Auch die konkreten neuen Abbaugrenzen und die Rekultivierungsziele werden hier festgelegt.
Dazu wird die Öffentlichkeit ebenfalls beteiligt werden.
Mit dem Entwurf einer neuen Leitentscheidung für das Rheinische Braunkohlerevier übersetzt die Landesregierung das Kohleausstiegsgesetz des Bundes in die räumliche Planung des Landes.
Grundlage ist der Kompromiss zum deutschen Kohleausstieg, den die Experten der Kohlekommission des Bundes erarbeitet haben.

8. Oktober 2020 PHB Braunkohletagebau Foto: iStock.com / ThomasSaupe
Den Entwurf einer neuen Leitentscheidung für das Rheinische Braunkohlerevier hat Wirtschafts- und Energieminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart am Donnerstag, 8. Oktober 2020, dem Landtag vorgestellt.
Damit übersetzt die Landesregierung nach intensiven Gesprächen mit den Beteiligten das Kohleausstiegsgesetz des Bundes in die räumliche Planung des Landes und schafft den Rahmen für die bevorstehenden Veränderungen in den rheinischen Tagebauen.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Den Entwurf einer neuen Leitentscheidung für das Rheinische Braunkohlerevier hat Wirtschafts- und Energieminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart am Donnerstag, 8. Oktober 2020, dem Landtag vorgestellt.

Das teilte das Wirtschaftsministerium mit, das die Höhe der Kostenerstattung an den RVR für diese planerische Aufgabe eingehend überprüft hatte.
Wirtschafts-Staatssekretär Christoph Dammermann und Regionaldirektorin Karola Geiß-Netthöfel unterzeichneten am Mittwoch eine Vereinbarung, mit der der RVR sein Planerteam nun vergrößern kann.
Staatssekretär Dammermann: "Gute räumliche Planung braucht entsprechende Manpower.
Der Regionalverband Ruhr braucht ein ausreichend großes Planerteam, um den neuen Regionalplan für das Ruhrgebiet zügig erarbeiten zu können.
Deshalb stocken wir die Mittel für die staatliche Regionalplanung beim RVR bereits 2020 kräftig auf.

Wir werden die aufgeworfenen Fragen sorgfältig prüfen und unseren Entwurf der Leitentscheidung so überarbeiten, dass er die richtigen Antworten für eine gute räumliche Entwicklung der Region gibt.
"
Mit dem Entwurf einer neuen Leitentscheidung für das Rheinische Braunkohlerevier übersetzt die Landesregierung das Kohleausstiegsgesetz des Bundes in die räumliche Planung des Landes.
Grundlage ist der Kompromiss zum deutschen Kohleausstieg, den die vom Bund eingesetzte Kommission "Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung" erarbeitet hat.
Die meisten Fragen und Anregungen zum Entwurf der Leitentscheidung beschäftigen sich mit folgenden Themen:

Interessierte Bürgerinnen und Bürger werden gebeten, sich zu den jeweiligen Informationsveranstaltungen auf der Internetseite www.nrw.de/landesplanung anzumelden.
Der Entwurf eines neuen Landesentwicklungsplans ist am 25. Juni 2013 von der Landesregierung beschlossen worden.
Der Landesentwicklungsplan enthält Vorgaben für alle räumlichen Planungen und Maßnahmen, insbesondere für die Regionalpläne, die gemeindlichen Bauleitpläne und Fachplanungen wie die Landschaftsplanung.
Der neue Landesentwicklungsplan berücksichtigt aktuelle Rahmenbedingungen der Raumentwicklung, beispielsweise die Bevölkerungsentwicklung, den Klimawandel und veränderte Erfordernisse aus der Energiewende.
Er soll insbesondere den derzeit noch geltenden Landesentwicklungsplan aus dem 1995 ersetzen.

