SEMPRIA-Ergebnisse zu rechtliche Rahmenbedingungen

1. +++ (SEM)

Die Idee dahinter ist, die verschiedenen familienpolitischen Leistungen zu einer integrierten Einzelleistung zu verschmelzen und so den Zugang zu staatlicher Unterstützung zu erleichtern.
Eine grundlegende Reform vieler miteinander zusammenhängender Leistungen ist jedoch mit sehr unterschiedlichen politischen und rechtlichen Fragestellungen verbunden.
Die Länder einigten sich daher darauf, die Arbeitsgruppe fortzusetzen und sie zu beauftragen, die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Einführung zu sondieren.
"Stiftung Anerkennung und Hilfe": Frist für Antragsstellung verlängert Zuletzt verständigten sich die Länder noch darauf, die Antragsfrist für Hilfen der "Stiftung Anerkennung und Hilfe" zu verlängern.
Diese unterstützt Personen, die in stationären Einrichtungen der Behindertenhilfe und der Psychiatrie Leid oder Unrecht erfahren haben und teilweise noch heute unter den Folgen dieses Missbrauchs leiden.

Datum: 2018-12-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/95-arbeits-und-sozialministerkonferenz-muenster;

Themen: Sozialministerkonferenz # ?, Kindergrundsicherung # ?, Tarifpartnerschaft # ?, Kurzzeitpflege # ?, neue Pflegeausbildung # ?, Frist # ?, Stiftung # ?, Länder # ?, Absolventen der Ausbildung # ?, Anschlussversorgung # ?

2. +++ (SEM)

Professor Marcus Baumann, Vorsitzender der Landesrektorenkonferenz der Hochschulen für Angewandte Wissenschaften, sagt: "Die Situation zu Beginn des Wintersemesters ist eine andere als zu Beginn des Sommersemesters.
Die Hochschulen konnten sich auf das Hybridsemester vorbereiten und haben zudem gute Erfahrungen mit digitaler Lehre im Sommersemester gemacht.
Wichtig für die Hochschulen ist eine größtmögliche Verlässlichkeit der rechtlichen Rahmenbedingungen für den Lehr-, Prüfungs- und Hochschulbetrieb.
Die Hochschulen sind sich ihrer besonderen Verantwortung für Studierende, Beschäftigte und Öffentlichkeit sowohl mit Blick auf ihre Kernaufgaben in Lehre und Forschung als auch mit Blick auf die Infektionsvermeidung sehr bewusst und gehen mit den ihnen eingeräumten Freiheiten sehr wohlüberlegt und verantwortlich um.
Wir bedanken uns als Hochschulen sehr herzlich für die vertrauensvolle und konstruktive Zusammenarbeit mit dem Ministerium in der Krisenzeit.

Datum: 2020-10-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/beginn-des-wintersemesters-studierende-nordrhein-westfalen-starten-ins;

Themen: Maßnahmen der Landesregierung # ?, Pressebriefing # ?, aktuelle Lage # ?, Zusammenhang # ?, Rahmenbedingungen der Coronapandemie # ?, LRK von Universitäten # ?, Landesrektorenkonferenzen # ?, Gesprächspartner # ?, Musikhochschulen # ?, angewandte Wissenschaften # ?

3. +++ (SEM)

Deshalb wird das Land alles tun, damit sich der Glasfaserausbau für die Unternehmen rechnet.
"
Das Aktionsbündnis soll sich mit konkreten Ausbauszenarien, rechtlichen und technischen Rahmenbedingungen sowie Fragen der Förderung von Glasfaseranbindungen befassen.
Im nächsten Schritt sollen vom Aktionsbündnis eingesetzte Arbeitsgruppen Vorschläge zu regulatorischen und technischen Fragestellungen erarbeiten.
Diese sollen auf landespolitischer Ebene umgesetzt werden und in konkrete Maßnahmen der Unternehmen münden.

Datum: 2017-01-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/breitbandausbau-minister-duin-schliesst-mit-vertretern-von-unternehmen-branchen-und;

Themen: Aktionsbündnis # ?, GmbH # ?, kommunale Spitzenverbände # ?, Arbeitsgremium # ?, Breitbandkommunikation # ?, Fernmeldebau # ?, Förderung für Glasfaseranbindungen # ?, Glasfasernetzausbau # ?, Maßnahmen des Unternehmens # ?, Telekommunikationsgesellschaft # ?

4. +++ (SEM)

Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales
Der Bundesrat hat in einem so genannten Repriseverfahren den Gesetzentwurf zu einem Gaststaatgesetz, das auf Initiative des Landes Nordrhein-Westfalen im Mai 2017 beschlossen wurde, erneut auf den Weg gebracht.
Stephan Holthoff-Pförtner, Minister für Europa und Internationales: "Mit dem Gesetz wollen wir einheitliche rechtliche Rahmenbedingungen für die Ansiedlung internationaler Organisationen in Deutschland schaffen."
Das wiederholte Einbringen des "Gesetzentwurfs über Vorrechte, Immunitäten, Befreiungen und Erleichterungen in der Bundesrepublik Deutschland als Gaststaat internationaler Einrichtungen" war nach der Bundestagswahl 2017 notwendig geworden, da Bundesratsinitiativen verfallen, die der Bundestag in der vergangenen Legislaturperiode nicht abschließend behandelt.
Minister Holthoff-Pförtner: "Nordrhein-Westfalen bietet mit dem internationalen Standort Bonn ein höchst attraktives Umfeld für internationale Organisationen.

Datum: 2018-03-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesrat-bringt-auf-initiative-nordrhein-westfalens-das-gaststaatgesetz-zur;

Themen: internationale Einrichtungen # ?, Gesetzentwurf eines Gaststaatgesetzes # ?, sogenanntes Repriseverfahren # ?, internationale Organisationen # ?, wiederholtes Einbringen # ?, modernes Gaststaatgesetz # ?, Initiative # ?, Ansiedlungsvorhaben # ?, Aufenthaltsbestimmungen # ?, Mitarbeiter der Organisation # ?

5. +++ (SEM)

Anfangs stieß Jürgen Heimchen auf viel Widerstand - bei Polizei und Justiz, in der Politik, aber auch in der Bevölkerung generell.
Doch mit seinem Engagement hat er dazu beigetragen, dass sich nach und nach die Einstellung zur Drogenpolitik änderte.
Die rechtlichen Rahmenbedingungen wurden verändert, Drogenkranke werden mittlerweile anders behandelt, Drogenkonsumräume entstanden, sterile Spritzen verhindern eine Ansteckung mit HIV.
Die Zahl der Drogentoten in Deutschland insgesamt konnte halbiert werden.
Wuppertal verfügt heute über eines der besten Hilfssysteme für Drogenabhängige bundesweit.

Datum: 2016-06-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bvo-pm;

Themen: Bundesverdienstorden # ?, Band # ?, Verdienstkreuz # ?, Download # ?, Gräfin # ?, Verdienstmedaille # ?, Industrie- Und Handelskammer Siegen # ?, Eheleute # ?, Spendengelder # ?, Altenheimbesuchsdienst # ?

6. +++ (SEM)

Deshalb fördern wir den Ausbau von Beregnungsinfrastruktur auf den Feldern und wassersparender Beregnungstechnik auf den Betrieben.
Wichtig ist auch, das Anbaurisiko durch erweiterte Fruchtfolgen zu minimieren", sagte Heinen-Esser.
Parallel dazu müssten sich die Landwirtinnen und Landwirte mit neuen rechtlichen Rahmenbedingungen insbesondere bei der Düngung vertraut machen und warten gebannt auf die Ausgestaltung der gemeinsamen europäischen Agrarpolitik.
"Die Landwirtschaft muss bekannte und neue Herausforderungen mit unserer Unterstützung meistern", so die Ministerin.
Aktuell ist die Niederschlagssumme im hydrologischen Winterhalbjahr (November-April) vergleichbar zu 2018 und 2019, jedoch ungleich verteilt.

Datum: 2020-05-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/corona-und-klimawandel-versorgung-jetzt-sicherstellen-und-landwirtschaft-fit-fuer;

Themen: Lage der Landwirtschaft # ?, sichere Versorgung # ?, Klimawandel # ?, Kartoffeln # ?, Agrarministerkonferenz # ?, Nahrungsmittel # ?, neue Herausforderungen # ?, Absatzprobleme # ?, Anbaurisiko # ?, Beregnungsinfrastruktur # ?

7. +++ (SEM)

Automatisierte Flugsysteme wie der Kippflügler können ein Gebiet schnell erreichen und auch schwer passierbare Gebietsteile systematisch absuchen.
Suchaktionen am Boden sind dagegen zeitaufwändig und erfordern viel Personal.
Eine Herausforderung bei der Integration von unbemannten Luftfahrzeugen in grenzüberschreitende Rettungsmissionen liegt in den unterschiedlichen nationalen rechtlichen Rahmenbedingungen.
Luftrechtliche Genehmigungen aus Nordrhein-Westfalen und den Niederlanden für den Premieren-Flug erlauben eine Rettungsmission, bei der nationale Grenzen keine Rolle spielen.
"Hochtechnologie disziplinübergreifend erforschen und bis in die Anwendung zu treiben, das ist eine Stärke und das Leitmotiv der Exzellenz der RWTH Aachen - oder, wie es in unserem Jubiläumsmotto heißt: ,Lernen.

Datum: 2020-11-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erstmalig-nordrhein-westfalen-grenzueberschreitender-rettungsflug-eines;

Themen: Grenzflug # ?, Besucherwindanlage bei Aachen # ?, Premierenflug # ?, grenzüberschreitende Rettungsmissionen # ?, grenzüberschreitender Rettungsflug # ?, grenzüberschreitender Such-Flug # ?, sogenannter Kippflügler # ?, unbemannte Luftfahrzeuge # ?, Drohnen # ?, Verkehrsministerium in Düsseldorf # ?

8. +++ (SEM)

In zwei Diskussionsforen zu den Bereichen Güterverkehr und Personenverkehr stellen Experten aus Wirtschaft und Wissenschaft visionäre Ideen vor, wie die Chancen der Digitalisierung und Vernetzung für eine zukunftsfähige Mobilität in Nordrhein-Westfalen genutzt werden könnten.
Mit dabei sind unter anderem Vertreter von DHL Customer solutions and innovation, Evonik Technology & Infrastructure GmbH, ABC-Logistik, ioki-Inspiring Smart Mobility, ViaVan und LILIUM.
Die Ansätze werden anschließend unter den aktuellen rechtlichen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen diskutiert.
Abschließend werden politisch-administrative Hebel identifiziert, die dabei helfen, dass sich neue Ideen am Markt durchsetzen und zur Stärkung der Mobilität in Nordrhein-Westfalen beitragen.
Die Ergebnisse der Diskussion werden gesichert und fließen in die Arbeit des Verkehrsministeriums ein.

Datum: 2018-11-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fachkonferenz-zukunft-denken-vernetzung-der-mobilitaet-minister-wuest-diskutiert;

Themen: intelligente Verkehrsführung # ?, neue Mobilitätskonzepte # ?, automatisiertes Fahren # ?, Personenverkehr # ?, Modellregion # ?, Nutzer # ?, ABC-Logistik # ?, Ergebnisse der Diskussion # ?, benutzerfreundlicher ÖPNV # ?, heutige Fachkonferenz # ?

9. +++ (SEM)

Sie sind hier:
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Freiwilligenregister des Landes Nordrhein-Westfalen: Neue Verordnung regelt rechtliche und finanzielle Rahmenbedingungen für den Einsatz von Freiwilligen
Minister Laumann: Über 11.000 registrierte Freiwillige stehen zum Einsatz bereit.
Nordrhein-Westfalen ist solidarisch und packt an

Datum: 2020-12-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/freiwilligenregister-des-landes-nordrhein-westfalen-neue-verordnung-regelt;

Themen: Freiwilligenregister # ?, Gesundheitswesen für Bewältigung # ?, nötige Zustimmung # ?, rechtliche Rahmenbedingungen # ?, epidemische Lage # ?, Freiwilligendienst # ?, öffentlicher Gesundheitsdienst # ?, Vorlage # ?, Ausübung # ?, Haushaltsausschuss # ?

