Konkret gilt nun Folgendes:
Reduzierung von Kontakten auch für Immunisierte
Private Zusammenkünfte im Innen- wie Außenbereich auch von Geimpften und Genesenen sind ab heute nur noch mit maximal zehn Personen erlaubt.
Es gibt jedoch keine Begrenzung auf eine bestimmte Zahl an Haushalten.
Kinder bis einschließlich 13 Jahren sind hiervon ausgenommen.

Zur weiteren Gewährleistung ausreichender medizinischer Versorgungskapazitäten und der Aufrechterhaltung kritischer Infrastruktur treten ab Dienstag, 28. Dezember 2021, damit weitere zielgerichtete Maßnahmen in Kraft, die das Infektionsgeschehen bremsen und insbesondere die weitere Ausbreitung der Omikron-Variante eindämmen sollen.
Mit der Änderung der Verordnung werden nun Kontaktbeschränkungen auf immunisierte Personen ausgeweitet.
Private Zusammenkünfte sind nur noch mit maximal zehn Personen zulässig, sofern alle Personen geimpft oder genesen sind.
Überregionale Großveranstaltungen finden ohne Zuschauer statt.
Für andere Veranstaltungen werden die Höchstgrenzen für Zuschauer abgesenkt.

Die wichtigsten Neuregelungen im Überblick
Kontaktbeschränkungen für ungeimpfte Menschen
Menschen, die weder vollständig geimpft noch genesen sind, dürfen sich bei privaten Zusammenkünften im öffentlichen und privaten Raum nur noch mit Angehörigen des eigenen Haushalts sowie höchstens zwei Personen eines weiteren Haushaltes treffen.
Kinder unter 14 Jahren sind hiervon ausgenommen.
Ehegatten, Lebenspartner und Partner einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft gelten als ein Haushalt, auch wenn sie keinen gemeinsamen Wohnsitz haben.

Diese Empfehlung gilt darüber hinaus auch in Fahrzeugen des öffentlichen Personennah- oder fernverkehrs.
Aufhebung von Kontaktbeschränkungen für Immunisierte
Für vollständig geimpfte oder genesene Personen entfallen bei privaten Zusammenkünften die Kontaktbeschränkungen.
Für nicht-immunisierte Personen gelten die Kontaktbeschränkungen vorerst bis zum 19. März fort.
Sie dürfen sich nach wie vor nur mit Angehörigen des eigenen Haushalts und höchstens zwei Personen eines weiteren Haushalts treffen.

* Die Regeln der bislang untersagten Betriebsausflüge und Betriebsfeiern werden an die Regelungen für den privaten Bereich angeglichen.
Künftig sind Versammlungen, Zusammenkünfte und Veranstaltungen in Unternehmen, Betrieben und Behörden, die aus sozial-kommunikativen Anlässen erfolgen, unter den gleichen Voraussetzungen und Einschränkungen erlaubt, die auch für den privaten Bereich gelten.

Kontakte Private Zusammenkünfte im öffentlichen Raum sind weiterhin nur im eigenen Haushalt und mit maximal einer weiteren nicht im Haushalt lebenden Person gestattet.

Junge Unternehmen in Innovations-Branchen werden uns helfen, die großen Herausforderungen unserer Zeit zu meistern und das Leben der Menschen besser zu machen.
Untergebracht sind 204 Arbeitsplätze, 14 Homebases (geschlossene Büros), moderne Technik und Ausstattung, zwei sogenannte Like IT's als besondere Räume für innovatives Arbeiten und Zusammenkünfte sowie Early Morning und Sundowner Dachterrassen.
Möglich geworden ist der Bau des Gründungszentrums auf dem Campus durch private Spenden in Höhe von 20 Millionen Euro.

+ Folgende Einrichtungen, Begegnungsstätten und Angebote sind zu schließen beziehungsweise einzustellen: Alle Kneipen, Cafés, Opern- und Konzerthäuser (ab 16. März), alle Messen, Ausstellungen, Freizeit- und Tierparks und Anbieter von Freizeitaktivitäten (drinnen und draußen), Spezialmärkte und ähnliche Einrichtungen, Reisebusreisen, jeglicher Sportbetrieb auf und in allen öffentlichen und privaten Sportanlagen sowie alle Zusammenkünfte in Vereinen (ab 17. März), Spielhallen, Spielbanken, Wettbüros und ähnliche Einrichtungen (ab 16. März), Prostitutionsstätten,

Ebenso ab Dienstag sind Zusammenkünfte in Sportvereinen und sonstigen Sport- und Freizeiteinrichtungen sowie die Wahrnehmung von Angeboten in Volkshochschulen, Musikschulen und sonstigen öffentlichen und privaten Bildungseinrichtungen im außerschulischen Bereich nicht mehr gestattet.