Man kann erahnen, welche Belastungen der Tagebaubetrieb mit seinen vielfältigen Auswirkungen für die Menschen in seiner Nachbarschaft mitbringt.
Die Landesregierung arbeitet intensiv am Entwurf einer neuen Leitentscheidung für das Rheinische Braunkohlerevier.
Damit wird ein Konzept für die anstehenden Veränderungen in den rheinischen Tagebauen vorgelegt und das Kohleausstiegsgesetz in die räumliche Planung übersetzt.
Wir unterstützen die betroffenen Anrainerkommunen dabei, erfolgreich am Strukturwandel zu partizipieren.
Ich freue mich, dass die Kommunen bereits viele gute Ideen für die Zeit nach der Braunkohle entwickelt haben, wie der rekultivierte Raum in Zukunft genutzt werden kann.

Im Anschluss an die Öffentlichkeitsbeteiligung wird die Landesplanungsbehörde die Stellungnahmen auswerten und abwägen.
Die Regionalpläne in den sechs Planungsregionen werden weitgehend zeitgleich geändert.
Die Landesregierung hat die regionalen Planungsträger um Zeitpläne für diese Verfahren gebeten, die bereits 2025 abgeschlossen werden sollen.
In den Regionalplänen der sechs Planungsregionen erfolgt die konkrete räumliche Festlegung der Windenergiebereiche.

Aktuell werden die Potenziale für die Windenergie in Nordrhein-Westfalen untersucht und daraus eine gerechte Verteilung auf die sechs Planungsregionen der Regionalplanung abgeleitet.
Der Entwurf der Landesentwicklungsplanänderung mit den Flächenvorgaben für die sechs Planungsregionen soll im Frühjahr 2023 im Landeskabinett beschlossen werden.
Die Regionalpläne in den sechs Planungsregionen sollen weitgehend zeitgleich geändert werden.
Sobald die Verteilung der Flächenvorgaben auf die sechs Planungsregionen ermittelt wird, starten die darauf aufbauenden Regionalplanverfahren in den Regionen.
In den Regionalplänen der sechs Planungsregionen erfolgt dann die konkrete räumliche Festlegung der Windenergiebereiche.

Die Ergebnisse des Krankenhausplanungsverfahrens im Überblick
Ein zentraler Grundsatz der neuen Krankenhausplanungssystematik in Nordrhein-Westfalen ist, dass für 90 Prozent der Bevölkerung je Landesteil ein Krankenhaus mit internistischer und chirurgischer Versorgung mit dem Auto innerhalb von 20 Minuten erreichbar sein soll.
Dieses Ziel wurde übererfüllt: 98,6 Prozent der Bürgerinnen und Bürger im Rheinland und 93,1 Prozent der Bürgerinnen und Bürger in Westfalen-Lippe erreichen nach Umsetzung der neuen Planung in 20 Minuten das nächste Krankenhaus, in dem sie internistisch und chirurgisch versorgt werden können.
Entsprechend ist mit der neuen Planung eine wohnortnahe Grundversorgung weiterhin sichergestellt.
Um die Qualität der Krankenhausbehandlungen für die Patientinnen und Patienten zu steigern, zielt die neue nordrhein-westfälische Krankenhausplanung darauf ab, Doppel- und Mehrfachvorhaltungen in räumlicher Nähe abzubauen und Schwerpunkte in den Leistungsportfolios der einzelnen Krankenhäuser aufzubauen.

Das ICB ist der räumliche Ausgangspunkt für die bauliche Entwicklung der neuen Fakultät: Entlang der Straßen Morgenbreede und Konsequenz (westlich des Universitätshauptgebäudes) sollen - so die Planungen - mehrere Gebäude entstehen, die das schnelle Wachstum der Fakultät und den Studienstart im Wintersemester 2021/2022 ermöglichen werden.
Grundlage für diese Planungen ist eine Machbarkeitsstudie.
An der Morgenbreede/Konsequenz lassen sich die benötigten Flächen schaffen - verteilt auf mehrere Einzelgebäude mit unterschiedlichen Funktionen, bei gleichzeitiger räumlicher Nähe zueinander.