10. +++ (SEM)

Der Bund ist in der Pflicht für die richtigen Rahmenbedingungen auf EU- und Bundesebene zu sorgen.
Dafür setzen sich beide Landesregierungen ein.
Dazu zählen insbesondere + die Verstärkung der Innovations- und Forschungsförderung bei alternativen Antrieben, z.B. im Bereich der Batterieforschung, der Wasserstoffspeicherung oder der Entwicklung industrieller Lösungen für synthetische Kraftstoffe, + die Anpassung der rechtlichen Rahmenbedingungen, z.B. des Energierechts, um Nutzervorteile für die Nutzer von Elektrofahrzeugen zu generieren, + die Modernisierung der Verkehrs-, Kommunikations- und Energieinfrastrukturen, damit Deutschland Leitregion und Leitmarkt für eine klimaschonende und neue Mobilität wird.
* Automatisiertes Fahren In der Zukunft fahren Fahrzeuge automatisiert, vernetzt oder autonom.
Es ist zu erwarten, dass durch automatisiertes und auf lange Sicht autonomes Fahren der Verkehr sicherer und effizienter wird.

Datum: 2019-03-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsame-kabinettsitzung-muenchen-nordrhein-westfalen-und-bayern-beschliessen;

Themen: gemeinsame Kabinettsitzung # ?, gemeinsame Kabinettssitzung # ?, zahlreiche Themenfelder # ?, gemeinsame Agenda # ?, 2 Länder # ?, Regierungen # ?, Leitung # ?, 2 Landesregierungen # ?, starke Länder # ?, synthetische Kraftstoffe # ?

11. +++ (SEM)

"Hiermit wollen wir den kommunalen Integrationsräten mehr Möglichkeiten geben, vor Ort politisch mitzuwirken und sich auf kommunaler Ebene Gehör zu verschaffen", sagte Kommunalminister Ralf Jäger in Düsseldorf.
Die neuen Vorschriften regeln das Zusammenwirken der gewählten Vertreter mit den Ratsmitgliedern.
"Die Reform würdigt die wichtige Arbeit der kommunalen Integrationsräte und verbessert deren rechtliche Rahmenbedingungen", erklärte der Minister.
Zukünftig werden die Integrationsräte am Tag der Kommunalwahl gewählt.
"Wir werten damit die Wahl der Integrationsräte auf.

Datum: 2013-12-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gleichberechtigtes-miteinander-von-gewaehlten-integrationsraeten-und;

Themen: Ratsmitglieder # ?, Migrantinnen # ?, gleichberechtigtes Miteinander # ?, entscheidender Schritt # ?, gewählte Vertreter # ?, kommunale Integrationsräte # ?, neue Vorschriften # ?, Kommunalwahl # ?, Wahl # ?, Weiterentwicklung # ?

12. +++ (SEM)

Das gilt besonders bei schwierigen Straßenverhältnissen oder außergewöhnlich sperriger Ladung.
"Auch hier wollen wir, dass die Begleitung durch private Unternehmen geschieht", erklärte Pistorius.
Voraussetzung sei neben dem Nachweis der sächlichen Ausstattung und fachlichen Qualifikationen, dass die rechtlichen Rahmenbedingungen eine Entlastung durch private Unternehmen zuließen.
Dazu forderten die Innenminister und -senatoren den Bundesverkehrsminister auf, die entsprechenden Vorschriften in der Straßenverkehrsordnung kurzfristig umzusetzen.
"Die Kontrolle und Begleitung von Großraum- und Schwerlasttransporten binden erhebliche Ressourcen der Polizei.

Datum: 2014-06-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/innenminister-intensivieren-die-bekaempfung-von-einbrecherbanden;

Themen: Frühjahrskonferenz in Bonn # ?, Schwerlasttransporte # ?, Mobiltelefone # ?, gewaltbereite Salafisten # ?, Spiele einer Art # ?, Wegfahrsperre # ?, Zahl von Einbrüchen # ?, neuer Tätertyp # ?, verantwortliche Intensivtäter # ?, Innenministerkonferenz # ?

13. +++ (SEM)

Die Unternehmen an Rhein und Ruhr seien bereits aktiv und böten den Flüchtlingen zusätzliche Ausbildungs- und Arbeitsplätze an.
Darüber hinaus stellten sie Mitarbeiter als Helfer frei, böten Flächen und Gebäude an.
Rainer Schmeltzer: "Unsere Initiative soll rechtliche und politische Rahmenbedingungen schnell verbessern.
Es gilt an einem Strang zu ziehen, Ideen und bereits vorhandene Initiativen aller Partner zu bündeln und eine gemeinsame Strategie in unserem Land zu verfolgen.
"

Datum: 2015-10-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/integration-durch-arbeit-nrw-minister-duin-und-minister-schmeltzer-starten;

Themen: Spitzenvertreter # ?, Ruhr # ?, Kammern # ?, Tisch # ?, Gipfel # ?, Gewerkschaften # ?, Asylpaket # ?, Vorrangprüfung für Arbeitsaufnahme # ?, gesicherter Aufenthaltsstatus # ?, Anschlussbeschäftigung # ?

14. +++ (SEM)

Herr Dr. Saerbeck war Vorsitzender des Anwaltsgerichtshofes NRW und gleichzeitig über 10 Jahre Präsident des Gerichts.
Diese Ämter hat er mit außerordentlich großem Engagement wahrgenommen und damit maßgeblich zum Ansehen der Anwaltsgerichtsbarkeit beigetragen.
Darüber hinaus war er aktiv an der Gründung des Deutschen Baugerichtstags e. V. beteiligt, dessen Zielsetzung es ist, rechtliche Rahmenbedingungen bei der Abwicklung von Baustreitigkeiten zu verbessern.
Ebenso oblag ihm die Organisation der durchgeführten Baugerichtstage.
Ferner engagiert er sich in der Arbeitsgemeinschaft für Bau- und Immobilienrecht "ARGE Baurecht" im Deutschen Anwaltverein.

Datum: 2014-10-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/justizminister-kutschaty-ueberreicht-bundesverdienstkreuz-rechtsanwalt-und-notar-dr;

Themen: Rechtsanwalt # ?, Justizministerium # ?, Orden # ?, Baurecht # ?, Laudatio # ?, Bundesverdienstkreuz # ?, Persönlichkeiten # ?, Band # ?, Bundespräsident # ?, Anwaltsgerichtsbarkeit # ?

15. +++ (SEM)

Vor allem an Orten und Plätzen, an denen es immer wieder zu Straftaten kommt und an denen sich viele Menschen aufhalten, sollen sich die Bürgerinnen und Bürger wieder wohler fühlen können.
" Insbesondere in der Düsseldorfer Altstadt und auf den Kölner Ausgehmeilen hatten sich in den vergangenen Monaten wiederholt schwere Messerattacken ereignet. "
Ich bin sehr froh und erleichtert, dass wir nach den jüngsten Gewaltausbrüchen hier so schnell die rechtlichen Rahmenbedingungen geschaffen haben", sagte Reul.
* 16:09
* Video: Land NRW

Datum: 2021-12-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/koeln-und-duesseldorf-innenministerium-bringt-waffenverbotszonen-auf-den-weg;

Themen: Stück # ?, Weg # ?, Befugnis # ?, Straßen # ?, Verbot # ?, Einrichtung von Waffenverbotszonen # ?, zuständige Kreispolizeibehörden # ?, Download # ?, zentrale Dienste # ?, nordrhein-westfälisches Innenministerium # ?

16. +++ (SEM)

Dies gelte vor allem in den Landesteilen, in denen Kommunen im Bereich der weiterführenden Schulen nicht mehr verschiedene Schulformen in alleiniger Trägerschaft vorhalten können.
Im Mittelpunkt der Handreichung steht die erfolgreiche Planung und Umsetzung von kommunalen Schulentwicklungsprozessen über Gemeindegrenzen hinweg.
Auf 40 Seiten werden die rechtlichen Rahmenbedingungen und die Instrumente interkommunaler Zusammenarbeit beschrieben.
Erläutert wird u.a. auch das neue Instrument der "Regionalen Schulplanungskonferenz", in der sich die regionalen Akteure austauschen können.
Praktische Hinweise für die erfolgreiche Gestaltung von Moderationsprozessen runden den Praxisleitfaden ab.

Datum: 2017-03-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kommunale-spitzenverbaende-und-schulministerium-unterstuetzen;

Themen: Gemeindegrenzen # ?, interkommunale Zusammenarbeit # ?, Leitfaden # ?, Landkreistag # ?, Städtebund # ?, Gemeindebund # ?, Städtetag # ?, Bereich der Schulentwicklungsplanung # ?, Bildungskonferenz von Nordrhein-Westfalen # ?, Mittelpunkt der Handreichung # ?

17. +++ (SEM)

Das hochkarätig besetzte Symposium in der Staatskanzlei hat interessante Ansatzpunkte aufgezeigt und neue Impulse gesetzt, die wir zügig umsetzen werden.
"
Die Landesregierung hat sich vorgenommen, neben den technischen auch die rechtlichen Rahmenbedingungen für eine vollständig digitalisierte Rechtsetzung zu schaffen.
Bei dem Symposium beleuchteten Prof. Günter Krings (MdB), Honorarprofessor am Institut für Staatsrecht an der Universität zu Köln, und Prof. Karl-Peter Sommermann, Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, Staatslehre und Rechtsvergleichung an der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer, Fragen der Gesetzgebungstechnik.
Angestoßen wurden Überlegungen dazu, wie insbesondere die Änderung von Gesetzen anschaulicher gestaltet werden könnte.

Datum: 2023-02-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-fuehrte-symposium-zu-rechtsfragen-der-digitalisierung-des;

Themen: Rechtsfragen der Digitalisierung # ?, Symposium # ?, Gesetzgebungsverfahren # ?, E-Rechtsetzung # ?, namhafte Akteure # ?, Landtagsverwaltung # ?, Landesministerien # ?, Verfassungsgerichtshof # ?, Gesetze # ?, Lehrstuhl # ?

18. +++ (SEM)

Seit der Gründung der Task Force "Mobilfunkausbau und 5G" Ende 2020 haben die Landesregierung, die kommunalen Spitzenverbände und die Mobilfunknetzbetreiber zahlreiche Mobilfunkaktivitäten in Nordrhein-Westfalen auf den Weg gebracht.
Der nun vorgelegte Zwischenbericht der Task Force-Mitglieder bestätigt den Fortschritt: 97,6 Prozent der Landesfläche sind bereits mit LTE versorgt, der Anteil der 5G-Flächenversorgung durch mindestens einen Anbieter liegt bei rund 71 Prozent.
Weitere Schwerpunkte des Berichts bilden neben dem landesweiten Ausbau der Mobilfunkinfrastruktur die rechtlichen Rahmenbedingungen, die Standortsuche sowie der Immissionsschutz.
Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Der Bericht zeigt, wie engagiert und vielfältig die Mitglieder unserer Task Force sich für besseren Mobilfunk in Nordrhein-Westfalen einsetzen und uns in Sachen Digitalisierung voranbringen.
Dank dieser bundesweit einmaligen Kooperation konnten wir LTE-Versorgungslücken schließen und die Rahmenbedingungen für den Mobilfunkausbau verbessern.

Datum: 2022-04-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-kommunale-spitzenverbaende-und-mobilfunknetzbetreiber-legen-ersten;

Themen: Mobilfunkausbau # ?, Mobilfunknetzbetreiber # ?, Force-Bericht # ?, Standortsuche # ?, kommunale Spitzenverbände # ?, Schwerpunkte des Berichts # ?, flächendeckende Abdeckung # ?, hochfrequente Felder # ?, zahlreiche Erleichterungen # ?, Mitglieder der Taskforce # ?

19. +++ (SEM)

* dezentrale Lösungen in der Energieversorgung zum Beispiel durch PV-Anlagen stärken, die die Versorgungssicherheit erhöhen
* Planungs- und Genehmigungsverfahren überprüfen und nach Möglichkeit beschleunigen
* rechtliche Rahmenbedingungen auf den Prüfstand stellen, wenn diese der Vermeidung von Energieverbräuchen im öffentlichen oder betrieblichen Kontext im Wege stehen
* durch einen Dialogprozess die Umsetzung dieser Erklärung begleiten.

