Wir werden nicht die Trauer der Hinterbliebenen vergessen, die sich nicht von sterbenden Angehörigen verabschieden konnten.
Wir vergessen nie die Bilder von leeren Schulen und geschlossenen Kindergärten, Gaststätten, Kinos, Theatern und Kirchen.
Unsere Freiheit wurde eingeschränkt, um Menschenleben zu schützen aber unsere parlamentarische Demokratie und unser Rechtsstaat haben sich bewährt.
Und wir vergessen nicht die Menschen, die durch ihr Kümmern, ihre Arbeit und ihr Wissen ein Licht der Hoffnung angezündet haben.
Diese Hoffnung, aber auch die Trauer verbindet uns alle, gemeinsam werden wir diese Zeit durchstehen.

Und dafür steht ebenso die Parlamentsarbeit selbst.
Umso mehr freue ich mich darüber, das Zukunftsforum "Digitale Bürgerbeteiligung" unterstützen zu können.
Transparenz und Nachvollziehbarkeit parlamentarischer Anträge, Debatten und Entscheidungen sind eine wesentliche Grundlage für das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in unsere parlamentarische Demokratie.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Offenheit und Transparenz - dafür steht seit nunmehr 25 Jahren die Architektur des Parlamentsgebäudes am Düsseldorfer Rheinufer.

Jean-Monnet Professor Michael Kaeding von der Universität Duisburg-Essen, der das Projekt im Wintersemester 2015/16 ins Leben rief, hat den Preis bei der PADEMIA Konferenz in Brüssel entgegengenommen.
PADEMIA (Parliamentary Democracy in Europe) ist ein europaweites Netzwerk akademischer Einrichtungen aus 31 Ländern, das sich für den wissenschaftlichen Austausch über europapolitische Themen einsetzt.
Es zeichnet Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler aus, die innovative Lehrmethoden zu Fragen der parlamentarischen Demokratie in der Europäischen Union entwickeln.
Staatssekretär für Europa und Medien, Dr. Marc Jan Eumann, dazu: "Es freut mich sehr, dass dieses gewinnbringende Format mit dem PADEMIA Preis ausgezeichnet wird.
Ich selbst konnte bei der Abschlussveranstaltung feststellen, mit welcher Leidenschaft die Studierenden über europäische Themen debattieren.

Oder in anderen Worten: ein Europa der Mitmenschlichkeit und Nächstenliebe.
Dafür danke ich Ihnen mit dem Verdienstorden des Landes Nordrhein-Westfalen.
Hildegard Miedel aus Meerbusch Als wir vor zwei Jahren den 70. Jahrestag unseres Grundgesetzes gefeiert haben, ging eine der größten Änderungen unserer Verfassung bei aller Freude über die Stabilität unserer parlamentarischen Demokratie, die Verlässlichkeit unseres Rechtsstaats und über den Schutz der Grundrechte und der Menschenwürde etwas unter:
nämlich der Tierschutz.
Er steht erst seit dem August 2002 im Grundgesetz.

Auf der Online-Plattform www.nrw.de/opennrw können sich Interessierte ebenfalls für das Zukunftsforum am 17. Mai anmelden.
Auf mehr Offenheit und Transparenz setzt ebenfalls der Landtag Nordrhein-Westfalen, mit dem die Landesregierung das Zukunftsforum veranstaltet.
"Transparenz und Nachvollziehbarkeit parlamentarischer Anträge, Debatten und Entscheidungen fördern die Akzeptanz unserer parlamentarischen Demokratie", sagt Landtagspräsidentin Carina Gödecke.
Für die Landesregierung ist der Weg zu Open Government in NRW ein tiefgreifender Veränderungsprozess, der Schritt für Schritt gegangen werden soll: Als gemeinschaftliches Projekt aller Ministerien unter Beteiligung der Bürgerinnen und Bürgern sowie der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Verwaltung.
Ministerpräsidentin Hannelore Kraft: "Wir wollen hin zu einem offenen und zugewandten Miteinander.

