Starke Betriebsräte sichern so auch den Standort NRW.
"
Die Betriebsratswahlen finden in allen Unternehmen der privaten Wirtschaft statt, wenn diese ständig mindestens fünf wahlberechtigte Arbeitnehmerinnen oder Arbeitnehmer beschäftigen, von denen mindestens drei wählbar sein müssen.
Zu den Aufgaben der Betriebsräte gehören das Aushandeln von Betriebsvereinbarungen, die Lösung von Konflikten mit dem Arbeitgeber und die Durchsetzung von Ansprüchen aus Tarifverträgen im jeweiligen Betrieb.
"Arbeitszeiten, Pausenregelungen, Arbeitsschutz und mehr - es geht um die Rechte der Beschäftigten, die nur von starken Betriebsräten durchgesetzt werden können" betonte Arbeitsminister Schneider.

Das einstige Tagungshotel beinhaltet jetzt unter anderem vier mit moderner Technik ausgestattete Lehrsäle, elf Seminarräume und 101 möblierte Unterkünfte.
Einige Trennwände lassen sich verschieben, womit die Ausrichtung von Großveranstaltungen ohne Probleme möglich ist.
"Unter diesen Voraussetzungen können wir auch Seiteneinsteiger optimal schulen, die beispielsweise aus der privaten Wirtschaft zu uns in die Verwaltung gewechselt sind", sagte Akademie-Leiter Karl-Josef Gens.
Bad Honnefs Bürgermeister Otto Neuhoff freute sich derweil darüber, dass sich mit der Fortbildungsakademie eine weitere wichtige Einrichtung in seiner Stadt angesiedelt hat.
"Bad Honnef als Standort für Tagungen und Fortbildungen wird durch diese Entscheidung gestärkt.

Seit 1989 ist sie mit einer zweijährigen Unterbrechung im damaligen Ministerium für die Gleichstellung von Frau und Mann in verschiedenen Positionen im Innenministerium tätig.
Der unabhängige und weisungsfreie Landesbeauftragte überwacht die Einhaltung der Datenschutzvorschriften bei den öffentlichen Stellen und gibt diesen gegenüber Empfehlungen.
Im Bereich der privaten Wirtschaft ist der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Aufsichtsbehörde.
Er ist für die Sicherstellung des Rechts auf Information zuständig und Anlaufstelle für Bürgerinnen und Bürger bei Fragen zum Informationsfreiheitsrecht.

Neben gigabitfähigen Internetanschlüssen muss die Ausstattung und Infrastruktur an den Schulen vergleichbare Lern- und Arbeitsbedingungen bieten.
* Start-ups: Wir wollen die Rahmenbedingungen für Start-ups in Nordrhein-Westfalen weiter verbessern.
Dazu setzen wir auf die Weiterentwicklung und Vernetzung der Digital Hubs von Land und Bund genauso wie auf weitere Acceleratoren und Initiativen der privaten Wirtschaft.
Nordrhein-Westfalen bietet den strategischen Vorteil eines der dichtesten Wissenschaftsräume Europas.
Neue Unternehmen sind mit ihren Ideen für digitale Geschäftsmodelle wichtig für zukunftsfähige Arbeitsplätze - allerdings profitieren von ihren schnell skalierbaren Lösungen auch etablierte Unternehmen.

Die Betriebsräte werden alle vier Jahre gewählt.
Die Betriebsratswahlen 2018 finden deutschlandweit im Zeitraum zwischen dem 1. März und dem 31. Mai statt.
Auf der Grundlage des Betriebsverfassungsgesetzes können in den Unternehmen der privaten Wirtschaft Betriebsräte gegründet werden, wenn die Unternehmen ständig mindestens fünf wahlberechtigte Arbeitnehmerinnen oder Arbeitnehmer beschäftigen.

Die Betriebsräte werden alle vier Jahre gewählt.
Die Betriebsratswahlen 2022 finden deutschlandweit im Zeitraum zwischen dem 1. März und dem 31. Mai statt.
Auf der Grundlage des Betriebsverfassungsgesetzes können in den Unternehmen der privaten Wirtschaft Betriebsräte gegründet werden, wenn die Unternehmen ständig mindestens fünf wahlberechtigte Arbeitnehmerinnen oder Arbeitnehmer beschäftigen.
2020 wurden in Westdeutschland 40 Prozent aller Beschäftigten durch einen Betriebsrat vertreten.
Aufgabe der Betriebsräte ist es unter anderem, die Einhaltung von Arbeitnehmerschutzgesetzen zu überwachen, Betriebsvereinbarungen auszuhandeln und Ansprüche aus Tarifverträgen durchzusetzen.

Pinkwart: "Darüber hinaus werden noch in diesem Jahr vier weitere Modellkommunen aus den anderen Regierungsbezirken als Referenzkommunen bestimmt."
Das Gesamtprojekt 'Digitale Modellregion OWL' und die Referenzkommunen werden in den kommenden drei Jahren vom Land mit einem mittleren zweistelligen Millionenbetrag unterstützt.
Ziel ist es, dass die von der nordrhein-westfälischen Landesregierung bereitgestellten Mittel durch eine Kofinanzierung der privaten Wirtschaft in gleicher Höhe ergänzt werden.
Im Schwerpunkt eGovernment geht es darum, serviceorientiertes Handeln in der digitalen Verwaltung voranzutreiben.
"Unsere Modellkommunen werden sich als Pioniere der digitalen Verwaltung verstehen.

