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Einführung einer Vergütung für Praktika
Kabinett beschließt Einführung einer Vergütung für Pflichtpraktika ab kommendem Jahr von 300 Euro pro Monat / Minister Lienenkämper: Durch die Einführung der Vergütung setzen wir das richtige Zeichen
27. Dezember 2019
Praktikantinnen und Praktikanten in der Landesverwaltung und im Bereich der staatlichen Rechtspflege erhalten in Nordrhein-Westfalen ab dem 1. Januar 2020 eine Vergütung.

Nordrhein-Westfalen ist ein Einwanderungsland, besonders das Ruhrgebiet ist wie kaum ein anderer Ort von Zuwanderung geprägt.
Wir als Landesregierung setzen uns beim Bund dafür ein, dass Menschen in Zukunft noch schneller eingebürgert werden können.
Das ist ein richtiges und wichtiges Zeichen - gerade auch mit Blick auf den Fachkräftemangel.
Mit schnelleren Einbürgerungsverfahren setzen wir ein wichtiges Signal der Offenheit und schaffen einen Anreiz für weitere und zügige Integration.
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Wir haben es seit Beginn der Pandemie geschafft, unsere gemeinsame Grenze offen zu halten und damit nicht nur den so wichtigen Güteraustausch aufrechtzuerhalten, sondern auch dem Rechnung zu tragen, was wir nun mal sind:
ein gemeinsamer Lebensraum, eng verwoben von einzelnen persönlichen Kontakten über Schulen und Universitäten im Grenzraum bis hin zu täglichen Berufspendlern.
Es ist ein wichtiges und richtiges Zeichen, dass der enge Austausch zwischen unseren Ländern im Rahmen der zweiten Regierungskonsultationen auch in Pandemiezeiten weitergeführt wird", so Ministerpräsident Armin Laschet.
Schwerpunkt des Austauschs zwischen Ministerpräsident Armin Laschet und Ministerpräsident Mark Rutte werden unter anderem das gemeinsame Vorgehen in der Corona-Krise und aktuelle Fragen im Rahmen der europäischen Zusammenarbeit sowie die verschiedenen Aspekte der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit sein.
Seit Ende November laufen bereits zahlreiche digitale Gespräche auf Fachebene und zwischen den Fachministerinnen und -ministern.

Denn klar ist: Einen starken und handlungsfähigen Staat gibt es nur mit einem gut aufgestellten öffentlichen Dienst.
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Michael Mertens, Vorsitzender der GdP NRW: "Die Landesregierung setzt ein richtiges und wichtiges Zeichen.
Hohe Preise für Lebensmittel und Energie setzen allen zu - auch Beamtinnen und Beamten, auch Versorgungsempfängern.
Die rasche 1:1-Übernahme mit vollumfänglicher Inflationsprämie zeugt von Verlässlichkeit.

Bei "Palästina Solidarität Duisburg" handelt es sich um eine Vereinigung, die es sich zur Aufgabe gemacht hat, schwerpunktmäßig in Duisburg, aber auch überregional Palästina-Solidaritätsarbeit zu leisten, indem sie die Befreiung Palästinas in den Grenzen von 1947 und damit vor der Gründung des Staates Israel im Jahr 1948 anstrebt.
Hierbei solidarisiert sich die Gruppierung ausdrücklich mit dem palästinensischen Widerstand in allen Formen, womit auch der bewaffnete Kampf der Terrororganisation HAMAS gegen Israel einbezogen wird.
Innenminister Herbert Reul: "Dieses Verbot kommt zur richtigen Zeit und setzt das richtige Zeichen.
In vielen Fällen verbirgt sich hinter der Solidarität mit Palästina nichts Anderes als Judenhass - so wie bei der heute verbotenen Organisation.
Wir nutzen alle juristischen Möglichkeiten um Antisemitismus und ideologische Terrorunterstützung auszutrocknen.

Mit der öffentlichen Wohnraumförderung haben wir derzeit den Stabilitätsanker, den die Bau- und Wohnungswirtschaft in unserem Land braucht.
Die Landesregierung bleibt verlässlich und schafft Sicherheit.
In herausfordernden Zeiten für die Wohnungswirtschaft und die Bauwirtschaft setzt Nordrhein-Westfalen damit ein richtiges Zeichen zum richtigen Zeitpunkt.
Der Erfolg der öffentlichen Wohnraumförderung zeigt: Nordrhein-Westfalen bleibt auf dem richtigen Kurs", sagt Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen.
Das Gesamtfördervolumen der öffentlichen Wohnraumförderung setzt sich aus Finanzmitteln des Landes Nordrhein-Westfalen und des Bundes sowie Darlehensmitteln der landeseigenen Förderbank zusammen.

