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12. Mai 2026 Minister Dr. Marcus Optendrenk 12.05.2026 Foto FM NRW - Bernd Thissen
Persönliche Begegnungen schaffen Vertrauen.
Sie machen sichtbar, dass Unterstützung mehr ist als eine politische Zusage.
Das zeigt die Partnerschaft zwischen der Hochschule für Finanzen in Nordrhein-Westfalen und der Staatlichen Steueruniversität der Ukraine in Irpin.
Finanzen
Datum: 2026-05-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/drei-jahre-partnerschaft-zwischen-hsf-und-der-steueruniversitaet-der-ukraine;
Themen: persönliche Begegnungen
# ?, Partnerschaft
# ?, gemeinsame Seminare
# ?, politische Zusage
# ?, digitale Lehrangebote
# ?, staatliche Steueruniversität
# ?, konkrete Unterstützung
# ?, 2 Hochschulen
# ?, Außenpolitikexperte
# ?, Jahrestag der Kooperationsvereinbarung
# ? 2. ++ (IR)
Der Bund wird seine Zusage einhalten, mit den weiteren Ausarbeitungen der Region eine sehr zügige Ressortabstimmung durchzuführen.
Minister Nathanael Liminski: "Es ist ein wichtiger Meilenstein, dass der Bund heute seine Zusage für einen verbindlichen Fahrplan für die weiteren Verhandlungen zur Zusatzvereinbarung gegeben hat.
Wir wollen den Mehrwert der Bundestadt Bonn und der Region als zweites bundespolitisches Zentrum und als Standort bedeutender internationaler Organisationen für ganz Deutschland erhöhen - aber das geht nur mit der Bundesregierung gemeinsam.
Datum: 2023-09-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zusatzvereinbarung-zum-berlinbonn-gesetz-land-bundesstadt-und-region-einigen-sich;
Themen: Bundesstadt
# ?, aufgebaute Kernkompetenzen
# ?, gesamtstaatliches Bundesinteresse
# ?, verbindlicher Fahrplan
# ?, Jahresende
# ?, Bundesministerin
# ?, Bauwesen
# ?, Zusage
# ?, Eckpunkte der Verhandlung
# ?, Einmaligkeit
# ? 3. ++ (IR)
Dr. Lars Kulik, Vorstandsmitglied von RWE Power AG: "Mit der Übertragung der Liegenschaften in Morschenich-Alt löst RWE ihre Zusage aus der politischen Verständigung zum Kohleausstieg 2030 ein.
Datum: 2023-12-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-aus-braunkohle-dorf-wird-zukunftsdorf-neustart-fuer;
Themen: Morschenichalt
# ?, Gemeinde
# ?, Braunkohledorf
# ?, Zukunftsdorf
# ?, politische Verständigung
# ?, Rückerwerb
# ?, guter Nachbar
# ?, rheinisches Revier
# ?, starke Projekte
# ?, Ortslage
# ? 4. ++ (IR)
Ministerpräsident Laschet unterstrich auch die in den Eckpunkten enthaltenen Zusagen für die besonders betroffenen Standorte von Steinkohlekraftwerken: "Auch dort, wo Steinkohlekraftwerke abgeschaltet werden, die für die lokale Wertschöpfung von besonderer Bedeutung sind, wird der Strukturwandel mit Hilfen flankiert werden.
Die Landesregierung hatte sich von Beginn an mit Nachdruck gegenüber der Bundesregierung für eine Berücksichtigung der Steinkohlekraftwerke auch bei den strukturpolitischen Maßnahmen eingesetzt.
Datum: 2019-05-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/brandenburg-nordrhein-westfalen-sachsen-und-sachsen-anhalt-begruessen-beschluss-der;
Themen: Wachstum
# ?, Bundeskabinett
# ?, Beschäftigung
# ?, Strukturwandel
# ?, Strukturstärkungsgesetz
# ?, Eckpunktebeschluss der Bundesregierung
# ?, angekündigte Eins-Zu-Eins-Umsetzung
# ?, gute Strukturentwicklung
# ?, strukturpolitische Rahmenbedingungen
# ?, Kohleregionen
# ? 5. ++ (IR)
"Der Zusage an die Länder, ab 2013 wieder die dreijährige Umschulung zu fördern, will sich der Bund nun offenbar durch die Hintertür entziehen", befürchtet Ministerin Steffens.
"Arbeitsmarktpolitische Debatten über Qualitätsabbau in der Ausbildung sind da kontraproduktiv."
Datum: 2012-09-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-und-minister-schneider-qualitaetsabbau-der-pflege-darf-es-nicht;
Themen: Qualitätsabbau
# ?, Pflege
# ?, Umschulungen
# ?, klare Ablehnung
# ?, Fachkraftausbildung
# ?, Medizinstudium
# ?, Idee
# ?, Sparankündigung
# ?, kontraproduktive Debatten
# ?, zukunftsfähiger Ausbildungsberuf
# ? 6. ++ (IR)
Ws ist ein wichtiges Signal, dass der Konsens aus Wirtschaft, Gewerkschaften und Umweltverbänden fast ein Jahr nach der Einigung in der Kommission endlich politisch 1 zu 1 umgesetzt wird.
Für die betroffenen Kohleregionen, die verlässliche Finanzierungszusagen zur Gestaltung des Strukturwandels erhalten.
Datum: 2020-01-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-laschet-zur-bund-laender-einigung-beim-kohleausstieg;
Themen: Bund-Länder-Einigung
# ?, Kohleausstieg
# ?, Paket der Vernunft
# ?, berechtigte Anliegen
# ?, betroffene Regionen
# ?, Strukturstärkung
# ?, Download
# ?, Versorgungssicherheit
# ?, Durchbruch für Klimaschutz
# ?, Investitionsplanung
# ? 7. ++ (IR)
RWE erfüllt damit ihre Zusage aus der politischen Verständigung zum Kohleausstieg 2030.
Datum: 2025-05-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/startschuss-fuer-die-zukunftsdoerfer-keyenberg-kuckum-oberwestrich-unterwestrich;
Themen: Zukunftsdörfer
# ?, Liegenschaften
# ?, städtebauliches Entwicklungskonzept
# ?, Landfolge
# ?, Dörfer
# ?, Eigentum von Rwe ag
# ?, Infrastruktureinrichtungen
# ?, Ortsbilder
# ?, Strukturen des Ortsbilds
# ?, Verständigung für Kohleausstieg
# ? 8. ++ (IR)
Die vier Ministerpräsidenten haben sich in den Verhandlungen mit der Bundesregierung immer wieder für konkrete Zusagen zur Strukturstärkung eingesetzt und wiederholt gemeinsam einen Beschluss der Gesetze bis zu dieser Sommerpause eingefordert.
Der beschlossene Kohleausstieg kann nur gelingen, wenn er struktur-, beschäftigungs- und industriepolitisch über einen längeren Zeitraum flankiert wird.
Datum: 2020-07-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesidenten-der-braunkohlelaender-zu-kohleausstieg-und-strukturstaerkung;
Themen: Bundestag
# ?, Bundesrat
# ?, Kraftwerksstandorte
# ?, Bundespressekonferenz
# ?, Ministerpräsidenten des Braunkohlelands
# ?, Braunkohleländer
# ?, notwendiger Strukturwandel
# ?, Strukturbrüche
# ?, entscheidende Voraussetzung
# ?, Landesvertretung
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