Weiterbau der A 1 zwischen Kelberg und Blankenheim ist im Vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans
12. August 2016 Bild zeigt einen Lkw in einer Autobahnbaustelle Foto: panthermedia.net / O. Cramm
Für eine schnelle weitere Planung der Autobahn 1 haben sich die Verkehrsminister aus Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz, Michael Groschek und Volker Wissing, bei einem Treffen in Blankenheim ausgesprochen.
Verkehr
Für eine schnelle weitere Planung der Autobahn 1 haben sich die Verkehrsminister aus Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz, Michael Groschek und Volker Wissing, bei einem Treffen in Blankenheim ausgesprochen.

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Radschnellwege: Verkehrsministerium veröffentlicht Planungsleitfaden
Bei Planung und Bau von Radschnellwegen können Kommunen ab sofort auf einen einheitlichen Leitfaden zurückgreifen.
Bei Planung und Bau von Radschnellwegen können Kommunen ab sofort auf einen einheitlichen Leitfaden zurückgreifen.
Den bundesweit ersten Planungsleitfaden für Radschnellverbindungen hat heute das Verkehrsministerium in Düsseldorf vorgelegt.

Finanzminister Dr. Marcus Optendrenk: "Sobald wir eine konkrete, verbindliche Planung für eine Baumaßnahme inklusive Betrachtung der Wirtschaftlichkeit vorliegen haben, können wir auch schnell und einfach eine konkrete, verbindliche Zusage für die Finanzierbarkeit geben.
Die Verschlankung von Planung und Genehmigung führt dazu, dass Personal-, Sach- und Finanzressourcen effizient und effektiv eingesetzt werden können.
BLB-Geschäftsführerin Gabriele Willems: "Die neue Masterplanung setzt genau an der richtigen Stelle an, nämlich in den frühen Planungs- und Genehmigungsphasen.
Wir sind jetzt von Beginn an in alle Überlegungen eingebunden, können viel früher unsere Expertise einbringen und kommen schneller zu Entscheidungen, welche Projekte tatsächlich realisiert werden.
Am Ende sind wir damit schneller, effizienter und kostengünstiger.

Damit es auch bei der Planung schneller geht, hatte das Land in 2018 das Straßen- und Wegegesetz geändert.
Seitdem fällt beim Bau von Radschnellwegen das förmliche Linienbestimmungsverfahren weg.
Dadurch kann ein Schritt im Planungsprozess gespart werden.
Weiterer wichtiger Baustein für die Planungsbeschleunigung ist das Infrastrukturpaket II, das Verkehrsminister Wüst im März 2021 vorgestellt hat.
* Für Klagen gegen Radschnellverbindungen gilt nur noch eine Instanz.
Wird gegen die Planung geklagt, ist unmittelbar das Oberverwaltungsgericht zuständig.

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Einigkeit beim Düsseldorfer Stadttorgespräch: Infrastrukturplanungen müssen schneller werden
Die Landesregierung ist sich einig: Planungen in Nordrhein-Westfalen müssen schneller vorankommen, um große Infrastrukturprojekte voranzubringen.
Die Landesregierung ist sich einig: Planungen in Nordrhein-Westfalen müssen schneller vorankommen, um große Infrastrukturprojekte voranzubringen.

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Land NRW startet Planungswettbewerb für Radschnellwege
Das Land Nordrhein-Westfalen hat den Planungswettbewerb für Radschnellwege gestartet.
Gesucht werden fünf regionale Radschnellwegkonzepte, deren Umsetzung durch das Land finanziell gefördert wird.
Alle Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen sind aufgerufen, bis zum 22. Juli 2013 ihre Ideen für Radschnellwege einzureichen.
"Mit dem Planungswettbewerb festigt NRW seine Vorreiterposition für eine zukunftsfähige und nachhaltige Mobilität", sagte Verkehrsminister Michael Groschek in Düsseldorf.

Mehr Personal für schnellere Planung und Genehmigung, Ausbau und Sanierung, mehr Mittel für Vernetzung und Digitalisierung.
Um die deutlich gestiegenen Planungen möglichst schnell zu genehmigen, werden die für Genehmigung zuständigen Bezirksregierungen personell gestärkt.
"Voraussetzung für den Bauhochlauf ist ein Planungs- und Genehmigungshochlauf.
In den vergangenen zwei Jahren gab es mehr Mitarbeiter für Planung.