* Expertinnen und Experten der Arbeitsschutzdezernate der Bezirksregierungen führen jedes Jahr intensive Kontrollen für einen sicheren Verkauf des Silvesterfeuerwerks im Einzelhandel direkt vor Ort durch.
Zum Schutz der Beschäftigten und Kunden sind der Verkauf und die Lagerung in den Geschäften gesetzlich geregelt.
Neben der korrekten Kennzeichnung des Feuerwerks wird zum Beispiel kontrolliert, ob die Händler die Feuerwerkskörper richtig lagern, ob sie die zulässigen Höchstlagermengen einhalten und auch, ob die Notausgänge nicht zugestellt sind, damit das Gebäude bei Gefahr schnell verlassen werden kann.
Bei Kontrollen vor Silvester im letzten Jahr haben NRW-Arbeitsschützer 1.580 Betriebe überprüft und dabei insgesamt über 850 Verstöße festgestellt.
Unter anderem wurden 207 nicht vorschriftsmäßig gekennzeichnete Feuerwerkskörper vorgefunden.

Die europäischen Staats- und Regierungschefs haben im Dezember 2019 die von der Europäischen Kommission vorgeschlagenen Klimaziele gebilligt und damit ein wichtiges und richtiges Zeichen gesetzt.
Die europäischen Staats- und Regierungschefs haben im Dezember 2019 die von der Europäischen Kommission vorgeschlagenen Klimaziele gebilligt und damit ein wichtiges und richtiges Zeichen gesetzt.

Ministerpräsident Hendrik Wüst: "Die Verleihung des Internationalen Karlspreises 2024 an Pinchas Goldschmidt und die jüdischen Gemeinschaften in Europa ist ein wichtiges Zeichen zur richtigen Zeit für das jüdische Leben in Europa.
Die Auszeichnung an Pinchas Goldschmidt ist uns Zeichen und Erinnerung für unsere Solidarität und unseren Zusammenhalt im gemeinsamen Kampf gegen Antisemitismus.

Der Minister der Finanzen, Lutz Lienenkämper, erklärt: "Dieses Ergebnis ist im Sinne der Beschäftigen ein gutes Zeichen.
Dennoch bin ich davon überzeugt, dass dieser Schritt richtig und notwendig ist.

Kinder- und Jugendministerin Christina Kampmann empfiehlt Eltern und Großeltern beim Kauf von Computerspielen besonders auf die richtige Altersfreigabe zu achten.
Deshalb sei es wichtig, die farbigen Alterskennzeichen der "Unterhaltungssoftware Selbstkontrolle" (USK) auf der Vorderseite der Verpackung zu beachten.
Das USK-Alterskennzeichen stellt jedoch keine pädagogische Bewertung dar, sondern dient ausschließlich dem Jugendschutz.

Mit der Vernetzung wichtiger staatlicher und kommunaler Akteure gehen wir jetzt den richtigen Schritt: Wir bringen die Verantwortlichen an einen Tisch, um gemeinsam die Strategien zur nachhaltigen Sicherung unserer natürlichen Lebensgrundlagen zu entwickeln.
Ganz im Zeichen der regionalen Vernetzung stehen auch die Aktivitäten der EnergieAgentur.

Durch die konsequente Umrüstung unserer Straßenbeleuchtung auf die energiesparende LED-Technik (derzeit sind bereits über 1.000 LED-Leuchten im Einsatz) setzen wir ein deutliches Zeichen für den Klimaschutz", sagte Lippstadts Bürgermeister Christof Sommer.
Die Auszeichnung mit dem ,European Energy Award' ist ein deutliches Zeichen, dass wir mit unserer Energiearbeit auf dem richtigen Weg sind.

Dies ist ein deutliches Zeichen dafür, dass NRW mit seinem Konzept der Europaschulen auf dem richtigen Weg ist, mündige Europäerinnen und Europäer heranzubilden.

Indem wir Sie auszeichnen, zeigen wir, was richtig ist und was vorbildlich ist.
Ihre Tapferkeit ist ein kräftiges Zeichen für mehr Menschlichkeit und ein besseres Miteinander in unserem Land.

"Die Mittel kommen gerade zur richtigen Zeit.
Insofern auch ein Dank an die Landesregierung, die es uns ermöglicht, weitere Schritte in die richtige Richtung zu tun", sagt Professor Lambert T. Koch, Vorsitzender der Landesrektorenkonferenz der Universitäten in Nordrhein-Westfalen.
Auch Professor Marcus Baumann, Vorsitzender der Landesrektorenkonferenz der Hochschulen für Angewandte Wissenschaften, äußert sich sehr positiv zum ZSL: "Gerade in diesen schweren und bewegten Zeiten wissen die HAW dieses Zeichen der Verlässlichkeit für die finanzielle Sicherstellung der Organisation ihrer Aufgaben in der Lehre außerordentlich zu schätzen.

