18. Januar 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Der nordrhein-westfälische Landwirtschaftsminister Johannes Remmel hat die Bundesregierung zu einer Kurskorrektur bei ihrer Agrarpolitik aufgefordert.
"Die bisherige Agrarpolitik von FDP und Union ist auf Größe, permanentes Wachstum und stetige Leistungssteigerungen bei den Tieren ausgerichtet.
Diese Politik von gestern ist aber gescheitert", sagte Johannes Remmel anlässlich der Internationalen Grünen Woche in Berlin.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Namhafte Experten diskutieren dabei auf Einladung der Europaministerin und der Forschungs-Initiative NRW in Europa (FINE) der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf einen Tag lang über die Weiterentwicklung der Europäischen Sozialunion.
Ministerin Schwall-Düren: "Die Handlungsmöglichkeiten der Mitgliedstaaten zur Bewältigung der Krise werden durch die Sparpolitik stark reduziert.
Öffentliche Investitionen in Forschung, Bildung und Infrastruktur, die für ein kontinuierliches Wachstum erforderlich sind, lassen Sparprogramme nur unzureichend zu.
Bei einem Abbau des Sozialstaats durch die EU wird auch die politische Legitimation der Union als Ganzes gefährdet.
Wir brauchen eine europäische Politik, die Wachstumsimpulse schafft, und nicht eine, die Wachstum über Sozialeinschnitte abwürgt.

Namhafte Experten diskutieren dabei auf Einladung der Europaministerin und der Forschungs-Initiative NRW in Europa (FINE) der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf einen Tag lang über die Weiterentwicklung der Europäischen Sozialunion.
Ministerin Schwall-Düren: "Die Handlungsmöglichkeiten der Mitgliedstaaten zur Bewältigung der Krise werden durch die Sparpolitik stark reduziert.
Öffentliche Investitionen in Forschung, Bildung und Infrastruktur, die für ein kontinuierliches Wachstum erforderlich sind, lassen Sparprogramme nur unzureichend zu.
Bei einem Abbau des Sozialstaats durch die EU wird auch die politische Legitimation der Union als Ganzes gefährdet.
Wir brauchen eine europäische Politik, die Wachstumsimpulse schafft, und nicht eine, die Wachstum über Sozialeinschnitte abwürgt.

Die aktuelle einseitige Austeritätspolitik führt aber die Staaten, die ohnehin unter einer geringen Wettbewerbsfähigkeit leiden, noch stärker in die Rezession.
Die Handlungsmöglichkeiten der Mitgliedstaaten zur Bewältigung der Krise werden durch die Sparpolitik stark reduziert.
Öffentliche Investitionen in Forschung, Bildung und Infrastruktur, die für ein kontinuierliches Wachstum erforderlich sind, lassen die Sparprogramme nur unzureichend zu.
Insbesondere bei den Mitgliedsländern, die auf Hilfskredite angewiesen sind, kommt es zu erheblichen sozialen Verwerfungen.
Die Lasten der Anpassungsprogramme müssen von der breiten Bevölkerung getragen werden und wie fast immer gilt: sozial schwache Gruppen leiden besonders.

Auch im Rahmen der EFRE Förderung werden Innovationen für Klima- und Umweltschutz seit 2014 gezielt gefördert.
Regelmäßig erhobene Umweltwirtschaftsberichte machen die Erfolge transparent.
So kann die Umweltwirtschaft in Nordrhein-Westfalen auf ein kontinuierliches und überdurchschnittliches Wachstum verweisen.
Das Ziel: 800.000 Erwerbstätige und eine Bruttowertschöpfung von jährlich 70 Milliarden Euro in der Umweltwirtschaft Nordrhein-Westfalens bis 2030.
So zeigt Nordrhein-Westfalen den Weg zu einer innovativen und erfolgreichen Green Economy.