Unternehmen, die Atomenergie produzieren, sind im Wesentlichen ausgeschlossen.
In einer besonderen Variante werden beide Indizes auch mit einem zusätzlichen Ausschluss der Gewinnung fossiler Brennstoffe ("fossil free") sowie der CO2-intensivsten Unternehmen berechnet.
"Das Konzept der Nachhaltigkeit ist für die öffentliche Verwaltung heute genauso wichtig wie in der privaten Wirtschaft", sagte Dr. Patrick Opdenhövel, Staatssekretär im Ministerium der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen.
Das Land verfolgt seit geraumer Zeit eine Nachhaltigkeitsstrategie, die wesentliche Ansätze für eine langfristig erfolgreiche Entwicklung des Landes benennt.
Im Bereich Finanzen sind Nachhaltigkeitsanleihen beispielsweise fester Bestandteil des nordrhein-westfälischen Kapitalmarktauftritts.

Aufgabe von Betriebsräten ist es unter anderem, die Einhaltung von Arbeitnehmerschutzgesetzen zu überwachen, Betriebsvereinbarungen auszuhandeln und Ansprüche aus Tarifverträgen durchzusetzen.
Hintergrund
Auf Grundlage des Betriebsverfassungsgesetzes können in den Unternehmen der privaten Wirtschaft Betriebsräte gegründet werden, wenn die Unternehmen ständig mindestens fünf wahlberechtigte Arbeitnehmerinnen oder Arbeitnehmer beschäftigen.
Laut dem Betriebspanel 2024 des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) arbeiteten im Jahr 2024 rund 43 Prozent der Beschäftigten in einem Betrieb mit Betriebs- oder Personalrat.

Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Im Auftrag von Land- und Forstbesitzern wurde ein Gutachten veröffentlicht, nach dem das Landesnaturschutzgesetz der Vorgängerregierung in zentralen Punkten gegen die Verfassung verstoßen könnte.
Die renommierten Autoren führten dabei aus, dass die Handlungsfreiheit privater Forstwirtschaft übermäßig beschränkt und somit dem verfassungsrechtlichen Prinzip der Freiheit nicht ausreichend Folge geleistet werde.
"Wir begrüßen die Initiative der Akteure, sich fachlich mit dem Landesnaturschutzgesetz auseinanderzusetzen und werden das Gutachten intensiv prüfen", erklärte Umweltministerin Christina Schulze Föcking.
"Eine Prüfung des Gesetzes und eine anschließende Novellierung ist ein wichtiger Teil unserer Aufgaben in dieser Legislaturperiode.

Bei der Auftaktveranstaltung für die neue Projektphase in Düsseldorf betonten Wirtschafts- und Industrieministerin Mona Neubaur, Michael Hüther, Direktor des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW), Ralf Stoffels, Präsident der IHK NRW und Jürgen Schnitzmeier, Geschäftsführer von ZENIT, die Bedeutung des klimaneutralen Umbaus für den Standort Nordrhein-Westfalen.
NRW dient als Plattform für das Finanzökosystem und fördert die Vernetzung wichtiger Akteurinnen und Akteure wie beispielsweise Banken, Verbände und privater Wirtschaft.
Ziel ist, für Investitionen in die nachhaltige Transformation der Wirtschaft passende Finanzierungsmöglichkeiten zu entwickeln.
Der Beitrag der Finanzwirtschaft auf dem Weg in eine nachhaltige Zukunft ist unverzichtbar, denn die Transformation braucht Investitionen in der Größenordnung von 70 Milliarden Euro pro Jahr.
Diese müssen überwiegend privat finanziert werden.

Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie
Der dramatische Anstieg der Energiekosten hat die Wirtschaft in Bund und Land zum Jahreswechsel 2022/23 in die Rezession rutschen lassen.
In den nächsten Monaten wird sich die Konjunktur nach einer aktuellen Prognose der RWI-Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung nur langsam erholen.
Im Gesamtjahr geht die Wirtschaftsleistung in Nordrhein-Westfalen wegen des schwachen Jahreseinstiegs nach Einschätzung des RWI um 0,3 Prozent zurück, im Bund um 0,1 Prozent.
Der Rückgang der Energiepreise kommt erst allmählich bei den privaten Verbraucherinnen und Verbrauchern und in der Wirtschaft an.

"Wir möchten erreichen, dass Wirtschaftsstreitigkeiten deutscher und internationaler Unternehmen seltener im Ausland oder vor privaten Schiedsgerichten verhandelt werden, sondern wieder häufiger vor hochqualifizierten staatlichen Gerichten in Deutschland.
Die Entwicklung der internationalen Rechtsprechung im Wirtschaftsrecht dürfen wir nicht aus der Hand geben.
Mit unserem Gesetz können wir den Justiz- und Wirtschaftsstandort Deutschland entscheidend stärken.
Denn eine optimal aufgestellte Justiz ist Rechtsstaatsgarant und Wirtschaftsfaktor zugleich.

Die privaten Vermieter und ihre Mieterinnen und Mieter dürfen mit den finanziellen Folgen der Corona-Situation nicht alleine gelassen werden.
Gerade die vielen privaten Kleinvermieter haben meist keine Rücklagen, um längere Mietausfälle zu verkraften, bei vielen von ihnen sind die Mieteinnahmen oft die notwendige Rente.
Fast 40 Prozent der privaten Vermieter sind 60 Jahre und älter.
Private Vermieter, die Mietausfälle finanziell stemmen können, bieten trotzdem schon heute Mietminderungen oder Stundungen an, um gute Mietverhältnisse auch in Zukunft fortsetzen zu können.
* Der VdW Rheinland Westfalen ist Verband der kommunalen und öffentlichen, genossenschaftlichen, kirchlichen sowie industrieverbundenen und privaten Wohnungswirtschaft mit 480 ehemals gemeinnützigen Wohnungsunternehmen und -genossenschaften in Nordrhein-Westfalen sowie im nördlichen Rheinland-Pfalz.