Kinder- und Jugendministerin Ute Schäfer empfiehlt Eltern und Großeltern beim Kauf von Computerspielen besonders auf die richtige Altersfreigabe zu achten.
Kinder- und Jugendministerin Ute Schäfer empfiehlt Eltern und Großeltern beim Kauf von Computerspielen besonders auf die richtige Altersfreigabe zu achten.
Deshalb sei es wichtig, auf die farbigen Alterskennzeichen der "Unterhaltungssoftware Selbstkontrolle" (USK) links unten auf der Vorderseite der Verpackung zu achten.

Deshalb ist es die einzige richtige Entscheidung jetzt, den Lockdown für den Kreis Warendorf wieder aufzuheben.
Dieses Zeichen der Solidarität ist bei uns angekommen.

In einer theoretischen Einweisung und mit praktischen Radfahrübungen trainieren Polizisten mit den Flüchtlingen das richtige Verhalten im Straßenverkehr.
Dabei weisen sie auf die wichtigsten Verkehrsregeln und Verkehrszeichen für Fahrradfahrer hin und warnen vor Unfallgefahren.

Statt zu zögern oder gar wegzusehen, haben sie das Richtige getan und einfach gehandelt, um ihre Mitmenschen aus einer Notlage zu befreien.
Zeichen der Hoffnung, des Mutes und der Mitmenschlichkeit sind da umso wichtiger.

Als sichtbares Zeichen der Trauer und des Gedenkens wehten zeitgleich im ganzen Land die Fahnen auf Halbmast.
Die parlamentarische Aufarbeitung und nicht zuletzt die heutige Gedenkstunde sollten Mahnung und Auftrag für uns sein, weiterhin die richtigen Lehren für die Zukunft zu ziehen.

Mit dem neuen Mittelstandsförderungsgesetz haben wir die richtigen Instrumente, um diese Ziele zu erreichen.
Bei der Unterzeichnung erklärte Wirtschaftsminister Garrelt Duin: "Mittelstandsgerechte Regelungen, flexible Verfahren und eine dauerhaft unternehmensnahe Verwaltungspraxis sollen zum bundesweit anerkannten Markenzeichen nordrhein-westfälischer Wirtschaftspolitik werden.
Mit dem neuen Mittelstandsförderungsgesetz haben wir die richtigen Instrumente, um diese Ziele zu erreichen.

"Es gibt noch viel zu tun, aber wir sind auf dem richtigen Weg.
Der heutige Aktionstag ist ein starkes Zeichen dafür, dass Frauen mit Behinderungen eine gleichberechtigte Rolle im Sport und in der Gesellschaft verdienen.

Das Thema Berufswahl ist für Jugendliche - aber auch für Eltern und Lehrkräfte - allzu oft eine große Herausforderung mit vielen Fragezeichen: Welcher Beruf ist der richtige für mich?

29. Dezember 2025 Ein Stapel Fotos mit Haken für Falsch oder Richtig
Mit der neuen Initiative "fakeOFF" setzt die Landesregierung durch die Zusammenarbeit mit drei bekannten Content Creators ein Zeichen gegen die Verbreitung von Desinformation und Fake News im Internet.
Mit der neuen Initiative "fakeOFF" setzt die Landesregierung durch die Zusammenarbeit mit drei bekannten Content Creators ein Zeichen gegen die Verbreitung von Desinformation und Fake News im Internet.

Darum ist die Aufstockung um rund 300 Millionen Euro jetzt nötig und richtig.
Mit der Entscheidung des Kabinetts setzen wir ein wichtiges Zeichen für Kommunen und Investoren, dass der begonnene Weg zu deutlich mehr bezahlbarem Wohnraum in den Städten in diesem Jahr noch intensiver verfolgt werden kann.

"Die gestochen scharfen Videoaufzeichnungen ermöglichen es den Polizistinnen und Polizisten, die Verkehrssünder anhand der Kennzeichen nachträglich zu ermitteln.
Die höheren Strafen sind deshalb genau richtig.

Global Business AWARD würdigen wir genau dieses Engagement - und setzen zugleich ein starkes Zeichen: Nordrhein-Westfalen ist der richtige Ort für die Zukunft.

