88 Unternehmen aus verschiedenen Branchen der nordrhein-westfälischen Ernährungswirtschaft wurden heute von Umwelt- und Landwirtschaftsministerin Ursula Heinen-Esser mit dem Landesehrenpreis für Lebensmittel NRW 2020 gewürdigt.
"Der Landesehrenpreis zeichnet Unternehmen aus, die durch die Herstellung von qualitativ hochwertigen Lebensmitteln überzeugen und sich darüber hinaus nachhaltig engagieren.
Unter erschwerten Corona-Bedingungen hat die Branche in diesem Jahr mit hoher Flexibilität und vielfältigen, organisatorischen Maßnahmen die Versorgung der Bevölkerung sichergestellt", dankte Ministerin Heinen-Esser den Preisträgern.
Verbraucherinnen und Verbraucher könnten auf die Vielfalt und Qualität der Ernährung vertrauen.
Der Landesehrenpreis für Lebensmittel wird jährlich durch das Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz verliehen.

o Bei 23 Prozent gab es keinen Alarm- und Befreiungsplan.
o In 46 Prozent der Fälle hatte es keine Notfallübung gegeben.
Bei allen beanstandeten Anlagen haben die Prüferinnen und Prüfer der Bezirksregierungen dafür gesorgt, dass durch sofortige technische oder organisatorische Maßnahmen künftig eine Befreiung im Notfall sichergestellt ist.
War dies nicht möglich, wurden die Anlagen vorübergehend außer Betrieb genommen.
Überprüft wurden 583 Aufzugsanlagen in Wohn- und Geschäftshäusern in allen fünf Regierungsbezirken.

Darüber hinaus werden Meldewege und die Erfassung von Straftaten an Schulen auf Grundlage eines Erlasses neu geregelt.
Dabei prüft die Landesregierung auch eine erweiterte Meldepflicht, etwa für antisemitische Straftaten.
Neben diesen organisatorischen Maßnahmen sieht der Aktionsplan auch konkrete Unterstützungsangebote für das schulische Personal vor: Der Umgang mit Gewalt und Diskriminierung wird vertieften Eingang in die Aus- und Fortbildung von Schulleitungen finden.
Auch die Fortbildung von Lehr- und Fachkräften soll auf Grundlage wissenschaftlicher Erkenntnisse bedarfsgerecht ausgeweitet werden.
Mit der "Sprech:ZEIT 24/7" bietet das Schulministerium den Lehrerinnen und Lehrern öffentlicher Schulen zudem ein kostenfreies Beratungstelefon, das rund um die Uhr erreichbar ist.

Nicht in allen Fällen konnten die Betroffenen finanziell entschädigt werden, da der Versicherungsschutz gegen Elementarschäden fehlte.
Die Informationsoffensive haben das Umwelt- und das Wirtschaftsministerium mit dem Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft und der Verbraucherzentrale NRW ins Leben gerufen.
Ziel ist, über die Folgen von Naturgefahren und passende Vorsorge zu informieren, etwa bauliche und organisatorische Maßnahmen sowie Versicherungsschutz.
Dazu gibt es drei Flyer, die jeweils Privatleute, Gewerbebetriebe und Industrie sowie landwirtschaftliche Betriebe adressieren.
Ergänzend dazu wurde die Internetseite www.elementar-versichern.nrw.de eingerichtet.

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Im Zusammenhang mit den jüngsten Leckagen war Ende vergangenen Jahres ein Gutachten zu dem Schluss gekommen, dass das bestehende Sicherheitskonzept für den Betrieb unterirdischer Rohrleitungen in Straßendurchführungen auf Basis neu gewonnener Erkenntnisse verbessert und erweitert werden müsse.
In der Folge werden erforderliche technische und organisatorische Maßnahmen um die Überwachung und Leckerkennung der Rohrleitungen zu verbessern bereits umgesetzt und von den Behörden mit entsprechenden Ordnungsverfügungen flankiert.
In begleitend durchgeführten Gesprächen zwischen Shell, der Bezirksregierung und dem Umweltministerium (Runder Tisch) bestand Einvernehmen, dass Schadensfälle wie die bisherigen, bei dem der Austritt gefährlicher Stoffe über einen langen Zeitraum unentdeckt geblieben ist, nicht wieder vorkommen dürfen.