Privathaushalte in Regionen, die vom Unwetter in NRW außergewöhnlich stark betroffen waren, erhalten vom Land je nach Haushaltsgröße zwischen 1.000 Euro und 2.500 Euro Soforthilfe.
Das hat die Landesregierung in ihrer Kabinettsitzung beschlossen.
Privathaushalte in Regionen, die vom Unwetter in NRW außergewöhnlich stark betroffen waren, erhalten vom Land je nach Haushaltsgröße zwischen 1.000 Euro und 2.500 Euro Soforthilfe.
Das hat die Landesregierung in ihrer heutigen Kabinettsitzung beschlossen.

Neues Institut für Cybersicherheit und Schutz der Privatsphäre
Neues Institut für Cybersicherheit und Schutz der Privatsphäre: Max-Planck-Gesellschaft spricht sich für Bochum als Standort aus
Die Landesregierung wurde heute (23. November 2018) darüber informiert, dass sich der Senat der Max-Planck-Gesellschaft in seiner Sitzung in Berlin für die Gründung eines neuen "Max-Planck-Instituts für Cybersicherheit und Schutz der Privatsphäre" (MPI) am Standort Bochum ausgesprochen hat.

Die konstituierende Sitzung fand am 25. Februar 2014 statt.
der kommunalen Spitzenverbände, der Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen e.V., der Hebammenschulen, der Hochschule für Gesundheit, der Deutschen Gesellschaft für Hebammenwissenschaft e.V., der Krankenhausgesellschaft NRW, des Verbands der Privaten Krankenversicherung e.V., von gesetzlichen Krankenversicherungen und dem Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft e.V. als Mitglieder am Runden Tisch Geburtshilfe teil.
Nach Abschluss zahlreicher Fachgespräche wurden aus der Mitte des Runden Tisches Vertreterinnen und Vertreter zwecks Erarbeitung eines Abschlussberichts in eine Redaktionsgruppe entsandt.
Der vorgelegte Abschlussbericht wurde in fünf Redaktionssitzungen erstellt, in zwei weiteren Sitzungen des Runden Tisches konsentiert und in der abschließenden Sitzung am 28. September 2015 verabschiedet.

Der Wissenschaftsrat hat bei seiner Sitzung in Berlin die Akkreditierung der Hochschule für die Dauer von fünf Jahren mit einer Verlängerungsoption um weitere fünf Jahre bekanntgegeben und damit das hohe Leistungsniveau der Hochschule gewürdigt.
Die Fachhochschule ist die erste von vier staatlich refinanzierten privaten Hochschulen in Nordrhein-Westfalen, die dieses Qualitätssiegel erhält.
Derzeit studieren rund 4.400 Studierende an der privaten Fachhochschule.
Die Katholische Hochschule Nordrhein-Westfalen ist eine von vier privaten Fachhochschulen, die wegen ihres historischen Ursprungs als Ingenieurschulen bzw. höhere Fachschulen in Anlehnung an die Finanzierung von Ersatzschulen staatliche Zuschüsse für bestimmte Studienbereiche erhalten.

Für die Fahrten werden zwar Busse gechartert, aber zum Teil begleiten auch Ehrengardisten die Ausflüge mit ihren Privatfahrzeugen.
Weiterhin ist Rolf Stellwag maßgeblicher Organisator der jährlich stattfindenden Karnevalssitzung der "EhrenGarde" im Festsaal des Seniorenzentrums Köln-Riehl, an der stets rund 250 Bewohnerinnen und Bewohner teilnehmen.
Für viele teils pflegebedürftige Seniorinnen und Senioren ist es etwas ganz Besonderes, dass sie trotz körperlicher Einschränkungen eine Sitzung besuchen können.

