Das Land bündelt die Zuständigkeiten für den militärischen Bundesbau in Nordrhein-Westfalen unter einem Dach - mit klaren Zuständigkeiten und schlanken Prozessen
5. Februar 2026 Eine fiktive Kaserne der Bundeswehr Abb.: KI-generiert
Das Land Nordrhein-Westfalen hat jetzt eine 450-köpfige Spezialeinheit für die schnelle Modernisierung der Verteidigungsinfrastruktur in unserem Land.
Die operative Zuständigkeit für den gesamten Bundesbau liegt ab sofort bei einer neu gegründeten Niederlassung, die die Bauvorhaben des Bundes in Nordrhein-Westfalen plant und umsetzt.
Finanzen

Denn nur so schaffen wir es, schnell zu bauen und Züge tagsüber fahren zu lassen.
Mit der Modernisierung der beiden Strecken schaffen wir mehr Qualität und bessere Pünktlichkeit für die Reisenden.
Die Strecke zwischen Kleve und Kempen ist neben der Erweiterung und Modernisierung des Stellwerks in Finnentrop das zweite Projekt im sogenannten Schnellläuferprogramm in Nordrhein-Westfalen, einem Förderprogramm des Bundes.
Der Bund stellt darin rund 500 Millionen Euro zur Verfügung, um möglichst schnell Stellwerks- und Bahnübergangssicherungstechnik durch digitale Stellwerkselemente zu modernisieren.
Um die Modernisierung der Verbindung des RE 10 zeitnah zu ermöglichen, hatte der Verkehrsverbund Rhein-Ruhr rund vier Millionen Euro aus Landesmittelen investiert und so die Planung erheblich beschleunigt.
Hintergrund ÖPNV-Offensive: Um den Bahnverkehr in Nordrhein-Westfalen besser zu machen, hat das Land 2019 eine ÖPNV-Offensive mit einem Volumen von bislang mehr als zwei Milliarden Euro bis 2031 aufs Gleis gesetzt.

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RB 38 wird bis Bedburg zur S-Bahnlinie 12: Phase Zwei zur Modernisierung des Kölner Bahnknotens eingeleitet
Die Modernisierung des stark belasteten Bahnknotens Köln ist eines der wichtigsten Schienenprojekte in Nordrhein-Westfalen.
Jetzt geht es in die zweite Phase: Das Verkehrsministerium, die Deutsche Bahn und der Nahverkehr Rheinland (NVR) haben die Planungsvereinbarung für ein Ergänzungspaket des bereits beschlossenen Ausbaus der S-Bahnlinie 11 unterzeichnet.
Die Modernisierung des stark belasteten Bahnknotens Köln ist eines der wichtigsten Schienenprojekte in Nordrhein-Westfalen.

Bei der Kabinettssitzung wurden dementsprechend eine Reihe weiterer Beschlüsse zur Staatsmodernisierung gefasst.
Mit den Maßnahmen werden zentrale Vorhaben der Föderalen Modernisierungsagenda aufgegriffen und in konkrete Schritte auf Landesebene überführt.
Das gilt auch und gerade für das Großprojekt Staatsmodernisierung.
Ein schneller und handlungsfähiger Staat ist eine entscheidende Voraussetzung für Investitionen und Innovationen am Standort - und damit auch für sichere Arbeitsplätze und soziale Sicherheit.
Deshalb haben wir den Bund-Länder-Beschluss zur Föderalen Modernisierungsagenda im letzten Jahr mit vorangetrieben.

Minister der Finanzen Dr. Marcus Optendrenk erklärt: "Wer ein Unternehmen gründet, braucht verlässliche und schnelle Verfahren.
Nordrhein-Westfalen bringt seine leistungsfähige Finanzverwaltung gezielt in dieses bundesweite Modernisierungsprojekt ein.
Die Pilotierung in Aachen und Düsseldorf ist ein weiterer wichtiger Schritt hin zu einer digitalen Verwaltung, die einfacher, schneller und bürgernäher arbeitet.
Wirtschaftsministerin Mona Neubaur: "Wer gründet, will schnell loslegen, nicht unnötig Formulare ausfüllen.

