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Nordrhein-Westfalen und Bayern fordern mehr Föderalismus im Gesundheitswesen
Karl-Josef Laumann und Melanie Huml: Regionale Gliederung der landesunmittelbaren Ortskrankenkassen soll erhalten bleiben
12. März 2019 Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales Foto: Land NRW / R. Sondermann
Nordrhein-Westfalen und Bayern setzen sich im Interesse der Bürgerinnen und Bürger für mehr Föderalismus im Gesundheitswesen ein.

"Wir erwarten einen kräftigen Schub für den Strukturwandel im Rheinischen Revier," sagte der Aufsichtsratsvorsitzende der Zukunftsagentur, Wirtschaftsstaatssekretär Christoph Dammermann: "Die Projektliste verdeutlicht, mit welch großem Engagement die regionalen Akteure aus Wirtschaft, Wissenschaft, Zivilgesellschaft und Verwaltung die Herausforderungen angehen.
"Es war ein hartes Ringen von allen Beteiligten, denn immerhin geht es um die Zukunft einer ganzen Region und der Neugliederung von gewachsenen Wertschöpfungsketten.

Er findet jährlich statt und gliedert sich in einen Regional-, Landes- und Bundeswettbewerb.
Ministerin Löhrmann betonte, dass in den Regionalrunden eine breite Schülerschaft ermuntert werde, sich zu beteiligen.
Schülerinnen und Schüler machen hier vielfach die wertvolle Erfahrung, dass sie über sich hinauswachsen können.

Aufgeteilt in mehrere Regionen bietet die NRW-Karte im Netz alle geplanten Baustellen auf einen Blick.
Die Karte kann als NRW-Karte oder unterteilt in mehrere Regionalkarten ausgedruckt werden.
NRW Vertreter von Städten und Gemeinden, kommunalen Spitzenverbänden, Verkehrsträgern und Wirtschaft zu drei regionalen Informationsveranstaltungen einladen, die jeweils einmal im Jahr stattfinden.

In NRW werden derzeit 15 regionale Promotoren mit einem auf die jeweilige Region bezogenen Auftrag und elf Fachpromotorenstellen mit einem auf spezielle Themen bezogenen Auftrag gefördert.
Auch die Einbindung der Promotoren in lokale Trägerorganisationen und die Einteilung in Regional- und Fachpromotoren habe sich bewährt, da sich beide gut in ihrer Arbeit ergänzten.

Die Arbeitsgemeinschaft der Historischen Stadt- und Ortskerne gliedert sich per Beschluss der Mitgliederversammlung am 11. Juni 2015 zukünftig in sechs Regionalgruppen.

Die exakten Beträge werden aber erst im Herbst feststehen, nach Aufteilung der Mittel zwischen den Mitgliedstaaten und in Deutschland zwischen Bund und den Ländern.
o Der Europäische Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) fördert Investitionen in Innovation oder kleine und mittelständische Unternehmen zum Abbau der regionalen Ungleichgewichte.

Die exakten Beträge werden aber erst im Herbst feststehen, nach Aufteilung der Mittel zwischen den Mitgliedstaaten und in Deutschland zwischen Bund und den Ländern.
o Der Europäische Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) fördert Investitionen in Innovation oder kleine und mittelständische Unternehmen zum Abbau der regionalen Ungleichgewichte.

Anders als die übrigen STRAFA-FÄ wird es nicht nur lokal bzw. regional zuständig sein, sondern landesweit große Fälle von Steuerkriminalität bekämpfen und verfolgen.
Damit ähnelt die neue Struktur der Arbeitsaufteilung zwischen Landeskriminalamt und lokalen Polizeibehörden.

Wald und Holz NRW wurde 2005 aus den bisherigen Dienststellen der Landesforstverwaltung gebildet und gliedert sich in 15 Regionalforstämter, das Nationalparkforstamt Eifel sowie das Zentrum für Wald und Holzwirtschaft.

