1. +++ (SEM)
Bundesinnenminister Horst Seehofer hat den Verein am Morgen bundesweit verboten und ihm jede Tätigkeit untersagt.
Mit dem Verbot geht außerdem die Beschlagnahme des Vereinsvermögens von "Combat 18 Deutschland" einher.
"Ich freue mich, dass Bundesinnenminister Horst Seehofer konsequent gegen diese rechtsextremistische Gruppierung vorgeht.
Das Verbot ist ein deutliches Signal in die rechtsextremistische Szene.
Polizei und Verfassungsschutz gehen entschlossen gegen Neonazis vor und nutzen alle rechtlichen Möglichkeiten, den braunen Sumpf auszutrocknen", so Reul.
Datum: 2020-01-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-reul-begruesst-verbot-von-combat-18;
Themen: rechtsextremistische Szene
# ?, deutliches Signal
# ?, Bundesinnenministerium
# ?, Tätigkeit
# ?, rechtsextremistische Gruppierung
# ?, Aktivitäten der Vereinigung
# ?, Beschlagnahme
# ?, Verbotsverfügung
# ?, Vollzugsmaßnahmen
# ?, individuelle Rechtsgüter
# ?
2. +++ (SEM)
Ziel der Durchsuchung ist auch, weitere Beweismittel für die Aktivitäten der Vereinigung zu sichern.
Dabei wurden verschiedene IT-Asservate gefunden, zum Beispiel Mobiltelefone und Drogen.
Die nordrhein-westfälischen Sicherheitsbehörden sehen den Verein als eine gewaltorientierte rechtsextremistische Gruppierung.
Bei Demonstrationen treten die Mitglieder beispielsweise in entsprechender Kleidung mit NS-Symbolik auf und äußern sich mit eindeutig rechtsextremistischen und antisemitischen Parolen.
Deutschlandweit gibt es elf Mitglieder in dem Verein, darunter zwei aus Nordrhein-Westfalen.
Datum: 2020-12-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-reul-begruesst-verbot-von-sturm-wolfsbrigade-44;
Themen: Bundesinnenministerium
# ?, Tätigkeit
# ?, NS-Symbolik
# ?, Nazisymbolik
# ?, Sehnsuchtsfantasien
# ?, antisemitische Parolen
# ?, gewaltorientierte rechtsextremistische Gruppierung
# ?, Antisemitismus
# ?, Aktivitäten der Vereinigung
# ?, Verbotsverfügung
# ?
3. +++ (SEM)
Die Polizeibehörden haben bisher bereits über 170 Personen im Fokus.
Die Anfang 2012 eingerichteten Sonderkommissionen der Polizei in Aachen, Dortmund, Köln und Wuppertal arbeiten erfolgreich gegen die Rechtsextremisten.
Jäger: "Durch den hohen Ermittlungsdruck und das Verbot mehrerer rechtsextremistischer Gruppierungen in Dortmund, Hamm und Aachen haben wir große Löcher in das Netzwerk der Neonazis gerissen."
"Der Kampf gegen Rechtsextremismus ist eine Daueraufgabe", so Jäger.
Das belegen auch die aktuellen Zahlen der politisch motivierten Kriminalität Rechts.
Datum: 2013-03-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neonazis-haben-eine-hohe-kriminelle-energie-innenminister-jaeger-neue-statistik;
Themen: Rechtsextremisten
# ?, kriminelle Energie
# ?, Leute
# ?, Gewaltdelikt
# ?, Nötigungen der Allgemeinkriminalität
# ?, motivierte Bedrohungen
# ?, neue Auswertung
# ?, rechtsextremistische Straftäter
# ?, Tötungsdelikt
# ?, Alltagskriminalität
# ?
4. +++ (SEM)
Die Landeszentrale für politische Bildung Nordrhein-Westfalen bietet auch in diesem Jahr unter dem Titel "Für Demokratie - Gegen Rechtsextremismus" wieder Informationsveranstaltungen zur Prävention gegen Rechtsextremismus für Schülerinnen und Schüler in Nordrhein-Westfalen an.
Themenschwerpunkte der Präventionstage 2015 sind "Rechtsextremismus heute: Alter Rassismus in neuem Gewand" sowie "Hass per Mausklick: Rechtsextremismus im Internet".
Die Schüler werden hierbei über neue Erscheinungsformen von Rechtsextremismus informiert und lernen, Angebote von rechtsextremistischen Gruppierungen zu identifizieren und richtig einzuschätzen.
Die Präventionstage werden seit 2007 jährlich von der Landeszentrale für politische Bildung angeboten.
Alle Schulen sind eingeladen sich jederzeit unter www.politische-bildung.nrw.de für die Präventionstage 2015 anzumelden.
Datum: 2015-03-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/praeventionstage-2015-landeszentrale-fuer-politische-bildung-bietet;
Themen: politische Bildung
# ?, Rechtsextremismus
# ?, Landeszentrale
# ?, Präventionstage
# ?, 2 Hass
# ?, geeignete Informationsveranstaltungen
# ?, rechtsextremistische Gruppierungen
# ?, Schülerinnen
# ?, Schulen
# ?, Mausklick
# ?
5. +++ (SEM)
Der stellvertretende Landesvorsitzende der Partei "Die Rechten" vertreibt zudem über seinen sogenannten "Antisem-Versand" Sturmhauben, Pfefferspray und Aufkleber mit dem Slogan "Asylheime dichtmachen".