Nach der bisherigen Rechtslage ist es so, dass der Mieter bei Erhaltungs- und Modernisierungsmaßnahmen je nach Intensität der Bauarbeiten die Miete während der Bauarbeiten kürzen kann, da auch seine Wohnqualität dadurch eingeschränkt ist.
Diese Mietminderung veranlasst den Vermieter, die Arbeiten schnell und effizient durchzuführen, um wieder die volle Miete zu erhalten.
Die Bundesregierung plant nunmehr, dass der Mieter bei energetischen Modernisierungen für die Dauer von drei Monaten nicht zu einer Mietminderung berechtigt sein soll.
Justizminister Thomas Kutschaty: "Was ist eine Modernisierungsmaßnahme und was ist eine energetische Sanierung?
Tatsächlich wird doch fast jede Modernisierung zugleich eine energetische Sanierung sein.

Ministerpräsident Hendrik Wüst: "Unser Staat soll schneller und leistungsfähiger werden.
Mit dem Zweiten Beschleunigungs- und Entlastungspaket geht die Landesregierung ihren Weg der Staatsmodernisierung entschlossen weiter.
Im Schulterschluss mit Bund und Ländern treiben wir die Föderale Modernisierungsagenda voran, damit der Staat digitaler, schneller und verlässlicher arbeiten kann.

Dazu gehört, dass wir das Angebot im ÖPNV besser und attraktiver machen.
Der RRX ist mit seiner schnellen Fahrplantaktung und dem barrierefreien Zugang ein zentrales Projekt in Nordrhein-Westfalen für bessere, sichere und saubere Mobilität.
Ich freue mich, dass wir mit der Modernisierung der Bahnhöfe in Rheydt und Ennepetal dabei wieder ein Stück vorangekommen sind", sagte Verkehrsminister Hendrik Wüst.
Mit unseren gemeinsamen Modernisierungsbemühungen stellen wir die Weichen für integrierte und zukunftsorientierte Mobilität in ganz Nordrhein-Westfalen.
Für die Modernisierung des Bahnhofs in Mönchengladbach-Rheydt erhält die DB Station&Service vom Land 1.148.900 Euro.

Für Bürgerinnen und Bürger im Land wird eine einfachere und schnellere Kommunikation mit staatlichen Stellen geschaffen.
In Summe baut das Land Nordrhein-Westfalen somit zielgerichtet Bürokratie ab und geht bei der Föderalen Modernisierungsagenda entschlossen voran.
Ministerpräsident Hendrik Wüst: "Ein schneller und handlungsfähiger Staat ist die entscheidende Voraussetzung für Investitionen und Innovationen am Standort Nordrhein-Westfalen und fundamental wichtig für das Vertrauen in unsere Demokratie.
Deswegen haben wir den Bund-Länder-Beschluss zur Staatsmodernisierung im letzten Jahr maßgeblich mit vorangetrieben.

Jetzt bringen wir konkrete Vorschläge für ganz Deutschland ein: für schnellere Genehmigungen, weniger Berichtspflichten und eine digitalere Verwaltung.
* Die Modernisierung der Förderverfahren mit dem Ziel, die Förderpraxis effizienter, schneller und transparenter zu gestalten und so die Bewilligungsstellen zu entlasten.

Europaminister und Chef der Staatskanzlei Nathanael Liminski: "Wir drücken aufs Tempo bei Bürokratieabbau und Staatsmodernisierung.
Dafür machen wir uns nicht nur in Düsseldorf und Berlin stark, sondern auch in Brüssel, um unser Land für seine Bürger und Unternehmen schneller, digitaler und handlungsfähiger zu machen.
Umweltminister Oliver Krischer: "Wir können schneller planen und genehmigen, wenn alle Beteiligten an einem Strang ziehen und konstruktiv Lösungen finden.

