09.07.2020
Corona: 23 Prozent weniger Kriminalität
Innenminister Herbert Reul zieht aus polizeilicher Sicht eine vorläufige Bilanz zur Kriminalitätsentwicklung während der Corona-Pandemie in Nordrhein-Westfalen und zu Verstößen gegen die Corona-Schutzverordnung des Landes.
Corona: 23 Prozent weniger Kriminalität
Presse-Briefing mit Minister Reul

Verstärkte polizeiliche Maßnahmen an jüdischen Einrichtungen zum 7. Oktober
2. Oktober 2024 Gebäudeansicht der Synagogen-Gemeinde Köln Land NRW / Mark Hermenau
Innenminister Herbert Reul hat zum bevorstehenden Jahrestag der Terroranschläge gegen den Staat Israel am 7. Oktober 2023 sowie den aktuellen Entwicklungen im Nahen Osten und für die anstehenden jüdischen Feiertage verstärkte polizeiliche Maßnahmen im Bereich jüdischer Objekte und Einrichtungen veranlasst.

Rainer Pannenbäcker, Leitender Kriminaldirektor im Ministerium für Inneres und Kommunales, übernimmt die Leitung des Landesamtes für Zentrale Polizeiliche Dienste (LZPD) in Duisburg.
Rainer Pannenbäcker, Leitender Kriminaldirektor im Ministerium für Inneres und Kommunales, übernimmt die Leitung des Landesamtes für Zentrale Polizeiliche Dienste (LZPD) in Duisburg.
"Rainer Pannenbäcker hat die NRW-Polizei in über 40 Dienstjahren aus sehr vielen Blickwinkeln kennengelernt.
Er wird beim LZPD einen hervorragenden Job machen", sagte Minister Jäger.
Pannenbäcker tritt am 11. April 2016 die Nachfolge von Jürgen Mathies an, der im Januar des Jahres Polizeipräsident von Köln und Leverkusen wurde.

"Das ist der stärkste Rückgang seit mehr als 30 Jahren", sagte Innenminister Herbert Reul bei der Vorstellung der Polizeilichen Kriminalstatistik für das Jahr 2017.
Erfreulich ist nach Ansicht des Ministers auch die hohe Aufklärungsquote von 52,3 Prozent - der beste Wert seit fast 60 Jahren (1959).

Der Bericht des ehemaligen Chefs des NRW-Landeskriminalamtes, Wolfgang Gatzke, liefert nach Ansicht von Innenminister Ralf Jäger "wichtige Erkenntnisse zur Wertehaltung" des Kölner SEK.
"Ich bin froh, dass die Wertevorstellungen des Kölner SEK denen der NRW-Polizei entsprechen", erklärte Jäger.
Gatzke hatte vom Kölner Polizeipräsidenten allerdings ausdrücklich nicht den Auftrag, die Vorfälle beim Aufnahmeritual des SEK-Kommandos 3 zu untersuchen.
Der Innenminister betonte erneut, dass "Mobbing und inakzeptable Aufnahmerituale bei der NRW-Polizei nicht geduldet werden."
Obwohl es keine Hinweise auf weitere, demütigende Aufnahmerituale bei Spezialeinsatzkräften der Polizei außerhalb des Polizeipräsidiums Köln gab, hatte der NRW-Innenminister im Juni 2015 vorsorglich eine Sonderinspektion aller Spezialeinsatzkommandos (SEK) in Nordrhein Westfalen angeordnet.
"Damit werden diejenigen Beamten vor ungerechtfertigten Verdächtigungen geschützt, die zuverlässig und engagiert bei den Spezialeinsatzkräften der Polizei im Einsatz sind", erklärte Ralf Jäger.
Deswegen wurden mit dem Landesamt für Zentrale Polizeiliche Dienste NRW in Duisburg und dem Landesamt für Ausbildung, Fortbildung und Personalangelegenheiten der Polizei NRW in Selm-Bork fachkundige Aufsichtsbehörden mit der Überprüfung betraut.