Diese menschenverachtende und rechtsextremistische Gesinnung erfordere eine breite gesellschaftliche Antwort.
"Wir werden auch in Zukunft konsequent gegen rechtsextremistische Gruppierungen vorgehen", so Jäger.
Darüber hinaus sei es aber auch an der Zivilgesellschaft, den Medien, den Sicherheitsbehörden und der Politik sich gemeinsam entschlossen rechtsextremistischen Organisationen entgegen zu stellen.
Datum: 2015-11-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schlechte-aussichten-fuer-ein-schnelles-verbot-der-partei-die-rechte;
Themen: Trotz von Einschüchterungen
# ?, ausreichende Begründung
# ?, massive Einschüchterungen
# ?, vereinsrechtliches Verbotsverfahren
# ?, Rechte
# ?, vergangene Monate
# ?, Kreisverband in Dortmund
# ?, Nachfolgeorganisation
# ?, Parteimerkmale
# ?, Rechtsstatus
# ?
6. +++ (SEM)
Von Rechtsextremisten geht mehr denn je eine zentrale Bedrohung für die innere Sicherheit und die demokratische Kultur in Deutschland aus.
Das gilt auch für Nordrhein-Westfalen.
Die Partei "Die Rechte" und andere rechtsextremistische Gruppierungen versuchen selbst aus den Terroranschlägen von Paris für sich Kapital zu schlagen und die Menschen gegeneinander aufzuhetzen.
Inneres
Von Rechtsextremisten geht mehr denn je eine zentrale Bedrohung für die innere Sicherheit und die demokratische Kultur in Deutschland aus.
Datum: 2015-11-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/stadt-land-und-buerger-setzen-sich-gegen-rechtsextremisten-zur-wehr;
Themen: Rechtsextremisten
# ?, Wehr
# ?, zentrale Bedrohung
# ?, rechtsextremistische Gruppierungen
# ?, Terroranschläge
# ?, demokratische Kultur
# ?, Kapital
# ?, Hetze
# ?, Rechtsextremismus
# ?, Sicherheitsbehörden
# ?
7. +++ (SEM)
Bei der dritten Ausgabe dieser Fachtagung tauschten sich Expertinnen und Experten über "Antisemitismus als Brückenphänomen" aus.
Damit ist gemeint, dass Antisemitismus unterschiedliche extremistische Strömungen verbindet, die unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung bekämpfen.
In ihrem Hass gegen das Judentum und den Staat Israel finden links-, rechtsextremistische und auch islamistische Gruppierungen trotz sehr unterschiedlicher Weltbilder auf einmal zueinander.
Das untergräbt die demokratische Stabilität unseres Landes.
Am heutigen 10. Oktober 2024 kamen deshalb zahlreiche Experten für Antisemitismus, Betroffene und Fachleute für Prävention in der Alten Synagoge Essen zusammen, um ihre Erfahrungen und Perspektiven zu alten und neuen Formen des Antisemitismus zu teilen.
Datum: 2024-10-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fachtagung-der-alten-synagoge-essen-antisemitismus-bedroht-unsere-grundordnung;
Themen: Fachtagung
# ?, Landeszentrale
# ?, Brückenphänomen
# ?, politische Bildung
# ?, aktueller Anlass
# ?, Expertinnen
# ?, Sicherheit von Jüdinnen
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# ?, unterschiedliche Strömungen
# ?, demokratische Stabilität
# ?
8. ++ (IR)
Mit den heute durchgesetzten Verbotsverfügungen hat die NRW-Polizei große Löcher in das rechtsextremistische Netzwerk gerissen.
Diese Gruppierungen sind gefährlich", erklärt auch Burkhard Freier, Chef des NRW Verfassungsschutzes. "
Datum: 2012-08-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/harter-schlag-gegen-neonazis-nrw-minister-jaeger-verbietet-mehrere;
Themen: große Löcher
# ?, rechtsextremistisches Netzwerk
# ?, Neonazis in NRW
# ?, Neonazivereinigung in Köln
# ?, harter Schlag
# ?, NRW-Polizei
# ?, Innenminister
# ?, Neonazivereinigungen
# ?, Schlagringe
# ?, Teleskopschlägstöcke
# ?
9. ++ (IR)
Die verbotene Gruppierung bekennt sich ausdrücklich zum Nationalsozialismus an sich und zu maßgeblichen Repräsentanten des Nationalsozialismus, propagiert eine Vorbildfunktion des Nationalsozialismus und macht damit die demokratische Staatsform verächtlich.
Das Verbot von "Nordadler" ist das 20. Verbot einer rechtsextremistischen Vereinigung durch den Bundesinnenminister und bereits das dritte in diesem Jahr.
Datum: 2020-06-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/reul-begruesst-verbot-von-rechtsextremistischem-nordadler;
Themen: klassische Neonazis
# ?, rechtsextremistischer Nordadler
# ?, Verbot
# ?, Ideologie
# ?, Bundesinnenminister
# ?, Nationalsozialismus
# ?, Propagandamaterial
# ?, Spuk
# ?, demokratische Staatsform
# ?, klare Linie
# ?