Radschnellwege sind ein Schlüsselbaustein des Aktionsplans.
Mit den Kriterien für Radschnellwege geben wir Kommunen wichtige Hinweise, auf welche Anforderungen sie bei der Planung achten sollen.
Wir wollen gemeinsam mit den Kommunen Radschnellwege zu einem Premiumprodukt für den Radverkehr in NRW entwickeln.
In einem Planungswettbewerb, den das Land mit Unterstützung der AGFS Ende des Jahres starten will, sollen darüber hinaus fünf weitere Projekte für Radschnellwege gefunden werden.
Die fünf besten Vorschläge erhalten dann eine finanzielle Förderung der Machbarkeitsstudie und anschließend auch der Planung des Radschnellwegs.

Jetzt geht es in die zweite Phase: Das Verkehrsministerium, die Deutsche Bahn und der Nahverkehr Rheinland (NVR) haben die Planungsvereinbarung für ein Ergänzungspaket des bereits beschlossenen Ausbaus der S-Bahnlinie 11 unterzeichnet.
Die Vereinbarung sieht Planungskosten für die ersten beiden Leistungsphasen in Höhe von rund vier Millionen Euro vor.
Kernpunkt ist der Umbau der Regionalbahn RB 38 (Erftbahn) zu einer S-Bahn (S 12).
"Damit kommen wir einen deutlichen Schritt weiter in unseren gemeinsamen Bemühungen, der Millionenstadt Köln und ihrem Umland die langersehnten und spürbaren Verbesserungen im Personen- und Güterverkehr auf der Schiene zu bringen", sagte Verkehrsminister Hendrik Wüst bei der Unterzeichnung der Planungsvereinbarung in Düsseldorf.
Die künftig bis Bedburg (Erft) verlängerte S 12 erhält nach den Planungen damit den Linienweg Au (Sieg), Köln, Bergheim bis Bedburg, der im 20-Minuten-Takt bedient wird.
Durch die Verlagerung der RB 38 auf die S-Bahn-Strecke werden auf der bisherigen Route Kapazitäten für das steigende Güter- und Fernverkehrsangebot zwischen Horrem und dem Abzweig zur linken Rheinstrecke frei.
"Wir machen die Strecke nach Bedburg fit für die S-Bahn", sagte Ronald Pofalla, Vorstand Infrastruktur der Deutschen Bahn AG.

Bedarfsplan für Radschnellverbindungen
Die Landesregierung macht Tempo bei Planung und Bau von Verkehrsinfrastruktur - auch beim Radverkehr.
Radschnellwege sind das Rückgrat des Radverkehrsnetzes.
Um mehr Planungssicherheit und damit schnelleres Bauen von Radschnellwegen zu ermöglichen, wird im Fahrrad- und Nahmobilitätsgesetz die Erstellung eines verbindlichen Bedarfsplans festgeschrieben.
So können bestehende und auch zukünftige Planungen von Radschnellverbindungen erleichtert werden.

Gepaart mit einer Konzentration auf serielles Bauen etwa bei Unterkunftsgebäuden soll die Zeit bis zur Fertigstellung deutlich verkürzt werden - auch weil Genehmigungsverfahren schneller ablaufen können, wenn für mehrere Standorte immer ein Gebäudetyp geplant wird.
Zudem werden diese bereits parallel zum Planungsprozess durchgeführt, um Unterbrechungen bis zum Baustart zu verhindern.
"Wir drehen an allen Stellschrauben, die uns als Land zur Verfügung stehen, um Zug in die Planung und Umsetzung militärischer Bauprojekte zu bekommen", fasst Minister Dr. Optendrenk zusammen.
Mehr Geld, mehr Personal, schnellere Genehmigungen und schlanke Planungsprozesse: So füllen wir die Zeitenwende mit Leben.

Schnellere Planungs- und Genehmigungsverfahren mit Modellprojekt
Land und Bezirksregierung Düsseldorf treiben schnellere Planungs- und Genehmigungsverfahren mit Modellprojekt voran
Damit diese rechtzeitig umgesetzt werden können, müssen auf allen Ebenen Planungs- und Genehmigungsverfahren beschleunigt werden.