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Modernisierung und Anpassung des Schiedsamtsgesetzes: Landesregierung billigt Gesetz zur Änderung des Schiedsamtsgesetzes Nordrhein-Westfalen
Schiedspersonen werden dann hinzugezogen, wenn ein Streit schnell und unbürokratisch beendet werden soll.

Die Liste potentieller zusätzlicher Maßnahmen reicht von der vorgezogenen Modernisierung der Busse über Verkehrs-, Parkraum- und Mobilitätsmanagement, über die Erhöhung der Attraktivität des ÖPNV bis hin zum Ausbau von Radwegen und Radschnellwegen, der Förderung von Elektromobilität und alternativer Kraftstoffe.
Die Rheinbahn Düsseldorf beispielsweise investiert 70 Millionen Euro in die Modernisierung der Busflotte mit Leichtbau- und Euro VI- sowie Elektrobussen.

Dabei können die Mittel für Sanierungen und Modernisierungen der städtischen Schulgelände inklusive der Sportanlagen sowie für Maßnahmen zur Verbesserung der digitalen Infrastruktur und zur Ausstattung der Schulen eingesetzt werden.
Die 20 Millionen Euro aus dem neuen Förderprogramm bieten die Möglichkeit einer schnelleren und effektiveren Umsetzung erforderlicher Maßnahmen.
"Gute Schule 2020" ist ein Förderprogramm des Landes Nordrhein-Westfalen und der NRW.BANK für die Sanierung, die Modernisierung und den Ausbau kommunaler Schulinfrastruktur.

Damit auch die Maßnahmen am Tunnel Baukau am Kreuz Herne schneller vorangehen, wird eine Beschleunigungsvergütung von bis zu fünf Millionen Euro bereitgestellt.
"Wir investieren Rekordsummen in die Sanierung, die Modernisierung und den bedarfsgerechten Ausbau unserer Infrastruktur.
Dabei muss möglichst schnell gebaut werden, damit Verkehrseinschränkungen so gut es geht verhindert oder verkürzt werden", so Verkehrsminister Hendrik Wüst.

NRW zusammen, um gemeinsam Lösungen voranzutreiben, die Brückenmodernisierungen schneller, effizienter und nachhaltiger machen.

* Modernisierung und barrierefreier Umbau von Haltestellen
* Schnell umsetzbare Sanierung von Straßen und Radwegen.

Ministerpräsident Laschet: Bund muss schnell Programm vorlegen / Land Nordrhein-Westfalen wird Konkunkturprogramm des Bundes mit eigenem Konjunkturpaket ergänzen / Kommunen sollen in ihrer Investitionsfähigkeit gestärkt werden / Vorschlag für Familienbonus in Höhe von 600 Euro pro Kind Wirtschaftsminister Pinkwart:
Mit neuem Wachstum schnell und nachhaltig aus der Krise / Investitionen in Innovation, Digitalisierung und Klimaschutz für eine Modernisierung des Landes / wirksames Konjunkturprogramm muss ein Volumen von mindestens 120 Milliarden Euro haben Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Die Landesregierung gibt dazu 10 Impulse für die Stärkung von Konjunktur und Wachstum, die auch als Modernisierungsprogramm für Deutschland und Nordrhein-Westfalen wirken sollen.

Neue Mobilitätsangebote wollen wir möglichst unkompliziert genehmigen und uns für eine Modernisierung des Personenbeförderungsrechts einsetzen, damit es technologie- und anwendungsoffen wird.
Patienten brauchen dann nicht mehr ihre Röntgenaufnahmen und Befunde in Papierumschlägen von Arzt zu Arzt zu tragen, sondern diese werden in Zukunft schnell und sicher elektronisch übermittelt.
Sie macht den Kontakt zwischen Patient und Arzt durch digitale Hilfsmittel schneller und weniger aufwendig.

