* Übergänge gelingend gestalten
* Ganztag - Kooperation von Jugendhilfe und Schule
* Personelle Rahmenbedingungen gezielt verbessern
* Sächliche Rahmenbedingungen
* Gemeinsames Lernen wohnortnah ermöglichen

Für dieses Vorgehen spricht auch, dass ansonsten jeder einzelne Bescheid mit erheblichem personellem und zeitlichem Aufwand geprüft werden müsste: "Nur ein Beispiel: Wir würden dann alleine schon über eine Million Anhörungsschreiben reden.
"Die allermeisten Menschen und Unternehmen haben sich seinerzeit an die vom Staat vorgegebenen Regeln und Rahmenbedingungen gehalten.
Wer weiß, welche Herausforderungen in Zukunft noch auf uns warten und welche Rahmenbedingungen der Staat dann setzen muss.
Die Menschen und Unternehmen in unserem Land müssen dann darauf vertrauen können, dass der Staat diese Rahmenbedingungen nicht rückwirkend ändert", so Laumann.

Die dadurch entstehenden Risiken, dass sich Investitionsentscheidungen zum jetzigen, entscheidenden Zeitpunkt aufgrund fehlender Rahmenbedingungen so verzögern, dass eine Realisierung ungewiss wird, sollten unbedingt vermieden werden.
Um schnellstmöglich diese notwendigen Rahmenbedingungen für den erfolgreichen Hochlauf der Wasserstoffwirtschaft zu schaffen, ist eine enge und transparente Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern notwendig.
Mit Blick auf die nicht unerheblichen finanziellen Beiträge der Länder im Rahmen der IPCEI-Projekte oder die Vorsorge personeller Ressourcen für Planungs- und Genehmigungsverfahren erscheint Nordrhein-Westfalen und Bayern eine regelmäßige Einbindung der Länder mehr als gerechtfertigt.

Jobcenter arbeiten nach Ansicht des Arbeitsministers Guntram Schneider unter schwierigsten Rahmenbedingungen.
Der Bund sei hier dringend gefordert, die Rahmenbedingungen zu verbessern, erklärte Schneider in Düsseldorf bei einem Treffen mit den Geschäftsführungen der NRW-Jobcenter.
"Unsere Jobcenter müssen personell besser ausgestattet werden.

Was man aber ändern kann, sind die Rahmenbedingungen der Versorgung.
Hier fordere ich schon seit längerem eine grundlegende Reform auf Bundesebene - finanziell, personell, strukturell.

Dabei ist mir bewusst: Ein gutes Rahmenkonzept benötigt auch gute Rahmenbedingungen.
Deshalb stärken wir in einem ersten Schritt vor allem die personellen und organisatorischen Ressourcen unserer Schulen.

"Anfang 2018 bin ich nach Bottrop gekommen, als sich die G.I.B. demografisch bedingt in einem großen personellen Umbruch befand.
Letztlich haben wir es auch unter diesen erschwerten Rahmenbedingungen sehr gut geschafft, die verschiedenen arbeits- und sozialpolitischen Akteure bei der Umsetzung ihrer Ziele zu unterstützen.

Sie ermöglichen nicht nur eine bessere personelle und technische Ausstattung, sondern auch eine effizientere Zusammenarbeit: Personalausfälle und Besetzungslücken können in einer Struktur ab einer bestimmten Größe besser abgefangen und der kollegiale Austausch gefördert werden.
Außerdem bestehen bessere Rahmenbedingungen für einen lokalen IT-Service, um den digitalen Zugang zu den Gerichten zu verbessern und für die Bediensteten die Möglichkeit zu schaffen, flexibler zu arbeiten.

Die Landesregierung verbessert mit einer Ergänzungsvorlage die Rahmenbedingungen zur Anwendung einer aktuellen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts in der Praxis.
Um der Entscheidung angemessen Rechnung zu tragen, müssen insbesondere bei den Amtsgerichten hoch engagiert und verantwortungsvoll tätige Richterinnen, Richter und Servicekräfte personell verstärkt werden.

"Auch im kommenden Jahr werden wir die personellen und finanziellen Rahmenbedingungen für die Inklusion ausweiten.

In diesen Einrichtungen bündelt das Land jetzt noch stärker personelle und finanzielle Ressourcen und setzt bedarfsgerechte Schwerpunkte, zum Beispiel bei der alltagsintegrierten Sprachbildung.
Die Reform des KiBiz sieht vor, die Qualitätssicherung und Professionalisierung weiter zu stärken, indem Anschlussqualifikationen mitfinanziert und spezifische Rahmenbedingungen verbessert werden.

Die Landesregierung hat das 2008/09 unter der CDU/FDP-Vorgänger-Regierung in Kraft getretene Kinderbildungsgesetz bereits 2011 und 2014 revidiert, um die Rahmenbedingungen für frühkindliche Bildung in Nordrhein-Westfalen nachhaltig zu verbessern - auch personell.

Einheitlich konnte festgestellt werden, dass es gute gesetzliche Rahmenbedingungen für den Übergang in die verschiedenen Versorgungsbereiche gibt.
Dabei wurde deutlich, dass der Soziale Dienst im Krankenhaus eine unterschätzte und wenig wahrgenommene Rolle ausfüllt, dessen Bedeutung hervorgehoben und durch personelle Ressourcen dargestellt werden sollte.
Gerade in der Corona-Pandemie hat sich auch hier gezeigt, welchen wichtigen Beitrag Angehörige unter anderem im Rahmen des Entlassmanagements leisten und damit die vorhandenen Strukturen entlasten.

Trotz weiterhin angespannter haushaltswirtschaftlicher Rahmenbedingungen ist es gelungen, die Weichen für eine dauerhafte personelle Stärkung des Rechtsstaats zu stellen.

