Wir brauchen mehr Europa, nicht weniger.
Ich freue mich sehr über die Entscheidung des Osloer Nobelkomitees.
Sie ist genau das richtige Signal zum richtigen Zeitpunkt.
" Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Die Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien teilt mit:

Wir brauchen mehr Europa, nicht weniger.
Ich freue mich sehr über die Entscheidung des Osloer Nobelkomitees.
Sie ist genau das richtige Signal zum richtigen Zeitpunkt.
"
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle der Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien, Telefon 0211 837-1399.

Durch die Allgemeinverbindlicherklärung des Tarifvertrages gelten diese Ausbildungsvergütungen für alle Betriebe und die mehr als 6.700 Auszubildenden im Gastgewerbe in Nordrhein-Westfalen.
Sie sind damit auch für die Betriebe bindend, die bisher nicht tarifgebunden waren.
"Das ist jetzt das richtige Signal für die Branche.
Das Gastgewerbe hat unter Corona stark gelitten.
Der tarifpolitische Aufbruch mit besseren Rahmenbedingungen für die Auszubildenden kann dazu beitragen, die Branche wieder zu stabilisieren, attraktiver zu machen und den Fachkräftebedarf - insbesondere vor dem Hintergrund des akuten Mangels - für die Zukunft mit gut ausgebildeten und motivierten Menschen zu decken," erklärt Minister Laumann.

Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Anlässlich der heute bekannt gegebenen Entscheidung des Direktoriums der Gesellschaft für die Verleihung des Internationalen Karlspreises der Stadt Aachen, den französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron mit dem Internationalen Karlspreis 2018 auszuzeichnen, gratuliert Ministerpräsident Armin Laschet dem französischen Staatsoberhaupt.
"Die hohe Auszeichnung für den überzeugten Europäer Emmanuel Macron ist das richtige Signal zur richtigen Zeit.
In einer Zeit der neuen Euroskepsis, mit Populisten innerhalb Europas und Instabilitäten am Rande Europas und in der Welt, ist es Präsident Emmanuel Macron, der die Krise Europas mit uns zusammen überwinden will.
Wir sollten entschlossen seine Initiative aufgreifen und die Zögerlichkeit beenden.

Wolfgang Schuldzinski, Vorstand der Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen e.V.: "Viele Verbraucherinnen und Verbraucher wollen einen Beitrag zum Klimaschutz leisten.
Gerade bei Investitionen in Gebäude sind Planungssicherheit und Fördermittel besonders wichtig.
Der Klimapakt setzt dazu das richtige Signal.
"
Hermann Schulte-Hiltrop, Hauptgeschäftsführer der Bauverbände NRW e.V.: "Die Bewältigung des Klimawandels gehört zu den großen Herausforderungen unseres Jahrhunderts.

Maier-Hunke würdigte das Engagement des Wirtschaftsministers für die Stärkung des Industriestandortes Nordrhein-Westfalen.
"Die Unternehmensverbände unterstützen uneingeschränkt die Bemühungen des Ministers, eine verlässliche Energiewende für das Land unter Beteiligung konventioneller Kraftwerke herbeizuführen.
Das Werben für ein tragfähiges Strommarkt-Modell ist das richtige Signal für die Unternehmen, die Sorge vor einer Überforderung durch die Klimaschutzpolitik in NRW haben", sagte der Präsident des Spitzenverbands der NRW-Wirtschaft.
Pressekontakt: Matthias.
Kietzmann@mweimh.nrw.de, Tel. 0211/837 - 2462 Hubertus Engemann, engemann@unternehmernrw.net, Tel. 0211/4573 -233

Ayla Çelik, Vorsitzende der GEW NRW: "Egal, ob tarifangestellt oder verbeamtet: Die Lehrkräfte in unserem Land gehen jeden Tag über ihre Belastungsgrenze hinaus und geben jeden Tag das Beste für die Bildung unserer Kinder.
Deshalb ist es nur richtig, dass alle Lehrkräfte nun auch von dem Abschluss profitieren, der nur möglich war, weil die Beschäftigten zu Tausenden auf den Straßen lautstark den Forderungen Stimme und Gewicht verliehen haben.
Die zeit- und wirkungsgleiche Übertragung des Tarifabschlusses auf die Beamtinnen und Beamten ist ein richtiges und wichtiges Signal.
"
Frank Bethke, stellvertretender Landesleiter ver.di NRW: "Das ist auch der Abschluss all jener Beamtinnen und Beamten, die sich aus Ämtern, Feuerwachen, Gerichten und Ministerien lautstark an den zahlreichen Demonstrationen beteiligt haben.

