1. +++ (SEM)
Das Geld kann beispielsweise für Schulsanierungen, Schulsporthallen und Labore verwendet werden.
Neben den genannten beiden Kapiteln des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes des Bundes steht mit dem NRW.Bank-Programm "Gute Schule 2020" ein weiteres Investitionspaket für die Städte und Gemeinden bereit, so dass den Kommunen über die Laufzeit der jeweiligen Programme insgesamt 4,3 Milliarden Euro für Investitionen in die kommunale Infrastruktur zur Verfügung gestellt werden.
Das Geld fließt zusätzlich zu den pauschalen Investitionsmitteln aus den jeweiligen Gemeindefinanzierungsgesetzen des Landes sowie aus weiteren Bundes- beziehungsweise Landesprogrammen.
Wie viel Geld in die Städte und Gemeinden fließt, ist der angehängten Tabelle zu entnehmen.
Diese Mittel werden an 353 der 429 nordrhein-westfälischen Kommunen verteilt.
Datum: 2018-01-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-geld-sichert-die-zukunft-unserer-kinder;
Themen: Zukunft von Kindern
# ?, ordentlicher Batzen
# ?, Verbesserung der Schulinfrastruktur
# ?, Kommunen
# ?, Gemeinden
# ?, Schulsanierungen
# ?, pauschale Investitionsmittel
# ?, sogenannte FAQ-Liste
# ?, Gelder
# ?, Schulsporthallen
# ? 2. +++ (SEM)
Die Landesregierung wird mit einem umfassenden Maßnahmenpaket die finanziellen Rahmenbedingungen von Städten, Gemeinden und Kreisen in Nordrhein-Westfalen umfassend verbessern.
Das Geld für die Kommunen soll im Gemeindefinanzierungsgesetz um 829,6 Millionen Euro auf 11,47 Milliarden Euro erhöht werden.
Die darin enthaltenen pauschalen Investitionsmittel steigen um 135,4 Millionen Euro auf 1,7 Milliarden Euro.
Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
Die Landesregierung wird mit einem umfassenden Maßnahmenpaket die finanziellen Rahmenbedingungen von Städten, Gemeinden und Kreisen in Nordrhein-Westfalen umfassend verbessern.
Datum: 2017-09-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-massnahmenpaket-der-landesregierung-verbessert-finanzielle;
Themen: Gemeinden
# ?, Städte
# ?, finanzielle Rahmenbedingungen
# ?, Kreise
# ?, umfassendes Maßnahmenpaket
# ?, kommunale Familie
# ?, Stärkungspakt
# ?, Vorgängerregierung
# ?, Gemeindefinanzierungsgesetz
# ?, Anreizwirkung von Steuererhöhungen
# ? 3. ++ (IR)
Insgesamt stehen rund 892 Millionen Euro an Investitionsmitteln bei Bund, Land und Kommunen bereit.
* Die im Gemeindefinanzierungsgesetz verankerte Schul- und Bildungspauschale ist seit dem Jahr 2022 um 129 Millionen Euro angehoben worden, dies entspricht einer Steigerung von 17,2 Prozent.
Im Jahr 2026 wird die Pauschale vorläufig auf 877 Millionen Euro erhöht.
Die endgültige Höhe der Pauschale wird im Rahmen der Ergänzung des Gemeindefinanzierungsgesetzes feststehen.
Datum: 2025-10-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-geld-fuer-schulisches-personal-und-investitionen-den-offenen-ganztag;
Themen: Startchancenprogramm
# ?, Schulentwicklungsprozesse
# ?, Pauschale
# ?, Bildungspauschale
# ?, Gemeindefinanzierungsgesetz
# ?, kulturelle Bildung
# ?, Bereich von Sachausgaben
# ?, Gesamtansatz des Startchancenprogramms
# ?, Infrastruktur für Ganztagsbetreuung
# ?, Rahmen der Ergänzung
# ? 4. ++ (IR)
Ergänzend garantiert die Landesregierung den Kommunen für insgesamt zwölf Jahre die Höhe der Investitionspauschalen im Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) und stellt damit weitere 27,6 Milliarden Euro an Investitionsmitteln bereit.
