* Video: Land NRW
Landesverdienstorden Annika Sondenheimer
Nordrhein-Westfalen ist ein Land mit einer reichen und vielfältigen Kultur.

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Land reicht Klage gegen Bundesregierung auf 70 Millionen Euro Rückzahlung an die Kommunen ein
Ab sofort ist eine Klage dreier Bundesländer gegen die Bundesregierung beim Bundessozialgericht (BSG) anhängig.
Unter der Federführung von Nordrhein-Westfalen klagen ebenso die Länder Brandenburg und Niedersachsen.
Aus Sicht des Landes stellt dies einen nicht hinnehmbaren Eingriff von Seiten des Bundes in die Finanzen der Kommunen dar.

Anträge können bei der Landwirtschaftskammer gestellt werden
Die Abwicklung der Förderung übernimmt der Direktor der Landwirtschaftskammer Nordrhein-Westfalen als Landesbeauftragter.
Antragsberechtigt sind ausschließlich die Landesimkerverbände Rheinland und Westfalen-Lippe sowie die Landesgruppe des Deutschen Berufs- und Erwerbsimkerbundes.
Sie sammeln die Förderersuche ihrer Mitglieder und stellen die Anträge gebündelt bei der Landwirtschaftskammer.
Dazu reicht ein Nachweis über eine Meldung im offiziellen Landesportal "Neobiota" des LANUK.
* Landesimkerverband Rheinland: info@imkerverbandrheinland.de

Das sei eine wichtige Botschaft für die Heimatländer, um deutlich zu machen, dass es sich nicht lohnt, das letzte Hab und Gut aufzugeben, um später vor dem Nichts zu stehen.
Der Innenminister machte deutlich, dass die Landesregierung die Kommunen nach Kräften bei der Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen unterstützt.
Er begrüßte, dass der Bund den für 2015 vorgesehenen Betrag zur Entlastung der Länder um eine Milliarde Euro erhöht.
Über das weitere Verfahren werden Land und Kommunale Spitzenverbände noch in diesem Jahr beraten.

Dr. Georg Lunemann, der Direktor des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe (LWL): "Dinosaurier, gewaltige Meeresechsen und der größte Ammonit der Welt - unser Land ist reich an versteinerten Überresten von Tieren und Pflanzen aus vielen erdgeschichtlichen Epochen.
Besonders Westfalen ist Dino-Land.
Seit Jahrzehnten ist unser LWL-Museum für Naturkunde für die Bergung und Erforschung der bedeutenden Fossilien in unserem Landesteil zuständig.
Wir sind sehr froh, dass wir in dieser Landesausstellung Fossilien von Weltrang im Original zeigen können.
Dr. Barbara Rüschoff-Parzinger, LWL-Kulturdezernentin: "Nach aufwendiger Sanierung sind die neuen Ausstellungsflächen passend für die Paläontologische Landesausstellung entwickelt worden.

Das Sortiment reicht von Molkerei- und Mühlenprodukten, Nährmitteln, Fleisch- und Wurstwaren und Getränken bis hin zu Süßwaren und Spirituosen.
Insgesamt kommen auf der BIOFACH 2022 über 2.100 Ausstellerinnen und Aussteller aus 94 Ländern in Nürnberg zusammen.
Aktionstage Ökolandbau NRW
Um den ökologischen Landbau weiter zu stärken, finden bald vom 27. August bis zum 11. September 2022 über zwei Wochen die jährlichen "Aktionstage Ökolandbau NRW" statt, die den Verbraucherinnen und Verbrauchern vielfältige Einblicke in die ökologische Landwirtschaft in Nordrhein-Westfalen bieten.
Für die Weiterentwicklung der Ökolandwirtschaft in Nordrhein-Westfalen bietet die Landesregierung eine Vielzahl an Fördermaßnahmen an.
Zudem fördert die Landesregierung die Verbraucherinformation und gemeinschaftliche Werbeaktionen für regionale Bio-Produkte im Rahmen der Absatzförderung.
Neben der Steigerung der Wertschöpfung und Erschließung neuer Märkte verbindet das Land den Erhalt von Arbeitsplätzen, eine Aufrechterhaltung der Nahversorgung mit Lebensmitteln, Dienstleistungen und Erhalt eines vielfältigen Kulturraumes mit dieser Förderung.

Die nordrhein-westfälische Umwelt- und Landwirtschaftsministerin Ursula Heinen-Esser hat in Hamburg ein Ende gegenseitiger Schuldzuweisungen in der Landwirtschaft gefordert.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Die nordrhein-westfälische Umwelt- und Landwirtschaftsministerin Ursula Heinen-Esser hat in Hamburg ein Ende gegenseitiger Schuldzuweisungen in der Landwirtschaft gefordert.
"Landwirtschaft und Umweltschutz sind Partner, keine Kontrahenten.
Ohne fruchtbaren Boden und Insekten keine reiche Ernte, ohne Landwirtschaft kein Schutz von Boden, Wasser und Klima.
Im Dialog müssen wir gemeinsam Wege für die Landwirtschaft der Zukunft finden", sagte die Ministerin heute anlässlich der Umweltministerkonferenz.