Der unter anderem für Studierende und Pendler wichtige Bahnhof Köln-Süd wird ab Herbst dieses Jahres umfassend modernisiert und so barrierefrei zugänglich gemacht.
Die Modernisierung von Bahnhöfen an den sogenannten "Außenästen" ist Teil des Ausbaus der Schieneninfrastruktur in Nordrhein-Westfalen in Vorbereitung auf den Betrieb des RRX.
Für die Modernisierung des Bahnhofs hat der Verkehrsminister des Landes Nordrhein-Westfalen, Hendrik Wüst, gemeinsam mit dem Geschäftsführer des NVR, Dr. Norbert Reinkober, und dem NVR-Verbandsvorsteher Stephan Santelmann zwei Förderbescheide in Höhe von insgesamt rund 8,3 Millionen Euro an die DB Station&Service AG übergeben.
"Wir wollen allen Menschen im ÖPNV ein attraktiveres Angebot machen - deshalb ist der barrierefreie Ausbau von Bahnhöfen längst überfällig.
Der RRX ist mit seiner schnellen Fahrplantaktung und dem barrierefreien Zugang ein zentrales Projekt", so Verkehrsminister Hendrik Wüst, "ich freue mich, dass die Modernisierung am Bahnhof Köln-Süd in Kürze beginnt.

Investitionen müssen schnell umsetzbar sein, um ihre Wirkung zügig und gezielt entfalten zu können.
Dazu braucht es vor allem schnellere Planungs- und Genehmigungsverfahren.
Über zukunftsfähige Wege und Lösungen zur Beschleunigung von Verfahren und zur Modernisierung unserer Infrastruktur - insbesondere mit Blick auf den Ausbau der Erneuerbaren Energien und der Verkehrsinfrastruktur berät der Mittelstandsbeirat der Landesregierung am Mittwoch, 26. Juni 2024, mit Wirtschafts- und Klimaschutzministerin Mona Neubaur und Umwelt- und Verkehrsminister Oliver Krischer.

Steuerliche Förderung der energetischen Gebäudemodernisierung - Nordrhein-Westfalen und Bayern fordern schnelle Einführung
Nordrhein-Westfalens Wirtschaftsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart und Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger fordern vom Bund die rasche Einführung der steuerlichen Förderung der energetischen Gebäudemodernisierung.

So können zum Beispiel schneller Erkenntnisse zur weiteren Verbesserung des Bahnverkehrs gewonnen werden: Gehört meine Zuglinie zu den pünktlichsten in NRW?
Für Nordrhein-Westfalen stehen in diesem Jahrzehnt Rekordsummen für die Modernisierung der Schiene zur Verfügung.
Damit das Bahnangebot auch in Bau- und Modernisierungszeiten stabil und verlässlich bleibt, brauchen wir digitale Lösungen wie den SPNV-Qualitätsmonitor.

Über den NRW-Rettungsschirm wird sichergestellt, dass das Land die nötige Flexibilität behält, um auf die Entwicklungen der Pandemie schnell und wirksam reagieren zu können.
Mit dem NRW-Rettungsschirm wurde unter anderem das Gesundheitssystem schnell und gezielt hochgefahren, den von der Krise betroffenen Unternehmen durch Finanzhilfen dringend benötigte Liquidität zur Verfügung gestellt oder Impfzentren und Corona-Tests an Schulen und Kitas finanziert.
Für gezielte Investitionen und Modernisierungsprojekte wird im Haushaltsplan 2022 insgesamt die Rekordsumme von rund 10,0 Milliarden Euro bereitgestellt.

Für den Neubau von Mensen sowie die Sanierung und Modernisierung von Studierendenwohnheimen haben wir Investitionsgelder von mehr als 77 Millionen Euro zur Verfügung gestellt.
Und wir fördern mit sechs Millionen Euro die Digitalisierung der Studierendenwohnheime, um allen Studierenden einen guten und schnellen Online-Zugang zu ermöglichen.
"In den Förderjahren 2017 bis 2021 wurden in Nordrhein-Westfalen insgesamt rund 167 Millionen Euro für Neubau und Modernisierung studentischer Wohnplätze aus Mitteln der Wohnraumförderung bereitgestellt.
Ein wichtiges Instrument zur Sicherung preiswerter Bestandsmieten sei vor allem die 2020 neu eingeführte Förderung zur Modernisierung von Wohnheimen.