Die Polizei belegte in der Umfrage Platz eins.
17,4 Prozent der Jungen und 17,4 Prozent der Mädchen nannten die Polizei als einen Arbeitgeber, bei dem sie sich am ehesten bewerben würden.
"Dass die Polizei für Mädchen und Jungen gleichermaßen attraktiv ist, freut mich besonders.
Und es zeigt auch: Die Sicht der jungen Menschen auf die Institution Polizei ist positiv.

Starke und kompetente Präsenz im Zug hat aus Fahrgastsicht Priorität.
Wolfgang Wurm, Präsident der Bundespolizeidirektion St. Augustin "Die Bundespolizei trägt als Sicherheitspartner einen wesentlichen Teil zum Sicherheitsgefüge in NRW bei.
Wir als Bundespolizei unterstützen die Sicherheitskampagne für mehr Zivilcourage und Respekt!
Ein respektvoller Umgang miteinander sowie eine offene und freundliche Kommunikation zwischen dem Bürger und der Polizei erleichtern und fördern die Aufgabenwahrnehmung der Bundespolizei.
Die Bundespolizei ist auf die aktive Mithilfe der Bürgerinnen und Bürger angewiesen, um ein Höchstmaß an Sicherheit zu gewährleisten.

Laut Umfrage werden die Sichtschutzwände zudem von den Einsatzkräften vor Ort als Sicherheitsgewinn wahrgenommen.
"Generell können wir sagen, dass die Zusammenarbeit mit Polizei und Feuerwehr bei dem Projekt aus unserer Sicht bislang reibungslos funktioniert."
NRW in insgesamt zwölf Sichtschutzsysteme investiert.

Eine ganz spezielle Sicht auf das Land und die Mitmenschen.
1 / 7 Erste zentrale Feier seit Corona: 2.750 Polizeibeamte vereidigt
Erste zentrale Feier seit Corona: 2.750 Polizeibeamte vereidigt

Am späten Abend des 1. April 2022 wird über den Polizeinotruf ein Einbruch in einem Getränkehandel in der Nähe des Dortmund-Ems-Kanals gemeldet.
Polizeioberkommissar Fabian Heeke und Polizeihauptkommissar Heinz-Hermann Grabe machen sich sofort auf den Weg.
Doch bevor die Polizeibeamten den Mann fassen können, springt er kopfüber in den Kanal.
Sein Kollege, Heinz-Hermann Grabe, sorgt mit einer Taschenlampe für bessere Sicht.

Hinzu kommt ein psychologischer Effekt: Polizei-, Rettungs- und Bergungskräfte, die hinter dem Sichtschutz tätig waren, fühlten sich subjektiv sicherer.
Über den Einsatz einer Sichtschutzwand nach einem Unfall entscheidet die Einsatzleitung der Polizei vor Ort, die abschätzen muss, wie lange Rettung und Räumung an der Unglücksstelle voraussichtlich dauern werden.

Michael Frücht, Leitender Polizeidirektor im NRW-Innenministerium, übernimmt am 1. April 2015 die Leitung des Landesamts für Ausbildung, Fortbildung und Personalangelegenheiten (LAFP) der NRW-Polizei im westfälischen Selm.
Michael Frücht, Leitender Polizeidirektor im NRW-Innenministerium, übernimmt am 1. April 2015 die Leitung des Landesamts für Ausbildung, Fortbildung und Personalangelegenheiten (LAFP) der NRW-Polizei im westfälischen Selm.
Damit steht erneut ein erfahrener Experte an der Spitze dieser wichtigen Polizeibehörde.
"Michael Frücht kennt als gelernter Schutzmann alle Facetten der Polizeiarbeit.
Er arbeitet mit Weitsicht, ist kommunikativ und setzt auf Teamgeist", erklärte Innenminister Ralf Jäger.

Polizeioberkommissar Szargiej läuft wieder zurück ins Haus.
Der Hausflur ist mittlerweile stark verqualmt, die Sicht stark eingeschränkt.
Durch den schnellen und im wahrsten Sinne "zupackenden" Einsatz der beiden Polizeibeamten konnte sowohl das Leben der 90-jährigen Frau als auch des Ehepaares gerettet werden.
Die beiden Polizeibeamten waren selbst in Lebensgefahr.

