Netzbetreiber und Energieministerium gehen gemeinsam voraus
6. Februar 2023 PHB Neubaur, Mona - lächelnd, blauer Hintergrund (2022) Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Klimaneutralität bis 2045 ist politischer Konsens.
Das Klimaschutzgesetz verpflichtet Deutschland, bis dahin CO2-neutral zu sein.
Dazu braucht es einen kompletten Umbau des Energiesystems.

Woche für Woche strömen Fan-Massen in die Stadien und Hallen unseres Landes.
Sportgroßveranstaltungen sind in Nordrhein-Westfalen an der Tagesordnung - top organisiert und mit Zuschauerrekorden.
Für diese Bewerbung gibt es einen großen politischen Konsens in unserem Land und eine hohe Akzeptanz in der Region.
Nordrhein-Westfalen und die Region Rhein-Ruhr sind der richtige Platz für die Olympischen und Paralympischen Spiele.
Unser Bekenntnis zu Olympia ist dabei fest verbunden mit unserem Bekenntnis zum Breitensport, den wir dauerhaft noch stärker fördern werden.

Eine frühzeitige und intensive Einbeziehung aller Beteiligten und ein möglichst breiter Konsens der politischen Gremien in der Kommune sind laut dem Bericht die Faktoren, die maßgeblich zu einer erfolgreichen Schulentwicklungsplanung vor Ort beitragen.
Der Bericht kommt zu dem Ergebnis, dass bisher in den meisten Fällen der regionale Konsens hergestellt werden konnte.
Ministerin Löhrmann: "Der Schulkonsens hat nicht nur strukturelle, sondern auch innerschulische Entwicklungen angestoßen.

Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet sagte dazu: "Wir machen ernst mit dem Klimaschutz.
Wir setzen den gesellschaftlichen Konsens in Politik um.
Mit der Strukturhilfe werden heute die strukturpolitischen Rahmenbedingungen dafür geschaffen.

Ws ist ein wichtiges Signal, dass der Konsens aus Wirtschaft, Gewerkschaften und Umweltverbänden fast ein Jahr nach der Einigung in der Kommission endlich politisch 1 zu 1 umgesetzt wird.
Es bleibt unser Ziel, dass der Konsens im Bund 1 zu 1 in einen Konsens im Land umgesetzt werden kann.

Die Position soll politisch unabhängig, von tierschutzfachlichen Erkenntnissen geleitet und mit Blick auf die Erzielung eines gesellschaftlichen Konsenses ausgeübt werden.
Wichtige tierschutzpolitische Festlegungen wie etwa in den Bereichen Tiertransporte, Kastration von männlichen Ferkeln, Kupierverzicht bei Schweinen und auch Sauenhaltung (Kastenstand) müssen im gesellschaftlichen Diskurs vermittelt und in den parlamentarischen Gremien umgesetzt werden.
Eine Tierschutzbeauftragte oder ein Tierschutzbeauftragter soll dabei eine Beratungs-, Vernetzungs- und Informationsrolle zwischen Politik, Verwaltung und Zivilgesellschaft ausfüllen", erklärte Ursula Heinen-Esser.

Hier ist ein neuer flüchtlings- und integrationspolitischer Konsens gewachsen.

Unter den 200 anwesenden Gästen beim Festakt waren unter anderem der damalige Integrationsminister Guntram Schneider sowie der Staatsekretär für Integration Thorsten Klute, integrationspolitische Sprecher der Landtagsfraktionen und Akteure aus der Integrationspolitik und -praxis aus ganz NRW.
"Das hat deutlich gemacht, dass wir uns in NRW bei diesem Thema im Grundsatz einig sind, und nur im Umsetzungsdetail streiten wir sachlich.
Um diesen integrationspolitischen Grundkonsens beneiden uns viele in Deutschland.