Hagen Lippe-Weißenfeld verlässt die Kunstsammlung - Wechsel in die Privatwirtschaft
Der kaufmännische Direktor der Kunstsammlung Nordrhein-Westfalen, Hagen Lippe-Weißenfeld, wechselt zum 1. September 2016 in die Privatwirtschaft.
Der kaufmännische Direktor der Kunstsammlung Nordrhein-Westfalen, Hagen Lippe-Weißenfeld, wechselt zum 1. September 2016 in die Privatwirtschaft.

Die Betriebe brauchen den Rückenwind durch eine belastbare Wirtschaftspolitik, um Vertrauen zu fassen und wieder Schwung aufnehmen zu können.
Prof. Dr. Torsten Schmidt, Konjunkturexperte des RWI - Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung: "Derzeit kommt zu strukturellen Problemen der Unternehmen eine schwache Nachfrage vor allem der privaten Haushalte hinzu.
Das RWI - Leibniz Institut für Wirtschaftsforschung veröffentlicht im Auftrag des Wirtschafts- und Klimaministeriums jährlich drei Konjunkturberichte.
Der aktuelle Bericht liefert die aktualisierte Jahresprognose für die nordrhein-westfälische Wirtschaft im Jahr 2024 und eine erste Prognose für 2025.

Minister Remmel: "Um diese positive Entwicklung fortzuschreiben, unterstützen wir mit der Entwicklung des Masterplans Umweltwirtschaft innovative Maßnahmen, die sowohl die Forstwirtschaft als auch die erste Verarbeitungsstufe ansprechen."
Dazu zählen innovative Wege der Holznutzung wie zum Beispiel Kaskadennutzung und Bioökonomie, die nachhaltige Erweiterung leistungsfähiger Mischwälder durch ein fortschrittliches Waldmanagement, klimaangepasste Waldbaukonzepte, aber auch die Chancen der Digitalisierung in der Forstwirtschaft.
Die Aktivierung der privaten Waldbesitzer, die 67 Prozent der Waldfläche in NRW besitzen, spielt ebenfalls eine große Rolle.
Beim heutigen Wirtschaftsforum werden Maßnahmenvorschläge und Impulse diskutiert, die in die Erstellung des Masterplans für die Umweltwirtschaft einfließen.
Der Konsultationsprozess zur Erstellung des Masterplans adressiert alle Bereiche der Umweltwirtschaft und wird im Sommer 2016 abgeschlossen.
Der Prozess greift die Ergebnisse des Umweltwirtschaftsberichts NRW auf und bereitet die Erstellung und Umsetzung eines umfassenden Maßnahmenbündels im Masterplan Umweltwirtschaft vor.
Die weiteren Termine zu den Standort- und Wirtschaftsforen werden sukzessive veröffentlicht unter: www.umweltwirtschaft.nrw.de.

Das zeigt der vom Wirtschaftsministerium in Auftrag gegebene Konjunkturbericht des RWI - Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung.
Demnach wird die Wirtschaftsleistung in Nordrhein-Westfalen 2019 um 0,7 Prozent zulegen - ein Rückgang um 0,2 Prozentpunkte gegenüber 2018.
Gleichzeitig stützen kräftige Zuwächse beim Bau, ein sich gut entwickelnder Arbeitsmarkt und der private Konsum die Wirtschaft.
Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Das weltwirtschaftliche Umfeld ist zwar rauer geworden, die Signale aus den konsumnahen Dienstleistungen und der Bauwirtschaft bleiben aber positiv.

Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Ministerium für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk teilt mit:
Um die Investitionsbedingungen für den Mittelstand zu verbessern, wollen das Wirtschaftsministerium und die Unternehmerverbände NRW gemeinsam Konzepte erarbeiten.
Das kündigten Wirtschaftsminister Garrelt Duin und Unternehmerpräsident Horst-Werner Maier-Hunke auf der Mitgliederversammlung 2013 der Landesvereinigung der Unternehmensverbände Nordrhein-Westfalen (unternehmer nrw) in Düsseldorf an.
"Wir wollen solche Hilfsangebote gemeinsam erarbeiten und anbieten - ganz im Sinne einer öffentlich-privaten Partnerschaft.

Prof. Dr. Michael Hüther, Direktordes Instituts der deutschen Wirtschaft: "Industrie und Mittelstand in Deutschland und in Nordrhein-Westfalen brauchen eine Wachstums- und Investitionsstrategie für die Transformation zu einer klimaneutralen Wirtschaft.
Diese Strategie muss im Kern dazu führen, dass erheblich mehr an privatem Kapital mobilisiert wird.
Jürgen Schnitzmeier, Geschäftsführer der ZENIT-GmbH und Sprecher von Germany Finance: "Die Transformation von Finanz- und Realwirtschaft ist bereits in vollem Gange.
Sie zwingen Banken, Kreditwirtschaft und Unternehmen zu einer disruptiven Anpassung ihrer Produkte, Prozesse und Geschäftsmodelle.