Datum: 2022-08-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-und-handwerk-nordrhein-westfalen-unterzeichnen-erklaerung-fuer;

Themen: Energiesparen # ?, Gebot der Stunde # ?, ressourcenschonende Lösungen # ?, wichtige Punkte # ?, Energieeffizienz # ?, private Haushalte # ?, Verbraucherinnen # ?, Ressourceneffizienz # ?, Genehmigungsverfahren # ?, Arbeitsministerium # ?

20. +++ (SEM)

Aufgrund ihrer Bedeutung für die Betreuung von Kleinprivatwald sollen zudem forstwirtschaftliche Zusammenschlüsse unterstützt und gefördert werden.
Vereinbart wird in dem Pakt auch eine Unterstützung der Gemeinden bei der Bereitstellung von Wald-Leistungen für die Allgemeinheit.
* Als drittes Handlungsfeld sieht der Waldpakt umwelt- und baupolitische Initiativen vor: Gefordert wird unter anderem eine Weiterentwicklung der rechtlichen Rahmenbedingungen für ein effizientes Krisenmanagement.
Hierzu wird sich das Land auf Bundesebene für eine Reform des Forstschädenausgleichsgesetzes einsetzen.
Gefördert werden soll zudem der Holzbau, um die CO2-Bindung und damit den wald- und holzbasierten Klimaschutz-Beitrag zu unterstützen.

Datum: 2019-12-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-und-verbaende-beschliessen-gemeinsamen-waldpakt-nordrhein-westfalen;

Themen: gemeinsamer Waldpakt # ?, Berufsvertretung # ?, Zukunft von Wäldern # ?, Holzwirtschaft # ?, Forstwirtschaft # ?, Staatskanzlei von Nordrhein-Westfalen # ?, Landesregierung # ?, Naturschutz # ?, Vorsitzende # ?, Forstausschuss # ?

21. +++ (SEM)

Wer rechtzeitig miteinander spricht und sich frühzeitig über seine Rechte informiert, kann unnötige Konflikte vermeiden.
Mit einem bundesweit einmaligen Informationsangebot zeigen unsere Arbeitsgerichte, wo Unternehmen oder Mitarbeitern bei Themen wie soziale Medien, Home-Office und Vereinbarkeit von Familie und Beruf der Schuh drückt und wie eine gute Lösung aussehen kann.
Unsere Arbeitsgerichte leisten Rechtsschutz, wenn es darauf ankommt, und sind Garant für klare rechtliche Rahmenbedingungen am Wirtschaftsstandort NRW.
"
Die landesweite Informationswoche zum Arbeitsrecht findet vom 02.10.2017 bis 09.10.2017 bei 30 Arbeitsgerichten in Nordrhein-Westfalen statt.

Datum: 2017-09-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesweite-informationswoche-bei-den-arbeitsgerichten-nordrhein-westfalen-vom-0210;

Themen: Arbeitsgerichte # ?, Arbeitsrecht # ?, landesweite Informationswoche # ?, Arbeitsplatz # ?, neue Trends # ?, teilnehmende Gerichte # ?, Themen # ?, Verlangen # ?, neue Entwicklungen # ?, internationaler Wettbewerb # ?

22. +++ (SEM)

Diese können unter Wahrung der Verhältnismäßigkeit nur die Ultima Ratio sein.
"Insbesondere die konsequente Umsetzung der Hardware-Nachrüstung von Diesel-Fahrzeugen wäre aus Sicht des Gesundheits- und Verbraucherschutzes eine sinnvolle und wirksame Maßnahme zur schnelleren Erreichung der Stickstoffdioxid-Grenzwerte und damit zur Vermeidung von Fahrverboten - und verhältnismäßiger als Fahrverbote wäre sie allemal", so Heinen-Esser.
Hier ist der Bund gefordert, umgehend die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Nachrüstung zu schaffen.

Datum: 2018-11-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/luftreinhaltung-urteil-des-verwaltungsgerichts-koeln;

Themen: Verwaltungsgericht Köln # ?, Fahrverbote # ?, Verhältnismäßigkeit # ?, Fortschreibung # ?, Verkehrsstruktur # ?, gesamter Wirtschaftsstandort # ?, massiver Eingriff # ?, sinnvolle wirksame Maßnahme # ?, Stickstoffdioxidgrenzwerte # ?, Ultima Ratio # ?

23. +++ (SEM)

Im Hinblick auf den Abstand von 1.500 Metern zu reinen Wohngebieten wird in den Windenergieerlass ein Fallbeispiel aufgenommen, das zeigt, welche Lärmschutzanforderungen an einen Windpark durchschnittlicher Größe zu stellen sind.
Dies sah auch bereits der Erlass von 2005 vor.
"Ich bin überzeugt, dass die Anpassung der anderen rechtlichen Rahmenbedingungen weitergehende Regelungen möglich machen werden", sagte Pinkwart.
Nun startet das Beteiligungsverfahren: Fachbehörden, Landesbetriebe und Verbänden können bis 20.10.2017 schriftlich Stellung nehmen.
Außerdem gibt es zwei Anhörungen, je eine für Fachbehörden und Verbände.

Datum: 2017-09-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-pinkwart-landesregierung-aendert-den-windenergie-erlass-um-die-akzeptanz;

Themen: Windenergieerlass # ?, Beteiligungsverfahren # ?, Erlass # ?, Vorbehalte # ?, Landschaftsschutz # ?, Fachbehörden # ?, Ausbau # ?, Anwohnerschutz # ?, Windenergiepolitik # ?, neue Rechtlage # ?

24. +++ (SEM)

"Wir sehen an dem Smiley, dass sich die freiwillige Transparenz weder durchgesetzt, noch zu einem nennenswerten Rückgang bei den Beanstandungen geführt hat.
Deswegen werden wir das Projekt jetzt auslaufen lassen.
Der Smiley soll durch ein verpflichtendes Ampel-System ersetzt werden, sobald die rechtlichen und politischen Rahmenbedingungen geschaffen wurden", kündigte Verbraucherschutzminister Johannes Remmel an.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz teilt mit:

Datum: 2013-04-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-beanstandungen-bei-lebensmittelkontrollen-muessen-endlich-reduziert;

Themen: lebensmittelverarbeitende Betriebe # ?, negative Bilanz # ?, freiwillige Transparenz # ?, nennenswerter Rückgang # ?, Beanstandungen # ?, Beanstandungsquoten # ?, Verbraucherschutzminister # ?, NRW-Verbraucherschutzministerium # ?, rechtliche Rahmenbedingungen # ?, Verbraucherinnen # ?

25. +++ (SEM)

Mit diesen Ergebnissen können die Planungsträger die Studie unter Berücksichtigung lokaler Aspekte und Daten nutzen, um konkret Flächen für Windenergie auszuweisen.
"Die Städte, Gemeinden, Kreise und Regionalplanungsbehörden bekommen damit ein bundesweit einmaliges Instrumentarium an die Hand, das ihnen hilft, zu einer zukünftigen Energieversorgung beizutragen", so Remmel weiter.
Zudem wurden im Juli 2011 mit dem neuen Windenergie-Erlass die notwendigen rechtlichen Rahmenbedingungen geschaffen.
"Mit dem Energieatlas NRW werden wir alle Kartengrundlagen und Informationen, die für die Planung von Windenergieanlagen hilfreich sind, via Internet zur Verfügung stellen.
Dazu zählt der aktuelle Anlagenbestand und die Windverhältnisse in 100, 125, 135 und 150 Metern Höhe - alles auf der Basis hoch aufgelöster Karten", sagte Dr. Heinrich Bottermann, Präsident des Landesumweltamtes (LANUV). "

Datum: 2012-10-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-nrw-hat-grosses-potenzial-bei-der-windenergie-umweltministerium;

Themen: großes Potenzial # ?, Zukunftsenergien # ?, Planungsregionen # ?, Erneuerbare Energie in NRW # ?, Potenzialflächen # ?, Potenzialstudie # ?, heimische Wirtschaft # ?, Studie # ?, Wald # ?, Energiewende # ?

26. +++ (SEM)

Familienminister Dr. Joachim Stamp hat beim 5. Fachtag des Berufsverbands für Kindertagespflegepersonen NRW in Leverkusen erklärt, dass die Landesregierung die wichtige Rolle der Tagespflege in der Frühen Bildung stärken wird.
"Wir wollen dafür Sorge tragen, dass die Kindertagespflege an der Weiterentwicklung der frühkindlichen Bildung in Nordrhein-Westfalen partizipiert.
Für ihre wichtige Arbeit brauchen Tagesmütter und Tagesväter auch die entsprechenden finanziellen und rechtlichen Rahmenbedingungen", so der Minister.
Ein wichtiges Ziel der Landesregierung ist, die Bildungschancen der Kinder - unabhängig von ihrer Herkunft - zu verbessern.
Allen Kindern in Nordrhein-Westfalen sollen gute Startchancen ermöglicht und Perspektiven für einen erfolgreichen Lebensweg eröffnet werden.

Datum: 2018-03-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-stamp-landesregierung-will-wichtige-rolle-der-kindertagespflege-staerken;

Themen: frühe Bildung # ?, Rolle der Tagespflege # ?, Berufsverband # ?, Kindertagespflegepersonen # ?, Beteiligte in Dialog # ?, unterdreijähriges Kind # ?, wichtige Rolle # ?, Qualitätsmerkmale # ?, Reformschritte # ?, Tagesväter # ?

27. +++ (SEM)

Das Gesetz ist Teil der nordrhein-westfälischen Offensive zur Stärkung und Unterstützung einer nachhaltigen Nutztierhaltung.
Es besteht eine große Bereitschaft in den Betrieben, sich auf höhere Umwelt- und Tierschutzanforderungen, etwa durch Außenklimareize oder Auslauf, einzustellen.
Hierzu sind in vielen Fällen Um- oder Neubauten erforderlich, denen oftmals bestehende rechtliche Rahmenbedingungen im Wege stehen.
Mit dem eigebrachten Tierwohl-Artikelgesetz sollen Stallumbauten erleichtert, Regelungslücken geschlossen oder baurechtliche Hürden abgebaut werden.
"Die Betriebe stehen in den Startlöchern, ihr Engagement wird heute oftmals noch durch Vorgaben ausgebremst.

Datum: 2022-02-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-heinen-esser-stellt-gesetzentwurf-zur-foerderung-des-tierwohls-der;

Themen: Förderung für Tierwohl # ?, landwirtschaftliche Nutztierhaltung # ?, neues Bundesgesetz # ?, Transformationsprozess # ?, erforderliche Weichen # ?, Tierhaltungsbetriebe # ?, tierhaltende Betriebe # ?, Entwurf # ?, notwendige Planungssicherheit # ?, Spannungsfelder # ?

28. +++ (SEM)

Gleichzeitig wurde vom Familienministerium ein umfassendes Nachschlagewerk "Handreichung zur Kindertagespflege" als Arbeitshilfe für die Fachberatungen im Land veröffentlicht.
Dieses Nachschlagewerk wurde in den letzten Monaten gemeinsam mit den Kommunalen Spitzenverbänden, dem Landesverband Kindertagespflege NRW, den Landesjugendämtern und Praktikerinnen und Praktikern aus der Fachberatung von örtlichen Jugendämtern erarbeitet.
Auf fast 100 Seiten bietet das Nachschlagewerk viel Aktuelles und Wissenswertes zur Kindertagespflege in NRW sowie Erläuterungen zu den rechtlichen Rahmenbedingungen und gute Beispiele aus der Praxis.
In allen 186 Jugendämtern Nordrhein-Westfalens gibt es Fachberatungs- und Vermittlungsstellen für Kindertagespflege.
2015 betreuten rund 13.000 Tagespflegepersonen (Tagesmütter und Tagesväter) Kinder in Kindertagespflege.

Datum: 2016-04-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-kampmann-eroeffnet-fachtagung-zur-kindertagespflege;

Themen: jährliche landesweite Fachtagung # ?, ansprechende Betreuung # ?, liebevolle Begleitung # ?, Nachschlagewerk # ?, Geburt # ?, Landesverband # ?, Arbeitshilfe für Fachberatungen # ?, Kindertagespflege in NRW # ?, Vermittlungsstellen # ?, frühe außerfamiliäre Betreuung # ?

