Die Landesregierung hat seit Amtsantritt im Juli 2010 dringenden Handlungsbedarf bei dem Bau- und Liegenschaftsbetrieb (BLB) identifiziert und noch 2010 Sofortmaßnahmen ergriffen.
So hatte Finanzminister Norbert Walter-Borjans angesichts von offenkundigen Fehlentwicklungen und -entscheidungen einen von zwei Geschäftsführern abgelöst und 2011 zwei Sondergutachten zu Mängeln in den Geschäftsabläufen und fehlender Wirtschaftlichkeit in Auftrag gegeben.
Das Finanzministerium hatte bereits vor einiger Zeit Hinweise auf problematische Projekte an den Landesrechnungshof übermittelt - unter anderem auch zum Projekt Domgärten in Köln.
Der Landesrechnungshof hat zu den Domgärten jetzt einen Bericht vorgelegt.
Finanzen Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Sie koordiniert seit 2018 wiederholt - ausgehend von einem auf problematische Bau- und Wohnungsbestände orientierten Blickwinkel - Kontrollaktionen in Zusammenarbeit mit den betroffenen Kommunen.
In die Organisation fließen zugleich Erfahrungen aus ministeriumsseitig geführten Projekten zur Unterstützung von Städten und Gemeinden im Hinblick auf ein Vorgehen gegen Schrottimmobilien statt.

Sie koordiniert seit 2018 wiederholt - ausgehend von einem auf problematische Bau- und Wohnungsbestände orientierten Blickwinkel - Kontrollaktionen in Zusammenarbeit mit den betroffenen Kommunen.
In die Organisation fließen zugleich Erfahrungen aus ministeriumsseitig geführten Projekten zur Unterstützung von Städten und Gemeinden im Hinblick auf ein Vorgehen gegen Schrottimmobilien statt.

In der Praxis finden sich die neu Zugewanderten oftmals in konstruierten Arbeitsverhältnissen mit aufstockendem Sozialleistungsbezug und problematischen Wohnverhältnissen wieder.
Zu unterscheiden sind integrative Programme, Projekte und Maßnahmen sowie ordnungsrechtliche bzw. intervenierende Ansätze, Projekte und Maßnahmen.

Mit diesem Projekt wollen wir deshalb für moderne Aufklärung rund um das Thema Islam sorgen, Halt geben und auf eine kreative Weise ein Gegengewicht zu extremistischen Inhalten bieten.
Prof. Dr. Mouhanad Khorchide: "Wer heute im Netz nach islambezogenen Inhalten sucht, trifft oftmals auch auf problematische bis radikale Botschaften und Seiten.

Mit der systematischen Einbeziehung von Männern in die Befragung und die Beleuchtung ihrer gesundheitlichen Folgen nach Gewalterlebnissen erfasst das Projekt einen Bereich, dem bislang kaum Aufmerksamkeit geschenkt wurde.
Im Rahmen des Projekts wurden 5.000 Patientinnen und Patienten des Klinikums Aachen systematisch nach ihren Gewalterfahrungen befragt und die gesundheitlichen Auswirkungen erfasst.
Während betroffene Frauen häufig mit Depressionen, Schlafstörungen oder Selbstverletzungen reagieren, zeigen Männer mehr körperliche Verletzungen und ein problematisches gesundheitliches Verhalten wie Suchtmittelmissbrauch (Nikotin, Alkohol, Drogen) oder riskantes Sexualverhalten.

Deshalb war eine enge Abstimmung zwischen unserer für das Projekt verantwortlichen Regionalniederlassung Ville-Eifel und der Deutschen Bahn wichtig", so Winfried Pudenz, Hauptgeschäftsführer von Straßen.
Ein neuer Kreisverkehr entschärft diesen zuvor problematischen Knotenpunkt.

Im Kontext des anspruchsvollen Stadterneuerungsprojekts "Urbane Nachbarschaft Samtweberei" in Krefeld entstand ein Wohnungsbauprojekt, das die vielfältigen gewerblichen, kulturellen und gemeinschaftlichen Nutzungen abrundet und zur Ausbildung eines besonderen und vitalen Orts in einem ehemals problematischen Gründerzeit-Quartier sinnfällig beiträgt.

