Ziel ist die nachhaltige Stärkung der Krankenhauslandschaft in Nordrhein-Westfalen.
Bei der Erstellung des neuen Plans haben die Akteure des nordrhein-westfälischen Krankenhauswesens im sogenannten "Landesausschuss für Krankenhausplanung", dem unter anderem die Krankenhausgesellschaft, die Krankenkassen sowie die Ärztekammern angehören, intensiv mitgewirkt.
Alle Entscheidungen zur konkreten Umsetzung der Vorgaben des Krankenhausplans in den Regionen Nordrhein-Westfalens werden durch sogenannte regionale Planungskonzepte erfolgen.
Das Verfahren für diesen Prozess wird derzeit vorbereitet.
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann: "Unser Leitsatz lautet: Die Strukturen müssen für die Menschen da sein, nicht die Menschen für die Strukturen.

Mit der heutigen Gesetzesänderung ist dafür ein wichtiger Grundstein gelegt worden.
Die Krankenhausplanung in Nordrhein-Westfalen gewinnt klar an Tempo.
Die Beteiligten der regionalen Planungskonzepte müssen sich künftig innerhalb von sechs Monaten einigen.
Sonst übernehmen die Bezirksregierungen.
Das sorgt für größere Rechts- und Planungssicherheit.

Das entspricht einem Kapazitätsabbau von knapp 9 Prozent, der aber regional insbesondere in Abhängigkeit von der Bevölkerungsstruktur und -entwicklung sehr unterschiedlich ausfallen wird.
Festlegungen für einzelne Krankenhäuser enthält der Krankenhausplan 2015 nicht.
Solche Konkretisierungen der Rahmenvorgaben werden in regionalen Planungskonzepten entwickelt, die von den jeweiligen Bezirksregierungen bewertet werden.
Konkrete Vorschläge dazu machen insbesondere die Krankenhausträger selbst oder die Landesverbände der Krankenkassen.
"Um die Behandlungsmöglichkeiten im Sinne der Patientinnen und Patienten in unserem Land zu verbessern, müssen neue Erkenntnisse berücksichtigt werden", erläutert Ministerin Steffens.

Wir müssen einen Rahmen setzen, der auch vor dem Hintergrund der demographischen Entwicklung Qualität sichert", so Steffens weiter.
Festlegungen zu den Strukturen einzelner Krankenhäuser in den Regionen enthält der Krankenhausrahmenplan 2015 nicht.
Diese Konkretisierungen sind regionalen Planungskonzepten in den 16 Versorgungsgebieten vorbehalten, die von den jeweiligen Bezirksregierungen bewertet werden.
Konkrete Vorschläge dazu machen insbesondere die Krankenhausträger selbst oder die Landesverbände der Krankenkassen.
Für drei Bereiche wurden in den Rahmenvorgaben aufgrund von Bevölkerungsentwicklung, verändertem Kapazitätsbedarf und strukturellem Optimierungspotential detaillierte Kriterien definiert:

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Das Umsetzungsverfahren wurde heute im Landesausschuss für Krankenhausplanung vorgestellt: Die Krankenhäuser erhalten am 1. September 2022 umfangreiche Informationen und Unterlagen für das Verfahren, damit sie sich sorgfältig vorbereiten können.
Am 17. Oktober 2022 werden die Bezirksregierungen die nordrhein-westfälischen Krankenhäuser zu Verhandlungen mit den Krankenkassen über regionale Planungskonzepte auffordern.
Ab diesem Zeitpunkt können die Krankenhäuser die dafür nötigen Unterlagen digital in einer eigens dafür bereitgestellten Datenaustausch- und Analyseplattform einstellen.
Die Verhandlungen zwischen den Krankenhäusern und den Krankenkassen starten dann ab dem 17. November 2022.

Auch der künftige Krankenhausplan geht mit breit aufgestellten Leistungsbereichen einerseits und spezialisierten Leistungsgruppen andererseits genau in diese Richtung und gibt einen sinnvollen Rahmen vor, innerhalb dessen dann die regionalen Planungskonzepte erarbeitet werden.
" Besonders wichtig ist Dr. Gehle dabei, dass eine regionale Krankenhausplanung die Zusammenarbeit der Krankenhäuser fördert: "Kooperation statt Konkurrenz.
Sinnvolle Spezialisierung in gemeinsamer Absprache statt alle machen Alles!
Der neue Krankenhausplan bietet eine Grundlage dafür, wohnortnahe Grundversorgung auf der einen Seite und sinnvolle Spezialisierung auf der anderen Seite gerade auf regionaler Ebene wieder in Einklang zu bringen.