Um den besonderen Anforderungen großer Wirtschaftsstreitigkeiten im Verfahrensablauf besser gerecht zu werden, sieht der Gesetzentwurf für das Direktverfahren bei den Oberlandesgerichten auch effektivere Möglichkeiten zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen sowie die Möglichkeit von Wortprotokollen vor.
Biesenbach: "Mit dem Gesetz möchten wir erreichen, dass wirtschaftsrechtliche Großstreitigkeiten, die in den letzten Jahren eher vor privaten Schiedsgerichten oder im Ausland verhandelt wurden, vermehrt wieder vor staatlichen Gerichten in Deutschland landen.
Als Justizminister des größten Bundeslandes werde ich alles daran setzen, dass unser Rechtsstaat und unsere Gerichte die Rechtsprechung im Wirtschaftsrecht weiter prägen und keinesfalls schleichend "aus der Hand geben".
Eine Fortentwicklung des Wirtschaftsrechts auf staatlich wie demokratisch legitimierter Grundlage ist nämlich Faktor und Garant für den Wirtschaftsstandort insgesamt.

Das gilt für Wirtschaft, Wissenschaft, kritische Infrastrukturen, aber natürlich auch für die Verwaltung.
Die Landesregierung baut daher die Zusammenarbeit mit dem in Bonn ansässigen Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) aus, um die Informationssicherheit für die Landesverwaltung und über die Allianz für Cyber-Sicherheit auch in der nordrhein-westfälischen Wirtschaft weiter zu erhöhen.
Christian Vogt, Vorsitzender ASW NRW: "Nur durch eine enge und intensive Zusammenarbeit zwischen Staat und Privatwirtschaft wird es uns gelingen, die Wirtschaft nachhaltig resilienter zu machen.

Straftäter nutzen die fortschreitende Vernetzung und nehmen dabei private Internetnutzer genauso wie Behörden, Forschungseinrichtungen und Wirtschaftsunternehmen in ihren kriminellen Fokus.
Dort diskutierte er auf dem ersten NRW-Cybercrime-Kongress mit Experten aus Forschung, Wirtschaft, Politik, Polizei und Justiz, wie die Sicherheit im Netz verbessert werden kann.
Darum arbeitet die Polizei eng mit Fachleuten aus Forschung und Wirtschaft zusammen", sagte Jäger.
Er lobte die seit 2011 bestehende Zusammenarbeit bei der Bekämpfung der Cyberkriminalität zwischen dem NRW-Landeskriminalamt und dem Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien (BITKOM) und der vor wenigen Monaten geschlossenen Kooperation mit dem Bundesverband der Internet-Anwender VOICE.

Nach Berechnungen der IHK Dortmund soll die zu Jahresbeginn gestartete neue Phase des Emissionshandels zu höheren Stromrechnungen für Privatverbraucher und Gewerbe führen.
Darauf reagiert der nordrhein-westfälische Wirtschaftsminister Garrelt Duin mit Unverständnis: "Bereits in den vergangenen Jahren haben die meisten Stromversorger Aufschläge auf den Strompreis auch mit den Kosten des Emissionshandels begründet.
" Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Ministerium für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk teilt mit:
Nach Berechnungen der IHK Dortmund soll die zu Jahresbeginn gestartete neue Phase des Emissionshandels zu höheren Stromrechnungen für Privatverbraucher und Gewerbe führen.
Darauf reagiert der nordrhein-westfälische Wirtschaftsminister Garrelt Duin mit Unverständnis: "Bereits in den vergangenen Jahren haben die meisten Stromversorger Aufschläge auf den Strompreis auch mit den Kosten des Emissionshandels begründet.

Die Broschüre listet viele praktische Ideen gegen die Verschwendung auf, die von der Landwirtschaft über Produktion, Handwerk und Handel bis zu den Privathaushalten reichen.
Genießbare Lebensmittel werden überall in großen Mengen weggeworfen: In Privathaushalten ebenso wie in der Landwirtschaft, der Industrie oder dem Handel.

Tourismus ist ein starker Wirtschaftszweig, der Wachstum generiert, Einkommen sichert und Arbeitsplätze schafft.
Wir machen hier in Nordrhein-Westfalen nicht einfach nur Tourismus oder Wirtschaft, wir schaffen hier Attraktionen, Erinnerungen und ein Zuhause für Menschen aus der ganzen Welt - egal ob für ein paar Stunden, wenige Tage oder das ganze Leben.
Mehr als 650.000 Arbeitsplätze hängen in Nordrhein-Westfalen am Privat- und Geschäftstourismus.
Und ob geschäftlich oder privat, Stadt oder Land, Kultur- oder Natur-Urlaub: Abwechslung, ein vielfältiges Übernachtungsangebot und gute Erreichbarkeit sind zentrale Faktoren des Erfolgs.

Ministerin Neubaur: Private Investitionen erleichtern, Innovationspotenziale fördern - so geht Fortschritt made in Nordrhein-Westfalen
Seit dem Start des Förderprogramms im Mai 2025 sind mehr als eine Milliarde Euro in Nachhaltigkeit, Digitalisierung und Innovation in der nordrhein-westfälischen Wirtschaft geflossen.
Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie

Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Wirtschaftsminister Duin: "Weitere finanzielle, planerische und umweltrechtliche Fragen sind zu klären, bevor das Land über eine mögliche Bürgschaft für newPark entscheiden kann"
Ministerium für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk teilt mit:
Das Oberverwaltungsgericht Münster hat heute Klagen des BUND und von zwei Privatleuten gegen den Baubeginn der B 474n abgewiesen.
Durch das Ja zur Straßenanbindung ist eine wichtige infrastrukturelle Voraussetzung erfüllt, um dort einen Gewerbepark zu errichten.

Die Broschüre listet viele praktische Ideen gegen die Verschwendung auf, die von der Landwirtschaft über Produktion, Handwerk und Handel bis zu den Privathaushalten reichen.
Genießbare Lebensmittel werden überall in großen Mengen weggeworfen: In Privathaushalten ebenso wie in der Landwirtschaft, der Industrie oder dem Handel.