Deswegen sind der Ausbau und die Vernetzung maßgeblicher integrationspolitischer Akteure so wichtig.
Integrationsminister Joachim Stamp: "Es hat sich bei den Beratungen im Landtag einmal mehr gezeigt, dass der breite integrationspolitische Konsens zwischen den demokratischen Parteien als Fundament für die Fortentwicklung der Integrationspolitik weiterhin Bestand hat.
Auch damit nimmt Nordrhein-Westfalen eine bundesweite Vorreiterrolle in der Integrationspolitik ein.

Dafür bedarf es eines breiten gesellschaftlichen Konsens, der medizinische, soziale, psychologische, ethische, wirtschaftliche und politische Implikationen unter Einbeziehung wissenschaftlicher Expertise berücksichtigt.

Der in der Düsseldorfer Erklärung gefundene breite Konsens ist hierfür eine wichtige Basis.
Nun müssen auf allen politischen Ebenen den Plänen schnell Taten folgen.

Dieses starke wirtschaftliche Engagement bildet selbst dann ein wesentliches verbindendes Element, wenn es im politischen Raum Themen gibt, in denen kein vollständiger Konsens herrscht.

Die Position soll politisch unabhängig, von tierschutzfachlichen Erkenntnissen geleitet und mit Blick auf die Erzielung eines gesellschaftlichen Konsenses ausgeübt werden.
Die oder der Tierschutzbeauftragte soll eine Beratungs-, Vernetzungs- und Informationsrolle zwischen Politik, Verwaltung, Zivilgesellschaft und den Überwachungsbehörden ausfüllen.

"Dies kann nur im Konsens gelingen", so Ministerin Löhrmann.
"Es geht um die sozialpolitische Dimension von Bildung insgesamt", betonte Löhrmann mit Blick auf den weiteren Ausbau des Ganztags, die Herausforderungen eines inklusiven Schulsystems und viele weitere sozialpolitische Aspekte.

Nordrhein-Westfalen ist künftig für die integrationspolitische Koordinierung der sogenannten A-Länder (Länder mit SPD-Regierungsbeteiligung) zuständig.
Wir stehen in der Integrationspolitik vor gewaltigen Herausforderungen", so Minister Schmeltzer.
"Es ist an der Zeit, die Modernisierung der Einwanderungs- und Integrationspolitik anzugehen.
Deswegen ist es richtig, Politik, Wirtschaft, Wissenschaft, Kirchen, Migrantenorganisationen und alle anderen Träger der Zivilgesellschaft über ein hochrangiges Gremium an diesem Prozess zu beteiligen.

Daß der "permissive Konsens" über die europäische Integration zerbrochen ist, wissen wir alle seit langem.
Darauf sind wir nicht nur wirtschaftlich, sondern auch politisch angewiesen.

Der 10-Punkteplan stellt eine Weiterentwicklung der leistungsstarken integrationspolitischen Infrastruktur in NRW dar.
Diese beruht auf einem breiten Konsens der im Landtag mitwirkenden Fraktionen und ist ein Alleinstellungsmerkmal des größten deutschen Bundeslandes.
Schon vor fünf Jahren hatte NRW mit dem Teilhabe und Integrationsgesetz die Integrationspolitik verbindlich gemacht und als staatliche Aufgabe institutionell abgesichert.

Könnte das deutsche Konsens-Modell der Sozialpartner übertragen werden, oder würden damit die französischen Gewerkschaften und damit die Arbeitnehmerschaft geschwächt?
Eine immer größere Anzahl von Menschen ist wirtschaftlich, politisch und gesellschaftlich ausgegrenzt.

Die Ministerin betonte, dass die aktuellen bildungspolitischen Herausforderungen gesamtgesellschaftliche Aufgaben seien, die nur in einer Verantwortungspartnerschaft von Bund, Ländern und Kommunen bewältigt werden könnten.
Mit Blick auf aktuelle bildungspolitische Diskussionen betonte Löhrmann, dass es immer wichtiger werde, sich um einen möglichst breit getragenen politischen und gesellschaftlichen Konsens zu bemühen: "Bildungspolitische Maßnahmen gelingen immer dann am besten, wenn sie auf einer breiten gesellschaftlichen Basis fußen."