Oberbürgermeister Sierau: "Das Förderprojekt ist ein weiterer Baustein, mit dem Dortmund die klimafreundliche Mobilität in der Stadt voranbringt.
Mit der Bevorrechtigung von E-Taxen, Errichtung eines temporären Mikrodepots und der Zertifizierung von Elektromobilität bei Unternehmen bauen wir die Vorreiterrolle der Stadt Dortmund im Bereich der Elektromobilität weiter aus.
Auf Veränderungen des Verkehrsverhaltens wirken wir aktiv mit einer umfassenden Marketingkampagne hin und verbinden Öffentlichkeitsbeteiligung mit einem integrierten Ansatz baulicher, planerischer und organisatorischer Maßnahmen.
Das alles sind wichtige Schritte, um die angestrebte CO2-Reduzierung zu erreichen.
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Seit 1990 im höheren Vollzugs- und Verwaltungsdienst des Landes NRW tätig, sammelte der Jurist berufliche Erfahrung u.a. durch seine Einsätze in den Justizvollzugsanstalten Herford, Bielefeld-Senne und Werl sowie im ehemaligen Justizvollzugsamt Westfalen-Lippe und im Justizministerium.
Im Januar 1998 wurde ihm die Leitung der Justizvollzugsanstalt Bielefeld-Brackwede II übertragen, der er bis zu seiner Ernennung zum Leiter der Justizvollzugsanstalt Bielefeld-Senne im September 2009 vorstand.
Die zum 1.Januar 2010 erfolgte Fusion beider Justizvollzugsanstalten hat der Beamte mit organisatorischen Maßnahmen maßgeblich vorangetrieben.
Nelle-Cornelsen ist verheiratet und Vater von drei Kindern.

Die ersten Projekte sind gut angelaufen: So wurden bis Ende Januar 2024 mehr als 1.200 Anträge im Förderprogramm MID-Digitale Sicherheit mit einem Fördervolumen von knapp 15 Millionen Euro bewilligt.
Neue Anträge können ab April gestellt werden.
Kleine und mittlere Unternehmen können darüber bis zu 15.000 Euro Zuschuss aus Landesmitteln für technische oder organisatorische Maßnahmen zu erhalten, um ihre Cybersicherheit stärken.
Nicht nur einzelne Unternehmen, auch ganze Regionen wappnen sich gegen Cyberkriminelle: Das Projekt "Modellregion Cybersicherheit Bergisches Land" zielt darauf ab, die Cybersicherheitskompetenzen zu stärken und effektive Schutzstrategien zu entwickeln, die als Modell für andere Regionen dienen können.
Stephan A. Vogelskamp, Geschäftsführer Bergische Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft: "Die jüngsten Cyberangriffe im Bergischen Land haben uns vor Augen geführt, wie verletzlich unsere digitalen Infrastrukturen noch sind.

Hierzu gehört es u.a., stets zu prüfen, ob ein zweiter Überstellungsversuch unternommen werden könnte sowie ob die Ankündigung einer Überstellung zweckmäßig ist, um ein mögliches Flüchtigsein im Rahmen einer Verlängerung der Überstellungsfrist zu begründen.
Zudem werden die Einrichtungsleitung im Hinblick auf ihre Mitwirkung bei Abschiebungsmaßnahmen in die Pflicht genommen.
So ist von der Einrichtungsleitung durch geeignete organisatorische Maßnahmen unter Einbeziehung der Dienstleister u.a. sicherzustellen, dass zur Festnahme ausgeschriebene Personen nach ihrer Rückkehr in die Einrichtung sofort telefonisch der ZAB und/oder - sofern außerhalb der regulären Dienstzeiten - der Polizei gemeldet werden.
7. Überprüfung der Erlasslage zum Komplex "Abschiebungen" Zu viele Abschiebungen scheitern an zu komplexen und fehleranfälligen Verfahren, die oft auch durch Bundesrecht bedingt sind.
Das MKJFGFI wird innerhalb der Landeszuständigkeit die gesamte bestehende Erlasslage zum Komplex Abschiebungen einer umfassenden Überprüfung unterziehen.

Die Vernetzung ist ein Erfolgsfaktor bei der Bekämpfung von Organisierter (Wirtschafts-)Kriminalität, Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung.
Nordrhein-Westfalen fordert daher die Einrichtung einer grenzüberschreitenden Kooperation von Europol, Europäischer Staatsanwaltschaft und den Ermittlungsbehörden anderer Mitgliedstaaten in neuen festen Strukturen.
In Brüssel wurde neben organisatorischen Maßnahmen auch über neue europäische Gesetzesinitiativen für die Ermittlungsarbeit gesprochen.
Minister der Finanzen Dr. Marcus Optendrenk: "Die Geldströme des Terrors und der Organisierten Kriminalität fließen schnell, international und digital.
Unsere Fahndungsmethoden brauchen ein Update, damit wir der Spur des Geldes auch in Kryptobörsen und Hawala-Banking folgen können.

