1. +++ (SEM)
Auch Fälle von Altersdemenz nehmen zu.
Was mache ich, wenn der Vater oder die Mutter nicht mehr in der Lage ist, ihre Dinge zu regeln, sich nicht mehr zurechtfinden?
Dagegen kann man sich nicht wappnen, aber man kann mit geringer Mühe eine Sicherung einbauen: Mit einer Vorsorgevollmacht bestimme ich in gesunden Tagen, wer meine rechtlichen Interessen an meiner Stelle wahrnimmt, wenn ich selber nicht mehr dazu in der Lage bin.
Justiz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Justizministerium teilt mit:
Datum: 2014-09-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schicksalsschlaege-kommen-ploetzlich-eine-vorsorgevollmacht-hilft-jedem-fall;
Themen: Vorsorgevollmacht
# ?, Dinge der Lage
# ?, Altersdemenz
# ?, Hirnschaden
# ?, geringe Mühe
# ?, gesunde Tage
# ?, Wachkoma
# ?, Mutter
# ?, Vater
# ?, Unfall
# ? 2. +++ (SEM)
Was mache ich, wenn der Vater oder die Mutter nicht mehr in der Lage ist, ihre Dinge zu regeln, sich nicht mehr zurechtfinden?
Dagegen kann man sich nicht wappnen.
Aber man kann mit geringer Mühe eine Sicherung einbauen: Mit einer Vorsorgevollmacht bestimme ich in gesunden Tagen, wer meine rechtlichen Interessen an meiner Stelle wahrnimmt, wenn ich selber nicht mehr dazu in der Lage bin.
Denn was passiert eigentlich, wenn die rechtliche Handlungsfähigkeit durch Unfall, Krankheit oder Behinderung eingeschränkt wird?
Wer übernimmt dann die Rechtsgeschäfte?
Datum: 2012-10-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schicksalsschlaege-kommen-ploetzlich-eine-vorsorgevollmacht-hilft-jedem-fall-0;
Themen: Betreuungsrecht
# ?, Experten
# ?, Vorsorgevollmacht
# ?, Fragen
# ?, 2 Minuten
# ?, Unfall
# ?, Gebührenpflicht
# ?, Besetztzeichen
# ?, Freizeichen
# ?, gebührenpflichtige Rufnummern
# ? 3. +++ (SEM)
Was mache ich, wenn der Vater oder die Mutter nicht mehr in der Lage ist, ihre Dinge zu regeln, sich nicht mehr zurechtfinden?
Dagegen kann man sich nicht wappnen.
Aber man kann mit geringer Mühe eine Sicherung einbauen: Mit einer Vorsorgevollmacht bestimme ich in gesunden Tagen, wer meine rechtlichen Interessen an meiner Stelle wahrnimmt, wenn ich selber nicht mehr dazu in der Lage bin.
Justiz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Datum: 2014-03-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schicksalsschlaege-kommen-ploetzlich-eine-vorsorgevollmacht-hilft-jedem-fall-1;
Themen: Vorsorgevollmacht
# ?, Fall
# ?, Dinge der Lage
# ?, Altersdemenz
# ?, Hirnschaden
# ?, geringe Mühe
# ?, gesunde Tage
# ?, Schicksalsschläge
# ?, Wachkoma
# ?, Mutter
# ? 4. +++ (SEM)
Was mache ich, wenn der Vater oder die Mutter nicht mehr in der Lage sind, ihre Dinge zu regeln, sich nicht mehr zurechtfinden?
Dagegen kann man sich nicht wappnen.
Aber man kann mit geringer Mühe eine Sicherung einbauen: Mit einer Vorsorgevollmacht bestimme ich in gesunden Tagen, wer meine rechtlichen Interessen an meiner Stelle wahrnimmt, wenn ich selber nicht mehr dazu in der Lage bin.
Zu Fragen rund um das Betreuungsrecht informieren am Donnerstag, den 5. März 2015, Experten aus der Justiz.
In der Zeit von 15.00 bis 16.30 Uhr können Betroffene und Angehörige direkt Fragen stellen: per Telefon 0211/837-1915.
Datum: 2015-02-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schicksalsschlaege-kommen-ploetzlich-eine-vorsorgevollmacht-hilft-jedem-fall-2;
Themen: Dinge der Lage
# ?, Altersdemenz
# ?, Hirnschaden
# ?, Wachkoma
# ?, Betreuungsrecht
# ?, Mutter
# ?, Vater
# ?, Unfall
# ?, Fragen
# ?, Fall
# ? 5. +++ (SEM)
Was mache ich, wenn der Vater oder die Mutter nicht mehr in der Lage sind, ihre Dinge zu regeln, sich nicht mehr zurechtfinden?
Dagegen kann man sich nicht wappnen.
Aber man kann mit geringer Mühe eine Sicherung einbauen: Mit einer Vorsorgevollmacht bestimme ich in gesunden Tagen, wer meine rechtlichen Interessen an meiner Stelle wahrnimmt, wenn ich selber nicht mehr dazu in der Lage bin.
Denn was passiert eigentlich, wenn die rechtliche Handlungsfähigkeit durch Unfall, Krankheit oder Behinderung eingeschränkt wird?
Wer übernimmt dann die Rechtsgeschäfte?
Datum: 2016-09-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schicksalsschlaege-kommen-ploetzlich-eine-vorsorgevollmacht-hilft-jedem-fall-3;
Themen: Unfall
# ?, Dinge der Lage
# ?, Altersdemenz
# ?, Hirnschaden
# ?, Wachkoma
# ?, Betreuungsrecht
# ?, Mutter
# ?, Vater
# ?, Fragen
# ?, Experten
# ? 6. +++ (SEM)
Was mache ich, wenn der Vater oder die Mutter nicht mehr in der Lage ist, ihre Dinge zu regeln, sich nicht mehr zurechtfinden?