Auf der Online-Plattform www.nrw.de/opennrw können sich Interessierte ebenfalls für das Zukunftsforum am 17. Mai anmelden.
Auf mehr Offenheit und Transparenz setzt ebenfalls der Landtag Nordrhein-Westfalen, mit dem die Landesregierung das Zukunftsforum veranstaltet.
"Transparenz und Nachvollziehbarkeit parlamentarischer Anträge, Debatten und Entscheidungen fördern die Akzeptanz unserer parlamentarischen Demokratie", sagt Landtagspräsidentin Carina Gödecke.
Für die Landesregierung ist der Weg zu Open Government in NRW ein tiefgreifender Veränderungsprozess, der Schritt für Schritt gegangen werden soll: Als gemeinschaftliches Projekt aller Ministerien unter Beteiligung der Bürgerinnen und Bürgern sowie der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Verwaltung.
Ministerpräsidentin Hannelore Kraft: "Wir wollen hin zu einem offenen und zugewandten Miteinander.

Theresia Gerwing aus Beckum Seit über 50 Jahren ist sie in der Kommunalpolitik aktiv, zum Beispiel im Rat der Stadt Beckum und im Kreistag Warendorf.
Die stellvertretende Bürgermeisterin kümmert sich insbesondere um die Bereiche Familie und Jugend, Schule, Kultur und Sport und engagiert sich unter anderem als Patientenfürsprecherin des Beckumer St.-Elisabeth-Hospitals und im Museumsbeirat der Abtei Liesborn.
Über eine lange Wegstrecke hat Theresia Gerwing zum Wohl des Gemeinwesens und der parlamentarischen Demokratie vorbildlich bewiesen, wie wirksam, erfolgreich und wertvoll das ehrenamtliche politische, soziale und kulturelle Engagement vor Ort ist.
Staatsminister a. D. Michael Groschek aus Düsseldorf Der frühere Generalsekretär und spätere Vorsitzende der SPD in Nordrhein-Westfalen hat als langjähriges Ratsmitglied in seiner Heimatstadt Oberhausen und Minister für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen auf den unterschiedlichsten staatlichen Ebenen ambitioniert gewirkt und sich Verdienste erworben.
Bezahlbaren Wohnraum schaffen, alte Stadtquartiere behutsam modernisieren, die Bürgerinnen und Bürger stärker an politischen Entscheidungen und Planungen beteiligen, eine moderne Verkehrsinfrastruktur im Transitland Nordrhein-Westfalen und Mobilität gerade für ältere Menschen sichern, gehörten zur Agenda von Michael Groschek.

Von Wolfgang Schäubles Wirken hat Nordrhein-Westfalen in besonderer Weise profitiert.
Er hat maßgeblich zur Weiterentwicklung der europäischen Integration beigetragen und damit einen wichtigen Beitrag zur Stärkung des Friedens und der Freiheit in Europa geleistet.
Als Bundestagspräsident hat er wesentlich zur Stärkung der parlamentarischen Demokratie beigetragen und damit auch das Ansehen Deutschlands im In- und Ausland gestärkt.
Vor allem in seinem späteren politischen Wirken warb Wolfgang Schäuble stets für den offenen Diskurs.
Sein Wort hatte in politischen Debatten Gewicht.

Weitere Informationen zur Anmeldung sowie rund um das Programm zum Tag der offenen Tür 2025 gibt es unter www.land.nrw/heydemokratie.
Informationen und Ausstellung im Landtag
Der Präsident des Landtags, André Kuper, lädt dazu ein, den Ort der parlamentarischen Demokratie zu erleben - mit einem Angebot aus Blicken hinter die Kulissen und Informationen zur Arbeit der Abgeordneten und des Präsidenten.
Besucherinnen und Besucher können das Parlament am Rheinufer ohne Voranmeldung per Smartphone oder bei Führungen entdecken.
Dazu gibt es Informationen über die Funktionen des Landtags, über den Petitionsausschuss und den Landtag als Arbeitgeber.