Die Versuche werden über die Landesinitiative zur Bekämpfung invasiver Schaderreger im Ackerbau vom Ministerium für Landwirtschaft und Verbraucherschutz mitfinanziert.
Die Herausforderung liegt insbesondere darin, dass chemische Bekämpfungsoptionen allein nicht ausreichen, um einen Befall dauerhaft zu unterdrücken.
Die Landwirtschaftskammer verfolgt daher einen integrativen Ansatz, der pflanzenbauliche, organisatorische und technische Maßnahmen kombiniert.
Ganz wichtig in der Prävention ist Maschinenhygiene.
In Dülmen wird unter anderem die Methode der In-Field-Maschinenreinigung, also eine Reinigung der Maschine direkt vor Ort, erprobt, um eine weitere Ausbreitung des Erdmandelgrases zu verhindern.

Gemeinsam können wir unsere landwirtschaftlichen Flächen schützen.
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Für eine umfassende Bekämpfung des Erdmandelgrases ist neben der präventiven Maschinenhygiene eine Kombination pflanzenbaulicher, organisatorischer und technischer Maßnahmen entscheidend.
Sollten jedoch Versuche der Landwirtschaftskammer NRW zeigen, dass bestimmte Pflanzenschutzmittel eine gute Wirkung zur Bekämpfung von Erdmandelgras aufweisen, wird sich das Land in Gesprächen mit dem Bund und weiteren Bundesländern dafür einsetzen, frühzeitig gemeinsame Lösungen zur Eindämmung des Erdmandelgrases zu diskutieren.
Neue Broschüre des Ministeriums zum Ungras für Verbraucher

In Vorbereitung befinden sich auch umfangreiche Aktivitäten zur Information der Öffentlichkeit in den Projektgebieten.
Neben Führungen in den Wiesenvogelgebieten werden Beobachtungsstände errichtet, Informationstafeln aufgestellt, für Schulen wird ein Naturerlebnisunterricht durchgeführt und es wird viele Veranstaltungen und Fachtagungen geben.
Das EU-Life-Projekt zum Wiesenvogelschutz in Nordrhein-Westfalen wurde am 1. Oktober 2020 mit den ersten organisatorischen Vorbereitungen offiziell gestartet.
Die Laufzeit beträgt insgesamt sieben Jahre.
Das Projekt dient zur Sicherung von Lebensräumen wiesenbrütender Vogelarten wie Uferschnepfe, Großer Brachvogel, Rotschenkel, Kiebitz, Bekassine, Löffelente, Knäkente und Wiesenpieper.

Die insgesamt 11 Delegierten Europäischen Staatsanwältinnen und Staatsanwälte sind in fünf operativ tätigen Zentren in Berlin, Frankfurt, Hamburg, München und eben auch im Gebäude des Oberlandesgerichts in Köln angesiedelt.
Dazu stellt der IT-Dienstleister der Justiz-NRW die Einrichtung der notwendigen IT-Infrastruktur der Delegierten Europäischen Staatanwältinnen und Staatsanwälte und damit das technische Rückgrat der operativen Ebene der EUStA in Deutschland.
Nicht zuletzt dank der umfänglichen Unterstützung durch die Justiz NRW konnten die organisatorischen und administrativen Vorbereitungen rechtzeitig zum Start abgeschlossen werden, so dass zum 1. Juni 2021 ein neues Kapitel der europäischen Strafverfolgung aufgeschlagen wird, das international bislang einzigartig ist.
Mit Dr. Sebastian Trautmann konnte eine auf dem Gebiet der internationalen strafrechtlichen Zusammenarbeit sehr erfahrende Person für die EuStA gewonnen werden.
Als Delegierter Europäischer Staatsanwalt schließt er nahtlos an frühere Tätigkeiten im Bereich der Strafrechtshilfe im Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz und zuletzt im Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen an.

Wir werden hier eng zusammenarbeiten, um schlimme Schäden so gut es geht zu vermeiden.
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Die drei Länder werden einen fehler- und ausfallsicheren Betrieb der Pegel- und Niederschlagsmessstellen sicherstellen und die personellen und organisatorischen Vorbereitungen treffen, damit die Meldezentren jederzeit ihren Dienst verrichten können.
Gerade, weil Hochwasser sehr schnell und fast zu jeder Zeit auftreten kann, ist eine 24 Stunden funktionierende Hochwasservorhersage notwendig.
Hintergrundinformation Der Hochwassermeldedienst für den Rhein wird bei Überschreitung pegelspezifischer Meldehöhen mit einem Hochwasserbericht aktiviert.

Auch die Qualität der durchgeführten Lärmmessungen war häufig unzureichend.
Im Hinblick auf Schutzmaßnahmen wurde in den Betrieben häufig viel zu schnell auf Gehörschutzstöpsel zurückgegriffen anstatt erst einmal zu prüfen, ob technische Maßnahmen, zum Beispiel Beschaffung lärmarmer Arbeitsgeräte oder Kapselung einer Maschine möglich sind.
Auch organisatorische Schutzmaßnahmen, wie z.B. die Verlagerung lärmintensiver Arbeiten in einen besonderen Raum, sind stets vorrangig zu prüfen.
Individueller Gehörschutz sollte immer das letzte Mittel sein.
Die festgestellten Unzulänglichkeiten führten zu 73 Mängelschreiben.