Neben Vertreterinnen und Vertretern der fachlich betroffenen Landesministerien sollen zum "Runden Tisch Geburtshilfe" die Berufsverbände der Hebammen, Geburtshäuser, das Kompetenzzentrum Frauen und Gesundheit NRW, das Landeszentrum Gesundheit NRW, die Ärztekammern, die Berufsverbände der Frauenärzte, die Deutsche Gesellschaft für Gynäkologie und Geburtshilfe, die kommunalen Spitzenverbände, die Hebammenschulen, die Hochschule für Gesundheit, die Krankenhausgesellschaft NRW, private und gesetzliche Krankenversicherungen und der Gesamtverband der Versicherungswirtschaft eingeladen werden.

Das Kabinett hat in seiner Sitzung am Dienstag, 6. September 2022, in der Landesvertretung Berlin den Dritten Medienänderungsstaatsvertrag gebilligt und wird diesen zur Vorunterrichtung an den Landtag weiterleiten.
Das Kabinett hat in seiner Sitzung am Dienstag, 6. September 2022, in der Landesvertretung Berlin den Dritten Medienänderungsstaatsvertrag gebilligt und wird diesen zur Vorunterrichtung an den Landtag weiterleiten.
Der öffentlich-rechtliche Rundfunk braucht für seine wichtige Aufgabe neben den privaten Medien ein erkennbares Profil und einen klaren Auftrag.

Am 19. November wird er zu seiner ersten Sitzung zusammenkommen.
Da unter anderem Unternehmen wichtige Partner der Klimavorsorge und zugleich Betroffene sind, baut das Umweltministerium die Vernetzung der Privatwirtschaft zum Thema Klimaanpassung weiter aus.

Ziel der Nachhaltigkeits-Agenda 2030 der Vereinten Nationen ist es, Lebensmittelverluste in Privathaushalten bis 2030 zu halbieren.
Mit dem Runden Tisch, zu dem das Verbraucherschutzministerium zum achten Mal eingeladen hat, soll der Austausch zwischen allen Akteurinnen und Akteure der Lebensmittelwertschöpfungskette gefördert werden.
Eine Übersicht der Auswertungen für NRW finden Sie in unserer Online-Broschüre "Lebensmittelverschwendung in privaten Haushalten - Kurzbericht/Zusammenfassung"

Bereits seit 2010 ist Nordrhein-Westfalen in der Bekämpfung der Lebensmittelverluste aktiv: Als erstes Ressort aller Bundesländer rief das Verbraucherschutzministerium Nordrhein-Westfalen einen branchenübergreifenden Runden Tisch ins Leben, um Aufmerksamkeit für das Thema und Engagement gegen die Verluste zu schaffen.
* Übersicht der Auswertungen für Nordrhein-Westfalen finden Sie in unserer Online-Broschüre "Lebensmittelverschwendung in privaten Haushalten - Kurzbericht/Zusammenfassung"

In seiner ersten Sitzung in dieser Legislaturperiode tauschte sich der neu konstituierte Mittelstandsbeirat mit Wirtschaftsministerin Mona Neubaur aus.
Mit der konstituierenden Sitzung wurden 14 Vertreter aus Wirtschaftsverbänden, den Kommunalen Spitzenverbänden und der Gewerkschaft für die Dauer einer Legislaturperiode in den Beirat berufen.
Um die aktuellen Härten für den Mittelstand zielgerichtet abzufedern, wird die Bundesregierung nun zügig die Rahmenbedingungen für schnelle Entlastungen schaffen, damit Unternehmen und Privathaushalte die immensen Energiepreissteigerungen stemmen können.
Dafür machen wir uns stark!

Das Wisent-Projekt ist ein privates Artenschutzprojekt des Trägervereins Wisent-Welt-Wittgenstein.
Am 27. März 2019 fand eine Sitzung der Koordinierungsgruppe unter Moderation von Ministerin Heinen-Esser statt mit dem Ziel eine einvernehmliche Lösung vorzubereiten.

In der Plenarsitzung am 03.07.2014 des Landtags wurde das Gesetz verabschiedet.
Der VPRT als Verband der privaten Rundfunkveranstalter und Telemedienanbieter hatte in der Anhörung im Ausschuss für Kultur und Medien den Gesetzentwurf der Landesregierung als mutig und innovativ gelobt.