29. +++ (SEM)

Die wissenschaftliche Untersuchung soll Aufschluss darüber geben, welche Faktoren zu einer positiven Weiterentwicklung des achtjährigen Bildungsgangs beitragen", sagte die Ministerin.
Der auf Einladung von Schulministerin Sylvia Löhrmann tagende Runde Tisch zur Schulzeitverkürzung hatte sich im November 2014 mit großer Mehrheit gegen strukturelle Veränderungen des achtjährigen Bildungsgangs ausgesprochen und stattdessen zehn Empfehlungen für eine verbindliche Weiterentwicklung formuliert.
Die für die Umsetzung der Empfehlungen erforderlichen Anpassungen der rechtlichen Rahmenbedingungen wurden - nach unterstützendem Beschluss durch das Landesparlament - im Frühjahr 2015 vorgenommen und gelten seit Beginn des Schuljahres 2015/16.
Unter anderem wurden die Hausaufgaben, der Nachmittagsunterricht und die Zahl der wöchentlichen Klassenarbeiten begrenzt, um die Schülerinnen und Schüler zu entlasten.
Die Ministerin erläuterte, dass die Gymnasien die Aufgabe hatten, die neuen rechtlichen Vorgaben in ihren Gremien vorzustellen und zu diskutieren.

Datum: 2016-04-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-landesregierung-wird-gymnasien-bei-g8-weiter-unterstuetzen;

Themen: Empfehlungen des Runder Tisch # ?, Nachmittagsunterricht # ?, schriftlicher Bericht # ?, achtjähriger Bildungsgang # ?, Hausaufgaben # ?, Umsetzung # ?, Herausforderung der Schulzeitverkürzung # ?, Schulkonferenzen # ?, geplante Evaluation # ?, positive Weiterentwicklung # ?

30. +++ (SEM)

Der Runde Tisch hat am 3. November 2014 zehn Empfehlungen für eine verbindliche Weiterentwicklung des achtjährigen Bildungsgangs ausgesprochen, anstatt strukturelle Veränderungen zu empfehlen.
(Die Empfehlungen sind unter folgender Adresse zu finden: www.schulministerium.nrw.de/docs/Schulpolitik/G8/Empfehlungen_Runder_Tisch_03_11_2014.pdf).
Am 18. Dezember hat der Landtag NRW auf der Basis eines Antrags der Regierungsfraktionen (Drucksache 16/7612) diese Linie bekräftigt und die Landesregierung aufgefordert, die notwendigen Anpassungen der rechtlichen Rahmenbedingungen für das Schuljahr 2015/2016 vorzunehmen.
Das Kabinett hat am 10. Februar 2015 zugestimmt, die APO-SI zu ändern und die Verbändebeteiligung zu beginnen.
Die geänderten Vorschriften werden zum Schuljahr 2015/2016 wirksam.

Datum: 2015-05-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-wir-setzen-die-empfehlungen-des-runden-tisches-um;

Themen: Empfehlungen des Runder Tisch # ?, Prüfungsordnung # ?, Basis eines Antrags # ?, Fächerbindung # ?, engagierte Debatte # ?, verkürzter achtjährige Bildungsgang # ?, Ausschussmitglieder # ?, Nachmittagsunterricht # ?, Klassenarbeiten # ?, achtjähriger Bildungsgang # ?

31. +++ (SEM)

* Von 2012 bis 2015 wurden rund 7 Millionen Euro für Leistungen aller Ressorts mit querpolitischem Bezug aufgewandt.
* Schwerpunkte des Aktionsplans sind:
* Rechtliche Gleichstellung, gesicherte rechtliche Rahmenbedingungen und Schutz vor Diskriminierung und Gewalt.
* Weiterentwicklung von Beratungs- und Selbsthilfe-strukturen.
* Kompetenzerweiterung von Fachkräften in der Verwaltung und bei freien Trägern insbesondere in der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe, in Schule und Weiterbildung, Sport, Polizei und Justiz.

Datum: 2015-09-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-kabinett-beschliesst-fortsetzung-des-aktionsplans-gegen-homo;

Themen: Transsexuelle # ?, NRW-Aktionsplan # ?, Bisexuelle # ?, Schwule # ?, Rahmen des Aktionsplans # ?, Landeskoordination # ?, Transphobie # ?, Homophobie # ?, Lesben # ?, umfassender Aktionsplan # ?

32. +++ (SEM)

Dennoch hat der Bundesgesetzgeber die von vielen Expertinnen und Experten erwartete Entfristung der Modellklauseln gesetzgeberisch nicht umgesetzt.
Durch das Dritte Pflegestärkungsgesetz (PSG III) hat er Ende 2016 die Modellklauseln in den Berufsgesetzen der Ergotherapie, Physiotherapie, Logopädie und der Hebammenkunde lediglich bis zum 31. Dezember 2021 verlängert.
Vor diesem Hintergrund unterstützt das Land die Studiengänge nun weiterhin bestmöglich durch Gestaltung der für den Modellstatus erforderlichen rechtlichen Rahmenbedingungen.
"Doch die Hochschulen brauchen die Überführung in den Regelstudien-Status, um endlich Planungssicherheit und klare rechtliche Strukturen zu bekommen", sagte die Ministerin.
"Der Bund aber drückt sich vor wichtigen Reformen der Gesundheitsberufe und schiebt die Novelle der Berufsgesetze auf die lange Bank.

Datum: 2017-02-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-land-unterstuetzt-akademisierung-pflege-und-gesundheitsberufen;

Themen: Pflegeberufe # ?, Modellklauseln # ?, Akademisierung # ?, Hebammenkunde # ?, Ergotherapie # ?, Logopädie # ?, Physiotherapie # ?, Berufegesetze # ?, akademische Ausbildungsmöglichkeiten # ?, fachschulische Ausbildungen # ?

33. +++ (SEM)

* Unterstützung der Kommunen bei der Schaffung altengerechter Quartiere, Wohnviertel und Dörfer mit den Angeboten des "Masterplans Quartier".
Dazu zählen u.a. eine Plattform zum Wissens- und Erfahrungstransfer, eine Initiative zur kommunalen Altenberichterstattung, finanzielle Förderung der Beschäftigung von Quartiermanagerinnen und -managern sowie künftig ein Landesförderplan Alter und Pflege.
* Seit Oktober 2014 grundlegend veränderte rechtliche Rahmenbedingungen, die die Lebens- und Wohnqualität in bestehenden Pflegeheimen deutlich verbessern, statt eines Neubaus weiterer Pflegeheime aber den Aufbau von Alternativen zu stationärer Heimunterbringung deutlich fördern, bisher hohe bürokratische Hürden für die Gründung von "Alten-WG" und Pflege-Wohnungen beseitigen und die Voraussetzungen für eine ambulante Versorgung in der eigenen Wohnung oder dem vertrauten Quartier verbessern.
* Steigerung der Auszubildenden in der Altenpflege um rund 70 Prozent (von rund 10.000 auf rund 17.000) innerhalb von drei Jahren durch Einführung einer Ausbildungsumlage.
* Verdoppelung der finanziellen Beteiligung des Landes an den Schulkosten für die Pflegeausbildung von 32 Millionen Euro im Jahr 2010 auf 64 Millionen Euro in 2015.

Datum: 2015-05-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-pflegekraefte-verdienen-mehr-wertschaetzung-hoehere-leistungen;

Themen: Pflegeversicherung # ?, ausreichende Zahl # ?, Wertschätzung # ?, Pflegekräfte # ?, steigende Zahl # ?, qualifizierte Fachkräfte # ?, Altenpflege # ?, internationaler Tag # ?, Quartiermanagerinnen # ?, Stärkung für Pflege # ?

34. +++ (SEM)

Die Landesregierung hat im "NRW-Aktionsplan für Gleichstellung und Akzeptanz sexueller und geschlechtlicher Vielfalt - gegen Homo- und Transphobie" eine Fülle von Maßnahmen beschlossen, die zur Verbesserung der Lebenssituation von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Transsexuellen, Transgendern und Intersexuellen beitragen sollen.
Dabei geht es insbesondere um
* rechtliche Gleichstellung, gesicherte rechtliche Rahmenbedin-gungen und Schutz vor Diskriminierung und Gewalt,
* Weiterentwicklung von Beratungs- und Selbsthilfestrukturen,
* Kompetenzerweiterung von Fachkräften in der Verwaltung und bei freien Trägern insbesondere in der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe, in Schule und Weiterbildung, Sport, Polizei und Justiz,

Datum: 2013-05-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-vorurteile-gegenueber-lesben-und-schwulen-duerfen-einer;

Themen: Homophobie # ?, Schwule # ?, moderne Gesellschaft # ?, professionelle Aufklärungsarbeit # ?, irrationale Ängste # ?, Diagnoseschlüssel # ?, gesellschaftliches Klima # ?, gleichberechtigtes selbstbestimmte Leben # ?, Vorurteile # ?, Homosexualität # ?

35. +++ (SEM)

Kultur und Wissenschaft
Wegen der Pandemie-Entwicklung mussten die Hochschulen in Nordrhein-Westfalen im Laufe des aktuellen Wintersemesters erneut auf einen rein digitalen Lehrbetrieb umstellen.
Um trotz der Corona-Belastungen für die Hochschulen und die Studierenden die rechtlichen Rahmenbedingungen für ein erfolgreiches Studium unter Pandemie-Bedingungen zu schaffen, hat das Ministerium für Kultur und Wissenschaft wie schon für das Sommersemester 2020 eine spezielle Corona-Epidemie-Hochschulverordnung erlassen.
Mit der neuen Verordnung werden die Regelungen für den Lehr- und Prüfungsbetrieb an den Hochschulen an die Bedingungen des nunmehr weitgehend digitalen Wintersemesters 2020/2021 angepasst.
So wird etwa die individualisierte Regelstudienzeit erneut um ein Semester verlängert, außerdem wird unter anderem die Freiversuchsregelung im Falle einer nicht bestandenen Prüfung wieder eingeführt.

Datum: 2021-01-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/planungssicherheit-fuer-studierende-und-hochschulen-der-pandemie-landesregierung;

Themen: neue Coronaepidemiehochschulverordnung # ?, aktuelles Wintersemester # ?, Semester # ?, Pandemieentwicklung # ?, Hochschulen in Nordrhein-Westfalen # ?, Coronabelastungen # ?, Freiversuchsregelung # ?, Studierendenschaften # ?, spezielle Coronaepidemiehochschulverordnung # ?, weitgehende Regelungen # ?

36. +++ (SEM)

Das Klimaschutzministerium hat die förderpolitischen Aktivitäten zur NRW-Energiepolitik im Programm progres.nrw gebündelt; mit dem Baustein progres.nrw-Markteinführung wird eine breite Palette von Förderungen rund um den effizienten Umgang mit Energie und den Einsatz von regenerativen Energien in NRW angeboten.
Das betrifft beispielsweise thermische Solaranlagen, Wohnungslüftungsanlagen, Fernwärmeanschlüsse, Kraft-Wärme-Kopplung in Privathaushalten, Biomasseanlagen oder den Passivhausbau. progres.nrw-Markteinführung ist damit das wichtigste Förderinstrument für Unternehmen, Kommunen und vor allem für private Antragstellerinnen und Antragsteller.
Die Richtlinie zu progres.nrw-Markteinführung wird fortlaufend den rechtlichen und energiewirtschaftlichen Rahmenbedingungen angepasst.
Nach dem vorläufigen Antragsstopp im November 2012 ist nun die neue Förderperiode gestartet.
Um den Wettbewerb zu stärken, werden die jeweiligen Förderbedingungen kontinuierlich so gestaltet, dass die selbsttragende Wirtschaftlichkeit der geförderten Anlagentechniken forciert wird.

Datum: 2013-03-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/progresnrw-markteinfuehrung-neue-foerderperiode-startet;

Themen: Webadresse-Markteinführungen # ?, neue Förderperiode # ?, Fernwärmeanschlüsse # ?, NRW-Energiepolitik # ?, private Antragstellerinnen # ?, Passivhausbau # ?, Biomasseanlagen # ?, effizienter Umgang # ?, Wohnungslüftungsanlagen # ?, breite Palette # ?

