1. +++ (SEM)
Die AdR-Stellungnahme zum Europäischen Medienfreiheitsgesetz wird im nächsten Schritt der Europäischen Kommission vorgelegt.
Die Bundesregierung hatte die Verhandlungsführung zu diesem Rechtsakt auf EU-Ebene auf die deutschen Bundesländer übertragen.
Seit Januar setzt der Rat der Europäischen Union unter schwedischer Ratspräsidentschaft die Arbeit am Regelungstext fort.
Im Europäischen Parlament ist die Berichterstattung federführend der nordrhein-westfälischen Europaabegordneten Sabine Verheyen zugewiesen, sie ist Vorsitzende des Ausschusses für Kultur und Bildung.
Datum: 2023-03-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europaeischer-ausschuss-der-regionen-kritische-stellungnahme-aus-nordrhein;
Themen: europäisches Medienfreiheitsgesetz
# ?, Ausschuss von Regionen
# ?, Staatssekretär
# ?, europäisches Parlament
# ?, Aufgabe der Vielfaltsicherung
# ?, Binnenmarktkompetenz
# ?, Markthindernis
# ?, Medienbinnenmarkt
# ?, Medienregulierung
# ?, Repräsentant von Regionen
# ? 2. +++ (SEM)
Botschafter Per Thöresson: "In Schweden haben wir gezeigt, dass die emissionsfreie Produktion von Stahl möglich ist und ich freue mich, dass wir mit Deutschland einen verlässlichen Partner haben, der gemeinsam mit uns die Dekarbonisierung der Industrie vorantreibt.
Wenn wir jetzt entschieden handeln, können wir dem Klimawandel entgegenwirken und die Wettbewerbsfähigkeit unserer europäischen Industrie sichern.
Beides sind wichtige Prioritäten der schwedischen Ratspräsidentschaft.
"
Schweden hält im ersten Halbjahr 2023 den Vorsitz im Rat der Europäischen Union.
Datum: 2023-02-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-foerdert-innovativen-einschmelzer-fuer-die-klimaneutrale-stahlherstellung-im;
Themen: Direktreduktionsanlagen
# ?, Stahlkonzern
# ?, Roheisen
# ?, schwedische Ratspräsidentschaft
# ?, heimische Stahlindustrie
# ?, grüner Stahl
# ?, Klimaneutralität
# ?, Richtung
# ?, Kooperationsprojekt
# ?, Einsatz von VDEh-Betriebsforschungsinstitut
# ? 3. +++ (SEM)
Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine hat auch unsere Energieabhängigkeiten schonungslos offengelegt: Wir müssen die grenzüberschreitende Energieinfrastruktur ausbauen und den Wandel im Bereich der erneuerbaren Energien vorantreiben.
"
Europas Fundament baue analog zu den Prioritäten der schwedischen Ratspräsidentschaft auch auf wirtschaftlichen Fortschritt und demokratische Werte.
Der Minister weiter: "Als Industrie- und Exportstandort setzt Nordrhein-Westfalen ganz besonders auf die Stärkung des Binnenmarkts und die Vertiefung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit.
Wir denken den grünen und den digitalen, den industriellen und den technologischen Wandel gemeinsam.
Datum: 2023-02-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/prioritaeten-der-schwedischen-eu-ratspraesidentschaft-starkes-fundament-fuer;
Themen: Vorsitz
# ?, Präsidentschaftsprioritäten
# ?, demokratische Werte
# ?, Botschafter von Schweden
# ?, Königreich in Deutschland
# ?, starkes Fundament
# ?, halbes Jahr
# ?, Königreich in Deutschland
# ?, Exportstandort
# ?, Stimme von Europa
# ? 4. ++ (IR)
Seit dem 1. Januar hat Frankreich die Präsidentschaft im Rat der EU inne.
Ab Juli 2022 wird die Tschechische Republik die EU-Ratspräsidentschaft übernehmen, gefolgt von Schweden im ersten Halbjahr 2023.
Diese drei Länder bilden eine sogenannte Trio-Präsidentschaft.
Datum: 2022-04-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/frische-stimme-des-aufbruchs-aus-der-mitte-europas-europaminister-holthoff;
Themen: EU-Ratspräsidentschaft
# ?, volle Unterstützung
# ?, Tschechen
# ?, entscheidende Monate
# ?, Holthoffpförtner
# ?, Präsidentschaft
# ?, Zukunft von Europa
# ?, Erinnerungskultur
# ?, Aufnahmeprozess von Ländern
# ?, Länder in Westbalkan
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