Im Bereich Klimaschutz haben in den letzten Monaten insgesamt sechs Arbeitsgruppen zu den Themenfeldern Energieumwandlung, Industrie/Produzierendes Gewerbe, Bauen/Gewerbe/Handel/Dienstleistungen, Verkehr, Landwirtschaft/Forst/Boden und Private Haushalte jeweils fünf bis sieben Mal getagt.
An jeder Arbeitsgruppen- und Workshop-Sitzung haben zwischen 30 und 40 Personen teilgenommen.
Im Bereich Klimafolgenanpassung gab es vier Workshops zu den Themen Information/Bildung/Netzwerke, Ländliche Räume, Industrie/Gewerbe und Siedlungsräume, insgesamt gab es hier sieben Sitzungen.

In seiner Plenarsitzung am 11. März 2022 hat der Bundesrat beschlossen, den federführend von Nordrhein-Westfalen und Hamburg erarbeiteten "Gesetzentwurf zur Stärkung der Gerichte in Wirtschaftsstreitigkeiten" erneut im Bundestag einzubringen.
In seiner Plenarsitzung am 11. März 2022 hat der Bundesrat beschlossen, den federführend von Nordrhein-Westfalen und Hamburg erarbeiteten "Gesetzentwurf zur Stärkung der Gerichte in Wirtschaftsstreitigkeiten" erneut im Bundestag einzubringen.
"Wir möchten erreichen, dass Wirtschaftsstreitigkeiten deutscher und internationaler Unternehmen seltener im Ausland oder vor privaten Schiedsgerichten verhandelt werden, sondern wieder häufiger vor hochqualifizierten staatlichen Gerichten in Deutschland.

Die konstituierende Sitzung (nicht-öffentlich) findet am 25. Februar unter Leitung von Frau Ministerin Steffens statt.
Engeladen sind die Berufsverbände der Hebammen, Geburtshäuser, das Kompetenzzentrum Frauen und Gesundheit NRW, das Landeszentrum Gesundheit NRW, die Ärztekammern, die Berufsverbände der Frauenärzte, die Deutsche Gesellschaft für Gynäkologie und Geburtshilfe, die kommunalen Spitzenverbände, die Hebammenschulen, die Krankenhausgesellschaft NRW, private und gesetzliche Krankenversicherungen und der Gesamtverband der Versicherungswirtschaft.

Im Bereich Klimaschutz haben insgesamt sechs Arbeitsgruppen zu den Themenfeldern Energieumwandlung, Industrie/Produzierendes Gewerbe, Bauen/Gewerbe/Handel/Dienstleistungen, Verkehr, Landwirtschaft/Forst/Boden und Private Haushalte jeweils fünf bis sieben Mal getagt.
An jeder Arbeitsgruppen- und Workshop-Sitzung haben zwischen 30 und 40 Personen teilgenommen.
Im Bereich Klimafolgenanpassung gab es vier Workshops zu den Themen Information/Bildung/Netzwerke, Ländliche Räume, Industrie/Gewerbe und Siedlungsräume, insgesamt gab es hier sieben Sitzungen.

Die Initiative wird in der Bundesratssitzung am 27. März 2026 eingebracht.
Ein erheblicher Teil dieses Bestands wird von privaten und institutionellen Vermieterinnen und Vermietern getragen, die ihre Eigentümerstellung verantwortungsvoll wahrnehmen und ihren Mieterinnen und Mietern ordnungsgemäßen, sicheren Wohnraum zur Verfügung stellen.

Wir als Land leisten dazu unseren Beitrag und der Bau von Flüchtlingsunterkünften aus Holz bietet eine schnelle, effiziente und auch für die Weiternutzung flexible Alternative", sagte Umweltminister Johannes Remmel nach der heutigen Kabinettsitzung, auf der das entsprechende Vorschlag durch den Minister vorgestellt wurde. "
Es ist ein Beratungsangebot an die Kommunen und private Bauträger, die die Errichtung von Flüchtlingsunterkünften in die Hand nehmen wollen.

Sitzung des Bundesrats ist für Nordrhein-Westfalen auch energiepolitisch historisch.
Mit dem Um- und Ausbau der Energieinfrastruktur wird eine Perspektive für die Versorgung der energieintensiven Industrie und der privaten Verbraucher mit grünem Strom geschaffen.