37. +++ (SEM)

Ziel der Landesregierung ist es, zusammen mit den betroffenen Verbänden und insbesondere den Waldbesitzern, praktikable fachliche Lösungen zu erarbeiten.
"Grundlage für eine zukunftsfähige und kartellrechtskonforme Holzvermarktung in Nordrhein-Westfalen ist das Bekenntnis des Umweltministeriums zur staatlichen Forstverwaltung im gesetzlichen Rahmen.
Bei allen Initiativen und Alternativen ist zu berücksichtigen, dass die rechtlichen Rahmenbedingungen noch nicht ganz klar sind", sagte die Ministerin. "
Vor diesem Hintergrund sind wir zuversichtlich, dass sich der Landesbetrieb Wald und Holz Nordrhein-Westfalen auch nach 2018 am Wettbewerb auf dem Markt für forstliche Betreuungsdienstleistungen beteiligen kann.
Damit wäre ein flächendeckendes Angebot für forstliche Dienstleistungen gewährleistet.

Datum: 2018-03-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staatliche-forstverwaltung-wichtiger-pfeiler-der-forst-und-holzpolitik;

Themen: Holzpolitik # ?, Forstpolitik # ?, Betriebsbesichtigung # ?, Bundeskartellamt # ?, gesetzlicher Rahmen # ?, Landesbetrieb # ?, Ausgang # ?, wichtiger Pfeiler # ?, Alternativen # ?, Zentrale # ?

38. +++ (SEM)

Die Bewältigung der Flutkatastrophe im Juli 2021, die Finanzierung der Soforthilfe und der Wiederaufbauhilfe sind ein gesamtdeutscher Kraftakt, der nur gemeinsam und solidarisch gemeistert werden kann und die Betroffenen noch die nächsten Jahre beschäftigen wird.
Nachdem mit den Soforthilfen bereits schnell und unbürokratisch ein erstes starkes Zeichen gesetzt wurde, werden die weiteren Maßnahmen solidarisch von Bund und Ländern über die "Aufbauhilfe 2021" finanziert.
Die hierfür zur Umsetzung in Nordrhein-Westfalen notwendigen rechtlichen Rahmenbedingungen wurden über ein Nachtragshaushaltsgesetz 2021 und die Errichtung eines Sondervermögens "Wiederaufbauhilfe Nordrhein-Westfalen 2021" abgebildet.
Der Haushaltsplan 2022 richtet den Fokus daher weiterhin auf mittel- und langfristige Investitionen in die Zukunft des Landes:
Schule und Bildung

Datum: 2021-12-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/stabile-finanzen-und-wichtige-impulse-rekordinvestitionen-ins-aufsteigerland;

Themen: NRW-Rettungsschirm # ?, Haushaltsplan # ?, Rekordinvestitionen # ?, Fokus # ?, Aufsteigerland # ?, Westspange # ?, Vorkrisenniveau # ?, Gemeindeverbände # ?, Wiederaufbauhilfe # ?, Landesliegenschaften # ?

39. +++ (SEM)

"
"Weil künstlerische Studien im besonderen Maße auf Begegnung und Lehre in Präsenz angewiesen sind, ermöglichen die Kunst- und Musikhochschulen in Nordrhein-Westfalen bereits Einzelunterricht und Lehre in Kleingruppen.
Auf dieser Basis wollen die Hochschulen im kommenden Semester weiterarbeiten und im Rahmen der pandemischen Entwicklung und der rechtlichen Rahmenbedingungen weitere vorsichtige Öffnungen prüfen.
Eine entscheidende Rolle wird dabei eine auf die Fächer abgestimmte Teststrategie spielen.
Solche Überlegungen können nur standortbezogen stattfinden und werden nicht pauschal an allen künstlerischen Hochschulen gleichermaßen umgesetzt werden.

Datum: 2021-03-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/start-des-sommersemesters-hochschulen-nordrhein-westfalen-setzen-auf-flexibles;

Themen: flexibles Hybridsemester # ?, Sommersemester # ?, Präsenzformate # ?, Teile der Onlinelehre # ?, laufendes Semester # ?, pandemische Entwicklung # ?, vorsichtige Öffnungsschritte # ?, Onlineveranstaltungen # ?, Lehrveranstaltungen # ?, Präsenzveranstaltungen # ?

40. +++ (SEM)

Das für die Teilnehmerinnen und Teilnehmer kostenlose Angebot richtet sich vor allem an bereits praktizierende Imame und Seelsorgerinnen und Seelsorger in muslimischen Gemeinden sowie an Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter, die in einem muslimisch geprägten Umfeld tätig sind.
Das Programm umfasst sechs Module.
Inhalte sind unter anderem die Lebenswelten von Muslimen und Musliminnen in Deutschland, Handlungsfelder der Sozialen Arbeit, Jugendarbeit sowie die rechtlichen Rahmenbedingungen im Spannungsfeld Islam und Gesellschaft.
In einer Abschlussarbeit erhalten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer die Gelegenheit, für eine spezielle Fragestellung aus ihrem beruflichen Umfeld auf Basis wissenschaftlicher Literatur eine Problemlösung zu erarbeiten.

Datum: 2022-02-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/studienprogramm-islam-der-sozialarbeit-startet-der-universitaet-muenster;

Themen: soziale Arbeit # ?, Universität Münster # ?, berufsbegleitendes Studium # ?, muslimische Gemeinden # ?, Jugendarbeit # ?, Sozialarbeit # ?, Professionalisierung # ?, Abschlussarbeit # ?, Dauerstruktur # ?, Zertifikatsstudienprogramm # ?

41. +++ (SEM)

"Mir ist wichtig, dass unsere Städte sich vorbereiten und widerstandsfähiger gegen Starkregenereignisse werden.
Dafür ist eine stärkere Zusammenarbeit in den Verwaltungen nötig.
Stadtentwicklung, Bauverwaltungen, Katastrophenschutz sowie Gesundheitsämter bekommen mit dem Konzept einen besseren Überblick über die rechtlichen Rahmenbedingungen, Handlungshilfen und Fördermöglichkeiten, um zielgerichteter und abgestimmter handeln zu können", ergänzte Bauminister Groschek.
Im neuen "Konzept Starkregen" werden alle Angebote des Landes NRW zur Bekämpfung von Starkregenereignissen gebündelt.
Es soll unter anderem Regionen und Kommunen helfen, einen Überblick über die rechtlichen Instrumente, Handlungsfelder und Fördermöglichkeiten zu bekommen, um sich gezielt mit dem Thema Klimawandel und Starkregen auseinanderzusetzen und präventive Maßnahmen ergreifen zu können.

Datum: 2016-12-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/umweltminister-remmel-und-bauminister-groschek-wollen-nrw-wetter-und-klimafest;

Themen: Starkregenkonzept # ?, Naturumweltschutz # ?, Klimafolgenmonitoring # ?, globaler Klimawandel # ?, aktuelle Daten # ?, Fördermöglichkeiten # ?, Jahresdurchschnittstemperaturen # ?, Rahmen des Klimafolgenmonitorings # ?, Regenrückhalteräume # ?, Tiefdruckgebiet # ?

42. +++ (SEM)

"Dort, wo CO gespeichert wird, wie in unseren Wäldern, müssen auch die Erlöse aus der Emission von Treibhausgasen ankommen, um gerade auch im Klimawandel die wertvollen Leistungen des Waldes für die Zukunft zu sichern", so die Ministerin.
Als weiteres regionales Instrument zur Honorierung der Klimaschutz- und Ökosystemleistungen des Waldes schlägt Heinen-Esser die Einrichtung eines "NRW-Waldfonds" vor: "Damit könnten wir ein regionales Angebot zur CO-Kompensation schaffen, mit dem öffentliche Mittel und freiwillige Kompensationsbeiträge von Unternehmen und Privatpersonen zu Gunsten des Waldes gebündelt werden könnten."
Das Ministerium prüft derzeit die rechtlichen und organisatorischen Rahmenbedingungen.
Waldzustandserhebung 2019: Hintergrund und Ergebnisse Der Zustand der Baumkronen gibt die Vitalität der Waldbäume wieder.
Nach dem bundesweit einheitlichen Verfahren der Waldzustandserhebung wird vor allem der Verlust von Blättern und Nadeln beurteilt.

Datum: 2019-11-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/waldzustandserhebung-2019-nur-jeder-fuenfte-baum-ohne-schaeden;

Themen: Bäume # ?, Kiefer # ?, Fichte # ?, klarer Marschplan # ?, deutliche Kronenverlichtung # ?, Hauptbaumart # ?, Trendumkehr # ?, Waldzustand in Nordrhein-Westfalen # ?, Zustand von Baumkronen # ?, Pilzbefall # ?

43. +++ (SEM)

Flutkatastrophe Die Bewältigung der Flutkatastrophe im Juli 2021, die Finanzierung der Soforthilfe und der Wiederaufbauhilfe sind ein gesamtdeutscher Kraftakt, der nur gemeinsam und solidarisch gemeistert werde kann und die Betroffenen noch die nächsten Jahre beschäftigen wird.
Nachdem mit den Soforthilfen bereits schnell und unbürokratisch ein erstes starkes Zeichen gesetzt wurde, werden die weiteren Maßnahmen solidarisch von Bund und Ländern über die "Aufbauhilfe 2021" finanziert.
Die hierfür zur Umsetzung in Nordrhein-Westfalen notwendigen rechtlichen Rahmenbedingungen werden über ein Nachtragshaushaltsgesetz 2021 und die Errichtung eines Sondervermögens "Wiederaufbauhilfe Nordrhein-Westfalen 2021" abgebildet.
Gesetzentwürfe hierzu hat die Landesregierung dem Landtag bereits übermittelt.
Sie werden heute ebenfalls erstmals im Plenum beraten und stehen in gesonderter Sitzung am morgigen Donnerstag zur Abstimmung.

Datum: 2021-09-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wichtige-impulse-und-rekordinvestitionen-auch-krisenzeiten-landesregierung-bringt;

Themen: Haushaltsplanentwurf # ?, Rekordinvestitionen # ?, Vorkrisenniveau # ?, nordrhein-westfälisches Landeskabinett # ?, Haushaltsgesetz # ?, gesonderte Sitzung # ?, NRW-Rettungsschirm # ?, letzte Finanzplanung # ?, neue Finanzarchitektur # ?, Flutkatastrophe # ?

44. +++ (SEM)

Die Zwischenergebnisse der Windpotenzialstudie geben uns hierbei Rückenwind und zeigen: Wir sind auf dem richtigen Weg und werden unsere ambitionierten Ziele bis 2030 erreichen.
"
Dr. Thomas Delschen, Präsident des Landesamtes für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz: "Das LANUV aktualisiert derzeit die Potenzialstudie Windenergie aus dem Jahr 2012 auf der Basis der aktuellen technischen und rechtlichen Rahmenbedingungen.
Die nun vorliegenden Zwischenergebnisse zeigen für zwei Szenarien das Potenzial zur Windenergienutzung im Land.
Daraus ergibt sich ein Rahmen, in den das Gesamtpotenzial einzuordnen ist.

Datum: 2021-02-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/windpotenzialstudie-bekraeftigt-ziele-der-energieversorgungsstrategie;

Themen: vorhandene installierte Leistung # ?, Ziele der Energieversorgungsstrategie # ?, Windenergieanlagen # ?, Windpotenzialstudie # ?, Wachstum von Erneuerbare Energie # ?, Wohnbebauung # ?, Gesamtpotenzial # ?, Potenzial für Windenergienutzung # ?, Zwischenergebnis der Potenzialstudie # ?, abrufbare Zwischenergebnisse # ?

45. +++ (SEM)

"
Martin Dornieden, Vorsitzender des BFW Nordrhein-Westfalen, Verband der freien Immobilien- und Wohnungsunternehmen, ergänzte: "Wohnungsbau für alle Bevölkerungsgruppen ist dringend notwendig, scheitert in der Praxis aber an knappem Bauland, zu langen Verfahren und nicht zuletzt kostenintensiven Auflagen, die Wohnen für viele Menschen unbezahlbar machen.
Als Hauptakteur im Wohnungsneubau unterstützen wir daher neben der Erhöhung von Fördergeldern auch die Absicht, die rechtlichen Rahmenbedingungen zu überarbeiten.
"
Hintergrundinformationen

Datum: 2015-11-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wohnungsbauoffensive-nrw-strategie-fuer-120000-neue-wohnungen-flaechenbedarf-von;

Themen: Wohnungsneubau # ?, Bündnis # ?, neue Wohnungsbauoffensive # ?, Wohnen # ?, bebaubare Grundstücke # ?, Wohnbebauung # ?, Anlage # ?, Wohnungsunternehmen # ?, Bauministerium # ?, Haus # ?