Die nordrhein-westfälische Infrastruktur leidet darunter - wie die Infrastruktur in anderen Teilen Westdeutschlands -, dass jahrzehntelang zu wenig in Erhalt und Modernisierung investiert wurde.
Der gerade verabschiedete Bundesverkehrswegeplan hat die finanziellen Grundlagen für eine Modernisierungsoffensive in die NRW-Infrastruktur in den nächsten Jahren gelegt.
Jetzt gilt es, die notwendigen Maßnahmen möglichst schnell und effizient umzusetzen.

Sicher, komfortabel und schnell auf dem Fahrrad unterwegs - zur Arbeit, zur Ausbildungsstätte oder zur Schule: Seit 2017 wird in Nordrhein-Westfalen die Radinfrastruktur mit Rekordsummen ausgebaut, damit das Rad noch stärker als Pendler-Verkehrsmittel genutzt wird.
Das Land fördert daher mit verschiedenen Programmen den kommunalen Radwegebau, setzt Radwege an Bundesstraßen um und realisiert Radschnellwege.
Deshalb brauchen wir bessere Bedingungen für Radlerinnen und Radler, um sicher, komfortabel und schnell unterwegs zu sein.
Die Landesregierung investiert daher im Jahr 2022 30 Millionen Euro zum Ausbau und zur weiteren Modernisierung des Radwegenetzes entlang von Landesstraßen in Nordrhein-Westfalen.

* Rund 100 Millionen Euro fließen in den nächsten elf Jahren in Schnellbus-Linien im ländlichen Raum.
* 600 Millionen Euro für die Ko-Finanzierung des GVFG-Bundesprogramms für den Aus- und Neubau von Straßenbahnen, U-Bahnen und S-Bahnen, für Elektrifizierung und Reaktivierungen.
Liste der 14 Bahnhöfe, die im Rahmen des zusätzlichen Investitionspakets für den ÖPNV modernisiert werden sollen:
Bahnhof Grobkosten der Modernisierung (in 1.000 Euro)

Es werden viele Genehmigungs- und Berichtspflichten wegfallen, Planungs- und Genehmigungsverfahren schneller.
Weniger Regeln und Bürokratie, dafür mehr Vertrauen gegenüber Bürgern und Unternehmerinnen: mit diesem Ansatz kommen wir in Deutschland bei der Modernisierung unseres Staates weiter.

Da müssen wir schnellstmöglich ran.
Damit können Krankenhäuser kleinere Umbauten, Erweiterungen, Modernisierungen oder die Beschaffung bisher fehlender Anlagegüter wie zum Beispiel medizinische Geräte finanzieren.

Damit wären wir mehrere Jahre schneller.
Eine Blaupause für eine neue Regelung zur Modernisierung von Bundesfernstraßen und Brücken wie an der A45 bei Lüdenscheid kann das "Infrastrukturpaket II" sein, das wir in diesem Jahr in den Landtag eingebracht haben, um auf Landesebene für mehr Tempo bei Planung, Genehmigung und Bau von Straßen und Brücken zu sorgen.
Deshalb werde ich mich bei der neuen Bundesregierung am Beispiel der A45 dafür stark machen, dass wir eine Reform für Ersatzneubauten in Gang setzen.

Das Geld dient den Kommunen zur Modernisierung und Sanierung ihrer Schulen.
Ziel ist es, die 1,12 Milliarden Euro den finanzschwachen Kreisen, Städten und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen schnell, unbürokratisch und vollständig zur Verfügung stellen zu können.
Das Geld dient den Kommunen zur Modernisierung und Sanierung ihrer Schulen.

So werten Modernisierungsmaßnahmen im Innen- und Außenbereich die eingesetzten Fahrzeuge deutlich auf.
RE 1: NRW-Express mit neuen Schnellverbindungen Der RE 1 verkehrt künftig zwischen Aachen, Köln und Hamm.
Damit entsteht auf der für Berufspendler wichtigen Strecke Geilenkirchen-Köln eine neue "Schnellfahrt".