Der Bundesbau wächst auch personell.
Neben neuen Strukturen und mehr Personal hat die Landesregierung auch die rechtlichen Rahmenbedingungen angepasst: Militärische Bauvorhaben sind in Nordrhein-Westfalen ab dem 1. September 2026 von bauordnungsrechtlichen Genehmigungsverfahren freigestellt.

Das sind geänderte Rahmenbedingungen, die auch in der Justiz Berücksichtigung finden müssen.
Die Arbeitsgerichte stehen damit vor personellen und organisatorischen Herausforderungen, wie ein einfacher Zugang zum Recht nachhaltig sichergestellt werden kann.

Mit dem Haushalt 2022 werden die finanziellen und personellen Rahmenbedingungen durch die Agenda zur Stärkung der beruflichen Bildung gestärkt.

Die Landesregierung hat ihre Hausaufgaben gemacht:
Diesen Prozess unterstützt das Land mit 8,9 Millionen Euro für die personelle und finanzielle Ausstattung der Zukunftsagentur sowie der sechs sogenannten Revierknoten.
* Auf Basis des Entfesselungspakets IV treibt die Landesregierung derzeit weitere Erleichterungen für Investoren ähnlich der Rahmenbedingungen in einer "Sonderwirtschaftszone" voran - etwa bei Genehmigungen, aber auch durch ein attraktives Gewerbeflächenangebot und überzeugendes Standortmarketing.

Mit der neuen Kooperationsvereinbarung unterstützt die Landesregierung die wichtige Arbeit des Netzwerks "Schule ohne Rassismus - Schule mit Courage" und baut sowohl die finanziellen als auch die personellen Ressourcen weiter aus.
Getragen wird das Projekt von dem Engagement der beteiligten Courage-Schulen, gemeinsam mit den Kooperationspartnern schafft das Schulministerium die Rahmenbedingungen.

Wirtschafts- und Innovationsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Wir in Nordrhein-Westfalen reden nicht nur von schnellen Prüf- und Genehmigungsverfahren, sondern arbeiten auch aktiv an besseren Rahmenbedingungen für die klimaneutrale Industrie von morgen.
Der Besuch bei thyssenkrupp Steel zeigt, dass sich die Stahlindustrie auf den Weg gemacht hat und wichtige Investitionen tätigt.
Diverse Anzeige- und Genehmigungsverfahren können parallel bearbeitet werden, da dank der Unterstützung durch das MWIDE das Team der Bezirksregierung um zwei Stellen befristet für fünf Jahre personell aufgestockt werden konnte.

Im Rahmen eines Schulversuchs soll ab dem Schuljahr 2019/20 an 45 allgemeinbildenden und 15 berufsbildenden Schulen erprobt werden, ob die Leistungen und Erfolge von Schülerinnen und Schülern an diesen Schulen durch besondere unterrichtliche Konzepte, zusätzliche Ressourcen und Unterstützung bei der Schulentwicklung nachweisbar gesteigert werden können.
Für die zusätzliche personelle Ausstattung der teilnehmenden Schulen stellt das Land mehr als 400 Lehrerstellen bereit: 100 Stellen an berufsbildenden Schulen, 315 Stellen an allgemeinbildenden Schulen.
Die Landesregierung fördert gezielt ab dem kommenden Jahr Talentschulen, hat aber auch schon im aktuellen Haushalt bereits über 1.200 Stellen für alle Schulen in Nordrhein-Westfalen geschaffen und so die Rahmenbedingungen für alle Schulen verbessert.

Für die zusätzliche personelle Ausstattung der zunächst 35 im Schuljahr 2019/20 teilnehmenden Schulen (insgesamt bis zu 60 Talentschulen) werden 148 Stellen bereitgestellt.
* Verbesserung der Rahmenbedingungen der beruflichen Bildung Mit dem Haushalt 2019 werden 200 neue Stellen bereitgestellt.

In dieser zweiten Phase ist auch eine angemessene personelle Aufstockung des LBF NRW beabsichtigt.
"Sie können aber künftig besonders wirksam unterstützt werden - durch situativ greifende Personalverstärkung aus dem Fahndungsbereich, die Vielzahl der in der Fläche vorhandenen Spezialistinnen und Spezialisten beispielsweise für IT-Kompetenz sowie mit den bestmöglichen Rahmenbedingungen in einem neuen Lagezentrum, welches wir in der Düsseldorfer Zentrale des LBF NRW einrichten."

Im Rahmen der konkreten Möglichkeiten vor Ort organisieren die Schulen mit Sekundarstufe I und II ihren Unterricht so, dass der Unterricht in den Abschlussklassen bis zu den Osterferien in unverändertem Maße fortgesetzt und gleichzeitig für alle übrigen Schülerinnen und Schüler in größtmöglichem Umfang Präsenzunterricht angeboten werden kann.
* Die Rahmenbedingungen für den Unterricht in den Abschlussklassen gelten unverändert fort.
* Die Schülerinnen und Schüler aller Klassen und Jahrgangsstufen außerhalb der Abschlussklassen sollen in annährend gleichem Umfang im Rahmen der räumlichen und personellen Möglichkeiten der Schulen am Präsenzunterricht teilnehmen.

Auch die weiteren Planungen, etwa zu notwendigen baulichen Veränderungen, zur personellen Ausstattung der Einrichtung und weiteren organisatorischen Aspekten des künftigen Vollzugs des Abschiebungsgewahrsams, werden zügig vorangetrieben.
"Wir schaffen jetzt den nötigen Rahmen, um am Standort Büren baldmöglichst eine Einrichtung in Betrieb nehmen zu können, die europäischen Maßstäben entspricht", erläuterte Jäger.
Unser Anspruch ist es, die Haftbedingungen so human wie möglich auszugestalten.