1. +++ (SEM)
Hier sollte Friedrich mehr Engagement entwickeln und Lösungen suchen, statt sich seiner Verantwortung zu entziehen und einfach auf die Kontrollrechte der Kommunen zu verweisen", unterstrich Schneider.
Der Minister machte deutlich, dass die Bekämpfung von Diskriminierung vor Ort in den Heimatländern nicht nur eine Sache des Geldes sei: "Bulgarien und Rumänien standen in der laufenden Förderperiode rund 1,8 beziehungsweise 3,3 Milliarden Euro aus dem Europäischen Sozialfonds zu.
Diese Mittel sind aber nur zu einem geringen Teil, etwa 10 bis 20 Prozent abgerufen worden, weil die beiden südosteuropäischen Länder diese großen Fördersummen verwaltungsmäßig nicht umsetzen können", führte Schneider aus. "
Durch entsprechende Beratung und Unterstützung könnte Vieles bewegt werden, das den Menschen vor Ort bessere Lebensbedingungen schafft.
Hier ist Herr Friedrich gefordert.
Datum: 2013-02-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-bundesinnenminister-friedrich-macht-sich-bei-der;
Themen: schlanker Fuß
# ?, Bundesinnenminister für Armutsmigration
# ?, scharfe Kritik
# ?, Armutszuwanderung
# ?, Äußerungen
# ?, Diskriminierungen
# ?, Roma
# ?, Lebensverhältnisse
# ?, Armutsflüchtlinge
# ?, EU-Freizügigkeitsrecht
# ?
2. +++ (SEM)
Auch die große Zahl der in Nordrhein-Westfalen lebenden Menschen mit albanischen Wurzeln ist stark daran interessiert, den Ausbau der bilateralen Wirtschaftsbeziehungen zu unterstützen.
"Dass Albanien im vergangenen Jahr den Status eines EU-Beitrittskandidaten erreicht hat, ist ein wichtiges Signal, in diese Richtung weiter zu arbeiten", sagte Horzetzky.
Bei seinem Besuch in dem südosteuropäischen Land wird der Staatssekretär mit Wirtschaftsminister Ahmetaj zusammentreffen.
Des Weiteren sind Begegnungen mit den Ministern für Agrarwirtschaft, Soziales und Umwelt geplant.
Der Oberbürgermeister der Stadt Tirana, Lulzim Basha, wird einen Empfang für die deutschen Gäste geben.
Datum: 2015-03-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staatssekretaer-horzetzky-besucht-albanien;
Themen: Glaswaren
# ?, südosteuropäisches Land
# ?, Lederwaren
# ?, Balkanstaat
# ?, Kraftwagenteile
# ?, deutsche Gäste
# ?, bilaterale Wirtschaftsbeziehungen
# ?, Dienstleistungen
# ?, EU-Beitrittskandidat
# ?, deutsche Exporte
# ?
3. ++ (IR)
Mit Hilfe einer Landesförderung von 486.000 Euro startet in Dortmund eine Clearingstelle zur Verbesserung der gesundheitlichen Versorgung von Zuwanderern mit ungeklärtem Krankenversicherungsstatus.
Mit Hilfe einer Landesförderung von 486.000 Euro startet in Dortmund eine Clearingstelle zur Verbesserung der gesundheitlichen Versorgung von Zuwanderern mit ungeklärtem Krankenversicherungsstatus.
Betroffen sind vor allem Personen aus südosteuropäischen EU-Staaten wie Bulgarien und Rumänien.
Bei Zuwanderern aus diesen Ländern fehlt oft ein Versicherungsnachweis, was den Zugang zu unserem Gesundheitssystem deutlich erschwert.
Mit Einrichtung der Clearingstelle soll auch ermittelt werden, wie die Gesundheitsversorgung für diesen Personenkreis erleichtert und der Versicherungsstatus - auch durch Kontaktaufnahme mit den Behörden des Heimatlandes - zügiger geklärt werden kann.