Dagegen kann man sich nicht wappnen.
Aber man kann mit geringer Mühe eine Sicherung einbauen: Mit einer Vorsorgevollmacht bestimme ich in gesunden Tagen, wer meine rechtlichen Interessen an meiner Stelle wahrnimmt, wenn ich selber nicht mehr dazu in der Lage bin.
Denn was passiert eigentlich, wenn die rechtliche Handlungsfähigkeit durch Unfall, Krankheit oder Behinderung eingeschränkt wird?
Wer übernimmt dann die Rechtsgeschäfte?
Datum: 2017-01-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schicksalsschlaege-kommen-ploetzlich-eine-vorsorgevollmacht-hilft-jedem-fall-4;
Themen: Unfall
# ?, Dinge der Lage
# ?, Altersdemenz
# ?, Hirnschaden
# ?, Wachkoma
# ?, Betreuungsrecht
# ?, Mutter
# ?, Vater
# ?, Fragen
# ?, Experten
# ? 7. +++ (SEM)
Schicksalsschläge kommen plötzlich - eine Vorsorgevollmacht hilft in jedem Fall
27. April 2017
Mit einer Vorsorgevollmacht bestimmt man in gesunden Tagen, wer die rechtlichen Interessen an eigener Stelle wahrnimmt, wenn man selber nicht mehr dazu in der Lage ist.
Zu allen Fragen rund um das Betreuungsrecht informieren am Donnerstag, den 4. Mai 2017 Experten aus der Justiz.
Justiz
Datum: 2017-04-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schicksalsschlaege-kommen-ploetzlich-eine-vorsorgevollmacht-hilft-jedem-fall-5;
Themen: Betreuungsrecht
# ?, rechtliche Interessen
# ?, eigene Stelle
# ?, Fragen
# ?, Experten
# ?, gesunde Tage
# ?, Unfall
# ?, Dinge der Lage
# ?, Altersdemenz
# ?, Hirnschaden
# ? 8. +++ (SEM)
Was mache ich, wenn der Vater oder die Mutter nicht mehr in der Lage ist, ihre Dinge zu regeln, sich nicht mehr zurechtfinden?
Dagegen kann man sich nicht wappnen.
Aber man kann mit geringer Mühe eine Sicherung einbauen: Mit einer Vorsorgevollmacht bestimme ich in gesunden Tagen, wer meine rechtlichen Interessen an meiner Stelle wahrnimmt, wenn ich selber nicht mehr dazu in der Lage bin.
Denn was passiert eigentlich, wenn die rechtliche Handlungsfähigkeit durch Unfall, Krankheit oder Behinderung eingeschränkt wird?
Wer übernimmt dann die Rechtsgeschäfte?
Datum: 2017-07-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schicksalsschlaege-kommen-ploetzlich-eine-vorsorgevollmacht-hilft-jedem-fall-6;
Themen: Betreuungsrecht
# ?, Experten
# ?, Unfall
# ?, Fragen
# ?, andere Bürgerfragen
# ?, Fall
# ?, Dinge der Lage
# ?, Altersdemenz
# ?, Hirnschaden
# ?, geringe Mühe
# ? 9. +++ (SEM)
Was mache ich, wenn der Vater oder die Mutter nicht mehr in der Lage ist, Dinge zu regeln, sich nicht mehr zurechtfinden?
Dagegen kann man sich nicht wappnen.
Aber man kann mit geringer Mühe eine Sicherung einbauen: Mit einer Vorsorgevollmacht bestimme ich in gesunden Tagen, wer meine rechtlichen Interessen an meiner Stelle wahrnimmt, wenn ich selber nicht mehr dazu in der Lage bin.
Denn was passiert eigentlich, wenn die rechtliche Handlungsfähigkeit durch Unfall, Krankheit oder Behinderung eingeschränkt wird?
Wer übernimmt dann die Rechtsgeschäfte?
Datum: 2018-04-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vorsorge-fuer-den-unvorstellbaren-fall-schnell-kostenlos-und-wichtig-fuer-jeden-4;
Themen: Unfall
# ?, Altersdemenz
# ?, Hirnschaden
# ?, Pflegefall
# ?, Wachkoma
# ?, Mutter
# ?, Vater
# ?, Dinge
# ?, unvorstellbarer Fall
# ?, Experten
# ? 10. ++ (IR)
Wenn ein Mensch zum Betreuungsfall wird, gilt es, seine Interessen bestmöglich zu vertreten.
Mit einer Vorsorgevollmacht lässt sich die rechtliche Vertretung nach Unfall, Krankheit oder bei Behinderung jedoch frühzeitig regeln.
Was passiert, wenn die rechtliche Handlungsfähigkeit durch Unfall, Krankheit oder Behinderung eingeschränkt wird?
Datum: 2013-10-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/buergerservice-des-justizministeriums-nrw-experten-informieren-ueber-0;
Themen: Behinderung
# ?, Unfall
# ?, Krankheit
# ?, gültige Vorsorgevollmacht
# ?, rechtliche Vertretung
# ?, gesundheitlicher Notfall
# ?, Akutfall
# ?, Interessen eines Menschen
# ?, rechtliche Betreuung
# ?, Betreuungsfall
# ? 11. ++ (IR)
Das Ministerium prüft den Vorgang sowohl dienstrechtlich als auch unter presserechtlichen Aspekten.
Die presserechtliche Prüfung des Sachverhalts hatte ergeben, dass das Land Nordrhein-Westfalen keine Möglichkeiten hat, gegen die erfolgten Veröffentlichungen erfolgreich vorzugehen.