Unsere neuen Handreichungen greifen diese Entwicklungen auf und bieten darüber hinaus neue Hinweise und Leitgedanken, die der Professionalisierung und der Systematisierung dienen.
Sie sollen die Schulen dabei unterstützen die rechtlichen, organisatorischen und didaktisch-methodischen Herausforderungen bewältigen zu können.
Unser Ziel ist der Präsenzunterricht, gleichzeitig treffen wir im Sinne des Rechts auf Bildung organisatorische und pädagogische Vorkehrungen für das Lernen auf Distanz, sollte dies notwendig werden.
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Mit dem kürzlich vorgestellten Konzept für einen angepassten Schulbetrieb in Corona-Zeiten sowie der geplanten Verordnung für das Lernen auf Distanz wurden für das Schuljahr 2020/21 umfassende Vorkehrungen getroffen, um das Recht der Kinder und Jugendlichen auf Bildung und Erziehung zu sichern sowie Unterricht nach Stundentafel stattfinden zu lassen.

Wir werden alles dafür tun, dass unsere Kinder und Jugendlichen eine möglichst unbeschwerte Schulzeit erleben und beste Bildung erfahren.
Mein Ziel als Schul- und Bildungsministerin war, ist und bleibt, nach den Sommerferien zu einem verantwortungsvollen Regelbetrieb an allen Schulen und für alle Schülerinnen und Schüler überzugehen, sofern die weitere Entwicklung des Infektionsgeschehens dies zulässt.
Zugleich treffen wir alle organisatorischen und pädagogischen Vorkehrungen dafür, dass die Schulen möglichst regulär arbeiten und Lehrkräfte ihre Schülerinnen und Schüler nötigenfalls auch aus der Distanz unterrichten können.
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Für das Schuljahr 2020/21 gilt der Grundsatz, dass der Präsenzunterricht an allen Schulen und für alle Schülerinnen und Schülern den Regelfall darstellt.

Gerade in den Dörfern mit bis zu 10.000 Einwohnern ist die ehrenamtliche Struktur der Feuerwehr unverzichtbares Element der Gefahrenabwehr.
Darüber hinaus ist dieses bürgerschaftliche Engagement ein hohes Gut und für das gesellschaftliche Miteinander von unverzichtbarer Bedeutung," so Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen.
Technische Veränderungen und Neuerungen erfordern gerade in Dörfern bis zu 10.000 Einwohnerinnen und Einwohnern oftmals strukturelle und organisatorische Infrastrukturmaßnahmen im Bereich des Feuerschutzwesens;
dies betrifft insbesondere den Neubau bzw. die Erhaltung von Feuerwehrhäusern.
Mit dem erstmals 2021 aufgelegten Landesprogramm hat die Landesregierung Nordrhein-Westfalen ein weiteres starkes Signal gesetzt, denn: "Ein starkes Nordrhein-Westfalen gibt es nur mit zukunftsfähigen Dörfern," so Ministerin Scharrenbach weiter.

Gerade in den Dörfern mit bis zu 10.000 Einwohnern ist die ehrenamtliche Struktur der Feuerwehr unverzichtbares Element der Gefahrenabwehr.
Darüber hinaus ist dieses bürgerschaftliche Engagement hohes Gut und für das gesellschaftliche Miteinander von unverzichtbarer Bedeutung.
Deshalb legt die Landesregierung erstmals einen Sonderaufruf für Feuerwehrhäuser in Dörfern im Rahmen der Dorferneuerung 2021 auf: Technische Veränderungen und Neuerungen erfordern gerade in Dörfern bis zu 10.000 Einwohnerinnen und Einwohnern oftmals strukturelle und organisatorische Infrastrukturmaßnahmen im Bereich des Feuerschutzwesens;
dies betrifft insbesondere den Neubau bzw. die Erhaltung von Feuerwehrhäusern.
Mit dem Sonderaufruf setzt die Landesregierung ein weiteres starkes Signal, denn: Ein starkes Nordrhein-Westfalen gibt es nur mit zukunftsfähigen Dörfern.

Damit könnten die ersten verpflichtenden Vorkurse im Schuljahr 2028/2029 beginnen.
Für Kinder, die vorher schulpflichtig werden, soll weiterhin die bisherige Rechtslage gelten.
Diese Übergangsregelung berücksichtigt die notwendigen organisatorischen Vorbereitungen bei Schulen, Schulaufsicht und Kommunen.
Flankierend schafft der Gesetzentwurf zusätzliche Möglichkeiten für eine noch individuellere Förderung zum Schulstart.
Wenn absehbar ist, dass ein Kind mehr Zeit für seine Entwicklung benötigt, können Schulleiterinnen und Schulleiter bereits bei Aufnahme in die Schule entscheiden, dass die Schuleingangsphase in drei statt in zwei Jahren durchlaufen wird (sogenannte ABC-Plus-Förderung).

