Ministerpräsident Mark Rutte: "Nichts geht über gute Nachbarschaft.
Die Corona-Pandemie bestätigt dies.
Dank guter Zusammenarbeit und schnellem Informationsaustausch haben wir die deutsch-niederländische Grenze im vergangenen Jahr offengehalten.
Ich habe Ministerpräsident Laschet noch einmal für die Behandlung niederländischer Patienten in nordrhein-westfälischen Krankenhäusern gedankt.
Die Niederlande und Nordrhein-Westfalen bündeln ihre Kräfte nicht nur im Kampf gegen das Coronavirus.

So können die Maßnahmen des Ministeriums landesweit gesteuert und eng mit den Bezirksregierungen abgestimmt werden.
Der Stab ist auch Schnittstelle zu den anderen Ressorts der Landesregierung.
Dadurch ist ein schneller Informationsaustausch sichergestellt.
Integrations- und Flüchtlingsminister Joachim Stamp: "Die Bilder aus der Ukraine sind unerträglich.
Es steht außer Frage, dass wir denjenigen helfen, die vor Putins Krieg fliehen.

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Auf Initiative von Ministerpräsident Laschet hatten Nordrhein-Westfalen, die Niederlande und Belgien im März die Cross-Border Task Force Corona ins Leben gerufen.
Durch den schnellen Informationsaustausch wurden die Kräfte im Kampf gegen das Virus gebündelt, Maßnahmen abgestimmt und die Grenzen offengehalten.
Auch der Austausch zur jeweiligen Impfstrategie wurde in der Task Force bereits angestoßen.
Über die Task Force wurde seit Anfang November auch die Aufnahme belgischer Covid-19-Patienten in Nordrhein-Westfalen initiiert: 31 Patienten aus Belgien wurden seither in nordrhein-westfälische Krankenhäuser gebracht.

So konnte am Mittwoch ein Praxishandbuch zum Umgang mit Leiharbeiterunterkünften präsentiert werden.
Ziel ist es, die bestehende Lücke zu schließen, dass Unternehmen Leiharbeitnehmerinnen und -arbeitnehmer in den Niederlanden beschäftigen, sie aber in Kommunen in Deutschland unterbringen, um so Kontrollen und Vorschriften zu umgehen.
Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen hat ein großes Netzwerk aufgebaut, das einen schnellen Informationsaustausch ermöglicht.
Auf diese Weise konnten bereits gemeinsame Kontrollen von Unterkünften organisiert werden.
Nun hat das Ministerium zusätzlich ein Praxishandbuch vorgelegt.

Darüber hinaus sollen der zwischenstaatliche Informationsaustausch effektiver gestaltet und die Verjährungsfristen bei Steuerbetrug verschärft werden.
Dazu gehört ein automatischer Informationsaustausch ebenso wie bessere Möglichkeiten, um zu verhindern, dass Steuerbetrüger auf eine zu schnelle Verjährung setzen können und die Gemeinschaft leer ausgeht".

Kern dieser Vereinbarung sind ein verbesserter Informationsaustausch, verbesserte Zusammenarbeit bei Ermittlungsverfahren und gemeinsame Kontrollen.
Deshalb ist es gut, schnell damit anzufangen.

Kategorie "Informationsaustausch und Vernetzung"
Schnelles Internet in nahezu allen Haushalten, Unternehmen und Schulen: Im Kreis Coesfeld ist dieses Ziel bald erreicht.
Eine Glasfaserversorgung von rund 85 Prozent und eine hohe Flächenversorgung bei den schnellen Funknetzen sind ideale Voraussetzungen, um neue, digitale Angebote zu schaffen, die das Leben der Menschen einfacher und besser machen.

Auch die grenzüberschreitende Kooperation niederländischer, belgischer und deutscher Polizeibehörden, die einen schnellen Informationsaustausch und Unterstützung bei grenzüberschreitenden Einsätzen garantiert, ist exemplarisch.

NRW-Innenminister Jäger bewertet den vorgelegten Abschlussbericht der Bund-Länder-Kommission Rechtsterrorismus als klaren Auftrag, den eingeschlagenen Kurs zu einer besseren Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden konsequent fortzuführen.
Dort stellte die von der Innenministerkonferenz und der Bundesregierung eingesetzte Bund-Länder-Kommission ihren Abschlussbericht zur Arbeit der Sicherheitsbehörden im Zusammenhang mit dem Aufdecken des rechtsterroristischen NSU vor.
Im Vordergrund der notwendigen Reformen stehen für den NRW-Innenressortchef dabei die verbesserte Kooperation innerhalb des Verfassungsschutzverbundes und - im Rahmen der verfassungsrechtlichen Grenzen - ein verbesserter Informationsaustausch zwischen dem Verfassungsschutz und der Polizei.
"Vor allem ein verpflichtender, wechselseitiger Informationsaustausch innerhalb des Verfassungsschutzverbundes wird zu schnelleren und besseren Ergebnissen bei der Bekämpfung von Extremisten führen", erklärte Jäger.