46. +++ (SEM)

Schon heute sind Videosprechstunden zwischen Arzt und Patient oder Fallbesprechungen mit Pflegekräften Leistungen der gesetzlichen Krankenkassen.
Andere Anwendungen werden im Rahmen von Selektivverträgen vergütet oder zunächst noch in Modellvorhaben erprobt.
Für die flächendeckende und dauerhafte Überführung der Telemedizin in die Regelversorgung ist jedoch die Weiterentwicklung rechtlicher und vertraglicher Rahmenbedingungen unerlässlich.
Aus diesem Grund gibt es gemeinsame Bemühungen des Landes und aller relevanten Akteure auf Kostenträger- und Leistungserbringerseite zur Umsetzung dauerhafter Lösungen.
Zu diesem Zweck soll von den Beteiligten in Kürze eine gemeinsame Absichtserklärung mit konkreten Handlungsfeldern und Meilensteinen unterzeichnet werden.

Datum: 2019-10-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zwei-millionen-euro-fuer-telemedizin-der-ambulanten-patientenversorgung;

Themen: gesetzliche Krankenkassen # ?, Fallbesprechungen # ?, ambulante Patientenversorgung # ?, technische Telemedizinkomponenten # ?, Videosprechstunden # ?, ambulanter Bereich # ?, Förderung # ?, Pflegekräfte # ?, Patienten # ?, Kostenträgererbringerseite # ?

47. +++ (SEM)

"Mit der kostenfreien Online-Reihe leistet die Landesservicestelle für bürgerschaftliches Engagement einen weiteren Beitrag zur Umsetzung der Engagementstrategie für das Land", so Andrea Milz, Staatssekretärin für Sport und Ehrenamt:
"Durch die Kooperation mit der Finanzverwaltung kann das wertvolle Engagement der Ehrenamtlerinnen und Ehrenamtler in Nordrhein-Westfalen weiter gestärkt werden."
"Spendenbescheinigungen ausstellen und Mitgliedsbeiträge prüfen - das sind Tätigkeiten, die zum Alltagsgeschäft vieler Vereine zählen", so Minister der Finanzen Dr. Marcus Optendrenk: "Daher freue ich mich, dass wir die Engagierten in Nordrhein-Westfalen nicht nur mit der stetigen Verbesserung der rechtlichen Rahmenbedingungen, sondern auch heute schon beim Meistern rechtlicher Aufgaben unterstützen."

Datum: 2024-05-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kostenfreie-online-fortbildungen-umgang-mit-spenden-mitgliedsbeitraegen-und-co;

Themen: Mitgliedsbeiträge # ?, Aufwandsspenden # ?, Landesservicestelle # ?, bürgerschaftliches Engagement # ?, Spendenbescheinigungen # ?, Sponsoring # ?, Sachspenden # ?, Vereine # ?, Finanzverwaltung # ?, Ehrenamtlerinnen in Nordrhein-Westfalen # ?

48. +++ (SEM)

Die Landesregierungen haben sich zur aktuellen Sicherheitslage ausgetauscht.
Insbesondere standen bei den Gesprächen die Themen Clankriminalität, Kindesmissbrauch und das Erstarken extremistischer Kräfte im Fokus.
Hier waren sich die Landesregierungen einig, dass die Sicherheitsbehörden im digitalen Zeitalter nicht mit rechtlichen Rahmenbedingungen aus dem Jahrhundert der Wählscheibentechnik ihr Ziel erreichen werden.
Die Innenminister Herbert Reul und Armin Schuster plädierten für eine leistungsfähige Verkehrsdatenspeicherung, wie sie der Europäische Gerichtshof für geboten hält.
Elementarschaden-Pflichtversicherung

Datum: 2024-06-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-und-sachsen-ruecken-noch-naeher-zusammen;

Themen: gemeinsame Kabinettssitzung # ?, Landeskabinett # ?, Elementarschaden-Pflichtversicherung # ?, Krankenhausreform # ?, Technologie # ?, Digitalpakt # ?, Foto # ?, Einsteinteleskop # ?, 2 Länder # ?, Wandel # ?

49. +++ (SEM)

Dabei ist es entscheidend, dass neben dem Ausbau der Erneuerbaren Energien auch ausreichend Speicheroptionen für Strom und Wärme vorhanden sind und der Ausbau der Netze zügig vorankommt.
" Daneben wollen sich beide Länder weiter verstärkt für die Beschleunigung und Vereinfachung von Planungen und Genehmigungen sowie die Verschlankung von Verwaltungsverfahren und die Reduzierung bürokratischer Hürden einsetzen. "
Es reicht nicht mehr, an kleinen Stellschrauben innerhalb der bestehenden rechtlichen Rahmenbedingungen zu drehen.
" Es gehe vielmehr darum, Rechtsänderungen im Land, im Bund und in Europa zu erreichen.
"Der Wandel hin zur Klimaneutralität ist nicht nur notwendig, er ist auch eine Gelegenheit, unser Land zukunftsfähig zu machen und wirtschaftlich zu stärken", so Ministerpräsident Hendrik Wüst.

Datum: 2024-09-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsame-kabinettsitzung-kiel-fuer-ein-wachstumsstarkes-sicheres-und;

Themen: Kabinettsitzung von Landesregierungen # ?, gemeinsame Kabinettsitzung # ?, wehrtechnische Industrie # ?, 2 Landesregierungen # ?, Reformpaket # ?, länderübergreifende Themen # ?, schleswig-holsteinische Landesregierung # ?, Migration # ?, Kiel # ?, Anschluss # ?

50. +++ (SEM)

Viele neu zugewanderte Schülerinnen und Schüler müssen diese Fähigkeiten in der deutschen Sprache zunächst erwerben.
Ich bin den Kollegien in unseren Schulen sehr dankbar für das große Engagement, mit dem sie sich um eine gute Integration neu zugewanderter Schülerinnen und Schüler kümmern.
Das ist und bleibt eine große Herausforderung, bei der wir sie mit klaren rechtlichen Rahmenbedingungen und konkreten Ansätzen für die Alphabetisierung so gut wie möglich unterstützen wollen.
"
Unterstützungsangebote und Erfahrungsaustausch zur Alphabetisierung standen heute auch im Mittelpunkt des Fachtags der BiSS-Akademie NRW in Köln, der vom Schulministerium und der Landesstelle Schulische Integration (LaSI) veranstaltet wurde.

Datum: 2024-10-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staatssekretaer-dr-mauer-gezielte-unterstuetzung-fuer-das-lesen-und;

Themen: Sprachbildung # ?, Bissakademie # ?, neuer Praxisleitfaden # ?, Schulministerium # ?, Lesenlernen # ?, Schreibenlernen # ?, Schreibkompetenzen # ?, Fachtag # ?, gezielte Unterstützung # ?, deutsche Sprache # ?

51. +++ (SEM)

Dazu gehören informatorische Grundlagen, Aspekte der Medienbildung sowie pädagogisch-didaktische Einsatzmöglichkeiten von KI in den Unterricht.
Lehrkräfte sollen ermutigt werden, sich weiterzubilden und neue Technologien anzuwenden.
4. Regulierung: Rechtliche Rahmenbedingungen müssen von den Ländern beachtet oder - da wo sie fehlen oder nicht genau genug sind - neu verabredet werden.
Das betrifft beispielswiese den Schutz der Persönlichkeitsrechte oder Fragen des Urheberrechts.
Die Schulen sollen von den Ländern Hinweise zur rechtskonformen Nutzung von KI-Anwendungen erhalten.

Datum: 2024-10-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuer-einen-kritisch-konstruktiven-umgang-mit-ki-der-schule-neue;

Themen: schulische Bildungsprozesse # ?, Künstliche Intelligenz # ?, Länder # ?, KI-Anwendungen # ?, Kultusministerkonferenz von Ländern # ?, kritischkonstruktiver Umgang # ?, neue Handlungsempfehlung # ?, Bildungsverwaltung # ?, Potenziale # ?, Schülerinnen # ?

52. +++ (SEM)

"Es ist schon gewaltig, was heute möglich ist", sagt Minister Dr. Optendrenk.
"Der Einsatz moderner Technologien soll unseren Beschäftigten die Arbeit erleichtern und zugleich den Service für Bürgerinnen und Bürger verbessern - in klaren Grenzen und mit klarer Verantwortung."
Ein aktueller Erlass definiert dafür die organisatorischen und rechtlichen Rahmenbedingungen und sorgt für einen sicheren und verantwortungsvollen Umgang mit den neuen Tools.
Fotos zum Download finden Sie unter folgendem Link:
www.url.nrw/Kaarst-RZF

Datum: 2025-04-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-setzt-als-erstes-bundesland-auf-kuenstliche-intelligenz-der;

Themen: Finanzverwaltung # ?, Künstliche Intelligenz # ?, Unterstützung für Steuerveranlagung # ?, neues Rechenzentrum # ?, Vorreiterrolle # ?, Pilotierung # ?, digitale Verwaltung # ?, Bielefeldaußenstadt # ?, Sonderausgaben # ?, Stimmen des Moderators # ?

53. +++ (SEM)

Die Schulungen werden von der Aidshilfe NRW organisiert und richten sich gezielt an Personen, die regelmäßig in Kontakt mit drogenabhängigen Menschen stehen, z. B. Mitarbeitende von Drogenhilfeeinrichtungen, Aidshilfen, Ordnungsämtern oder Justizvollzugsanstalten.
Wer geschult ist, kann sein Wissen nicht nur anwenden, sondern auch als Multiplikatorin oder Multiplikator weitergeben, z. B. an Kolleginnen und Kollegen, aber auch an drogenkonsumierende Menschen oder deren soziales Umfeld.
Schulungsinhalt wird dabei auch eine Aufklärung zu der Gefahr von synthetischen Opioiden und zu den rechtlichen Rahmenbedingungen der Beschaffung und des Einsatzes von Naloxon sein.
Hintergrund
Seit 2018 ist Naloxon als verschreibungspflichtiges Nasenspray erhältlich.

Datum: 2025-08-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/naloxon-rettet-leben-landesregierung-foerdert-schulungen-zum-umgang-mit-drogen;

Themen: Drogennotfalltrainings # ?, Schulungen # ?, Medikament # ?, Drogennotfallmedikament # ?, sogenannter Opioidantagonist # ?, wichtiges Notfallmedikament # ?, Notfall # ?, Drogentodesfälle # ?, Wissen # ?, Laien # ?

54. +++ (SEM)

Die Gleichwertigkeit der beruflichen Bildung erhöht zum einen die Motivation der entsprechenden Fachkräfte und macht zum anderen den öffentlichen Dienst in diesem Bereich als Arbeitgeber noch attraktiver.
Hintergrund
Mit der Novellierung des Landesbeamtengesetzes (LBG NRW) wurden durch die Öffnungsklausel (Paragraf 6 Absatz 3 LBG NRW) die rechtlichen Rahmenbedingungen geschaffen, um den Grundsatz der Gleichwertigkeit von beruflicher und akademischer Bildung gemäß den Vorgaben des Deutschen Qualifikationsrahmens auch in der Ausgestaltung der Laufbahnen des öffentlichen Dienstes in Nordrhein-Westfalen zu verankern.
Mit der Änderung der Laufbahnverordnung für die Arbeitsschutzverwaltung macht die Landesregierung zum ersten Mal von dieser Möglichkeit Gebrauch.

Datum: 2026-03-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gleichwertigkeit-von-beruflicher-und-akademischer-bildung-landesregierung-schafft;

Themen: berufliche Bildung # ?, Laufbahnverordnung # ?, öffentlicher Dienst # ?, Professionals # ?, staatliche Arbeitsschutzverwaltung # ?, staatlicher Arbeitsschutz # ?, zentrales Anliegen # ?, Bewerberinnen # ?, Grundsatz der Gleichwertigkeit # ?, Meisterabschlüsse # ?