* Vielfältige Landschaft der Intermediären, unter anderem regionale Wirtschafts- und Technologiefördergesellschaften, Branchen-, Themen- und Forschungscluster, regionale Netzwerke, Gründerzentren und Co-Working Spaces
Bergisches Städtedreieck
* Kontinuierliches Bevölkerungswachstum
* Starker industrieller Sektor mit vielen KMU sowie Hidden und Innovation Champions in der Metallverarbeitung sowie Automobil- und Elektroindustrie
* Überdurchschnittlicher FuE-Anteil an der Gesamtbeschäftigung

Deswegen ist es so wichtig, dass die Fahrgäste in Bahnhöfen, Bussen und Bahnen sehen, wie gründlich Kontaktflächen permanent gereinigt und desinfiziert werden.
Dann wird es darum gehen, verstärkt Fahrgäste zurückzugewinnen, denn die Pandemie hat das Wachstum im ÖPNV nach Jahren des Booms in Nordrhein-Westfalen und bundesweit von heute auf morgen ausgebremst.

Deswegen ist es so wichtig, dass die Fahrgäste in Bahnhöfen, Bussen und Bahnen sehen, wie gründlich Kontaktflächen permanent gereinigt und desinfiziert werden.
Dann wird es darum gehen, verstärkt Fahrgäste zurückzugewinnen, denn die Pandemie hat das Wachstum im ÖPNV nach Jahren des Booms in Nordrhein-Westfalen und bundesweit von heute auf morgen ausgebremst.

Der Geschäftsbereich DHL Paket der Deutschen Post DHL befindet sich mit innovativen Lösungen wie der DHL Packstation oder der Abendzustellung in Ballungsräumen in einem der stärksten Wachstumsmärkte der Logistikbranche.
Bereits seit 2011 erweitert der führende Paketdienstleister Deutschlands permanent seine Infrastruktur, um die konstant steigende Nachfrage mit hoher Qualität zu bedienen und neue Services wie etwa die taggleiche Zustellung voranzutreiben.

Gleichwohl sind die strukturellen Probleme der deutschen Wirtschaft nicht gelöst, auch wenn die Bundesregierung mit dem steuerlichen Investitionssofortprogramm und dem Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaneutralität einen wichtigen Wachstumsimpuls gesetzt hat.
Für 2025 geht die Bundesregierung nun von einem minimalen Wachstum des realen Bruttoinlandsprodukts von 0,2 Prozent aus.
Im kommenden Jahr rechnet sie aufgrund einer steigenden Binnennachfrage mit einem realen Wachstum von 1,3 Prozent, für 2027 dann mit 1,4 Prozent.
Entscheidend ist daher, dass das prognostizierte Wirtschaftswachstum tatsächlich eintritt und die von der Bundesregierung angestoßenen Reformen in der Folge dauerhaft für mehr wirtschaftliche Dynamik sorgen.

Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Die Fakten und Analysen zeigen: Nach Jahren unterdurchschnittlichen Wachstums hat die wirtschaftliche Entwicklung in Nordrhein-Westfalen 2017/18 Fahrt aufgenommen und das Niveau des Bundes mindestens erreicht.
Das gibt Rückenwind für die politischen Initiativen, mit denen wir die Wirtschaft entfesseln und das Land dauerhaft auf einen höheren Wachstumspfad führen wollen.
Prof. Christoph M. Schmidt, Präsident des RWI - Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung: "Die Beschleunigung des Wachstums steht auf breiter Basis, nahezu alle Indikatoren zeigen sich verbessert.

Das RWI rechnet mit einem Wachstum in Nordrhein-Westfalen von 3,8 Prozent im Jahr 2021.
Das RWI rechnet mit einem Wachstum in Nordrhein-Westfalen von 3,8 Prozent im Jahr 2021.
Nötig seien allerdings kontinuierliche Öffnungsschritte in den kommenden Monaten.

Grundlage ist der Kompromiss zum deutschen Kohleausstieg, den die vom Bund eingesetzte Kommission "Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung" erarbeitet hat.
Tagebau Hambach und Hambacher Forst: Wie kann der Tagebau Hambach so beendet werden, dass er bereits 2030 dauerhaft stabile Böschungen hat und ein neuer nutzbarer Restsee dort entstehen kann?
Wie können der Hambacher Forst und die Bürgewälder dauerhaft und gut erhalten und vernetzt werden?

Er benennt gegenüber den europäischen Institutionen die Handlungsfelder, mit denen wir wieder auf einen Wachstumskurs kommen.
Jetzt gilt es, dies in eine kraftvolle, politikfeldübergreifende Strategie zu überführen, die dauerhaft Wachstum, Innovation und Wettbewerbsfähigkeit sichert.