Für die Bewerbung gibt es einen großen politisches Konsens in Nordrhein-Westfalen und eine hohe Akzeptanz in der Region.

Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat in ihrer heutigen Kabinettsitzung drei wichtige medienpolitische Reformvorhaben beschlossen.
Minister Nathanael Liminski: "In der Landesregierung besteht breiter Konsens über die vorliegenden Staatsverträge.

Die Landesregierung behält ihren politischen Kurs bei und setzt klare Schwerpunkte im Bereich der Schulpolitik.
Der Etatentwurf steht für eine verantwortungsvolle und zukunftsorientierte Politik", betonte Schulministerin Sylvia Löhrmann. "
Schwerpunkte sind die Integration, der Schulkonsens, der Ausbau des Ganztags und die Inklusion.

Die stellvertretende Ministerpräsidentin, Schulministerin Sylvia Löhrmann hat sich bei der Eröffnung des Bundesgewerkschaftstages der Gewerkschaft für Erziehung und Wissenschaft (GEW) in Düsseldorf für ein stärkeres Engagement des Bundes in der Bildungspolitik ausgesprochen.
Gerade was die Finanzierung der sozialpolitischen Dimension von Bildung angeht, ist der Bund gefragt.
Sie appellierte an den Bund, wichtige bildungspolitische Vorhaben wie die Inklusion, den Ausbau des Ganztags und die Schulsozialarbeit zu unterstützen.
Das ist auch das Leitbild des Schulkonsenses, auf dem wir uns in NRW mit breiter parlamentarischer Unterstützung verständigt haben.

Mit der Neufassung wollen wir die Integration noch verbindlicher und verlässlicher machen.
"Wir möchten den integrationspolitischen Konsens in Nordrhein-Westfalen fortsetzen.
Die Übereinkunft aller demokratischen Parteien, bei der Integration konstruktiv zusammenzuarbeiten, hat sich bewährt.
Alle Fraktionen im Landtag sind eingeladen, an der Weiterentwicklung der Integrationsgesetzgebung mitzuwirken und dazu beizutragen, dass Nordrhein-Westfalen seiner bundesweiten Vorreiterrolle in der Integrationspolitik auch weiterhin gerecht wird," sagte die Staatssekretärin für Integration, Serap Güler.

Es gibt einen breiten gesellschaftlichen und politischen Konsens, von der Bundesregierung über die Landesregierung und über alle gesellschaftlichen Gruppen hinweg, dass der Bildungsbereich Priorität hat und dass das generelle Schließen von Bildungseinrichtungen nur eine letzte Maßnahme sein kann, nachdem zuvor alle anderen Maßnahmen auch in anderen Bereichen des öffentlichen Lebens geprüft worden sind.

Es ist nun politischer Konsens mit allen Ländern und dem Bund, dass sich kontaktreduzierende Maßnahmen nicht auf einen gesamten Kreis oder die gesamte kreisfreie Stadt beziehen müssen, sondern nach den örtlichen Gegebenheiten auf die tatsächlich betroffenen Bereiche und kommunalen Untergliederungen beschränken können.

" Die Klimakonferenz muss daher starke politische Signale setzen, zugleich aber flankiert werden durch eine Koalition der Vorreiter - also von Ländern, Regionen, Städten und Unternehmen, die schneller vorangehen wollen als der internationale Verhandlungsprozess dies vorsieht, da die Geschwindigkeit aufgrund des Konsensprinzips zwangsläufig durch den langsamsten Mitgliedstaaten bestimmt wird.

Die oder der Tierschutzbeauftragte soll eine Beratungs-, Vernetzungs- und Informationsrolle zwischen Politik, Verwaltung, Zivilgesellschaft und den Überwachungsbehörden ausfüllen.
Die Position soll politisch unabhängig, von tierschutzfachlichen Erkenntnissen geleitet und mit Blick auf die Erzielung eines gesellschaftlichen Konsenses ausgeübt werden.