2025 erfolgt nach aktueller Planung die vollständige Übergabe des Neubaus der Großforschungsanlage an die Fraunhofer FFB.
FFB-Planung und Aufbau bereits Teil der Forschungsarbeit
Schon Planung und Aufbau der Gesamtanlage sind Teil der Produktionsforschung.
Schon über die Planung und Realisierung optimierter Trocken- und Reinraumtechnologie gewinnen die Projektbeteiligten zum Beispiel Erkenntnisse hinsichtlich eines effizienten Fabriklayouts.
Flexibel hat sich im Planungsprozess auch das Land gezeigt: So reagierte es schnell auf geänderte Anforderungen und Empfehlungen seitens der Fraunhofer-Gesellschaft sowie der Industrie.
Dabei passte es die Bauplanung an das neue Anlagenlayout an und stellte weitere 80 Millionen Euro frühzeitig für das Vorziehen einer Erweiterungsoption bereit.

Unser Ziel ist klar: Wir wollen schneller bauen, verlässlich planen und mit den vorhandenen Mitteln mehr erreichen.
Die ersten Erfahrungen mit der Neuen Masterplanung zeigen, dass der Ansatz wirkt und mehr Tempo macht, wo wir es bisher verloren haben: in der Planungsphase.
Zum Start ins dritte Jahr steht fest: Die Neue Masterplanung ist eine Erfolgsgeschichte.
Das beschleunigt Planungsprozesse, sorgt für schnellere, verbindliche Entscheidungen und damit frühzeitig für eine klare Priorisierung.

Die Novelle ist Teil des im Juli 2019 vorgestellten vierten Entfesselungspakets, mit dem Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart den Neuanfang durch schnellere, unkomplizierte und effiziente Planungs- und Genehmigungsverfahren erleichtern will.
Neu ist eine Experimentierklausel: Sie ermöglicht es den Regionen, einfachere und schnellere Verfahren auszuprobieren.
Wirtschafts- und Digitalminister Pinkwart: "Um die Entfesselung bei Planungsverfahren weiter voranzutreiben, sind wir offen für Neues!
Damit es schneller geht, geben wir den Regionen den Freiraum, weitere Vereinfachungen im Planungsrecht auszuprobieren.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Land fördert schnelleren Breitbandausbau
Minister Duin: Wir unterstützen unsere Kreise und kreisfreien Städte bei der Planung und Koordination des Breitbandausbaus mit unserer Landesförderung
Land fördert Breitbandkoordinatoren und Planung schneller Breitbandverbindungen in 13 Städten und Kommunen
Wirtschaftsminister Garrelt Duin hat an 13 Kreise und kreisfreie Städte Zuwendungsbescheide für die Planung des Breitbandausbaus übergeben.
Das Land unterstützt damit die Kommunen in den nächsten drei Jahren bei der Koordination und Planung ihrer Netzausbauaktivitäten mit jeweils 150.000 Euro.
Der Großteil der Kommunen hat sich dafür entschieden, einen Breitbandkoordinator einzustellen, damit die Versorgung mit schnellem Internet aus einer Hand organisiert werden kann.

Schnellere Auszahlung: Die versprochenen Strukturfördermittel des Bundes müssen bedarfsorientiert verfügbar und flexibel einsetzbar sein.
Erfolgreiche Förderprogramme - wie das Bundesprogramm STARK - müssen jetzt mit zusätzlichen Mitteln ausgestattet werden, um eine schnellere Antragsbearbeitung zu ermöglichen.
2. Task Force "Sonderplanungszone": Die Bezirksregierung Köln wird unter Beteiligung der Bezirksregierung Düsseldorf eine Task Force Sonderplanungszone Rheinisches Revier einrichten, um Wirtschaftsflächen zügiger auszuweisen, Unternehmen unbürokratisch anzusiedeln, erneuerbare Energien schneller auszubauen und Verkehrsinfrastrukturen noch in diesem Jahrzehnt in Dienst zu stellen.
Eine Experimentierklausel im Planungsrecht eröffnet den Spielraum für vereinfachte und flexible Verfahren und füllt die Sonderplanungszone auf regionaler und kommunaler Ebene mit Leben.
Bewilligungsreife Projekte müssen auch dort schneller in die Umsetzung kommen.

Möglichst schnell muss deshalb die Rad-Infrastruktur überall im Land ausgebaut werden.
Dies ist ein wesentlicher Teil des Infrastrukturpakets II zur Planungsbeschleunigung, das das Landeskabinett am 23. März beschlossen hat, um die Verbändeanhörung einzuleiten.
Mit dem Infrastrukturpaket II treiben wir den Planungs-, Genehmigungs- und Bauhochlauf weiter voran.
* Für Klagen gegen Radschnellverbindungen gilt nur noch eine Instanz.
Wird gegen die Planung geklagt, ist unmittelbar das Oberverwaltungsgericht zuständig.

