Das sind 13,9 Millionen Euro (plus 1,6 Prozent) mehr als im Haushalt 2022.
Die Auswirkungen des Angriffskriegs auf die Ukraine stellen das Land vor besondere Herausforderungen.
Die aktuelle Lage erfordert zusätzliche Anstrengungen sowie schnelles Handeln, um die besonderen Belastungen abzufedern.
In einer ersten Tranche des nordrhein-westfälischen Rettungsschirms in Höhe von mehr als 1,6 Milliarden Euro sollen Anfang 2023 Hilfen an Bedürftige ausgezahlt werden.
Gut 337 Millionen Euro davon entfallen auf den Bereich Kultur und Wissenschaft.

Deshalb wird die nordrhein-westfälische Finanzverwaltung während des Weihnachtsfriedens keine Betriebsprüfungen einleiten und ebenfalls keine Prüfungsberichte versenden.
Auf Vollstreckungsmaßnahmen wird grundsätzlich verzichtet.
Ausnahmen gelten nur, wenn schnelles Handeln der Finanzverwaltung angezeigt ist, zum Beispiel um wegen drohender Verjährung Steuerausfällen zuvorzukommen.
"Diese gute Tradition setzen wir erst recht zu Zeiten der Corona-Pandemie fort.
Die Bürgerinnen und Bürger sollen, gerade in Anbetracht der uns alle besonders fordernden Belastungen, eine möglichst ruhige Weihnachtszeit verbringen können.

Betriebsprüfungen werden in dieser Zeit nicht eingeleitet und ebenfalls keine Prüfungsberichte versandt.
Auf Vollstreckungsmaßnahmen wird grundsätzlich verzichtet.
Ausnahmen gelten, wenn schnelles Handeln der Finanzverwaltung angezeigt ist, um Steuerausfällen zuvorzukommen.
Steuerbescheide werden demgegenüber durchgehend verschickt.
Auf diese Weise können auch Steuererstattungen schnellstmöglich erfolgen.

Die nordrhein-westfälische Finanzverwaltung wird während des Weihnachtsfriedens keine Betriebsprüfungen einleiten und ebenfalls keine Prüfungsberichte versenden.
Auf Vollstreckungsmaßnahmen wird grundsätzlich verzichtet.
Ausnahmen gelten, wenn schnelles Handeln der Finanzverwaltung angezeigt ist, um Steuerausfällen zuvorzukommen.
Steuerbescheide werden demgegenüber durchgehend verschickt.
Auf diese Weise können auch Steuererstattungen schnellstmöglich erfolgen.

Minister der Finanzen Dr. Marcus Optendrenk: "Die Landesregierung fährt auf Sicht.
Das wurde im gesamten Verfahren der Haushaltsaufstellung 2023 immer wieder betont.
Mit den wirtschaftlichen Folgen des russischen Angriffskriegs und der Energiekrise für Nordrhein-Westfalen, die auch in den Prognosen renommierter Wirtschaftsforschungs-Institute nunmehr zum Ausdruck kommen, hat sich eine neue Situation ergeben, die ein schnelles Handeln der Landesregierung erfordert.
"
Aufgrund dieser Gesamtentwicklung geht die Landesregierung von einer außergewöhnlichen Notsituation im Sinne des Haushaltsverfassungsrechts aus und schlägt daher dem Landtag die Errichtung des Sondervermögens "Krisenbewältigung" vor.

Den Absolventinnen und Absolventen kann somit noch im laufenden Schuljahr eine Einstellung in den Schuldienst Nordrhein-Westfalens ermöglicht werden.
Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer betont: "Es war mir ein besonderes Anliegen, dass die fehlenden 850 Prüfungen schnell durchgeführt und die Absolventen so trotz der Corona-Einschränkungen ihre Abschlüsse erwerben konnten.
Zwar hat die Pandemie die persönlichen Zeitpläne der Prüflinge beeinträchtigt, aber durch das schnelle Handeln sollten weitere Nachteile durch Corona weitgehend vermieden werden.
Durch das verspätete Ablegen der Staatsprüfung hat sich der Vorbereitungsdienst der 850 Lehramtsanwärter verlängert, unter Beibehaltung der Bezüge.
Die Landesregierung hat alles unternommen, um die Widrigkeiten durch Corona für die angehenden Lehrerinnen und Lehrer zu minimieren.

Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) unterstützt die Nachrüstung von Diesel-Bussen in den Kommunen im Rahmen des "Sofortprogramms Saubere Luft 2017-2020".
Heinen-Esser begrüßte das Ziel der Rheinbahn, ältere Busse auszutauschen und jüngere Busse nachzurüsten, so dass nach Auskunft der Rheinbahn im Jahr 2020 die Abgassysteme aller Busse des Düsseldorfer Nahverkehrsunternehmens mit EuroVI-Norm unterwegs sind.
"Die Entscheidung der Rheinbahn zeigt, dass schnelles Handeln für die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger möglich ist, wenn alle Beteiligten an einem Strang ziehen."
Erklärtes Ziel der Landesregierung ist es, die Grenzwerte zügig zu erreichen.
"Dazu müssen alle Maßnahmen und Potenziale ausgeschöpft werden, die einen geringeren Eingriff in die Rechte der Bürgerinnen und Bürger bedeuten als Fahrverbote.

Diese Rettungsmaßnahme setzen sie bis zum Eintreffen von Rettungsdienst und Notarzt fort.
Schließlich kann der 73-jährige Mann nach hinreichender Stabilisierung zur weiteren Behandlung ins Krankenhaus nach Siegburg transportiert werden, in dem er leider acht Tage später verstirbt.
Die Helfer Evgenij Lepp, Johannes Naylor, Oberstleutnant Torsten Höpfner und Daniel Latusinsky haben mit ihrem schnellen und professionellen Handeln dem in akuter Lebensgefahr schwebenden Autofahrer am Unfallort das Leben gerettet.
Dabei waren sie während ihrer Rettungsaktion selber durch den zunächst ungesichert an ihnen vorbeirasenden Verkehr einer lebensgefährlichen Situation ausgesetzt, zumal in diesem Teilstück der Autobahn schützende Leitplanken fehlen.
Das Land NRW verleiht allen die Rettungsmedaille.

Er reagiert geistesgegenwärtig, bremst seinen Lkw ab und stellt ihn quer über die rechte Fahrspur und den Seitenstreifen, um den nachfolgenden Verkehr um den am Boden liegenden Motorradfahrer herum zu lenken.
Nachdem sein Lkw zum Stehen gekommen ist, steigt Frank Simon aus, leistet bei dem am Boden liegenden Verletzten Erste Hilfe und betreut ihn bis zum Eintreffen des Rettungsdienstes.
Durch sein schnelles und beherztes Handeln verhindert Frank Simon, dass nachfolgende Fahrzeuge den am Boden liegenden Motorradfahrer überrollen.
Durch das Querstellen seines Lkw hat Frank Simon auch sein eigenes Leben riskiert, denn andere Fahrzeuge hätten in seinen Lkw hineinfahren können.
Für seinen mutigen Einsatz erhält Frank Simon daher heute die Rettungsmedaille des Landes Nordrhein-Westfalen.

Sie fährt darum gemeinsam mit der jungen Frau die Autos weg, um Platz für die Feuerwehr zu machen und die Autos aus der Gefahrenzone zu bringen.
Als die Feuerwehr eintrifft, steht das Haus bereits vollständig in Flammen.
Ohne das schnelle und umsichtige Handeln von Martin und Beate Walter wären die beiden Frauen nicht rechtzeitig vor dem Eintreffen der Feuerwehr aus dem brennenden Haus entkommen.
Martin Walter hat bei der Rettung sein eigenes Leben gefährdet.
Für seinen mutigen Einsatz verleihe ich ihm daher die Rettungsmedaille des Landes Nordrhein-Westfalen.

