Gottesdienste Auch bei Gottesdiensten in Kirchen, Synagogen und Moscheen und anderen Zusammenkünften zur Religionsausübung sind statt Alltagsmasken nun medizinische Masken zu tragen.
Außerdem müssen Religionsgemeinschaften, die keine den Regelungen der Coronaschutzverordnung entsprechenden Schutzkonzepte vorgelegt haben, ihre Zusammenkünfte bei mehr als zehn Teilnehmern beim zuständigen Ordnungsamt vorab anzeigen.
Lokale und regionale Maßnahmen Die Coronaschutzverordnung sieht nun vor, dass auch Kreise und kreisfreie Städte mit einer 7-Tages-Inzidenz von weniger als 200 weitere Schutzmaßnahmen prüfen, wenn nach Einschätzung der zuständigen Behörden ohne solche Maßnahmen ein Absinken der Inzidenz unter 50 bis zum 14. Februar 2021 nicht zu erwarten ist.
Die Coronaschutzverordnung gilt bis zum 14. Februar 2021 und ist unter diesem Link abrufbar: www.land.
nrw

Nach dem bereits bei der Auftaktveranstaltung im Juni bewährten Prinzip wurden die verschiedenen Perspektiven des Bundes, der Länder und der Wissenschaft beleuchtet.
Im Fokus standen neben der Identitätsfrage auch die Aufgaben und Kompetenzen der verschiedenen Ebenen und Fragen der Finanzierung.
Hierzu sagte Finanzsenator Dr. Kollatz: "Auch gegen weltweite Probleme wie den menschengemachten Klimawandel gibt es regionale Maßnahmen, über die vor Ort entschieden werden muss.
Das föderale Prinzip des Grundgesetzes sieht deshalb die Kommunen und Länder in der Pflicht.
Dazu gehört die Konnexität: die entsprechende Aufteilung der Steuereinnahmen anhand der Aufgaben.

Digitalpakt Schule: 223 Millionen Euro beantragt Mit dem DigitalPakt Schule haben der Bund und die Länder einen großen Schritt in die Richtung der flächendeckenden Digitalisierung der Schulen in Nordrhein-Westfalen gemacht.
Mit dem DigitalPakt wird der Ausbau der IT-Infrastruktur an Schulen gefördert.
Förderbar sind die Bereiche IT-Grundstruktur, digitale Arbeitsgeräte, schulgebundene mobile Endgeräte sowie regionale Maßnahmen, soweit diese von den Schulen unmittelbar genutzt werden können.
Von den rund fünf Milliarden Euro Gesamtvolumen stehen den NRW-Schulen etwa eine Milliarde Euro zur Verfügung.
Insgesamt lagen mit Stand vom 30. November 2020 in Nordrhein-Westfalen Förderanträge mit einem Gesamtvolumen von rund 223 Millionen Euro aus dem DigitalPakt Schule vor.

Die Zuwendung erfolgt in Form einer Projektförderung in Höhe von bis zu 90 Prozent der zuwendungsfähigen Gesamtausgaben.
Der Eigenanteil der Schulträger beträgt 10 Prozent.
Förderfähig sind Investitionen in die IT-Grundstruktur einer Schule (Vernetzung, WLAN, interaktive Tafeln, Displays), in digitale Arbeitsgeräte (insbesondere für die technisch-naturwissenschaftliche Bildung), in schulgebundene mobile Endgeräte (insbesondere Laptops, Notebooks, Tablets mit Ausnahme von Smartphones), sofern die Infrastrukturvoraussetzungen vorliegen, sowie in regionale Maßnahmen.
Für die Antragsstellung wird ein Online-Verfahren aufgesetzt, um eine möglichst schnelle und unbürokratische Bearbeitung zu gewährleisten.
Ab Mitte September werden die Schulträger bei den zuständigen Bezirksregierungen Anträge stellen können.

Bereits bewilligt sind rund 163 Millionen Euro.
Mit dem DigitalPakt Schule wird der Ausbau der IT-Infrastruktur an Schulen gefördert.
Förderbar sind die Bereiche IT-Grundstruktur, digitale Arbeitsgeräte, schulgebundene mobile Endgeräte sowie regionale Maßnahmen, soweit diese von den Schulen unmittelbar genutzt werden können.
Von den rund fünf Milliarden Euro Gesamtvolumen stehen den NRW-Schulen etwa eine Milliarde Euro zur Verfügung.
Abschließend erklärte Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer: "Die Pandemie hat gezeigt, dass es richtig war und ist, die Digitalisierung mit Nachdruck vorantreiben.

Vorschlag im Europäischen Ausschuss der Regionen
9. Mai 2020 Dr. Mark Speich, Staatssekretär für Bundesangelegenheiten, Europa sowie Internationales, Bevollmächtigter und Leiter der nordrhein-westfälischen Landesvertretung beim Bund Foto: Land NRW / R. Sondermann
Europastaatssekretär Dr. Mark Speich unterbreitete heute im Europäischen Ausschuss der Regionen (AdR) den Vorschlag einer Übertragung der deutschen Regel lokaler Obergrenzen für COVID-19-Neuinfektionen und entsprechenden regionalen Maßnahmen auf die anderen europäischen Länder.
Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales
Europastaatssekretär Dr. Mark Speich unterbreitete heute im Europäischen Ausschuss der Regionen (AdR) den Vorschlag einer Übertragung der deutschen Regel lokaler Obergrenzen für COVID-19-Neuinfektionen und entsprechenden regionalen Maßnahmen auf die anderen europäischen Länder.