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Ministerpräsident Wüst begrüßt Gesprächsergebnis bei Investitionspaket: Richtiges Signal für Wirtschaftsstandort Deutschland
24. Juni 2025 Porträtfoto von Ministerpräsident Hendrik Wüst Foto: Land NRW / Tobias Koch
Statement von Ministerpräsident Wüst zum Ergebnis der Gespräche zwischen Bund und Ländern zu Fragen der Umsetzung des Investitionssofortpakets.

Mit unserer Landesinitiative Europa-Schecks haben wir Projektkooperationen über die Grenzen der Europäischen Union hinaus ermöglicht.
Damit konnten Veranstaltungen vom Quizabend der Stadt Bottrop bis hin zu deutsch-schottischen Schüleraustausch im Hochsauerlandkreis stattfinden.
Der Kensington-Vertrag ist ein richtiges und wichtiges Signal, aber erst durch das Engagement vor Ort werden die deutsch-britischen Brücken gestärkt und ausgebaut.
"
Landtagspräsident André Kuper: "Seit 80 Jahren verbinden Nordrhein-Westfalen und das Vereinigte Königreich enge Freundschaften.

Für Wissenschaftsministerin Svenja Schulze kommt das Programm "zum richtigen Zeitpunkt, damit die Studierenden in der Phase besonders hoher Studiennachfrage davon profitieren können".
Im Jahr des doppelten Abitur-Jahrgangs sei es ein "ganz wichtiges Signal, um die Wohnraumsituation für Studierende auf einem insgesamt engen Wohnungsmarkt zu entschärfen".
Barbara Steffens, Ministerin für Gesundheit und Emanzipation, weist besonders auf die Chance des Förderschwerpunktes Quartiersentwicklung hin: "Den Gedanken der Quartiersentwicklung auch im Wohnungsbauförderungsprogramm zu verankern, ist ein richtiger Schritt.

Auf dieser Basis ist es nun an der Zeit, den nächsten Schritt zu machen: Wir bauen unsere Kooperation auf die nächste Stufe aus und werden stolzer Teilnehmer des Programms 'Shalom - Chaveruth:
Posttraumatische Belastungsstörungen sind unter den Opfern und Soldaten der brutalen Terroranschläge sehr verbreitet, daher ist es wichtig, frühzeitig die richtige Behandlung anzubieten, um langfristige Komplikationen zu vermeiden.
Nun kommt sie genau zum richtigen Zeitpunkt und setzt ein starkes Signal der Zusammenarbeit in der Not.

"Nach den erschreckend rücksichtslosen Krawallen auf Schalke brauchen wir ein klares Signal.
Die richtige Antwort kann deswegen nur heißen: konsequente Strafverfolgung, sofortiges Stadionverbot und eine klare Abgrenzung der friedlichen Fans von den Gewalttätern.
"Der Kartenentzug für Ultragruppierungen bei Auswärtsspielen war richtig.
Von Randalierern dürfen wir uns den Fußball nicht kaputt machen lassen.

Das ist ein gutes Signal für Nordrhein-Westfalen.
Der Rückgang der Insolvenzverfahren bei den jungen Unternehmungsgründungen zeigt, dass wir mit unseren Gründerhilfen richtig liegen.

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NPD-Verbotsantrag ist klares Signal im Kampf gegen Rechtsextremismus / Minister Jäger sieht gute Erfolgschancen für ein Verbot der echtsextremistischen Partei
NRW-Innenminister Ralf Jäger hält den jetzt von den Ländern beim Bundesverfassungsgericht eingereichten NPD-Verbotsantrag für ein klares Signal der Entschlossenheit im Kampf gegen aggressive Rechtsextremisten.
"Die Antragsschrift stützt sich auf viele aktuelle Belege, die zeigen, dass sich die NPD in aggressiv-kämpferischer Weise gegen unsere freiheitlich demokratische Grundordnung stellt und diese abschaffen will", erklärte der Minister beim Auftakt der Innenministerkonferenz in Osnabrück "Es ist deshalb richtig und notwendig, jetzt den Verbotsantrag zu stellen."

