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Urteil zu regionaler Werbung: NRW setzt sich im Länderkreis für Anpassung des Rundfunkstaatsvertrags ein
12. Februar 2015 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Nachdem das Bundesverwaltungsgericht jetzt auch die Urteilsbegründung zu regionalen Werbespots in bundesweiten Programmen veröffentlicht hat, sieht das Land Nordrhein-Westfalen dringenden Handlungsbedarf.

Die Ministerpräsidentin sagte zu, regionalisierte Werbung im Landesmediengesetz abzusichern: "Wer Inhalte lokal und regional anbietet, der muss auch die Chance haben, sich über Werbung zu refinanzieren."
Weil die bundesweite Werbung überregionaler Anbieter Vielfalt vor Ort gefährdet, wolle die Landesregierung dieser Entwicklung mit einem novellierten Landesmediengesetz einen Riegel vorschieben.

* Nationale und europäische Fördermitteleinwerbung je Einwohnerin/Einwohner überdurchschnittlich
* Zahlreiche Gründungs- und Transfereinrichtungen sowie bestehende regionale Netzwerke in allen Teilen der Region

Er verweist in diesem Zusammenhang auf das gemeinsame Engagement im "Ausbildungsprogramm NRW", das zusätzliche betriebliche Ausbildungsplätze für Jugendliche mit Vermittlungshemmnissen fördert: "Die Agenturen für Arbeit und die Jobcenter helfen bei der gezielten Auswahl der Jugendlichen, die Kammern bei der Werbung für zusätzliche Ausbildungsstellen.
Christiane Schönefeld, Vorsitzende der Geschäftsführung der Regionaldirektion Nordrhein-Westfalen der Bundesagentur für Arbeit, hebt die Herausforderungen hervor, die in Nordrhein-Westfalen am Ausbildungsmarkt auf Arbeitgeber zukommen: "In Nordrhein-Westfalen zeichnet sich am Ausbildungsmarkt ein Umbruch ab.

Im Jahr 1996 als halbstädtische Tochtergesellschaft gegründet, untergliedert sie sich in die vier Bereiche Touristik, Veranstaltungsmanagement, Citymanagement und Stadtwerbung.
Dabei arbeiten die rund 30 Mitarbeitenden auf die beiden wesentlichen Ziele hin, das positive Image der Stadt Essen nach innen und außen zu steigern und ihren Bekanntheitsgrad regional bis international zu verstetigen. www.visitessen.de

Bei diesem Gebäude steht der Rohstoff Holz im Mittelpunkt: Der Neubau des Regionalforstamts Kurkölnisches Sauerland in Olpe wird in Holzrahmenbauweise errichtet und damit - passend für ein Forstamt - zu großen Teilen aus Holz best Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Bei diesem Gebäude steht der Rohstoff Holz im Mittelpunkt: Der Neubau des Regionalforstamts Kurkölnisches Sauerland in Olpe wird in Holzrahmenbauweise errichtet und damit - passend für ein Forstamt - zu großen Teilen aus Holz bestehen.
Das ist eine tolle Werbung für den wertvollen und nachhaltigen Rohstoff Holz!

Die Hochschulen für angewandte Wissenschaften (HAW) haben sich als regionale Innovationszentren und starke Partner der mittelständischen Wirtschaft etabliert.
Mit dem Ausbau der Geräteausstattung soll außerdem die Einwerbung von weiteren Drittmitteln erleichtert werden.

"Die Landesregierung unterstützt seit mehr als 20 Jahren Verbraucherinformationen und Werbeaktionen zur Regionalvermarktung, weil es hier um Wertschöpfung, Arbeitsplätze und um die Stärkung ländlicher Kulturräume geht", sagte Ministerin Heinen-Esser.
Der Vriesen-Hof ist ein gutes Beispiel für einen landwirtschaftlichen Betrieb, der sich immer wieder den wachsenden Ansprüchen der Verbraucherinnen und Verbraucher an regionale Produkte angepasst hat.
Er ist einer von insgesamt 15 Legehennen-Betrieben der regionalen Vermarktungsinitiative "mein-ei.nrw".
"Wenn das Lebensmittel sozusagen vor der eigenen Haustür erzeugt wird, fördert dies das Vertrauen und die regionale Wirtschaft.
Regionale Produkte stärken die regionale Infrastruktur und die ländlichen Kulturräume und sichern Arbeitsplätze auf dem Land.