Um die Angebote des Offenen Ganztags in Corona-Zeiten aufrecht zu erhalten, mussten organisatorische Anpassungen vorgenommen werden, um Hygienekonzepte und Infektionsschutzmaßnahmen umzusetzen.
Durch diese erforderlichen Maßnahmen entsteht für das Personal eine erhöhte Arbeitsbelastung.
Dazu zählen beispielsweise Aufgaben wie die Dokumentation der Gruppenzusammensetzungen, Maßnahmen zur Vermeidung von Gruppendurchmischungen, veränderte Raumkonzepte oder Anpassungen bei der Essensausgabe.
Die Entlastung des pädagogischen Personals von diesen organisatorischen Arbeiten schafft mehr Raum für die Konzentration auf die pädagogische Arbeit trägt zur konkreten Verbesserung der aktuellen Situation bei.

In Ergänzung zur Gesamtstrategie "Radio in NRW 2022" der Landesregierung sind der Verband der Betriebsgesellschaften (BG NRW) und der Verband Veranstaltergemeinschaften (VLR) sowie der Rahmenprogrammveranstalter radio NRW gemeinsam mit der LFM NRW im Frühjahr 2021 in eine zukunftsgerichtete Strukturanalyse eingetreten, um die Potentiale des bestehenden Lokalfunksystems auszuloten und Maßnahmen zu entwickeln, die zur Bewältigung der Herausforderungen des Systems und zur Stabilisierung der lokalen journalistischen Vielfalt beitragen.
Als Ergebnis dieses Prozesses haben die Beteiligten konkrete Handlungsbedarfe und Maßnahmenvorschläge in den drei Bereichen "Strategische Konzepte", "Wirtschaftliche Strukturfragen" und "Organisatorische Strukturfragen" identifiziert.
Die Beteiligten haben sich darauf verständigt, an der Umsetzung von konkreten Maßnahmen weiterzuarbeiten.

Wer sich freiwillig engagiert, benötigt neben der eingebrachten Zeit und Kompetenz vor allem rechtliche, organisatorische und finanzielle Beratung.
So sind Unterstützungsmaßnahmen für die Gründung eines Vereins ebenso denkbar wie die Vorbereitung und Mithilfe bei der Beantragung von Fördergeldern in bestehenden Förderprogrammen.
Die Qualifizierungsmaßnahmen decken folgende Bereiche ab:

NRW" fördert das Land seit 2018 Maßnahmen zur Steigerung der Kompetenzen in der Unternehmensführung sowie zur Stärkung der Innovationsfähigkeit und Wachstumsorientierung in Handwerksunternehmen.
Gefördert wird die Teilnahme an modularen Beratungs- und Coachingmaßnahmen, die durch externe Berater durchgeführt und organisatorisch von den Handwerkskammern und Landesinnungsverbänden angeboten werden.
Damit werden beispielhafte Produkt- und Verfahrensverbesserungen sowie innovative Maßnahmen zur Digitalisierung in Handwerksunternehmen prämiert.

Darin enthalten sind 63 Empfehlungen für Maßnahmen zur Stärkung der finanziellen und organisatorischen Freiheiten der kommunalen Selbstverwaltung.
Darüber hinaus reichen die Möglichkeiten von einfach umzusetzenden Maßnahmen (Nutzung der Familienkasse des Bundes) bis hin zu komplexen Organisations- und Prozessreformen (Digitalisierung).

Neue Leitlinien für schulische Personalmaßnahmen
Ministerin Löhrmann: Schulorganisatorische Veränderungen transparent und sozialverträglich gestalten / Neue Leitlinien für schulische Personalmaßnahmen

Durch die Streikmaßnahmen ist dort der Gütertransport stark beeinträchtigt und zum Teil bereits zum Erliegen gekommen.
Die Gewerkschaft befürchtet einen massiven Abbau von bis zu 3000 Arbeitsplätzen im Zuge des organisatorischen Aufbaus der WSV.
Durch die Streikmaßnahmen ist dort der Gütertransport stark beeinträchtigt und zum Teil bereits zum Erliegen gekommen.

Durch Maßnahmen wie etwa die "Zwei-Faktor-Authentifizierung" also die Nutzung von zwei unterschiedlichen Komponenten für die Anmeldung an Systemen und Netzwerken anstelle eines einzelnen Passworts soll der Zugriff auf sensible Daten noch besser geschützt werden.
Der IT-Grundschutz des BSI umfasst neben technischen Maßnahmen auch organisatorische und personelle Anforderungen wie Vorgaben zu Schulungen, für Telearbeit, zum Umgang mit Sicherheitsvorfällen oder auch zum Notfallmanagement.