Zehn Millionen Euro davon sind allein für Radschnellwege bestimmt.
Schon 2020 hat das Land neue Stellen für Planer geschaffen, die sich ausschließlich um mehr Tempo beim Ausbau von Radschnellwegen kümmern.
Die Planung von Radschnellwegen ist genauso aufwendig wie die Planung von Straßen.
Hintergrundinformation zu Radschnellwegen: In Nordrhein-Westfalen sind insgesamt acht Radschnellwege in Planung.

Planungen für OWL und Münsterland schreiten voran
22. Februar 2017 PHB Website Radschnellwege NRW Grafik: www.radschnellwege.
Ab sofort haben die nordrhein-westfälischen Radschnellweg-Projekte ihre eigene Homepage: Auf www.radschnellwege.nrw können sämtliche Informationen zu den insgesamt sieben Maßnahmen auf der neuen Website abgerufen werden.
Ab sofort haben die nordrhein-westfälischen Radschnellweg-Projekte ihre eigene Homepage: Dort können sämtliche Informationen zu den insgesamt sieben Maßnahmen auf der neuen Website www.radschnellwege.nrw abgerufen werden.
Standards für Radschnellwege, Planungsstände, Baufortschritte und weitere hilfreiche Informationen zu den Radschnellwegen in NRW werden dort gebündelt präsentiert.
"Unsere Radschnellwege sind eine Erfolgsstory.

Unsere Formel: Weniger Bürokratie + mehr Beinfreiheit für Kommunen = schnellere Verfahren für den Wohnungsbau
Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung hat eine neue Landesinitiative gestartet, die es Städten und Gemeinden zukünftig ermöglichen soll, schneller und effektiver Planungen bei der Bauleitplanung durchführen zu können.
Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung hat eine neue Landesinitiative gestartet, die es Städten und Gemeinden zukünftig ermöglichen soll, schneller und effektiver Planungen bei der Bauleitplanung durchführen zu können.
Durch Rahmenverträge sollen Bau- und Planungsprozesse in den Kommunen beschleunigt werden, um zügiger bauen zu können.
Weniger Bürokratie plus mehr Beinfreiheit für Kommunen heißt schnellere Verfahren für den Wohnungsbau: Das ist die einfache Formel der neuen Landesinitiative zur Bauleitplanung.

Das Land NRW finanziert die Planungskosten für die Grundlagenermittlung und Vorplanung mit rund 9,5 Millionen Euro.
"Damit stehen die Signale für den ersten Planungsschritt des S-Bahnausbaus als eine der Kernmaßnahmen im Bahnknoten Köln auf Grün.
Ich freue mich, dass wir die Planungsvereinbarung heute unterzeichnen und damit den langersehnten Start des Ausbaus der S11 und damit auch den des Knoten Köln einläuten können", sagte Verkehrsminister Michael Groschek.
Dass heute die Planungsvereinbarung unterzeichnet werden kann, ist ein Erfolg der gesamten Region", so NVR-Verbandsvorsteher Hermann-Josef Tebroke.
Derzeit müssen sich rund um Köln die Güter-, Hochgeschwindigkeits- und Nahverkehrszüge sowie S-Bahnen immer wieder die Gleise teilen.

Sobald die Ergebnisse der Vorplanung vorliegen, werden diese der Öffentlichkeit vorgestellt.
Dort können sich alle Interessierten über die Planungen informieren und in persönlichen Gesprächen mit Fachleuten bestehende Fragen klären und Bedenken, Kritik oder auch Unterstützung äußern.
Die Anregungen der Bürgerinnen und Bürger sollen ebenso wie die Hinweise der regionalen Interessenvertreter in den Planungsprozess einfließen.
"Wir wollen ihre Expertise nutzen, mögliche Konflikte erkennen und lösen und so den Planungsprozess qualifizieren", betonte Minister Wüst.
"Das Verkehrsministerium hat deshalb auch den S-Bahn-Ausbau Köln als Modellprojekt für das neue Bündnis für Mobilität ausgewählt."