Bislang sind landesweit 38 Förderanträge aus dem DigitalPakt Schule eingegangen.
Mit den Fördermitteln können Investitionen in die IT-Infrastruktur einer Schule getätigt werden.
Dazu zählen die IT-Grundstruktur, also beispielsweise eine flächendeckende Vernetzung und WLAN-Abdeckung, digitale Arbeitsgeräte wie Beamer und Smartboards, schulgebundene mobile Endgeräte wie Laptops oder Tablets sowie regionale Maßnahmen wie die in Höxter geplante Einrichtung einer einheitlichen Serverumgebung für alle Schulen.
Insgesamt erhält Nordrhein-Westfalen aus dem DigitalPakt Schule nach dem Königsteiner Schlüssel 1,054 Milliarden Euro.
Antragsberechtigt sind die Träger von öffentlichen Schulen, von privaten Ersatzschulen sowie von Pflege- und Gesundheitsschulen.

In diesem Jahr ist das westliche Münsterland Ausrichter der REGIONALE 2016.
Hierbei geht es unter anderem um Maßnahmen gegen den Fachkräftemangel oder die Folgen der demografischen Entwicklung in der Region.
Auch im Rahmen der REGIONALE 2013 sind zukunftsgerichtete Projekte entwickelt worden: So haben zum Beispiel acht Kommunen der LenneSchiene ein gemeinsames Maßnahmenpaket entwickelt, um die Lebensqualität für die Bürgerinnen und Bürger zu steigern, das Zusammenspiel von Fluss, Bahn, Landschaft, Ortschaften zu verbessern und den Tourismus zu fördern.
Mit folgenden Themen können sich die Kandidaten für die Ausrichtung der REGIONALEN 2022 und 2025 bewerben:

Weitergehende Maßnahmen in Abhängigkeit von der Hospitalisierungsinzidenz und regionalem Infektionsgeschehen
Besonderem regionalen Infektionsgeschehen oder einer hohen Belastung der regionalen Krankenhäuser können die zuständigen Behörden mit zusätzlichen Maßnahmen entgegenwirken.
Außerdem wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass gemäß dem Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz beim Überschreiten einer Hospitalisierungsinzidenz (Anzahl der in Bezug auf Covid-19 in ein Krankenhaus aufgenommene Personen je 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen) von sechs weitergehende Schutzmaßnahmen nötig werden.
Sinkt die Hospitalisierungsinzidenz wieder unter drei, werden Schutzmaßnahmen dagegen wieder zurückgenommen.

Im Rahmen der Regionale 2013 wurden 42 qualifizierte Projekte mit einem Gesamtvolumen von über 300 Mio. EUR realisiert.
Hiermit wurde ein breites Spektrum an Maßnahmen unterstützt, das dem Fachkräftemangel in der Region entgegenwirken soll.
Die Unternehmen der Region waren früh in die Prozesse der Regionale eingebunden.
Neben dem städtebaulichen Schwerpunkt wurden bei der Projektentwicklung vor allem Impulse bei der Renaturierung von Gewässern, bei wirtschaftsbezogenen Maßnahmen, bei der Aufwertung der touristischen Infrastruktur und bei Bildungsprojekten gesetzt.
* Kurzübersicht geförderte Projekte Regionale Südwestfalen

* Maßnahmen des Mobilitätsmanagements
Nicht förderfähig sind reine ÖPNV-Maßnahmen, Straßen- und Radwegebau sowie rein städtebauliche Maßnahmen.
Fragen beantworten auch die regionalen Koordinierungsstellen beim Zukunftsnetz Mobilität NRW.

Das Konzept enthält ein breites Spektrum von Verbesserungen im ganzen Bundesland - von kleineren Maßnahmen wie Weichenerneuerungen bis hin zu Großvorhaben.
Die Zielnetzkonzeption umfasst landesweit sinnvolle und notwendige Maßnahmen anhand einer betrieblich durchdachten Angebotsplanung, sodass regionale SPNV-Planungen nun immer auf ein gemeinsames Ziel ausgerichtet und abgestimmt werden.
Alle Einzelmaßnahmen werden zu sinnvollen Bündeln zusammengefasst.
34 Maßnahmenbündel wurden beim Bund bereits für eine Förderung nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) angemeldet.
64 weitere Maßnahmenbündel sind für weitere Finanzierungsprogramme - beispielsweise Bundesverkehrswegeplan (BVWP), Deutschlandtakt, Robustes Netz I und II, Maßnahmen nach dem Strukturstärkungsgesetz - bereits aufgeführt.