Jetzt endlich haben wir die Rechtsgrundlage, um mit der Strukturentwicklung richtig loslegen zu können.
Für die Menschen bei uns in der Lausitz und im Mitteldeutschen Revier ist das ein wichtiges Signal.

Das ist ein wichtiges Signal an die Eltern von Kindern mit sonderpädagogischem Förderbedarf.
Wir haben mit dem Schulkonsens den richtigen Weg eingeschlagen.

Die Ergebnisse zeigen, dass dies der richtige Weg ist.
Von der Kontrollaktion geht einmal mehr das klare Signal aus: Wer unseren Sozialstaat und Menschen in prekären Lebensverhältnissen ausnutzen will, bekommt es mit uns allen zu tun.

Arndt G. Kirchhoff, Vorsitzender des Mittelstandsbeirates NRW: "Es ist gut, dass die Landesregierung jetzt mit diesem Paket einen ersten richtigen Schritt gemacht hat.
Das wäre ein wichtiges Signal für die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit unseres Standorts, für Investitionen und Arbeitsplätze und für neuen Optimismus in unseren Unternehmen.

Eine solche Klimaaußenpolitik ist der richtige Weg, um gemeinsam nachhaltige und konstruktive Lösungsvorschläge zu entwickeln, die über den nationalen Blick hinausgehen.
Die grundsätzliche Bereitschaft zum Dialog ist daher ein wichtiges Signal für den weiteren Prozess.

Das ist ein richtiges und wichtiges Zeichen - gerade auch mit Blick auf den Fachkräftemangel.
Mit schnelleren Einbürgerungsverfahren setzen wir ein wichtiges Signal der Offenheit und schaffen einen Anreiz für weitere und zügige Integration.

Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Pinkwart hat die Vereinbarungen des heutigen Mobilfunkgipfels des Bundes als wichtigen Schritt in die richtige Richtung begrüßt.
Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Pinkwart hat die Vereinbarungen des heutigen Mobilfunkgipfels des Bundes als wichtigen Schritt in die richtige Richtung begrüßt.
Das ist ein notwendiges Signal für die Bürgerinnen und Bürger sowie die Wirtschaft in ganz Deutschland.

In Deutschland hat der Pakt Signalwirkung: Erstmals spricht sich eine Landesregierung offen gegen nationales Roaming, gegen Drittanbieterverpflichtungen und für eine Mobilfunkförderung aus.
Denn entscheidend für den Ausbau sind die richtigen Rahmenbedingungen.

Auch durch den nachdrücklichen Einsatz der nordrhein-westfälischen Landesregierung gehen die jüngsten Signale aus Berlin hier nunmehr in die richtige Richtung", so Minister Dr. Optendrenk.

Als "klares Signal der Entschlossenheit im Kampf gegen aggressive Rechtsextremisten" begrüßte NRW-Innenminister Ralf Jäger das heutige Votum der Innenministerkonferenz für ein neues NPD-Verbotsverfahren.
Als "klares Signal der Entschlossenheit im Kampf gegen aggressive Rechtsextremisten" begrüßte NRW-Innenminister Ralf Jäger das heutige Votum der Innenministerkonferenz für ein neues NPD-Verbotsverfahren.
"Es ist deshalb richtig, jetzt den Verbotsantrag zu wagen."

Das ist sehr gutes Signal und bestätigt noch einmal, wie richtig die Einführung der elektronischen Gesundheitskarte für Flüchtlinge in Nordrhein-Westfalen war.

Das ist ein wichtiges Signal an die Eltern.
"Die Schulen des längeren gemeinsamen Lernens sind die richtige Antwort auf zurückgehende Schülerzahlen und den Wunsch der Eltern, die Bildungswege ihrer Kinder länger offen zu halten", so die Ministerin abschließend.

