1. +++ (SEM)
Mit der Aktualisierung der Coronaschutzverordnung wird deren Geltung zugleich bis zum 8. Oktober 2021 verlängert.
Damit kann rechtzeitig vor den Herbstferien das Infektionsgeschehen neu bewertet werden.
Aufgrund der aktuellen Stabilisierung der Werte aller relevanten Indikatoren in Nordrhein-Westfalen verzichtet das Gesundheitsministerium derzeit bewusst auf die Festlegung von pauschalen Grenzwerten für die einzelnen neuen Indikatoren.
Stattdessen soll zunächst das Zusammenwirken der verschiedenen Indikatoren etwa unter Berücksichtigung des Impfstatus, der Altersverteilung für Hospitalisierungswahrscheinlichkeiten oder die Entwicklung des Verhältnisses zwischen Krankenhauseinweisung und später erforderlicher Intensivbehandlung weiter genau beobachtet werden.
Minister Karl-Josef Laumann erklärt dazu: "Schon bisher basierten die Entscheidungen über die Schutzmaßnahmen, die wir in der Coronaschutzverordnung festgelegt haben, auf einer umfassenden Betrachtung verschiedener Indikatoren.
Datum: 2021-09-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-weist-ab-montag-neue-leitindikatoren-zur-bewertung-des-infektionsgeschehens;
Themen: Folge von Änderungen
# ?, Änderungen in Infektionsschutzgesetz
# ?, Gesundheitsministerium
# ?, Intensivstationen
# ?, neue Leitindikatoren
# ?, pauschale Grenzwerte
# ?, umfassende Berücksichtigung
# ?, Basis von Daten
# ?, Überlastung
# ?, Bundesgesetz
# ?
2. ++ (IR)
Diese Menschen, aber auch viele Unternehmen darf man jetzt nicht pauschal zu Sündenböcken machen", so Minister Groschek.
Wenn es uns gelingt, noch mehr alte durch moderne Linienbusse zu ersetzen, dann machen wir einen wichtigen Schritt, um die Grenzwertüberschreitungen in den Griff zu bekommen", so der Infrastrukturminister aus Mecklenburg-Vorpommern, Christian Pegel.
Datum: 2016-10-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kein-generelles-fahrverbot-von-dieselfahrzeugen;
Themen: Stickstoffdioxid
# ?, abgasfreie Paketzustellung
# ?, blaue Plakette
# ?, Verkehrsminister des Lands
# ?, Zulieferindustrie
# ?, Elektrobusse
# ?, Kubikmeter
# ?, Verkehrsministerkonferenz
# ?, Automobilindustrie
# ?, Busse
# ?
3. ++ (IR)
* Harmonisierung: Die Landesregierung harmonisiert das Vergaberecht und strebt gleiche Regelungen und Wertgrenzen für Kommunen und Landesstellen an.
Datum: 2021-07-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beschliesst-entfesselungspakete-vii-und-viii;
Themen: unnötige Vorgaben
# ?, Entfesselungspakete
# ?, Gründerinnen
# ?, Bürgerinnen
# ?, Innovationskredit
# ?, Statistikpflichten
# ?, Investitionstätigkeit
# ?, Vergaberecht
# ?, Landesregierung
# ?, Clearingstelle
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