Auch die drei Retter befanden sich in Lebensgefahr.
Sie hätten von dem stark alkoholisierten Mann festgehalten, in den Gefahrenbereich hineingezogen und von dem Zug erfasst werden können.
Für ihr schnelles und mutiges Handeln verleihe ich Nino Buscher, Joshua Glasmachers und Niclas Faßbender-Hunger die Rettungsmedaille des Landes Nordrhein-Westfalen.
Rettungsmedaille für Michael Ide, Wilfried Maehler und Polizeioberkommissarin Anna Striepeke aus Bochum
In der Nacht des 21. Februar 2020 wird eine 41jährige Bochumerin von ihrem Sohn bei der Polizei als vermisst gemeldet.

Marcus Schwager schnappt sich einen Pulverlöscher und läuft damit in die brennende Wohnung.
Er kann das Feuer löschen, das sich inzwischen weiter ausgebreitet hat.
Durch sein schnelles und umsichtiges Handeln hat Marcus Schwager seinem Nachbarn und dessen Familie das Leben gerettet.
Dabei befand sich auch Marcus Schwager in Lebensgefahr.
Die Laudationes im Wortlaut

Rettungsdienste und Feuerwehr trafen erst nach der Evakuierung des Gebäudes ein.
Sie haben dennoch nicht gezögert und sich in höchste Lebensgefahr begeben, um die Bewohner des Hauses zu retten.
Nur durch Ihr schnelles und entschlossenes Handeln war das möglich.
Wir alle sind beeindruckt von ihrem heldenhaften Einsatz - so viel Mut verdient unsere höchste Anerkennung.
Deshalb verleihe ich Ihnen heute die Rettungsmedaille des Landes Nordrhein-Westfalen.

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Vorstellung des Altstadtstaatsanwalts
Kurze Wege - schnelles Handeln
11. August 2023 phb Justiz Paragraph Foto: panthermedia.net / Norbert Buch
Am Freitag, 11. August 2023, haben Minister der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Dr. Benjamin Limbach und Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Düsseldorf Dr. Stephan Keller gemeinsam das Sonderdezernat des Altstadtstaatsanwalts in Düsseldorf vorgestellt.

Senad Bajraj läuft durch das verrauchte Treppenhaus ins erste Obergeschoss und trägt die Frau durch das Treppenhaus hinunter ins Freie.
Jetzt treffen auch Feuerwehr und Rettungsdienst ein.
Durch sein schnelles und mutiges Handeln hat Senad Bajraj der Frau das Leben gerettet.
Durch die starke Rauchentwicklung und die schnelle Ausbreitung des Brandes wäre die Hilfe der Feuerwehr vermutlich zu spät gekommen.
Senad Bajraj befand sich in Lebensgefahr: Das Feuer hätte sich weiter ausbreiten können.

Beide erleiden eine Rauchvergiftung.
Beim Eintreffen der Feuerwehr steht die Wohnung bereits im Vollbrand.
Ohne das schnelle und beherzte Handeln von Alexander Rubin wäre das Kind ums Leben gekommen.
Für seinen selbstlosen Einsatz verleihe ich Alexander Rubin die Rettungsmedaille des Landes Nordrhein-Westfalen.
Doreen Pintscher, die die Rettung durch das Aufbrechen der Wohnungstür und das Alarmieren der Nachbarn unterstützt hat, wird mit einer Öffentliche Belobigung geehrt.

Als der Rettungsdienst eintrifft, wird der verletzte Mann notärztlich versorgt und ins Krankenhaus gebracht.
Und er wird wieder gesund.
Ohne das schnelle und beherzte Handeln von Andreas Höing wären die Verletzungen lebensbedrohlich oder sogar tödlich gewesen.
Für seinen selbstlosen Einsatz verleihe ich Andreas Höing die Rettungsmedaille des Landes Nordrhein-Westfalen.
Polizeihauptkommissar a.D. Ewald Martinschledde und Markus Nowara aus Rheda-Wiedenbrück Öffentliche Belobigung für Silke Wagener aus Rheda-Wiedenbrück