Im Jahr 2022 hat das Verkehrsministerium alle Beteiligten an einen Tisch geholt, um gemeinsam die Planungen zu analysieren, Prozesse zu optimieren und neuen Schwung zu nehmen.
Bei allen beteiligten Stellen wurden die Planungsressourcen aktiviert.
Blaupausen für häufige Planungs- und Bauprobleme in verschiedenen Regionen bieten Hilfestellungen in der Lösungsfindung.
Verfahren werden damit vereinfacht und Projekte schneller umsetzbar.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Verkehrsministerin Brandes: Wir müssen bei Planung, Genehmigung und Bau von Verkehrsinfrastruktur schneller werden!
Verkehrsministerin Brandes: Wir müssen bei Planung, Genehmigung und Bau von Verkehrsinfrastruktur schneller werden!
Vor dem Hintergrund der Notwendigkeit des Neubaus der Talbrücke Rahmede bei Lüdenscheid sagt Verkehrsministerin Ina Brandes: "Die aktuelle Situation an der Talbrücke Rahmede zeigt, dass wir bei Planung, Genehmigung und Bau erheblich schneller werden müssen.

Nie zuvor war es wichtiger, Ersatzneubauten so schnell wie möglich zu realisieren.
Die Landesregierung hatte bereits im März das "Infrastrukturpaket II" für schnellere Planungs- und Genehmigungsverfahren für Straßen und Brücken beschlossen, das jetzt auch den Wiederaufbau beschleunigt.
Mehr Tempo bei der Planung und mehr Tempo beim Bau.
Dafür brauchen wir das 'Infrastrukturpaket II' und treiben den Planungs-, Genehmigungs- und Bauhochlauf weiter voran.

Für Radschnellwege und Ortsumgehungen müssen keine förmlichen Linienbestimmungsverfahren mehr durchgeführt werden.
"Wir müssen bei der Planung schneller werden, damit wir in Nordrhein-Westfalen vorankommen", sagte Verkehrsminister Hendrik Wüst im Anschluss an die Kabinettssitzung.
"Jeder muss in den Planungsverfahren zu seinem Recht kommen.

Deshalb hat das Ministerium für Verkehr 2017 einen Planungs-, Genehmigungs- und Bauhochlauf gestartet, um den Investitionsstau dauerhaft aufzulösen.
In der Vergangenheit hatte schnelles Planen, Genehmigen und Bauen keine Lobby.
Diesen alten Trend kehrt die Landesregierung um: Das Land hat zwei Infrastrukturpakete und ein 10-Punkte-Papier zur Beschleunigung von Planung und Bau von Straßen, Brücken und Radwegen verabschiedet und auf den Weg gebracht.
Jetzt führt Verkehrsministerin Ina Brandes vom 14. bis 18. März 2022 eine "Tempo-Woche" durch, in der alle öffentlichen Termine im Zeichen der Planungsbeschleunigung von Verkehrsinfrastruktur stehen.
Niemals zuvor war es wichtiger, dass wir schneller werden bei Sanierung und Ersatzbau von Brücken und Straßen.
Wir zeigen mit unserer Tempo-Woche im März, wie schnelles Genehmigen, Planen und Bauen von Verkehrsinfrastruktur in Nordrhein-Westfalen funktionieren kann!

Nordrhein-Westfalen sorgt seit 2017 mit einem Planungs-, Genehmigungs- und Bauhochlauf dafür, dass der Erhalt und Ausbau von Verkehrsinfrastruktur schneller und einfacher geht.
Im Rahmen einer "Tempo-Woche" besucht Verkehrsministerin Ina Brandes verschiedene Projekte in Nordrhein-Westfalen, in denen beispielhaft für mehr Innovation bei Genehmigung, Planung und Bau von Straßen und Brücken gesorgt wird.
Des Weiteren kam Verkehrsministerin Ina Brandes mit Regierungspräsidentin Dorothee Feller zu einem Gespräch über Beschleunigung von Planung, Genehmigung und Bau im Regierungsbezirk Münster zusammen.
Ministerin Ina Brandes: "Planung, Genehmigung und Bau von Verkehrsinfrastruktur muss schneller gehen - vor allem bei den sanierungsbedürftigen Brücken und Straßen in der Zuständigkeit des Bundes.
Eine Schlüsselrolle spielt die Digitalisierung und bessere Vernetzung aller Planungen.