Beim nächsten Treffen des Runden Tisches sollen die weiteren Schritte zur Realisierung der umfangreichen Maßnahmen besprochen werden.
Aufgrund der positiven Erfahrungen beim Runden Tisch im mittleren Ruhrgebiet wird Minister Groschek im September ein ähnliches Treffen mit regionalen Verantwortlichen im Zusammenhang mit den Planungen der A 46 zwischen Hemer und Arnsberg durchführen.
Maßnahmenpaket zur Verbesserung der Verkehrssituation im mittleren Ruhrgebiet
Maßnahmenpaket Darstellung
Maßnahmenpaket mit Erläuterungen

Dabei geht es nicht darum, das Rad neu zu erfinden, sondern bestehende Aktivitäten zu bündeln, Prioritäten zu setzen, Maßnahmen konsequent weiterzuentwickeln und umzusetzen.
Grundgedanke ist, dass alle regionalen Akteure aus Wasserwirtschaft, Raumplanung, Bauleitplanung, Ver- und Entsorgung, Denkmalschutz, Katastrophenschutz und Wirtschaft in einem kontinuierlichen Prozess enger zusammenarbeiten und gemeinsam ein Maßnahmenpaket schnüren - den sogenannten Hochwasserrisiko-Managementplan.
Laufende Aktivitäten werden dabei sinnvoll in ein Gesamtkonzept eingebunden, fehlende Punkte identifiziert und weiter Maßnahmen initiiert.
Die systematische Zusammenarbeit soll dazu dienen Synergien zu nutzen und zu verhindern, dass Maßnahmen an einem Ort oder in einer Region zu Lasten einer anderen Region gehen.
Derzeit sind in Nordrhein-Westfalen für 448 Gewässer, in denen signifikante Hochwasserschäden auftreten können, Maßnahmen zum Hochwasserrisikomanagement erarbeitet worden.

Die Umsetzung der Klimaanpassungsmaßnahmen erfolgt primär auf der kommunalen Ebene.
Das Land fördert - insbesondere im Rahmen von Aufrufen und Wettbewerben - Einzelmaßnahmen und Konzepte und darüber hinaus wissenschaftliche Untersuchungen, Bildung, Vernetzung und Kommunikation.
Die Umsetzung von Klimaanpassungsmaßnahmen im bebauten Bereich erfolgt integriert in andere Maßnahmen, beispielsweise in der Städtebauförderung oder der Förderung von Grüner Infrastruktur.
Regionalkonferenzen zur Klimaanpassung Derzeit veranstaltet das Umweltministerium gemeinsam mit der EnergieAgentur.
NRW, dem Landesumweltamt (LANUV) und den Bezirksregierungen fünf Regionalforen zur Anpassung an den Klimawandel in Nordrhein-Westfalen.
Ziel ist es, breit über die Folgen des Klimawandels in den einzelnen Regionen Nordrhein-Westfalens zu informieren sowie mit kommunalen und regionalen Akteuren Handlungsoptionen zu diskutieren und weiterzuentwickeln.

Die Förderung stärkt die regionale Erzeugung unter artgerechten Haltungsbedingungen.
Durch diese Maßnahme soll in Pilotprojekten ein größtmögliches Maß an Tierwohl bis zur Schlachtung des Tieres erprobt werden.
Dies stärkt zudem regionale Kreisläufe.
Gegenstand dieser Fördermaßnahme sind Anschaffungen, die im Zusammenhang mit (teil-)mobiler Schlachtung stehen.

Die übrigen Mittel werden zur Finanzierung von Investitionen und weiteren Maßnahmen zur Verbesserung des ÖPNV verwendet.
Ohne eine deutliche Erhöhung der Regionalisierungsmittel für NRW wären die Kostensteigerungen im Betrieb des Regionalverkehrs nicht mehr ohne Leistungseinschränkungen aufzufangen.
- Dringend erforderliche Maßnahmen zur Engpassbeseitigung können derzeit nicht finanziert werden.
Der von der Landesregierung initiierte SPNV-Beirat hat dazu eine Liste notwendiger Maßnahmen mit einem Finanzierungsbedarf von annähernd 1,9 Milliarden Euro zusammengestellt, deren Mitfinanzierung durch das Land eingefordert wird.
Dazu gehören neben den Knoten Köln und Dortmund zahlreiche Maßnahmen zur Verbesserung der Leistungsfähigkeit und Stabilität im gesamten S-Bahn-Netz sowie die Beseitigung problematischer Bahnübergänge.

Damit verbildlicht das neue Logo all das, wofür das RKP steht: die Vielfalt und Farbigkeit der lebendigen Kulturlandschaft, den Vernetzungs- und Kooperationsgedanken des Programms sowie die Entfaltungs- und Entwicklungsmöglichkeiten für neue Projekte.
Maßgeblich für den Erfolg des Förderprogramms waren und sind die regionalen Kulturbüros: Sie haben in Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Kultur und Wissenschaft wichtige regionale und überregionale Strukturen für die Vernetzung aufgebaut.
Sie unterstützen und vermitteln regionale Kooperationen und Netzwerke, entwickeln regionale Konzepte und strukturbildende Maßnahmen und sie beraten, qualifizieren und helfen Kulturschaffenden, Initiativen und Kommunen bei ihren Anträgen und der Verwirklichung von Projektideen.
Die beiden Sprecherinnen der regionalen Kulturbüros Susanne Ladwein (Kulturregion Aachen) und Cornelia Reuber (Kulturregion Sauerland) betonen: "Die Besonderheit des Regionalen Kultur Programms NRW liegt unter anderem darin, dass es auf die jeweiligen Bedarfe der Regionen eingeht und so im Spannungsfeld zwischen urbanen und ländlichen Räumen die vielfältigen kulturellen Schätze auf je eigene Art zur Geltung bringen kann.
Mit den Kulturbüros hilft und unterstützt das RKP dabei, engagierte Akteurinnen und Akteuren vor Ort in Kooperation zu bringen, Ideen reifen zu lassen und auszuprobieren.