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Für Verbesserungen im Schienenpersonennahverkehr - Maßnahmen im Landesprogramm Fokus Bahn NRW greifen
Mit finanzieller und organisatorischer Unterstützung des Landes arbeitet die Bahnbranche seit gut einem Jahr unternehmensübergreifend an Verbesserungen für den Schienenpersonennahverkehr.

Dazu gehört eine Mittelverteilung für die Finanzhilfen an die Länder für besonders bedeutsame Investitionen, mit welchen die Länder eigene Projekte und Maßnahmen umsetzen.
Auch hat das BMWi ein neues Bundesprogramm "STARK" aufgesetzt, mit dem die Kohleregionen nicht-investive Maßnahmen wie z.B. Netzwerke, Technologietransferprojekte oder den Betrieb von Strukturentwicklungsgesellschaften finanzieren können, um eine ökonomisch, ökologisch und sozial nachhaltige Transformation zu unterstützen.
Mit der heutigen konstituierenden Sitzung des Bund-Länder-Gremiums wurden alle organisatorischen Voraussetzungen getroffen, um den Strukturwandel in den Kohleregionen aktiv gestalten zu können.

Jeder Schritt zu mehr schulischer Normalität muss immer auch unter Berücksichtigung des Infektionsgeschehens erfolgen und erfordert begleitende Maßnahmen zum Gesundheitsschutz für alle Beteiligten.
Zu diesen Maßnahmen zählen nun auch Corona-Selbsttests für die Schülerinnen und Schüler.
Es war mir auch persönlich ein großes Anliegen, den Schulen nicht nur Selbsttests zur Verfügung zu stellen, sondern umfassende begleitende Informationen dazu, wie beispielsweise über den Ablauf der Testungen, den pädagogischen und organisatorischen Umgang mit Testergebnissen und Informationen für die Eltern.

Den Schulen wurde eine Checkliste übersandt, mit praktischen und organisatorischen Hinweisen zur Durchführung der Abiturprüfungen in Corona-Zeiten.
Der Landesregierung ist wichtig, dass die Prüfungen mit Corona-Selbst- oder Bürgertests abgesichert und weitere strenge Hygienemaßnahmen eingehalten werden sollen.
Um faire Prüfungen sicherzustellen, die den pandemiebedingten Herausforderungen und der besonderen Situation der Abschlussjahrgänge 2021 in geeigneter Weise Rechnung tragen, hatte das Ministerium für Schule und Bildung bereits in den vergangenen Monaten verschiedene Maßnahmen ergriffen.

Die Anstalt ist zugleich auch eines von insgesamt sechs "Familien-Schwerpunktzentren" des nordrhein-westfälischen Justizvollzugs, in denen vielfältige Maßnahmen einer familiensensiblen Vollzugsgestaltung erprobt und durchgeführt werden.
Die JVA Willich I ist mit der organisatorisch selbständigen Justizvollzugsanstalt Willich II (Frauenvollzug) von einer gemeinsamen Mauer umfasst und über ein gemeinsames Pfortengebäude zugänglich.

Weiterhin können Maßnahmen gefördert werden, bei denen Weiterbildungseinrichtungen und Schulen gemeinsame Projekte durchführen sowie Kurse, in denen sich Fachkräfte für die pädagogische und organisatorische Weiterentwicklung von Tageseinrichtungen für Kinder qualifizieren.

In den vergangenen Jahren haben die Kommunen intensiv mit den begleitenden, namhaften Planungsbüros an zukunftsweisenden Dichtequalitäten, innovativen Mobilitätslösungen, der attraktiven Einbindung in Freiraum und Landschaft sowie an Klimaschutz- und Klimaanpassungsmaßnahmen gearbeitet.
Sie geben etwa fachliche, organisatorische und vergabebezogene Unterstützung, helfen bei der Konzeption, Vergabe und Bezuschussung von Verfahren oder helfen bei der Koordination aller Projektbeteiligten.

Die Justiz in Nordrhein-Westfalen hat in den vergangenen Jahren wichtige Schutzmaßnahmen bereits umgesetzt, etwa für den Gerichtsvollzieherdienst mit der Anschaffung von stich- und schusssicheren Schutzwesten im Jahr 2023 sowie Reizstoffsprühgeräten im Jahr 2024.
Expertinnen und Experten diskutierten, wie sich organisatorische Sicherheitskonzepte sinnvoll in den Arbeitsalltag der Bediensteten integrieren lassen.

Dieser Ausbau der Zuständigkeiten wird derzeit rechtlich, technisch und organisatorisch vorbereitet.
Im Zuge des Maßnahmenpakets soll außerdem eine weitere Abschiebehaftanstalt so rasch wie möglich in Betrieb genommen werden.