Dazu müsse das Planungspersonal der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (WSV) projektorientiert, das heißt räumlich und zeitlich konzentriert, eingesetzt werden.
Der Bundesverkehrswegeplan 2030 und das Nationale Hafenkonzept beinhalteten zwar wichtige Verkehrsprojekte für eine zukunftsorientierte Weiterentwicklung des Rheinkorridors, jedoch müsse der jeweilige Projektfortschritt - insbesondere bei den Wasserstraßenvorhaben - deutlich zügiger vorankommen.
Bereits jetzt sei im gesamten Rheintal die Belastung durch Bahnlärm schon so hoch, dass weitere Güterverkehrsverlagerungen auf die Schiene zunehmend problematischer seien, zumal der Bund für eine alternative Güterverkehrsstrecke für den Mittelrheinabschnitt bislang noch keine konkrete Realisierungsperspektive aufgezeigt habe.

Der Austausch koordiniert seit 2018 wiederholt - ausgehend von einem auf problematische Bau- und Wohnungsbestände orientierten Blickwinkel - Kontrollaktionen in Zusammenarbeit mit den betroffenen Kommunen.
In die Organisation fließen zugleich Erfahrungen aus ministeriumsseitig geführten Projekten zur Unterstützung von Städten und Gemeinden im Hinblick auf ein Vorgehen gegen Schrottimmobilien ein.
Der Gesetzentwurf greift Erkenntnisse aus den landesweiten Kontrollaktionen auf und sieht unter anderem schärfere Eingriffsmöglichkeiten für Kommunen, ein Verbot ausbeuterischer Überlassungspraktiken, erweiterte Befugnisse beim Datenaustausch sowie neue Instrumente wie die Treuhandverwaltung, ein Gütesiegel "Faire Unterkunft" und - als letztes Mittel - die Enteignung besonders problematischer Immobilien vor.

Dank ihrer Initiative werden zahlreiche Projekte angestoßen und umgesetzt - so die Einzelnachhilfe für Kinder aus problematischen Familienverhältnissen oder die Einführung von Schülersprechstunden bei Sozialpädagogen und Psychologen an allen weiterführenden Schulen in Sankt Augustin.

Der Austausch koordiniert seit 2018 wiederholt - ausgehend von einem auf problematische Bau- und Wohnungsbestände orientierten Blickwinkel - Kontrollaktionen in Zusammenarbeit mit den betroffenen Kommunen.
In die Organisation fließen zugleich Erfahrungen aus ministeriumsseitig geführten Projekten zur Unterstützung von Städten und Gemeinden im Hinblick auf ein Vorgehen gegen Schrottimmobilien ein.

Schulen stehen vor der Herausforderung, Kinder in ihrer digitalen Lebenswelt abzuholen und ihnen Orientierung zu geben, bevor problematische Mediengewohnheiten entstehen können.

Es koordiniert seit 2018 wiederholt - ausgehend von einem auf problematische Bau- und Wohnungsbestände orientierten Blickwinkel - Kontrollaktionen in Zusammenarbeit mit den betroffenen Kommunen.
In die Organisation fließen zugleich Erfahrungen aus ministeriumsseitig geführten Projekten zur Unterstützung von Städten und Gemeinden im Hinblick auf ein Vorgehen gegen Schrottimmobilien ein.

In der konventionellen Legehennen-Haltung ist das Kürzen des Schnabels bisher weit verbreitet, weil dadurch Kannibalismus und Federpicken vorgebeugt werden soll, aus Tierschutzsicht ist das jedoch problematisch.
Fachliche Grundlage hierfür ist ein von Minister Remmel initiiertes wissenschaftliches Großprojekt, in das die Tierärztliche Hochschule Hannover eng eingebunden ist und bei dem es darum geht, den Stall abwechslungsreicher und vor allem das Futter tiergerechter zu gestalten.

Es koordiniert seit 2018 wiederholt - ausgehend von einem auf problematische Bau- und Wohnungsbestände orientierten Blickwinkel - Kontrollaktionen in Zusammenarbeit mit den betroffenen Kommunen.
In die Organisation fließen zugleich Erfahrungen aus ministeriumsseitig geführten Projekten zur Unterstützung von Städten und Gemeinden im Hinblick auf ein Vorgehen gegen Schrottimmobilien ein.