Sollten die Steuereinnahmen sinken, werden die Pauschalen aus Mitteln des Landeshaushalts aufgestockt.
Datum: 2026-03-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bis-zu-180-millionen-euro-aus-dem-nrw-plan-fuer-neues-ki-center-der-rwth-aachen;
Themen: NRW-Plan
# ?, gute Infrastruktur
# ?, neues KI-Center
# ?, Nordrhein-westfalenplan
# ?, gesamte Informatik
# ?, Neubau
# ?, neuer Rohstoff
# ?, Lehre
# ?, exzellente Infrastruktur
# ?, Infrastrukturprogramm
# ? 5. ++ (IR)
Ergänzend garantiert die Landesregierung den Kommunen für insgesamt zwölf Jahre die Höhe der Investitionspauschalen im Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) und stellt damit weitere 27,6 Milliarden Euro an Investitionsmitteln bereit.
Sollten die Steuereinnahmen sinken, werden die Pauschalen aus Mitteln des Landeshaushalts aufgestockt.
Datum: 2026-04-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-plan-land-finanziert-neuen-hochleistungsrechner-der-universitaet-zu-koeln;
Themen: Nordrhein-westfalenplan
# ?, gute Infrastruktur
# ?, Universität Köln
# ?, neuer Hochleistungsrechner
# ?, Lehre
# ?, Doktoren
# ?, Investitionen
# ?, KI-Kapazität
# ?, Kapazitäten des Hochleistungsrechners
# ?, Start von Hpcbasiscluster.nrw
# ? 6. ++ (IR)
Ergänzend garantiert die Landesregierung den Kommunen für insgesamt zwölf Jahre die Höhe der Investitionspauschalen im Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) und stellt damit weitere 27,6 Milliarden Euro an Investitionsmitteln bereit.
Sollten die Steuereinnahmen sinken, werden die Pauschalen aus Mitteln des Landeshaushalts aufgestockt.
Datum: 2026-05-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-plan-land-finanziert-neues-labor-fuer-ki-getriebene;
Themen: Nordrhein-westfalenplan
# ?, TU Dortmund
# ?, gute Infrastruktur
# ?, Materialforschung der Zukunft
# ?, Zukunft in Ruhrgebiet
# ?, ki-getriebene Materialforschung
# ?, neue Forschungsinfrastruktur
# ?, Petrischale
# ?, Rektor
# ?, Technische Universität Dortmund
# ? 7. ++ (IR)
Zusätzlich garantiert die Landesregierung den Kommunen die Höhe der GFG-Investitionspauschalen für die nächsten 12 Jahre und damit weitere 27,6 Milliarden Euro an Investitionsmitteln.
Sollten die Steuereinnahmen in Nordrhein-Westfalen sinken, würden die Pauschalen aus Mitteln des Landeshaushalts aufgestockt.
Datum: 2025-10-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-plan-fuer-gute-infrastruktur-landesregierung-bringt-groesstes;
Themen: Kabinettpressekonferenz
# ?, Nordrhein-westfalenplan
# ?, Landesgeschichte
# ?, gute Infrastruktur
# ?, Infografik
# ?, Weg
# ?, Symbole
# ?, Wirtschaftsministerin
# ?, Kitas
# ?, Landesinfrastruktur
# ? 8. ++ (IR)
Zusätzlich garantiert die Landesregierung den Kommunen die Höhe der GFG-Investitionspauschalen für die nächsten 12 Jahre und damit weitere 27,6 Milliarden Euro an Investitionsmitteln.
Sollten die Steuereinnahmen in Nordrhein-Westfalen sinken, würden die Pauschalen aus Mitteln des Landeshaushalts aufgestockt.
Datum: 2025-11-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/umsetzung-des-nordrhein-westfalen-plans-schreitet-voran-landesregierung-bringt;
Themen: Nordrhein-westfalenplan
# ?, Infrastrukturprogramm
# ?, Investitionsprogramm
# ?, gute Infrastruktur
# ?, Sondervermögen des Bunds
# ?, Mittel
# ?, Schritt der Umsetzung
# ?, Säule des Nordrhein-westfalenplans
# ?, verlässliche Planungssicherheit
# ?, Weg
# ? 9. ++ (IR)
Ergänzend garantiert die Landesregierung den Kommunen für insgesamt zwölf Jahre die Höhe der Investitionspauschalen im Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) und stellt damit weitere 27,6 Milliarden Euro an Investitionsmitteln bereit.