Minister Remmel begrüßt vor allem das große Interesse der nordrhein-westfälischen Lebensmittelproduzenten, sich über die DLG-Bewertungen hinaus den Anforderungen des Landesehrenpreises zu stellen.
Die Unternehmensstruktur reicht im Land von global agierenden Großunternehmen über einen sehr breit aufgestellten Mittelstand bis zu Kleinst- und Kleinbetrieben in Erzeugung, Handwerk und Gewerbe.
Damit ist die gesamte Lebensmittelbranche einer der einer der wichtigsten Wirtschaftszweige des Landes Nordrhein-Westfalen.
Eine Liste und Fotos der Preisträger sowie weitere Informationen zum "Landesehrenpreis für Lebensmittel NRW" sind zu finden unter www.umwelt.nrw.de.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz, Wilhelm Deitermann, Telefon 0211 4566-719.

Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Sechzig geförderte Best-Practice-Projekte aus dem europäischen Förderprogramm LEADER und dem Landesförderprogramm VITAL.
NRW stellt eine neue Broschüre des Landwirtschaftsministeriums vor.
Diese reichen von der Vermittlung generationenübergreifender Hilfe im Alltag zum Beispiel in der Eifel bis hin zu einer digitalen Kommunikationsplattform für Dörfer im Mühlenkreis Minden-Lübbecke.
"Die beiden Programme sind wichtige Bausteine in der Strategie der Landesregierung für eine selbstbestimmte, nachhaltige Entwicklung der ländlichen Regionen.

* Foto: Land NRW / Mark Hermenau
Ministerpräsident Hendrik Wüst eröffnet die Landesgartenschau 2023 in Höxter
Blumen soweit das Auge reicht: Im ostwestfälischen Höxter ist am 20. April 2023 die 19. nordrhein-westfälische Landesgartenschau durch Ministerpräsident Wüst eröffnet worden.
Silke Gorißen, Ministerin für Landwirtschaft und Verbraucherschutz: "Schön ist es hier!
Die Landesgartenschau in Höxter an der Weser wird für die nächsten sechs Monate ein attraktives, überregionales Ausflugsziel für viele Besucherinnen und Besucher sein.

Damit verbessern sich auch weiterhin die Vorzeichen für den Ökolandbau.
Landesprogramme für eine starke Ökolandwirtschaft
Auf etwa 900 Quadratmeter Fläche stellen die über 30 Unternehmen aus Nordrhein-Westfalen bei der BIOFACH in Nürnberg auf dem Gemeinschaftsstand des Landes eine breite Palette an Bioprodukten vor.
Das Sortiment reicht von Molkerei- und Mühlenprodukten, Nährmitteln, Fleisch- und Wurstwaren und Getränken bis zu Süßwaren und Spirituosen.
In Fachgesprächen will Ministerin Silke Gorißen Erzeugern, Verarbeitung und Handel zusichern, dass die Landesregierung der Branche ein fester Partner ist und bleibt, um den Ökolandbau in Nordrhein-Westfalen bei seiner Weiterentwicklung zu unterstützen.
Ministerin Silke Gorißen: "Nordrhein-Westfalen setzt sich schon seit den frühen 1990er-Jahren engagiert für die Förderung des Ökolandbaus ein.

Alle Beteiligten im Land treiben den Ausbau mit großem Engagement voran.
Trotz der positiven Entwicklung ist der Landesregierung bewusst, dass nicht allen Eltern der gewünschte Betreuungsplatz angeboten werden kann.
Derzeit stehen insgesamt rund 264 Millionen Euro Bundes- und Landesmittel für den weiteren Ausbau zur Verfügung.
Wenn diese Investitionsmittel nicht reichen, wird das Land tätig werden.

Die landschaftliche Vielfalt reicht von den Wiesen und Feldern über die Moore und Heiden des westfälischen Tieflandes bis zu den Bergwiesen, Quellbächen und Wäldern der Mittelgebirge.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Die landschaftliche Vielfalt reicht von den Wiesen und Feldern über die Moore und Heiden des westfälischen Tieflandes bis zu den Bergwiesen, Quellbächen und Wäldern der Mittelgebirge.
Die Kulturlandschaften unseres Landes wurden von vielen Generationen geprägt, die ihre Spuren hinterlassen haben.

Eines der wichtigsten Projekte zur Transformation der Industrie zur Klimaneutralität in unserem Land kann endlich in die Umsetzung gehen.
Mit der beihilferechtlichen Genehmigung für die erste Direktreduktionsanlage von Thyssenkrupp Steel in Duisburg macht die EU-Kommission den Weg frei für die größte Einzelförderung in der Geschichte unseres Landes.
Eine komplette Wertschöpfungskette, die weit in den metallverarbeitenden Mittelstand überall im Land reicht, wird zukunftsfähig gemacht und bleibt im Land.
Auch die Anlage selbst wird von einem großen Unternehmen in unserem Land errichtet.

Unser Land braucht Handeln.
Reden und Beschreiben reicht nicht.
Unserem Land ist nichts in den Schoß gefallen.