Ein zentraler Grundsatz der neuen Krankenhausplanungssystematik in Nordrhein-Westfalen ist, dass für 90 Prozent der Bevölkerung je Landesteil ein Krankenhaus mit internistischer und chirurgischer Versorgung mit dem Auto innerhalb von 20 Minuten erreichbar sein soll.
Dieses Ziel wurde sogar übererfüllt: 98,6 Prozent der Bürgerinnen und Bürger im Rheinland und 93,1 Prozent der Bürgerinnen und Bürger in Westfalen-Lippe erreichen nach Umsetzung der neuen Planung in 20 Minuten das nächste Krankenhaus, in dem sie internistisch und chirurgisch versorgt werden können.
Entsprechend ist mit der neuen Planung eine wohnortnahe Grundversorgung weiterhin sichergestellt.
Um die Qualität der Krankenhausbehandlungen für die Patientinnen und Patienten in Nordrhein-Westfalen zu steigern, zielt die neue nordrhein-westfälische Krankenhausplanung darauf ab, Doppel- und Mehrfachvorhaltungen in räumlicher Nähe abzubauen und Schwerpunkte in den Leistungsportfolios der einzelnen Krankenhäuser aufzubauen.

Der LEP NRW ist seit dem Jahr 2017 rechtskräftig und bildet im Land die oberste Ebene in einem hierarchisch gestuften Planungssystem.
Er ist das zentrale Instrument für die gesamträumliche Steuerung der Flächenentwicklung und beinhaltet programmatische Festlegungen, insbesondere für die sechs Planungsregionen sowie auch für die Bauleitplanung in den 396 nordrhein-westfälischen Gemeinden.
Im Anschluss an die erneute Öffentlichkeitsbeteiligung wird die Landesplanungsbehörde die Stellungnahmen wieder auswerten.

Die Einhaltung dieser Qualitätskriterien wurde den Planungsüberlegungen ebenfalls zugrunde gelegt.
Wie sehen die Planungsüberlegungen des Gesundheitsministerium für Nordrhein-Westfalen aus?
Die Planungsüberlegungen gehen vor allem dahin, Doppel- und Mehrfachvorhaltungen in räumlicher Nähe abzubauen.

Die Einhaltung dieser Qualitätskriterien wurde den Planungsüberlegungen ebenfalls zugrunde gelegt.
Wie sehen die Planungsüberlegungen des Gesundheitsministerium für Nordrhein-Westfalen aus?
Die Planungsüberlegungen gehen vor allem dahin, Doppel- und Mehrfachvorhaltungen in räumlicher Nähe abzubauen.

In direkter räumlicher Nachbarschaft wird ein vollflexibles On-Demand-Angebot hinsichtlich Nachfrage, Kundenzufriedenheit und Kosten mit einer 'normalen' Kleinbuslinie verglichen.
Die gewonnenen Erfahrungen werden eine wertvolle Grundlage für die weitere Verkehrsplanung im Rhein-Sieg-Kreis sein.
Frauke Burgdorff, Beigeordnete für Planung, Bau und Mobilität der Stadt Aachen: "Der ÖPNV der Zukunft wird dadurch stark, dass er uns klimaschonende Mobilität bedarfssensibel, komfortabel und nutzerorientiert bieten kann.

In Folge von massivem Leerstand ist ganz konkret zu prüfen und zu entscheiden, ob die Konzentration von Handelslagen erforderlich ist und, wenn ja, wo diese räumlich stattfinden soll.
Hier helfen Beratungs- und Planungsangebote, ein Zentrenmanagement anzustoßen und den Aufbau eines Verfügungsfonds vorzubereiten.

* Das "FIS - Fachinformationssystem Klimaanpassung" stellt projizierbare, räumlich darstellbare Daten bereit und liefert so Planungsgrundlagen für Anpassungsmaßnahmen.
Ein Baustein ist hier z. B. die im letzten Jahr veröffentlichte Klimaanalyse, welche vertieft die thermische Belastung im städtischen Raum analysiert und Planungshinweise gibt.

