Regionalplanung für Wasserspeicherkraftwerk Nethe in Rekordzeit abgeschlossen
19. Dezember 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Dank der zügigen und kooperativen Zusammenarbeit aller Beteiligten, insbesondere dem Regionalrat Detmold als Planungsträger und der Bezirksregierung Detmold als Regionalplanungsbehörde, ist die planerische Grundlage für das Projekt "Wasserspeicherkraftwerk Nethe" in Rekordzeit geschaffen worden.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Die Staatskanzlei teilt mit:

Der erste Schritt ist der Ausbau der S-Bahn-Stammstrecke zwischen den Stationen Köln Messe/Deutz und Köln Hauptbahnhof.
Die Linie S 11 wird erweitert, um nach ihrem Ausbau in den Hauptverkehrszeiten einen 10-Minuten-Takt zwischen Köln-Worringen und Bergisch Gladbach zu ermöglichen.
Derzeit werden die planerischen Grundlagen ermittelt und Planungsvarianten geprüft.
Zudem haben das Verkehrsministerium Nordrhein-Westfalen, die Deutsche Bahn und der NVR im Juli dieses Jahres eine Planungsvereinbarung für den Ausbau der Regionalbahn RB 38 (Erftbahn) zu einer S-Bahn unterzeichnet.
Die Vereinbarung sieht Planungskosten für die ersten beiden Leistungsphasen in Höhe von rund vier Millionen Euro vor.

2. März 2023 Braunkohletagebau Foto: iStock.com / Thomas Saupe
In sieben Jahren ist der Kohleausstieg im Rheinischen Revier Realität.
Um zeitnah die notwendige planerische Grundlage und damit Klarheit für das Rheinische Revier zu schaffen, legt die Landesregierung bis zu den Sommerferien eine neue Leitentscheidung vor.
Umwelt, Naturschutz und Verkehr
In sieben Jahren ist der Kohleausstieg im Rheinischen Revier Realität.

In diesem sollen sich wissens- und technologieorientierte Unternehmen sowie weitere Dienstleistungsbranchen ansiedeln.
Die Initiative der Stadt Herne sieht vor, auf dem Areal die "Techno Ruhr International" zu errichten.
Mit dem bewilligten Projekt werden hierfür die planerischen Grundlagen gelegt und ein umfassendes nachhaltiges Mobilitätskonzept entwickelt.
Dieses sieht unter anderem die Kosten-Nutzung-Untersuchung einer in das ÖPNV-Netz integrierten Seilbahn vor, die das Areal mit dem Hauptbahnhof Wanne-Eickel verbinden soll.
Wirtschafts- und Klimaschutzministerin Mona Neubaur überreichte im Beisein von Abteilungsdirektor Thorsten Schmitz-Ebert von der Bezirksregierung Arnsberg die Förderbescheide an Herrn Oberbürgermeister Dr. Frank Dudda und Vertreterinnen und Vertreter der antragstellenden Blumenthal-Entwicklungsgesellschaft Herne, der RAG Montan Immobilien und der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Herne.

Spätestens bei der gerichtlichen Überprüfung von krankenhausplanerischen Entscheidungen, die aufgrund der Reform ergehen, wird die Frage der Verfassungsmäßigkeit gestellt werden.
Deshalb müssen wir jetzt dafür sorgen, eine verfassungskonforme und damit verlässliche gesetzliche Grundlage für die Zukunft der Krankenhausversorgung zu schaffen.

Grundlage dieser Einordnung sind Modellierungen zur nächtlichen thermischen Belastung der Bevölkerung an einem typischen und einem extremen Sommertag.
Die Analyse macht landesweit sichtbar, wo Hitzeinseln besonders stark ausgeprägt sind und wo Kommunen priorisieren sollten, um sich an die Klimaveränderungen anzupassen.
Die Analyse liefert ihnen und den Planungsbehörden eine deutlich verbesserte Daten-Grundlage.
Wo sich Hitze besonders staut, wo Freiräume kühlend wirken und wo planerische Eingriffe besonders notwendig sind, lässt sich damit wesentlich genauer erkennen.

Check" ist ein Unterstützungsangebot an Städte und Gemeinden, die planerischen und wirtschaftlichen Grundlagen für die Nutzung ausgewählter Standorte schnell ermitteln zu können.

Mit dem neuen Klimaanpassungsgesetz und einer 15-Punkte-Offensive bietet das Land eine geeignete Grundlage zur Neuausrichtung.
Unter anderem enthält es ein Gebot zur Berücksichtigung der Auswirkungen des Klimawandels bei planerischen und politischen Entscheidungen.

Angesichts des Ausstiegs aus der Kohleverstromung muss die Versorgung von Wirtschaft und Haushalten zügig auf eine neue, tragfähige Grundlage gestellt werden.
Außerdem ist entscheidend, dass die umfassenden Vorarbeiten auf kommunaler Ebene berücksichtigt werden und in den Regionen von Anfang an konsequent planerisch gesteuert wird.

Es können Wegenetzkonzepte als planerische Entscheidungsgrundlage sowie deren Umsetzung mit investiven Baumaßnahmen gefördert werden.

Für alle ausgewählten 20 Quartiere des "Innovation City Roll out" sollen Konzepte für eine Reduktion des CO2-Ausstoßes gemacht werden.
Zusätzlich zur Grundlagenermittlung stehen das energetische Sanierungskonzept und das Energieversorgungskonzept im Zentrum der fachplanerischen Arbeit.

Das gemeinsame planerische und politische Ziel der Emscherland 2020-Strategie ist eine sozialgerechte Entwicklung der emschernahen Stadtteile auf der Grundlage von außerschulischen Naturerlebnis-, Naturschutz- und Umweltbildungsangeboten zur Unterstützung von Bildung, Qualifizierung und Beschäftigung.

" So werde das Land NRW die Kommunen im Rahmen des Klimaschutzplans unter anderem bei der Erstellung kommunaler Risikomanagementkonzepte unterstützen, die mit einem Bündel von planerischen, technischen und administrativen Maßnahmen das Eintreten von Schäden durch Starkregenereignisse vermeiden und gleichzeitig für den Schadensfall vorsorgen sollen.
Insgesamt haben rund 2.000 Vertreterinnen und Vertreter von Unternehmen, Verbänden und Kommunen sowie Bürgerinnen und Bürger an der Erarbeitung der Grundlagen für den Klimaschutzplan im Rahmen von Arbeitsgruppen und Workshops, Kongressen sowie einer Online-Beteiligung mitgewirkt.