Wir haben größtes Interesse an der Aufklärung der Indiskretion", sagte die Wissenschaftsministerin im Ausschuss.
Datum: 2014-02-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schulze-verteidigt-rektorenbezuege-wer-die-besten-koepfe-will-muss;
Themen: Unbekannt
# ?, Staatsanwaltschaft
# ?, Strafanzeige
# ?, Gehälter
# ?, Wissenschaftsministerin
# ?, Schulze
# ?, Nachdenkseiten
# ?, Rektorenbezüge
# ?, kleine Anfrage
# ?, Vergütungsdaten
# ? 12. ++ (IR)
Wenn ein Mensch zum Betreuungsfall wird, gilt es, seine Interessen bestmöglich zu vertreten.
Daher sollte jeder Bürger die rechtliche Vertretung nach Unfall oder Krankheit schon in gesunden Zeiten mit einer Vorsorgevollmacht regeln.
Denn damit erhält eine Vertrauensperson die Berechtigung, in bestimmten Aufgabenbereichen rechtliche Erklärungen abzugeben.
Datum: 2013-03-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schicksalsschlaege-kommen-ploetzlich-schon-gesunden-zeiten-vorsorge-treffen;
Themen: Betreuungsrecht
# ?, gesunde Zeiten
# ?, Fragen
# ?, Angehörige
# ?, bestimmte Aufgabenbereiche
# ?, rechtliche Erklärungen
# ?, Justizministerium
# ?, Experten
# ?, bisherige gebührenpflichtige Rufnummer
# ?, Berechtigung
# ? 13. ++ (IR)
Er hat gezeigt, dass seriöse Berichterstattung kein Alleinstellungsmerkmal der öffentlich-rechtlichen Sender ist.
Ihn zeichnen Nachdenklichkeit und ein großes Wissen aus, das aus echtem Interesse kommt.
Genau das schafft Vertrauen und genau das braucht unsere Demokratie: unabhängigen Journalismus, der Orientierung gibt und nah bei den Menschen ist, und echtes Interesse an den Positionen anderer, auch wenn sie der eigenen Sichtweise komplett entgegenstehen.
Datum: 2026-09-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-wuest-ueberreicht-peter-kloeppel-den-ehrenpreis-des-deutschen;
Themen: Ehrenpreis
# ?, deutscher Fernsehpreis
# ?, Stifter des Deutsche
# ?, echtes Interesse
# ?, diesjährige Verleihung
# ?, Fernsehproduktionen
# ?, Kino
# ?, Fernsehen
# ?, führender Standort
# ?, Auszeichnung
# ? 14. ++ (IR)
Dies liegt im Interesse der betroffenen Bevölkerung.
Dies ist das Ergebnis einer sehr intensiven Diskussion und fachlichen sowie rechtlichen Prüfung.
" Die Duldung eines ungenehmigten Anlagenbetriebes ist rechtlich nur in Ausnahmefällen möglich.
Datum: 2012-11-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/umweltministerium-und-bezirksregierung-arnsberg-bestaetigen-duldung-des;
Themen: Fernwärme
# ?, Altkraftwerk Shamrock
# ?, Bezirksregierung
# ?, betroffene Bevölkerung
# ?, gestreckte Stilllegungsverfügung
# ?, bestehendes Kraftwerk
# ?, Wärmeversorgung
# ?, Verhandlungen
# ?, Umweltministerium
# ?, Alternativlösung
# ? 15. ++ (IR)
Was passiert, wenn die rechtliche Handlungsfähigkeit durch Unfall, Krankheit oder Behinderung eingeschränkt wird?
Wenn ein Mensch zum Betreuungsfall wird, gilt es, seine Interessen bestmöglich zu vertreten.
Datum: 2015-10-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/buergerservice-des-justizministeriums-nrw-experten-informieren-ueber-1;
Themen: gültige Vorsorgevollmacht
# ?, Unfall
# ?, Behinderung
# ?, Akutfall
# ?, Justizministerium
# ?, Experten
# ?, Handlungsfähigkeit
# ?, Telefonnummer
# ?, Krankheit
# ?, Angehörige
# ? 16. ++ (IR)
Bei einer örtlichen Aufwandsteuer müssen die rechtlichen Voraussetzungen erfüllt sein.
Dabei muss das Land vor allem die Interessen der Kommunen im Blick haben.
Datum: 2014-08-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/stadt-hagen-bekaempft-spielsucht-ab-sofort-mit-neuer-wettbuerosteuer;
Themen: Spielsucht
# ?, Pferdewetten
# ?, Rat von Hagen
# ?, neue Wettbürosteuer
# ?, Sicherheitsgefühl von Menschen
# ?, Neuansiedlung
# ?, Sportwetten
# ?, Maßgaben
# ?, Glücksspiel
# ?, rechtliche Voraussetzungen
# ? 17. ++ (IR)
Daher kann und sollte jeder die rechtliche Vertretung nach Unfall oder Krankheit schon in gesunden Zeiten per Vorsorgevollmacht regeln.
Wenn ein Mensch zum Betreuungsfall wird, sollen seine Interessen optimal vertreten werden.
Daher kann und sollte jeder die rechtliche Vertretung nach Unfall oder Krankheit schon in gesunden Zeiten per Vorsorgevollmacht regeln.
Datum: 2018-06-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ein-fehltritt-und-alles-aendert-sich-jeden-kann-es-treffen-auch-sie;
Themen: gesunde Zeiten
# ?, Unfall
# ?, gesundheitlicher Notfall
# ?, Interessen eines Menschen
# ?, Betreuungsfall
# ?, Angehörige
# ?, Vertretung
# ?, Fehltritt
# ?, Pflegefall
# ?, Waage
# ? 18. ++ (IR)
Wir wollen wissen, wo die rote Linie ist, ab der der Bund die verfassungsrechtlichen Kompetenzen der Länder verletzt.