Der Parlamentarische Staatssekretär bei der Bundesministerin für Bildung und Forschung, Thomas Rachel, sagte: "Der Schülerwettbewerb 'Jugend debattiert' ist eine herausragende Initiative, um Schülerinnen und Schüler für die Demokratie zu begeistern.
Gerade in Zeiten, in denen die Demokratie Gefährdungen ausgesetzt ist, ist es wichtig, an den Schulen zu vermitteln, was für einen Wert unsere Demokratie hat.
'Jugend debattiert' vermittelt Grundlagen der Demokratie: sich mit unterschiedlichen Meinungen auseinander zu setzen, die eigene Meinung vorzutragen - und am Ende zu einem Kompromiss zu kommen.

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Demokratiewerkstätten: Bundespräsident Steinmeier besucht Krefelder Projekt zur Demokratiebildung im Quartier der Landeszentrale für politische Bildung
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Demokratiewerkstatt der Landeszentrale für politische Bildung Nordrhein-Westfalen in der Krefelder Südstadt besucht.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Demokratiewerkstatt der Landeszentrale für politische Bildung Nordrhein-Westfalen in der Krefelder Südstadt besucht.
Klaus Kaiser, Parlamentarischer Staatssekretär im nordrhein-westfälischen Ministerium für Kultur und Wissenschaft begleitete den Bundespräsidenten beim Werkstatt-Tag "Demokratie im Quartier" mit rund 300 Besucherinnen und Besuchern.

Schulministerin Sylvia Löhrmann eröffnete die Ausstellung 'Mütter des Grundgesetzes' an der Elisabeth-Selbert-Gesamtschule in Bonn und rief dazu auf, den Grundsatz der Gleichberechtigung mit Leben zu füllen: "Die Ausstellung macht uns auf die Frauen aufmerksam, die nach dem Kriegsende im Parlamentarischen Rat das Grundgesetz mitgestaltet haben und dort für ihre Gleichberechtigung kämpfen mussten.
Die Ausstellung des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend informiert auf 16 Tafeln über die Frauen im Parlamentarischen Rat zur Entwicklung des Grundgesetzes für die junge Demokratie in Deutschland - darunter auch die Namensgeberin der Schule, Elisabeth Selbert.
Ministerin Löhrmann unterstrich den großen Erfolg der damals so wenigen Politikerinnen für die Entwicklung der Demokratie: "Aufgrund des Krieges lebten deutlich mehr Frauen als Männer in Deutschland - im Parlamentarischen Rat saßen dagegen nur vier Frauen den 61 Männern gegenüber.

Es geht aber auch um das Einüben von Demokratiefähigkeit und um die Entwicklung von Zivilcourage", sagt Parlamentarischer Staatssekretär Kaiser.
"Vor dem Hintergrund des Gedenkens an das Ende des Zweiten Weltkriegs und an die Befreiung vom Nationalsozialismus vor 75 Jahren ist es wichtig, dass wir auch heute autoritären und populistischen Herausforderungen an die Demokratie entschieden entgegentreten.
Gedenkstätten sind und bleiben Orte der Verständigung über unser gemeinsames historisches Selbstverständnis und über die Grundlagen des demokratischen Zusammenlebens", unterstreicht Parlamentarischer Staatssekretär Kaiser.

Auch die parlamentarische Kontrolle wurde gestärkt: "Nur ein Nachrichtendienst, der sich einer umfassenden Kontrolle stellt, kann im Gegenzug auch Akzeptanz erwarten", betonte der Minister.
"Das beste Fundament für Freiheit und Demokratie bilden aufgeklärte und engagierte Bürgerinnen und Bürger", betonte Jäger.