Christina Tillmann, Vorständin der ADAC-Stiftung und eine der vielen Kooperationspartner unterstrich: "Wenn wir junge Menschen schon in der Schule befähigen, im Notfall richtig zu reanimieren, retten wir nicht nur mehr Leben, sondern stärken auch den gesellschaftlichen Zusammenhalt.
Die flächendeckende Einführung des Reanimationsunterrichts in NRW hat Vorbildcharakter und ist ein kraftvolles Signal für Bildung mit echtem Lebensbezug.

Das ist ein wichtiges Signal an die Eltern.
"Die Schulen des längeren gemeinsamen Lernens sind die richtige Antwort auf zurückgehende Schülerzahlen und den Wunsch der Eltern, die Bildungswege ihrer Kinder länger offen zu halten", so die Ministerin abschließend.

Nach dem ersten Gespräch von Bund und Ländern über weitergehende Möglichkeiten der Kooperation in Schule und Hochschule erklärten Wissenschaftsministerin Svenja Schulze und Schulministerin Sylvia Löhrmann: "Das heutige Gespräch ist ein erster Schritt in die richtige Richtung.
Nach dem ersten Gespräch von Bund und Ländern über weitergehende Möglichkeiten der Kooperation in Schule und Hochschule erklärten Wissenschaftsministerin Svenja Schulze und Schulministerin Sylvia Löhrmann: "Das heutige Gespräch ist ein erster Schritt in die richtige Richtung.
Gerade mit Blick auf die steigende Studiennachfrage ist das ein wichtiges Signal", sagte Wissenschaftsministerin Svenja Schulze.

Der europäische Impuls ist daher ein wichtiges gemeinsames Signal der nordrhein-westfälischen Politik und Wirtschaft.
Erste richtige Schritte in diese Richtung etwa im Clean Industrial Deal dürfen kein Strohfeuer sein.

Das ist ein wichtiger Schritt für den Hochlauf einer Wasserstoffwirtschaft und ein positives Signal für einen zukunftsfesten Industriestandort.
Wenn wir jetzt schnell die richtigen Weichen stellen, können wir unsere Technologie und unser Know-how in die Welt exportieren und hier vor Ort gute Arbeitsplätze schaffen.

Deshalb ist es richtig, dass wir auch bei der Ausbildung das Signal setzen: Ihr werdet gebraucht und ihr bekommt einen anständigen Lohn vom ersten Tag an", so Laumann weiter.

Auf dieses Signal haben wir gehofft und gewartet, es erfüllt uns mit unbändiger Freude.
Und wir sind auch voller Stolz: Wir haben auf dem Weg bisher alles richtig gemacht, unsere Bewerbung hat die Kulturministerkonferenz überzeugt.

Für die Beteiligten, allen voran Professor Mouhanad Khorchide, war dieser Besuch auch ein wichtiges Signal angesichts der derzeitigen Anfangsschwierigkeiten", erklärte die stellvertretende Ministerpräsidentin.
Der Besuch des Bundespräsidenten sei zur richtigen Zeit erfolgt, so Ministerin Löhrmann.

Minister der Finanzen Dr. Marcus Optendrenk: "Die NRW-Anleihe war ein starkes Signal - für den Kapitalmarktstandort Nordrhein-Westfalen, für solide öffentliche Finanzen und für die Bedeutung des Grundgesetzes in unserem demokratischen Gemeinwesen.
Dass die Nachfrage auch ein Jahr nach der Emission ungebrochen ist, zeigt: Mit der Kombination aus modernem Kapitalmarktinstrument und historischem Bezug haben wir den richtigen Nerv getroffen - und die Investoren eine gute Wahl.

Die zeit- und wirkungsgleiche Übertragung des Tarifergebnisses war insbesondere aufgrund der soliden und vorausschauenden Haushaltspolitik möglich und ist trotz der weiterhin schwierigen Rahmenbedingungen daher ein richtiges und wichtiges Signal.

"Auf Basis der Prognos-Studie müssen wir nun gemeinsam mit der Landesregierung die richtigen Stellschrauben bewegen, um die vorhergesagte positive Entwicklung erreichen zu können.
Der Landesbezirksleiter der IG BCE, Frank Löllgen, bezeichnete die Einladung von Minister Duin an die IG-BCE und die Betriebsräte zum Chemiegipfel als ein gutes Signal.

Die zeit- und wirkungsgleiche Übertragung des Tarifergebnisses ist insbesondere aufgrund der soliden und vorausschauenden Haushaltspolitik möglich und trotz der weiterhin schwierigen Rahmenbedingungen das absolut richtige Signal.