Datum: 2016-06-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-gesundheitsversorgung-fuer-zuwanderer-aus-suedosteuropa-wird;
Themen: Zuwanderer
# ?, ungeklärter Krankenversicherungsstatus
# ?, gesundheitliche Versorgung
# ?, Clearingstelle für Verbesserung
# ?, Leistungserbringer
# ?, Heimatland
# ?, Klärung
# ?, Gesundheitsversorgung
# ?, Behörden des Heimatlands
# ?, Clearingstelle in Dortmund
# ?
4. ++ (IR)
Dazu hat die Landesregierung auch das Bestattungsrecht reformiert.
Die meisten von ihnen kommen ursprünglich aus der Türkei (rund 800.000), gefolgt von denen aus südosteuropäischen Herkunftsländern wie Bosnien, Albanien und Bulgarien (rund 300.000), sowie aus arabischen, zentralasiatischen und afrikanischen Staaten (400.000).
Datum: 2015-07-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vielfalts-broschuere-des-dialog-forum-islam;
Themen: gemeinsames Produkt
# ?, Broschüre
# ?, islamische Organisationen
# ?, Gremium
# ?, Dialogplattform
# ?, Themen
# ?, Alltag von Musliminnen
# ?, Bestattungsrecht
# ?, Innenansichten
# ?, Islam in NRW
# ?
5. ++ (IR)
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat im Umgang mit der Zuwanderung von Menschen aus den südosteuropäischen Mitgliedstaaten der Europäischen Union unterschiedliche Maßnahmen ergriffen.
Auch grenzübergreifende Kontrollen gegen ausbeuterische Unterbringungen und Beschäftigungen von Leiharbeiterinnen und Leiharbeitern aus Süd-Ost-Europa im deutsch-niederländischen Grenzgebiet wurden bisher vom Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen initiiert.
Datum: 2025-01-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-sozialbetrueger-und-kriminelle-machenschaften-im-visier;
Themen: Melderechtsverstöße
# ?, Scheinarbeitgeber
# ?, Sozialbetrüger
# ?, ausbeuterische Arbeitsverhältnisse
# ?, kriminelle Machenschaften
# ?, illegale Beschäftigung
# ?, Wohnungsbestände
# ?, Hygienevorschriften
# ?, Schwarzarbeit
# ?, Visier
# ?
6. ++ (IR)
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen verfolgt einen differenzierten Ansatz im Umgang mit der Zuwanderung von Menschen aus südosteuropäischen Mitgliedstaaten: integrative Programme werden flankiert von ordnungsrechtlichen und intervenierenden Maßnahmen.
Ministerin Scharrenbach: "Land und Kommunen arbeiten mit allem, was sie haben und hohem Aufwand hinterher, um unberechtigte Personen aus dem Sozialleistungssystem herauszubekommen.
Datum: 2025-09-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-wir-raeumen-weiter-auf-landesweite-kontrollen-gegen;
Themen: Problemimmobilien
# ?, Schrottimmobilien
# ?, Ausbeutung
# ?, gezielte Einreise
# ?, wichtiger Schlag
# ?, Schmutz
# ?, verfügbare Mittel
# ?, Sozialbetrug
# ?, deutsches Sozialsystem
# ?, problematische Baubestände
# ?
7. ++ (IR)
Mit dem geplanten "Faires-Wohnen-Gesetz" will die Landesregierung das Wohnraumstärkungsgesetz aus dem Jahr 2021 weiterentwickeln und die Handlungsmöglichkeiten gegen Problemimmobilien und ausbeuterische Wohnverhältnisse deutlich stärken.
Der Gesetzentwurf greift Erkenntnisse aus den landesweiten Kontrollaktionen auf und sieht unter anderem schärfere Eingriffsmöglichkeiten für Kommunen, ein Verbot ausbeuterischer Überlassungspraktiken, erweiterte Befugnisse beim Datenaustausch sowie neue Instrumente wie die Treuhandverwaltung, ein Gütesiegel "Faire Unterkunft" und - als letztes Mittel - die Enteignung besonders problematischer Immobilien vor.
Zudem erfolgt die Zuwanderung von Menschen aus südosteuropäischen Staaten, die einen besonderen gesellschaftlichen und arbeitsmarktlichen Unterstützungsbedarf.