Wie kann die Digitalisierung global gestaltet und dabei das Potenzial für Wachstum und Beschäftigung ausgeschöpft werden?
Umso wichtiger ist es, die Herausforderungen international anzugehen und im ständigen Austausch über die Auswirkungen der digitalen Transformation zu bleiben.

Das Ergebnis: Ein Plan, der Wirtschaftswachstum und Klimaschutz zusammenbringt und konkret vieles einfacher macht - etwa neue Baugebiete auf dem Land oder neue Standorte für Recyclinganlagen.
So sichern wir wertvolle Natur- und Freiräume dauerhaft und geben Kommunen und Unternehmen gleichzeitig den Raum, den sie für Wachstum und Innovation brauchen.

Der Biomarkt ist eine Zukunftsbranche mit deutlichen Wachstumsraten.
Marktexperten gehen davon aus, dass sich der Trend der letzten Jahre kontinuierlich fortsetzt und auch in diesem Jahr mit deutlichen Wachstumsraten am Bio-Lebensmittelmarkt zu rechnen ist.

Kontinuierliche Wachstumsraten von mehr als 20 Prozent pro Jahr zeigen die Dynamik in diesem Marktsegment.

Auch die Wirtschaft in NRW erkennt immer mehr die Chancen, die sich in den Branchen der Umweltwirtschaft bieten: Nach dem Umweltwirtschaftsbericht NRW steigern die Unternehmen ihren Umsatz in dieser Querschnittsbranche hierzulande kontinuierlich.
Auch die Zahl der Beschäftigten - derzeit über 346.000 - und die Brutto-Wertschöpfung - aktuell 25,8 Milliarden Euro - befinden sich weiter auf Wachstumskurs.

Der dauerhafte Verlust von wertvollen Acker- und Weideflächen ist weltweit und auch in NRW ein immer größeres Problem.
"Fruchtbare Ackerböden sind weltweit knapp und werden angesichts des Klimawandels und des Wachstums der Weltbevölkerung noch knapper werden", erklärte Umwelt- und Landwirtschaftsminister Johannes Remmel.
Der dauerhafte Verlust von wertvollen Acker- und Weideflächen ist weltweit und auch in NRW ein immer größeres Problem.
"Fruchtbare Ackerböden sind weltweit knapp und werden angesichts des Klimawandels und des Wachstums der Weltbevölkerung noch knapper werden", erklärte Umwelt- und Landwirtschaftsminister Johannes Remmel.

Der dauerhafte Verlust von wertvollen Acker- und Weideflächen ist weltweit und auch in NRW ein immer größeres Problem.
"Fruchtbare Ackerböden sind weltweit knapp und werden angesichts des Klimawandels und des Wachstums der Weltbevölkerung noch knapper werden", erklärte Umwelt- und Landwirtschaftsminister Johannes Remmel.
Der dauerhafte Verlust von wertvollen Acker- und Weideflächen ist weltweit und auch in NRW ein immer größeres Problem.
"Fruchtbare Ackerböden sind weltweit knapp und werden angesichts des Klimawandels und des Wachstums der Weltbevölkerung noch knapper werden", erklärte Umwelt- und Landwirtschaftsminister Johannes Remmel.

Sie verfolgt das Ziel, in den ausgewiesenen strukturschwachen Regionen die Investitionstätigkeit dauerhaft zu stärken und so das Wirtschaftswachstum zu unterstützen.

Mit ihrer Hilfe wird in strukturschwachen Regionen die Investitionstätigkeit dauerhaft gestärkt und das Wirtschaftswachstum angekurbelt.

So unterschiedlich die Regionen auch sind, die ich besucht habe: Sie alle punkten mit innovativen Angeboten und machen NRW zu einem immer beliebteren Reiseland", erklärte Minister Duin.
So ist die Zahl der Übernachtungsgäste seit 2010 um insgesamt 14,2 Prozent kontinuierlich gestiegen.
Damit gehört NRW zu den entscheidenden Wachstumstreibern in Deutschland.