Technische Hilfsmittel, wie Gurtschlitten (ein Gerät, das die auf den Pkw-Fahrer wirkenden Kräfte bei einem Frontalzusammenstoß und die Notwendigkeit des Tragens des Sicherheitsgurtes demonstrieren soll) oder auch die sogenannte "Torkelbrille" zur Darstellung körperlicher Einschränkung nach dem Konsum von Drogen oder Alkohol gehören seit Jahren zum Repertoire der Polizei.
Diese Brillen stehen symbolisch für den Blick in die Zukunft der Polizei Nordrhein-Westfalen - fortschrittlich und digital", so Reul.
In einem ersten 360-Grad-Film, den die Polizei Nordrhein-Westfalen eigens für das Pilotprojekt erstellt hat, wird der Nutzer der VR-Brille zunächst virtuell auf ein Fahrrad gesetzt.
In der zweiten Einstellung wechselt die Perspektive und man betrachtet die Abläufe aus der Sicht des Berufskraftfahrers.

Kurz darauf kommen die beiden Polizeibeamten am Einsatzort an.
Da die Feuerwehr noch nicht eingetroffen ist, ergreift Polizeioberkommissar Frank Pawlack die Initiative und geht in die Wohnung.
Dichter Rauch behindert die Sicht in den Raum.

Der Aufenthalt in den Wartebereichen ist aus Sicht von Minister der Justiz Peter Biesenbach genau der richtige Zeitpunkt, um die Seniorinnen und Senioren mit der Kampagne "Kein Anschluss ... für Betrüger" des Ministeriums gemeinsam mit dem Landespräventionsrat Nordrhein-Westfalen und dem WEISSEN RING zu erreichen.
Minister Peter Biesenbach: "Der Enkeltrick und der Polizeibeamtentrick, mit denen insbesondere alte Menschen um ihr Erspartes gebracht werden, sind die verwerflichsten Trickbetrügermaschen überhaupt.
Bei dem Polizeibeamtentrick agieren die Täter mit dem Wissen, dass diese Personen ein besonderes Vertrauen der Bevölkerung genießen.
Wir wollen sie bitten, im Zweifel lieber einmal zu oft die Polizei zu rufen.

Um auch Menschen mit mittlerem Bildungsabschluss den Traum von der Polizei zu ermöglichen, bietet die Polizei Nordrhein-Westfalen den Bildungsgang "Fachoberschule Polizei" an mehreren ausgewählten Berufskollegs an.
Die am Freitag Vereidigten absolvieren ein dreijähriges duales Bachelor-Studium an der Hochschule für Polizei und öffentliche Verwaltung Nordrhein-Westfalen (HSPV NRW), wo ihnen die theoretischen Inhalte vermittelt werden.
Das Landesamt für Ausbildung, Fortbildung und Personalangelegenheiten der Polizei NRW (LAFP NRW) bereitet in Trainingsmodulen auf die anschließenden Praktika in den Polizeibehörden des Landes Nordrhein-Westfalen vor.
Die damit verbundene Abfolge von Theorie-Training-Praxis findet sich grundsätzlich im gesamten dualen Studium wieder und ermöglicht den Studierenden eine ganzheitliche Sicht auf ihre zukünftige berufliche Tätigkeit.

NRW nach einem Unfall eine Sichtschutzwand aufbauen, entscheidet die Polizei am Ort des Geschehens.
Da es je nach Tageszeit und Unfallstelle bis zu 100 Minuten dauern kann, bis die Sichtschutzwände vor Ort und aufgebaut sind, muss der Einsatzleiter zuvor abschätzen, wie lang Rettung und Räumung an der Unglücksstelle voraussichtlich andauern.
Die Einsätze der Sichtschutzwände im Einzelnen (Zeitraum: 24. April 2015 bis 16. August 2015): Insgesamt: 18 Einsätze.