Wir haben die Vermutung, dass die Empfehlung der Regierungskommission weit über das verfassungsrechtlich zulässige Maß hinausgeschossen ist.
Wir haben großes Interesse an dem Gelingen der Krankenhausfinanzierungsreform.
Datum: 2023-03-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bayern-nordrhein-westfalen-und-schleswig-holstein-lassen-krankenhaus-reformplaene;
Themen: Verfassungsmäßigkeit
# ?, Gutachten
# ?, Bundesregierung für Reform
# ?, Krankenhausreformpläne
# ?, Krankenhausfinanzierungsreform
# ?, Krankenhausvergütung
# ?, Bundesgesundheitsminister
# ?, Regierungskommission
# ?, Gesundheitsministerin
# ?, Pläne
# ? 19. ++ (IR)
"Das Land ist zwar rechtlich nicht verpflichtet, hatte aber ein großes und übergeordnetes Interesse daran, den Erhalt der Landschaft und der Weinberge sicherzustellen.
Eine Einigung scheiterte bisher stets an rechtlichen Fragen und der Aufteilung der finanziellen Belastungen.
Datum: 2013-12-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/parlamentarischer-staatssekretaer-becker-loesung-fuer-sicherheitsmassnahmen-am;
Themen: Verschönerungsverein
# ?, Eigentümer
# ?, Siegfriedfelsen
# ?, betroffene Winzer
# ?, letzte Weinberge
# ?, weitreichende Vereinbarung
# ?, Sicherheitsmaßnahmen
# ?, Lösung
# ?, Touristen
# ?, Erhalt
# ? 20. ++ (IR)
Was passiert, wenn die rechtliche Handlungsfähigkeit durch Unfall, Krankheit oder Behinderung eingeschränkt wird?
Wenn ein Mensch zum Betreuungsfall wird, gilt es, seine Interessen bestmöglich zu vertreten.
Datum: 2016-10-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/buergerservice-des-justizministeriums-nrw-experten-informieren-ueber-2;
Themen: gültige Vorsorgevollmacht
# ?, Unfall
# ?, Behinderung
# ?, Akutfall
# ?, rechtliche Betreuung
# ?, Handlungsfähigkeit
# ?, Krankheit
# ?, Angehörige
# ?, rechtliche Vertretung
# ?, Experten
# ? 21. ++ (IR)
Es sind nicht nur die öffentlich-rechtlichen, die uns die Welt erläutern.
Wir würden uns alle wünschen, dass der Anteil von NRW-Produktionen dort größer wäre: Dennoch sind es auch die kommerziellen, die unser Interesse an Dokumentationen wach halten.
Datum: 2012-09-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/grusswort-von-frau-ministerin-dr-schwall-duren-zum-gerd-ruge-projekt-stipendien;
Themen: Anrede
# ?, eigene Produktionen
# ?, unglaubliche Themenvielfalt
# ?, große Freude
# ?, Filmstiftung
# ?, Publikum
# ?, Anteil von NRW-Produktionen
# ?, Bedeutung der Dokumentation
# ?, Dokumentarfilmer
# ?, Einschaltquoten
# ? 22. ++ (IR)
Bei der Revitalisierung von Brachflächen steht die Klärung der kommunalen sowie der Eigentümerinteressen im Vordergrund.
Mit der Analyse planungsrechtlicher Möglichkeiten und wirtschaftlicher Aspekte werden Entwicklungspotenziale der Standorte gemeinsam herausgearbeitet.
Datum: 2021-06-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-von-brachflaechen-zu-bauflaechen-landesregierung-hilft-20;
Themen: Brachflächen
# ?, Förderinstrument
# ?, Bauflächen
# ?, untergenutzte Flächen
# ?, Standorte
# ?, Aktivierung
# ?, Bau der Initiative
# ?, Eigentümerinteressen
# ?, Entwicklungshemmnisse
# ?, Entwicklungsszenarien
# ? 23. ++ (IR)
Die Grundsätze, nach denen ein Verzicht auf eine nachhaltige Strafverfolgung und Strafvollstreckung im öffentlichen Interesse gerechtfertigt sein kann, sind im Strafprozessrecht nicht ausreichend geregelt.
Nordrhein-Westfalen wird daher weiterhin für eine Konkretisierung der rechtlichen Anforderungen eintreten.
Datum: 2024-11-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/justizministerkonferenz-nordrhein-westfalen-setzt-neue-impulse-fuer;
Themen: nationales Cyberabwehrzentrum
# ?, Mietrecht
# ?, Strafvollstreckung
# ?, Konferenz von Justizministerinnen
# ?, Beschlußvorschläge
# ?, aktuelle Rechtsentwicklungen
# ?, rechtsstaatliche Standards
# ?, Strafprozessrecht
# ?, Kampagne
# ?, Cybervorfälle
# ? 24. ++ (IR)
HSF-Leiterin Claudia Potthoff-Kowol betonte: "Unsere Absolventinnen und Absolventen haben eine der besten steuerrechtlichen Grundausbildungen erfolgreich durchlaufen.
Wer Interesse an einem dualen Studium in der Finanzverwaltung hat, kann sich ab sofort für den Studienstart im September 2027 bewerben.