55. +++ (SEM)

Der Bund hat die Pflegefachassistenz bundesrechtlich neu und für das ganze Bundesgebiet einheitlich aufgestellt.
In Nordrhein-Westfalen kann diese bundeseinheitliche Ausbildung bereits ab dem nach Bundesrecht frühestmöglichen Zeitpunkt, also ab Januar 2027, in den Pflegeschulen, Krankenhäusern, ambulanten Pflegediensten und Pflegeeinrichtungen an den Start gehen.
Denn Nordrhein-Westfalen schafft als eines der ersten Bundesländer die rechtlichen Rahmenbedingungen hierfür.
So hat das Kabinett am Dienstag, 7. Juli 2026, dem Entwurf des Gesundheitsministeriums zum Landesumsetzungsgesetz Pflegefachassistenz NRW zugestimmt.
Das Gesetz ist erforderlich, um die Grundlagen, die vom Bund geregelt werden, organisatorisch und regional auszugestalten.

Datum: 2026-07-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-wir-setzen-die-neue-bundesweite-pflegefachassistenzausbildung;

Themen: Landesumsetzungsgesetz # ?, bundeseinheitliche Ausbildung # ?, frühestmöglicher Zeitpunkt # ?, Pflegefachpersonen # ?, ganzes Bundesgebiet # ?, neue Ausbildung # ?, ambulante Pflegedienste # ?, Pflegeschulen # ?, Bundesrecht # ?, Pflegeeinrichtungen # ?

56. +++ (SEM)

Seit 2022 sind die Stellen um rund 60 Prozent gestiegen, bis 2027 soll das Team auf mehr als 730 Expertinnen und Experten anwachsen.
In über 20 Fokusprojekten der Taskforce Bundesbau treffen Bund und Land behördenübergreifend schnelle Entscheidungen.
Neben neuen Strukturen und mehr Personal hat die Landesregierung auch die rechtlichen Rahmenbedingungen angepasst: Militärische Bauvorhaben sind in Nordrhein-Westfalen ab dem 1. September 2026 von bauordnungsrechtlichen Genehmigungsverfahren freigestellt.
Bundeswehr und Bauverwaltung sorgen eigenverantwortlich für die Einhaltung bauordnungsrechtlicher Vorgaben.
Zudem gibt es Erleichterungen für militärische Bauvorhaben im Denkmalschutz.

Datum: 2026-08-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-stellt-bundesbau-neu-auf-minister-optendrenk-besucht;

Themen: Bauverwaltung # ?, Modulbauweise # ?, deutsches Heer # ?, militärische Bauvorhaben # ?, Panzerbrigade # ?, Liegenschaft # ?, Abstimmungsaufwand # ?, Augmentation # ?, Gleitfläche # ?, Musterplanungen # ?

57. +++ (SEM)

Foto: iStock.
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Nach Ansicht von Gesundheits- und Pflegeminister Karl-Josef Laumann sind die rechtlichen Rahmenbedingungen für Schiedsverfahren bei gescheiterten Pflegesatzverhandlungen bislang unzureichend.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Nach Ansicht von Gesundheits- und Pflegeminister Karl-Josef Laumann sind die rechtlichen Rahmenbedingungen für Schiedsverfahren bei gescheiterten Pflegesatzverhandlungen bislang unzureichend.

Datum: 2019-01-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-schiedsverfahren-der-pflege-vereinfachen-und-beschleunigen;

Themen: Schiedsverfahren # ?, gescheiterte Pflegesatzverhandlungen # ?, Einrichtungsträger # ?, Kostenträger # ?, rechtliche Rahmenbedingungen # ?, Ansicht # ?, Novelle # ?, Gesundheitsminister # ?, Mitglieder der Schiedsstelle # ?, Schiedsstelle in Nordrhein-Westfalen # ?

58. +++ (SEM)

3. August 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Der neue Internetauftritt des nordrhein-westfälischen Kompetenznetzwerks Stammzellforschung ist online.
Die Suchfunktion nach Informationen über Forschungsvorhaben, geplante Anwendungen oder ethische und rechtliche Rahmenbedingungen wurde verbessert.
Eine wichtige Zielgruppe des neuen Internetauftritts sind, neben Forscherinnen und Forschern, Interessierte und Patienten.
Sie finden auf der neuen Internetseite des Kompetenznetzwerks einen eigenen Patientenbereich.

Datum: 2012-08-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neuer-web-auftritt-zum-10-jaehrigen-bestehen-des-kompetenznetzwerks;

Themen: Stammzellforschung # ?, neuer Webauftritt # ?, eigener Patientenbereich # ?, geplante Anwendungen # ?, nordrhein-westfälisches Kompetenznetzwerk # ?, neuer Internetauftritt # ?, Suchfunktion # ?, neue Internetseite # ?, rechtliche Rahmenbedingungen # ?, Forschungsvorhaben # ?

59. ++ (IR)

Dies geschieht etwa durch die Moderation zwischen Eigentümern und Kommunen, Erstellung von Grobkosten- und Erlösbetrachtungen oder Einschätzung der ökonomischen und rechtlichen Machbarkeit," sagt Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung.
Partner klären wir die Rahmenbedingungen, welche zur Revitalisierung von Brachflächen notwendig sind.
Mit der Analyse planungsrechtlicher Möglichkeiten und wirtschaftlicher Aspekte werden Entwicklungspotenziale der ausgewählten Standorte herausgearbeitet.

Datum: 2020-06-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-ina-scharrenbach-brachflaechen-fuer-wohnungsbau-aktivieren;

Themen: Partner # ?, Förderinstrument # ?, Brachflächen # ?, Bewerbungsverfahren des Förderinstruments # ?, untergenutzte Flächen # ?, Kommunen # ?, Aufnahmeentscheidung # ?, Einzelstandortaufnahme # ?, Gesamtaufgabe # ?, Know-How von Gemeinden # ?

60. ++ (IR)

Die Agrarressorts der Länder betonen die Notwendigkeit, verlässliche Rahmenbedingungen und Planungssicherheit für die Nutztierhaltung zu schaffen.
Dies soll unter anderem durch die Anpassung genehmigungsrechtlicher Hürden beim Stallbau, eine praxisgerechte Umgestaltung des auf Tierhaltungsanlagen anzuwendenden Immissionsschutzrechts sowie einen langfristigen Bestandsschutz für Tierwohlställe erreicht werden.
Wichtig für die Nutztierhaltung ist allerdings, dass die Vereinfachungen von Stallneu- oder -umbauten auch in kleineren landwirtschaftlichen Betrieben gilt, die das Tierwohl vorantreiben wollen oder neue immissionsschutz- oder tierschutzrechtliche Vorgaben erfüllen müssen.
"Gerade die junge Generation braucht verlässliche und klare Rahmenbedingungen, um sich für die Landwirtschaft zu entscheiden", so Ministerin Gorißen.

Datum: 2025-09-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/herbst-agrarministerkonferenz-2025-nordrhein-westfalen-setzt-sich-fuer-verbesserte;

Themen: ländliche Räume # ?, landwirtschaftliche Tierhaltung # ?, Agrarressorts des Lands # ?, Zulassungsverfahren # ?, neue Bundesregierung # ?, Bundesprogramm # ?, Bürokratieabbau # ?, verlässliche Rahmenbedingungen # ?, Landwirte # ?, Landwirtinnen # ?

61. ++ (IR)

Dies geschieht etwa durch die Moderation zwischen Eigentümern und Kommunen, Erstellung von Grobkosten- und Erlösbetrachtungen oder Einschätzung der ökonomischen und rechtlichen Machbarkeit der Wiederaktivierung von Grundstücken", sagt Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung.
URBAN im Auftrag des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen die zu einer Aktivierung notwendigen Rahmenbedingungen, wie zum Beispiel planungsrechtliche und wirtschaftliche Möglichkeiten.

Datum: 2023-08-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-brachflaechen-zu-bauflaechen-aktivieren;

Themen: Bauflächen # ?, Nordrhein-westfaleninitiative # ?, Brachflächen # ?, Partner # ?, neue Kommunen # ?, ungenutzte Grundstücke # ?, landeseigene Entwicklungsgesellschaft # ?, Gemeinden # ?, Städte # ?, Flächennachnutzung # ?

62. ++ (IR)

Verbesserte Rahmenbedingungen für Alltagsunterstützer
Landesregierung verbessert Rahmenbedingungen für Alltagsunterstützer
Neben rechtlichen Erleichterungen hilft künftig ein "Angebotsfinder" im Internet bei der Suche nach den passenden Angeboten

Datum: 2019-01-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-verbessert-rahmenbedingungen-fuer-alltagsunterstuetzer;

Themen: Alltagsunterstützer # ?, Angebotsfinder # ?, Anerkennungsverfahren # ?, neue Angebote # ?, Etablierung # ?, Onlinesuche # ?, anerkannte Pflegedienste # ?, bestimmte Kenntnisse # ?, erforderliche Nachweise # ?, geeignetes Angebot # ?

63. ++ (IR)

Um dies zu gewährleisten, brauchen wir konkrete rechtliche Vorgaben und klare Rahmenbedingungen.

Datum: 2020-06-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/besserer-arbeitsschutz-der-fleischindustrie-nordrhein-westfalen-und-niedersachsen;

Themen: gemeinsamer Zehnpunkteplan # ?, Vorgaben der Branche # ?, konkrete Vorschläge # ?, Gesundheitsschutz # ?, Belegschaft von Schlachtbetrieben # ?, Beschäftigte der Fleischindustrie # ?, Landschlachterei # ?, Schlachten # ?, Schlachtindustrie # ?, Umbau der Schlachtbranche # ?

64. ++ (IR)

Gerade der Gesetzgeber muss hier dringend für zukunftsfähige Rahmenbedingungen sorgen.
Dazu bedarf es aber auch hier rechtlich verlässlicher Grundlagen.
Vorgestellt wurde auf der Veranstaltung IT Trends Medizin/Health Telematics auch erstmals das Standards Dokumentations- und Informationssystem (SDIS), das im Rahmen eines von der Landesregierung gemeinsam mit der EU geförderten Projektes entwickelt wurde.
Es soll Projekten und Herstellern von Telematik-Anwendungen helfen, ihr Produkt nach neusten datenschutzrechtlichen und technischen Erkenntnissen zu entwickeln.

Datum: 2014-09-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-telematik-bietet-chancen-fuer-mehr-qualitaet-der-pflege;

Themen: Pflegekräfte # ?, Telematikanwendungen # ?, Arzneimitteltherapiesicherheit # ?, Pflegeprozess der Anamnese # ?, einrichtungsübergreifende Dokumentation # ?, elektronische Pflegeakte # ?, verantwortungsvoller Einsatz # ?, Qualität # ?, Entlastung # ?, Kommunikationstechnologien # ?

65. ++ (IR)

Nicht verhandelbar ist dabei die Einhaltung umweltrechtlicher Vorgaben, das ist allen Beteiligten klar", sagte Bottermann.
Ein konkretes Ergebnis ist zum Beispiel die derzeitige Erarbeitung eines immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsleitfadens, der Vorschläge zur Prozessoptimierung und eine Übersicht der relevanten Erlasse und Arbeitshilfen enthält.
Ziel der Landesregierung ist es, der Wirtschaft durch schnelle und rechtssichere Genehmigungsverfahren die nötigen Rahmenbedingungen zur Entwicklung zu geben.

Datum: 2019-06-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wirtschaft-und-umwelt-gemeinsam-staerken;

Themen: Umweltpolitik # ?, Wirtschaftspolitik # ?, Einladung # ?, Beispiel für Synergieeffekte # ?, Dialoggespräche # ?, Flächenpolitik # ?, aktuelle Novellierung # ?, gemeinsame Pilotprojekte # ?, große Naturvielfalt # ?, immissionsschutzrechtlicher Genehmigungsleitfaden # ?

66. ++ (IR)

Das stellt eine große Herausforderung für die Gewährleistung des grundrechtlich geschützten allgemeinen Persönlichkeitsrechts dar.
Aus Sicht der Verbraucherschutzministerinnen, -minister, -senatorinnen und des Verbraucherschutzsenators der Länder bedarf es hier auf Initiative Nordrhein-Westfalens einer Anpassung der Rahmenbedingungen, damit Verbraucherinnen und Verbraucher insbesondere das Recht auf informationelle Selbstbestimmung auch weiterhin verwirklichen können.
So ein Portal schafft den Rahmen zur Entfaltung einer digitalen Souveränität", erklärte Ministerin Heinen-Esser.
Ebenso wichtig sei es, das Bezahlen mit Daten schuldrechtlich zu regulieren.