Keine andere Person stehe so für den Neubeginn der Demokratie und des Föderalismus.
Dabei betonte der Ministerpräsident auch die Rolle der Stadt Bonn für die Entwicklung der zweiten deutschen Demokratie: "Dieser Ort ist nicht nur die Wiege des Grundgesetzes.
Erst als Tagungsort des Parlamentarischen Rates, dann als Bundeshauptstadt, heute als Bundesstadt und UN-Standort.

Einig sind sich die Minister auch in der Absicht, die parlamentarische Kontrolle zu stärken.
"Um als Frühwarnsystem einer wehrhaften Demokratie zu funktionieren, braucht der Verfassungsschutz auch den Einsatz von V-Leuten", erläuterte Jäger.

Wir brauchen eine Verbesserung der parlamentarischen Legitimierung europäischen Handelns ebenso wie nationalen Handelns im Hinblick auf die Europäische Union.
In Demokratien darf es grundsätzlich keinen parlamentsfreien Raum geben, da weiß ich mich mit dem Bundesverfassungsgericht einig!
Dennoch glaube ich, dass auch im Hinblick auf die parlamentarische Beteiligung an europäischen Beteiligungsprozessen, das Glas nicht halb leer ist, sondern halb voll!

Erste Erkenntnisse zur Wirkung solcher Kooperationen und weiterer Möglichkeiten in der Zukunft vermittelt eine Veranstaltung am Dienstag (2. November 2021) im Schauspielhaus Düsseldorf: Dann findet das Symposium "Initiativ werden für Demokratie - Politische Bildung und Theater gemeinsam!" statt.
Der Parlamentarische Staatssekretär im Ministerium für Kultur und Wissenschaft, Klaus Kaiser, wird das Symposium eröffnen: "Politische Bildung und Theater ermöglichen uns je auf ihre Weise, gesellschaftliche Zustände kritisch zu reflektieren - ob mit den Mitteln der Bühnenkunst, die Geschichte durch Geschichten erlebbar macht, oder bei der Herausbildung von Urteilsfähigkeit und demokratischer Haltung.
Beide Ansätze fördern die Demokratiefähigkeit und können sich gegenseitig ergänzen und verstärken.
Darin liegt großes Potential, gerade wenn es darum geht, Anfeindungen gegen unsere Demokratie entschieden entgegenzutreten", sagt Klaus Kaiser.

"Birgit Fischer gehört einer jüngeren Generation von Politikerinnen und Politikern an, die sich aber dennoch schon seit Jahrzehnten um unser Land und unsere Demokratie verdient gemacht haben.
Dasselbe gilt für die Zeit als Parlamentarierin: Abgeordnete, parlamentarische Geschäftsführerin der Mehrheitsfraktion, Ministerin in zwei Kabinetten der Landesregierung - eine steile Karriere.

Ob als Anwalt, als Mitglied des Rates der Stadt Köln oder des Deutschen Bundestages, ob als Parlamentarischer Staatssekretär oder als Bundesminister des Innern: Gerhart Baum hat sich ununterbrochen für Demokratie und Menschenrechte eingesetzt.

In Budapest führte Europaminister Liminski Gespräche mit dem Minister und Leiter des Ministerpräsidentenamtes Gergely Gulyás, der Vorsitzenden des EU-Ausschusses im ungarischen Parlament, Judit Varga, und mit Levente Magyar, Stellvertretender Minister und Parlamentarischer Staatssekretär für Auswärtiges und Außenhandel.
Demokratie braucht unabhängige Medien als wichtige Instanz für politische Willensbildung und Kontrolle der Politik.

Unser ganzer Respekt gilt den Menschen in der Ukraine, die aus Liebe zu ihrem Vaterland nicht nur ihre politische Freiheit und Demokratie verteidigen, sondern den Frieden, die Freiheit und Demokratie Europas.
* Maria Mezentseva, Leiterin der Delegation der Ukraine in der Parlamentarischen Versammlung des Europarates und stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für die Europäische Integration

Damit eröffnet der Künstler nicht nur einen biografischen Blickwinkel, sondern setzt auch ein deutliches Zeichen gegen jede Form von Ausgrenzung und für Offenheit, Toleranz und Demokratie.
Klaus Kaiser, Parlamentarischer Staatssekretär im Ministerium für Kultur und Wissenschaft, betont den besonderen Wert der Ausstellung für die politische Bildungsarbeit: "Die Menschen, denen wir in der Ausstellung begegnen, erzählen uns von Leid und Hunger, Angst, Verrat und Tod.