Das Landeskabinett hat am 14. März 2022 die Einbringung einer Bundesratsinitiative zur Planungsbeschleunigung bei Verkehrsinfrastruktur beschlossen.
Ein höheres Tempo bei Planung, Genehmigung und Bau von Straßen und Brücken ist ein Kernthema der Landesregierung.
Das Ministerium für Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen hat daher seit 2017 einen Planungs-, Genehmigungs- und Bauhochlauf gestartet.
Zwei Infrastrukturpakete zur Beschleunigung von Planung, Genehmigung und Bau wurden inzwischen verabschiedet.
Gleichzeitig sind die Leistungen für externe Planungsbüros auf Rekordhöhen angestiegen.
Im März 2022 hat Verkehrsministerin Ina Brandes zudem eine "Tempo-Woche" durchgeführt: In dieser Woche standen alle Termine der Verkehrsministerin im Zeichen des schnellen Planens, Genehmigens und Bauens von Verkehrsinfrastruktur.

Damit sich Unternehmen aus dem Bereich Energiewendetechnologien schneller ansiedeln können, wurde für zehn Wirtschaftsflächen im Rheinischen Revier bereits eine strategische Umweltprüfung unter besonderer Berücksichtigung der Bedarfe dieser Technologien durchgeführt.
Das kann Genehmigungen beschleunigen und damit auch schneller zukunftsfähige Arbeitsplätze schaffen.
Schnellere Genehmigungen
Die für das Rheinische Revier zuständigen Bezirksregierungen Köln und Düsseldorf erhalten im Rahmen einer Pilotphase bereits 2026 Zugang zu der von der Landesregierung entwickelten Kollaborationsplattform KOPLA, um komplexe Planungs- und Genehmigungsverfahren wie jene nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz schneller durchführen zu können.

Der langjährige Investitionsstau zwingt uns, dass wir Planung, Genehmigung und Bau großer Infrastrukturprojekte vereinfachen und beschleunigen.
Mit dem vorgelegten 10-Punkte-Programm können die Voraussetzungen geschaffen werden, viel schneller zu sein, als es bislang möglich war.
Das Land Nordrhein-Westfalen macht sich dafür stark, dass das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) einen 300-Millionen-Euro Sonderfonds "Sanierung Autobahnbrücken NRW" für einen Planungsvorrat einrichtet.
Heißt: Ein entsprechender Planungsvorrat gewährleistet, dass Bauprojekte ohne Zeitverzug angegangen werden können, weil ein Bestand fertiger und genehmigter Planungen auf Vorrat angelegt wird.
Das schafft auch Planungssicherheit für die Bauindustrie, so dass sich Investitionen in die Qualifizierung von Personal und technische Innovation verlässlich auszahlen.

Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann: "Unsere Krankenhausplanung wird für alle Regionen Nordrhein-Westfalens sicherstellen, dass im medizinischen Notfall ein Krankenhaus gut und schnell anzufahren ist.
Daher gilt in unserer Krankenhausplanung der Grundsatz, dass für 90 Prozent der Bevölkerung ein Krankenhaus der Grund- und Notfallversorgung innerhalb von 20 Minuten mit dem Auto erreichbar sein muss.
Sowohl in der Grund- als auch in der Spezialversorgung soll mit der Umsetzung der neuen Krankenhausplanung die stationäre Versorgung deutlich gestärkt, die Qualität verbessert und der ruinöse Wettbewerb um Patienten, Fallzahlen und Personal beendet werden.
Der nun gestarteten Anhörung zu den Leistungsgruppen der Grundversorgung wird Mitte Juni 2024 eine zweite Anhörung folgen, in der alle Beteiligten über die Planungen für die weiteren 60 Leistungsgruppen informiert werden.

Damit es auch bei der Planung schneller geht, hatte das Land in 2018 das Straßen- und Wegegesetz geändert.
Seitdem fällt beim Bau von Radschnellwegen das förmliche Linienbestimmungsverfahren weg.
"Damit sparen wir einen Schritt im Planungsprozess und kommen schneller voran", ergänzte Wüst.

Damit künftig gar keine Konflikte um Trassen-Nutzung entstehen, macht Nordrhein-Westfalen zudem weiter Tempo bei Planung, Genehmigung und Bau neuer Trassen.
Damit das Geld auch schnell verbaut werden kann, muss vor allem die Planung beschleunigt werden.
Nordrhein-Westfalen hat daher über den Bundesrat umfassend Änderungen für das Investitionsbeschleunigungsgesetz eingebracht, damit schneller geplant und gebaut werden kann.

