Deutsch-Polnische Regierungskommission: Europaminister Holthoff-Pförtner wirbt für partnerschaftlichen Dialog zur Erinnerungskultur
17. September 2019 Polen-Flagge Foto: panthamedia.net / Jürgen Priewe
Die verbindende Aufgabe der Erinnerungskultur aus deutscher und polnischer Perspektive hat Europaminister Dr. Stephan Holthoff-Pförtner auf der Sitzung der Deutsch-Polnischen Regierungskommission in Berlin betont.
Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales
Die verbindende Aufgabe der Erinnerungskultur aus deutscher und polnischer Perspektive hat Europaminister Dr. Stephan Holthoff-Pförtner auf der Sitzung der Deutsch-Polnischen Regierungskommission in Berlin betont.

Mit dem Ausschuss festigen wir unsere engen Kontakte mit den polnischen Freunden, knüpfen neue, verbessern die Zusammenarbeit zwischen den Regionen und bleiben bei kontroversen Themen im engen, konstruktiven Dialog.
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Bei der Sitzung in der Ostseestadt Kolberg, in welche die diesjährige Gastgeber-Woiwodschaft Westpommern einlädt, diskutieren die Teilnehmerinnen und Teilnehmer über Erinnerungskultur aus deutscher und polnischer Perspektive sowie über die Wirkung von EU-Programmen auf die Regionen und auf das Zusammenwachsen innerhalb der Europäischen Union.
Mit der Themenauswahl werden die vielen Jahrestage 2019 aus der deutsch-polnischen und europäischen Geschichte sowie der Umgang mit der Erinnerung an die Vergangenheit aufgegriffen.
Mit dem zweiten Thema wird dem Umstand Rechnung getragen, dass Polen nun seit 15 Jahren Mitglied der Europäischen Union ist und im Mai 2019 die Europawahlen stattfinden werden.

Im Ausschuss sind alle deutschen Länder und alle polnischen Woiwodschaften vertreten.
Den polnischen Ko-Vorsitz hat die Vorstandsvorsitzende der Woiwodschaft Lubuskie, Marschallin Elzbieta Anna Polak, inne.
Der Ausschuss tagt jährlich zu aktuellen Themen der deutsch-polnischen interregionalen Beziehungen.
Auf dem Programm stehen Impulsvorträge von deutschen und polnischen Experten zur Zukunft der Mobilität, eine Diskussionsrunde zum Gesetzespaket der Europäischen Kommission "Fit for 55" mit Teilnahme der Ministerin der Finanzen und für Europa des Landes Brandenburg Katrin Lange und des Leiters der Vertretung der Europäischen Kommission in Warschau Jacek Wasik sowie Präsentationen von regionalen Klimaschutz-Projekten.
Er hat in die deutsch-polnischen Beziehungen Eingang gefunden.
Wir wollen die grüne Transformation im engen Austausch mit den polnischen Regionen angehen und gemeinsam neue Perspektiven erkunden.

Mit dem Richeza-Preis unterstützt die Landesregierung bereits seit 2009 die Verständigung, den Dialog und den bürgerschaftlichen Austausch zwischen Nordrhein-Westfalen und Polen.
In diesem Jahr steht das deutsch-polnische Engagement für die Ukraine im Fokus.
"Die ausgezeichneten Projekte zeigen auf beeindruckende Weise, wie Nordrhein-Westfalen und Polen auch ein Jahr nach Kriegsausbruch geschlossen an der Seite der Ukrainerinnen und Ukrainer stehen.
Auf vielfältigste Weise gelingt es den Projektträgern, europäische Solidarität erlebbar zu machen: ob durch Benefizaktionen, Kulturveranstaltungen, Schülerbegegnungen, Diskussions- und Dialogformate, Fotoausstellungen oder die Begründung von trilateralen Städtepartnerschaften.
Die Kreativität und Schaffenskraft kennt scheinbar keine Grenzen - im wahrsten Sinne des Wortes", so Nathanael Liminski, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien und Chef der Staatskanzlei. "
Ich freue mich besonders, dass nahezu alle Projekte mit einem Projektpartner in Polen oder der Ukraine realisiert werden.
Persönliche Begegnungen mit unseren polnischen und ukrainischen Freundinnen und Freunden sind ein fruchtbarer Nährboden der europäischen Idee und der europäischen Perspektive für die Ukraine.