Auch kleine Maßnahmen können - erst recht zusammen betrachtet - viel bewirken.
Voraussetzung für die Förderung ist, dass die Maßnahmen zum Schutz der Natur in Nordrhein-Westfalen beitragen oder Menschen für lokalen und regionalen Natur- und Artenschutz begeistern.
Mögliche Orte für Maßnahmen sind zum Beispiel Schulhöfe, Vereinsgrundstücke oder öffentliche Flächen, die von der Gemeinde zur Verfügung gestellt werden.

NRW-Regionalniederlassung Ruhr sehr eng mit der "DB Projektbau" zusammen.
Die Planung der Maßnahme hat drei Jahre gedauert.
Das ist für eine so komplexe Baumaßnahme im dicht besiedelten Raum sehr wenig Zeit.
Auch an Flora und Fauna wird gedacht: Der Landschaftspflegerische Begleitplan sieht unterschiedliche Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen vor, unter anderem den Ausbau einer stillgelegten A43-Bahnunterführung ("Hibernia") zur Querungshilfe für Kleintiere.

So werden Kulturlandschaften lebendig gehalten, regionale Produkte gefördert und die heimische Natur bewahrt.
Eingereicht werden können zum Beispiel Konzepte für Erlebnis- und Bildungsangebote zu den Besonderheiten der Naturparke, nachhaltige Angebote zur Naherholung und des Naturtourismus sowie Maßnahmen zur Bewahrung und Entwicklung der heimischen Natur- und Kulturlandschaften und zur Förderung regionaler Produkte.
Dabei sollen regionale Netzwerke gestärkt und die Belange der Barrierefreiheit berücksichtigt werden.

Ausbau und Stärkung regionaler Innovationsstrukturen mit einer Gesamtsumme von 1,6 Millionen Euro
Das Land Nordrhein-Westfalen unterstützt seine regionale Wirtschaft bei der Verbesserung ihrer Innovationsstrukturen.
Die Verbundprojekte, in denen sich etablierten Akteure der Region gemeinsam engagieren, stärken die bereits bestehenden regionalen Strukturen durch konkrete Verbesserungsmaßnahmen.
Das Land Nordrhein-Westfalen unterstützt seine regionale Wirtschaft bei der Verbesserung ihrer Innovationsstrukturen.

In das regionale Bündnis sollen wichtige Akteurinnen und Akteure aus Wirtschaft und Verwaltung, Gewerkschaften, Wohlfahrtsverbänden oder Institutionen wie die Arbeitsagentur eingebunden werden.
Durch regionale Netzwerke können Betroffene vor Ort noch besser erreicht und Maßnahmen gezielt auf den Weg gebracht werden.
Das neue regionale Bündnis ist Teil des landesweiten Netzwerks "Alphanetz NRW", das im Februar 2014 gegründet worden ist und vom Landesverband der Volkshochschulen Nordrhein-Westfalen getragen wird.
Zentrales Ziel des Alphanetzes NRW ist, in verschiedenen Regionen Initiativen vor Ort zu unterstützen und regionale Bündnisse ins Leben zu rufen.

"Der VRR unterstützt diese Maßnahme ausdrücklich und hat sich bisher an den durchgeführten Planungen intensiv beteiligt, zumal der volkswirtschaftliche Mehrwert des Gesamtprojekts überdurchschnittlich hoch ist", sagt Martin Husmann, Vorstandssprecher des VRR.
Durch die Einrichtung eines Regionalbahnhofs halten künftig zahlreiche RE-Linien (RE 4, RE 6, RE 13, RE 10 und RB 38) in Bilk.
Mit Inbetriebnahme des Regionalhaltepunktes wird sich die Anzahl auf rund 21.000 erhöhen.
Die Inbetriebnahme des Regionalbahnsteigs für die SPNV-Kunden ist für den Fahrplanwechsel im Dezember 2020 geplant.

Heute startet mit einem ersten "Regionalforum Klimafolgenanpassung" in Detmold eine landesweite Reihe von insgesamt sechs regionalen Veranstaltungen, die gemeinsam vom Umweltministerium, der EnergieAgentur.
Die Regionalforen bieten Kommunen und Kreisverwaltungen die Chance, sich über prognostizierte Klimafolgen zu informieren und sich über Maßnahmen zur Klimaanpassung, Best Practice-Beispielen für deren Umsetzung und ein gemeinsames Vorgehen auszutauschen.
Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel sind unerlässlich.
Durch geeignete Anpassungsmaßnahmen kann es gelingen, die Folgen des Klimawandels auf ein beherrschbares Maß zu begrenzen und die Kommunen fit für den Klimawandel zu machen.