Das Schulministerium hat vier neue KI-Assistenzen freigeschaltet, die speziell Schulleitungen und Lehrkräfte bei wiederkehrenden organisatorischen und schulrechtlichen Aufgaben unterstützen und entlasten.
Sie hilft beispielsweise dabei, Ordnungsmaßnahmen vorzubereiten oder rechtlich sensible Schreiben zu formulieren.

Der Fachbereich ist organisatorisch der Justizvollzugsanstalt Essen angegliedert und verfügt über fünf Mitarbeitende.
Das nach dem Anschlag in Solingen beschlossene Maßnahmenpaket der Landesregierung sieht u.a. eine Intensivierung bestehender Programme zur Prävention und Bekämpfung politisch und religiös motivierter extremistischer Bestrebungen von Gefangenen vor.

Die gesetzlichen Rahmenbedingungen müssen so gestaltet werden, dass die Aufwendungen der Entnahmekrankenhäuser für alle mit einer Organentnahme im Zusammenhang stehenden Maßnahmen einschließlich der Kosten für die Freistellung der Transplantationsbeauftragten vollständig durch die Kostenträger finanziert werden.
Gleichzeitig müssen wir die organisatorischen Weichen in den Kliniken stellen.

Gemeinsam mit Akteuren vor Ort unterstützen wir die Kommunen an Emscher und Lippe bei der Umsetzung von Stadtteil- und Klimaschutzprojekten finanziell und organisatorisch.
Durch die Verknüpfung von städtebaulichen, wasserwirtschaftlichen und gewässerökologischen Maßnahmen verbessern wir gemeinsam die blau-grüne Infrastruktur in der Region und schaffen gleichzeitig noch mehr Lebensqualität für die Menschen vor Ort.

Dr. Martin Chaumet, Geschäftsführers des Bau- und Liegenschaftsbetriebs sagte: "Bei dem im HKoP vereinbarten Verfahren wird der Fokus auf ganz viel gegenseitige Verbindlichkeit von der ersten Überlegung bis zur Übergabe, klare Meilensteine und Risikotransparenz gelegt - und das auf einer gesicherten organisatorischen und vertraglichen Grundlage."
Bei jeder Sanierungsmaßnahme werden auch Schritte in die Richtung einer klimaneutralen Landesverwaltung umgesetzt.

Mit der "Digitalstrategie Schule NRW" hat das Ministerium für Schule und Bildung ein Gesamtkonzept seiner schul- und bildungspolitischen Ziele, Maßnahmen und Verantwortlichkeiten für das "Lehren und Lernen in der digitalen Welt" vorgelegt.
Die Digitalisierung eines Schulsystems mit 2,5 Millionen Schülerinnen und Schülern sowie rund 200.000 Lehrkräften ist nicht nur eine finanzielle, organisatorische und technische Herausforderung, sondern es bedarf auch einer umfassenden pädagogischen sowie didaktischen Begleitung und ist nicht zuletzt im Rahmen der Fortbildung eine Personalentwicklungsaufgabe.

* Darüber hinaus haben die Betriebe weitere technische und organisatorische Maßnahmen umgesetzt oder geplant, um den Austrag der besonders relevanten partikelförmigen PCB-Emissionen (Flocken) dauerhaft sicher zu vermeiden.

* künftig können gegen Personen, die wiederholt gegen Verhaltensregeln verstoßen, Sanktionsmaßnahmen wie die temporäre Einschränkung der Handynutzung oder des Internets erfolgen.
* künftig ist die vorübergehende Mehrfachbelegung von Hafträumen möglich, sofern dies wegen zwingender organisatorischer Gründe, etwa größerem Sanierungsbedarf von Hafträumen oder wegen hoher Belegungsnachfrage durch die Ausländerbehörden erforderlich wird;

Ob es um die organisatorische Umsetzung der Besuchsregelungen der stationären Pflegeeinrichtungen und den Einrichtungen der Eingliederungshilfe, um die Quarantäne-Regelungen oder um die Durchführung und Kostenübernahme von Testungen ging - mein Team und ich standen an der Seite der Betroffenen.
Da am 7. April der rechtliche Rahmen für die Corona-Schutzmaßnahmen ausgelaufen ist und die Anfragen deutlich zurückgegangen sind, wird eine Fortführung der Dialogstelle nicht in Erwägung gezogen.

Nordrhein-Westfalen leistete nicht nur logistische und organisatorische Unterstützung, sondern stellte auch finanzielle Soforthilfe bereit.
So unterstützte die Landesregierung unmittelbar nach der Erdbebenkatastrophe Maßnahmen von "action medeor e. V." und "Help - Hilfe zur Selbsthilfe e. V." in der Türkei und Syrien.

Insbesondere die Grundschulen sowie die Primarstufen der Förderschulen können sich in der kommenden Woche vor allem organisatorisch auf die Testungen vorbereiten.
Hierzu hat die Landesregierung alle notwendigen Maßnahmen getroffen.

