1. +++ (SEM)
Eine Regulierung muss auf diese unterschiedlichen Betriebskonzepte ausgerichtet sein und insbesondere ausbeuterischen Prostitutionsformen sowie solchen, die die sexuelle Selbstbestimmung gefährden, Einhalt gebieten.
Wichtigster Faktor für die dynamischen Veränderungen des Marktes ist das Internet.
Nicht nur die Werbung für sexuelle Dienstleistungen hat sich weitestgehend ins Netz verlagert, Anbahnung und Vermittlung erfolgen ebenso virtuell.
Das Angebot vergrößert sich ständig, es wird differenzierter und transparenter.
Neben Internetplattformen, die auf Regionen und spezielle Sparten zugeschnitten sind, bilden sich zunehmend interaktive Foren, in denen auch direkte Kommunikation stattfindet.
Datum: 2014-10-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-prostitution-laesst-sich-nicht-verbieten-rechte-der;
Themen: dynamische Veränderungen
# ?, Prostituierte
# ?, Abschlussbericht
# ?, Prostitutionsgesetz
# ?, Straßenprostitution
# ?, Tisch der Runde
# ?, menschenwürdige Bedingungen
# ?, Entgegennahme
# ?, Sexarbeiterinnen
# ?, besondere Aufmerksamkeit
# ?
2. +++ (SEM)
Der Besuch von Clubs, Diskotheken, Tanzveranstaltungen, Karnevalsfeiern und vergleichbaren Brauchtumsveranstaltungen ist nur noch immunisierten Personen gestattet, die zusätzlich einen negativen Testnachweis vorweisen können.
Dieser kann in Form eines Schnelltestes (nicht älter als 24 Stunden) oder eines PCR-Testes (nicht älter als 48 Stunden) erfolgen.
Gleiche Regelung gilt für die Inanspruchnahme sexueller Dienstleistungen.
Ergänzung der 3G-Regelungen
Im Bereich von nicht freizeitbezogenen Einrichtungen und Veranstaltungen bleiben bestehende 3G-Regelungen erhalten und werden auf weitere, bisher nicht zugangsbeschränkte Angebote ausgedehnt.
Datum: 2021-11-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-coronaschutzverordnung-ab-24-november-2021;
Themen: zielgerichtete Umsetzung
# ?, Lage der Coronaviruspandemie
# ?, Bund-Länder-Beratungen
# ?, Freizeitbereich
# ?, Rede
# ?, Hospitalisierungsinzidenz
# ?, Kulturbereich
# ?, Eindämmung
# ?, 3G*-Regelungen
# ?, hohes Infektionsgeschehen
# ?
3. +++ (SEM)
Außerdem gilt die Regel gemäß dem Beschluss der Bund-Länder-Beratungen auch für Bereiche mit besonders hohem Risiko für Mehrfachansteckungen, also in Clubs, Diskotheken und ähnlichen Einrichtungen sowie bei Tanzveranstaltungen einschließlich privaten Feiern mit Tanz.
Hier muss allerdings ein negativer PCR-Test vorgelegt werden, ein Antigen-Schnelltest ist nicht ausreichend.
Gleiches gilt bei sexuellen Dienstleistungen.
Für den Besuch von Krankenhäusern, Alten- und Pflegeheimen, besonderen Wohnformen der Eingliederungshilfe und Unterkünfte für Geflüchtete sowie stationären Einrichtungen der Sozialhilfe gilt die 3G-Regel generell, also nicht erst ab einer 7-Tage-Inzidenz von 35.
Schulpflichtige Kinder und Jugendliche gelten aufgrund ihrer Teilnahme an den verbindlichen Schultestungen als getestete Personen.
Datum: 2021-08-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-coronaschutzverordnung-nordrhein-westfalen-setzt-beschluesse-der-bund-laender;
Themen: Maßnahmen der Landesregierung
# ?, Pressebriefing
# ?, aktuelle Lage
# ?, Zusammenhang
# ?, Coronapandemie
# ?, deutsche interdisziplinäre Vereinigung
# ?, Klinikdirektor
# ?, Lage der Coronaviruspandemie
# ?, operative Intensivmedizin
# ?, Notfallmedizin
# ?
4. +++ (SEM)
* die Erlaubnispflicht für den Betrieb eines Prostitutionsgewerbes und die Zuverlässigkeitsprüfung der Betreiberin bzw. des Betreibers,
* Prostituierte und ihre Kunden müssen dafür sorgen, dass beim Geschlechtsverkehr Kondome getragen werden.