Die Unternehmensstruktur reiche im Land von global agierenden Großunternehmen über einen sehr breit aufgestellten Mittelstand bis zu Kleinst- und Kleinbetrieben in Erzeugung, Handwerk und Gewerbe.
"Die gesamte Lebensmittelbranche ist einer der wichtigsten Wirtschaftszweige des Landes Nordrhein-Westfalen.
So stehen die Ernährungswirtschaft und das Ernährungshandwerk für rund 850.000 Arbeitsplätze, betrachtet man die gesamte Wertschöpfungskette von der Landwirtschaft und deren Zulieferern bis hin zum Lebensmitteleinzelhandel und die Gastronomie", sagte der Minister.
Mit dem Landesehrenpreis für Lebensmittel erhalten die Preisträger die Möglichkeit, die Landesehrenpreis-Medaille zwei Jahre lang für die eigene Kommunikation und Produktauszeichnung werblich zu nutzen.
Eine Liste der Preisträger sowie weitere Informationen zum "Landesehrenpreis für Lebensmittel NRW" sind zu finden unter www.umwelt.nrw.de.

Die aktuelle Debatte über die Zuwanderung aus Südosteuropa sei insofern eine Bewährungsprobe für das Einwanderungsland Deutschland.
"Wir können und müssen jetzt die Leistungsfähigkeit der integrationspolitischen Instrumente des Bundes und der Länder angesichts neuer Zuwanderungsgruppen beweisen", so Schneider.
Nordrhein-Westfalen ist bislang das erste und einzige Bundesland, das ein Sonder-Programm zur Integration von Neuzuwanderern aus Südosteuropa mit einem Volumen von 7,5 Millionen Euro aufgelegt hat.
"Was wir als Land tun, ist ein erster Schritt, aber unsere Aktivitäten alleine reichen nicht", so Schneider, "wir brauchen dringend ein Sofortprogramm des Bundes und der EU.

Die Landesehrenpreis-Medaille kann von den Unternehmen zwei Jahre lang für die Produktauszeichnung werblich eingesetzt werden.
Minister Remmel begrüßt vor allem das große Interesse der nordrhein-westfälischen Lebensmittelproduzenten, sich über die DLG-Bewertungen hinaus den Anforderungen des Landesehrenpreises zu stellen.
Die Unternehmensstruktur reicht im Land von global agierenden Großunternehmen über einen sehr breit aufgestellten Mittelstand bis zu Kleinst- und Kleinbetrieben in Erzeugung, Handwerk und Gewerbe.
Damit ist die gesamte Lebensmittelbranche einer der einer der wichtigsten Wirtschaftszweige des Landes Nordrhein-Westfalen.
Im Rahmen der Verleihungsfeier stellte der Verein "Ernährung-NRW e.V." das "Bündnis für Regionale Lebensmittel NRW" und die durch das Landwirtschaftsministerium unterstützte "Marke NRW" vor.

Schmeltzer begrüßte die von der Landesarbeitsgemeinschaft geforderte Verankerung eines Beteiligungsrechts in der Gemeindeordnung.
Gleichzeitig mahnte er, das alleine reiche nicht aus: "Was nützt es Rechte zu verankern, wenn die Akteurinnen und Akteure vor Ort nicht stark genug organisiert sind, um ihre Interessen gegenüber Verwaltungen und politischen Playern zu vertreten?"
Wichtig sei es deshalb, die behindertenpolitischen Initiativen im Land zu stärken.
"Die Landesregierung will in den kommenden Monaten gemeinsam mit der Landesarbeitsgemeinschaft Selbsthilfe die Netzwerke und Vereinigungen der Behindertenselbsthilfe in den Kommunen unterstützen und qualifizieren", so der Minister.
Dazu sollen in allen Regierungsbezirken des Landes Kompetenzzentren für selbstbestimmtes Leben von Menschen mit Behinderungen eingerichtet werden.

Und zum anderen reichen diese Entlastungen nicht für die Menschen, die auf Unterstützung angewiesen sind.
Hier kommen wir als Landesregierung unserer Verantwortung nach und setzen ein deutliches Zeichen.
Gemeinsam mit den Städten, Gemeinden und Landkreisen wollen wir dabei schauen, wo die Mittel vor Ort am nötigsten gebraucht werden.
Deshalb brauchen sie gerade jetzt die Kita, die geöffnet ist, den Jugendtreff, bei dem sie Freunde treffen oder die Beratungsstelle, die eine helfende Hand reichen kann, sprich:

Ich freue mich auf der BIOFACH mit unseren innovativen Ausstellerinnen und Ausstellern ins Gespräch zu kommen und setze mich gerne für die schmackhaften und wertvollen Produkte aus den vielfältigen Regionen unseres Landes ein.
Landesprogramme für eine starke Ökolandwirtschaft
Auf knapp 1.000 Quadratmeter Fläche stellen 34 Unternehmen aus Nordrhein-Westfalen auf dem Gemeinschaftsstand des Landes eine breite Palette an Bioprodukten vor.
Das Sortiment reicht von Molkerei- und Mühlenprodukten, Nährmitteln, Fleisch- und Wurstwaren und Getränken bis zu Süßwaren und Spirituosen.
Ministerin Silke Gorißen: "Nordrhein-Westfalen engagiert sich schon seit vielen Jahren für den Ausbau des Ökolandbaus.