Dies sichere der Modernisierungspakt Berufliche Bildung nachhaltig.
Er hat dabei vor allem kleinere Betriebe mit weniger als 50 Mitarbeitern im Blick, die in der Industrie etwa 90 Prozent der Unternehmen ausmachen: "Man vergisst schnell, dass auch die Industrie von Klein- und Kleinstunternehmen geprägt ist."
Der Modernisierungspakt ist ein Schlüsselanliegen von uns, um die Bildungszentren attraktiv zu halten und zukunftsfähig zu machen", betont Hans Hund, Präsident des Westdeutschen Handwerkskammertags.

Auf das Tempo zu drücken beim militärischen Bundesbau, ist für Nordrhein-Westfalen nicht neu: Um Prozesse schlanker und Abläufe schneller zu machen, bündelt das Land seine Bundesbauverwaltung - bisher aufgeteilt auf die Oberfinanzdirektion und den Bau- und Liegenschaftsbetrieb des Landes - künftig mit dem gemeinsamen Projekt "Strukturreform EIN Bundesbau NRW" komplett unter dem Dach des BLB NRW.
"Die öffentliche Verwaltung erlebt derzeit einen großen Modernisierungs- und Transformationsschub", so Dr. Optendrenk.
So machen wir unseren Staat handlungs- und leistungsfähig für künftige Herausforderungen.

Das ist ein wichtiger Schritt, um beim Straßenbau einen notwendigen Ausgleich mit Natur und Umwelt schneller zu erreichen.
Wie gut die Planungsbeschleunigung bei der Modernisierung der Infrastruktur wirkt, zeigt der schnellere Abruf von Bundesmitteln: Seit 2017 hat Nordrhein-Westfalen insgesamt fast 600 Millionen Euro mehr Bundesmittel abgerufen, als vorgesehen war.

Schwerpunkte des Programms sind insbesondere der Ausbau und die Modernisierung von Kitas und Schulen sowie der Verkehrsinfrastruktur.
Insgesamt soll der Nordrhein-Westfalen-Plan dazu beitragen, bestehende Investitionsrückstände abzubauen, wichtige Infrastruktur zu modernisieren und neue Projekte schneller umzusetzen.

Schwerpunkte des Programms sind insbesondere der Ausbau und die Modernisierung von Kitas und Schulen sowie der Verkehrsinfrastruktur.
Insgesamt soll der Nordrhein-Westfalen-Plan dazu beitragen, bestehende Investitionsrückstände abzubauen, wichtige Infrastruktur zu modernisieren und neue Projekte schneller umzusetzen.

Und nun geht es an die Prozesse: Denn eine neue Software macht die Antragsbearbeitung selbst nicht schneller.
Wir bringen unsere langjährige Erfahrung in der Digitalisierung öffentlicher Förderverfahren ein und leisten damit einen wichtigen Beitrag zur Modernisierung und Effizienzsteigerung der Bildungsverwaltung.

Besonders erfreulich ist, dass wir seit 2010 trotz des intensiven Wettbewerbsumfeldes deutlich schneller wachsen als der Bundesdurchschnitt", sagte Wirtschaftsminister Garrelt Duin.
Minister Duin: "Mit unserer Förderpolitik wollen wir zum einen die Modernisierung der touristischen Angebote in NRW beschleunigen.

DB-Vorstandsvorsitzender Rüdiger Grube: "Das ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu einem schnelleren und pünktlicheren Nahverkehr mit mehr Kapazitäten in Nordrhein-Westfalen.
Und mit dem barrierefreien Umbau des Hauptbahnhofs Dortmund wird der erfolgreichen Modernisierung der Bahnhöfe in Nordrhein-Westfalen ein weiteres Großprojekt hinzugefügt.

Nicht umsonst seien im Koalitionsvertrag der Erhalt, die Modernisierung und der bedarfsgerechte Ausbau der Verkehrsinfrastruktur zu einem Schwerpunkt der Landespolitik erklärt worden.
"Das hatte auch ideologische Gründe, aber in dieser Landesregierung sind sich alle einig: Wir wollen die Straßen und Brücken in NRW schnellstmöglich wieder in Schuss bringen."