Um Verkehrsteilnehmer für diese Gefahren zu sensibilisieren, führt die Polizei Nordrhein-Westfalen verschiedene Präventionsaktionen durch.
Vom verkehrspräventiven Puppenspiel für Erstklässler in Hagen bis zu verschiedenen "Glühwürmchen-Aktionen" in beispielsweise Duisburg, Viersen und Borken, bei denen Schülerinnen und Schüler sich ganz besonders durch Leuchtwesten, Taschenlampen und Reflektoren sichtbar machen, gehören auch Licht- und Sichttest-Aktionen für Fahrzeugführerinnen und Fahrzeugführer zusammen mit den örtlichen Verkehrswachten dazu.
Darüber hinaus gibt die Polizei Nordrhein-Westfalen die folgenden Tipps:

Polizei, Staatsanwaltschaft und Jugendgerichtshilfe arbeiten hier Hand in Hand und auf kurzem Dienstweg - für mich ein Erfolgskonzept!
Das Haus des Jugendrechts ermöglicht Prävention und Intervention durch die multiprofessionelle Sicht aller Kooperationspartner und Kooperationspartnerinnen.
Sie zeigt auf, wie auf das Verhalten bezogene Hilfen Chancen eröffnen können, um junge Menschen auf einen anderen Weg zu begleiten, gerade wenn sie schon mit Polizei und Gerichten Berührung hatten.

Der Schritt kommt spät, vielleicht zu spät - er ist aus meiner Sicht aber geboten.
Aus heutiger Sicht sind damals viele Fehler gemacht worden: Von der Polizei, von den Medien und insbesondere im Umgang mit den Betroffenen und Hinterbliebenen.
Wir können das Geschehene nicht ungeschehen machen, aber wir können die Erinnerung daran wachhalten.

Der Minister stellte die Behörde gemeinsam mit dem Essener Polizeipräsidenten Frank Richter sowie dem Präsidenten der Bundespolizeidirektion Sankt Augustin, Andreas Jung, und dem Beigeordneten für Sicherheit und Recht der Stadt Duisburg, Paul Bischof vor.
"Mit dem Schreibtisch für die Bundespolizei können die Möglichkeiten der Bundespolizeidirektion Sankt Augustin zur Bekämpfung der Clankriminalität in Nordrhein-Westfalen noch vernetzter und wirksamer eingebracht werden", so Andreas Jung.
Paul Bischof erklärte: "Diese behördenübergreifende Zusammenarbeit ist auch aus kommunaler Sicht ein richtiger und wichtiger Schritt, damit wir konkret vor Ort effizienter gegen kriminelle Clans vorgehen können.

Das verschafft Polizei und Finanzbehörden endlich Zeit und Spielraum, um kriminelle Strukturen zu zerschlagen.
Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach erklärt, warum die Zeit für diese Regelung aus seiner Sicht gekommen ist: "Der Staat ist im Umgang mit ergaunertem Vermögen viel zu zahm, eine Beweislastumkehr ist aus Justizsicht überfällig.

Dass wir besser aufeinander aufpassen, ist aus unserer Sicht ein guter Schritt in die richtige Richtung.
Sie sehen viel und können somit der Polizei bei Ihrer hoheitlichen Aufgabe der Kriminalitätsbekämpfung helfen.

"Es ist doch einfach: Auf Straßen mit mindestens zwei Fahrstreifen je Richtung muss bei Stau oder stockendem Verkehr sofort eine freie Gasse für die Durchfahrt von Polizei- und Hilfsfahrzeugen gebildet werden.
NRW Direktorin Elfriede Sauerwein-Braksiek machte darauf aufmerksam, dass die Gasse auch für Abschlepper und für Betriebsdienstfahrzeuge wichtig ist.
"Die Meistereien bauen Sichtschutzwände auf, unterstützen die Rettungskräfte, reinigen den Unfallort und sorgen so dafür, dass der Verkehr so schnell wie möglich wieder rollen kann."

Wichtig aus Sicht der GEW NRW ist, dass weitere offene Themen, beispielsweise die amtsangemessene Alimentation, ebenfalls im Sinne der Beschäftigten und zum Wohle des öffentlichen Dienstes vorangebracht werden.
Michael Mertens, Vorsitzender der Gewerkschaft der Polizei (GdP) NRW: "Mit der 1:1-Übertragung des Tarifergebnisses auf die Beamtinnen und Beamten setzt die Landesregierung eine gute Tradition fort.

Analysen der Polizei zeigen auch, dass Fußgänger bei schlechter Sicht oft leichtsinnig sind und so ihren Teil zum Unfall beitragen.