Darüber hinaus reichen die Möglichkeiten von einfach umzusetzenden Maßnahmen (Nutzung der Familienkasse des Bundes) bis hin zu komplexen Organisations- und Prozessreformen (Digitalisierung).
In den rund zweieinhalb Jahren ihrer Tätigkeit haben die Mitglieder der Kommission eine Vielzahl von Expertengesprächen geführt und sich einen Überblick über den kommunalen Aufgabenbestand und die Förderverfahren des Landes verschafft.
Im Zuge dessen wurden auch entsprechende Erhebungen in der Landesregierung sowie in den Kommunen zu Bürokratielasten durchgeführt.
Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen: "Entsprechend dem Auftrag aus dem Koalitionsvertrag der NRW-Koalition ist die Transparenzkommission als unabhängige Expertenkommission im Juni 2019 konstituiert worden.
Mit dem Abschlussbericht, als Ergebnis eines umfassenden Prozesses, wird die Landesregierung jetzt in eine sorgfältige Prüfung eintreten und entscheiden, welche Empfehlungen und Vorschläge der Kommission umgesetzt werden können.

Trotz der positiven Entwicklung ist der Landesregierung bewusst, dass noch nicht allen Eltern der gewünschte Betreuungsplatz angeboten werden kann.
Die derzeit noch zur Verfügung stehenden Bundes- und Landesmittel reichen nicht aus, um den großen Bedarf an zusätzlichen Plätzen zu ermöglichen.
Hier wird die derzeitige Landesregierung tätig: Flankierend zu den Sonderprogrammen des Bundes unterstützt die Landesregierung mit der kurzfristigen Bereitstellung von Mitteln in Höhe von rund 94 Millionen Euro die nordrhein-westfälischen Kommunen bei der Errichtung der notwendigen Betreuungsinfrastruktur.
"Ich habe immer gesagt, dass das Land tätig werden wird, wenn die noch zur Verfügung stehenden Investitionsmittel nicht reichen werden.

Das reiche aber nicht aus, jetzt geht es um eine deutliche Verbesserung.
"Die Bürgerinnen und Bürger im Land sind auf eine funktionsfähige Infrastruktur angewiesen.
Konkret müssen bis 2030 allein rund 213 Millionen Euro in die Instandsetzung der Tunnelbauwerke im Bereich der Bundes- und Landesstraßen investiert werden.
Ziel der Maßnahmen der Landesregierung ist hier eine vorausschauende Ertüchtigung: Das reaktive Beheben von aufgetretenen Störungen soll durch ein vorausschauendes Lifecycle-Management abgelöst werden.

Die Landesregierung will die Innovationspotenziale grüner Gründungen weiter heben und hat in diesem Jahr den Förderwettbewerb Grüne Gründungen.
Das Land Nordrhein-Westfalen ist der bundesweit größte Standort für Gründungen aus der Umweltwirtschaft und umweltorientierte Start-ups sind der Innovationstreiber einer Green Economy.
Die Landesregierung will die Innovationspotenziale grüner Gründungen weiter heben und hat in diesem Jahr den Förderwettbewerb Grüne Gründungen.
Die thematische Bandbreite der geförderten Projekte reicht von der umweltfreundlichen Mobilität und Landwirtschaft bis hin zur Kreislaufwirtschaft, Energieeffizienz, Energiespeicherung und Ressourcenwirtschaft.

"Mit einer Reichweite von über 4.300 Beschäftigten haben die zehn ausgezeichneten Einrichtungen gezeigt, wie viel Potenzial zur Reduktion der Auswirkung auf Umwelt und Klima in der Landesverwaltung steckt.
Diese guten Praxisbeispiele werden wir jetzt im Netzwerk Nachhaltige Landesverwaltung weitertragen", sagte er in seinem Grußwort bei der Preisverleihung.
Aber nicht nur die berechenbaren Einsparungen bieten einen Vorteil des 1. ÖKOPROFIT®-Konvois für Einrichtungen der Landesverwaltung, wie Dr. Sibylle Pawlowski, Präsidentin des LANUV, feststellte: "Die Institutionen haben untereinander Ideen geteilt und sich über die effiziente Umsetzung von Maßnahmen ausgetauscht.
Als Modellbehörde für die nachhaltige Landesverwaltung profitieren auch wir von dem entstehenden Netzwerk und freuen uns daher sehr, dass wir als LANUV diesen Prozess mit unseren Impulsen und Erfahrungen begleiten konnten.

"Mit ihrem Engagement stärken unsere innovativen Ausstellerinnen und Aussteller die Land- und Ernährungswirtschaft und werben für die schmackhaften und wertvollen Produkte aus den vielfältigen Regionen Nordrhein-Westfalens."
Landesprogramme für eine starke Ökolandwirtschaft
Auf dem Gemeinschaftsstand des Landes stellen 29 Unternehmen aus Nordrhein-Westfalen auf rund 820 Quadratmetern Fläche eine breite Palette an Bioprodukten vor.
Das Sortiment reicht von Molkerei- und Mühlenprodukten über Fleisch- und Wurstwaren, Speiseöle, Obst und Gemüse sowie Getränke bis hin zu Süßwaren und Spirituosen.
"Die Landesregierung ist und bleibt der Branche ein fester Partner und wird den Ökolandbau in Nordrhein-Westfalen bei seiner Entwicklung weiter unterstützen", so der Staatssekretär.
"Nordrhein-Westfalen setzt sich schon seit den frühen 1990er-Jahren engagiert für die Förderung des Ökolandbaus ein.