Das Programm "Schule macht stark" ist auf zehn Jahre angelegt.
Zur Unterstützung regionaler Netzwerke im Projekt sind fünf Schulämter mit der Koordinierung beauftragt.

Hierzu sagte Finanzsenator Dr. Kollatz: "Auch gegen weltweite Probleme wie den menschengemachten Klimawandel gibt es regionale Maßnahmen, über die vor Ort entschieden werden muss.
Dazu gehört die Konnexität: die entsprechende Aufteilung der Steuereinnahmen anhand der Aufgaben.

Aufgrund der langen Planungs- und Bauzeiten wurden die Maßnahmen in mehrere Zwischenstufen aufgeteilt.
Die Zielnetzkonzeption umfasst landesweit sinnvolle und notwendige Maßnahmen anhand einer betrieblich durchdachten Angebotsplanung, sodass regionale SPNV-Planungen nun immer auf ein gemeinsames Ziel ausgerichtet und abgestimmt werden.

Die Fortbildung ist in sechs Module gegliedert und kann zeit- und ortsunabhängig am PC, auf einem Tablet oder Smartphone absolviert werden.
Die Fortbildung orientiert sich am Medienkompetenzrahmen.nrw und eignet sich als Vorbereitung für Schulprojekte, die von lokalen und regionalen Medienhäusern in Nordrhein-Westfalen angeboten werden.

Im Jahr 1996 als halbstädtische Tochtergesellschaft gegründet, untergliedert sie sich in die vier Bereiche Touristik, Veranstaltungsmanagement, Citymanagement und Stadtwerbung.
Dabei arbeiten die rund 30 Mitarbeitenden auf die beiden wesentlichen Ziele hin, das positive Image der Stadt Essen nach innen und außen zu steigern und ihren Bekanntheitsgrad regional bis international zu verstetigen. www.visitessen.de

Die Neueinteilung war notwendig, da die letzte Prüfung der 396 Städte und Gemeinden aus dem Jahr 2014 stammte.
In der Zwischenzeit hat sich der Wohnungsmarkt regional zum Teil stark verändert.

"Über eine individuelle, passgenaue Qualifizierung wollen wir den Menschen die Teilnahme am Arbeitsmarkt als ausgebildete Fachkräfte mit guten Zukunftsperspektiven ermöglichen", sagte Christiane Schönefeld, Vorsitzende der Geschäftsführung der Regionaldirektion NRW der Bundesagentur für Arbeit.
"Deshalb ist die Maßnahme in einzelne Teilschritte der Qualifikation gegliedert.

Die Initiative gliedert sich in ein zweistufiges Verfahren.
Um fachübergreifend belastbare Ergebnisse zu erzielen, werden die regelmäßigen Treffen von Vertretern der Regionalplanungsbehörden, der Landesregierung, der Verkehrsverbünde sowie von den maßgeblich Beteiligten der Deutschen Bahn begleitet.

Darüber hinaus wird der Kreissozialindex seit dem Schuljahr 2015/16 auch zur Aufteilung des für den Bereich der Lern- und Entwicklungsstörungen gebildeten Stellenbudgets auf die 53 Schulamtsbezirke (regionale Stellenbudgets) schrittweise herangezogen.

Dabei setzen sich die Hochschulen auch damit auseinander, welche Entwicklungschancen für die eigene Institution im regionalen, nationalen und internationalen Kontext bestehen.
2) Aufteilung der Aufnahmekapazitäten zwischen Fachhochschulen und Universitäten im Verhältnis von 40 zu 60 Das Ministerium wird die Entwicklung der Studierendenzahlen analysieren und mit den Hochschulen beraten, welche Steuerungsmaßnahmen zu ergreifen sind, um nach Auslaufen des Hochschulpakts ein Verhältnis von 40:60 bei der Aufteilung der Aufnahmekapazitäten zwischen Fachhochschulen und Universitäten in Nordrhein-Westfalen zu erreichen.