Regionale Produkte sind Botschafter des guten Geschmacks einer Region.
Dahinter stehen vielerorts regionale Vermarktungsinitiativen, die diese Produkte produzieren und vermarkten.
Die Schutzgemeinschaft Stromberger wurde 2008 von 25 Mitgliedern, vorwiegend Pflaumenproduzenten, gegründet, um diese Spezialität der Region zu fördern und bekannt zu machen.
Neben der Schutzgemeinschaft Stromberger Pflaume e.V. gibt es noch viele weitere regionale Vermarktungsinitiativen, wie der buchbare Bauernmarkt Feines vom Land, Nordrhein-Westfälische Werbegemeinschaft Ei e. V. oder bergisch pur.
Remmel: "Jede Region zwischen Rhein und Weser hat ihre individuellen Eigenheiten und Reize, die sich unter anderem in den Rezepturen traditioneller Produkte und regionaltypischen Lebensmitteln niederschlagen."

Die Entwicklung auf dem Ausbildungsmarkt verläuft in Nordrhein-Westfalen regional sehr unterschiedlich.
Die Partner im Ausbildungskonsens verständigten sich in Düsseldorf darauf, die regionalen Handlungspläne 2017 fortzuschreiben und damit die regionalen Vermittlungsbemühungen weiter zu verstärken.
Der Minister warb dafür, gerade beim "Matching" stärker zusammenzuarbeiten, damit Betriebe und Azubis erfolgreich zueinander finden.
Torsten Withake, Geschäftsführer der NRW-Regionaldirektion, erklärte: "Das Angebot an Ausbildungsstellen hat in diesem Jahr zugenommen, die Offensive der Partner im Ausbildungskonsens hat Früchte getragen, aber es gibt nicht für alle Bewerberinnen und Bewerber eine Ausbildungsstelle, Unternehmen müssten geeignete Bewerber einstellen, nicht nur die besten."

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Staatssekretär Speich wirbt bei COVID-19-Krise für gesamteuropäischen Ansatz mit regionaler Verantwortung
Europastaatssekretär Dr. Mark Speich unterbreitete heute im Europäischen Ausschuss der Regionen (AdR) den Vorschlag einer Übertragung der deutschen Regel lokaler Obergrenzen für COVID-19-Neuinfektionen und entsprechenden regionalen Maßnahmen auf die anderen europäischen Länder.
Europastaatssekretär Dr. Mark Speich unterbreitete heute im Europäischen Ausschuss der Regionen (AdR) den Vorschlag einer Übertragung der deutschen Regel lokaler Obergrenzen für COVID-19-Neuinfektionen und entsprechenden regionalen Maßnahmen auf die anderen europäischen Länder.

Die Landesregierung fördert außerdem Verbraucherinformation und gemeinschaftliche Werbeaktionen für regionale Bioprodukte.
Deren Ziel ist es, den Absatz von regionalen Produkten zu forcieren sowie regionale Wertschöpfungsketten zu stärken und neue aufzubauen.

- Regionale Kulinarik mit Erlebnis kombinieren
* Aktiv für nachhaltigen Tourismus werben

"Die Förderung bestehender regionaler ASS-Kooperationen in Nordrhein-Westfalen und die Unterstützung neuer ASS-Angebote in bisher nicht versorgten Regionen ist mit der zukünftigen gesetzlichen Regelung ein wichtiger Baustein.
2019 erreichte die Anzahl von Förderanträgen für regionale ASS Kooperationen einen neuen Höchststand: Insgesamt 31 Kreise und kreisfreie Städte profitieren von der Landesförderung.
In Kreisen und kreisfreien Städten ohne landesgeförderte ASS-Kooperation wird für eine zukünftige Inanspruchnahme der ASS-Fördermittel aktiv geworben.
Die Förderung erfolgt auf der Grundlage der "Grundsätze zur Förderung örtlicher/regionaler Kooperationen zur ASS nach sexualisierter Gewalt an Frauen und Mädchen".

