Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Landwirtschaftsministerin Silke Gorißen hat am Montag, 14. November, 80 Unternehmen aus verschiedenen Branchen der nordrhein-westfälischen Ernährungswirtschaft mit dem "Landesehrenpreis für Lebensmittel NRW" ausgezeichnet.
Neben dem Kriterium der reinen Qualität des Lebensmittels selbst, werden mit dem Landesehrenpreis auch die Bereitstellung von Ausbildungsplätzen, die tarifgerechte Bezahlung, das Engagement für Nachhaltigkeit oder die Nutzung eines Umweltmanagementsystems honoriert.
Silke Gorißen, Ministerin für Landwirtschaft und Verbraucherschutz: "Eine gute und gesunde Ernährung ist das A und O und ein gesamtgesellschaftliches Ziel.
Dafür setzen sich alle 80 Unternehmen ein, die mit dem Landesehrenpreis für Lebensmittel ausgezeichnet werden.

Auch rein familiäre Ereignisse sind künftig ein Grund, von der Teilnahme am offenen Ganztag zu entbinden.
Es galt, eine gute Balance zu finden zwischen dem Bedürfnis der Eltern, mehr Raum für Aktivitäten für und mit ihren Kinder zu haben, und dem Anspruch der Träger auf Verlässlichkeit und Kontinuität, um auch die Qualität der Angebote wahren zu können.
"Für diese Legislaturperiode hat sich die Landesregierung drei Ziele für den Ganztag gesetzt: Ausbau der Plätze, Sicherung der Qualität und mehr Flexibilisierung.
In Bezug auf den Ausbau und die Verbesserung der Qualität stehen wir in einem konstruktiven Dialog mit den Trägern.

Die Wasserversorger an der Ruhr haben aufgrund der Vereinbarungen mit der Landesregierung über das Programm "Reine Ruhr" in den vergangenen Jahren erheblich in die Ertüchtigung ihrer Wasserwerke investiert und so die Gewässer- und Trinkwasserqualität nachhaltig gesichert und verbessert.
Die Wasserversorger an der Ruhr haben aufgrund der Vereinbarungen mit der Landesregierung über das Programm "Reine Ruhr" in den vergangenen Jahren erheblich in die Ertüchtigung ihrer Wasserwerke investiert und so die Gewässer- und Trinkwasserqualität nachhaltig gesichert und verbessert.
"Mit dem Programm Reine Ruhr haben wir die Gewässer- und Trinkwasserqualität im Einzugsgebiet der Ruhr und in ganz NRW vorangetrieben und dafür gesorgt, dass dort nach und nach der höchste technische Standard eingesetzt wird", sagte Umweltminister Johannes Remmel.

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Minister Remmel: Wir wollen eine umfassende Verbesserung der Gewässerqualität erreichen
Die Landesregierung will eine umfassende Verbesserung der Wasserqualität erzielen.

" Laut Minister Remmel zeigen die Ergebnisse zudem, dass ein stärkerer Fokus auf Qualität statt auf reine Quantität gelegt werden sollte: "Morgen am Aschermittwoch beginnt die Fastenzeit.
Langfristig kann nur eine Orientierung weg von der Quantität und damit verbundenen übermäßigen Vielfalt, hin zu mehr Qualität der Produkte eine Steigerung der Wertschätzung von Brot und Backwaren bewirken.

Weniger Durchgangsverkehr, bessere Luft und mehr Wohn- und Lebensqualität in Ahlen: Das Land Nordrhein-Westfalen fördert mit 10,6 Millionen Euro die neue Osttangente im münsterländischen Ahlen, um Anwohnerinnen und Anwohner sowie Gewerbetreibende zu entlasten.
Weniger Durchgangsverkehr, bessere Luft und mehr Wohn- und Lebensqualität in Ahlen: Das Land Nordrhein-Westfalen fördert mit 10,6 Millionen Euro die neue Osttangente im münsterländischen Ahlen, um Anwohnerinnen und Anwohner sowie Gewerbetreibende zu entlasten.
Verkehrsminister Hendrik Wüst: "Gute Mobilität ist Standortfaktor und Lebensqualität.
Dank der Ortsumgehung wird der Ortskern entlastet und aufgewertet, die ansässige Wirtschaft gefördert, und die Schadstoffe gehen zurück - Verkehr raus, Lebensqualität rein.