Mit der Nordrhein-Westfalen-Initiative "Innovation in der Bauwirtschaft" können die am Bau beteiligten Akteure unterstützt werden, um pilothafte Vorhaben, Modellprojekte und Maßnahmen durchzuführen, die innovative Verfahren oder neuartige Materialien im Bau entwickeln oder experimentell umsetzen.
Ziel der Förderung ist es, neue technische, organisatorische und innovative Erkenntnisse zu gewinnen, die technologie-offen zum innovativen Bauen und zur digitalen Entwicklung in der Bauwirtschaft beitragen.

Gemeinsam stellen wir fest, dass die Landesregierung mit der Übernahme kommunaler Altschulden, der Bereitstellung von Investitionsmitteln im Rahmen des "Nordrhein-Westfalen-Plans für gute Infrastruktur" sowie den grundsätzlich erzielten Übereinkünften mit dem Bund zu einem Konnexitätsmechanismus bereits substanzielle und strukturelle Maßnahmen zur Entlastung der Kommunen auf den Weg gebracht hat.
Unser gemeinsames Ziel dieser "Kommunalen Modernisierungsagenda" ist es, die Kommunen nicht nur finanziell besser auszustatten, sondern sie zugleich organisatorisch und administrativ spürbar zu entlasten.

Die Arbeitsgerichte stehen damit vor personellen und organisatorischen Herausforderungen, wie ein einfacher Zugang zum Recht nachhaltig sichergestellt werden kann.
Es wurde durch das Ministerium der Justiz und die Präsidenten der Landesarbeitsgerichte der kontinuierliche Dialog mit den Vertretungen der Justizbeschäftigten, der Anwaltschaft, der Arbeitnehmer- und Arbeitgebervertreter geführt, um Lösungsansätze für Reformmaßnahmen zu ermitteln.

Um diesem Anspruch auf Landesebene Rechnung zu tragen, müssen die Kommunen bei den Bürgerinnen und Bürgern für mehr Abfallvermeidung und das Recycling vor Ort werben und entsprechende Strukturen, wie zum Beispiel Reparaturnetzwerke, Tauschbörsen oder Gebrauchtwarenkaufhäuser fachlich, organisatorisch oder finanziell unterstützen.
Der Gesetzentwurf enthält auch eine Klarstellung, dass Maßnahmen zur Schaffung von Anreizen für die Abfallvermeidung grundsätzlich über Entsorgungsgebühren abgerechnet werden können.

Am Mittwoch, 4. September 2024, besuchte der bayerische Staatsminister der Finanzen und für Heimat Albert Füracker die neue Behörde gemeinsam mit seinem nordrhein-westfälischen Amtskollegen Dr. Marcus Optendrenk, um sich vor Ort ein Bild zu machen, wie die gesamte Steuerfahndung des Landes mit rund 1200 Beschäftigten hier gebündelt und organisatorisch noch wirkungsvoller aufgestellt wird.
Am Mittwoch, 4. September 2024, besuchte der bayerische Staatsminister der Finanzen und für Heimat Albert Füracker die neue Behörde gemeinsam mit seinem nordrhein-westfälischen Amtskollegen Dr. Marcus Optendrenk, um sich vor Ort ein Bild zu machen, wie die gesamte Steuerfahndung des Landes mit rund 1200 Beschäftigten hier gebündelt und organisatorisch noch wirkungsvoller aufgestellt wird.
Minister Füracker sprach in Düsseldorf mit der Behördenleitung des LBF NRW über den Aufbauprozess und die Struktur der neuen Behörde, konkret ging es zudem um Deliktsfelder wie Geldwäsche, Umsatzsteuerbetrug und Finanzkriminalität im Netz, um aktuelle Herausforderungen in diesen Bereichen und Maßnahmen.

Weitere Prüfinhalte waren die Umsetzung technischer Arbeitsschutzmaßnahmen (etwa Schutz vor Mängeln an Elektroinstallationen, ausreichende Kennzeichnung von Flucht- und Rettungswegen oder Prüfung der Feuerlöscher) und die Einhaltung der Arbeitszeitbestimmungen.
Darüber hinaus fanden die Aufsichtsbeamtinnen und -beamten technische und organisatorische Arbeitsschutzmängel sowie fehlende oder unvollständige Dokumentationen der Arbeitszeiten.

Die Schulen erproben inhaltliche und organisatorische Änderungen an Bildungsgängen, auch mit Blick auf Anpassungen an regionalspezifische Erfordernisse.
Zudem kann die Zusammenarbeit zwischen den Berufskollegs und dem Schulträger gestärkt werden, um gemeinsam zukunftsweisende Maßnahmen in Form von flexiblen Reaktionen auf die Änderungen der Bildungslandschaft und des Wirtschaftsstandortes auf den Weg zu bringen.