"Den ersten regionalen Fachkräfte-Kongress in Nordrhein-Westfalen haben wir gerne organisiert, weil wir hier gemeinsam mit dem Arbeitsministerium des Landes Nordrhein-Westfalen alle aktiven Kräfte der Region an einen Tisch bringen.
Und wir geben Tipps für ein erfolgreiches unternehmerisches Recruiting durch Diversität in Arbeitsteams", so Susanne Kirches, Leiterin der Regionalagentur NiederRhein (in Trägerschaft bei der Duisburg Business & Innovation GmbH).

Ministerin Silke Gorißen: "Das neue Gebäude des Regionalforstamts Kurkölnisches Sauerland ist ein Vorzeigeprojekt für modernes und nachhaltiges Bauen mit Holz!
Die Landesregierung wirbt eindrücklich für mehr Holzbau.
Theo Melcher, Landrat des Kreises Olpe: "Ich freue mich für das Regionalforstamt Kurkölnisches Sauerland, nun ein funktionales und architektonisch ansprechendes Gebäude bezogen zu haben.

Bei der Konferenz in Troisdorf wurde dafür geworben, sich zu regionalen Kooperationen zusammenzuschließen und die örtlichen Planungen als Instrument zur aktiven Zukunftsgestaltung der Region zu nutzen.
Die Teilnehmer stimmten darin überein, dass die Bereitstellung von mehr Bauland nur durch regionale Kooperationen erfolgreich sein kann, da in der Stadt Bonn nicht genügend Flächenreserven oder Verdichtungspotential vorhanden sind.

Die Landesregierung fördert außerdem Verbraucherinformation und gemeinschaftliche Werbeaktionen für regionale Bioprodukte.
Deren Ziel ist es, den Absatz von regionalen Produkten zu forcieren sowie regionale Wertschöpfungsketten zu stärken und neue aufzubauen.

Sie bewegen: weltweit, national und regional.
Dafür werben wir mit unserem Konzept für nachhaltige, kompakte und weltoffene Olympische und Paralympische Spiele vor Rekordkulissen.

Die Regionalpartnerschaft mit der italienischen Region Piemont bekräftigt dies.
Diese Nähe haben wir auch der jahrelangen aktiven Zuwanderungspolitik zu verdanken, die zurückgeht auf die Anwerbeabkommen in den Fünfziger-Jahren.

Neben der Steigerung der Wertschöpfung und Erschließung neuer Märkte setzt sich das Land bei der Stärkung der regionalen Land- und Ernährungswirtschaft auch für den Erhalt von Arbeitsplätzen und die Aufrechterhaltung der Nahversorgung mit Lebensmitteln ein.
Die Landesregierung fördert des Weiteren Verbraucherinformation und gemeinschaftliche Werbeaktionen für regionale Bioprodukte.

Dazu gehören Workshops, die zu Vielfaltsmanagern ausbilden, Tandems zwischen Betrieben, die voneinander lernen können, aber auch zahlreiche regionale Veranstaltungen, die für mehr Vielfalt werben.

Julia Roesler, Leiterin der Regionalagentur Münsterland: "Die Fachkräftegewinnung aus dem Ausland ist ein wichtiges Instrument, um dem Fachkräftemangel im Münsterland zu begegnen.
Dies voranzutreiben und neue Impulse in die Region zu geben, um die Unternehmen bei der Fachkräftegewinnung, aber auch bei der Umsetzung der Transformation der Arbeit zu unterstützen, ist eine Aufgabe, die wir als Regionalagentur mit Freude erfüllen.
Im Bereich der Gewinnung ausländischer Fachkräfte, die grundsätzlich in eigener Verantwortung der Unternehmen liegt, plant die Landesregierung den Aufbau eines Beratungs- und Unterstützungsangebots, das Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber beim Anwerbungsprozess und der Etablierung einer Willkommenskultur unterstützen soll.