Die Task Force kann schnelle Absprachen treffen und auf neue Entwicklungen reagieren.
Die Task Force soll den gegenseitigen Informationsaustausch verbessern, Aktivitäten synchronisieren und Fragen von gemeinsamem Interesse zur Krisenbewältigung klären.
Bereits in der ersten Sitzung wurde der Austausch von Lageberichten und die gegenseitige Abstimmung von Handlungsbedarf in grenznahen Gebieten vereinbart.

* Entwicklung einer elektronischen Fallakte speziell für Menschen mit dementiellen Erkrankungen zum schnelleren und besseren Informationsaustausch zwischen Ärztinnen, Ärzten und Pflegeeinrichtungen.

Der Vorsitzende der Regierungskommission Wolfgang Bosbach: "Die tragischen Vorfälle in Lügde haben erneut deutlich gezeigt, wie wichtig ein ganzheitliches Präventionskonzept und ein umfassender Informationsaustausch zwischen Behörden, Institutionen und Verbänden ist.
Es war unser Ziel, unsere Expertise so schnell wie möglich mit den Ministerien und Ermittlungsbehörden zu teilen.

Insbesondere ein verpflichtender Informationsaustausch führt bei der Bekämpfung von Extremisten zu schnelleren und besseren Ergebnissen", betonte Jäger.

Vor allem ein verpflichtender, wechselseitiger Informationsaustausch wird nach Einschätzung des NRW-Innenministers zu schnelleren und besseren Ergebnissen bei der Bekämpfung von Extremisten führen.
Der Beschluss sieht vor, dass künftig die Landesverfassungsschutzbehörden unverzüglich alle relevanten Informationen an den Bund übermitteln.
Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) koordiniert diesen Informationsfluss und unterrichtet seinerseits die Länder über relevante Erkenntnisse und Ergebnisse eigener Informationsauswertung.

Justizminister Thomas Kutschaty: "Die Justizbehörden müssen ohne Rücksicht auf Landesgrenzen Zugang zu allen staatlichen Informationsquellen erhalten, um im Kampf gegen den internationalen Terrorismus und Straftaten von reisenden Tätern schnell und effektiv handeln zu können.
Dafür brauchen wir eine schnelle Übermittlung von Rechtshilfeersuchen und den europaweiten Austausch von Beschuldigtendaten.
Mit ihrer Absichtserklärung wollen die Justizminister ein bestehendes EU-Projekt, das die Grundlage für die sichere und schnelle Übermittlung von Rechtshilfeersuchen schafft, weiter fortsetzen und ausbauen.
Darüber hinaus soll auch das Thema 'Islamische Radikalisierung im Grenzgebiet' zum Gegenstand eines regelmäßigen Austausches werden.
Das Treffen, das in den historischen Räumen der Unterzeichnung des Maastrichter Vertrags von 1992 stattfand, verfolgt außerdem das Ziel, Vorschläge zu einem verbesserten Austausch von Beschuldigtendaten der jeweiligen nationalen Verfahrensregistern in Europa umzusetzen.

"So ist sichergestellt, dass alle Informationen über jeden Einzelnen an einer einzigen Stelle zusammenkommen", sagte Jäger.
Durch diesen schnellen landesweiten Datenaustausch erhalten die Fahnder einen Überblick über Entwicklungen und Reisebewegungen der Täterbanden.
Sie können so sehr schnell reagieren und sich auf aktuelle Brennpunkte konzentrieren.

Alle Akteure vereinbarten einen ständigen Austausch auch in den kommenden Monaten.
Ziel ist es, zum Start, aber auch langfristig beste Bedingungen für die Corona-Schutzimpfung für die Bürgerinnen und Bürger in Nordrhein-Westfalen zu schaffen, damit der Weg aus der Pandemie so schnell, so geordnet und so sicher wie nur möglich gelingen kann.
Gesammelte Informationen zum Thema Impfen sind unter folgendem Link zu finden: www.land.nrw/de/corona/impfung

"Es braucht diesen Austausch zwischen den Netzwerkkoordinierenden, damit sie für ihre kommunale Arbeit miteinander und voneinander lernen können", so LWL-Jugenddezernentin Birgit Westers.
Durch die Abstimmung von Verfahren, die Qualifizierung von Fachkräften und Information der Öffentlichkeit soll eine mögliche Gefährdung schneller erkannt und rechtzeitig gehandelt werden.

Für eine deutschlandweite elektronische Fahrplan-Auskunft arbeiten beide Länder gemeinsam daran, die "Durchgängige Elektronische Fahrgastinformation" (DELFI) in Zusammenarbeit mit anderen Bundesländern zu verbessern.
Auch zum elektronischen Ticketing im ÖPNV sowie zu automatisiertem und vernetztem Fahren haben beide Seiten einen intensiven Austausch verabredet.
Außerdem sollen technische Innovationen zur Beschleunigung von Sicherheitskontrollen zukünftig schneller an Flughäfen eingesetzt werden können.