Am Dienstag, 19. März 2024, hat die Kommission bei ihrer konstituierenden Sitzung im Ministerium für Kultur und Wissenschaft ihre Arbeit aufgenommen.
* Prof. Ursula Brandstätter, ehemalige Rektorin der Anton-Bruckner-Privatuniversität

Die durch den Ministerpräsidenten von Nordrhein-Westfalen eingesetzte interdisziplinäre Expertenrunde hat sich in mehreren Arbeitssitzungen vor Weihnachten sowie zu Beginn des neuen Jahres intensiv mit der aktuellen Corona-Situation in der Bundesrepublik befasst.
In ihrer Stellungnahme weisen die Experten darauf hin, dass die politischen Entscheidungen aus einem Verständnis künftiger Normalität abgeleitet werden sollten, öffentlich und privat mit dem Virus leben zu können.

In 14 Sitzungen wurden über 70 Sachverständige gehört.
Laufhäuser, Eroscenter, S/M-Studios, Bars, Clubs, Anbahnungslokale, Pornokinos, Saunen oder Massageinstitute sind ebenso Orte für Prostitution wie Geschäftshäuser - zu über 50 Prozent sind es aber private Wohnungen.

"Mit dem neuen Gefahrtiergesetz wollen wir den Schutz von unbeteiligten Menschen stärken und das Verursacherprinzip konsequenter anwenden, wenn Schäden durch entflohene oder nicht sachkundig gehaltene giftige und gefährliche Exoten entstehen", sagte Umweltminister Johannes Remmel nach der Kabinettsitzung.
Mit einem Landesgesetz soll die private Haltung von besonders gefährlichen, vor allem giftigen Tieren, zukünftig grundsätzlich untersagt werden.

Als Ergebnis eines Runden Tisches im Wirtschafts- und Energieministerium unterzeichneten Ministerin Mona Neubaur, Arbeitsstaatssekretär Matthias Heidmeier und die Präsidenten der Spitzenorganisationen des nordrhein-westfälischen Handwerks sowie der energie- und klimatechnischen Handwerke eine Erklärung mit gemeinsamen Schritten in der aktuellen Energiekrise.
Eine Schlüsselrolle spielen dabei die privaten Haushalte: Auf sie entfällt rund ein Drittel des Gasverbrauchs.

Neben der Unterzeichnung von Kooperationsverträgen zwischen der Universität Paderborn und der Marmara Universität sowie der RWTH Aachen und der Yeditepe Universität sind auch Besuche von privaten und staatlichen Hochschulen unter anderem der Bilgi Universität und der Türkisch-Deutschen Universität (TDU) vorgesehen.
Vorgesehen sind ein Runder Tisch mit TADEV, einer deutsch-türkischen Stiftung für Ausbildung, und die Teilnahme an einem sogenannten Rückkehrer-Stammtisch, einer Netzwerkveranstaltung für Türken und Deutsche, sowie der Besuch des deutschen Gymnasiums Istanbul Lisesi.

" Dafür, so der Forstamtsleiter weiter, sei das Gebäude direkt mit einem für bis zu 200 Personen fassenden Sitzungs- und Veranstaltungsbereich im Obergeschoss des Gebäudes konstruiert worden.
Neben den klassischen Aufgaben eines Forstamts wie unter anderem der Betreuung von privatem und kommunalem Waldbesitz, der Bewirtschaftung des Staatswaldes und als Forstbehörde ist das Regionalforstamt Kurkölnisches Sauerland auch in der Umweltbildung engagiert, zum Beispiel den Waldjugendspielen und Aktivitäten im Bereich der offenen Ganztagsschule.

In dem mit dem Jurypreis ausgezeichneten Projekt "Fachgeschäft für Stadtwandel" der Initiative für Nachhaltigkeit e.V., des Runden Tisches Holsterhausen und des Standpunkt e.V. aus Essen engagieren sich rund 70 Menschen, die mit ihren nachhaltigen Ideen, Nachbarschaftsprojekten und ihrem Einsatz für Multikulturalität neue Impulse für eine zukunftsfähige Stadtgesellschaft schaffen möchten.
Ziel ist es, den vielseitigen Naturraum zu bewahren und gemeindeeigene Flächen, aber auch Flächen von Industrieunternehmen oder Privatleuten insekten- und naturfreundlich zu gestalten.