"Der Rückgang der Zahl der Drogentoten in Nordrhein-Westfalen zeigt, dass wir mit unserem ganzheitlichen Ansatz langfristig auf dem richtigen Weg sind.
Der bundesweite Anstieg der Zahl der Drogentoten ist ein alarmierendes Signal", erklärte Gesundheitsministerin Barbara Steffens in Düsseldorf. "

Wirtschafts- und Klimaschutzministerin Mona Neubaur: "Die Genehmigungszahlen im ersten Halbjahr bestätigen, dass wir mit einem ambitionierten und akzeptanzfördernden Ausbau der Windenergie auf dem richtigen Weg sind.
Mit unserem Erlass zur Anwendung von § 2 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes senden wir ein weiteres starkes Signal für die Energiewende in Nordrhein-Westfalen.

Als Sprecher des Karlspreis-Direktoriums sendet er seit vielen Jahren wichtige Signale des europäischen Friedens von Aachen aus in die Welt.
Dieser Schritt war damals mutig und er war richtig", so der Ministerpräsident weiter. "

Die heutige Veranstaltung zeigt, dass wir in Nordrhein-Westfalen hierfür genau die richtigen Voraussetzungen haben.
Gerade für uns als internationaler Konzern mit Hauptsitz in Düsseldorf ist dieses Signal wichtig, zumal wir aktuell im nordrhein-westfälischen Weeze eine High-Tech-Produktion für das Rumpfmittelteil der F-35 aufbauen.

"Damit setzt die Stadt ein positives Signal für andere Städte."
In vielen Fällen finden Jugendliche und Heranwachsende ohne eine förmliche Reaktion durch Polizei und Justiz den richtigen Weg zurück.

"Angesichts rasant wachsender Sozialausgaben ist es richtig, dass der Bund nachbessert und die im Koalitionsvertrag zugesagte Entlastung bei der Eingliederungshilfe jetzt zügig auf den Weg bringt", erklärte Jäger.
Auch der angekündigte kommunale Investitionsfonds sei ein wichtiges Signal: "Er bietet finanzschwachen Gemeinden die Chance auf neue, eigene Handlungsspielräume und trägt so dazu bei, den Kernbestand kommunaler Selbstverwaltung zu sichern."

Schulministerin Sylvia Löhrmann begrüßte die Beschlüsse des "Nationalen MINT-Gipfels" als wichtiges Signal zur Stärkung der beruflichen Bildung: "Eine Berufsausbildung ist und bleibt ein solides Fundament für ein erfolgreiches Erwerbsleben.
Mit dem neuen Übergangssystem unterstützen wir Schülerinnen und Schüler dabei, die richtige Entscheidung über den eigenen beruflichen Werdegang zu treffen.

"Weniger Gewalt im Fußball ist ein gutes Signal und ein Zeichen dafür, dass die Fans ihre neuen Freiräume verantwortungsvoll genutzt haben", sagte Innenminister Ralf Jäger in Düsseldorf.
"Aber die positive Entwicklung zeigt, dass wir auf dem richtigen Weg sind."

Aber er ist auch ein klares Signal an die Ampel in Berlin: Kontinuierlich Kosten auf die Länder abzuwälzen - bei uns zuletzt allein rund 4 Milliarden Euro im Jahr - ist wenig kreativ, ungerecht und kann nicht die richtige Lösung sein.

"Damit setzt die Stadt ein positives Signal für andere Städte und Kreise in Nordrhein-Westfalen."
In vielen Fällen finden Jugendliche und Heranwachsende ohne eine förmliche Reaktion durch Polizei und Justiz den richtigen Weg zurück.

"Die Einrichtung von barrierefreien Bushaltestellen ist ein wichtiges und absolut richtiges Signal zur Inklusion.

Um Mobilität und Versorgungssicherheit klimakorrekt gewährleisten zu können, brauchen wir auch Wasserstoff.
Ein bundesweit einheitlicher Strompreis ist ein starkes Signal und garantiert einen fairen Wettbewerb, von dem sowohl unsere Wirtschaft als auch unsere Bürgerinnen und Bürger profitieren werden.