Die Ministerin: "Ich werbe eindringlich für die Erstellung dieser kommunalen Starkregengefahrenkarten und darauf aufbauenden Handlungskonzepten.
Sie sind eine der Maßnahmen, um Gefahrenstellen besser zu erkennen und regional angepasste Maßnahmen auf den Weg zu bringen.
Bereits mehr als 50 Kommunen haben kommunale oder regionale Starkregengefahrenkarten erarbeitet, so unter anderem Dortmund, Köln und Wuppertal.

Daher wird das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen bereits im Rahmen der nun beginnenden Regionalkonferenzen zur Landesberichterstattung mit allen Personen, die an der Ausbildung in den Pflege- und Gesundheitsfachberufen beteiligt sind, Möglichkeiten zur Ausweitung der Ausbildungskapazitäten diskutieren.
Eine wichtige Maßnahme zur Behebung des Fachkräftemangels bei den Pflege- und Gesundheitsberufen ist auch die Anwerbung von Fachkräften aus dem Ausland - oder auch die Anwerbung engagierter Menschen aus dem Ausland, die hier eine Ausbildung beginnen wollen.
Deshalb wird das Ministerium für Arbeit Gesundheit und Soziales im Bereich Arbeit eine eigene Organisationseinheit aufstellen, die allein zur Aufgabe hat, diesen möglichen Weg der Anwerbung aus dem Ausland für Arbeitgeber im Gesundheitsbereich einfacher, erfolgreicher und nicht so hürdenreich zu gestalten.

Im Rahmen der Fortschreibung der Förderangebote für den ländlichen Raum liegt der Fokus auf der Stärkung des Absatzes heimischer Produkte und der regionalen Wertschöpfung.
"Wenn geeignete Vermarktungs- und Absatzstrukturen bestehen, fördert das in landwirtschaftlichen Betrieben die Bereitschaft zur Umstellung", sagte der Staatssekretär: "Wir unterstützen hier bereits Verbraucherinformation, gemeinschaftliche Werbeaktionen für regionale Produkte und Verarbeitungs- und Vermarktungsprojekte."

Das ist für den Deutschlandtakt wichtiger, als immer mehr Anbietern zuzugestehen, dass sie die Taktung im Regionalverkehr über den Haufen werfen.
Nordrhein-Westfalen wirbt daher seit einiger Zeit beim Bundesverkehrsministerium dafür, noch bis Jahresende eine neue, EU-konforme Regelung in den Bundestag einzubringen.
Damit künftig gar keine Konflikte um Trassen-Nutzung entstehen, macht Nordrhein-Westfalen zudem weiter Tempo bei Planung, Genehmigung und Bau neuer Trassen.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Wissenschaftsministerin und Arbeitsminister werben gemeinsam für naturwissenschaftlich-technische Berufe
Wissenschaftsministerin und Arbeitsminister werben gemeinsam für naturwissenschaftlich-technische Berufe / Besuch des zdi-Zentrums in Marl
Jährlich nehmen rund 300.000 Schülerinnen und Schüler die Angebote der mittlerweile 42 regionalen zdi-Netzwerke wahr.

In einem gemeinsamen Aufruf werben Landwirtschaftsministerin Ursula Heinen-Esser, Integrations- und Flüchtlingsminister Joachim Stamp und Arbeitsminister Karl-Josef Laumann für die Unterstützung der heimischen Landwirtschaft in der jetzt beginnenden Pflanz- und Erntezeit.
In einem gemeinsamen Aufruf werben Landwirtschaftsministerin Ursula Heinen-Esser, Integrations- und Flüchtlingsminister Joachim Stamp und Arbeitsminister Karl-Josef Laumann für die Unterstützung der heimischen Landwirtschaft in der jetzt beginnenden Pflanz- und Erntezeit:
Tragen Sie mit dazu bei, dass wir trotz Corona-Krise regionale Vielfalt auf unseren Tellern bewahren.