Das schnelle Löschen von Hasskommentaren im Internet ist wichtig.
Genauso wichtig ist aber, dass die Täter die strafrechtlichen Folgen ihres Handelns spüren.
Strafbare Inhalte müssen identifiziert, Beweise gesichert und schnell an die Strafverfolgungsbehörden übermittelt werden.
Dr. Tobias Schmid betonte die Notwendigkeit des Handelns und der engen Zusammenarbeit zwischen den Beteiligten: "Die Werte unserer Gesellschaft gelten innerhalb des Internets genauso wie außerhalb.

Handeln werden die Ämter nur, wenn ein schnelles Eingreifen der Finanzverwaltung erforderlich ist - beispielsweise, um einer drohenden Verjährung von Steuerausfällen entgegenzuwirken.
So können auch Steuererstattungen schnellstmöglich erfolgen.

Handeln werden die Ämter nur, wenn ein schnelles Eingreifen der Finanzverwaltung unerlässlich ist - zum Beispiel um wegen drohender Verjährung Steuerausfällen zuvorzukommen.
Gleiches gilt für Steuerbescheide, denn so können auch Steuererstattungen schnellstmöglich erfolgen.

Auch im Bereich der für politische Entscheidungen zunehmend bedeutsameren Gesundheitsberichterstattung hat das künftig gemeinsame Handeln Vorteile, da Abstimmungsaufwände reduziert sowie Arbeitsabläufe beschleunigt und optimiert werden.
Auf diese Weise soll das LfGA NRW sektorenübergreifend schnell und effizient handeln können.
Hierdurch kann - insbesondere in Krisenfällen - in allen für die Gesundheit der Bevölkerung wichtigen Aufgabenbereichen ein schnelles und abgestimmtes Handeln des ÖGD sichergestellt werden.

Dazu zählen schnellere Meldeketten und die optimierte Zusammenarbeit mit dem Deutschen Wetterdienst DWD, aber auch die Verdichtung des Pegelmessnetzes.
Pakte für gemeinsames Handeln in den Regionen
Der im Februar 2026 unterzeichnete landesweite "Pakt für Hochwasserschutz" hat das Ziel, den Schutz der Bevölkerung, der Umwelt und der Wirtschaft vor Flutereignissen durch eine verbesserte Zusammenarbeit, schnellere Verfahren und kombinierte Maßnahmen zum Hochwasserschutz und zur Gewässerökologie zu beschleunigen.

Ziel ist es, durch eine schnelle Arbeitsaufnahme nachhaltig eine erfolgreiche gesellschaftliche Integration der Menschen zu unterstützen.
Einen Schwerpunkt setzt das gemeinsame Handeln der drei Ministerien und der Bundesbehörde auf eine deutliche Beschleunigung der Arbeitsaufnahme von geflüchteten und arbeitslosen Menschen.
So ist es bei geflüchteten Menschen zum Beispiel das Ziel, dass nach dem abgeschlossenen Integrationskurs schnellstmöglich die Arbeitsaufnahme erfolgt.
So kann auf Grundlage einer schnellen Arbeitsaufnahme eine nachhaltige Arbeitsmarktintegration auf Fachkraftebene gefördert werden.

Für sein selbstloses Handeln erhält Jörg Rickers die Rettungsmedaille des Landes Nordrhein-Westfalen.
Sehr schnell wird klar, dass die Frau Hilfe braucht.

Handeln" noch einmal intensiv mit der Kritik an der Landesbauordnung auseinandersetzen.
Damit schnell Rechtssicherheit vorliegt, wird die Landesregierung in einem ersten Schritt nach der parlamentarischen Sommerpause einen Gesetzentwurf zur Verankerung des Moratoriums in der Landesbauordnung in die parlamentarischen Beratungen einbringen.