Darüber hinaus stärken wir die örtlichen und regionalen Strukturen zu Schutz, Beratung und Unterstützung, insbesondere mit Blick auf die Etablierung von Kinderschutzkonzepten in allen Bereichen, wo Kinder und Jugendliche sich regelmäßig aufhalten.
Ich freue mich daher sehr, dass sich die Regionalstellen in den vergangenen drei Jahren in den Regierungsbezirken hervorragend etabliert haben und sich zu anerkannten Partnern in den Regionen entwickelt haben.
Schwerpunktmäßig arbeiten die Regionalstellen aktuell unter anderem daran, Kinderschutzkonzepte zu entwickeln und umzusetzen, die in Angeboten und Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe Anwendung finden.
Dafür führen die Regionalstellen Fortbildungsveranstaltungen und Fachtagungen durch, beraten Fachkräfte zu Maßnahmen der Prävention sexualisierter Gewalt, vernetzen sich mit regionalen Akteurinnen und Akteuren im Themenfeld und stellen unterstützende Materialien zur Verfügung.

Das eigentliche Ziel, den Takt im Regionalverkehr deutlich zu verbessern, wird erst nach Ausbau der Strecken umsetzbar sein.
Anlagen: Statements der Aufgabenträger Details zu den Maßnahmen
Ronald R. F. Lünser, Vorstandssprecher des VRR "Durch die Maßnahmen passen wir die Bahnhöfe an die Anforderungen der modernen RRX-Fahrzeuge an.

Konkret müssen Reaktivierungsmaßnahmen von den Aufgabenträgern für den ÖPNV-Bedarfsplan gemeldet werden.
Die Aufgabenträger (Zweckverbände für Maßnahmen des Schienenpersonennahverkehrs) können weiter die Maßnahmen planen, die sie für dringlich erachten, so dass diese - nach Durchlaufen der üblichen Verfahrensschritte Wirtschaftlichkeitsuntersuchung und Regionalratsvotum - in die Stufe 1 des noch gültigen ÖPNV-Bedarfsplans aufgenommen werden können.

Mit der Fördersumme von 145.000 Euro sollen bereits bestehende Institutionen im Ruhrgebiet vernetzt werden, die gemeinsam innovative Maßnahmen zur Vorsorge und Gesundheitsförderung entwickeln.
Drei neue Regionale Innovationsnetzwerke gegründet - Lokale Kompetenzen bündeln und stärken
Nordrhein-Westfalen hat drei weitere Regionale Innovationsnetzwerke (RIN).
Insgesamt bündeln nun sechs Innovationsnetzwerke die regionalen Kompetenzen von Wirtschaft, Wissenschaft und Verbrauchern.

Die Mittel im aktuellen Förderprogramm des Umweltministeriums "Klimaresilienz auf kommunaler und regionaler Ebene" werden von zehn auf gut 20 Millionen Euro verdoppelt.
Maßnahmen zur Klimaanpassung in voraussichtlich 47 Kommunen können dadurch bewilligt werden.
Finanziert werden die Maßnahmen aus dem Programm REACT-EU der Europäischen Union.
Mit einem Vorgängerprogramm des Landes ermöglichte das Umweltministerium bereits die Förderung von etwa 110 weiteren Maßnahmen.

Ziel ist es, die Verwaltungsspitzen über die mögliche Finanzierung von Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel zu informieren.
Umweltministerin Heinen-Esser: "Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel sind dringend notwendig.
Im Mittelpunkt unseres heutigen Austauschs stehen deshalb Praxisbeispiele, Wirtschaftlichkeit und Finanzierungsalternativen von Klimaanpassungsmaßnahmen.
Die Veranstaltung knüpft an die bereits in den Jahren 2018 und 2019 in allen fünf Regierungsbezirken des Landes durchgeführten Regionalforen zur Klimaanpassung durch die EnergieAgentur.

Mit 2,9 Millionen Euro fördern das Land Nordrhein-Westfalen und die EU-Kommission gemeinsam ein neues EU-LIFE-Projekt zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels auf der regionalen Ebene im ländlichen Raum.
Umweltministerin Ursula Heinen-Esser: "Zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels sind ein regionaler Ansatz und individuell geeignete Maßnahmen entscheidend.
Sie sind daher wertvolle Impulsgeber für die Umsetzung von Klimaanpassungsmaßnahmen in ihren Kommunen.

* der Aufbau eines intelligenten regionalen Energiemanagements in Elsdorf,
* die Planung eines gesamtregionalen Radwegenetzes.
Zu den Starter-Maßnahmen, die das Land mit eigenen Mitteln anschiebt, gehören:

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Landesregierung fördert regionales Netzwerk
Landesregierung fördert regionales Netzwerk im Ruhrgebiet
Nach einer einjährigen Aufbauphase beginnt das Regionale Innovationsnetzwerk (RIN) "Kinder- und Jugendgesundheit durch erfolgreiches Präventionsmanagement" im Ruhrgebiet seine Arbeit.
Ziel des RIN ist es, die Zusammenarbeit zwischen den Akteuren des Gesundheits- und Sozialwesens bei Präventions- und Gesundheitsfördermaßnahmen im Kindes- und Jugendalter zu verbessern.