Zugleich ist Umweltkriminalität ein wirtschaftlicher Wachstumssektor.
Hierfür sind gerade bei komplexen Fallgestaltungen besondere Erfahrungen erforderlich, die nur durch eine ständige Praxis aufgebaut und deshalb nicht flächendeckend gleichmäßig vorgehalten werden können.

Damit sich diese Störungen in einzelnen Branchen nicht zu dauerhaften Wachstumsbremse für die Gesamtwirtschaft entwickelt, braucht es eine Wirtschafts- und Außenpolitik, die sich umfassend für offene Märkte und den Zugang zu strategisch wichtigen Rohstoffen einsetzt.

Und wir dürfen nicht vergessen: Die von der Bundesregierung Ende 2022 getroffenen steuerlichen Entlastungsmaßnahmen und die dauerhaften Mehrausgaben für Wohngeld plus und das Deutschland-Ticket sorgen bereits für dauerhafte Haushaltsaufwendungen im Umfang von 4 Milliarden Euro - Jahr für Jahr.
Nur auf Basis von wettbewerbsfähigen und verlässlichen Rahmenbedingungen können wir unsere Wirtschaft und damit auch die Steuereinnahmen wieder auf Wachstumskurs bringen.

NRW" ist einer von insgesamt acht Leitmarktwettbewerben im Rahmen des Förderprogramms für den Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung "Investitionen in Wachstum und Beschäftigung" (OP EFRE NRW).
Die Vorhaben reichen von einer innovativen Informations-, Beratungs- und Implementierungsplattform für den dauerhaften und kostendeckenden Betrieb von Telemedizinprojekten über die Entwicklung eines mobilen Systems, das durch Telemedizin und innovative Sensorik außerhalb von speziellen Ganglaboren eine verlässliche Ganganalyse ermöglicht bis hin zu einer durch Künstliche Intelligenz unterstützten Personaleinsatzplanung und -steuerung im Gesundheitswesen.

Die Bund-Länder-Gemeinschaftsausgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" verfolgt das Ziel, in strukturschwachen Regionen die Investitionstätigkeit dauerhaft zu stärken und so das Wirtschaftswachstum anzukurbeln.

Gestörte Lieferketten, die Sorge um eine zuverlässige und bezahlbare Energie- und Gasversorgung werden begleitet von einer das derzeitige Wachstum weit überschreitenden Inflation.
Um dauerhaft für Entlastung zu sorgen, forderten die Wirtschaftsministerinnen und -minister der Länder unter dem Vorsitz der nordrhein-westfälischen Wirtschafts-, Klimaschutz- und Energieministerin Mona Neubaur die Bundesregierung auf, ihre Anstrengungen zur langfristigen Sicherung von Rohstoff-, Energiebezugs- und Absatzmärkten für Unternehmen zu verstärken und einen Rahmen zu schaffen, der Unternehmen so schnell wie möglich die Umrüstung von Erdgas auf erneuerbare Energien ermöglicht.

Bezogen auf die Grundgesamtheit der Unternehmen ist ein Umsatzwachstum um knapp fünf Prozent auf etwa 8,7 Milliarden Euro zu verzeichnen, 2010 waren es noch 8,3 Milliarden.
Die Vielzahl der Kommunen und Kreise, die sich diesem kontinuierlich kontrollierten Energiemanagement unterziehen, belegt: Das Instrument funktioniert", so Remmel, der mit Lothar Schneider, Geschäftsführer der EnergieAgentur.

Kontinuierliche Investitionen in Forschung und Entwicklung sowie zuletzt in den Ausbau der Fertigung für Steckverbindungen unterstreichen das langfristige Engagement am Standort und stärken die Innovationskraft des Landes.
Seine Lösungen unterstützen Unternehmen bei Digitalisierung, Zusammenarbeit und Wachstum.

Angesichts einer kontinuierlich steigenden Zahl an Pflegebedürftigen bleibt insbesondere der Bereich der ambulanten, sowie der teil- und vollstationären Pflege auf Wachstumskurs.

Ministerin Neubaur: "Wenn ich auf unser Start-up-Ökosystem hier in Nordrhein-Westfalen und auf Vorhaben wie den "Brainergy Hub" schaue, dann sehe ich viele hochmotivierte, gut vernetzte und wachstumsstarke Gründungsteams.
Wir sehen uns in der Verantwortung, aus den Impulsen durch die staatliche Förderung dauerhaft und nachhaltig Arbeitsplätze für eine klimaneutrale Wirtschaft zu schaffen.