"Insbesondere angesichts der üppigen Obsternte in diesem Jahr und des Preisdrucks, der durch den russischen Importstopp für landwirtschaftliche Produkte noch verschärft wird, werben wir für den Kauf und Genuss regionaler, saisonaler Produkte", so Höfken.

Insgesamt gibt es 26 regionale Auszeichnungsfeiern, auf denen Schulen für den Projektzeitraum 2009 bis 2011 das Zertifikat erhalten.
Gleichzeitig warb sie für die neue Kampagne "Fairtrade-Schools NRW", deren Schirmherrschaft sie übernommen hat und die in Kooperation mit der Kampagne "Schule der Zukunft" durchgeführt wird.

" Die Ministerin warb gleichzeitig für mehr Beteiligung: "Es lohnt sich, sich einzumischen: Ein wirklich demokratisches Europa beginnt vor der eigenen Haustüre, in den Regionen vor Ort.
Daraus hervorgegangen ist das "Regionale Weimarer Dreieck" von Nordrhein-Westfalen, Nord-Pas de Calais und Schlesien, unter anderem mit dem seit 2001 stattfindenden Jugendgipfel, der jährlich abwechselnd in den drei Regionen veranstaltet wird.

" Die Ministerin warb gleichzeitig für mehr Beteiligung: "Es lohnt sich, sich einzumischen: Ein wirklich demokratisches Europa beginnt vor der eigenen Haustüre, in den Regionen vor Ort.
Daraus hervorgegangen ist das "Regionale Weimarer Dreieck" von Nordrhein-Westfalen, Nord-Pas de Calais und Schlesien, unter anderem mit dem seit 2001 stattfindenden Jugendgipfel, der jährlich abwechselnd in den drei Regionen veranstaltet wird.

Aus diesem Grund hat Verkehrsminister Michael Groschek einem Ticketprüfer in einem Regionalexpress bei der Arbeit über die Schulter geschaut.
Deswegen wirbt die Sicherheitskampagne von Busse & Bahnen NRW für mehr Zivilcourage unterwegs.
Auf der Fahrt im RE6 von Düsseldorf nach Duisburg hat sich der Minister persönlich ein Bild vom Arbeitsalltag eines Ticketprüfers gemacht: "Natürlich haben sich im Zug heute alle vorbildlich benommen.

Roland Schüßler, Regionaldirektion NRW der Bundesagentur für Arbeit: "Menschen mit einer Behinderung haben es am Arbeitsmarkt häufig nicht leicht.
Deshalb haben wir uns als Partner darauf verständigt, gemeinsam bei Arbeitgebern für Inklusion zu werben, zu informieren, aufzuklären und zu den sehr guten Unterstützungs- und Förderangeboten zu beraten.

Ich habe immer dafür geworben, auch die gesundheitlichen, sozialen und wirtschaftlichen Folgeschäden der Pandemie-Bekämpfung im Blick zu behalten.
Unsere Regelungen müssen zielgerichtet und verhältnismäßig sein und das regional höchst unterschiedliche Infektionsgeschehen anerkennen und abbilden.

Der Landtag selbst hat mit Beschluss vom 8. Dezember 2011 festgestellt, dass auf lange Sicht eine vollständige Werbefreiheit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks am besten geeignet sei, dessen besondere Stellung zu unterstreichen.
Bereits heute gibt es eine große Bandbreite regionaler und überregionaler Projekte, Angebote und Initiativen zur Stärkung von Medienkompetenz.

Landwirtschafts- und Verbraucherschutzministerin Silke Gorißen: "Kartoffeln sind gesund, schmackhaft und können vielseitig zubereitet werden - die Kartoffel ist ein regionales Allroundtalent in der Küche und ein echtes heimisches 'Super-Food'!
Ich werbe für mehr Kartoffeln auf dem Teller.