Vertreterinnen und Vertreter der regionalen Wirtschaft hatten in Gesprächen wiederholt bessere Schienenverbindungen gefordert, um die Standortqualität und die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zu stärken.
Ergänzende Maßnahmen im Raum Köln
Die Maßnahmen sollen zudem die Leistungsfähigkeit erhöhen und zu dem verbesserten Angebot zwischen Köln, Trier, Saarbrücken und Luxemburg beitragen.
Die Unterzeichner setzen sich dafür ein, die Infrastrukturmaßnahmen über Mittel des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes des Bundes zu finanzieren.

"Den ersten regionalen Fachkräfte-Kongress in Nordrhein-Westfalen haben wir gerne organisiert, weil wir hier gemeinsam mit dem Arbeitsministerium des Landes Nordrhein-Westfalen alle aktiven Kräfte der Region an einen Tisch bringen.
Wir schaffen damit mehr Transparenz über Angebote und Fördermaßnahmen.
Und wir geben Tipps für ein erfolgreiches unternehmerisches Recruiting durch Diversität in Arbeitsteams", so Susanne Kirches, Leiterin der Regionalagentur NiederRhein (in Trägerschaft bei der Duisburg Business & Innovation GmbH).
Mit der Fachkräfteoffensive NRW koordiniert und bündelt die Landesregierung ihre Maßnahmen zur Fachkräftesicherung und bindet die entscheidenden Akteure des Arbeitsmarkts mit ein.

Danach wurden auf regionaler Ebene die Kreise und kreisfreien Städte, die Biologischen Stationen und die Verbände in die Erarbeitung des Antrages und die konkrete Entwicklung von Maßnahmen einbezogen.
In beiden Bundesländern stehen 15 Lebensraumtypen und zehn Arten der biogeographischen Region "Atlantische Sandlandschaften" im Fokus der geplanten Naturschutzmaßnahmen.
Für die kommenden zweieinhalb Jahre sind 98 Maßnahmen geplant, davon werden 27 in Nordrhein-Westfalen - Schwerpunkt Münsterland und Niederrhein - durchgeführt.
Die operative Umsetzung des Projektes, besonders in Bezug auf die Realisierung der konkreten Einzelmaßnahmen vor Ort, wurde an die Bezirksregierung Münster übertragen, die diese Aufgabe in Kooperation mit den jeweils örtlich zuständigen Bezirksregierungen und den eingerichteten Fach- und Umsetzungsarbeitsgemeinschaften koordiniert.

In den für das Jahr 2023 für Erhaltungsmaßnahmen vorgesehenen 213,4 Millionen Euro sind Investitionen in das Radwegenetz an Landesstraßen noch nicht erfasst.
Zusätzlich zu den 138,4 Millionen Euro für 133 größere Sanierungsmaßnahmen (ab 200.000 Euro) werden weitere 75 Millionen Euro als Pauschale eingeplant.
Die Auswahl der Projekte, die mit diesen Mitteln realisiert werden, erfolgt in Eigenverantwortung der jeweiligen Regionalniederlassung von Straßen.
In den Jahren 2020 und 2021 betrug der Ansatz im Landeshaushalt für die Erhaltungsmaßnahmen rund 185 und 205 Millionen Euro.

Weitere Maßnahmen aus unserem Pandemieplan ergreifen wir lageabhängig.
Auch Abwasserentsorgung nach Plan Parallel zur Wasserversorgung stellen die regionalen Wasserwirtschaftsverbände sicher, dass auch bei der Abwasserentsorgung und beim Hochwasserschutz alles weiterhin nach Plan läuft und es nicht zu Einschränkungen kommt.
"Als Einrichtungen der kritischen Infrastruktur haben wir weitreichende Maßnahmen eingeleitet, um unsere Aufgaben im Rahmen der öffentlichen Daseinsvorsorge aufrechtzuerhalten.

Robustes Netz Im Rahmen der Ruhr-Konferenz haben die DB (DB Netz, DB S&S), das Verkehrsministerium und die Zweckverbände Verkehrsverbund Rhein-Ruhr AöR (VRR), Nahverkehr Rheinland (NVR) sowie Nahverkehr Westfalen-Lippe (NWL) den Rahmen- und Finanzierungsvertrag über die Durchführung und Finanzierung der Infrastrukturmaßnahmen zum "Robusten Netz NRW" unterzeichnet.
Der Rahmen- und Finanzierungsvertrag enthält 16 Maßnahmen zur Steigerung der Robustheit des Netzes in NRW (Stufe 1).
Bei den Maßnahmen handelt es sich um Maßnahmen, die insbesondere der Verbesserung der Betriebsqualität des gesamten Schienenpersonenverkehrs (SPV) in Nordrhein-Westfalen dienen sollen.
Hierfür investiert das Land Nordrhein-Westfalen gemeinsam mit der Bahn und den SPNV-Aufgabenträgern rund 180 Millionen Euro in das regionale Schienennetz.
Mit der Maßnahme der Teutoburger Wald Eisenbahn (TWE) soll die Strecke von Harsewinkel über Gütersloh nach Verl reaktiviert werden.