Bereits in den ersten Jahren konnten mit finanzieller Unterstützung von der EU und dem Land mehr als vierhundert vielfältige Vorhaben angestoßen werden.
Die Projekte reichen von der digitalen Vernetzung von Dörfern über Kultur- oder Umweltbildungsprojekte bis hin zu neuen touristischen Infrastrukturen oder transnationale Kooperationen.
Am Donnerstag, 4. Dezember, werden die Agrarministerinnen und -minister der Bundesländer mit der Europäischen Kommission über die weitere finanzielle Ausstattung des ländlichen Raums in Europa sprechen.
Aus Sicht Nordrhein-Westfalens und weiterer Bundesländer geht die aktuell von der EU geplante Abkehr der eigenständigen Förderung der Landwirtschaft und der Entwicklung ländlicher Räume in die falsche Richtung.
Ministerin Silke Gorißen: "Die Landwirtschaft in Europa braucht eine angemessene und solide finanzielle Ausstattung, damit sie ihre vielfältigen Aufgaben auch künftig erfüllen kann - ob zur Ernährungssicherheit, zur Stärkung der ländlichen Räume oder zur gemeinsamen Bewältigung der Herausforderungen beim Klimaschutz.
Um weiter die vielfältigen Aufgaben der Land- und Forstwirtschaft sowie der ländlichen Räume erfüllen zu können, braucht es zusätzliche finanzielle Mittel.

Vom 19. bis zum 28. Januar 2024 ist das Land Nordrhein-Westfalen mit mehr als 100 Ausstellerinnen und Austellern auf der Grünen Woche vertreten und bringt dabei rund 570 Akteure aus allen Landesteilen mit in die Messehalle 5.2a.
Hierbei spielen auch die vielfältigen Projekte des Förderprogramms LEADER des nordrhein-westfälischen Landwirtschaftsministeriums zur Stärkung des ländlichen Raums eine wichtige Rolle.
Begleitet wird der Landesauftritt von einem umfangreichen Bühnenprogramm, das den Messebesucherinnen und Messbesuchern täglich viele Stunden Kochshows und Mitmachaktionen bietet.
Zur Darbietung der reichen Landwirtschafts-, Genuss-, Natur- und Erlebnisvielfalt Nordrhein-Westfalens wurde unter Federführung des Landesamtes für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz (LANUV) im Auftrag des Ministeriums der Landesmesseauftritt realisiert.
Gleichzeitig werden Informationen zur Ernährung und Landwirtschaft in Nordrhein-Westfalen sowie zum Verbraucherschutz und Tourismus angeboten.

Die Raumkapazitäten in den bestehenden Landesein-richtungen reichen hierzu nicht mehr aus, deshalb müssen wir aufstocken.
Innenminister Jäger betonte, dass es für das Land eine große Herausforderung bedeute, eine ausreichende Anzahl angemessener Unterkünfte für Asylsuchende bereit zu stellen.
"Die Bezirksregierung Arnsberg hat - unterstützt durch die Bezirksregierung Münster - inzwischen landesweit mehr als hundert Objekte bewertet.

Die Unternehmen müssen erst noch Erfahrungen sammeln, um ihre Mobilitätsanforderungen mit den Möglichkeiten der neuen Fahrzeuge etwa hinsichtlich Reichweite, Ladezeiten und Kosten überein zu bekommen.
Das neue Förderprogramm des Landes setzt hier richtig an und hilft insbesondere den vielen kleinen und mittelständischen Unternehmen, die jetzt in ihren Fuhrpark investieren müssen, bei der Entscheidung.
Zusätzlich zu den Kaufprämien bietet das Land weitere Anreize für einen Umstieg.
So können sich Gewerbetreibende den nach Abzug der Förderungen von Land und Bund verbleibenden Kaufpreis bei guter Bonität zinslos von der NRW.BANK finanzieren lassen.
Neben Unternehmen und Gewerbetreibenden können auch Kommunen und Privatpersonen von Förderungen des Landes Nordrhein-Westfalen für den Einstieg in die Elektromobilität profitieren.

Das Land ermittelt und dokumentiert das kulturelle Erbe auf seinem Gebiet.
Eine Jury hat jetzt fünf weitere Traditionen aus verschiedenen Regionen ausgewählt, die einen Eintrag im Landesinventar des immateriellen Kulturerbes erhalten.
Die Neuaufnahmen reichen von mündlichen Traditionen über darstellende Künste und Bräuchen bis hin zu Wissen über Natur und das Universum und traditionellen Handwerkstechniken.
Das Land ermittelt und dokumentiert das kulturelle Erbe auf seinem Gebiet.
Eine Jury hat jetzt fünf weitere Traditionen aus verschiedenen Regionen ausgewählt, die einen Eintrag im Landesinventar des immateriellen Kulturerbes erhalten.

Die Folgen beginnen bereits in der frühen Aufzuchtphase und reichen bis in den Mastbereich.
"Wir wollen die Agrarwende in einem konstruktiven Dialog gemeinsam mit den Landwirten gestalten und nicht gegen sie", sagte der Minister.
"Bereits Ende März haben wir die Details der Studie und der Bundesratsinitiative mit den Landwirtschaftsverbänden diskutiert.
Zudem führen wir weitere Feldstudien durch, um konkrete Maßnahmen gegen das Schwanzbeißen zu entwickeln, die die Landwirte direkt umsetzen können.
Außerdem finanziert das Land Nordrhein-Westfalen eine tiergesundheitliche Studie an inneren Organen von Schweinen, die an der Fachhochschule Südwestfalen (Soest) durchgeführt wird, um herauszufinden, ob diese Entzündungen nur auf die äußeren Körperregionen (Schwanz und Ohren) beschränkt sind oder auch die inneren Organe (z. B. das Herz) betreffen.