Die Landesregierung ist auf dem richtigen Kurs, wenn sie die berufliche Bildung stärkt und mittelständisches Unternehmertum durch kluge Ordnungspolitik ermutigt.
Nordrhein-Westfalen kommt voran, wenn die Mittelstandspolitik quer durch alle Ressorts zu einem neuen Markenzeichen der Landespolitik wird.

Der Sozialstaat ist ein Erfolgsfaktor und das Markenzeichen, mit dem sich Europa von anderen Wirtschaftsregionen, etwa China oder den Vereinigten Staaten von Amerika unterscheidet.
Das Gegenteil ist richtig, wie wir - erneut - aus der Krise der Wirtschafts- und Währungsunion lernen müssen!

Jetzt aber richtig" im Zeichen der Europawahl.

Dies ist ein deutliches Zeichen dafür, dass NRW mit seinem Konzept der Europaschulen auf dem richtigen Weg ist, mündige Europäerinnen und Europäer heranzubilden.

Damit setzen wir ein wichtiges Zeichen an die Bundesregierung.
Deshalb finde ich es richtig, dass die GMK bei der Patientenorientierung ihren Schwerpunkt setzt.

Petra Müller, Geschäftsführerin der Film- und Medienstiftung NRW: "Endlich wieder eine richtige Berlinale!
Wir wünschen eine erfolgreiche Berlinale und einen schönen Abend im Zeichen des Filmschaffens!

Minister der Finanzen Lutz Lienenkämper: "Wir setzen ein klares Zeichen und honorieren den hohen persönlichen Einsatz der Kolleginnen und Kollegen im öffentlichen Dienst.
Die zeit- und wirkungsgleiche Übertragung des Tarifergebnisses ist insbesondere aufgrund der soliden und vorausschauenden Haushaltspolitik möglich und trotz der weiterhin schwierigen Rahmenbedingungen das absolut richtige Signal.

Das wird inzwischen parteiübergreifend verstanden, und das ist auch richtig so.
Der Landesregierung danken wir dafür, dass wir mit der Bilanzveranstaltung keinen Schlusspunkt setzen, sondern ein Zeichen für den Start eines Innovationsdialogs Handwerk in Nordrhein-Westfalen.

"Unser gemeinsames Ziel, mehr Menschen mit Einwanderungsgeschichte in allen Sektoren zu beschäftigen, können wir nur erreichen, wenn wir die richtigen Strategien zur Nachwuchskräftegewinnung entwickeln und kulturfaire Verfahren bei der Personalauswahl anwenden", sagte Integrationsstaatssekretärin Güler.
"Damit setzt NRW Zeichen", betonte die Staatssekretärin und bedankte sich bei den Partnern für ihr Engagement.

Damit setzt sie ein weiteres Zeichen für den schnellen Ausbau von erneuerbaren Energiequellen.
Wirtschafts- und Klimaschutzministerin Mona Neubaur: "Die Genehmigungszahlen im ersten Halbjahr bestätigen, dass wir mit einem ambitionierten und akzeptanzfördernden Ausbau der Windenergie auf dem richtigen Weg sind.

Ministerpräsident Armin Laschet: "Dieser Staatsvertrag war eine Herkulesaufgabe und ist im Ergebnis ein starkes Zeichen dafür, wie der Föderalismus in Deutschland lebt, funktioniert und gerade über den Weg teils mühsamer Verhandlungen zu richtigen Ergebnissen kommt.

"Die Antragsschrift stützt sich auf viele aktuelle Belege, die zeigen, dass sich die NPD in aggressiv-kämpferischer Weise gegen unsere freiheitlich demokratische Grundordnung stellt und diese abschaffen will", erklärte der Minister beim Auftakt der Innenministerkonferenz in Osnabrück "Es ist deshalb richtig und notwendig, jetzt den Verbotsantrag zu stellen."
"Ein Verbotsverfahren ist ein wichtiges Zeichen, dass unser Rechtsstaat konsequent gegen Verfassungsfeinde vorgeht.
"Die Antragsschrift stützt sich auf viele aktuelle Belege, die zeigen, dass sich die NPD in aggressiv-kämpferischer Weise gegen unsere freiheitlich demokratische Grundordnung stellt und diese abschaffen will", erklärte der Minister beim Auftakt der Innenministerkonferenz in Osnabrück "Es ist deshalb richtig und notwendig, jetzt den Verbotsantrag zu stellen."

"Es ist deshalb richtig, jetzt den Verbotsantrag zu wagen."
"Ein Verbotsverfahren ist ein wichtiges Zeichen, dass unser Rechtsstaat konsequent gegen Verfassungsfeinde vorgeht."