Datum: 2026-08-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/inspektorenball-im-schloss-nordkirchen-rund-700-absolventinnen-und-absolventen;
Themen: Schloss Nordkirchen
# ?, Diplomfinanzwirte
# ?, Finanzämter
# ?, vergangenes Wochenende
# ?, Backsteinfassade des Schlosses
# ?, Großprüfung
# ?, Konzernprüfung
# ?, gehörige Portion
# ?, steuerrechtliche Grundausbildungen
# ?, traditioneller Inspektorenball
# ? 25. ++ (IR)
Und das tun Sie beispielsweise auch durch Ihr Engagement beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk, dem Sie als Vorsitzender des WDR-Rundfunkrats dienen.
Sie haben sich immer mit viel Herzblut für die Durchsetzung der Interessen anderer engagiert.
Datum: 2017-12-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-laschet-verleiht-am-tag-des-ehrenamtes-den-verdienstorden-des;
Themen: Zeughaus Neuss
# ?, herausragende Auszeichnung
# ?, Ordensträgerinnen
# ?, Leistungen
# ?, Ministerpräsident
# ?, Denker
# ?, Download
# ?, Rahmen
# ?, Landesverdienstorden
# ?, schwerkranke Kinder
# ? 26. ++ (IR)
Wenn ein Mensch zum Betreuungsfall wird, müssen seine Interessen bestmöglich vertreten werden.
Mit einer Vorsorgevollmacht lässt sich die rechtliche Vertretung nach Unfall, Krankheit oder bei Behinderung jedoch frühzeitig regeln.
Datum: 2017-10-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/buergerservice-des-justizministeriums-nrw-experten-informieren-ueber-3;
Themen: Krankheit
# ?, gültige Vorsorgevollmacht
# ?, Unfall
# ?, Behinderung
# ?, Akutfall
# ?, Experten
# ?, zuständiges Amtsgericht
# ?, Justizministerium
# ?, Angehörige
# ?, rechtliche Vertretung
# ? 27. ++ (IR)
Diese Art der Zusammenarbeit ist eine verfassungsrechtlich nicht institutionalisierte, freiwillige Aufgabe.
Die Ergebnisse der Initiative zeigen aber das große Interesse von Seiten der Kommunen, dies zu forcieren.
Datum: 2017-05-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/stadtumlandnrw-minister-groschek-wuerdigt-bei-polis-convention-vorbildliche-0;
Themen: Stadtumland
# ?, Nachbarkommunen
# ?, Großstädte
# ?, Projektentwicklungsmesse
# ?, Stadtentwicklungsmesse
# ?, vorbildliche Zukunftskonzepte
# ?, gemeinsame Zukunftskonzepte
# ?, Konzepte
# ?, Projektträger
# ?, Art der Zusammenarbeit
# ? 28. ++ (IR)
Das Bundesverwaltungsgericht hatte die rechtlichen Maßstäbe dafür bestimmt, unter welchen Voraussetzungen ein Dachverband eine Religionsgemeinschaft ist.
Der und der vertreten die Interessen der darin zusammengeschlossenen Mitgliedsorganisationen.
Ich bin froh und hoffe, dass die rechtlichen Auseinandersetzungen nunmehr einen Abschluss gefunden haben.
Datum: 2017-11-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-yvonne-gebauer-begruesst-ende-der-gerichtlichen-auseinandersetzung;
Themen: islamischer Religionsunterricht
# ?, Glaubensgrundsätze
# ?, Grundsätze
# ?, gerichtliche Auseinandersetzung
# ?, wichtige Frage
# ?, Einführung
# ?, 2 Verbände
# ?, Berufungsverfahren
# ?, Oberverwaltungsgericht Münster
# ?, Klagen
# ? 29. ++ (IR)
So können wir im Rahmen der verfassungsrechtlichen Schuldenbremse flexibel reagieren und notwendige und ökonomisch sinnvolle Maßnahmen zur Bewältigung der Corona-Folgen ergreifen.
Wichtig ist ein klares Bekenntnis zu soliden öffentlichen Finanzen im Interesse kommender Generationen.
Datum: 2021-09-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wichtige-impulse-und-rekordinvestitionen-auch-krisenzeiten-landesregierung-bringt;
Themen: Haushaltsplanentwurf
# ?, Rekordinvestitionen
# ?, Vorkrisenniveau
# ?, nordrhein-westfälisches Landeskabinett
# ?, Haushaltsgesetz
# ?, gesonderte Sitzung
# ?, NRW-Rettungsschirm
# ?, letzte Finanzplanung
# ?, neue Finanzarchitektur
# ?, Flutkatastrophe
# ? 30. ++ (IR)
Wenn ein Mensch zum Betreuungsfall wird, gilt es, seine Interessen bestmöglichst zu vertreten.
Daher sollte jeder Bürger die rechtliche Vertretung nach Unfall oder Krankheit schon in gesunden Zeiten per Vorsorgevollmacht regeln.
Datum: 2012-07-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/auch-fuer-die-freizeit-vorsorge-treffen-fuer-den-ernstfall-hausfrau-und-mutter-42;
Themen: Lehrling
# ?, Interessen eines Menschen
# ?, Betreuungsfall
# ?, Angehörige
# ?, Ernstfall
# ?, Freizeit
# ?, Fehltritt
# ?, gesunde Zeiten
# ?, gesundheitlicher Notfall
# ?, Bürgerservice des Justizportals
# ? 31. ++ (IR)
"Sie sollen die öffentlichen Interessen für den Fall berücksichtigen, dass ein ehemaliger Landesminister beispielsweise in einem Unternehmen eine Führungsaufgabe oder eine Beraterrolle neu übernehmen will", sagte Jäger.
Das neue Ministergesetz gründet auf einem wissenschaftlichen Gutachten zu den Grundstrukturen und verfassungsrechtlichen Vorgaben der Ministerversorgung in NRW.
