1. +++ (SEM)

Deshalb ist es so wichtig, dass heute im Europäischen Parlament wichtige Weichen gestellt wurden, um zu einer effektiven Regulierung von Wolfsbeständen in Deutschland zu kommen.
"
Weiter sagte die Ministerin: "Ich begrüße zudem, dass Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer nun national für klare und praktikable Regeln sorgen will, die den Herdenschutz voranbringen und den Bundesländern eine rechtssichere Entnahme ermöglichen sollen."
Der getroffenen Entscheidung des Europäischen Parlaments muss nun noch eine Bestätigung durch den Rat folgen.
Danach kann eine Umsetzung in das Bundesnaturschutzgesetz erfolgen.

Datum: 2025-05-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gorissen-begruesst-beschluss-des-europaeischen-parlaments-richtigen;
Themen: europäisches Parlament # ?, Absenkung des Schutzstatus # ?, Wolfsbestände # ?, effektive Regulierung # ?, wichtige Weichen # ?, Herdenschutz # ?, praktikable Regeln # ?, rechtssichere Entnahme # ?, regionales Bestandsmanagement # ?, richtiger Rahmen # ?

2. +++ (SEM)

* bei gefährlichen Personen können präventiv Freiheitsrechte innerhalb der Unterbringungseinrichtung eingeschränkt werden, z.B. Einschränkung der Handynutzung oder des Zugangs zum Internet;
* gefährliche Personen können in besonderen Gewahrsamsbereichen unter Beschränkung ihrer Freiheitsrechte untergebracht werden.
Änderung von Vorschriften, die nicht praktikabel sind
* zukünftig sind aus Sicherheitsgründen und zum Schutz der Persönlichkeitsrechte nur noch Mobiltelefone ohne Kamerafunktion zulässig;
* künftig ist kein Bargeldbesitz zulässig, da bargeldloser Einkauf gewährleistet ist und der Bargeldbesitz zu illegalen Zwecken, etwa Erwerb von Drogen missbraucht werden kann;

Datum: 2018-07-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landeskabinett-verabschiedet-gesetzentwurf-zur-reform-der-abschiebungshaft;
Themen: gefährliche Personen # ?, Hafträume # ?, Unterbringungseinrichtung # ?, Gesetzentwurf der Novelle # ?, nordrhein-westfälischer Abschiebungshaftvollzug # ?, Freiheitsrechte # ?, Handynutzung # ?, Sicherheitsanforderungen # ?, Landeskabinett # ?, Reform # ?

3. ++ (IR)

Um den Hochschulen eine praktikable Kontrolle der 3G zu ermöglichen, hat die Landesregierung mit einer Aktualisierung der Coronaschutzverordnung zum 1. Oktober Stichproben-Kontrollen ermöglicht.
Auch wenn das kommende Semester noch kein normales Semester wie vor Corona sein wird, werden Präsenzveranstaltungen nun wieder zur Regel.
Mit der Möglichkeit von Stichprobenkontrollen zur Einhaltung der 3G schaffen wir eine praktikable Lösung, die den Gesundheitsschutz von Studierenden und Lehrenden gewährleistet und gleichzeitig Warteschlangen vor Hörsälen und Laboren verhindert.

Datum: 2021-10-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wieder-praesenz-den-hochschulen-765000-studierende-starten-nordrhein-westfalen-ins;
Themen: Stichprobenkontrollen # ?, Zugangskonzepte # ?, Lehrende # ?, praktikable Kontrolle # ?, Studierende # ?, Kunsthochschulen # ?, Campus # ?, Präsenzbetrieb # ?, Präsenzveranstaltungen # ?, Aktualisierung # ?

4. ++ (IR)

Nach intensiver Diskussion zwischen Bund und Ländern konnten praktikable und rechtssichere Lösungen gefunden werden.
Die neuen Umsatzsteuer-Regeln sind unbürokratisch, klar und praxisnah.

Datum: 2025-11-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/unbuerokratisch-einfacher-und-klar-neue-regeln-zur-umsatzsteuer-staerken;
Themen: Schulen # ?, neue Umsatzsteuerregeln # ?, zusätzliche Klarheit # ?, Schülerfirmen # ?, gelebte Gemeinschaft # ?, umsatzsteuerliche Behandlung # ?, Bildungsbereich # ?, Länder # ?, junge Talente # ?, gute Bildung # ?

5. ++ (IR)

Die nordrhein-westfälische Umwelt- und Landwirtschaftsministerin Ursula Heinen-Esser hat die Bundesländer aufgerufen, rasch Rechtssicherheit und einheitliche Rahmenbedingungen bei der Anpassung neuer Düngeregeln zu schaffen.
Die nordrhein-westfälische Umwelt- und Landwirtschaftsministerin Ursula Heinen-Esser hat die Bundesländer aufgerufen, rasch Rechtssicherheit und einheitliche Rahmenbedingungen bei der Anpassung neuer Düngeregeln zu schaffen.
Durch eine effiziente und praktikable Düngeregulierung können wir unser Grundwasser effektiv schützen, ohne die Landwirtinnen und Landwirte zu überfordern", sagte die Ministerin.

Datum: 2020-02-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-sieht-chance-fuer-effektiven-grundwasserschutz-durch-effiziente;
Themen: Grundwasser # ?, neue Düngeregeln # ?, Akzeptanz von Maßnahmen # ?, differenzierte Herangehensweise # ?, einheitliche Rahmenbedingungen # ?, sogenannte Gebiete # ?, zusätzliche Maßnahmen # ?, Anpassung # ?, Schutz # ?, Voraussetzung # ?