Im Gedenkjahr 100 Jahre erster Weltkrieg haben Europaminister Stephan Holthoff-Pförtner und der Düsseldorfer Oberbürgermeister Thomas Geisel zu einem Symposium im Palais Wittgenstein mit hochkarätigen Gästen aus Frankreich, Polen und Deutschland eingeladen.
Unter dem Titel "1918 - 2018 Europa im Wandel" diskutierten Vertreterinnen und Vertreter aus Wissenschaft und Politik mit dem Publikum die verschiedenen Perspektiven auf Europa aus polnischer, französischer und deutscher Sicht.
Im Gedenkjahr 100 Jahre erster Weltkrieg haben Europaminister Stephan Holthoff-Pförtner und der Düsseldorfer Oberbürgermeister Thomas Geisel zu einem Symposium im Palais Wittgenstein mit hochkarätigen Gästen aus Frankreich, Polen und Deutschland eingeladen.
Unter dem Titel "1918 - 2018 Europa im Wandel" diskutierten Vertreterinnen und Vertreter aus Wissenschaft und Politik mit dem Publikum die verschiedenen Perspektiven auf Europa aus polnischer, französischer und deutscher Sicht.
In einem einmaligen historischen Prozess ist Europa über eine Ansammlung von Nationalstaaten hinaus zu einer Wertegemeinschaft gewachsen.
Diese Tatsache müssen wir uns immer wieder neu bewusst machen.

Am 14. und 15. Juli treffen sie im virtuellen Raum auf Gleichaltrige aus den Partnerregionen Hauts-de-France in Frankreich und aus der gastgebenden Region Schlesien in Polen.
In Gesprächen, Präsentationen und Experimenten lernen die insgesamt 35 Teilnehmenden unterschiedliche (Länder-) Perspektiven auf das Thema Wasser kennen.

Nach einem gemeinsamen Treffen am Dienstag, 27. Oktober 2020, in Düsseldorf vereinbarten der Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales, Dr. Stephan Holthoff-Pförtner, und der Minister der Justiz und für Europa, Guido Wolf, den gemeinsamen Austausch im Format des Weimarer Dreiecks (Deutschland, Polen und Frankreich) zu intensivieren.
Im ersten Quartal 2021 soll Rechtsstaatlichkeit als Grundwert der Europäischen Union zwischen Vertretern des Bundesrats, des polnischen und des französischen Senats diskutiert werden.
Das Format des Weimarer Dreiecks auf Ebene der Senate und des Bundesrats ist aus unserer Sicht besonders geeignet, die jeweiligen Perspektiven zu erörtern, Meinungsverschiedenheiten deutlich auszusprechen, aber auch das Verbindende zu suchen.
Als politisch und wirtschaftlich starke Partner im Zentrum Europas sind Polen, Frankreich und Deutschland besonders aufgerufen, Europa und die Europäische Union zukunftsorientiert mitzugestalten.

Ich bin dankbar für den klugen Input und die ehrlichen Erwartungen aus der jugendlichen Perspektive, geprägt durch ihre jeweiligen Heimatländer.
An der Abschlussveranstaltung in der Düsseldorfer Staatskanzlei haben als politische Vertreter Grégory Temprement, Regionalratsmitglied aus Hauts-de-France, sowie der Vize-Marschall von Schlesien Leszek Pietraszek, teilgenommen.
Minister Nathanael Liminski: "Mit der Einladung von Jugendlichen aus unserer Partnerregion Dnipropetrowsk bauen wir die bereits bestehenden Verbindungen zwischen Frankreich, Polen, Ukraine und Nordrhein-Westfalen noch weiter aus.

Es ist eine Aufgabe für uns alle diese Menschen willkommen zu heißen und Perspektiven zu bieten.
Dafür müssen sich Staat und Gesellschaft mit vollem Engagement einsetzen.
Ute Schäfer, Ministerin für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport, ergänzte: "Unser Respekt und Dank drücken sich auch in der Förderung der Kulturpflege der Vertriebenen und in den Patenschaften aus, die das Land Nordrhein-Westfalen für die Siebenbürger Sachsen aus dem heutigen Rumänien und die Oberschlesier aus dem heutigen Polen übernommen hat.

Die private Adalbert-Stiftung hat bereits 2017 in Berlin an der Gedenkstätte Berliner Mauer ein Denkmal zur Erinnerung an den Beitrag der Visegrád-Staaten Polen, Slowakei, der Tschechischer Republik und Ungarn zum Fall der Berliner Mauer errichtet.
Die 1989 in unmittelbarem zeitlichen Zusammenhang mit den friedlichen Revolutionen in Ostmitteleuropa errichtete Stiftung hat das Ziel, das geistig-kulturelle Zusammenwachsen ganz Europas zu fördern und neue Perspektiven besonders für Länder in Mittel- und Osteuropa zu eröffnen.

Die Slowakei wird ab Juli den Vorsitz der Visegrád-Gruppe mit Polen, Tschechien und Ungarn übernehmen.
Ministerpräsident Armin Laschet informierte sich über die geplanten Themenschwerpunkte der slowakischen Präsidentschaft, von der er sich konstruktive Impulse für die Debatte über die Zukunft Europas erhofft: "Die jüngeren Mitgliedstaaten der Europäischen Union sind sowohl kulturell als auch wirtschaftlich eine enorme Bereicherung.
Auch bei den Überlegungen zur Reform der EU ist es wichtig, die historischen Erfahrungen und Perspektiven der Mitgliedsstaaten in Osteuropa eng einzubeziehen und gemeinsame Vorstellungen zu entwickeln.