Im Interesse des Tierschutzes, aber auch einheitlicher Wettbewerbsbedingungen, hat Nordrhein-Westfalen den Entschließungsantrag "Tierschutz bei Tiertransporten und beim Export von Nutztieren in Drittstaaten sicherstellen" in den Bundesrat eingebracht.
Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Der Transport von Tieren ist ein regelmäßiger Bestandteil der landwirtschaftlichen Praxis.
Innerhalb der Europäischen Union gibt es dafür bereits hohe Tierschutzstandards, die durch die Landwirtinnen und Landwirte sowie durch die Tiertransportunternehmen umgesetzt werden.
Bei Tiertransporten in sogenannte Drittstaaten außerhalb der EU kann die Einhaltung dieser Standards bisher nicht sichergestellt werden.

Auf Landesinitiative: Bundesrat beschließt Entschließung zur Verbesserung des Tierschutzes beim Transport von Nutztieren in Drittstaaten
26. September 2025 Kühe auf einer Weide Foto: pexels.com / Oleksandr P
Der Transport von Tieren ist ein regelmäßiger Bestandteil der landwirtschaftlichen Praxis.
Innerhalb der Europäischen Union gibt es dafür bereits hohe Tierschutzstandards, die durch die Landwirtinnen und Landwirte sowie durch die Tiertransportunternehmen umgesetzt werden.
Landwirtschaft und Verbraucherschutz

NRW führt beispielsweise Kooperations- und Netzwerk-Veranstaltungen durch, unterstützt Unternehmen bei Messe-Teilnahmen und Unternehmerreisen und veröffentlicht regelmäßig Branchen- und Trendreports.
Offene Innovationsprozesse sind ein wichtiger Bestandteil im Selbstverständnis von IKT.

Ein regelmäßiger Jugendaustausch ist Bestandteil der engen Zusammenarbeit zwischen Nordrhein-Westfalen und seiner Partnerregion Nord-Pas de Calais, die beide in sehr ähnlicher Weise durch Bergbau und Industrie geprägt sind und heute vor den Herausforderungen des Strukturwandels stehen.

Das erfolgreiche Agrar-Netzwerk großer und kleiner Akteure aus Wissenschaft und Praxis, das sich regelmäßig auch auf Fachveranstaltungen austauscht, dient als Inspiration für das neue Forschungsnetzwerk Wald NRW, das auch einen wichtigen Bestandteil der zu erarbeitenden Waldstrategie für Nordrhein-Westfalen darstellen wird.

Deshalb sind regelmäßige Übungen dieser Art unverzichtbar.
Das nordrhein-westfälische Szenario ist Bestandteil der bundesweiten Krisenmanagementübung LÜKEX 2013 (Länder Übergreifende Krisenmanagement-Übung/EXercise).

"Obst und Gemüse wird so für viele Kinder ein fester Bestandteil ihres Schulalltags.
Indem sie gemeinsam, regelmäßig frisches Obst und Gemüse essen, setzen sie sich frühzeitig mit ihren Lebensmitteln auseinander.

Ein neues zahnärztliches Kinderuntersuchungsheft wird Bestandteil des erfolgreichen gelben U-Untersuchungshefts, das bisher auf regelmäßige Gesundheitschecks bei Kinderärztinnen und -ärzten beschränkt war.
Auf Initiative der Zahnärztekammer Westfalen-Lippe und unter Moderation von Ministerin Steffens haben sich die Zahnärztekammern Nordrhein und Westfalen-Lippe sowie die Kassenzahnärztlichen Vereinigungen Nordrhein und Westfalen-Lippe mit den Vertretern des Berufsverbandes der Kinder- und Jugendärzte in NRW darauf verständigt, dass ein neues zahnärztliches Kinderuntersuchungsheft ab sofort fester Bestandteil im gelben Kinder-Untersuchungsheft in Nordrhein-Westfalen wird.

Diese Sicherheit ist ein hohes Gut, welches durch die regelmäßigen Kontrollen geschützt wird.
Die amtlichen Kontrollen sind ein wichtiger Bestandteil auf dem Weg hin zu noch stärkeren Verbraucherrechten, hin zu mehr Transparenz.

Um eine doppelte Besteuerung in beiden Ländern zu vermeiden, werden die im Nachbarstaat erarbeiteten Einkünfte im Rahmen von Doppelbesteuerungsabkommen in Deutschland regelmäßig von der Besteuerung freigestellt.
Die regelmäßige Arbeit im Homeoffice führt aber beispielsweise für den in Deutschland ansässigen Auspendler dazu, dass relevante Teile der bislang in Deutschland steuerfreien Arbeitsleistung nicht mehr im benachbarten Ausland, sondern in Deutschland erbracht werden und hierdurch grundsätzlich auch der deutschen Besteuerung unterliegen.
Nach dem Auslaufen dieser Regelungen erfolgt nun wieder eine Besteuerung der auf die Tätigkeit im Homeoffice entfallenden Gehaltsbestandteile im Wohnsitzstaat.

* Das regelmäßige Testen bleibt ein wichtiger Bestandteil der Schutzmaßnahmen.

"Der Handel ist und bleibt ein wesentlicher Bestandteil der Städte.
Beim Runden Tisch E-Commerce des Wirtschaftsministeriums beraten Experten aus Wirtschaft, Wissenschaft, Verbänden und Kommunen regelmäßig über die Auswirkungen des rasant zunehmenden Onlinehandels auf Kunden, Dienstleister und Händler.