Datum: 2026-07-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kontrollaktion-zeigt-wirkung-nordrhein-westfalen-durchkreuzt-skrupellose;
Themen: Problemimmobilien
# ?, Sozialbetrug
# ?, landesweite behördenübergreifende Kontrollaktion
# ?, skrupellose Geschäftsmodelle
# ?, empfindlicher Schlag
# ?, Anfangsverdacht
# ?, kriminelle Geschäftsmodelle
# ?, Hinweise
# ?, Kontrollen
# ?, Anhaltspunkte
# ?
8. ++ (IR)
Für die erste Jahreshälfte 2018 hat der südosteuropäische Staat erstmalig den Vorsitz im Ministerrat der EU inne.
Das jeweilige Vorsitzland ist für die Ausarbeitung einer Strategie für den Ministerrat verantwortlich sowie für die Organisation und Leitung aller Zusammentreffen.
Datum: 2018-05-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/der-bulgarische-autor-ilija-trojanow-erzaehlt-der-staatskanzlei-von-seinen;
Themen: europäische Autoren
# ?, Ministerrat
# ?, Forum
# ?, Aufenthalt in Deutschland
# ?, Aufenthalt in Paris
# ?, Eistau
# ?, Flüchtlingserfahrungen
# ?, Weltensammler
# ?, Zeilen
# ?, jeweiliges Vorsitzland
# ?
9. ++ (IR)
Die NRW-Polizei geht deshalb gezielt gegen südosteuropäische Banden vor.
Die Polizei berät kostenlos, wenn die eigenen vier Wände einbruchssicherer gemacht werden sollen.
Zudem hat das Landeskriminalamt gemeinsam mit Fachleuten aus Polizeibehörden Empfehlungen für örtliche Konzepte entwickelt.
Datum: 2012-10-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/polizei-kaempft-mit-riegel-vor-gegen-einbruchskriminalitaet-minister-jaeger-setzt;
Themen: Kripobeamte
# ?, gemeinsame Ermittlungskommission
# ?, steigende Einbruchskriminalität
# ?, Einbrecher
# ?, Einbrüche
# ?, Wohnungseinbrüche
# ?, Riegel
# ?, Datenverbund der Polizei
# ?, Folge der EU-Erweiterung
# ?, NRW-Polizeibehörden
# ?
10. ++ (IR)
Auch in Ostdeutschland wurde mit den friedlichen Protesten in der DDR in den Jahren 1989 und 1990 ein Wandel im politischen System durch das Volk herbeigeführt, der es ermöglicht hat, ein geteiltes Land wieder zu vereinen.
Minister Holthoff-Pförtner: "Ich freue mich sehr, dass Ministerpräsident Paschinjan Nordrhein-Westfalen besucht und wir unsere Zusammenarbeit und den Dialog mit den ost- und südosteuropäischen Staaten stärken."
Datum: 2019-01-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europaminister-stephan-holthoff-pfoertner-trifft-den-ministerpraesidenten-der;
Themen: Gespräch in Köln
# ?, armenische Ministerpräsident
# ?, Volk
# ?, Besuch von Gesprächen
# ?, Ministerpräsident in Köln
# ?, Ministerpräsident von Armenien
# ?, Rathaus von Köln
# ?, Redebeitrag
# ?, Wille des Volks
# ?, bisherige Regierung
# ?
11. ++ (IR)
Die Kinderstuben bieten vor allem Kindern von Flüchtlingen, von südosteuropäischen Zuwanderern und von Familien mit besonderen Lebensumständen Bildung und Betreuung.
Das Land NRW fördert das neue Betreuungsangebot im Rahmen seiner sogenannten Brückenprojekte für Kinder aus Flüchtlingsfamilien und vergleichbaren Lebenslagen.
Datum: 2016-11-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staatssekretaer-neuendorf-eroeffnet-erste-kinderstube-herten;
Themen: Kinderstuben
# ?, Rahmen der Bildungsinitiative
# ?, besondere Lebensumstände
# ?, südosteuropäische Zuwanderer
# ?, Kindertageseinrichtung
# ?, Bauspielplätze
# ?, Flüchtlingsberatungen
# ?, Stadtteilkoordinatoren
# ?, Vorzeige-Modell
# ?, neues Betreuungsangebot
# ?