Datum: 2019-05-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verbraucherschutzministerkonferenz-mainz-fordert-kinderschutz-sicherung-bei-smart;

Themen: Messengerdienste # ?, Verbraucherinnen # ?, Interoperabilität # ?, Datenschutzrisiken # ?, Nährwertkennzeichnung # ?, Rahmen der Verbraucherschutzkonferenz # ?, einheitliche IT-Sicherheitszertifizierung # ?, stationärer Telekommunikationshandel # ?, Verbraucherschutzministerinnen # ?, Spielsachen # ?

67. ++ (IR)

Um für die Hochschulen und die Studierenden die rechtlichen Rahmenbedingungen für ein erfolgreiches Studium auch unter den Bedingungen der Corona-Pandemie zu schaffen, hat das Ministerium für Kultur und Wissenschaft bereits Mitte April eine Rechtsverordnung zur Aufrechterhaltung des Lehr- und Studienbetriebs erlassen.
Um für die Hochschulen und die Studierenden die rechtlichen Rahmenbedingungen für ein erfolgreiches Studium auch unter den Bedingungen der Corona-Pandemie zu schaffen, hat das Ministerium für Kultur und Wissenschaft bereits Mitte April eine Rechtsverordnung zur Aufrechterhaltung des Lehr- und Studienbetriebs erlassen.

Datum: 2020-06-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hochschulen-studierende-nordrhein-westfalen-koennen-laenger-bafoeg-beziehen;

Themen: Studierende # ?, BAföG-Bezug # ?, Semester # ?, Förderungshöchstdauer # ?, Höchstdauer # ?, Unterstützung für Ausbildung # ?, coronabedingte Erhöhung # ?, jeweiliges Landesrecht # ?, Anpassungsbereitschaft # ?, besondere Flexibilität # ?

68. ++ (IR)

Lässt der bestehende Rechts- und Regulierungsrahmen dies nicht zu, kann auf Experimentierklauseln in Gesetzen zurückgegriffen werden, die Abweichungen vom allgemeinen gesetzlichen Rahmen zu lassen.
Werden bei der Umsetzung innovativer Projekte rechtliche Hürden erkannt, können diese über die Webseite gemeldet werden, um auf dieser Basis neue Experimentierklauseln zu schaffen.
Dazu benötigen wir beste Rahmenbedingungen, die wir mit einer kompetenten Anlaufstelle, guten Vernetzungsmöglichkeiten und flexiblen rechtlichen Regelungen schaffen.

Datum: 2021-12-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/digi-sandboxnrw-verbessert-rahmenbedingungen-fuer-reallabore;

Themen: Frage der Geschwindigkeit # ?, neue Experimentierklauseln # ?, sogenannte Reallabors # ?, Webseite # ?, Geschäftsmodelle # ?, Fahrt # ?, Innovationen der Erfahrung # ?, Reallabors der Erfahrung # ?, allgemeiner gesetzliche Rahmen # ?, bestehende Experimentierklauseln # ?

69. ++ (IR)

Nachhaltigkeit Auch das Thema Nachhaltigkeit in der Kultur wird erstmalig rechtlich positioniert und zwar in dreifacher Dimension: ökologisch, wirtschaftlich und sozial.
Berücksichtigt werden soll in der Förderung auch die Nachhaltigkeit in Bezug auf die ökonomischen Rahmenbedingungen für Künstlerinnen und Künstler.
Bürokratieabbau und Transparenz Das Kulturgesetzbuch bildet den Rahmen für eine Förderrichtlinie, die es erheblich erleichtert, Anträge auf Förderung zu stellen: Themen der Richtlinie sind u.a. ein vorzeitiger Maßnahmenbeginn, die Anrechnung ehrenamtlichen Engagements, die anteilmäßige Berücksichtigung fest angestellten Personals, vereinfachte Verwendungsnachweise sowie Festbetragsförderung.
Das Kulturgesetzbuch schafft außerdem Rahmenbedingungen, die die Entwicklung der Kultur- und Förderpolitik im Sinne einer lebendigen Beteiligung aller Akteurinnen und Akteure vorsehen.

Datum: 2021-11-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landtag-beschliesst-neues-kulturgesetzbuch-fuer-nordrhein-westfalen;

Themen: Künstlerinnen # ?, ländliche Räume # ?, Musikschulen # ?, Provenienzforschung # ?, neues Kulturgesetzbuch # ?, Honoraruntergrenzen # ?, Nachhaltigkeit # ?, Kulturförderung # ?, Regelungen # ?, Bürokratieabbau # ?

70. ++ (IR)

Wir legen den rechtlichen Rahmen für den nächsten wichtigen Schritt der Digitalisierung: die elektronische Rechnungsstellung.
Unmittelbar nach der Sommerpause werden hierzu die Rahmenbedingungen für die Einreichung der elektronischen Rechnungen konkretisiert.

Datum: 2018-07-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sichere-und-medienbruchfreie-e-rechnung-kommt;

Themen: elektronische Rechnungen # ?, sichere E-Rechnung # ?, öffentliche Auftraggeber # ?, Einführung # ?, gesetzliche Grundlagen # ?, Datenformat # ?, Prozesse der Auftragsvergabe # ?, Schritt der Digitalisierung # ?, elektronische Rechnungsstellung # ?, zentrale Eingangsplattform # ?

71. ++ (IR)

Hier sind häufig strittige Eigentümer- bzw. Erbengemeinschaften oder beeinträchtigende Rahmenbedingungen der Flächennutzung wie Hochspannungsleitungen vorzufinden.
Die Landesregierung hilft im Rahmen von Bau.
Dies geschieht etwa durch die Moderation zwischen Eigentümern und Kommunen, Erstellung von Grobkosten- und Erlösbetrachtungen oder Einschätzung der ökonomischen und rechtlichen Machbarkeit.

Datum: 2020-01-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-brachflaechen-kommunen-aktivieren-aufruf-zur-initiative;

Themen: Partner # ?, Bauland # ?, Förderinstrument # ?, Bewerbungsverfahren des Förderinstruments # ?, Brachflächen # ?, Kommunen # ?, Grundstückseigentümer # ?, Erlösbetrachtungen # ?, Grobkostenbetrachtungen # ?, Unterstützungsinstrument der Initiative # ?

72. ++ (IR)

Wir haben hier die Chance, im Sinne der Attraktivität und der Gleichwertigkeit von beruflicher Bildung, für modernste Rahmenbedingungen für Aus- und Weiterbildung zu sorgen", erklärt Arbeitsminister Karl-Josef Laumann.
Der Aufruf zur Einreichung von Interessenbekundungen richtet sich an Einrichtungen der beruflichen und akademischen Bildung, die rechtlich geregelte Aus- und Weiterbildungen durchführen.

Datum: 2023-12-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zukunftscampus-berufliche-bildung-landesregierung-foerdert-kooperation-von;

Themen: berufliche akademische Bildung # ?, Fachkräfteoffensive # ?, Zukunftscampusse # ?, rheinisches Revier # ?, berufliche Bildung # ?, Just-Transition-Fonds # ?, geregelte Ausbildungen # ?, zukunftsorientierte Bildungseinrichtungen # ?, Frist für Einreichung # ?, Weiterbildungsperspektiven # ?

73. ++ (IR)

Dafür müssen verlässliche Rahmenbedingungen für alle Beteiligten geschaffen werden.
Nicht nur energie-, sondern auch strukturpolitisch sind energierechtliche Anreizmechanismen für unternehmerische Ersatzinvestitionen wichtig.

Datum: 2018-08-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wirtschaftsminister-der-sechs-von-einem-vorzeitigen-kohle-ausstieg-besonders;

Themen: vorzeitige Beendigung # ?, Kohleverstromung # ?, vorzeitiger Kohleausstieg # ?, Strompreise # ?, Faktengrundlage # ?, Wirtschaftsminister # ?, konventionelle Kraftwerke # ?, Kommission # ?, Sitzung # ?, Beschäftigte der Kohlewirtschaft # ?

74. ++ (IR)

Als Land wollen wir den Kommunen gute Rahmenbedingungen für gute Förderschulen bieten, sodass alle Kinder und Jugendlichen bestmöglich gefördert werden können.
Das Schulministerium hatte bereits in dieser Woche die rechtlich erforderlichen Schritte für eine Änderung der Mindestgrößenverordnung für die Förderschulen unternommen und die Kommunalen Spitzenverbände in Nordrhein-Westfalen um Stellungnahme gebeten.

Datum: 2017-07-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-landesregierung-schafft-ministerin-gebauer-landesregierung;

Themen: Auflösungsbeschluss # ?, Mindestgrößenverordnung # ?, Schulentwicklungsplanung # ?, Auflösungsbeschlüsse # ?, Beratungspraxis # ?, Rückabwicklung # ?, breites Förderschulangebot # ?, obere Schulaufsicht # ?, Verwaltungspraxis # ?, Bezirksregierungen # ?

75. ++ (IR)

Das WTG ist das zentrale ordnungsrechtliche Gesetz, das den Schutz und die Mitbestimmung von Menschen in der Pflege und Eingliederungshilfe regelt.
Außerdem sind im WTG die Rahmenbedingungen für Betreuungs- und Pflegekräfte festgeschrieben.

Datum: 2026-06-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/novellierung-des-wohn-und-teilhabegesetzes-landesregierung-bringt-vereinfachte;

Themen: Eingliederungshilfe # ?, Aufsichtsbehörden # ?, Prüfpflichten # ?, Gesetzentwurf # ?, Pflegequalität # ?, Behinderung # ?, Bewohnerinnen # ?, Dokumentationspflichten # ?, Meldepflichten # ?, Betreuungsangebote # ?

76. ++ (IR)

Aufgrund der finanzwirtschaftlichen Rahmenbedingungen sollen sowohl die Möglichkeiten der Konjunkturkomponente als auch der strukturellen Verschuldungsmöglichkeit vollständig in Anspruch genommen werden.
Dabei halten wir uns an den verfassungsrechtlichen Rahmen.

Datum: 2026-09-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/haushalt-2027-im-landtag-eingebracht-1155-milliarden-euro-fuer-bildung-sicherheit;

Themen: Haushaltsplanentwurf # ?, Verbundsatz # ?, gesamter Landeshaushalt # ?, Minister der Finanzen # ?, Konjunkturkomponente # ?, Investitionen # ?, Unterstützung für Kommunen # ?, Schulen des Lands # ?, Nordrhein-westfalenplan # ?, gute Infrastruktur # ?

77. ++ (IR)

Dafür sollen unter anderem rechtliche Rahmenbedingungen und Lehrpläne weiterentwickelt werden.

Datum: 2015-09-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-bildung-fuer-nachhaltige-entwicklung-foerdert-die;

Themen: nachhaltige Entwicklung # ?, zukünftige Entscheidungen # ?, Bildungskonzept # ?, lebensbegleitende ganzheitliche Bildung # ?, landesweite Strategie # ?, Strategieentwurf # ?, Entwurf # ?, Lage # ?, NRW-Landesregierung # ?, Bildungskooperationen # ?

78. ++ (IR)

Hier sind häufig strittige Eigentümer- beziehungsweise Erbengemeinschaften oder beeinträchtigende Rahmenbedingungen der Flächennutzung wie Hochspannungsleitungen vorzufinden.
Die Landesregierung hilft im Rahmen von Bau.
Dies geschieht etwa durch die Moderation zwischen Eigentümern und Kommunen, Einschätzung der ökonomischen und rechtlichen Machbarkeit und der Klärung von Nutzungsperspektiven.

Datum: 2020-12-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-brachflaechen-kommunen-aktivieren-aufruf-zur-initiative-0;

Themen: Partner # ?, Bauland # ?, Brachflächen # ?, Kommunen # ?, Förderinstrument # ?, Grundstückseigentümer # ?, Know-How von Flächeneigentümern # ?, Nutzungsperspektiven # ?, Rahmen von Bau # ?, Aufwertungsverdichtungspotential # ?