Sollten die Steuereinnahmen sinken, werden die Pauschalen aus Mitteln des Landeshaushalts aufgestockt.
Datum: 2026-05-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-plan-36-millionen-euro-fuer-nationales-ki-hochleistungsrechenzentrum-der;
Themen: Nordrhein-westfalenplan
# ?, Universität Paderborn
# ?, gute Infrastruktur
# ?, Supercomputer
# ?, bauliche technische Erweiterung
# ?, Forschungsdaten
# ?, KI-Systeme
# ?, NRW-Plan
# ?, Finanzierungszusage
# ?, Kühlung
# ? 10. ++ (IR)
Ergänzend garantiert die Landesregierung den Kommunen für insgesamt zwölf Jahre die Höhe der Investitionspauschalen im Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) und stellt damit weitere 27,6 Milliarden Euro an Investitionsmitteln bereit.
Sollten die Steuereinnahmen sinken, werden die Pauschalen aus Mitteln des Landeshaushalts aufgestockt.
Datum: 2026-06-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-plan-60-millionen-euro-fuer-nachhaltige-campus-entwicklung-der;
Themen: Nordrhein-westfalenplan
# ?, FH Aachen
# ?, Campus
# ?, gute Infrastruktur
# ?, nachhaltige Campusentwicklung
# ?, Watt
# ?, Zukunftsinvestitionen
# ?, Robotik
# ?, Künstliche Intelligenz
# ?, Transfer
# ? 11. ++ (IR)
Ergänzend garantiert die Landesregierung den Kommunen für insgesamt zwölf Jahre die Höhe der Investitionspauschalen im Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) und damit weitere 27,6 Milliarden Euro an Investitionsmitteln.
Sollten die Steuereinnahmen sinken, werden die Pauschalen aus Mitteln des Landeshaushalts aufgestockt.
Datum: 2026-06-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-plan-840-millionen-euro-fuer-investitionen-die;
Themen: Nordrhein-westfalenplan
# ?, steuerliches Investitionssofortprogramm
# ?, gute Infrastruktur
# ?, Steuerausfälle
# ?, notwendige Verwaltungsvereinbarung
# ?, Kompensationsmittel
# ?, Kommunen
# ?, Mittel
# ?, Geld
# ?, Investitionsförderung für Kindertagesbetreuung
# ? 12. ++ (IR)
Ergänzend garantiert die Landesregierung den Kommunen für insgesamt zwölf Jahre die Höhe der Investitionspauschalen im Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) und stellt damit weitere 27,6 Milliarden Euro an Investitionsmitteln bereit.
Sollten die Steuereinnahmen sinken, werden die Pauschalen aus Mitteln des Landeshaushalts aufgestockt.
Datum: 2026-05-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-plan-8636-millionen-euro-fuer-modernisierung-forschung-und;
Themen: Nordrhein-westfalenplan
# ?, Modernisierung
# ?, gute Infrastruktur
# ?, Ausbildung
# ?, Schwimmzentrum
# ?, Investitionen
# ?, Sporthochschule
# ?, Campus
# ?, Download
# ?, Professoren
# ? 13. ++ (IR)
Ergänzend garantiert die Landesregierung den Kommunen für insgesamt zwölf Jahre die Höhe der Investitionspauschalen im Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) und stellt damit weitere 27,6 Milliarden Euro an Investitionsmitteln bereit.
Sollten die Steuereinnahmen sinken, werden die Pauschalen aus Mitteln des Landeshaushalts aufgestockt.
Datum: 2026-05-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-plan-113-millionen-euro-fuer-exzellente-physik-der;
Themen: Nordrhein-westfalenplan
# ?, gute Infrastruktur
# ?, physikalisches Institut
# ?, Beschleunigerphysik
# ?, Rektor
# ?, Teilchenphysik
# ?, Quanteninformation
# ?, Universum
# ?, Universität Bonn
# ?, Finanzierungszusage
# ?