Herzlichen Dank an alle Mitglieder der Taskforce 'Wiederaufbau' für ihre wertvollen Impulse zur Beschleunigung von Genehmigung, Planung und Bau von Verkehrsinfrastruktur", so Verkehrsministerin Ina Brandes. "
Nordrhein-Westfalen hat in der Krise gezeigt, wie schnelles Planen und Bauen funktioniert.
Zweitens: Gesetze und Bürokratie müssen entschlackt werden, zum Beispiel durch eine funktionale Ausschreibung von Planungs- und Bauleistungen standardmäßig im Paket.
Denn für schnelleres Planen und Bauen brauchen wir mehr Fachkräfte.

Verkehrsministerin Ina Brandes: "Wir zeigen mit unserer Tempo-Woche, wie schnelles Genehmigen, Planen und Bauen von Verkehrsinfrastruktur funktionieren kann.
Niemals zuvor war es wichtiger, dass wir schneller werden bei Sanierung und Ersatzbau von Brücken und Straßen!
Das Ministerium für Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen hat seit 2017 einen Planungs-, Genehmigungs- und Bauhochlauf gestartet.
Zwei Infrastrukturpakete zur Beschleunigung von Planung, Genehmigung und Bau wurden inzwischen verabschiedet.

Das DoSV macht die Studienplatzvergabe schneller, transparenter und effizienter - und kann so wesentlich zur Auslastung in den örtlich beschränkten Studiengängen beitragen.
"Studieninteressierte haben einen Anspruch auf eine transparente und schnelle Studienplatzvergabe.
Ich bin sicher, dass die Zulassungsverfahren dadurch beschleunigt werden können und die Bewerbe-rinnen und Bewerber schneller Planungssicherheit erhalten.
Wir sind uns mit den Hochschulen darin einig, dass das Verfahren so schnell wie möglich flächendeckend eingeführt werden muss.

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Landesregierung bringt Änderung des Landesplanungsgesetzes auf den Weg
Ministerin Neubaur: Kluge Flächenpolitik braucht schnelle und robuste Planverfahren - Wünsche der Menschen gerecht abwägen
Mit der Änderung des Landesplanungsgesetzes sollen knappe Flächen künftig klüger, effizienter und nachhaltiger genutzt werden für Wohnen, Wirtschaft, Natur, Freizeit und Erneuerbare Energien.
Nordrhein-Westfalen macht den Weg frei für schnellere und unkompliziertere Planverfahren, die den Menschen und der Wirtschaft im Land direkt zugutekommen.

Die Ergebnisse der Bürgerbeteiligung gehen, wo dies möglich ist, in die weiteren Planungen ein.
"Wir wollen ein modernes und zukunftsfähiges S-Bahn-Netz für den Großraum Köln schaffen", unterstreicht Bernd Köppel, Leiter Großprojekte West der DB Netz, den Stellenwert des Projekts.
Die Bürger können uns unterstützen, indem sie schon in der Vorplanung ihre Erfahrungen und Hinweise einbringen.
Im Juli 2017 haben das Verkehrsministerium des Landes Nordrhein-Westfalen, die Deutsche Bahn und der Nahverkehr Rheinland (NVR) des Weiteren eine Planungsvereinbarung für den Ausbau der Regionalbahn RB 38 (Erftbahn) zu einer S-Bahn unterzeichnet.

* Dortmund - Dülmen: elf Minuten schneller mit dem RE 51
* Bochum - Haltern: zehn Minuten schneller mit dem RE 45
* Düsseldorf - Remscheid: sieben Minuten schneller mit der RB 37
Die Neu- und Ausbauvorhaben sollen durch die frühzeitige Abstimmung mit der Deutschen Bahn bereits heute in die komplexe Bau- und Betriebsplanung integriert und berücksichtigt werden.

Damit es auch bei der Planung schneller geht, hatte das Land in 2018 das Straßen- und Wegegesetz geändert.
Seitdem fällt beim Bau von Radschnellwegen das förmliche Linienbestimmungsverfahren weg.
"Damit sparen wir einen Schritt im Planungsprozess und kommen schneller voran", ergänzte Wüst.

Schneller werden bei Sanierung von Straßen und Brücken
Planungsbeschleunigung
Die Planung von Verkehrsinfrastrukturprojekten in Deutschland nimmt zu viel Zeit in Anspruch.
Beide Länder sind sich einig, die Bemühungen zur Beschleunigung von Planung, Genehmigung und Bau großer Infrastrukturprojekte gemeinsam weiter voranzutreiben - vor allem bei den angegriffenen Brücken in der Zuständigkeit der Autobahn GmbH des Bundes.