"Diese Einschätzung von neutraler Seite ist Bestätigung und Ansporn zugleich: Wir haben den richtigen richten Weg eingeschlagen und setzen die richtigen Schwerpunkte in unserer Haushaltspolitik", betont Lienenkämper.
Nachdem mit den Soforthilfen bereits schnell und unbürokratisch ein erstes starkes Zeichen gesetzt wurde, werden die weiteren Maßnahmen solidarisch von Bund und Ländern über die "Aufbauhilfe 2021" finanziert.

Kinder- und Jugendministerin Ute Schäfer empfiehlt Eltern und Großeltern beim Kauf von Computerspielen besonders auf die richtige Altersfreigabe zu achten.
Deshalb sei es wichtig, auf die farbigen Alterskennzeichen der "Unterhaltungssoftware Selbstkontrolle" (USK) links unten auf der Vorderseite der Verpackung zu achten.

Wir müssen auch im Gesundheitswesen die richtigen Strukturen haben, damit Kindern wirksam geholfen werden kann", sagt Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann.
Minister Laumann: "Es geht auch darum, Belastungssituationen in Familien und mögliche Zeichen von Vernachlässigung, Misshandlung und Missbrauch so früh wie möglich zu erkennen, damit Straf- und Gewalttaten erst gar nicht passieren".

"Weniger Gewalt im Fußball ist ein gutes Signal und ein Zeichen dafür, dass die Fans ihre neuen Freiräume verantwortungsvoll genutzt haben", sagte Innenminister Ralf Jäger in Düsseldorf.
"Aber die positive Entwicklung zeigt, dass wir auf dem richtigen Weg sind."

So werden beispielsweise Tipps zum richtigen Lüften und Heizen, aber auch Hinweise zur Verwendung emissionsarmer Materialien und Produkte gegeben.
Dabei kann zum Beispiel die Orientierung an Umweltzeichen wie dem "Blauen Engel" bei elektronischen Geräten, Möbeln, Fußbodenbelägen oder Spielzeug helfen.

Lieber Wolfgang Schumacher, dass Sie als überzeugter Naturschützer sogar mit der Ehrenplakette des Deutschen Bauernverbandes ausgezeichnet wurden, dürfte Seltenheitswert haben und zeigt ein weiteres Mal, dass Sie alles richtig gemacht haben.
Jost Springensguth aus Münster Auf die Frage, was Helmut Kohl und Valerie Giscard d'Estaing, Kofi Annan und Helmut Schmidt, Kurt Masur und Daniel Barenboim, die Sternsinger und die Aktion "Schüler helfen Leben", der Ring deutscher Pfadfinderverbände und die Aktion Sühnezeichen gemein haben, gibt es eine überzeugende Antwort:

Lieber Wolfgang Schumacher, dass Sie als überzeugter Naturschützer sogar mit der Ehrenplakette des Deutschen Bauernverbandes ausgezeichnet wurden, dürfte Seltenheitswert haben und zeigt ein weiteres Mal, dass Sie alles richtig gemacht haben.
Jost Springensguth aus Münster Auf die Frage, was Helmut Kohl und Valerie Giscard d'Estaing, Kofi Annan und Helmut Schmidt, Kurt Masur und Daniel Barenboim, die Sternsinger und die Aktion "Schüler helfen Leben", der Ring deutscher Pfadfinderverbände und die Aktion Sühnezeichen gemein haben, gibt es eine überzeugende Antwort:

Regional verankerte Kinderschutzambulanzen leisten "vor Ort" Hilfe beim Erkennen von Zeichen von Vernachlässigung, Misshandlung und Missbrauch von Kindern und beim Ergreifen der richtigen Maßnahmen durch kindgerechte ambulante und stationäre Diagnostik bei Verdachtsfällen.

Die enge Einbindung einer Patientenbeauftragten in diesen Prozess ist ein klares Zeichen dafür, dass Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann seine Vorgabe einer patientenorientierten und transparenten Krankenhausplanung sehr ernst nimmt.
Mit der aktuellen Krankenhausplanung wurde aus meiner Sicht der richtige Schritt, weg vom Bett und hin zum Patienten, vollzogen.

Ministerin Neubaur: "Diese beeindruckende Entwicklung zeigt: Wir sind auf dem richtigen Kurs.
Der Ausbau im Rheinischen Revier ist nicht nur Zeichen für den erfolgreichen Strukturwandel, sondern auch Motor für nachhaltigen Fortschritt.

"Mit unserem umfassenden Beteilungsverfahren haben wir den richtigen Weg eingeschlagen.
Nach einer Studie des Landesamtes für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz (LANUV) hat der Klimawandel in NRW bereits deutliche Zeichen hinterlassen.