Verbraucherschutzministerin Ursula Heinen-Esser mahnt an, neben der Debatte um Konjunkturprogramme für die Wirtschaft nicht die dringend erforderliche Unterstützung für die Verbraucher aus dem Blick zu verlieren.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Verbraucherschutzministerin Ursula Heinen-Esser mahnt an, neben der Debatte um Konjunkturprogramme für die Wirtschaft nicht die dringend erforderliche Unterstützung für die Verbraucher aus dem Blick zu verlieren.
Sonst verschärft sich die angespannte Situation in den Privathaushalten, aber auch die wirtschaftliche Lage, indem Kaufkraft und Nachfrage weiter schwinden", sagte Heinen-Esser.
Die Corona-Krise führt zahlreiche Privathaushalte in wirtschaftliche Problemlagen, viele Verbraucherinnen und Verbraucher leiden unter Jobverlust oder Kurzarbeit.

* zur Stärkung der Forst- und Holzwirtschaft in den Bereichen Digitalisierung und Holzbau sowie in der Aus- und Fortbildung und
* zur Unterstützung der Wiederbewaldung der Schadflächen im Privat- und Kommunalwald.
Die möglichen Projekte und Hilfsangebote wird das Umweltministerium kurzfristig mit den Partnern aus Forst- und Holzwirtschaft beraten.
Über 57 Millionen Euro für Wald, Forst- und Holzwirtschaft in 2020
Die zusätzlichen Sondermittel für Wald und Holzwirtschaft ergänzen die forstlichen Förderrichtlinien, über die in diesem Jahr rund 26 Millionen Euro für die Unterstützung der Waldbäuerinnen und Waldbauern zur Verfügung stehen.

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Nordrhein-Westfalen fordert Maßnahmenpaket der Bundesregierung zur Entlastung von Verbrauchern und der Wirtschaft bei den Energiepreisen
Mit einem Entschließungsantrag im Bundesrat macht die nordrhein-westfälische Landesregierung auf die stark steigenden Energiepreise aufmerksam und fordert die Bundesregierung auf, private Haushalte und die Wirtschaft bei den Kosten etwa für die Strom- und Gasversorgung entlasten.
Mit einem Entschließungsantrag im Bundesrat macht die nordrhein-westfälische Landesregierung auf die stark steigenden Energiepreise aufmerksam und fordert die Bundesregierung auf, private Haushalte und die Wirtschaft bei den Kosten etwa für die Strom- und Gasversorgung entlasten.

Im Rahmen der Reihe "Starke Marken - Lebensmittel made in NRW" hat Ministerin Gorißen verschiedene Einblicke in nordrhein-westfälische Lebensmittelunternehmen gewinnen können, etwa beim Aachener Printen-Hersteller Nobis, der Sauerländer Privatbrauerei Veltins oder beim Lebensmittel-Direktvertriebsunternehmen Bofrost am Niederrhein.
Rund 140.000 Menschen arbeiten im Bereich der lebensmittelverarbeitenden Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen.
Das macht sie zur umsatzstärksten Ernährungswirtschaft in ganz Deutschland.
Nordrhein-Westfalen bietet der Ernährungswirtschaft hervorragende Bedingungen und so sind hier etwa 50 Prozent der umsatzstärksten Unternehmen der deutschen Ernährungswirtschaft angesiedelt.
"Uns ist es ein Anliegen, die Regionalität der Lebensmittelherstellung in Nordrhein-Westfalen weiter zu stärken und auch die Öffentlichkeit auf die wichtige Bedeutung unserer starken Ernährungswirtschaft hinzuweisen", so Ministerin Gorißen.

Aufgrund zwingender EU-rechtlicher Vorgaben muss die Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand in Deutschland mit Blick auf faire Wettbewerbsbedingungen zur Privatwirtschaft neu geregelt werden.
Aufgrund zwingender EU-rechtlicher Vorgaben muss die Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand in Deutschland mit Blick auf faire Wettbewerbsbedingungen zur Privatwirtschaft neu geregelt werden.

Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Das Land Nordrhein-Westfalen unterstützt ab dem 16. Oktober 2017 Privatleute, die auf ihrem Grundstück eine Ladesäule für Elektrofahrzeuge installieren wollen.
Aus Mitteln des Förderprogramms progres.nrw zahlt das Land 50 Prozent der Kosten bis maximal 1.000 Euro für jeden privat genutzten Ladepunkt.
Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Durch erfolgreiche Hersteller wie Streetscooter und e.

* Die "Allianz für mehr Wohnungsbau" ist der Zusammenschluss aus dem Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen sowie den wohnungswirtschaftlichen Verbänden (Verband der Wohnungs- und Immobilienwirtschaft Rheinland Westfalen (VdW), BFW Landesverband Nordrhein-Westfalen - Verband der mittelständischen Immobilienwirtschaft, Haus & Grund Nordrhein-Westfalen).
Neben den Gründungsmitgliedern wird die "Allianz für mehr Wohnungsbau" durch die kommunalen Spitzenverbände, der Mieterbund, die Architektenkammer, die Bauwirtschaft und die NRW.BANK unterstützt.
Etwa jeder fünfte nordrhein-westfälische Mieter lebt in den Wohnungsbeständen der Mitgliedsunternehmen des VdW Verbands der Wohnungs- und Immobilienwirtschaft Rheinland Westfalen.
Dem Verband gehören 480 Mitgliedsunternehmen der kommunalen/öffentlichen, genossenschaftlichen, kirchlichen sowie industrieverbundenen/privaten Wohnungs- und Immobilienwirtschaft an, die mehr als eine Million Wohnungen alleine in Nordrhein-Westfalen bewirtschaften.
* Der BFW Landesverband Nordrhein-Westfalen ist der Verband der mittelständischen Immobilienwirtschaft in Nordrhein-Westfalen und Mitglied im Spitzenverband BFW Verband der freien Immobilien- und Wohnungswirtschaft.