Diese Energieleistung gelingt mit hohem Arbeitseinsatz, guter Planung und modernster Bautechnik.
Die Landesregierung setzt alles daran, dass Hilfe schneller ankommt und auch spürbar wirkt.
Deshalb setzen wir uns zum Beispiel für mehr Tempo bei Planung und Bau von Infrastruktur ein.

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Neun Radschnellwegprojekte für NRW angemeldet
Neun Projektskizzen für Radschnellwege haben Kommunen aus NRW beim NRW-Verkehrsministerium eingereicht.
Am vergangen Montag war Bewerbungsschluss für den Planungswettbewerb.

Die Strecke zwischen Kleve und Kempen ist neben der Erweiterung und Modernisierung des Stellwerks in Finnentrop das zweite Projekt im sogenannten Schnellläuferprogramm in Nordrhein-Westfalen, einem Förderprogramm des Bundes.
Der Bund stellt darin rund 500 Millionen Euro zur Verfügung, um möglichst schnell Stellwerks- und Bahnübergangssicherungstechnik durch digitale Stellwerkselemente zu modernisieren.
Um die Modernisierung der Verbindung des RE 10 zeitnah zu ermöglichen, hatte der Verkehrsverbund Rhein-Ruhr rund vier Millionen Euro aus Landesmittelen investiert und so die Planung erheblich beschleunigt.
310 Millionen Euro werden für das Programm "Robustes Netz" gemeinsam mit der Deutschen Bahn investiert, 120 Millionen Euro stehen für On-Demand-Verkehre (ÖPNV auf Abruf) und 100 Millionen Euro für regionale Schnellbuslinien zur Verfügung.
Zudem stellt das Land mit 22,5 Millionen Euro eine neue Förderung zum Aufbau eines Planungsvorrates für notwendige Stadtbahn- und Eisenbahninfrastrukturprojekte bereit, damit Kommunen und Aufgabenträger des ÖPNV schneller und besser Bundesmittel für geplante Schienenprojekte abrufen können.

Auch für die Radschnellwege wird auf eine förmliche Linienbestimmung verzichtet.
"Die Planungen im Land müssen schneller werden, damit wir in Nordrhein-Westfalen vorankommen", sagte Verkehrsminister Hendrik Wüst im Anschluss an die Plenarsitzung "Jeder muss in den Planungsverfahren zu seinem Recht kommen.

Für die Planungsleistungen zum Ausbau des Haltepunktes "Hilden Süd S" erhält die Stadt Hilden eine Zuwendung in Höhe von 136.800 Euro.
Die S-Bahn verbindet die Hildener Bevölkerung mit den Städten Solingen, Düsseldorf und darüber hinaus mit dem Ruhrgebiet.
Die höchste Zuwendung in Höhe von 3,6 Millionen Euro erhält die moBiel GmbH (Bielefeld) für die Planung der Stadtbahnverlängerung nach Hillegossen.
Die Reduzierung der Reisezeit durch eine schnelle direkte Stadtbahnverbindung soll zu einer deutlichen Attraktivitätssteigerung des ÖPNV führen.
Die Stadt Köln erhält eine Zuwendung in Höhe von 977.500 Euro für die Planungsleistungen zur Errichtung von zwei neuen barrierefreien Haltestellen.

" Minister Wüst weiter: "Planung muss schneller gehen!
Deshalb hat die Landesregierung einen Planungs-, Genehmigungs- und Bauhochlauf in Gang gesetzt.

Wir wollen die Vorgaben zusammen mit unseren Städten und Gemeinden schnellstmöglich nutzen und streben dabei eine größtmögliche Akzeptanz bei den Bürgerinnen und Bürgern an.
Mit der Planungshilfe unterstützen wir die Kommunen gezielt bei planungs- und genehmigungsrechtlichen Fragen und zeigen, wie sie neue Spielräume für mehr Flächen für Windkraftanlagen nutzen können.
Bei der FAQ-Sammlung stehen planungsrechtliche Regelungen sowie das neue Instrument der Positivplanung im Vordergrund, das die Möglichkeiten der Kommunen bei der Ausweisung von Flächen für die Windenergienutzung konkretisiert.
Die Planungshilfe ist mit dem Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung abgestimmt und wird fortlaufend erweitert.