Damit folgt ein weiterer wichtiger Schritt, um die Verkehrs- und Lebensqualität in der Region zu verbessern.
NRW nimmt dabei aber nicht nur die reine Erhaltung in den Blick.

Gerade der Wasserqualität entlang der Ruhr kommt unter dem Aspekt "Trinkwasser" eine besondere Bedeutung zu.
"Wir haben bereits vor über fünf Jahren mit dem Programm Reine Ruhr eine Strategie für eine nachhaltige Verbesserung der Gewässer- und Trinkwasserqualität vorgelegt und eine Vielzahl an Maßnahmen umgesetzt", schilderte Remmel.

Verkehr raus, Lebensqualität rein.

Verkehr raus, Lebensqualität rein", sagte Verkehrsminister Hendrik Wüst.

"Verkehr raus, Lebensqualität rein: Die neue Ortsumgehung L269 wird für alle Anwohner in Niederkassel eine enorme Entlastung sein", so Ministerin Brandes.

Jeder einzelne Beitrag zeugt von dem verantwortungsvollen Umgang der Institutionen mit ihren Werken, der Qualität der durchgeführten Restaurierungen und somit vom Erfolg des Förderprogramms.
Dabei wurden nicht nur die Restaurierung von Kunstwerken, sondern auch konservatorische, also rein erhaltende Maßnahmen gefördert.

Laumann fügte hinzu: "Die Länder dürfen im Krankenhausbereich nicht zur reinen Umsetzungsbehörde des Bundesgesundheitsministers werden.
Zur Qualität und Intensität der Zusammenarbeit mit dem Bund gibt es bisher jedoch weiterhin deutlich unterschiedliche Vorstellungen.

Dies trägt zur Qualität des Erlasses bei", sagte Wirtschafts- und Energieminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart.
Deshalb setzen wir uns dafür ein, dass ein 1.500 Meter Abstand zu reinen Wohngebieten eingeführt wird.

Das ist gut für unsere Infrastruktur, den Wirtschaftsstandort und die Lebensqualität in Nordrhein-Westfalen", sagte Verkehrsminister Hendrik Wüst.
* Ersatzneubauten, Unterhaltungs- und Instandhaltungsmaßnahmen brauchen kein Planfeststellungsverfahren mehr, wenn die Änderungen an den Straßen und Brücken rein konstruktive Anpassungen an aktuelle Regelwerke (besonders Sicherheits- und Verkehrsbedürfnisse) betreffen.

Verkehr raus, Lebensqualität rein.

Zugleich müssen die Fahrzeuge zur Verbesserung der Luftqualität und zum Gesundheitsschutz so emissionsarm wie möglich sein.
Um Handwerksbetrieben den Einstieg in die Elektromobilität und das Nachrüsten von Dieselfahrzeugen zu erleichtern, unterstützen Bund und Land die Handwerksbetriebe mit erheblichen Zuschüssen: Zusätzlich zum bundesweiten Umweltbonus von bis zu 4000 Euro können Unternehmen über das Landesförderprogramm progres.nrw Emissionsarme Mobilität unter Federführung des Wirtschaftsministeriums weitere 4000 Euro für die Anschaffung reiner Elektrofahrzeuge erhalten.

Neben der Steigerung der Wohnqualität von Wohngebäuden, beispielsweise durch eine Verbesserung der Barrierefreiheit, tragen die Modernisierungsmaßnahmen insbesondere auch zur Einsparung von CO2 bei - und das alles unter Sicherung der Bezahlbarkeit der Mieten", sagt Ministerin Scharrenbach.
Bedingt durch eine höhere Verausgabung der Mittel bei der Neuschaffung von Mietwohnungen ist im Vergleich zum Jahr 2024 der reine Anteil der Eigentumsförderung am Gesamtförderergebnis um 9 Prozent etwas zurückgegangen.

Letztere ist eben kein reiner Parlamentarismus, sondern ist getragen vom Selbstverwaltungsgedanken, mithin der Verantwortungsübernahme der Bürgerinnen und Bürger für das Gemeinwesen.
Unter Berücksichtigung alternativer Gütekriterien an lokale Demokratie (vgl. Ladner/Bühlmann 2007) wäre also eine Sperrklausel ein durchaus probates Mittel zur Verbesserung der Demokratiequalität (vgl. Bull 2014; Mehde 2018).