Bei den Bauaufgaben kann es sich sowohl um Neubau-, Umbau- und Erweiterungsbaumaßnahmen sowie Modernisierungen und Umnutzungen von gebauten räumlichen Strukturen handeln.
"Die ausgezeichneten Bauwerke sind ein Spiegelbild der jeweils aktuellen Planungskultur und vieler gesellschaftlicher Herausforderungen", erklärt Ernst Uhing, Präsident der Architektenkammer Nordrhein-Westfalen.
So orientierten sich zeitgenössische Planungen am Leitbild der nachhaltigen Entwicklung und der Umbaukultur.

In Folge von massivem Leerstand ist ganz konkret zu prüfen und zu entscheiden, ob die Konzentration von Handelslagen erforderlich ist und, wenn ja, wo diese räumlich stattfinden soll.
Hier sollen Beratungs- und Planungsangebote helfen, ein Zentrenmanagement anzustoßen und den Aufbau eines Verfügungsfonds vorzubereiten.

* Das "Fachinformationssystem Klimaanpassung" stellt weitere, auch projizierbare, räumlich darstellbare Daten bereit und liefert so Planungsgrundlagen für Anpassungsmaßnahmen.
Ein Baustein ist hier z.B. die im letzten Jahr veröffentlichte Klimaanalyse, welche vertieft die thermische Belastung im städtischen Raum analysiert und Planungshinweise gibt.

Der LEP NRW ist das zentrale Instrument für die gesamträumliche Steuerung der Flächenentwicklung und beinhaltet programmatische Festlegungen, insbesondere für die sechs Planungsregionen sowie für die Bauleitplanung in den 396 nordrhein-westfälischen Gemeinden.

* Biogasanlagen: Angemessene räumliche Erweiterungen vorhandener Betriebsstandorte sind möglich.
Der Erlass zeigt den Regionalplanungsbehörden Handlungsspielräume auf, die auf Basis des jetzt geltenden Landesentwicklungsplans einen verstärkten Ausbau der Erneuerbaren Energien ermöglichen.

Die Analyse liefert ihnen und den Planungsbehörden eine deutlich verbesserte Daten-Grundlage.
Die Modellierungen erfolgten nun in einer räumlichen Auflösung von 25 mal 25 Metern statt wie zuvor in einer Auflösung von 100 mal 100 Metern.

Mit der Leitentscheidung werden die raumbezogenen Aspekte der Eckpunkteverständigung zum vorgezogenen Kohleausstieg 2030 und insbesondere der räumlichen Verkleinerung des Tagebaus Garzweiler II in Vorgaben für die nachfolgenden Planungs- und Fachverfahren umgesetzt.

In Folge von massivem Leerstand ist ganz konkret zu prüfen und zu entscheiden, ob die Konzentration von Handelslagen erforderlich ist und, wenn ja, wo diese räumlich stattfinden soll.
Hier helfen Beratungs- und Planungsangebote, ein Zentrenmanagement anzustoßen und den Aufbau eines Verfügungsfonds vorzubereiten.

Jetzt hat die RWE Power AG dem Wirtschaftsministerium Nordrhein-Westfalen ihre Vorstellungen für eine neue Tagebauplanung vorgelegt.
Die Landesregierung wird diese nun prüfen und die Vorgaben für die räumliche Verkleinerung der Tagebaue sowie die sich daraus ergebenden Zukunftsperspektiven für die Region erarbeiten.

Vielmehr sind dann gerade auch für die erste Zeit niedrigschwellige Angebote für einige Stunden am Tag, Spiel- oder Eltern-Kind-Gruppen oder aber auch Betreuungsangebote in unmittelbar räumlicher Nähe zu den Eltern sinnvoll.
Sobald die Kinder im Rahmen der örtlichen Jugendhilfeplanung einen Betreuungsplatz erhalten, erfolge die Finanzierung im Rahmen des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz).

Ministerin Svenja Schulze betonte in ihrem Grußwort bei der Grundsteinlegung, wie wichtig eine leistungsfähige und effiziente bauliche Infrastruktur für die Uniklinik sei: "Hier entsteht ein Gebäude, das den modernsten Laborstandards entspricht und die unterschiedlichen Forschergruppen auch räumlich zusammenführt.
Das stellt einen weiteren wichtigen Meilenstein zur Umsetzung der Masterplanung des UKD dar.

