeführt werden kann.
Schulministerin Yvonne Gebauer sagte zu der Entscheidung: "Ich sehe die Landesregierung durch das Ergebnis der heutigen Verhandlung vor dem Oberverwaltungsgericht in ihrer Auffassung bestätigt, dass der Klageweg nicht geeignet ist, die Frage der in den islamischen Religionsunterricht einzubindenden Akteure einvernehmlich zu klären.

Der Leitfaden ist das Ergebnis einer Arbeitsgruppe, an der Vertreterinnen und Vertreter der Hauptschwerbehindertenvertretungen, des Ministeriums der Justiz und dessen Geschäftsbereichs, des Bau- und Liegenschaftsbetriebs Nordrhein-Westfalen sowie ein externer Sachverständiger mitgewirkt haben.
An der Unterzeichnung des Leitfadens nahmen Richterin am Amtsgericht Andrea Butenuth als Hauptvertrauensperson der schwerbehinderten Richterinnen und Richter der ordentlichen Gerichtsbarkeit, Justizamtsinspektor Günter Uhlworm als Hauptvertrauensperson der schwerbehinderten Menschen des nicht-richterlichen Dienstes sowie Richter am Sozialgericht Heinrich Johannes Schäfer als Hauptvertrauensperson der schwerbehinderten Richterinnen und Richter der Sozialgerichtsbarkeit des Landes Nordrhein-Westfalen teil.