Datum: 2016-02-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/versorgung-der-minister-wird-zeitgemaesser-und-gerechter;
Themen: neues Ministergesetz
# ?, Versorgungsansprüche
# ?, ehemaliger Landesminister
# ?, nordrhein-westfälische Landesminister
# ?, Beamte
# ?, Amtsjahr
# ?, Beraterrolle
# ?, Karenzzeiten
# ?, Mitglieder der Bundesregierung
# ?, NRW-Landesminister
# ? 32. ++ (IR)
Der Aufruf zur Einreichung von Interessenbekundungen richtet sich an Einrichtungen der beruflichen und akademischen Bildung, die rechtlich geregelte Aus- und Weiterbildungen durchführen.
Datum: 2023-12-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zukunftscampus-berufliche-bildung-landesregierung-foerdert-kooperation-von;
Themen: berufliche akademische Bildung
# ?, Fachkräfteoffensive
# ?, Zukunftscampusse
# ?, rheinisches Revier
# ?, berufliche Bildung
# ?, Just-Transition-Fonds
# ?, geregelte Ausbildungen
# ?, zukunftsorientierte Bildungseinrichtungen
# ?, Frist für Einreichung
# ?, Weiterbildungsperspektiven
# ? 33. ++ (IR)
Es ist im vergangenen Jahr auf großes Interesse gestoßen.
Die Weiterbildungsangebote sollen Hilfestellung für die alltäglichen Herausforderungen in Vereinen und Initiativen bieten, beispielsweise zu Fragen wie: Welche vereins- und steuerrechtlichen Aspekte sind zu berücksichtigen?
Datum: 2023-01-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-weitet-angebot-weiterbildungen-fuer-ehrenamtlich-engagierte-aus;
Themen: Qualifizierungen
# ?, Engagierte
# ?, Initiativen
# ?, großes Interesse
# ?, Vereine
# ?, Angebot
# ?, Onlinefundraising
# ?, Vereinssatzungen
# ?, alltägliche Herausforderungen
# ?, digitale Öffentlichkeitsarbeit
# ? 34. ++ (IR)
Wenn ein Mensch zum Betreuungsfall wird, gilt es, seine Interessen bestmöglich zu vertreten.
Daher sollte jeder Bürger die rechtliche Vertretung nach Unfall oder Krankheit schon in gesunden Zeiten per Vorsorgevollmacht regeln.
Datum: 2017-05-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/auch-fuer-die-freizeit-vorsorge-treffen-fuer-den-ernstfall-1;
Themen: Justizverwaltung
# ?, Angehörige
# ?, Betreuungsrecht
# ?, Ernstfall
# ?, Fragen
# ?, Freizeit
# ?, Hausfrau
# ?, Lehrling
# ?, Fehltritt
# ?, gesunde Zeiten
# ? 35. ++ (IR)
Die Duldung eines ungenehmigten Anlagenbetriebes ist rechtlich nur in Ausnahmefällen möglich.
Ein solcher Ausnahmefall besteht hier, weil die Erzeugung von Bahnstrom und Fernwärme im öffentlichen Interesse ist.
Datum: 2012-11-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/umweltministerium-und-bezirksregierung-muenster-bestaetigen-duldung-des;
Themen: Datteln
# ?, Altkraftwerk
# ?, Weiterbetrieb von Blöcken
# ?, altes Kraftwerk
# ?, Bezirksregierung
# ?, Betrieb des Kraftwerks
# ?, gestreckte Stilllegungsverfügung
# ?, Blöcke
# ?, bestehendes Kraftwerk
# ?, intensive Gespräche
# ? 36. ++ (IR)
Behörden können sich dadurch stärker auf ihre Kernaufgaben konzentrieren - insbesondere auf übergeordnete rechtliche Bewertungen, städtebauliche Steuerung sowie die Wahrung öffentlicher Interessen.
Datum: 2026-07-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/baucode-nrw-drittes-update-zur-landesbauordnung-macht-bauen-einfacher-schneller;
Themen: Umnutzung
# ?, Umbauordnung
# ?, bestehende Gebäude
# ?, Genehmigungsfiktion
# ?, Regelungswut in Deutschland
# ?, öffentlichrechtliche Anforderungen
# ?, neuer Baucode
# ?, Nutzungsänderung
# ?, Steckdosen
# ?, Raum
# ? 37. ++ (IR)
Eine Delegation aus Georgien, Moldau und der Ukraine informiert sich auf einer mehrtägigen Studienreise der Deutschen Stiftung für internationale rechtliche Zusammenarbeit e. V. (IRZ) in Nordrhein-Westfalen über Möglichkeiten effektiver Korruptions- und Geldwäschebekämpfung.
Eine Delegation aus Georgien, Moldau und der Ukraine informiert sich auf einer mehrtägigen Studienreise der Deutschen Stiftung für internationale rechtliche Zusammenarbeit e. V. (IRZ) in Nordrhein-Westfalen über Möglichkeiten effektiver Korruptions- und Geldwäschebekämpfung.
Die Bildung schlagkräftiger Strukturen in Europa liegt im Interesse aller demokratischen Staaten und Regionen.
Datum: 2023-06-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-der-justiz-limbach-empfaengt-eine-delegation-aus-georgien-moldau-und-der;
Themen: Geldwäschebekämpfung
# ?, Korruptionsbekämpfung
# ?, rechtliche Zusammenarbeit
# ?, Verfolgung
# ?, Delegation
# ?, Vermögenseinziehung
# ?, effiziente Gesetze
# ?, EU-Beitrittskandidaten
# ?, Schwerpunktstaatsanwaltschaften
# ?, Studienreise
# ? 38. ++ (IR)
Nicht alle zuwandernden Menschen sind mit den Bedingungen des Zugangs zur gesundheitlichen Versorgung und hier insbesondere den rechtlichen Voraussetzungen für eine Absicherung im Krankheitsfall vertraut.