Gleichzeitig nimmt Nordrhein-Westfalen seine Verantwortung für den Industriestandort selbst ernst: Es sollen eigene Wachstumsfaktoren aktiviert, die wirtschaftlichen Stärken gezielt ausgebaut und strategische Impulse für mehr Innovation und Beschäftigung gesetzt werden.
Hierzu gehören: Der Ausbau erneuerbarer Energien, starke Investitionen in die Bildung und die Fachkräfteoffensive, ein kontinuierlicher Bürokratieabbau und die Stärkung von Innovationen.

Die Blätter des Echten Salbei enthalten Stoffe, die das Wachstum von Bakterien behindern.
Die Lippenblüten beherbergen einen Klapp-Mechanismus, der ihren Nektar für langrüsselige Insekten, insbesondere für Wildbienen wie Hummeln, zugänglich macht.
Auch hier ist die wichtigste Maßnahme eine möglichst naturnahe Waldwirtschaft, die ein dauerhaft feuchtes Milieu am Waldboden gewährleistet.

Dabei sind wir 2020 gut vorangekommen: Die Landesregierung schafft im Schulterschluss mit dem Bund und der Region die Voraussetzungen dafür, dass bis Ende des Jahrzehnts dauerhaft mehr als 6.000 neue Arbeitsplätze in Zukunftsbranchen entstehen und annähernd die gleiche Zahl an vor- und nachgelagerter Beschäftigung gesichert und geschaffen wird.
Als Wachstumstreiber für eine nachhaltige Zukunft nutzt das Rheinische Revier Klimaschutz, Verkehrs- und Energiewende sowie die Digitalisierung.

Die Leitentscheidung schafft die raumordnenden Voraussetzungen, um das von der Region geplante und mit dem Land abgestimmte Struktur- und Wachstumsprogramm so wirtschaftlich, sozial und ökologisch wie möglich in den kommenden Jahren auf den Weg zu bringen und bis Ende des Jahrzehnts dauerhaft mehr als 6.000 neue Arbeitsplätze in Zukunftsbranchen wie der Bio- und Kreislaufwirtschaft, den neuen Energien, der smarten Mobilität sowie dem Wohnen und Arbeiten von morgen zu schaffen.

Im Rahmen einer gemeinsamen Absichtserklärung der Verkehrsminister arbeiten beide Länder zudem kontinuierlich an der Verbesserung der Umschlagzeiten für die Binnenschifffahrt im Hafen Antwerpen, am Thema Elektromobilität, grenzüberschreitenden Mobilitätsdiensten wie E-Ticketing sowie der Optimierung der Schienenanbindung zwischen dem Hafen Antwerpen und der Region Rhein/Ruhr.
Flandern stellt 60 Prozent der belgischen Bevölkerung, erwirtschaftet 70 Prozent des Bruttoinlandsprodukts und ist für 80 Prozent des Exports verantwortlich und damit der wichtigste Wachstumstreiber der belgischen Wirtschaft.

"Eine gute und intakte Infrastruktur ist Voraussetzung für Wachstum, Wohlstand und eine bessere Mobilität.
Statt oberflächlicher Ausbesserung setzt das Land mit dem 2020er-Programm erneut vermehrt auf grundhafte und nachhaltige Sanierung zur dauerhaften Verbesserung des Zustands des Landesstraßennetzes.

Minister der Finanzen Dr. Marcus Optendrenk: "Die Bürgerinnen und Bürger unseres Landes, der Wirtschaftsstandort Nordrhein-Westfalen und die öffentlichen Haushalte werden in 2024 weiterhin durch hohe Inflation, hohe Energiepreise und ein schwaches Wirtschaftswachstum erheblich belastet.
Aber er ist auch ein klares Signal an die Ampel in Berlin: Kontinuierlich Kosten auf die Länder abzuwälzen - bei uns zuletzt allein rund 4 Milliarden Euro im Jahr - ist wenig kreativ, ungerecht und kann nicht die richtige Lösung sein.
Infolge der von der Bundesregierung im Jahr 2022 initiierten steuerlichen Entlastungsmaßnahmen kommt es im Landeshaushalt zu dauerhaft wirkenden Haushaltsverschlechterungen im Umfang von rund 4 Mrd. Euro (Inflationsausgleichsgesetz, Jahressteuergesetz 2022, Entlastungspaket III).

