1. +++ (SEM)
* die Einführung von speziellen Planungsspruchkörpern.
Minister der Justiz Peter Biesenbach zum Initiativepaket:
"Planungsrechtliche Verfahren sind für das Funktionieren des öffentlichen Lebens und die Wirtschaft besonders wichtig, aber vor allem die Prüfung von Planfeststellungsverfahren und die Genehmigung von Großanlagen, dauern oft zu lange.
Das gilt in erster Linie für das behördliche Verfahren, teilweise aber auch für die hieran anschließenden gerichtlichen Verfahren.
Ich halte es deshalb für sinnvoll und auch praktisch wirksam, den spezialisierten Wirtschafts- und Planungsspruchkörper als gesetzliches Leitbild zu regeln.
Datum: 2018-11-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/reform-des-verwaltungsprozessrechts;
Themen: wichtige Änderungsvorschläge
# ?, Herbstkonferenz
# ?, Justizministerinnen
# ?, Einführung
# ?, Initiativepaket
# ?, Wasserkraftwerke
# ?, bergrechtliche Planfeststellungsverfahren
# ?, gesetzliches Leitbild
# ?, optionales Adhäsionsverfahren
# ?, planungsrechtliche Verfahren
# ?
2. ++ (IR)
Mit der Analyse planungsrechtlicher Möglichkeiten und wirtschaftlicher Aspekte werden Entwicklungspotenziale der ausgewählten Standorte herausgearbeitet.
Im Unterschied zum jährlichen Aufrufverfahren, bei dem mehrere Standorte in einer Kommune als Gesamtaufgabe im Fokus stehen, verkürzen sich bei einer Einzelstandortaufnahme die Fristen für die Bewerbung und die Aufnahmeentscheidung.
Datum: 2020-06-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-ina-scharrenbach-brachflaechen-fuer-wohnungsbau-aktivieren;
Themen: Partner
# ?, Förderinstrument
# ?, Brachflächen
# ?, Bewerbungsverfahren des Förderinstruments
# ?, untergenutzte Flächen
# ?, Kommunen
# ?, Aufnahmeentscheidung
# ?, Einzelstandortaufnahme
# ?, Gesamtaufgabe
# ?, Know-How von Gemeinden
# ?
3. ++ (IR)
* Erneuerbaren Energie für die Industrie: Wind- und Solarenergie gezielt ausbauen und einsetzen, beispielsweise durch planungs- und genehmigungsrechtliche Verbesserungen, das Bürgerenergiegesetz, den Gigawattpakt, die Taskforce Windenergie und die Unterstützung von Leuchtturmprojekten
* Genehmigungen vereinfachen: Durch Digitalisierung, Standardisierung und eine landesweite digitale Kollaborationsplattform sollen Genehmigungsverfahren - etwa für Elektrolyseure - deutlich effizienter werden.
Datum: 2025-08-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fahrplan-fuer-die-zukunft-20-massnahmen-fuer-eine-nachhaltige-wettbewerbsfaehige;
Themen: Klebestift
# ?, Müllbeutel
# ?, wettbewerbliche Herausforderungen
# ?, Chemieindustrie
# ?, Kunststoffrecycling
# ?, Branche
# ?, Medikament
# ?, Elektrolyseure
# ?, Leuchtturmprojekte
# ?, Dinge
# ?