Ab sofort können Interessenbekundungen für die Errichtung sogenannter Clearingstellen als rein kommunales oder als Kooperationsprojekt eingereicht werden.
Datum: 2015-06-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-land-unterstuetzt-aufbau-gezielter-hilfe-fuer-menschen-ohne;
Themen: Ausland
# ?, Fragen des Status
# ?, ausreichende Krankenversicherung
# ?, bestehende Hilfeeinrichtungen
# ?, soziale Absicherungssysteme
# ?, wirksame Hilfsprojekte
# ?, Probleme
# ?, Beratungskräfte
# ?, soziale Sicherungssysteme
# ?, Zugang
# ? 39. ++ (IR)
Das Schulministerium hatte bereits in dieser Woche die rechtlich erforderlichen Schritte für eine Änderung der Mindestgrößenverordnung für die Förderschulen unternommen und die Kommunalen Spitzenverbände in Nordrhein-Westfalen um Stellungnahme gebeten.
Ministerin Gebauer betonte, dass die Landesregierung bei aller gebotenen Eile ein hohes Interesse an einem geordneten Verfahren habe: "Das Land will ein fairer Partner der Kommunen sein.
Datum: 2017-07-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-landesregierung-schafft-ministerin-gebauer-landesregierung;
Themen: Auflösungsbeschluss
# ?, Mindestgrößenverordnung
# ?, Schulentwicklungsplanung
# ?, Auflösungsbeschlüsse
# ?, Beratungspraxis
# ?, Rückabwicklung
# ?, breites Förderschulangebot
# ?, obere Schulaufsicht
# ?, Verwaltungspraxis
# ?, Bezirksregierungen
# ? 40. ++ (IR)
Das WTG ist das zentrale ordnungsrechtliche Gesetz, das den Schutz und die Mitbestimmung von Menschen in der Pflege und Eingliederungshilfe regelt.
Das WTG hat den Zweck, die Würde, die Rechte, die Interessen und Bedürfnisse der Menschen, die Wohn- und Betreuungsangebote für ältere oder pflegebedürftige Menschen und Menschen mit Behinderung sowie Angebote zur Teilhabe an Arbeit nutzen, vor Beeinträchtigungen zu schützen.
Datum: 2026-06-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/novellierung-des-wohn-und-teilhabegesetzes-landesregierung-bringt-vereinfachte;
Themen: Eingliederungshilfe
# ?, Aufsichtsbehörden
# ?, Prüfpflichten
# ?, Gesetzentwurf
# ?, Pflegequalität
# ?, Behinderung
# ?, Bewohnerinnen
# ?, Dokumentationspflichten
# ?, Meldepflichten
# ?, Betreuungsangebote
# ? 41. ++ (IR)
Sie sei nach Abwägung aller Belange tierschutzrechtlich nicht zu beanstanden.
Zudem wird die Klärung der grundsätzlichen Rechtsfrage erwartet, ob für die Tötung ein vernünftiger Grund im Sinne des Tierschutzgesetzes vorliegt und inwieweit wirtschaftliche Interessen dabei zu berücksichtigen sind.
Datum: 2019-05-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-setzt-sich-fuer-einen-stopp-der-toetung-maennlicher;
Themen: Bundeslandwirtschaftsministerium in Deutschland
# ?, männliche Eintagsküken
# ?, Bundesverwaltungsgericht
# ?, Angaben
# ?, Tierquälerei
# ?, Verhandlung
# ?, Ausgang des Verfahrens
# ?, Grundsätze des Tierschutzes
# ?, Stopp der Tötung
# ?, vereinbare Praxis
# ? 42. ++ (IR)
Wenn ein Mensch zum Betreuungsfall wird, gilt es, seine Interessen bestmöglichst zu vertreten.
Daher sollte jeder Bürger die rechtliche Vertretung nach Unfall oder Krankheit schon in gesunden Zeiten per Vorsorgevollmacht regeln.
Datum: 2013-07-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/auch-fuer-die-freizeit-vorsorge-treffen-fuer-den-ernstfall-hausfrau-und-mutter-42-0;
Themen: Angehörige
# ?, gesunde Zeiten
# ?, gesundheitlicher Notfall
# ?, Bürgerservice des Justizportals
# ?, Interessen eines Menschen
# ?, Justizportal
# ?, Betreuungsfall
# ?, Justizverwaltung
# ?, Justizministerium
# ?, Betreuungsrecht
# ? 43. ++ (IR)
Mit der Analyse planungsrechtlicher Möglichkeiten und wirtschaftlicher Aspekte werden Entwicklungspotenziale der ausgewählten Standorte herausgearbeitet.
Das Interesse an der Aktivierung von untergenutzten Flächen bleibt ungebrochen.
Datum: 2020-06-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-ina-scharrenbach-brachflaechen-fuer-wohnungsbau-aktivieren;
Themen: Partner
# ?, Förderinstrument
# ?, Brachflächen
# ?, Bewerbungsverfahren des Förderinstruments
# ?, untergenutzte Flächen
# ?, Kommunen
# ?, Aufnahmeentscheidung
# ?, Einzelstandortaufnahme
# ?, Gesamtaufgabe
# ?, Know-How von Gemeinden
# ? 44. ++ (IR)
Darüber hinaus hat sich das Kabinett auf die Beschleunigung von immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren verständigt.
So werden im Interesse der Wirtschaft rechtssichere und unter Umweltaspekten wirksame Verfahren entwickelt - unter Einhaltung höchster europäischer und nationaler Umweltstandards.