Minister Holthoff-Pförtner: "Während Schengen-Grenzen zu Nachbarn geschlossen wurden, konnte Nordrhein-Westfalen diese einschneidende Maßnahme verhindern - durch einen engen Austausch zwischen Landesregierung und Grenzregion und insbesondere durch die vorbildliche grenzüberschreitende Zusammenarbeit auf kommunaler Ebene.
In der Task Force werden Informationen schnell geteilt, Aktivitäten synchronisiert und Fragen von gemeinsamem Interesse zur Krisenbewältigung geklärt.

Die Servicekapazitäten für Information, Beratung und Vernetzung aller Akteure wurden in den vergangenen Wochen deutlich ausgeweitet.
* Aktionspläne für Gewerbegebiete, Schulen, öffentliche Einrichtungen Im Austausch mit den Unternehmen werden bis Ende 2018 Aktionspläne für das schnelle Internet bis 2025 vorgelegt.

Von einem effizienteren Arbeiten in der Verwaltung mithilfe von KI profitieren zuerst die Bürgerinnen und Bürger in unserem Land, wie etwa durch schnelle Bearbeitungszeiten von Antragsverfahren.
Dr. Oliver Heidinger, Präsident des Landesbetriebs Information und Technik NRW: "Mit dem Start der Testphase von 'NRW.Genius' setzt der zentrale IT-Dienstleister der Landesverwaltung ein klares Zeichen für die Innovationskraft und Zukunftsfähigkeit.
"Die Entwicklung erfolgt im engen Austausch mit den Beschäftigten, um Potentiale und Herausforderungen für die Entwicklung eines eigenen KI-Verwaltungsassistenten zu identifizieren", sagt Ministerin Scharrenbach weiter.

Alle fünf Akutkrankenhäuser der Stadt Paderborn und über 100 niedergelassene Ärzte des Praxisnetzes können durch die standardbasierte Plattform sicher und schnell Informationen untereinander austauschen.
Durch den Austausch mit den anderen Regionen und Städten in Nordrhein-Westfalen will das Ministerium den Ideenreichtum, die Erfahrungen und die Dynamik für die landesweite Digitalisierung nutzen.

Wir bleiben am Puls der Zeit, um die Chancen der Digitalisierung für bessere Mobilität so schnell wie möglich für die Menschen in Nordrhein-Westfalen nutzbar zu machen", sagte Wüst.
Nähere Informationen zu der Veranstaltung, den Themenforen und Referenten finden Sie auf der eigens eingerichteten Seite https://www.buendnis-tag.nrw/.
Nordrhein-Westfalen ist das bevölkerungsreichste Bundesland, Deutschlands dichtester Ballungsraum und seit jeher ein zentrales Drehkreuz für den Austausch von Waren und Dienstleistungen in Europa.

In den kommenden Wochen sind 373 Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, 23 Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeister und 31 Landrätinnen und Landräte aus Nordrhein-Westfalen zu Information und Austausch in Digitalkonferenzen eingeladen.
Insgesamt 280 Millionen Euro für das Programm "Robustes Netz", 100 Millionen Euro für regionale Schnellbuslinien, 120 Millionen Euro für On-Demand-Verkehre, als ÖPNV auf Abruf.

Unterstützt durch Gruppenarbeiten, kollegialen Austausch und fachliche Beratung werden die Teilnehmenden während der Workshops an ihren eigenen Praxisprojekten arbeiten.
Mit Hilfe des GSP-Programms soll es den Krankenhäusern schneller gelingen, ein effizientes demenzsensibles Konzept umzusetzen und das Personal deutlich zu entlasten.
Hintergrundinformationen

Aktuell müssen sich Flugreisende regelmäßig selbst über ihre Rechte informieren, wenn die Airlines ihren Informationspflichten nicht nachkommen.
"Ich appelliere an die Fluggesellschaften, aktiv auf gestrandete Kunden zuzugehen, ihnen einen qualifizierten Ansprechpartner zu nennen und zustehende Entschädigungen schnell und ohne große Bürokratie zu gewähren.
Verbraucherrechte in der Fluggastrechte-Verordnung stärken Ministerin Heinen-Esser wird sich am 21. November mit Expertinnen und Experten zu einem Erfahrungsaustausch zur Weiterentwicklung der Fluggastrechte-Verordnung treffen.

"Wenn die Fach- und Beratungsstellen für Familien einen schnellen Überblick über Angebote im jeweiligen Wohnraum der Familien haben, könnten sie Eltern je nach deren Anliegen viel besser zu passenden Angeboten beraten und weitervermitteln", betonte Andreas Kühn, Leiter der Katholischen Familienbildungsstätte Essen.
"Das Zusammentragen der Informationen war zwar viel Arbeit, hat aber schon vor der offiziellen Eröffnung des Portals zu wesentlich mehr Wissen und Austausch unter den verschiedenen Stellen und Trägern beigetragen, die mit Eltern zusammenarbeiten", so der Netzwerkkoordinator der Stadt Gummersbach, Thomas Schulte.