"Die Raumkapazitäten in den bestehenden Landeseinrichtungen reichen hierzu nicht mehr aus, deshalb müssen wir aufstocken."
Innenminister Jäger betonte, dass es für das Land eine große Herausforderung bedeute, eine ausreichende Anzahl angemessener Unterkünfte für Asylsuchende bereit zu stellen: "Wir haben jedoch einen klaren gesetzlichen Auftrag, alle Hilfe suchenden Menschen würdig unterzubringen", erläuterte der Minister.
Zur Aufnahme von Asylsuchenden unterhält das Land Einrichtungen zur Erstaufnahme bei den Zentralen Ausländerbehörden in Bielefeld und Dortmund sowie zentrale Unterbringungseinrichtungen in Hemer, Schöppingen und - befristet bis Ende November 2013 - in Neuss.
Zudem hat das Land die Räumlichkeiten des ehemaligen Marienkrankenhauses in Wickede-Wimbern angemietet, um dort eine Asylunterkunft mit rund 500 Plätzen zu schaffen.

Neben der Erhöhung der landesseitigen Zuweisung verzichtet die neue Landesregierung auf den kommunalen Finanzbeitrag zum "Stärkungspakt Stadtfinanzen": Die Vorgängerregierung hatte vermeintlich reiche Kommunen mit 91 Millionen Euro pro Jahr zur Mitfinanzierung herangezogen.
Viele Kommunen mussten, um der damaligen Forderung des Landes nachzukommen, dafür extra Kredite aufnehmen.
Auch 2019 will die Landesregierung auf diesen Beitrag verzichten, so dass in den betroffenen Kommunen insgesamt rund 182 Millionen Euro verbleiben werden.
Weitere 30 Millionen weniger und damit insgesamt 61 Millionen Euro stehen seit Amtsantritt der neuen Landesregierung (Quelle: Landtags-Drucksache-Nummer 17/802, Seite 3) damit den Kommunen mehr zur Verfügung.

Das Sommerkonzert der Landesregierung ist Teil der reichen und vielfältigen Kulturlandschaft Nordrhein-Westfalens.
"Das große ehrenamtliche Engagement in Nordrhein-Westfalen macht unser Land lebenswerter und menschlicher.
Ob als Alltagshelferinnen für Senioren, Lesepaten für Kinder, als Feuerwehrleute oder Übungsleiter in Sportvereinen: Viele tausende Ehrenamtliche sorgen täglich dafür, dass diese so wichtige Seite unseres Landes sichtbar und lebendig bleibt.

Hierfür sind eine erfolgreiche regionale Wertschöpfungsstruktur, aber auch eine verlässliche Förderung des Ökolandbaus von großer Bedeutung.
Daher fordern wir auch nach 2020 eine zukunftsweisende Förderung des Ökolandbaus mit hoher Planungssicherheit und Verlässlichkeit für die Betriebe.
Nur so ist es möglich, das Ziel der Großen Koalition von 20 Prozent Ökolandbau auch aus NRW entsprechend zu unterstützen.
Das nordrhein-westfälische Landwirtschaftsministerium organisiert auf der BIOFACH in Nürnberg einen Gemeinschaftsstand, an dem sich 42 kleine und mittelständische nordrhein-westfälische Unternehmen der Bio-Branche beteiligen.
Das Sortiment reicht von Saatgut über Obst und Gemüse, Molkerei- und Mühlenprodukte, Back- und Süßwaren, Fleisch- und Wurstwaren, Gewürzen und Getränken bis hin zu Verpackungsmaterialien.

Was der Bund gegenwärtig anbietet, reicht vorn und hinten nicht.
Insbesondere der Nachwuchs und die vielfach in den Startlöchern stehende Hofnachfolge sieht sich schwierigen Zeiten entgegen, zumal die von den landwirtschaftlichen Interessensverbänden in der Vergangenheit erfolgten Gespräche mit Politikern nicht zu dem Erfolg geführt haben und die Planungssicherheit vermissen lassen, die man sich nach den Ergebnissen aus der Borchert-Kommission und der Zukunftskommission Landwirtschaft eigentlich erhofft hat.
Umso mehr erfreut es uns, dass von Seiten der Ministerin Gorißen der enge Draht zu den landwirtschaftlichen Verbänden gesucht wird, um gemeinsam zu eruieren, wie man zum Wohle der Betriebe in Nordrhein-Westfalen weiterhin eine nachhaltige Landwirtschaft erhalten kann.
Jan Leifert, Landesvereinigung Ökologischer Landbau NRW e.V.: "Landwirtinnen und Landwirte in den Niederlanden protestieren.

Deshalb setzt sich die Landesregierung für gute Arbeit, für ambitionierte Umweltstandards und für einen nachhaltigen Industriestandort ein.
Das Landeskabinett hatte Anfang Oktober Eckpunkte der Nachhaltigkeitsstrategie beschlossen und den Weg für ein Beteiligungsverfahren frei gemacht.
Kernstück der nun verabschiedeten neuen Strategie ist ein Ziel- und Indikatorensystem für 19 zentrale Handlungsfelder, mit dem die Landesregierung meist bis zum Jahr 2030 ambitionierte Ziele für wichtige politische Themen festlegt.
Das neue Berichtssystem umfasst knapp 70 Indikatoren, die vom Anteil Erneuerbarer Energien bis zur Einkommensverteilung und von der Recyclingquote bis zum Anteil der Kommunen mit Nachhaltigkeitsbeschlüssen reichen.
Die Entwicklung dieser Indikatoren wird von Statistischen Landesamt (IT.NRW) aufbereitet und im Internet transparent gemacht.