Und wenn wir gleichzeitig händeringend um junge Fachkräfte werben, ist Befristung das völlig falsche Signal.
Die gemeinsam mit der Regionaldirektion der Bundesagentur für Arbeit organisierten Austauschformate haben das Ziel, mit den Akteuren vor Ort frühzeitig Veränderungen am Arbeitsmarkt zu besprechen und auf diese zu reagieren.

Die Landesregierung fördert zum Beispiel Verbraucherinformation und gemeinschaftliche Werbeaktionen für regionale Bioprodukte.

Die Ministerin warb: "Gerade in den aktuell schwierigen Zeiten können uns Weihnachtsbäume ein Symbol der Hoffnung sein.
Damit das auch für die Umwelt gilt, sollten Käuferinnen und Käufer auf schonenden und regionalen Anbau Wert legen.

"Deshalb werbe ich dafür, dass Väter mehr Elternzeit nehmen - auch über die derzeit üblichen zwei Monate hinaus.
Im Rahmen der Aktivitäten der Aktionsplattform familie@beruf des Familienministeriums finden regelmäßig regionale Informationsveranstaltungen in Kooperation mit Partnern vor Ort statt - in diesem Jahr in Form von Business-Talks.

"Die Kreativwirtschaft profitiert vom großen regionalen Absatzmarkt, der Nähe zu einer starken Industrie und der kulturellen Vielfalt in unseren Metropolen", so der Minister.
Design- und Werbewirtschaft sind in Nordrhein-Westfalen traditionell besonders bedeutsam.

EarKar - Erzeugung von audiovisueller räumlicher Kongruenz für Augmented Reality-Anwendungen und Systeme: Dear Reality GmbH, Düsseldorf; TH Köln Rendezfood - Einsatz von sozialen, ortsbasierten und spielerischen Ansätzen für regionale Werbekonzepte im Verlagswesen:

Vor allem über digitale Werbemaßnahmen via Instagram, TikTok, Spotify und Streamingdienste konnten bislang mehr als 56,6 Millionen Kontakte erzielt werden.
Darüber hinaus arbeitet das Kinder- und Jugendministerium mit dem Schulministerium und der Regionaldirektion der Bundesagentur für Arbeit daran, die Kooperation zwischen allen Akteuren der Ausbildung weiter zu verbessern.

Ministerin Gorißen: "Ich werbe dafür, die fachkundige und sehr fundierte Beratung der Landwirtschaftskammer bei betrieblichen Einzelfragen zur Düngungsstrategie gerade jetzt gezielt zu nutzen."
Bislang wurde in Deutschland aufgrund einer in Nordrhein-Westfalen entwickelten Methodik unter Einbeziehung der tatsächlichen regionalen Stickstoffüberschüsse verursachergerechter ermittelt und damit stärker differenziert.

Zudem fördert die Landesregierung die Verbraucherinformation und gemeinschaftliche Werbeaktionen für regionale Bio-Produkte im Rahmen der Absatzförderung.

Bereits jetzt haben die Freiwilligenagenturen rund 130 Vereine und Organisationen angeworben und beraten.
Gemeinsam haben die beiden Verbände lagfa und DAKU in sechs Regionalveranstaltungen die Akteurinnen und Akteure der Freiwilligenagenturen und der Kulturfördervereine vernetzt.

Weitere regionale Breitbandgespräche werden in der ersten Jahreshälfte 2016 folgen.
" Die Landesregierung werde den Kommunen nicht vorschreiben, wie sie vorzugehen hätten, so Duin, er werbe allerdings dafür, die Verantwortung für den Breitbandausbau auf der Kreisebene anzusiedeln.

Die Landesregierung wirbt dafür, die Ergebnisse in die Weiterentwicklung der europäischen Wasserstoffpolitik einzubeziehen und die notwendigen Schritte gemeinsam umzusetzen.
Zudem hat Nordrhein-Westfalen die derzeit aktuellste regionale Bioökonomie-Strategie Europas veröffentlicht.
Knapp 700.000 kleine und mittlere Unternehmen und mehr als 700 Hidden Champions machen Nordrhein-Westfalen zu einer der stärksten Wirtschaftsregionen Europas.