Das Landeszentrum Gesundheit (LZG.NRW) berät die Kommunen bereits intensiv bei der systematischen Implementierung von Hitzeaktionsplänen zur Reduktion von hitzebedingten Gesundheitsrisiken als integrierte gesundheitsorientierte Planungsaufgabe und erarbeitet dabei gemeinsam mit den Kommunen auch Handlungsimpulse für eine klimaresiliente und gesundheitsförderliche Entwicklung der Kommunen.
Nicht zuletzt sollte Hitzeaktionsplanung auch die getroffenen Maßnahmen beobachten und auswerten.
Förderfähig im Rahmen des neuen Maßnahmenprogramms ist zum einen die Erarbeitung von (modellhaften), intersektoral angelegten Hitzeaktionsplänen, die auch zielgruppenspezifisch, thematisch oder räumlich abgegrenzt sein dürfen.

Das freiräumliche Konzept ist generationenübergreifend angelegt und stärkt somit das häufig vernachlässigte soziale Miteinander.
[...] Die Jury hebt vor allem das starke ehrenamtliche Engagement im Planungs- und Bauprozess und die breite Beteiligung der lokalen Bevölkerung hervor, die den Ort bereits vor seiner Fertigstellung als identitätsstiftenden Treffpunkt prägten.

Die Landesgartenschau wird so zum verbindenden Element für eine grüne Stadtentwicklung, in der vorhandene Gegensätze thematisch und räumlich verzahnt werden.
In der Kommission vertreten waren Mitglieder der Arbeitsgemeinschaft NRW der Landesverbände der Kleingärtner, der Landesgeschäftsstelle NRW des Bundes Deutscher Landschaftsarchitekten (BDLA), der Landesgeschäftsstelle NRW der Deutschen Akademie für Städtebau und Landesplanung (DASL), der Gartenamtsleiterkonferenz, des Landesbüros der Naturschutzverbände NRW, des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung NRW (MHKBD), des Ministeriums für Landwirtschaft und Verbraucherschutz NRW (MLV), des Städte und Gemeindebunds NRW, Tourismus NRW e.V. sowie des Verbandes Garten-,

Mit der neuen Leitentscheidung sollen die raumbezogenen Aspekte des Kohleausstiegs in Vorgaben gegeben werden, die in die Braunkohleplanung beim Braunkohlenausschuss in Köln einfließen.
Für den Leitentscheidungsprozess sind bisher insbesondere Fachgespräche mit Expertinnen und Experten aus Kommunen, Naturschutzverbänden, Wasserverbänden, Vertreterinnen und Vertreter aus den Regionalräten und dem Braunkohlenausschuss, aus Fachbehörden und von RWE zu den räumlichen Folgen des beschleunigten Kohleausstiegs bzw. zu den Themen "Orte der Zukunft", "Bergbau und Wiedernutzbarmachung", "Wasser", "Raumentwicklung und Wegeinfrastruktur" und "Erneuerbare Energien" erfolgt.

Die Menschen in Warburg-Daseburg zeigen, wie mit guter Planung, Beteiligung und Eigeninitiative Großes bewegt werden kann.
Der Schwerpunkt der Arbeiten liegt auf einer neuen räumlichen Aufteilung zwecks Erweiterung der multifunktionalen Nutzungsmöglichkeiten.

"Damit kann die Verkehrszentrale raus aus ihren beengten räumlichen Verhältnissen und sich für die Zukunft rüsten", sagte Wüst.
Die Einrichtung einer Verkehrsredaktion, die Verbesserung der Verkehrsinformation durch das weiter entwickelte Verkehrsportal www.verkehr.nrw sowie Planung, Bau und Betrieb der Telematik sind zentrale Bestandteile.