So soll die Umsetzung des Klimaanpassungsgesetzes für Nordrhein-Westfalen durch einen Beirat mit rund 20 Vertreterinnen und Vertretern aus Gesellschaft, Wirtschaft und Verbänden begleitet werden.
Da unter anderem Unternehmen wichtige Partner der Klimavorsorge und zugleich Betroffene sind, baut das Umweltministerium die Vernetzung der Privatwirtschaft zum Thema Klimaanpassung weiter aus.

Nach Auskunft der Ermittlungsbehörden griffen Unbekannte am Donnerstag (15. März 2018) auf bisher unbekannte Weise auf das Fernsehgerät der Ministerin im privaten Wohnhaus zu.
Es wurde eine Aufnahme aus dem Landtag zu einer Fragestunde veröffentlicht, die Abläufe auf dem privaten landwirtschaftlichen Betrieb der Familie von Ministerin Schulze Föcking zum Thema hatte.
"Nach Informationen der nordrhein-westfälischen Ermittlungsbehörden hat es von bisher unbekannter Seite Versuche gegeben, auf persönliche Daten der Ministerin für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz, Christina Schulze Föcking, zuzugreifen.
Die Landesregierung verurteilt die offenkundig kriminellen Eingriffe in die Privatsphäre der Ministerin aufs Schärfste.

Der Krieg schädigt die ukrainische Infrastruktur massiv, ebenso wie Wirtschaft, Kultur und Gesellschaft des Landes.
Die stellvertretende Ministerpräsidentin Mona Neubaur diskutiert neben zahlreichen bilateralen Gesprächen mit Wirtschaftsvertreterinnen und -vertretern über den privatwirtschaftlichen Wiederaufbau.

Prof. Dr. Torsten Schmidt, Konjunkturexperte des RWI Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung: "Der starke Rückgang der Großhandelspreise für Gas dürfte dazu beigetragen haben, dass sich die Produktion in den energieintensiven Industrien zu Jahresbeginn stabilisiert hat.
Die Gas- und Strompreisbremse verhindert, dass die Energiepreise für die privaten Haushalte weiter steigen.
Das RWI - Leibniz Institut für Wirtschaftsforschung veröffentlicht im Auftrag des Wirtschafts- und Klimaministeriums jährlich drei Konjunkturberichte.
Der aktuelle Bericht liefert die erste Jahresprognose für die nordrhein-westfälische Wirtschaft im Jahr 2023.

Rund 1.800 betroffene Privathaushalte und Unternehmen der Wohnungswirtschaft haben nach der ersten Woche bereits einen Antrag auf Förderung gestellt.
Stand heute haben bereits 1.800 Privathaushalte und Unternehmen der Wohnungswirtschaft einen Antrag gestellt.

Prof. Dr. Dr. Christoph Schmidt, Konjunkturexperte des RWI - Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung: "Zu Beginn des kommenden Jahres werden die wirtschaftlichen Belastungen wohl zunächst weiter bestehen.
Erst ab dem Frühjahr dürften die Infektionsschutzmaßnahmen wieder gelockert und der private Konsum dann kräftig ausgeweitet werden.
Das RWI - Leibniz Institut für Wirtschaftsforschung veröffentlicht im Auftrag des Wirtschafts- und Digitalministeriums jährlich drei Konjunkturberichte.
Kietzmann@mwide.nrw.de 0211-61772-143 1 / 4 Presse-Briefing mit Wirtschaftsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart, RWI-Präsident Prof. Dr. Christoph M. Schmidt und Geschäftsführer der IHK NRW Dr. Matthias Mainz

Zum Schutz der Bürgerinnen und Bürger untersagt das neue Gesetz die Neuanschaffung besonders giftiger Tiere und reguliert bestehende Privathaltungen in Nordrhein-Westfalen.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Zum Schutz der Bürgerinnen und Bürger untersagt das neue Gesetz die Neuanschaffung besonders giftiger Tiere und reguliert bestehende Privathaltungen in Nordrhein-Westfalen.
Auch muss die private Haltung dieser Tiere nun zukünftig gemeldet werden.
Verbraucherschutzministerin Heinen-Esser: "Sehr giftige Tiere in Privatwohnungen stellen ein potenzielles Sicherheitsrisiko dar.

Öffentliche Investitionen schaffen Vertrauen, ziehen privates Kapital an und geben unserer Wirtschaft wieder Perspektive.
Noch im Sommer hatten viele Unternehmen auf eine stärkere Belebung und schnelle Impulse aus der Wirtschaftspolitik gesetzt.

Der nordrhein-westfälische Landtag hat einer Verordnung der Landesregierung zugestimmt, mit der die Anforderungen an die Zustands- und Funktionsfähigkeit privater Abwasserleitungen auf eine neue rechtliche Grundlage gestellt werden.
Mit dieser Verordnung ist die bürgerfreundliche Neuregelung der Zustands- und Funktionsprüfung privater Abwasserleitungen abgeschlossen und Klarheit und Rechtssicherheit geschaffen.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz teilt mit:
Der nordrhein-westfälische Landtag hat gestern Abend einer Verordnung der Landesregierung zugestimmt, mit der die Anforderungen an die Zustands- und Funktionsfähigkeit privater Abwasserleitungen auf eine neue rechtliche Grundlage gestellt werden.
Mit dieser Verordnung ist die bürgerfreundliche Neuregelung der Zustands- und Funktionsprüfung privater Abwasserleitungen abgeschlossen und Klarheit und Rechtssicherheit geschaffen.