Dass die Stadt Düsseldorf und die Rheinbahn in enger Abstimmung mit der Stadt Erkrath und der Bezirksregierung Düsseldorf im steten Austausch mit dem Schulministerium so schnell geholfen haben, ist ein wunderbarer Beleg für menschliches, unbürokratisches und unkompliziertes Verwaltungshandeln.
Ich bin stolz, dass wir unserer Nachbarstadt hier so schnell, unbürokratisch und großzügig helfen konnten.

"Wir müssen schneller vorankommen mit der Sanierung unserer Autobahnbrücken.
Diesen Defiziten entsprechen auch sichtbare Schäden an der Brücke, so dass sofortiges Handeln geboten ist.

"Seine umfangreiche Erfahrung aus der Arbeit in vielen Behörden zeichnet ihn ebenso aus wie seine hohe Führungskompetenz und seine Entschlossenheit zum Handeln."
"Es ist jetzt unsere erste Pflicht und Aufgabe, jedem Kölner und Leverkusener das Gefühl der Sicherheit so schnell es geht zurückzugeben."

Nun müssen auf allen politischen Ebenen den Plänen schnell Taten folgen.
Anja Weber, Landesvorsitzende Deutscher Gewerkschaftsbund Nordrhein-Westfalen: "Wir brauchen jetzt entschlossenes Handeln.

Wir wollen der Standort sein, an dem die besten digitalen Geschäftsideen entstehen, wachsen und schnell durchstarten.
NRW stellen wir genau das in den Mittelpunkt, was digitale Start-ups ausmacht: kreatives, ungewöhnliches, mutiges Denken und Handeln.

Das Leid der Ukraine, die uns seit drei Jahren tapfer gegen die unverhüllte bestialische Aggression Russlands verteidigt, gebietet ein schnelles und zugleich kluges Handeln, begründet in den Erfahrungen und aus Unterlassungen der vergangenen Jahre gezogenen Lehren.

"Ich danke dem Bundesinnenminister Horst Seehofer für sein entschlossenes Handeln und die gute Zusammenarbeit in diesem Verfahren.
So sollte Ermittlungsarbeit zwischen Behörden funktionieren: einfach, schnell und effektiv", so Reul.

"Voraussetzung für partnerschaftliches Handeln sind regional abgestimmte Konzepte, die Stadt- und Siedlungsentwicklung, Wohnungsbau und Mobilität miteinander verknüpfen.
Die eingereichten Beiträge beinhalten sowohl konkrete Projektvor-schläge - etwa die Entwicklung von regionalen Radschnellwegen oder die Gründung gemeinsamer Wohnsiedlungen - als auch umfangreiche Strategien.

"Mit gezielten Investitionen und maßgeschneiderten Hilfen schaffen wir die richtigen Grundlagen, damit Nordrhein-Westfalen schnell den Weg aus der Corona-Pandemie findet.
Die Schuldenbremse steht effektivem Handeln in schwierigeren Zeiten nicht im Weg - die dadurch geprägte Haushalts- und Finanzpolitik macht uns sogar in vielen Bereichen sehr flexibel.

Handeln werden die Ämter nur, wenn ein schnelles Eingreifen der Finanzverwaltung unerlässlich ist - zum Beispiel um wegen drohender Verjährung Steuerausfällen zuvorzukommen.

* Die interkulturelle Kommunikation und kultursensibles Handeln sollen gefördert werden.
Die LGK wirkt darauf hin, dass Flüchtlinge schnelle erste Basisinformationen über die Struktur des Gesundheitswesens erhalten.

Wir müssen dafür sorgen, dass das Sondervermögen nicht nur sinnvoll, sondern auch schnell eingesetzt wird - für moderne Infrastruktur und echten Klimafortschritt.
"Beim Thema Bürokratieabbau müssen alle staatlichen Ebenen vom Reden ins Handeln kommen.

Als Quereinsteigerin kam sie in die Politik und wusste schnell, wie sie die ihr wichtigen Themen bewegen konnte.
Auch wenn ihr Handeln nicht immer auf die Freude von Partei- und Kabinettkollegen stieß, war Rita Süssmuth beharrlich und hat Themen auf die Agenda gesetzt, die auch gegenwärtig von Bedeutung sind.