Wissenschaft, Wirtschaft und Gesellschaft müssen effizient und zielgerichtet miteinander verknüpft werden - für wirtschaftliches Wachstum, für mehr Beschäftigung, für den Umweltschutz und für den Wohlstand unserer Gesellschaft", sagte Wissenschaftsministerin Svenja Schulze.
Und sie zeigen, wie es Hochschulen auf unterschiedlichen Gebieten gelingen kann, diese Ideen für Wirtschaft und Gesellschaft nutzbar zu machen und sich damit in einer ständig verändernden Welt erfolgreich zu behaupten.

Vielmehr müssen wir - unter anderem gerade damit die Sanierung der Haushalte möglich wird - ernst machen mit der Förderung nachhaltigen Wachstums, das allen Menschen auf diesem Kontinent zugute kommt.
Das kann zu einer dauerhaften Stabilisierung der Finanzmärkte beitragen.

"Mit der Fachkräfteoffensive NRW wollen wir den nordrhein-westfälischen Unternehmen Wachstum ermöglichen und gehen den Mangel an Arbeits- und Fachkräften gemeinsam mit den Menschen an.
Der Weg zur nachhaltigen Bewältigung des Fachkräftemangels ist ein fortlaufender Prozess, der kontinuierlich mit allen Partnern weiterentwickelt werden muss - und genau das tun wir", so Arbeitsminister Karl-Josef Laumann.

Neben diesen konjunkturbedingten Steuermindereinnahmen kommen dauerhafte Haushaltsverschlechterungen im Umfang von 4 Milliarden Euro jährlich durch die von der Bundesregierung Ende 2022 getroffenen steuerlichen Entlastungsmaßnahmen und die dauerhaften Mehrausgaben für Wohngeld plus und das Deutschland-Ticket auf den Landeshaushalt zu.
Besonders bedenklich ist dieses Vorgehen auch noch deshalb, weil die von der Bundesregierung erwartete konjunkturelle Wirkung ihrer Wachstumsinitiative in keiner Weise gesichert ist.

Das ist die Idee der Circular Economy: Sie setzt auf ein Design, bei dem Produkte und Dienstleistungen von Anfang an so entwickelt werden, dass sie möglichst lange genutzt, repariert und ihre Materialien dauerhaft im Kreislauf gehalten werden.
Die Strategie bündelt bestehende Aktivitäten des Landes, setzt neue Impulse und schafft Orientierung für Wirtschaft, Wissenschaft und Kommunen, um so nachhaltiges Wachstum und zukunftsfeste Jobs sicherzustellen.
Wir zeigen: Kreislaufwirtschaft ist kein abstraktes Konzept, Sie sichert schon heute mehr als 240.000 Arbeitsplätze alleine in Nordrhein-Westfalen - und macht uns unabhängiger von Rohstoffimporten.

Ohne ausreichende Finanzierungsgrundlage wird der Substanzverzehr der Verkehrsinfrastruktur anhalten mit negativen Folgen für Wirtschaftswachstum, Wohlstand und Mobilität in Deutschland.
Diesen Beschlüssen und Forderungen der Verkehrsministerkonferenz schließt sich der Bundesrat noch einmal ausdrücklich an: + Feststellung einer erheblichen Unterfinanzierung + Erhalt vor Neubau als prioritäres Prinzip + Feststellung eines dringenden Nachholbedarfs, um Bestandsnetz funktionsfähig zu erhalten + Bedarf an zusätzlichen Haushaltsmitteln + Erstellung von Netzzustands- und -Leistungsberichten + Bedarfsgerechte Bereitstellung der Verkehrsinfrastruktur, Einführung von Anreizsystemen + rechtlich abgesicherte Finanzierungsstrukturen und Finanzierungsinstrumente + zügige bundesweite Erprobung von Pilotprojekten und Best Practice + schrittweise Sicherung einer auskömmlichen, dauerhaften und rechtssicheren Finanzierung von Erhalt und Betrieb, Nachholbedarf und Neu-