Auch nach seiner Zeit als aktiver Politiker tat er seine Meinung stets kund, ob im Rahmen des Kuratoriumsvorsitzes der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft oder in Zeitungsbeiträgen zu aktuellen politischen Themen.
Auch der seit über 20 Jahren durchgeführte Ausbildungskonsens Nordrhein-Westfalen kann auf Wolfgang Clement, damals noch als Minister für Wirtschaft und Mittelstand, Technologie und Verkehr, zurückgeführt werden.

Einen Knopf zu drücken ist nicht gleichzusetzen mit der Beteiligung an einem durch Gesetz und Verfahren etablierten demokratischen Prozess.
Eine demokratische Grundordnung beruht auf verlässlichen und für den Zeitraum ihrer Gültigkeit unverrückbaren Verfahren und Regeln.
Es heißt auch, dass Entscheidungen ab einer bestimmten Ebene immer wieder mit allen damit befassten Akteuren aufs Neue verhandelt und ein Konsens gefunden werden muss.

Knapper und präziser, denke ich, kann man den Kerngedanken der Demokratie und eines demokratisch verfassten Staatswesens kaum zusammenfassen.
Der erste ist, dass Sie in der Schilderung der Arbeit der Hohen Instanz deutlich machen, dass auch Streit zum Wesen der Demokratie gehört.
Demokratie ist nicht allein Konsens und Harmonie, sondern auch Auseinandersetzung in der Sache.
Tunesien ist und bleibt auch dank Ihres Wirkens, sehr geehrter Herr Professor Ben Achour, der Vorreiter des demokratischen Wandels in der arabischen Welt.

Deshalb müssen wir immer wieder den Dialog suchen und zeigen, dass unsere demokratischen Gesellschaften von Konsens und Kompromiss leben", so Ministerpräsident Hendrik Wüst. "

In ihrem Spitzengespräch haben die Vertreterinnen und Vertreter des Ausbildungskonsenses dazu aufgerufen, angesichts wirtschaftlicher, demografischer und technologischer Veränderungen, die Fachkräftesicherung durch "Ausbilden jetzt!" entschlossen voranzutreiben.
In ihrem Spitzengespräch am Dienstag, 21. April 2026, haben die Vertreterinnen und Vertreter des Ausbildungskonsenses dazu aufgerufen, angesichts wirtschaftlicher, demografischer und technologischer Veränderungen, die Fachkräftesicherung durch "Ausbilden jetzt!" entschlossen voranzutreiben.
Die berufliche Ausbildung bleibt ein zentraler Pfeiler für wirtschaftlichen Erfolg, gesellschaftlichen Zusammenhalt und demokratische Stabilität.

Dies würde dem bisherigen europäischen Grundkonsens, Kulturgüter nicht allein den Gesetzen des Marktes zu überlassen, widersprechen.
Ministerin Schwall-Düren: "Kultur und Medien sind als audiovisuelle Dienstleistungen für die demokratische Willensbildung, die Integration und die Erhaltung der kulturellen und sprachlichen Vielfalt in Deutschland und Europa von zentraler Bedeutung.

Dies würde dem bisherigen europäischen Grundkonsens, Kulturgüter nicht allein den Gesetzen des Marktes zu überlassen, widersprechen.
Ministerin Schwall-Düren: "Kultur und Medien sind als audiovisuelle Dienstleistungen für die demokratische Willensbildung, die Integration und die Erhaltung der kulturellen und sprachlichen Vielfalt in Deutschland und Europa von zentraler Bedeutung.

Sie sind für die demokratische Willensbildung, die Integration und die Erhaltung der kulturellen und sprachlichen Vielfalt in Deutschland und Europa von zentraler Bedeutung.
Dies würde dem bisherigen europäischen Grundkonsens, Kulturgüter nicht allein den Gesetzen des Marktes zu überlassen, widersprechen.

Sie sind für die demokratische Willensbildung, die Integration und die Erhaltung der kulturellen und sprachlichen Vielfalt in Deutschland und Europa von zentraler Bedeutung.
Dies würde dem bisherigen europäischen Grundkonsens, Kulturgüter nicht allein den Gesetzen des Marktes zu überlassen, widersprechen.