Mit Hilfe des "interaktiven Wachenfinders" kann man außerdem schnell und einfach eine "analoge Dienststelle" in der Nähe finden oder nach einer bestimmten Wache suchen.
Nach einer umfassenden Modernisierung in Bezug auf das Layout und die Funktionen ist die Internetwache nun über eine neue Adresse im Netz zu erreichen (internetwache.polizei.nrw).

* Beschleunigter Ausbau der Radinfrastruktur in Düsseldorf, inklusive schneller Ausbau von zusammenhängenden Radachsen und Abstellanlagen, sowie Ausbau von B&R-Plätzen und Mobilitätsstationen
* weitere Modernisierung der kommunalen Flotte

Im Rahmen der Modernisierungsoffensive 2 (MOF 2) für Bahnhöfe in Nordrhein-Westfalen stellt die Landesregierung rund 139 Millionen Euro für 120 Bahnstationen bereit.
280 Millionen Euro stehen bereit für das Programm "Robustes Netz" gemeinsam mit der Deutschen Bahn, 120 Millionen Euro für On-Demand-Verkehre (ÖPNV auf Abruf) und 100 Millionen Euro für regionale Schnellbuslinien.
Zudem stellt das Land mit 22,5 Millionen Euro eine neue Förderung zum Aufbau eines Planungsvorrates für notwendige Stadtbahn- und Eisenbahninfrastrukturprojekte bereit, damit Kommunen und Aufgabenträger des ÖPNV schneller und besser Bundesmittel für geplante Schienenprojekte abrufen können.

Unser Land hat viele gute Erfahrungen mit Zuwanderung gemacht, und wir investieren auch heute in Zuwanderung.
Denn unser Land benötigt Fachkräfte, und daher brauchen wir eine geregelte Integration, um die Menschen, die dauerhaft bei uns bleiben können, noch schneller in den Arbeitsmarkt aufzunehmen.
Integrationsministerin Josefine Paul spricht vor Ort mit Moderatorin Sümeyra Kaya unter anderem über allgemeinen Fragen zur Einbürgerung, das Staatsangehörigkeitsmodernisierungsgesetz des Bundes und die vielen Facetten und Schritte von Integration.

Hintergrund ist, dass in den nächsten Jahren Rekordinvestitionen in die Sanierung, Modernisierung und den bedarfsgerechten Ausbau der Verkehrsinfrastruktur fließen werden.
Hintergrund ist, dass in den nächsten Jahren Rekordinvestitionen in die Sanierung, Modernisierung und den bedarfsgerechten Ausbau der Verkehrsinfrastruktur fließen werden.
Baustellen müssen besser koordiniert und es muss auf jeder einzelnen Baustelle so schnell wie möglich gebaut werden", sagte Verkehrsminister Hendrik Wüst bei der Vorstellung in Düsseldorf.

Schwerpunkte des Programms sind insbesondere der Ausbau und die Modernisierung von Kitas und Schulen sowie der Verkehrsinfrastruktur.
Insgesamt soll der Nordrhein-Westfalen-Plan dazu beitragen, bestehende Investitionsrückstände abzubauen, wichtige Infrastruktur zu modernisieren und neue Projekte schneller umzusetzen.

Schwerpunkte des Programms sind insbesondere der Ausbau und die Modernisierung von Kitas und Schulen sowie der Verkehrsinfrastruktur.
Insgesamt soll der Nordrhein-Westfalen-Plan dazu beitragen, bestehende Investitionsrückstände abzubauen, wichtige Infrastruktur zu modernisieren und neue Projekte schneller umzusetzen.

Gemeinsam mit der Deutschen Bahn arbeitet die Landesregierung deshalb an der weiteren Modernisierung und Verbesserung des Schienennetzes.
Deshalb muss sie schnell und umfassend saniert und ausgebaut werden.