Zum Beispiel können Lehrerinnen und Lehrer Aspekte wie koscheres Essen oder jüdische Musik zu Themen im Unterricht oder von Projekttagen machen.
"Eine umfassende Sicht auf jüdisches Leben kann ein wichtiger Schlüssel zu mehr Akzeptanz sein", sagt die Ministerin.
Liegt gar der Anfangsverdacht einer Straftat vor, muss die Polizei einbezogen werden.

Reisende konnten durch VR-Brillen und einen Ablenkungssimulator etwa die Tücken des toten Winkels oder den Straßenverkehrsraum aus Kindersicht selbst erleben.
Die Polizei zeigte den Verkehrsteilnehmerinnen und -teilnehmern unter anderem, wie sie Ladung im Kofferraum sicher verstauen, ab wann ihr Wohnmobil überladen ist und wie Fahrrad- und Gepäckträger ordnungsgemäß angebracht werden.

Vorsitzende der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) NRW Ayla Çelik: "Aus Sicht der Bildungsgewerkschaft GEW NRW ist die 1:1 Übertragung des Tarifergebnisses auf die Beamtinnen und Beamten, Versorgungsempfängerinnen und -empfänger sowie Anwärterinnen und Anwärter ein klares und wichtiges Zeichen der Wertschätzung.
Gewerkschaft der Polizei (GdP)-Landesvorsitzender Patrick Schlüter: "Kein Gewackel, keine Spielchen: Mit der 1:1-Übernahme des Tarifabschlusses für Beamtinnen, Beamte und Versorgungsempfänger wird NRW seiner Verantwortung als Dienstherr gerecht.

Der dabei ausgelöste Airbag versperrt den drei Insassen - einem Mann und zwei Frauen - die Sicht.
Während seine Beifahrerin, Alexandra Wolff, die Polizei verständigt, läuft er über die Fahrbahn zum Unfallwagen.

Im Falle einer Alarmmeldung wird sofort die örtlich zuständige Kreispolizeibehörde verständigt, die dann die notwendigen Schutzmaßnahmen veranlasst.
"Das neue System ist aus Sicht des Opferschutzes der herkömmlichen Fußfessel überlegen", betont Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach.

Hierfür müsste aus Sicht von NRW eine zentrale Stelle (z. B. die Bundespolizei) sowie ein dazugehöriges Vertragsreisebüro beauftragt werden, sich um die Erst-Buchung und Folgebuchung zu kümmern.

In einem Pilotprojekt nehmen zudem Bedienstete von "Blaulichtorganisationen" der Bundespolizei, der Polizei aus Nordrhein-Westfalen und der Feuerwehr Düsseldorf teil.
So gibt es bei den Invictus Games ein besonderes Kriterium: Wer aus medizinischer Sicht durch eine Teilnahme den größten Nutzen für die Rehabilitation erzielen kann, ist qualifiziert.

* Drohnen von Behörden und für Sicherheitsaufgaben: Behördliche Drohnen werden von Polizei, Feuerwehr, Rettungsdiensten und im Katastrophenschutz eingesetzt - zum Beispiel, um die Lage bei Bränden zu erkunden, vermisste Personen zu suchen, den Verkehr zu überwachen oder Unfallstellen zu dokumentieren.
Diese Drohnen sind besonders robust, wetterfest und häufig mit Wärmebild- und Nachtsichtkameras ausgestattet.

Die Anlage agiert vollautomatisch, wird jedoch von Verwaltungshelfern, die in Sichtweite in einem nahegelegenen Container sitzen, ständig überwacht.
Nur wenn sich vor Ort weitergehende Probleme ergeben, wie z.B. das Festfahren eines Fahrzeuges in der Engstelle oder die Weigerung des Fahrzeugführers der Ableitung zu folgen, werden Kräfte der Polizei im Rahmen ihrer Zuständigkeit gerufen und tätig.

Rund 500 Einsatzkräfte waren an den Kontrollen beteiligt, die dieses Jahr die Baubranche zum Ziel hatten: Mit dabei waren Zollbeamte, Baustellenkontrolleure der Arbeitsschutzverwaltung, Bedienstete der Kommunen sowie anderer Behörden und Institutionen, darunter die Berufsgenossenschaft der Bauwirtschaft, Polizei, Ausländerbehörden und Rentenversicherung sowie die Handwerkskammer Münster und die Kreishandwerkerschaft Steinfurt.
Circa 90 Prozent der kontrollierten Baustellen waren aus Sicht des Arbeitsschutzes mängelbehaftet.