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Ministerin Löhrmann: Schulkonsens sichert vielfältiges Schulangebot vor Ort
Schulministerin Sylvia Löhrmann hat angekündigt, das vorgestellte Gutachten des VBE zum längeren gemeinsamen Lernen sorgfältig zu prüfen und betonte: "Der Schulkonsens hat sich in den vergangenen Jahren als stabile Grundlage für die Schulentwicklungsplanung der Kommunen vor Ort bewährt und trägt dem Elternwillen nach längerem gemeinsamem Lernen Rechnung."
Die Ministerin wies den Vorwurf zurück, dass die Schullandschaft im ländlichen Raum 'veröde': "Die auf dem Schulkonsens basierende Politik hat im Gegenteil dazu geführt, dass ein wohnortnahes, vielfältiges, weiterführendes Schulangebot in der Fläche gesichert werden kann."
Das zeige der Bericht an den Landtag "Zwei Jahre Schulkonsens" sowie die aktuelle Übersicht zur Schulentwicklung in NRW.

Wir brauchen ein Bündnis von Gewerkschaften, Arbeitgebern und Politik für Investition, Innovation, Beschäftigung und Wettbewerbsfähigkeit.
Für mich steht fest: Wir brauchen einen Konsens zur Zukunftsfähigkeit unseres Landes.
Wir brauchen einen Konsens 2030.

Für die Umsetzung dieser Verbesserungen setzen sich Nordrhein-Westfalen und Bayern gemeinsam auch im Rahmen des länderübergreifenden Vorhabens KONSENS ein.
Die Bayerische Staatsregierung und die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen stellen fest, dass die Entwicklung der ländlichen Räume ein wesentlicher Bestandteil der europäischen, nationalen und regionalen Agrarpolitik ist.
Der wirtschaftliche und gesellschaftliche Wandel sowie die damit verbundenen Veränderungsprozesse stellen die Politik vor weitere Herausforderungen.
Die Bayerische Staatsregierung und die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen greifen in ihrer Politik für ländliche Räume diese Herausforderungen auf und stellen die Menschen in den Mittelpunkt.

Schulministerin Sylvia Löhrmann lädt Vertreterinnen und Vertreter aus Schule, Wissenschaft, Wirtschaft und Politik zu einem Runden Tisch zur Schulzeitverkürzung ein.
"Wir haben in Nordrhein-Westfalen 2010 einen breit getragenen Konsens über die Beibehaltung des G8 und die Optimierung der Schulzeitverkürzung erarbeitet.
Angesichts der Entwicklungen in anderen Bundesländern möchte ich mich dieses Konsenses vergewissern und mit allen Beteiligten über die Umsetzung der vereinbarten Entlastungen für die Schülerinnen und Schüler sowie die Zukunft des achtjährigen Bildungsgangs an den Gymnasien austauschen", erklärte Ministerin Löhrmann.
Schulministerin Sylvia Löhrmann lädt Vertreterinnen und Vertreter aus Schule, Wissenschaft, Wirtschaft und Politik zu einem Runden Tisch zur Schulzeitverkürzung ein.
"Wir haben in Nordrhein-Westfalen 2010 einen breit getragenen Konsens über die Beibehaltung des G8 und die Optimierung der Schulzeitverkürzung erarbeitet.
Angesichts der Entwicklungen in anderen Bundesländern möchte ich mich dieses Konsenses vergewissern und mit allen Beteiligten über die Umsetzung der vereinbarten Entlastungen für die Schülerinnen und Schüler sowie die Zukunft des achtjährigen Bildungsgangs an den Gymnasien austauschen", erklärte Ministerin Löhrmann.

Weniger lokale Reglementierungen sind hier potentielle Stellschrauben, auch für die Politik.
Konsens der Gesprächsteilnehmer war zudem, dass die Nahversorgung in den Stadtteilzentren in Zukunft zu einer Herausforderung wird.