6. ++ (IR)

Minister Dr. Optendrenk: "Uns ist wichtig, dass gerade an den Schulen oder KiTas, wo sich Eltern, Lehrer, Erzieher oder Schülergruppen auf Schulfesten und anderen Veranstaltungen engagieren, trotz der verschärften gesetzlichen Vorgaben unbürokratische und praktikable Lösungen gefunden werden.
Für den Kuchenverkauf im Rahmen von Schulfesten fällt somit in aller Regel keine Umsatzsteuer an, da die einzelne Schülergruppe oder Elterninitiative nicht nachhaltig tätig wird und damit nicht als Unternehmer anzusehen ist.
Diese Regel gilt auch für andere gelegentliche Verkäufe von Schülern oder Eltern wie zum Beispiel für den Pizzaverkauf.

Datum: 2023-12-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/umsatzsteuerpflicht-fuer-schulen-und-kitas;
Themen: Kuchenverkauf # ?, Schulfeste # ?, Blick von Deutschland # ?, zwingende Vorgaben # ?, Schülergruppen # ?, faire Wettbewerbsbedingungen # ?, Kitas # ?, Privatwirtschaft # ?, gesetzliche Vorgaben # ?, öffentliche Hand # ?

7. ++ (IR)

Das ist und bleibt unser ambitioniertes Ziel und hierfür benötigen wir praktikable Lösungen", sagte Ministerin Heinen-Esser.
Vor diesem Hintergrund sind im Rahmen der Verhandlungen über weitere Verschärfungen der Düngeregeln Lösungsansätze mit einer stärkeren Flexibilisierung erforderlich.

Datum: 2019-11-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/grundwasserschutz-handlungsbedarf-steht-ausser-zweifel-fuer-diese-erkenntnis-bedarf;
Themen: Nitratwerte # ?, aktuelle Phase # ?, Klageverfahren # ?, zahlreiche Maßnahmen # ?, Senkung # ?, Landwirtinnen # ?, absolutes Unverständnis # ?, erforderliche Lösungsansätze # ?, kontraproduktive Schritte # ?, weitere Verschärfungen # ?

8. ++ (IR)

Allerdings hat sich die Regelung der früheren CDU/FDP-Landesregierung mit starren Fristen für eine Prüfung auf Dichtheit als bürgerunfreundlich und nicht praktikabel erwiesen.
Die Anforderungen an die Funktionsfähigkeit von Abwasserleitungen richten sich grundsätzlich nach den bundesweit allgemein anerkannten Regeln der Technik in Form der DIN 1986 Teil 30 und der DIN EN 1610.

Datum: 2013-10-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kanaele-muessen-funktionsfaehig-und-dicht-sein-minister-remmel-wir-schaffen-mit-der;
Themen: Funktionsprüfung # ?, Verordnung # ?, private Abwasserleitungen # ?, Wasserschutzgebiete # ?, Zustandsprüfung # ?, bürgerfreundliche Neuregelung # ?, Erstprüfung # ?, bundesgesetzliche Vorgabe # ?, Kanäle # ?, Satzung # ?

9. ++ (IR)

Gleichzeitig setzen das Land und die kommunalen Spitzenverbände einen festen Rahmen und Regeln für Hygiene und zur Einhaltung des Infektionsschutzes in Schulen.
Mit den Leitlinien ist es gelungen, eine einheitliche, praktikable, aber dennoch medizinisch fundierte Strategie vorzulegen.

Datum: 2020-05-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/das-land-und-die-kommunalen-spitzenverbaende-schuetzen-die-schulen-mit-klaren;
Themen: Infektionsschutz # ?, Schulen # ?, kommunale Spitzenverbände # ?, Schulträger # ?, Leitlinien # ?, Hygiene # ?, Schulbetrieb # ?, Infektionen # ?, Regeln der Schule # ?, Schulmails # ?

10. ++ (IR)

Die Studie kommt zu dem zentralen Ergebnis, dass eine BIM-gestützte Bauantragsprüfung in Nordrhein-Westfalen fachlich tragfähig ist, wenn Modellierungsrichtlinie, Vorprüfung und Prüfregeln als zusammenhängendes System betrieben werden.
Es handelt sich nicht um ein fernes Zukunftsthema, sondern um einen praktikablen Ansatz, um vorhandene digitale Informationen besser zu nutzen und behördliche Verfahren schrittweise weiterzuentwickeln.

Datum: 2026-04-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/meilenstein-mit-bundesweiter-beachtung-erreicht-nordrhein-westfalen-macht;
Themen: Bauantragsprüfung # ?, Bauantragsverfahren # ?, Studie # ?, Baugenehmigung in Deutschland # ?, Prüfprozesse # ?, Prüfregeln # ?, behördliche Verfahren # ?, digitale Gebäudemodelle # ?, entwickelte Modellierungsrichtlinie # ?, fernes Zukunftsthema # ?

11. ++ (IR)

Die Vereinbarung ist ein erster Schritt zu einer moderneren, alltagstauglichen Lösung im grenzüberschreitenden Arbeitsleben - und ein Erfolg für Nordrhein-Westfalen, das sich seit Jahren für faire und praktikable steuerliche Regelungen für Grenzgänger einsetzt.
Wir haben uns als Landesregierung immer dafür eingesetzt, dass moderne Arbeitsmodelle nicht an veralteten Steuerregeln scheitern.

Datum: 2025-04-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erleichterung-fuer-grenzpendler-deutschland-und-niederlande-einigen-sich-auf-neue;
Themen: Homeoffice # ?, Grenzpendler # ?, Grenzregion # ?, Einigung # ?, Minister der Finanzen # ?, 34-Tage-Regelung # ?, Hochphasen der Coronapandemie # ?, Rückkehr von Regelungen # ?, alltagstaugliche Lösung # ?, angekündigte Änderung # ?