Datum: 2018-09-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beschliesst-entfesselungspaket-iii;
Themen: Entfesselungspaket
# ?, nordrhein-westfälischer Wirtschaftsstandort
# ?, Landesregierung
# ?, Gewerbeserviceportal
# ?, Landeskabinett
# ?, Beschleunigung
# ?, Download
# ?, Abmeldungen
# ?, Anfragepflicht
# ?, Beratungsrecht
# ? 45. ++ (IR)
Ihnen Chancen zu eröffnen ist auch im Interesse unserer Gesellschaft, die auf motivierte Arbeitskräfte angewiesen ist.
Mit dem neuen Erlass werden Auslegungsspielräume aufgezeigt, die die bundesrechtlichen Regelungen im Aufenthaltsgesetz bereits bieten.
Datum: 2019-03-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/integrationsminister-stamp-bessere-bleiberechte-fuer-gut-integrierte-geduldete;
Themen: Ausländerbehörden
# ?, Intensivstraftäter
# ?, Aufenthaltserlaubnis
# ?, Aufenthaltsgesetz
# ?, Rückführungen
# ?, Gefährder
# ?, erklärtes Ziel
# ?, Kriminelle
# ?, Anwendungserlass
# ?, Auslegungsspielräume
# ? 46. ++ (IR)
Unser Ziel ist es, die Arbeitsverbote für Geflüchtete aufzuheben, die die rechtlichen Voraussetzungen für ein dauerhaftes Bleiberecht erfüllen.
Das ist auch im Interesse der Unternehmen, Betriebe und Einrichtungen, die gut ausgebildete Fachkräfte auch dauerhaft einsetzen wollen.
Datum: 2024-03-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/arbeitslose-und-gefluechtete-menschen-initiative-zur-beschleunigung-von;
Themen: Jobaktiv
# ?, Geflüchtete
# ?, Integrationskurse
# ?, Bundesagentur
# ?, Arbeitgeberinnen
# ?, schnelle Arbeitsaufnahme
# ?, gemeinsame Initiative
# ?, Jobcenter
# ?, Integrationsministerin
# ?, Kompetenzen
# ? 47. ++ (IR)
Darüber hinaus sind haushaltsrechtliche Vorkehrungen zu schaffen.
Franz-Josef Lersch-Mense, Minister für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien und Chef der Staatskanzlei: "Die Landesregierung unterstützt mit ihrem Beitrag das berechtigte Erweiterungsinteresse des Landtags.
Datum: 2017-02-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/grundstueck-am-rheinturm-und-ehemaliger-mannesmann-neubau-landtag-nrw-land-nrw-und;
Themen: Rheinturm
# ?, Aufsichtsrat von Idr
# ?, Tausch
# ?, ehemaliger Mannesmannneubau
# ?, Ältestenrat des Landtags
# ?, Größe
# ?, Landeshauptstadt
# ?, Parkplatz
# ?, gute Lösung
# ?, Lage
# ? 48. ++ (IR)
Das Interesse an Methoden zur automatisierten Bauwerkserstellung floriert aktuell weltweit, die Anzahl an Forschungsinitiativen nimmt stetig zu.
Es ist davon auszugehen, dass das Pilotprojekt in Beckum eine Vorbildfunktion bekommt, weil gezeigt wird, was in Nordrhein-Westfalen - technisch und rechtlich - funktioniert, auch an anderen Orten umsetzbar ist.
Datum: 2020-09-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-erstes-wohnhaus-deutschland-wird-westfalen-gedruckt;
Themen: 3D-Drucker
# ?, Bauwesen
# ?, 3dhaus
# ?, Bestimmung der Standsicherheit
# ?, Druckerschleife
# ?, Forschungsinitiativen
# ?, Nordrhein-westfaleninnovation
# ?, aktueller Etat
# ?, automatisierte Bauwerkserstellung
# ?, Geschoss
# ? 49. ++ (IR)
Darüber hinaus setzt sich das Ministerium auch für eine Weiterentwicklung der verkehrsrechtlichen Regelungen ein.
Das Aktionsbündnis bietet eine Plattform, an der sich die kommunalen Spitzenverbände, Bürgerinitiativen, Interessenverbände, Wirtschaft und Behörden beteiligen, um gemeinsame Konzepte zum Lärmschutz zu erarbeiten und als Multiplikatoren zu wirken.
Datum: 2013-11-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-laerm-macht-krank-neuaufgelegte-broschuere-besser-leben-mit-weniger;
Themen: Lärmschutz
# ?, konkrete Tipps
# ?, Dauerproblem
# ?, Sinn umweltbezogenen Gesundheitsschutzes
# ?, vergriffene Broschüre
# ?, Alltag
# ?, Lebensjahre
# ?, Straßenlärm
# ?, große Umweltprobleme
# ?, nachweisbare Folgen
# ? 50. ++ (IR)
Inhaltliche Zielsetzungen werden bei den Novellierungen die Stärkung von Profil und Qualität des öffentlich-rechtlichen Rundfunkangebotes, die Stärkung der Aufsichtsgremien bei der Landesanstalt für Medien und dem Westdeutschen Rundfunk sowie der Bürgermedien sein.
Ministerin Dr. Angelica Schwall-Düren: "Es gilt alle berechtigten Interessen sorgsam abzuwägen.
Datum: 2012-10-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schwall-dueren-kuendigt-bei-besuch-von-medienunternehmen-im-ruhrgebiet;
Themen: Landesmedienrecht
# ?, Landesmediengesetz
# ?, Besuchstag in Ruhrgebiet
# ?, umfassende Novellierung
# ?, Medienwirtschaft
# ?, Games
# ?, Partizipation
# ?, Bedeutung von Ruhrgebiet
# ?, Besuch von Medienunternehmen
# ?, Branchentrends
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