"Die zur Umsetzung ausgewählten integrierten Handlungskonzepte sind im Bereich der Grünen Infrastruktur breit aufgestellt und legen passend zur ihren räumlichen Kontexten und Herausforderungen wichtige Schwerpunkte", sagte Ministerin Schulze Föcking.
Nach Erhalt der Förderempfehlung gibt es für die Teilnehmenden am Aufruf erneut viel zu tun: Die Maßnahmenplanung ist voranzutreiben und Förderanträge sind bei den zuständigen Bezirksregierungen zu stellen.

* Mobilitätskonzepte werden mit höheren Fördersummen gefördert und müssen nun den Leitlinien der Europäischen Kommission für nachhaltige urbane Mobilitätspläne beziehungsweise den Leitlinien für die Planung nachhaltiger städtische Logistik entsprechen: Dies bedeutet insbesondere eine zwingende stärkere Einbeziehung der möglichen Stakeholder in die Erarbeitung sowie eine umfassendere Betrachtung der verschiedenen Verkehrsmittel und des räumlichen Gebietes.

Eckpunkte der Förderung sind: Einplanung Programm 2014 in Tsd. EUR Bundesprogramm Anzahl Maßnahmen zuwendungs- fähige Ausgaben Förderung 2014 davon: Bundesmittel Landesmittel Gesamt 206 377.292 276.760 114.533 162.227 Stadtumbau West (SUW) 47 99.310 73.521 30.500 43.021 Soziale Stadt (ST) 46 97.765 79.553 34.318 45.235 Aktive Zentren (AZ) 51 85.667 60.828 23.757 37.071 Städtebaulicher Denkmalschutz (SD) 28 33.630 24.207 11.132 13.075 Kleinere Städte und Gemeinden (KSG) 34 60.920 38.651 14.826 23.825
Durch die Einbindung dieser vielen Akteure und durch die räumliche und zeitliche Konzentration entfaltet die Städtebauförderung eine enorme Bündelungswirkung.

Diese europäische Hochwasserrisikomanagement-Planung hat auch in Nordrhein-Westfalen zu vielen neuen Kenntnissen über die Hochwasserrisiken der Flüsse und Bäche geführt.
Auch dem immer häufiger auftretenden Problem der Starkregenereignisse - große Niederschlagsmengen, die oft plötzlich und meist räumlich begrenzt fallen - will sich das Umweltministerium stellen.

"Das Projekt zeigt, dass den Auswirkungen von Hitzebelastung und Starkniederschlägen entgegen gewirkt werden kann, wenn das Thema Klimawandel bereits heute bei städtischen Planungsprozessen berücksichtigt wird", sagte Dr. Thomas Delschen, stellvertretender Präsident des LANUV.
Daher haben wir erstmalig flächendeckende Radar-Niederschlagsdaten verwendet, um die räumliche Struktur von Starkniederschlag in Köln besser verstehen zu können.

Dazu müsse das Planungspersonal der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (WSV) projektorientiert, das heißt räumlich und zeitlich konzentriert, eingesetzt werden.

Die "Flex-Modelle" sollen derzeit in drei Planungsregionen auf ihren Beitrag zu einer flexibleren, schnelleren und umsetzungsorientierteren Raumordnung erprobt werden.
Wir möchten den Kommunen einen größeren Spielraum in ihren Entwicklungsmöglichkeiten bei der räumlichen Umsetzung zu gewähren, soweit landesplanerische Vorgaben, insbesondere die Flächensparziele, das Leitbild der dezentralen Konzentration und der klimaneutrale Umbau nicht gefährdet werden.

Da viele der bestehenden Anlagen die 1.000-Meter-Regelung nicht einhalten würden und damit das - auch höhengleiche und standortidentische - Repowering unzulässig wäre, kann dem Instrument der Bauleitplanung auch insoweit eine sehr wichtige Rolle zukommen.
Für die verbleibenden Flächen im räumlichen Geltungsbereich des Bebauungsplans - abseits der Flächen für Windenergievorhaben - können Vorgaben gemacht werden, zum Beispiel Festsetzung von Flächen, die von Bebauung freizuhalten sind oder Flächen für die Landwirtschaft und Wald.