Um das Thema der Transformationsfinanzierung voranzutreiben und Handlungsempfehlungen zu entwickeln, haben das Wirtschafts- und Innovationsministerium Nordrhein-Westfalen, der Bankenverband NRW, der Genossenschaftsverband - Verband der Regionen, der Rheinische Sparkassen- und Giroverband, der Sparkassenverband Westfalen-Lippe und die NRW.BANK die Studie gemeinsam in Auftrag gegeben.
Wirtschafts- und Innovationsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Um Investitionen in die digitale und klimaneutrale Zukunft zu fördern und zu beschleunigen, brauchen wir neue Finanzierungsideen für die Unternehmen in Nordrhein-Westfalen.
Die Studie zeigt, dass es auf eine strukturierte Zusammenarbeit und eine noch bessere Vernetzung der beteiligten Akteure aus der Finanzwirtschaft ankommt.
NRW' haben wir mit den Sparkassen, den genossenschaftlichen und privaten Banken sowie weiteren Kooperationspartnern erfolgreich erste Schritte zu einem neuen Finanzökosystem für das Land gemacht.

Die Landesregierung treibt die Digitalisierung voran und unterstützt ausgewählte Kommunen und Regionen, damit sie ihre Verwaltung schneller digitalisieren, Bürgern wie Unternehmen attraktive Angebote unterbreiten und mit der Wirtschaft innovative Projekte zur Stadtentwicklung umsetzen.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Die Landesregierung treibt die Digitalisierung voran und unterstützt ausgewählte Kommunen und Regionen, damit sie ihre Verwaltung schneller digitalisieren, Bürgern wie Unternehmen attraktive Angebote unterbreiten und mit der Wirtschaft innovative Projekte zur Stadtentwicklung umsetzen.
Abhängig von der Ausgestaltung dieser Vorhaben - etwa in den Bereichen Bildung, Gesundheit, Mobilität und Wohnen - können die Kommunen so zusätzlich zur Landesförderung von 91 Millionen Euro private Investitionen in deutlich zweistelliger Millionenhöhe auslösen.
OWL bot sich an, weil Paderborn wertvolle Vorarbeiten im Zuge des Wettbewerbs "Digitale Stadt" geleistet und dafür erhebliche Investitionszusagen der Wirtschaft erhalten hatte.

Das ghanaische Umweltministerium entwickelt im Dialog mit der Privatwirtschaft eine Strategie zum nachhaltigen Umgang mit Plastik, zu der auch der informelle Sektor beiträgt.
Ein System der erweiterten Produzentenverantwortung für Plastikverpackungen kann langfristig dazu beitragen, die Kosten einer beschäftigungsintensiven Kreislaufwirtschaft zu decken.

NRW richtet sich an Spin-offs aus nordrhein-westfälischen Hochschulen und Forschungsinstituten sowie Gründungen aus der Privatwirtschaft.

Rund 3,1 Milliarden Euro sind insgesamt bereits bewilligt worden für die kommunale Infrastruktur, Unternehmen der Wohnungswirtschaft und Privathaushalte.
Rund 25.000 Anträge von privat geschädigten Menschen haben wir bisher vorliegen, von denen mehr als 92 Prozent bereits abschließend bearbeitet wurden.
Wir haben in den letzten zwei Jahren damit nicht nur repariert: Wir haben Privathaushalten, Städten und Gemeinden geholfen, fit für die Zukunft zu werden.

4. Februar 2020 PHB Umweltwirtschaft Energie Foto: iStock.com / Petmal
Solarkollektoren, die Wasser erhitzen oder Wärmepumpen, mit denen Energie aus dem Boden gewonnen wird - ab heute können Privathaushalte und Unternehmen über das Förderprogramm progres.nrw - Markteinführung wieder Zuschüsse für klimafreundliche Technologien beantragen.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Solarkollektoren, die Wasser erhitzen oder Wärmepumpen, mit denen Energie aus dem Boden gewonnen wird - ab heute können Privathaushalte und Unternehmen über das Förderprogramm progres.nrw - Markteinführung wieder Zuschüsse für klimafreundliche Technologien beantragen.
Wirtschafts- und Energieminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Progres.nrw ist ein wirksames Instrument für den Klimaschutz in Nordrhein-Westfalen.

Sturm Ela: Umweltministerium verdoppelt Privat-Spenden für das Pflanzen neuer Bäume in den betroffenen Kommunen
Das Umweltministerium unterstützt die vom Pfingststurm "Ela" betroffenen Kommunen mit rund 900.000 Euro und verdoppelt damit Privat-Spenden im Rahmen des Programms "Bürgerbäume".
Zusammen mit den privaten Bürgerspenden stehen in 30 Kommunen, die sich an dem Programm beteiligt haben, mindestens 1,8 Millionen Euro für die Anpflanzung neuer Stadtbäume zur Verfügung.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Das Umweltministerium unterstützt die vom Pfingststurm "Ela" betroffenen Kommunen mit rund 900.000 Euro und verdoppelt damit Privat-Spenden im Rahmen des Programms "Bürgerbäume".

Ich freue mich, dass sich erstmals nun ein Privatwaldbesitzer an der Realisierung dieses Zieles beteiligt.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Erstmalig in NRW wird Privatwald in die europäische Wildnisgebiets-Kulisse integriert - Private Naturschutzstiftung soll Areal entwickeln und erhalten
Das Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz teilt mit:

Die Bauwirtschaft ist eine Schlüsselindustrie in Nordrhein-Westfalen.
Milliarden Euro werden jährlich von privater und öffenticher Hand in Gebäude investiert.
Die Bauwirtschaft ist eine Schlüsselindustrie in Nordrhein-Westfalen.
Milliarden Euro werden jährlich von privater und öffenticher Hand in Gebäude investiert.