Erfolgreiche Polizeiarbeit gelingt nach meiner Auffassung am ehesten im Team.
Deshalb ist mir ein vertrauensvolles Miteinander sowohl innerhalb der Polizei als auch in der Zusammenarbeit mit anderen Behörden und Institutionen ein besonderes Anliegen", sagte Andreas Stüve.
Die Stelle des Essener Polizeipräsidenten ist seit Ende Oktober 2022 vakant.
Andreas Stüve wird seine neue Position als Polizeipräsident in Essen zum nächstmöglichen Zeitpunkt antreten.

"Thomas Roosen steht für Kontinuität und für eine Polizei, die auf die Zukunft ausgerichtet ist.
Die Polizistinnen und Polizisten in Nordrhein-Westfalen können sich daher darauf verlassen, dass das LZPD unter seiner Führung die Modernisierung unserer Polizei weiter vorantreibt.
Roosen kennt die Polizei aus allen Blickwinkeln.
So war er unter anderem bei der Einsatzhundertschaft in Wuppertal, beim Staatsschutz im Landeskriminalamt und Referent für die IT-Angelegenheiten der Polizei im Innenministerium.

Auch 26 versuchte und vollendete Tötungsdelikte konnte die Polizei Clanmitgliedern zuordnen.
"Jahrelang wurden die Hinweise der Bürger, aber auch aus Polizeikreisen zu diesem Problem geflissentlich ignoriert.
Ob aus falsch verstandener politischer Korrektheit oder weil man der Auffassung war, dass nicht sein kann, was nicht sein darf.
In ihrem Lagebild kommt die Polizei zu dem Schluss, dass Clans im ganzen Land aktiv sind, ein Schwerpunkt aber in den Metropolen des Ruhrgebietes liegt.

Dieser Rechtsauffassung haben sich die Generalstaatsanwaltschaften Düsseldorf, Hamm und Köln angeschlossen.
Da die verbotenen Kennzeichen sichtbar waren, erstattet die Polizei Anzeige wegen des Verstoßes gegen das Vereinsgesetz.
In den vergangenen zwei Jahren führte die NRW-Polizei mehr als 180 Kontrollen und Razzien gegen Rocker durch.
Insgesamt zeigte die NRW-Polizei bei 531 Treffen von Rockern Präsenz.

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Polizei sieht mit den Augen der Kinder besondere Gefahren im Straßenverkehr
Beim zweiten bundesweiten Blitz-Marathon nimmt die Polizei Raser aus dem Blickwinkel von Kindern ins Visier.
Gemeinsam mit dem Präsidenten der Deutschen Verkehrswacht (DVW), Kurt Bodewig, kündigte er den kommenden Blitz-Marathon am 18. September 2014 an.

Die Kriminalpolizei ermittelt.
Neben einer Vielzahl von kommunalen Behörden, wie Bauaufsicht, Wohnungsaufsicht, Ordnungsamt, Gesundheitsamt, lokale Feuerwehr, städtische Vollstreckungsstellen, beteiligten sich die Polizei, die Finanzkontrolle Schwarzarbeit der Zollverwaltung, Ermittlungsstellen der Bundesagentur für Arbeit, der Jobcenter und der Familienkassen.
Es koordiniert seit 2018 wiederholt - ausgehend von einem auf problematische Bau- und Wohnungsbestände orientierten Blickwinkel - Kontrollaktionen in Zusammenarbeit mit den betroffenen Kommunen.

Neben einer Vielzahl von kommunalen Behörden, wie Bauaufsicht, Wohnungsaufsicht, Ordnungsamt, Gesundheitsamt, lokale Feuerwehr, städtische Vollstreckungsstellen, beteiligten sich die Polizei, die Finanzkontrolle Schwarzarbeit der Zollverwaltung, Ermittlungsstellen der Bundesagentur für Arbeit, der Jobcenter und der Familienkassen.
Der Austausch koordiniert seit 2018 wiederholt - ausgehend von einem auf problematische Bau- und Wohnungsbestände orientierten Blickwinkel - Kontrollaktionen in Zusammenarbeit mit den betroffenen Kommunen.
Vorbereitungen und Durchführung wurden von den jeweils lokalen Verantwortlichen mit den örtlich zuständigen Kreispolizeibehörden abgestimmt, die die Kontrollaktionen im Rahmen der Amts- und Vollzugshilfe unterstützen.