Das Gesetz gilt für alle sexuellen Dienstleistungen, wie zum Beispiel auch Tantra-Massagen oder Escort.
Ebenso gilt das Gesetz für Personen, die kein Geld, sondern Sachleistungen, wie beispielsweise für freies Wohnen oder Essen, Schmuck oder ähnliches für ihre sexuellen Dienstleistungen erhalten, wenn sie auf diese Weise ihren Lebensunterhalt sichern oder steigern.
Auch wer sexuelle Dienstleistungen nicht regelmäßig, sondern nur gelegentlich anbietet, ist verpflichtet, sich anzumelden.
Datum: 2017-06-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/prostituiertenschutzgesetz-des-bundes-tritt-zum-1-juli-2017-kraft-0;
Themen: Prostitutionsgewerbe
# ?, Kondome
# ?, sexuelle Dienstleistungen
# ?, Anmeldung
# ?, Tätigkeit
# ?, Kondompflicht
# ?, Anmeldebescheinigung
# ?, Geschlechtsverkehr
# ?, Prostituiertenschutzgesetz
# ?, neues Gesetz
# ?
5. +++ (SEM)
Bislang umfasst das Netz der Händler bereits mehr als 15.000 Geschäfte.
Dort kann auch wie an Geldautomaten Bargeld abgehoben werden - bis zu dem maximal verfügbaren Bargeldbetrag von 50 Euro pro Monat, der gleichermaßen für Kinder und Erwachsene gilt.
Nicht eingesetzt werden kann die Karte im Ausland und für Geldtransfers in das Ausland, sexuelle Dienstleistungen und Glücksspiel.
Ebenfalls nicht möglich ist es, die Karte zu überziehen.
Karteninhaberinnen und Karteninhaber können über "MySocialCard App" oder das Online-Portal www.socialcard.de getätigte Umsätze einsehen.
Datum: 2025-01-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-beginnt-mit-ausgabe-der-bezahlkarte-fuer-gefluechtete;
Themen: Ausgabe
# ?, Bargeld
# ?, Leistungsempfängerinnen
# ?, Einführung
# ?, Kommunen
# ?, Analogleistungen
# ?, Analogleistungsbezug
# ?, Asylantragsstellerinnen
# ?, Asylantragstellende
# ?, Beschluss der Konferenz
# ?
6. ++ (IR)
Wesentliche Elemente der Erlaubnispflicht sollten eine Überprüfung der Zuverlässigkeit der Betreiber und Betreiberinnen (Ausschlusskriterien zum Beispiel: Vorstrafen aufgrund von Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung oder wegen Gewaltdelikten) sowie Mindestanforderungen an gesundheitliche, hygienische und räumliche Bedingungen sein.
* Eindeutige Definition von Grenzen zulässiger Weisungen durch Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber im sexuellen Dienstleistungsgewerbe durch den Bundesgesetzgeber.
Datum: 2014-04-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-weitere-regulierung-der-prostitution-ist-dringend-notwendig;
Themen: menschenwürdige Bedingungen
# ?, Sachverstand
# ?, Augenmaß
# ?, Überprüfung
# ?, Begriff der Produktionsstätte
# ?, Elemente der Erlaubnispflicht
# ?, Erotik
# ?, Fall der Ausbeutung
# ?, Wohnungsvermieter
# ?, eindeutige Definition
# ?
7. ++ (IR)
25 Mülheim an der Ruhr, SVLS e.V. Unter dem Motto "Grenzenlos" widmet sich ein in Venlo und Krefeld durchgeführter Thementag der Geschlechtergerechtigkeit und sexuellen Vielfalt.
26 Münster, Stadt Münster, Amt für Bürger und Ratservice, Büro Internationales Tanzende Menschen mit und ohne Handicap zwischen 12 und 60 Jahren treffen aus Münster, den Niederlanden und Polen zusammen.
Datum: 2018-08-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sieger-im-wettbewerb-europa-bei-uns-zuhause-stehen-fest-34-staedtepartnerschaften;
Themen: Partnerstädte
# ?, Städtepartnerschaftsarbeit
# ?, 2 Städte
# ?, Themenfeld
# ?, Partner des Projekts
# ?, Jugendparlamente
# ?, grenzüberschreitende Zusammenarbeit
# ?, Diskussionsveranstaltungen
# ?, Teilnehmende
# ?, Kolleg
# ?