Das Land unterstützt sie neben dem Ausbau der Landeskapazitäten bei der Unterbringung nun mit zusätzlich 390 Millionen Euro.
Der Bund muss zudem durch eine Integrationspauschale Bund Länder und Kommunen dauerhaft unterstützen.
" 1 / 11 Landesregierung bringt zweites Maßnahmenpaket auf den Weg - rund 670 Millionen Euro für die Bewältigung der Krisensituation in Folge des russischen Angriffskriegs in der Ukraine
* Foto: Land NRW / Bernd Thissen

Zwischen 25.000 und 30.000 kleine und mittlere Betriebe im Land werden von Menschen mit türkischen Wurzeln geführt.
Auch gesellschaftlich reichen die Verbindungen weit.
Rund 35 Städtepartnerschaften verbinden beide Länder, fast jede zehnte Kommune des Landes hat einen türkischen Partner.
Und mit vier Generalkonsulaten der Republik Türkei beherbergt Nordrhein-Westfalen mehr türkische Auslandsvertretungen als jedes andere Bundesland.

21. März 2023 PHB Brandes, Ina - lächelnd, blauer Hintergrund (2022) Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Mit dem Programm "Neue künstlerische Perspektiven - Der Diversitätsfonds NRW" setzt sich das Land dafür ein, allen Menschen einen gleichberechtigten Zugang zum Kunst- und Kulturbetrieb zu ermöglichen.
Mit dem Programm "Neue künstlerische Perspektiven - Der Diversitätsfonds NRW" setzt sich das Land dafür ein, allen Menschen einen gleichberechtigten Zugang zum Kunst- und Kulturbetrieb zu ermöglichen.
Für die zweite Runde des Förderprogramms hat die Landesregierung das Budget um 500.000 Euro erhöht.
Mit etwas mehr als 1,2 Millionen Euro fördert das Land in der aktuellen Ausschreibungsrunde 73 Kunst- und Kulturprojekte, die bislang unterrepräsentierte künstlerische Perspektiven in Nordrhein-Westfalen sichtbarer machen.

Die Landesregierung fördert im Rahmen der Stärkungsinitiative Kultur in der ersten von zwei Förderrunden für 2022 insgesamt 56 herausragende Projektvorhaben im Bereich der Freien Darstellenden Künste.
Die Vorhaben der inhaltlich-thematisch offenen Förderung verteilen sich über das gesamte Land und weisen ein breites Spektrum an Formaten und Spielorten auf.
Sie reichen vom begehbaren Hörspiel über einen Waldparcours für Kinder bis zur kolonialkritischen Revue in einer Eishalle.
Die Vergabe der allgemeinen Projektförderung des Landes für die Freien Darstellenden Künste wird seit 2018 vom NRW Landesbüro Freie Darstellende Künste in Zusammenarbeit mit dem nrw landesbuero tanz koordiniert.
"Mit der Projektförderung unterstützen wir als Land die Vielzahl an Initiativen freier Theatermacherinnen und Theatermacher und ihre Experimentierfreude.

Neben Kriterien, die die Qualität und den Geschmack der Lebensmittel beurteilen, werden mit dem Landesehrenpreis auch die Bereitstellung von Ausbildungsplätzen, Bezahlung nach aktuellen Tarifen, Engagement für Nachhaltigkeit oder Nutzung eines Umweltmanagementsystems honoriert.
Weitere Voraussetzung für die Verleihung des Landesehrenpreises ist, dass die Unternehmen im selben Jahr eine Auszeichnung der Deutschen Landwirtschafts-Gesellschaft (DLG) in Gold für mindestens eines ihrer Produkte erhalten haben.
"Insgesamt ist die Land- und Ernährungswirtschaft in Nordrhein-Westfalen gut aufgestellt", betonte die Ministerin.
Die Unternehmensstruktur in Nordrhein-Westfalen reicht von global agierenden Unternehmen über einen breit aufgestellten Mittelstand bis zu Klein- und Kleinstbetrieben.
"Mit dem Landesehrenpreis wird das Image und die Bedeutung von Nordrhein-Westfalen als Standort für nachhaltige Lebensmittelproduktion gestärkt und auf die Bedeutung der Ernährungsbranche in und für Nordrhein-Westfalen hingewiesen", sagte Ministerin Schulze Föcking.
Mit rund 400.000 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern ist die Lebensmittelbranche einer der wichtigsten Wirtschaftszweige und größten Arbeitgeber des Landes.

" Daneben wollen sich beide Länder weiter verstärkt für die Beschleunigung und Vereinfachung von Planungen und Genehmigungen sowie die Verschlankung von Verwaltungsverfahren und die Reduzierung bürokratischer Hürden einsetzen. "
Es reicht nicht mehr, an kleinen Stellschrauben innerhalb der bestehenden rechtlichen Rahmenbedingungen zu drehen.
" Es gehe vielmehr darum, Rechtsänderungen im Land, im Bund und in Europa zu erreichen.
"Der Wandel hin zur Klimaneutralität ist nicht nur notwendig, er ist auch eine Gelegenheit, unser Land zukunftsfähig zu machen und wirtschaftlich zu stärken", so Ministerpräsident Hendrik Wüst.