Wirtschafts- und Klimaschutzministerin Mona Neubaur: "Wir wollen beim Klimaschutz ins Handeln kommen und die Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen bei der Energiewende und dem Umbau hin zur Klimaneutralität unterstützen.
Ganz wichtig dafür ist ein intensiver und schneller Austausch zwischen Forschung und Wirtschaft.

Handeln werden die Ämter nur, wenn ein schnelles Eingreifen der Finanzverwaltung unerlässlich ist - zum Beispiel, um wegen drohender Verjährung Steuerausfällen zuvorzukommen.

Auch die Erkenntnisse aus dem jüngsten Weltklimabericht zeigen: Schnelles Handeln ist jetzt ein Muss.

Die Digitalisierung ist ein wichtiger Teil dieser Lösung, denn sie lässt uns schneller werden - bei der Planung, bei der Genehmigung oder in internen Unternehmensabläufen.
Gezielt werden wir die Erfahrungen aus der mittelständischen Praxis für Verbesserungen an bestehenden Gesetzen und im Verwaltungshandeln nutzen.

Dies erfordert schnelles, aber auch zielgenaues Handeln.

Sofortiges Handeln tut Not.

Manchen war er zu schnell und zu ungeduldig.
Unser Land und unser Gemeinwesen profitieren noch heute von seinem entschlossenen Handeln und seinen Entscheidungen.

Das Start-up Circonomit aus Aachen unterstützt Unternehmen mit einer algorithmenbasierten Datenbank dabei, die ökologischen Auswirkungen ihres ökonomischen Handelns ganzheitlich zu erfassen, zu beurteilen und klimaschonendere Prozesse zu wählen.
Dank der Förderung kann der Handwerksbetrieb eine so genannte Robotik-Totalstation anschaffen, mit deren Hilfe das Garten- und Landschaftsbau-Team aus dem Kreis Unna Baustellen vollständig digital erfassen und Gartenbauprojekte damit schneller und effizienter umsetzen kann.

Innenminister Ralf Jäger hat heute den vom schweren Unwetter geschädigten Kommunen in NRW eine schnelle und unbürokratische Hilfe versprochen.
In der kommenden Plenumswoche wird der Innenminister im Landtag über das weitere Handeln berichten.

"Die nach wie vor steigenden Infektionszahlen erfordern von uns entschlossenes Handeln - unbürokratisch, pragmatisch und schnell - um den außergewöhnlichen Belastungen der Krankenhäuser entgegenzuwirken", so Arbeits- und Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann.

Es war unser Ziel, unsere Expertise so schnell wie möglich mit den Ministerien und Ermittlungsbehörden zu teilen.
Ministerpräsident Armin Laschet: "Beim Thema Kindesmissbrauch sind allerhöchste Sorgfaltspflicht und konsequentes Handeln geboten.

Sie sind keine Leistung eines Einzelnen, sondern Ergebnis entschlossenen und zügigen Verwaltungshandelns.
Deshalb arbeiten wir weiter konzentriert am Ausbau und schnelleren Verfahren und machen weiter Tempo auf dem Weg zur nachhaltigen, sicheren und bezahlbaren Energieversorgung der Zukunft.

Dadurch finden die Menschen schnell den Weg zum richtigen Partner in ihrer persönlichen Pflegesituation," erklärte Minister Laumann am Stand des Landes Nordrhein-Westfalen.
Im Fokus des Handelns der Regionalbüros sollen die Interessen und Bedarfe der Pflegebedürftigen und der pflegenden Angehörigen stehen.

In der kommenden Plenumswoche wird der Innenminister im Landtag über das weitere Handeln berichten.
Innenminister Jäger: Es handelt sich um einen Akt der Solidarität
Innenminister Ralf Jäger hat heute den vom schweren Unwetter geschädigten Kommunen in NRW eine schnelle und unbürokratische Hilfe versprochen.