Klaus Kaiser, Parlamentarischer Staatssekretär im Ministerium für Kultur und Wissenschaft, wird die Fachtagung in der Siegerlandhalle offiziell eröffnen.
Extremistischen Bestrebungen jedoch, die sich auf den Islam berufen, unsere Verfassung ablehnen und unsere Demokratie in Frage stellen, müssen wir entschieden entgegentreten.

Der Austausch und das Diskutieren von kontroversen Argumenten sind zentrale Elemente einer politischen Meinungsbildung, die unsere Demokratie gerade auch in Zeiten der Sozialen Medien immer stärker braucht", sagt der Parlamentarische Staatssekretär im Ministerium für Kultur und Wissenschaft, Klaus Kaiser.

Es ist wichtig, dass Ansätze aus anderen Bereichen der Prävention auch für den Kampfsport nutzbar gemacht werden, damit rechtsextreme Ideologien hier keinen Fuß fassen können", sagt Klaus Kaiser, Parlamentarischer Staatssekretär im Ministerium für Kultur und Wissenschaft zur Veranstaltung.
Das ist eine erhebliche Gefahr für andere, für die Demokratie und natürlich ein größeres Risiko für unsere Einsatzkräfte.

Neben der parlamentarischen Kontrolle durch das Parlamentarische Kontrollgremium und die G 10-Kommission hat nicht zuletzt das Bundesverfassungsgericht auch die gerichtliche Kontrolle in den Fokus gerückt.
Stärkere Einbindung wissenschaftlicher Erkenntnisse Wissenschaftliche Erkenntnisse über verfassungsfeindliche und demokratiegefährdende Bestrebungen werden für die Arbeit der Sicherheitsbehörden in einer "Koordinierungsstelle Radikalisierungsforschung" verstärkt nutzbar gemacht.

Philipp Amthor (Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung), Dr. Thomas de Maizière (Bundesminister a.D., Mitinitiator der "Initiative für einen handlungsfähigen Staat"), Julia Jäkel (Managerin und Verlegerin, Mitinitiatorin der "Initiative für einen handlungsfähigen Staat"), Nathanael Liminski (Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien und Chef der Staatskanzlei)
Panel 2: "Verfahrensbeschleunigung: Wie machen wir unseren föderalen Staat schneller?"
Dr. Jörg Semmler (Staatssekretär im Bundeskanzleramt), Dr. Patrick Bernau (Wirtschaftsjournalist bei der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung, Autor des Buchs "Bürokratische Republik Deutschland"), Dr. Julia Borggräfe (Mitglied der Geschäftsleitung der ifok GmbH, Autorin des Buchs "Bürokratopia - Wie Verwaltung die Demokratie retten kann"), Dr. Matthias Roßbach (Bevollmächtigter des Landes beim Bund)

Klaus Kaiser, Parlamentarischer Staatssekretär im Ministerium für Kultur und Wissenschaft, und Prof. Dr. Alfons Kenkmann, Vorsitzender des Arbeitskreises der NS-Gedenkstätten und -Erinnerungsorte in NRW e.V., haben die Zahlen am Freitag, 24. Januar 2020, in Düsseldorf vorgestellt und von Erfolgen und Herausforderungen der Gedenkstättenarbeit berichtet.
Dies ist eine Herausforderung an die Demokratie, der wir uns stellen müssen - und die zeigt, wie wichtig NS-Gedenkstätten als Orte der Verständigung über unser gemeinsames Selbstverständnis und über die Grundlagen des Zusammenlebens sind - und bleiben", so Kaiser. "