Die Reform der Lehrerausbildung wurde 2009 im weitgehenden Konsens von Politik und Lehrerausbildung beschlossen.
Sie dankte allen Beteiligten in Schule und Hochschule, in Politik und bei den Verbänden sowie in der Verwaltung, die die Reform in den vergangenen Jahren mit großem Einsatz begleitet und umgesetzt hätten.

Die erste Arbeitssitzung des Ausschusses für Kultur und Medien des nordrhein-westfälischen Landtags hat der Chef der Staatskanzlei, Staatssekretär Nathanael Liminski, genutzt, um anknüpfend an die Regierungserklärung des Ministerpräsidenten die Ziele und Vorhaben der Medienpolitik für die 17. Legislaturperiode vorzustellen.
Die erste Arbeitssitzung des Ausschusses für Kultur und Medien des nordrhein-westfälischen Landtags hat der Chef der Staatskanzlei, Staatssekretär Nathanael Liminski, genutzt, um anknüpfend an die Regierungserklärung des Ministerpräsidenten die Ziele und Vorhaben der Medienpolitik für die 17. Legislaturperiode vorzustellen.
Dafür in Zeiten der Digitalisierung - mit all ihren wirtschaftlichen Implikationen und gesellschaftlichen Begleiterscheinungen - die richtigen Rahmenbedingungen zu setzen, darin sieht diese Landesregierung die Kernaufgabe der Medienpolitik in den nächsten fünf Jahren.
Der Ministerpräsident strebt dafür einen breiten überparteilichen Konsens an, wie er die nordrhein-westfälische Medienpolitik früher ausgezeichnet hat.

"Gute Bildungspolitik ist ein Grundpfeiler für eine lebendige Demokratie und für die Zukunft unseres Landes.
Schwerpunkte des Etats 2013 sind die Umsetzung des Schulkonsens und die Inklusion.
Schulkonsens: Längeres gemeinsames Lernen, Grundschulen und Ganztag Die im Schuljahr 2012/13 erfolgreich gestarteten Sekundarschulen werden weiter ausgebaut.
"Die Kommunen ergreifen in ihrer Schulentwicklungsplanung rege die neuen Möglichkeiten, die der Schulkonsens geschaffen hat.

Wir haben mit dem Schulkonsens den richtigen Weg eingeschlagen.
Wir setzen auf eine Politik der Ermöglichung.

Als er 2010 den Vorsitz des DGB aufgab um selbst in die Landesregierung zu wechseln, wusste ich, dass der große Grundkonsens aller Demokraten in Nordrhein-Westfalen in der Integrationspolitik erhalten bleibt.
Er machte eine Lehre als Werkzeugmacher und trat schon früh der Gewerkschaft IG Metall bei.

Teil dieses Maßnahmenbündels war die Einberufung einer überparteilichen, unabhängigen Expertenkommission, um die Situation der Lehramtsausbildung für das Berufskolleg in NRW zu untersuchen und entsprechende Empfehlungen für die Politik zu erarbeiten.
Ministerin Löhrmann: "Bei der Erarbeitung von Lösungsperspektiven für dieses komplexe Thema setzen wir auf ein konsensorientiertes gemeinsames Vorgehen von Politik, Schulverwaltung, Hochschulen, Wirtschaft, Lehrerverbänden und Schulleitungen."

Wir sehen die Entwicklung als Ermutigung, unsere Politik weiterzugehen, die sich eng am landesweiten Integrationskonsens orientiert", erklärte Integrationsminister Joachim Stamp.
Die Untersuchung des ZfTI macht auch deutlich, dass türkeistämmige Menschen eine mehrschichtige Identität besitzen.

Die stellvertretende Ministerpräsidentin erklärte außerdem: "Das neue Schuljahr zeigt, dass sich die nach der Bildungskonferenz und dem Schulkonsens beschlossenen Reformen verstetigen.
Eine Politik der Ermöglichung hat vor Ort eine innovative Schulentwicklung in Gang gesetzt.