Ein 'Regionales Bildungszentrum der Berufskollegs' schärft das Profil einer Stadt als Standort für die berufliche Bildung.
" Ziel des Schulversuchs ist, Instrumente für die Weiterentwicklung der Berufskollegs zu Regionalen Bildungszentren in mehreren Städten zu erproben.
Die Schulen erproben inhaltliche und organisatorische Änderungen an Bildungsgängen, auch mit Blick auf Anpassungen an regionalspezifische Erfordernisse.
Die teilnehmenden Städte und Kreise setzen sich als "Regionales Bildungszentrum des Berufskollegs" das Ziel, die Absolventinnen und Absolventen bei ihrem Start in das Berufsleben intensiver zu unterstützen, das digitale Lernen weiterzuentwickeln und das berufliche Weiterbildungsangebot zu verbessern.
Zudem kann die Zusammenarbeit zwischen den Berufskollegs und dem Schulträger gestärkt werden, um gemeinsam zukunftsweisende Maßnahmen in Form von flexiblen Reaktionen auf die Änderungen der Bildungslandschaft und des Wirtschaftsstandortes auf den Weg zu bringen.
Thomas Eiskirch, Oberbürgermeister der Stadt Bochum: "Ich begrüße die Teilnahme am Schulversuch Regionale Bildungszentren.

Belastungssituation regional sehr unterschiedlich
Was in allen Erhebungen deutlich wird: Die Belastungssituation und Verteilung ist regional sehr unterschiedlich.
"Vor diesem Hintergrund haben wir im Rahmen der Verhandlungen über weitere Verschärfungen der Düngeregeln stets Lösungsansätze für eine stärkere Flexibilisierung eingebracht, da regional individuell angepasste Rahmenbedingungen erforderlich sind", sagt Heinen-Esser.
Als weitere Maßnahme setzt Nordrhein-Westfalen auf eine verbesserte Gülleaufbereitung.

Die Umsetzung der Maßnahmen hat das Umweltministerium über das Sonderprogramm "Klimaresilienz in Kommunen" gefördert.
Dieses hat ein Volumen von 12,5 Millionen Euro und umfasst die Bausteine "Städte und Hitze" (Maßnahmen zur Dach- und Fassadenbegrünung und "coole" öffentliche Räume) sowie "Klimaresiliente Schulen:
Gefördert werden hierüber vielfältige Maßnahmen zur Klimaanpassung in rund 110 Kommunen, darunter die Umgestaltung von Schulhöfen in 21 Kommunen.
Auch über das Programm "Klimaresilienz auf kommunaler und regionaler Ebene" mit einem Volumen von rund zehn Millionen Euro aus dem EU-Programm zur Bewältigung der COVID-19-Pandemie (REACT-EU) wurden investive Maßnahmen zur Steigerung der Klimaresilienz auf kommunaler Ebene gefördert.

Dabei gilt: Hygienekonzepte, Schutzmaßnahmen und ein umsichtiges Vorgehen haben Priorität.
Allerdings nur, wenn das regionale Infektionsgeschehen beachtet und besondere Hygiene- und Infektionsschutzmaßnahmen sichergestellt werden.

Es stehen zum Start rund 52 Millionen Euro aus dem Fonds für Regionale Entwicklung der Europäischen Union (EFRE) und aus Mitteln des Landes Nordrhein-Westfalen zur Verfügung.
Die Förderung von Maßnahmen zur Neuorganisation des Verkehrs in städtischen Zentren und im Umland unterstützt nordrhein-westfälische Kommunen bei der Umsetzung kommunaler und regionaler Mobilitätspläne und trägt damit zu weniger Emissionen, besserer Luftqualität und mehr Sicherheit im Straßenraum bei.

Durch gemeinsam entwickelte Konzepte und Maßnahmen stärken wir die Eifelregion, verbessern die regionale Wertschöpfung und sichern unsere Lebensgrundlage.
Ein lokales Leuchtturmprojekt ist zum Beispiel das Regionale Verbundnetz Westeifel.
Neben den Wäldern sind auch die Landwirtschaft, die Trinkwasserversorgung oder die regionale Wirtschaft, wie zum Beispiel der Tourismus, betroffen.

So soll in dem ländlichen Raum mit verschiedenen Maßnahmen unter anderem die Wirtschaft gestärkt werden, damit die Region nicht nur als Pendlerregion wahrgenommen wird.
Mit den REGIONALEN macht die Landesregierung ein bundesweit einmaliges Angebot für interkommunale Kooperation.
Im Rahmen der REGIONALE 2016 hat das Land NRW alleine dem Westlichen Münsterland bislang 114 Millionen Euro zur Verfügung gestellt.

Deswegen haben wir in Nordrhein-Westfalen als neue Fördermaßnahme fünf Öko-Modellregionen eingerichtet.
Dort setzen wir auf den Aufbau regionaler Öko-Wertschöpfungsketten, um die Zusammenarbeit von Betrieben bei der Erzeugung und dem Handel von Biolebensmitteln zu vereinfachen und besser miteinander zu vernetzen.
Davon profitiert die gesamte regionale Land- und Ernährungswirtschaft.
Neben der Steigerung der Wertschöpfung und Erschließung neuer Märkte setzt sich das Land bei der Stärkung der regionalen Land- und Ernährungswirtschaft auch für den Erhalt von Arbeitsplätzen und die Aufrechterhaltung der Nahversorgung mit Lebensmitteln ein.