Gemeinsam - Land, Kommunen und private Waldbesitzerinnen und Waldbesitzer - müssen wir die große Aufgabe umsetzen, unsere Wälder dem Klimawandel anzupassen, sodass sie langfristig gesund und widerstandsfähig sind.
Um klimaangepasste Wälder zu entwickeln, stellt das Land jährlich umfangreiche Förderangebote für die Forstwirtschaft zur Verfügung.
Die Förderrichtlinie "Extremwetterfolgen" wurde weiter vereinfacht, um die Nutzung dieses Unterstützungsangebots durch den privaten und kommunalen Waldbesitz zu erleichtern.
In 2023 stellt das Land Nordrhein-Westfalen vorbehaltlich der Zustimmung des Landtags 70 Millionen Euro Fördermittel für die Forst- und Holzwirtschaft zur Verfügung.

Mehrfachnutzungspotenzial privater Parkplätze (ampido GmbH)
ampido schlägt eine effizientere Nutzung privater Stellflächen vor und hat das enorme Potenzial dafür in einer Studie ermittelt, unterstützt von der Agora Verkehrswende und der Hochschule RheinMain.
Die Erhebung ist bundesweit einzigartig und liefert Erkenntnisse über die Anzahl und Auslastung privater Parkplätze im urbanen Raum. https://www.mehrfachnutzung.org/
In einem mehrstufigen Verfahren ermittelten zunächst Expertinnen und Experten des Ministeriums, darauf aufbauend eine Fachjury aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft fünf Finalprojekte, über die im Online-Voting öffentlich abgestimmt werden konnte.

Der RWGV begleitet in enger Abstimmung mit dem Wirtschaftsministerium zwei Pilotprojekte, mit denen der genossenschaftliche Breitbandausbau in NRW entwickelt und erprobt werden soll.
Dazu führt der RWGV ein privatwirtschaftliches Modell in einem Gewerbegebiet in Hagen und ein kommunales Modell im Raum Ostwestfalen-Lippe durch.
Damit soll die "Gemeinwohlorientierte Wirtschaft" als ergänzender Ansatz zur gewinnorientierten Wirtschaft gestärkt werden.

Angesichts zunehmender Cyber-Bedrohungen ist es wichtiger denn je, dass Forschung und Entwicklung auf Weltniveau weiterhin hier stattfinden: Zum Beispiel im Exzellenzcluster CASA, im Horst-Görtz-Institut oder im Max-Planck-Institut für Sicherheit und Privatsphäre.
Ziel der Sicherheitspartnerschaft NRW ist es, die Sicherheit des Wirtschaftsstandortes Nordrhein-Westfalen zu verbessern.
Unter anderem informiert das Netzwerk über aktuelle Entwicklungen, Gefährdungen und Gegenstrategien, über Wirtschaftsspionage, Wirtschaftskriminalität, Produkt- und Markenpiraterie, Cybercrime, politisch motivierte Kriminalität und IT-Sicherheit.
Darüber hinaus erstellt es aktuelle Lagebilder wie das Lagebild Wirtschaftsschutz und führt Beratungsgespräche und Sicherheitstagungen durch.

Bei der Preisverleihung sagte Minister Duin: "Die Gewinner des DWNRW-Award sind Aushängeschilder der Digitalen Wirtschaft in NRW und Vorbilder für andere Unternehmen aus Handwerk, Handel und Industrie.
Unsere Botschafter der Digitalen Wirtschaft haben die vier ausgezeichneten Unternehmen aus den Bewerbern ausgewählt, weil sie überzeugt sind von ihrer Arbeit und ihren neuen Ideen.
Dabei stehen die Preisträger für ganz unterschiedliche Bereiche unserer Wirtschaft, in denen digitaler Wandel stattfindet.
Sie bietet online kostengünstige Alternativen für längere Aufenthalte, die mehr Platz, Freiheiten und Privatsphäre als Hotelzimmer versprechen.
Als mittelständisches Unternehmen wurde in der Kategorie Handwerk die Wallossek Dentaltechnik GmbH aus Köln für ihre Arbeit in der 3D-Zahnmanufaktur ausgezeichnet.

Zum fachlichen Meinungsaustausch über die Ergebnisse der vorliegenden Gutachten zu Sonderabfällen in stillgelegten Zechen fand gestern ein Expertentreffen unter Leitung der Staatssekretäre Dr. Günther Horzetzky (Wirtschaft) und Peter Knitsch (Umwelt) statt.
Zu den Teilnehmern zählten auch die von Privatpersonen beauftragten Gutachter Dr. Harald Friedrich und Prof. Peter Carls, deren Ausarbeitungen in den vergangenen Wochen in der Öffentlichkeit diskutiert wurden.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Zum fachlichen Meinungsaustausch über die Ergebnisse der vorliegenden Gutachten zu Sonderabfällen in stillgelegten Zechen fand gestern ein Expertentreffen unter Leitung der Staatssekretäre Dr. Günther Horzetzky (Wirtschaft) und Peter Knitsch (Umwelt) statt.
Zu den Teilnehmern zählten auch die von Privatpersonen beauftragten Gutachter Dr. Harald Friedrich und Prof. Peter Carls, deren Ausarbeitungen in den vergangenen Wochen in der Öffentlichkeit diskutiert wurden.