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, denen in diesen Tagen ein besonderer Dank gebührt, sind selbstverständlich Bestandteil der kritischen Infrastruktur", sagt Umweltministerin Ursula Heinen-Esser.
Ein extra eingesetzter Stab beurteilt regelmäßig die Entwicklung.

In Zweier-Teams besuchen die EU-Jugendbotschafterinnen und EU-Jugendbotschafter regelmäßig über den Zeitraum von einem Schuljahr dieselbe Schülergruppe und sprechen in offener Atmosphäre über Europa.
Im Verlauf der gemeinsamen Zeit kann auch auf die Vermittlung von fachlichen Kompetenzen (wie etwa der Aufbau der EU-Institutionen) eingegangen werden, allerdings soll vorrangig die Vermittlung und Reflexion über den europäischen Gedanken zentraler Bestandteil des Projekts sein.

Ein Bestandteil der Branchenvereinbarung ist ein regelmäßiges "Fortschrittsmonitoring".

Die Kulturpflege der Polonia ist Bestandteil des regelmäßigen politischen Dialogs mit Polen.

Dieser Förderaufruf ist ein zentraler Bestandteil unserer Strategie zur Bekämpfung von Armut.
Seitdem finden regelmäßig Gespräche des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales mit dem Netzwerk von Menschen mit Armutserfahrungen statt.

In Dortmund sind laut Tafel-Verein rund 7000 Menschen regelmäßig auf Hilfe angewiesen.
Aktuell seien Tafeln sehr hilfreich, aber sie dürften nicht zum festen Bestandteil unseres Sozialsystems werden.

Vor allem die Information und Beratung der vielen nordrhein-westfälischen Privatwaldbesitzer über Ergebnisse der Forschung und Strategien zur Anpassung der Wälder, aber auch Fördermaßnahmen zum Umbau in klimatolerante Mischwälder werden Bestandteil der Strategie sein.
Durch die regelmäßigen Stichprobenerhebungen beim Kronenzustand können Veränderungen erkannt und Risiken bewertet werden.

Das Leo-Statz-Berufskolleg setzt sich mit regelmäßigen Veranstaltungen, Lesungen und Theaterstücken für ein friedliches und solidarisches Miteinander ein.
Der Einsatz für Gerechtigkeit, Vielfalt und unsere gemeinsamen europäischen Werte sind hier fester Bestandteil des Schulalltags.

Ein regelmäßiger Jugendaustausch ist Bestandteil der engen Zusammenarbeit zwischen Nordrhein-Westfalen und seiner Partnerregion Nord-Pas de Calais, die beide in sehr ähnlicher Weise durch Bergbau und Industrie geprägt sind und heute vor den Herausforderungen des Strukturwandels stehen.

Mit ihrer erfolgreichen Beteiligung an Programmen und Instrumenten wie Horizont Europa, Digitales Europa, dem Innovationsfonds sowie den kohäsionspolitischen Programmen wie dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE), dem Fond für einen gerechten Übergang (JTF) oder der Europäischen territorialen Zusammenarbeit erhalten Unternehmen und Forschungseinrichtungen aus Nordrhein-Westfalen regelmäßig Zugang zu europäischen Fördermitteln.
Nordrhein-Westfalen wird dadurch zu einem wichtigen Bestandteil strategischer Wertschöpfungsketten in der EU.

Das Ziel muss sein, Inklusion so selbstverständlich zu machen, dass Vorträge auf Bühnen überflüssig werden", so Hegemann, der seinen inklusiven Ansatz auch regelmäßig auf Berufsmessen für Menschen mit Behinderung präsentiert und für sein Engagement 2024 mit dem Inklusionspreis für die Wirtschaft ausgezeichnet wurde.
Die REWE Zweigniederlassung West unterstützt ihre Märkte unter anderem durch einen im Personalbereich (HR) verankerten Experten, Inklusion weiter auszubauen und zum festen Bestandteil der Personalstruktur werden zu lassen.

Der Stall der Zukunft ist Bestandteil der Strategie für eine nachhaltige Nutztierhaltung, die das Land Nordrhein-Westfalen im Januar 2020 zur Förderung des Tierwohls in der Nutztierhaltung gestartet hat.
Regelmäßig werden Praxistests zu aktuellen Fragestellungen durchgeführt.

Auch die Leiterin der JVA Köln, Frau Angela Wotzlaw, formulierte in ihrer Laudatio zukunftsorientiert: "Wir verstehen die Auszeichnung als Anerkennung und Verpflichtung, die Suizidprävention auch künftig als wesentlichen Bestandteil eines verantwortungsvollen und humanen Justizvollzugs weiterzuentwickeln."
Diese Beauftragten - vollzugserfahrene Psychologen mit umfangreicher Fachschulung - sind für die Erstellung anstaltsbezogener Präventionskonzepte, die regelmäßige Schulung aller Bediensteten, die Überprüfung suizidpräventiver Strukturen sowie die systematische Aufarbeitung stattgefundener Suizide und Suizidversuche in Suizidkonferenzen zuständig.

Ziel der Vereinbarung ist es, Musikangebote zu einem festen Bestandteil des schulischen Ganztags zu machen und deren hohe Qualität sicherzustellen.
Möglichst alle Kinder und Jugendlichen sollen in Ganztagsschulen und Ganztagsangeboten die Gelegenheit erhalten, regelmäßige musikpraktische Angebote außerhalb des Unterrichts wahrzunehmen.