Um die aktuelle ASP-Lage fortlaufend zu bewerten und die einzuleitenden Maßnahmen abzustimmen, finden fortlaufend Gespräche mit den Bezirksregierungen und Kreisen statt.
Als weitere Vorsorgemaßnahme und Anreiz einer vermehrten Bejagung führt das Land derzeit Gespräche, um die Vermarktung von Wildfleisch zu verbessern.
"Gastronomie, Handel und Fleischwirtschaft können dazu beitragen, dass das hochwertige und regionale Produkt besser abgesetzt wird", betonte Ministerin Heinen-Esser.
In den zurückliegenden Monaten wurden in Nordrhein-Westfalen und koordiniert in der gesamten Bundesrepublik eine Vielzahl von Vorsorgemaßnahmen ergriffen, um einem drohenden Ausbruch der Tierseuche zu begegnen.

Im Fokus liegt dabei die Verträglichkeit der Maßnahmen für den Verkehrsfluss.
Droht der Verkehr zu sehr ins Stocken zu geraten oder ist die vermutete Staugefahr zu hoch, sollen Baumaßnahmen angepasst oder verschoben werden.
NRW-Direktorin Elfriede Sauerwein-Braksiek, Hendrik Penner, Leiter Produktion der DB Netz AG im Regionalbereich West und Bernd Köppel, Leiter Großprojekte der DB Netz AG im Regionalbereich West die Absichtserklärung zur "Abstimmung der Großbaustellen in NRW".
Wir haben dazu ein ganzes Bündel von Maßnahmen ergriffen.

Events unterstützt die regionale Start-up-Szene und fördert die Vernetzung und Zusammenarbeit von Start-ups mit etablierten Unternehmen.
Gefördert werden öffentliche Veranstaltungen, deren Teilnehmerinnen und Teilnehmer sich aus Gründungsinteressierten, Start-ups, etablierten Unternehmen, Investoren, der Wissenschaft und regionalen Akteuren zusammensetzen.
Insgesamt stehen für die Maßnahme 500.000 Euro zur Verfügung.

Die ausgewählten Regionen können jetzt formal Anträge zur Förderung des Öko-Regionalmanagements einreichen.
Das Land trägt bis zu 80 Prozent der Kosten zur Umsetzung der eingereichten Konzepte für ein Öko-Regionalmanagement über eine Laufzeit von zunächst bis zu drei Jahren und maximal 80.000 Euro pro Region und Jahr.
Die Konzepte überzeugten die Jury durch ihre auf die Region zugeschnittenen Entwicklungsziele und Maßnahmenvorschläge sowie die breite Unterstützung einer Vielzahl regionaler Akteurinnen und Akteure aus Land- und Ernährungswirtschaft.

* Zusätzlich zu den rund 117 Millionen Euro für "große" Sanierungsmaßnahmen werden wie in den vergangenen beiden Jahren 50 Millionen Euro als sog. "Bauamtspauschale" für kleine und unvorhergesehene Sanierungsvorhaben vorgesehen.
Die Auswahl der damit realisierbaren Maßnahmen erfolgt in der Eigenverantwortung der jeweiligen Regionalniederlassungen des Landesbetriebs Straßenbau NRW.
* 7,52 Millionen Euro sind für sieben Maßnahmen im Zusammenhang mit Abstufungen von Landesstraßen zu Kreis- oder Gemeindestraßen vorgesehen.

Beate Fiedler, Leiterin der Regionalagentur Köln: "Die Fachkräftetour unseres Arbeitsministers Karl-Josef Laumann gibt uns die Möglichkeit,
direkt vor Ort mit Arbeitgebern und verantwortlichen Akteuren vor dem Hintergrund der regionalen Vielfalt unserer Wirtschaftsregion in den Austausch zu gehen.
Dieser gemeinsame Austausch stärkt die Kompetenz und Transparenz, um gemeinschaftlich Maßnahmen für die Herausforderungen des Arbeitsmarktes zu entwickeln.
Mit der Fachkräfteoffensive NRW koordiniert und bündelt die Landesregierung ihre Maßnahmen zur Fachkräftesicherung und bindet die entscheidenden Akteure des Arbeitsmarkts mit ein.

* Es wird rechtlich verankert, dass die Gesundheitsämter mit Unterstützung des Landeszentrum Gesundheit Nordrhein-Westfalen (LZG) fortlaufend das lokale, regionale und landesweite Infektionsgeschehen beobachten, wobei die 7-Tage-Inzidenz ein wesentlicher Indikator ist.
Sobald die 7-Tage-Inzidenz in einem Kreis oder einer kreisfreien Stadt über 35 steigt, müssen die betroffenen Kommunen, das LZG und die zuständige Bezirksregierung umgehend weitere konkrete Schutzmaßnahmen zur Eindämmung des Infektionsgeschehens abstimmen und umsetzen.
Wenn das Infektionsgeschehen nicht ausschließlich auf bestimmte Einrichtungen oder ähnliches zurückzuführen und einzugrenzen ist, können dabei auch über diese Verordnung hinausgehende Schutzmaßnahmen angeordnet werden.
* Ab einer 7-Tage-Inzidenz von 50 sind zwingend zusätzliche Schutzmaßnahmen anzuordnen.