Neben der Entschuldung stärkt das Land seine Kommunen auch langfristig.
Rund ein Drittel des Landeshaushalts fließt in die kommunale Ebene.

Mit dem Ziel, die Nachfrage nach Bio-Lebensmitteln stärker als bisher mit Erzeugnissen aus der Region bedienen zu können, unterstützt die Landesregierung aktuell ein Pilotprojekt zur regionalen Vermarktung von Öko-Lebensmitteln aus NRW.
Das nordrhein-westfälische Landwirtschaftsministerium organisiert auf der größten internationalen Messe für ökologische Produkte, der BioFach in Nürnberg, einen Gemeinschaftsstand, an dem sich 34 nordrhein-westfälische Unternehmen der Bio-Branche beteiligen.
Auf 826 Quadratmeter Fläche stellen die Unternehmen aus Nordrhein-Westfalen eine breite Palette an Qualitäts-Bioprodukten aus und unterstreichen somit auch im Bio-Bereich die Vielfalt der Land- und Ernährungswirtschaft NRW entlang der Wertschöpfungskette.
Das Sortiment reicht von Saatgut über Molkerei- und Mühlenprodukten, Fleisch- und Wurstwaren bis zum Gebäck.
In Nürnberg werden in der Zeit vom 11. - 14. Februar 2015 insgesamt wieder über 42.000 Fachbesucher erwartet, die Produkte von rund 2.200 Ausstellern aus ca. 60 Ländern präsentiert bekommen.
Weitere Informationen zur ökologischen Landwirtschaft in Nordrhein-Westfalen sowie eine Liste der Aussteller am NRW Stand auf der Messe BioFach in Nürnberg sind zu finden unter: www.umwelt.nrw.de.

Es gibt daher keinen besseren Ort als die Internationale Grüne Woche, um die Vielfalt und Stärke der nordrhein-westfälischen Landwirtschaft und Ernährungswirtschaft zu präsentieren.
Nordrhein-Westfalen wird sich bei der weltgrößten Messe für Ernährung, Landwirtschaft und Gartenbau von seiner besten Seite zeigen.
Zur Darbietung der reichen Natur-, Genuss- und Land(Wirtschafts)vielfalt wurde unter Federführung des Landesamts für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz (LANUV) im Auftrag des nordrhein-westfälischen Landwirtschafts- und Verbraucherschutzministeriums der Landesmesseauftritt realisiert.
Dabei ist Nordrhein-Westfalen auch das drittgrößte Agrarland in Deutschland und zugleich das Land mit der größten Ernährungswirtschaft", so die Präsidentin des Landesamtes für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz, Dr. Sibylle Pawlowski. "

"Der Landesehrenpreis würdigt Unternehmen, die sich in Nordrhein-Westfalen besonders für Lebensmittel und Ernährung engagieren und sich aktiv sozialen und ökologischen Herausforderungen stellen", sagte Landwirtschafts- und Verbraucherschutzministerin Ursula Heinen-Esser bei der Urkundenübergabe im Düsseldorfer Maxhaus.
Der Landesehrenpreis wird bereits Jahr zum zehnten Mal vergeben.
Voraussetzung für die Verleihung des Landesehrenpreises für Lebensmittel NRW ist, dass die Unternehmen im selben Jahr eine Auszeichnung der Deutschen Landwirtschafts-Gesellschaft (DLG) in Gold für ihre Produkte erhalten haben.
Neben dieser Bewertung, die vor allem die Qualität und den Geschmack der Lebensmittel beurteilt, werden mit dem Landesehrenpreis auch die Bereitstellung von Ausbildungsplätzen, tarifgerechte Bezahlung, Engagement für Nachhaltigkeit oder die Nutzung eines Umweltmanagementsystems honoriert.
Die mit dem Landesehrenpreis für Lebensmittel ausgezeichneten Unternehmen sind berechtigt, die Landesehrenpreis-Medaille für zwei Jahre für ihre Kommunikation und auf ihren Produktausstattungen zu nutzen.
Der Landesehrenpreis wird jährlich durch das Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen verliehen.
Die Unternehmensstruktur in Nordrhein-Westfalen reicht von global agierenden Unternehmen über einen breit aufgestellten Mittelstand bis zu Klein- und Kleinstbetrieben.

Mit rund drei Millionen Euro unterstützt die Landesregierung auch in diesem Jahr freie Musikerinnen und Musiker, Ensembles, Festivals und Veranstaltungsreihen in ganz Nordrhein-Westfalen.
Die Mittel kommen 107 Projekten der Freien Musikszene im ganzen Land zu Gute.
Mit rund drei Millionen Euro unterstützt die Landesregierung auch in diesem Jahr freie Musikerinnen und Musiker, Ensembles, Festivals und Veranstaltungsreihen in ganz Nordrhein-Westfalen.
Die Mittel kommen 107 Projekten der Freien Musikszene im ganzen Land zu Gute.
Die geförderten Vorhaben umfassen unterschiedliche Genres, die von Alter Musik, Klassischer Musik und Elektronik über Neue Musik bis hin zum Jazz reichen.