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NRW-Polizei bekommt 10.000 Hightech-Schutzwesten
8. August 2016 Präsentation der Hightech-Schutzweste in Vor- und Rückansicht Foto: MIK NRW / Jochen Tack

Neben einer Vielzahl von kommunalen Behörden, wie Bauaufsicht, Wohnungsaufsicht, Ordnungsamt, Gesundheitsamt, lokale Feuerwehr, städtische Vollstreckungsstellen, beteiligten sich die Polizei, die Finanzkontrolle Schwarzarbeit der Zollverwaltung, Ermittlungsstellen der Bundesagentur für Arbeit, der Jobcenter und der Familienkassen.
Sie koordiniert seit 2018 wiederholt - ausgehend von einem auf problematische Bau- und Wohnungsbestände orientierten Blickwinkel - Kontrollaktionen in Zusammenarbeit mit den betroffenen Kommunen.
Vorbereitungen und Durchführung wurden von den jeweils lokal Verantwortlichen mit den örtlich zuständigen Kreispolizeibehörden abgestimmt, die die Kontrollaktionen im Rahmen der Amts- und Vollzugshilfe unterstützen.

Niederländische, belgische und deutsche Vertreter von Polizei und Justiz arbeiten hierzu eng zusammen, insbesondere zu den Themen mobile Straftäter, Wohnungseinbrüche, Drogenkriminalität, Menschenhandel, Car- und Homejacking und kriminelle Motorradbanden.
Die bislang gesammelten Erfahrungen und die bewährten Netzwerke von Justiz und Polizei in der Euregio sind nach Auffassung der Minister eine ideale Ausgangslage zur Intensivierung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit.

An der Kontrollaktion sind daher unter anderem kommunale Bau- und Wohnungsaufsichten, Polizei, Feuerwehr, Ordnungsämter, Jobcenter, Meldebehörden, Vollstreckungsstellen, die Familienkasse, Zoll, Jugend-, Gesundheits- und Umweltämter sowie die Verkehrsüberwachung beteiligt.
Der Austausch koordiniert seit 2018 wiederholt - ausgehend von einem auf problematische Bau- und Wohnungsbestände orientierten Blickwinkel - Kontrollaktionen in Zusammenarbeit mit den betroffenen Kommunen.
Vorbereitungen und Durchführung wurden von den jeweils lokalen Verantwortlichen mit den örtlich zuständigen Kreispolizeibehörden abgestimmt, die die Kontrollaktionen im Rahmen der Amts- und Vollzugshilfe unterstützen.

An den Kontrollen wirken neben den kommunalen Bau- und Wohnungsaufsichten sowie Ordnungsämtern unter anderem Ermittlungsstellen der Bundesagentur für Arbeit, Meldebehörden, Jobcenter, Familienkassen, Zoll, Polizei, Feuerwehr, Gesundheits- und Umweltämter, Vollstreckungsstellen, Energieversorger, die Verkehrsüberwachung sowie der TÜV Nord mit.
Der Austausch koordiniert seit 2018 wiederholt - ausgehend von einem auf problematische Bau- und Wohnungsbestände orientierten Blickwinkel - Kontrollaktionen in Zusammenarbeit mit den betroffenen Kommunen.
Vorbereitungen und Durchführung wurden von den jeweils lokalen Verantwortlichen mit den örtlich zuständigen Kreispolizeibehörden abgestimmt, die die Kontrollaktionen im Rahmen der Amts- und Vollzugshilfe unterstützen.

Ich hatte ja bereits in den vergangenen Wochen die Gelegenheit, intensiv in die Materie einzusteigen, die mir - gerade aus dem Blickwinkel der Sicherheit - nicht ganz fremd ist.
Zuvor amtierte er als Polizeipräsident von Köln.